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Ruben Stelzner - Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

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Ruben Stelzner

Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Band 3 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragsarztrecht S. 135-143

„… , § 9 Abs. 2 MBO-Z. 2. Vertragsarztrecht a) Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) aa …” „… unterschiedliche Berufe. Solange an dieser Unterscheidung festgehalten wird, ist die vertragsarztrechtliche …” „… vertragsarztrechtlich zulässig geworden. Zahlenmäßige Begrenzungen für den Zusammenschluss von Zahnärzten in dieser Form …”

Vertragsarztrecht S. 37-40

„… . 2. Vertragsarztrecht a) Sozialgesetzbuch V (SGB V) aa) Teilnahme an der vertragsärztlichen …” „… Einführung des MVZ ist allerdings ein Zeichen dafür, dass auch im Vertragsarztrecht eine neue Entwicklung hin …” „… stellt sich somit sowohl aus berufsrechtlicher als auch vertragsarztrechtlicher Sicht die Frage, ob der …”

Vertragsarztrecht S. 75-78

„… eine gewisse Höchstgrenze an Beschäftigungsverhältnissen eingegangen werden darf. 2. Vertragsarztrecht …” „… Auch im Vertragsarztrecht wurde die Möglichkeit der Anstellung von Zahnärzten geschaffen. Sowohl das …” „… , erstmals im Vertragsarztrecht, eine leistungserweiternde Anstellung von Zahnärzten möglich geworden. Eine …”

Besondere Anforderungen des Vertragsarztrechts S. 177-180

„… Vertragsarztrechts a) Allgemeine Bestimmungen Das Vertragsarztrecht regelt in § 95 SGB V die Voraussetzungen für die …” „… enthält das Vertragsarztrecht aber keine Bestimmungen darüber, in welchen Rechtsformen sich zugelassene …” „… Vertragsarztrechts lassen sich diese nicht ableiten.463 Mangels weiterer Regelungen, gilt deshalb ausschließlich …”

Die jüngste Entwicklung des Zahnarztrechts S. 21-24

„… Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz – VÄndG) vom …” „… Berufsrecht und das Vertragsarztrecht (s. Abb. 1). Sowohl diese, als auch die tatsächlichen Rahmenbedingungen …” „… wurden zahlreiche rechtliche Rahmenbedingungen des Vertragsarztrechtes erneuert. Hervorzuheben sind die …”

Bisherige Entwicklung S. 181-182

„… Versorgungszentrum (MVZ) stellt eine völlig neue Versorgungsform innerhalb des Vertragsarztrechts dar. Es wurde zum …” „… Vertragsarztrechts, deren Grundgedanken zunehmend in das Berufsrecht Eingang gefunden haben und sich auch im zuletzt …” „… vertragsarztrechtlichen Zulassung an die Person eines Arztes wurde damit aufgegeben. Zwar hat dies keine unmittelbaren …”

Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) S. 188-190

„… seiner Zulassungsfähigkeit dar. Hinsichtlich der einzelnen Kriterien ist nicht nur das Vertragsarztrecht …” „… gehen diesbezüglich auseinander.500 2. Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG …” „… ) Nach den Gesetzesänderungen durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz ist die Rechtslage hinsichtlich …”

Zusammenfassung: Gesellschaftsformen und mögliche Beteiligungen Dritter S. 180

„… 180 Hinsichtlich der Beteiligung Dritter an einem MVZ trifft das Vertragsarztrecht eine klare …” „… gesellschaftsrechtliche Kooperation mit nichtmedizinischen Dritten ist damit vertragsarztrechtlich ausgeschlossen. d …” „… ) Zwischenergebnis: Vertragsarztrecht Aus dem Vertragsarztrecht ergeben sich neben den genannten Nebenbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Vertragsarztrecht 37 a) Sozialgesetzbuch V (SGB V) 37 aa) Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung 37 bb …” „… gegen das Vertragsarztrecht 56 c) Verstoß gegen § 2 Abs. 6 MBO-Z 57 7. Zusammenfassung: Beteiligung …” „… Abhängigkeit des Franchisenehmers 65 (4) Sonstiges Berufsrecht 66 9 b) Vertragsarztrechtliche Vorbehalte 67 …”

Berufsrechtliche Einordnung S. 208-210

„… 208 4. Berufsrechtliche Einordnung In Ergänzung zu den Vorschriften des Vertragsarztrechts, ist bei …” „… Zulässigkeit aus diesen Gründen ab.570 Da der Gesetzgeber die anfänglich auch vertragsarztrechtlich …” „… vom Vertragsarztrecht zu beachten, aus einer fehlenden Regelung kann aber nicht geschlossen werden …”

Neue Kooperationsformen S. 24-26

„… Neuerungen des Berufsrechts in das Vertragsarztrecht übernommen, so dass diese erstmals auch praktische …” „… „Liberalisierung und Flexibilisierung“ des Berufsrechts.9 Ziel war es, die vertragsarztrechtliche Berufsausübung …” „… die des Vertragsarztrechtes wurden überholt. Der Zahnarzt, der diese Veränderungen in seine tägliche …”

Literaturverzeichnis S. 215-221

„… . Engelmann, Klaus: Die Gemeinschaftspraxis im Vertragsarztrecht. ZMGR 2004, S. 3-15. Engelmann, Klaus: Zur …” „… 2002, S. 561-572. Fiedler, Andre / Fürstenberg, Rudolf: Entwicklungen des Vertragsarztrechts – unter …” „… Vertragsarztrechts und anderer Gesetze vom 22.12.2006. Stand: 10.01.2007 (sog. „Schirmer-Papier“). Kleinke, Sören …”

Rechtmäßigkeit S. 61-68

„… , dem Vertragsarztrecht und der Rechtsprechung dazu lassen sich allerdings einige Kriterien und …” „… . Vertragsarztrechts verstoßen. Da das Zahnarztrecht das Gebot einer absoluten Unabhängigkeit des Zahnarztes aber nicht …” „… , handelt unlauter im Wettbewerb.125 b) Vertragsarztrechtliche Vorbehalte Die Zulässigkeit von …”

Grundlagen des allgemeinen Gesellschaftsrechts S. 144-157

„… nach den Neuerungen des Berufs- und Vertragsarztrechts nun aber auch überörtliche Kooperationen und …” „… . Der von berufs- und vertragsarztrechtlicher Seite geprägte Begriff impliziert, dass der Zweck der …” „… vertragsarztrechtlicher Seite so gesehen, vgl. § 16 Abs. 2 S. 3 MBO-Z; § 33 Abs. 2 S. 2 ZV-Z. Aufgrund der dort …”

Allgemeine Fragstellung S. 29-30

„… Vertragsarztrechts ein unabhängiger Bundesmantelvertrag sowie Verordnungen und Richtlinien. Zum anderen entwickelte …” „… Seiten des Berufsrechts als auch auf Seiten des Vertragsarztrechts zahlreiche unterschiedliche …” „… vor allem die Regelungen des Berufs- und Vertragsarztrechts relevant. Aufgrund des in weiten Teilen …”

Zusammenfassung: Franchising S. 68-69

„… 68 bb) Fixes Vergütungssystem Die ärztliche Vergütung im Vertragsarztrecht ist gekennzeichnet durch …” „… , so ist auch im Vertragsarztrecht die fachliche Unabhängigkeit des Zahnarztes zu gewährleisten. Dies …” „… Bereich nicht per se unzulässig. Weder das allgemeine Berufsrecht noch das Vertragsarztrecht enthalten …”

Praktische Bedeutung für Zahnärzte S. 184-187

„… ermöglichen, wurden zahlreiche, bisher unbekannte Liberalisierungen im Vertragsarztrecht vorgenommen, in deren …” „… legalisiert, dass eine ärztliche Einrichtung im Bereich des Vertragsarztrechts in Form einer juristischen …” „… Umstrukturierung des Vertragsarztrechts haben sich diese Vorteile in weiten Bereichen relativiert. Teilweise hat …”

Zusammenfassung: überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft S. 143

„… vertragsarztrechtlich zulässig geworden. Zahlenmäßige Begrenzungen für den Zusammenschluss von Zahnärzten in dieser Form …” „… existieren nicht. Vertragsarztrechtlich hat der Gesetzgeber kein mit Zweigpraxen vergleichbares Kriterium der …” „… . Problemstellung Eng geknüpft an die berufs- und vertragsarztrechtlichen Voraussetzungen für die Gründung und den …”

Zusammenfassung: MVZ S. 210-211

„… vertragsarztrechtlich unproblematisch, berufsrechtlich unzulässig.574 Sofern der Arzt im MVZ beruflich tätig werden will …” „… Vorgaben des Vertragsarztrechts wieder einschränken, ist im Ergebnis zu bejahen.577 Anders sieht es im …” „… zulässig anzusehen. V. Zusammenfassung: MVZ Das MVZ stellt eine neue Versorgungsform im Vertragsarztrecht …”

Schlussbetrachtung S. 212-214

„… . Infolge gegenseitig bedingter, zahlreicher Reformen ist sowohl berufs- als auch vertragsarztrechtlich eine …” „… praktisch umgesetzt. Insgesamt stellen sich die Regelungen des Vertragsarztrechts noch restriktiver dar, als …” „… Vertragsarztrecht in zukünftigen Reformen durch den Bundesgesetzgeber entgegengewirkt wird. Durch die Distanzierung …”

Problemstellung S. 143-144

„… vertragsarztrechtlich zulässig geworden. Zahlenmäßige Begrenzungen für den Zusammenschluss von Zahnärzten in dieser Form …” „… existieren nicht. Vertragsarztrechtlich hat der Gesetzgeber kein mit Zweigpraxen vergleichbares Kriterium der …” „… . Problemstellung Eng geknüpft an die berufs- und vertragsarztrechtlichen Voraussetzungen für die Gründung und den …”

Untersuchungsgegenstand S. 45-46

„… erforderlich, dass der Zahnarzt Eigentümer seiner Praxis ist.62 Aus dem Vertragsarztrecht ergibt sich keine …” „… vertragsarztrechtlichen Regelungen zur Berufsausübungsgemeinschaft und zur Ärztegesellschaft geknüpft sind, werden sie …” „… eindeutige Regelung geschaffen. Auch durch die neuesten Änderungen des Berufs- und Vertragsarztrechts sind …”

Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte (ZV-Z) S. 111-112

„… III. Vertragsarztrecht 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Das SGB V enthielt vor den Änderungen durch das …” „… die entsprechenden berufsrechtlichen Änderungen ins Vertragsarztrecht transformiert werden.234 2 …” „… Besonderheit des Vertragsarztrechts, die das Berufsrecht nicht kennt. Sie ist vielmehr vergleichbar mit § 5 Abs …”

Berufsrecht S. 131-135

„… aufgrund der aktuellen Reformen im Berufs- und Vertragsarztrecht keinen wesentlichen Änderungen. Einige …” „… vertragsarztrechtlichen Neuerungen und deren besonderen Auswirkungen auf die Berufsausübung der Zahnärzte liegen. Eine …” „… berufsrechtlich, aber vertragsarztrechtlich unzulässig ist (s. unten, Kap. F II 2 a bb). Des Weiteren ist nach …”

Rechtsfragen S. 130-131

„… aber als zentrale Neuerung innerhalb des Berufs- und Vertragsarztrechts. Damit ist zumindest …” „… aufgrund der aktuellen Reformen im Berufs- und Vertragsarztrecht keinen wesentlichen Änderungen. Einige …” „… vertragsarztrechtlichen Neuerungen und deren besonderen Auswirkungen auf die Berufsausübung der Zahnärzte liegen. Eine …”

Allgemeine Rechtsfragen zum MVZ S. 182-183

„… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz auf das übrige Vertragsarztrecht außerhalb des MVZ übertragen. Mit der Liberalisierung der …” „… Versorgungsform innerhalb des Vertragsarztrechts, sondern war gleichsam der Grundstein für eine markante …” „… Veränderung des gesamten Berufs- und Vertragsarztrechts. Die mit Einführung des MVZ angestoßene Entwicklung …”

Problemstellung S. 183-184

„… zahlreiche, bisher unbekannte Liberalisierungen im Vertragsarztrecht vorgenommen, in deren Genuss …” „… eine ärztliche Einrichtung im Bereich des Vertragsarztrechts in Form einer juristischen Person des …” „… des Vertragsarztrechts haben sich diese Vorteile in weiten Bereichen relativiert. Teilweise hat der …”

Aktualität des Themas S. 58-60

„… Zahnarztpraxis besteht. Absolute Beteiligungsverbote existieren weder im Berufs- noch im Vertragsarztrecht …” „… Grundsätze im Berufs- oder Vertragsarztrecht verstoßen. In Betracht kommen deshalb vor allem eine unzulässige …” „… Medizinsektor berufs- und vertragsarztrechtlich zulässig sind. 105 Boehm in: Nebel et al., S. 12. 106 Im …”

Einschränkung der fremden Eigentümerstellung durch den Grundsatz der Freiberuflichkeit S. 43-45

„… Vertragsarztrechts eine Definition dieses Begriffs findet. 44 Das Bundesverfassungsgericht52 hat festgestellt, dass …” „… weder im Berufs- noch im Vertragsarztrecht. Aus § 2 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 MBO-Z, wonach der zahnärztliche …” „… , nicht mehr erforderlich, dass der Zahnarzt Eigentümer seiner Praxis ist.62 Aus dem Vertragsarztrecht …”

Absolute Beteiligungsverbote S. 47-53

„… unabhängigen“ Berufsausübung sein. Vertragsarztrechtlich kommt in diesen Konstellationen ein Verstoß gegen § 32 …” „… , lässt sich aus den berufs- und vertragsarztrechtlichen Vorschriften eher kein absolutes Verbot der …” „… erfolgte. Durch die jüngsten Neufassungen des Berufs- und Vertragsarztrechtes wurde dies aber grundlegend …”

Zulässigkeit der Beschränkung aus allgemeinen Grundsätzen S. 104-107

„… angestellten Zahnarztes erst infolge der berufs- und vertragsarztrechtlichen Veränderungen der letzten Jahre in …” „… Grundsätzen der Vertragsarztrechts ergeben. Für die Rechtmäßigkeit einer Verknüpfung zwischen der Zahl der …” „… Vergleich mit den ärztlichen Regelungen. Im Gegensatz zum zahnärztlichen Vertragsarztrecht, wurde diese auf …”

Der Grundsatz der Freiberuflichkeit S. 40-43

„… stellt sich somit sowohl aus berufsrechtlicher als auch vertragsarztrechtlicher Sicht die Frage, ob der …” „… zweifelhaft. An keiner Stelle innerhalb des zahnärztliche Berufs- und Vertragsarztrechts findet sich nämlich …” „… Vertragsarztrechts eine Definition dieses Begriffs findet. …”

Zusammenfassung: Beteiligung Dritter S. 58

„… Zahnarztpraxis besteht. Absolute Beteiligungsverbote existieren weder im Berufs- noch im Vertragsarztrecht …” „… Grundsätze im Berufs- oder Vertragsarztrecht verstoßen. In Betracht kommen deshalb vor allem eine unzulässige …”

Zwischenergebnis Berufsrecht S. 111

„… III. Vertragsarztrecht 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Das SGB V enthielt vor den Änderungen durch das …” „… die entsprechenden berufsrechtlichen Änderungen ins Vertragsarztrecht transformiert werden.234 2 …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zum 01.01.2007 keinerlei Bestimmungen hinsichtlich des Betriebs von Zweigpraxen. Erst in § 98 Abs …”

Sozialgesetzbuch V (SGB V) S. 111

„… III. Vertragsarztrecht 1. Sozialgesetzbuch V (SGB V) Das SGB V enthielt vor den Änderungen durch das …” „… die entsprechenden berufsrechtlichen Änderungen ins Vertragsarztrecht transformiert werden.234 2 …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zum 01.01.2007 keinerlei Bestimmungen hinsichtlich des Betriebs von Zweigpraxen. Erst in § 98 Abs …”

Einzelne Fallkonstellationen S. 54-58

„… Art nimmt.95 bb) Verstoß gegen das Vertragsarztrecht Hier stellt sich das Problem der Vereinbarkeit …” „… Berufs- noch im Vertragsarztrecht. Allein der Freiberuflichkeitsgrundsatz vermag diese nicht zu begründen …” „… sie gegen geltende, formulierte Grundsätze im Berufs- oder Vertragsarztrecht verstoßen. In Betracht …”

Gesetzliche Grundlagen S. 46

„… an die berufsrechtlichen und vertragsarztrechtlichen Regelungen zur Berufsausübungsgemeinschaft und …” „… durch die neuesten Änderungen des Berufs- und Vertragsarztrechts sind die Fragen rund um die …”

Zusammenfassung: Die Zweigpraxis S. 127-128

„… . Vertragsarztrechtlich ist zwar auch eine deutliche Liberalisierung durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zu …” „… das Vertragsarztrecht transformiert werden, „um die vertragsärztliche 283 Muschalik, ZM Heft 14/2007 …”

Die Rechtsgrundlage aus § 32b Abs. 1 S. 2 ZV-Z S. 81-96

„… Formulierungen im Berufs- und Vertragsarztrecht, sowie der historischen Entwicklung lassen sich die Begriffe …” „… im Berufsnoch Vertragsarztrecht findet, so besteht weitgehend Einigkeit hinsichtlich der wesentlichen …” „… Leistungserbringungspflicht auf dem Gebiet des Vertragsarztrechts, durch welches gewährleistet werden soll, dass Leistungen …”

Gang der Untersuchung im Einzelnen S. 30-31

„… vertragsarztrechtlichen Rechtsgrundlagen nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zu. Insbesondere die daraufhin …” „… Vertragsarztrecht eingeführte Modell der integrierten Versorgung nach §§ 140a ff. SGB V findet keine nähere …”

Definition „Dritter“ S. 46-47

„… an die berufsrechtlichen und vertragsarztrechtlichen Regelungen zur Berufsausübungsgemeinschaft und …” „… durch die neuesten Änderungen des Berufs- und Vertragsarztrechts sind die Fragen rund um die …”

Der Assistenzzahnarzt als angestellter Zahnarzt S. 103-104

„… ist der Status des angestellten Zahnarztes erst infolge der berufs- und vertragsarztrechtlichen …” „… noch aus allgemeinen Grundsätzen der Vertragsarztrechts ergeben. Für die Rechtmäßigkeit einer …”

Historische Entwicklung und Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen S. 129-130

„… Jahrzehnte wurde für die Berufsausübungsgemeinschaft insbesondere im Vertragsarztrecht der Begriff der …” „… aber als zentrale Neuerung innerhalb des Berufs- und Vertragsarztrechts. Damit ist zumindest …”

Gegenwärtige Rechtslage S. 109-111

„… MBO-Z in einigen Berufsordnungen der Länder noch keine Umsetzung gefunden hat.233 III. Vertragsarztrecht …” „… die entsprechenden berufsrechtlichen Änderungen ins Vertragsarztrecht transformiert werden.234 2 …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zum 01.01.2007 keinerlei Bestimmungen hinsichtlich des Betriebs von Zweigpraxen. Erst in § 98 Abs …”

Der Trend zur gemeinschaftlichen Berufsausübung S. 26-28

„… zahlreichen Änderungen des Berufs- und Vertragsarztrechts erstmals Kooperationen im ambulanten …” „… Zusammenarbeit verzeichnet das Vertragsarztrecht der Zahnärzte im Gegensatz zu dem der Ärzte eine gesetzliche …”

Berufsrecht S. 73-75

„… eine gewisse Höchstgrenze an Beschäftigungsverhältnissen eingegangen werden darf. 2. Vertragsarztrecht …” „… Auch im Vertragsarztrecht wurde die Möglichkeit der Anstellung von Zahnärzten geschaffen. Sowohl das …” „… im SGB V und der Zulassungsverordnungen durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zahlreiche …”

Einzelne Problempunkte S. 113-127

„… die Bedarfsplanung nach den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsarztrechts Die Feststellung eines …” „… ohne weiteres möglich geworden. Vertragsarztrechtlich ist zwar auch eine deutliche Liberalisierung …” „… berufsrechtlichen Änderungen in das Vertragsarztrecht transformiert werden, „um die vertragsärztliche 283 …”

Einführung S. 108

„… Praxisketten war sowohl berufs- als auch vertragsarztrechtlich unmöglich. Die zahn-ärztliche Tätigkeit fand …” „… aufgeweicht.227 Schließlich erhielt die Liberalisierung mit dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz auch Einzug …”

Anmerkungen zur Abhandlung S. 31-32

„… vertragsarztrechtlichen Rechtsgrundlagen nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zu. Insbesondere die daraufhin …”

Definition S. 129

„… Jahrzehnte wurde für die Berufsausübungsgemeinschaft insbesondere im Vertragsarztrecht der Begriff der …”

Zwischenergebnis: Beschäftigung von Zahnärzten in einem MVZ S. 190

„… seiner Zulassungsfähigkeit dar. Hinsichtlich der einzelnen Kriterien ist nicht nur das Vertragsarztrecht …” „… unklar war, so steht nach den Änderungen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetz nunmehr fest, dass es sich …”

Einführung S. 33-34

„… im Vertragsarztrecht. Die Auseinandersetzung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen rund um den …”

Übertragung auf die Zahnmedizin S. 60-61

„… im ärztlichen Bereich. Aus dem allgemeinen Berufsrecht, dem Vertragsarztrecht und der Rechtsprechung …”

Historischer Ausgangspunkt S. 108-109

„… Praxisketten war sowohl berufs- als auch vertragsarztrechtlich unmöglich. Die zahn-ärztliche Tätigkeit fand …” „… aufgeweicht.227 Schließlich erhielt die Liberalisierung mit dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz auch Einzug …”

Relative Beteiligungsverbote S. 53-54

„… Vertragsarztrechts verstoßen. Praktische Bedeutung hat vor allem ein Verstoß gegen den Grundsatz der fachlichen …”

Bundesmantelvertrag-Zahnärzte (BMV-Z) S. 112-113

„… Vertragsarztrechts, die das Berufsrecht nicht kennt. Sie ist vielmehr vergleichbar mit § 5 Abs. 2 S. 1 MBO-Z a.F …”

Einführung S. 71-72

„… Vertragsarztrecht auch Einzug in das Berufsrecht.140 Er erfolgte gleichermaßen in der Humanmedizin und der …” „… mit den MVZs,138 brachte schließlich das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz aus dem Jahr 2007 …”

Besondere Anforderungen des zahnärztlichen Berufsrechts S. 157-177

„… , angesichts der massiven Veränderungen des ärztlichen und zahnärztlichen Berufs- und Vertragsarztrechts noch …” „… Vertragsarztrechts a) Allgemeine Bestimmungen Das Vertragsarztrecht regelt in § 95 SGB V die Voraussetzungen für die …”

Fachübergreifende Tätigkeit S. 196-208

„… den Gesetzgebungsmaterialien536 war es das Ziel, eine neue Einrichtung in das Vertragsarztrecht zu …” „… den Vorschriften des Vertragsarztrechts, ist bei der Gründung und dem Betrieb eines MVZ stets auch das …” „… . 198 bb) Rechtslage nach dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Wohl vornehmlich aufgrund der …”

Berufsrecht S. 34-37

„… zum Beispiel in Gestalt von Fremdinvestoren. 2. Vertragsarztrecht a) Sozialgesetzbuch V (SGB V) aa …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 98-101

„… erfolgen soll.213 Letztere ist eine für das Vertragsarztrecht abgeleitete Ausformung des allgemeinen …”

Gründungsberechtigte Leistungserbringer S. 190-193

„… seiner Zulassungsfähigkeit dar. Hinsichtlich der einzelnen Kriterien ist nicht nur das Vertragsarztrecht …” „… unklar war, so steht nach den Änderungen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetz nunmehr fest, dass es sich …”

Ärztliche Leitung S. 193-196

„… traditionellen Unterscheidung der verschiedenen Berufsgruppen. So werden im gesamten Vertragsarztrecht Ärzte …” „… das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz hat der Gesetzgeber das Kriterium der ärztlichen Leitung …” „… Personen ausgeübt werden und nicht wie der vor dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz alleine bestehende …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… VÄndG Vertragsarztrechtsänderungsgesetz vom 22.12.2006, BGBl. I S. 3439, gültig ab 01.01.2007 VerfGHE …”

Problemstellung S. 72-73

„… Änderungen im SGB V und der Zulassungsverordnungen durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zahlreiche …”

Die Rechtsgrundlage aus § 98 Abs. 2 Nr. 13 SGB V S. 78-81

„… Begrenzung Hinsichtlich der durch den Gesetzgeber aufgrund des Vertragsarztrechtsänderungsgesetz geschaffenen …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz gerade die vorher bestehenden zahlenmäßigen Begrenzungen für die Anstellung von Ärzten aufgehoben …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz aber auch die Zulassungsverordnung dahin gehend ausformuliert, dass in den Bundesmantelverträgen …”

Zusammenfassung: Rechtmäßigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung S. 96-97

„… Zahnärzte nach Inkrafttreten des Vertragsarztrechtsänderungsgesetz nicht mehr numerisch begrenzt sein soll …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz im Ergebnis als rechtswidrig angesehen werden. 205 So im Ergebnis auch Orlowski et al., S. 68 …”

Zusammenfassung: Assistentenrichtlinien S. 107

„… Gesetzgebungsmaterialien zum Vertragsarztrechtsänderungsgesetz und der Ansicht der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung …”

Zusammenfassung: Die Anstellung von Zahnärzten S. 107

„… Gesetzgebungsmaterialien zum Vertragsarztrechtsänderungsgesetz und der Ansicht der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung …”

Rechtslage nach dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) S. 187-188

„… dem Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Nach den Gesetzesänderungen durch das …” „… Vertragsarztrechtsänderungsgesetz ist die Rechtslage hinsichtlich der Beschäftigung von Zahnärzten in einem MVZ vom Gesetzgeber …”

doi.org/10.5771/9783845218595

Frank Schreiber, Andrea Kießling, Indra Spiecker gen. Döhmann - Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“?

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Frank Schreiber (Hrsg.), Andrea Kießling (Hrsg.), Indra Spiecker gen. Döhmann (Hrsg.)

Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“?

Reihe: Frankfurter Schriften zum Gesundheits- und Sozialrecht

Band 30 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Frank Schreiber Das Vertragsarztrecht zwischen notwendiger Ausdifferenzierung und überschießender Verselbstständigung – Eine Einführung S. 9-26

„… zum Vertragsarztrecht.D. Leitbilder im VertragsarztrechtDie Akteurinnen und Akteure des …” „… , für die es in den Kreis der vertragsarztrechtli‐chen Versorgungsform aufgenommen wurde. So entschied …” „… Das Vertragsarztrecht zwischen notwendiger Ausdifferenzierungund überschießender …”

Karoline Maria Linzbach Neue Impulse aus dem Vertragsarztrecht für alte Diskussionen? Zur demokratischen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses S. 27-46

„… Neue Impulse aus dem Vertragsarztrecht für alte Diskussionen?Zur demokratischen Legitimation des …” „… : v. Wulffen/Krasney (Hrsg.), Untergesetzliche Rechtsquellen im Vertragsarztrecht am Beispiel …” „… Grenzen eines Bauprinzips der Exekutive, 1991, S. 134 ff.Neue Impulse aus dem Vertragsarztrecht für alte …”

Ulrich Wenner Das Vertragsarztrecht als historisch gewachsenes und in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes sicher verortetes Rechtsgebiet. Kommentar zu den Beiträgen von Karoline Maria Linzbach und Friederike G... S. 79-92

„… Vertragsarztrechtnehmen.II. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) imVertragsarztrechtFür das Vertragsarztrecht …” „… VertragsarztrechtDie Struktur der Normen im Vertragsarztrecht weicht im Ausgangspunktnicht von derjenigen anderer …” „… VertragsarztrechtI. Vom „wahren“ und vom praktizierten Verfassungsrecht und von denUnterschiedenSeit der …”

Ole Ziegler „Systemsprenger“ Sozialversicherungsrecht? – Anforderungen an die ärztliche Tätigkeit in einem MVZ und einer Berufsausübungsgemeinschaft S. 155-180

„… im VertragsarztrechtDer Vertragsarztrechtssenat formuliert im Brustton der Überzeugung …” „… vertragsarztrecht‐spezifische Aspekte in Zulassungsverfahren erheblich an Relevanz verlie‐ren. Dies wird wahrscheinlich auch …” „… hinderten dieErteilung einer Genehmigung nicht, sofern ihr keine vertragsarztrechtli‐chen Belange …”

Friederike Gebhard Die ärztliche Berufsfreiheit im Lichte des Wesentlichkeitsgrundsatzes: Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den grundrechtlichen Anforderungen an die Rechtsetzung der (vertrags)ärztl... S. 47-78

„… Wesent‐lichkeitsgrundsatzes im Bereich des Vertragsarztrechts lassen sich derzeiteinige Beweise aus der Praxis anführen: Bei …” „… Vertragsarztrecht als Selbstverwaltungsrechtaus grundrechtlichen Vorgaben heraus Beachtung finden muss. Wie …” „… Vertragsarztrecht, sondern das ärztliche Berufsrechtfür den Umfang der zulässigen Einschränkung der …”

Vorwort S. 5-8

„… VorwortDas Vertragsarztrecht wurde in den 1990er Jahren in der rechtswissen‐schaftlichen Literatur …” „… aufgelegt. Ohne Folgen?Rechtswissenschaftlich können wir beim Vertragsarztrecht möglicherweisealle …” „… : „Systemsprenger“. Gleichzeitig steht das Ver‐tragsarztrecht in der Praxis vor neuen Herausforderungen, wie sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Frankfurter Schriften zum Gesundheits- und SozialrechtDas Vertragsarztrecht – ein …” „… Frank Schreiber | Andrea Kießling Indra Spiecker gen. Döhmann (Hrsg.)Das Vertragsarztrecht – ein …”

Jens Prütting Vertragsarzt und Patient in der vertragsärztlichen Versorgung – eine Leitbildbetrachtung S. 93-134

„… Zielvor‐stellungen seien die Folgenden herausgehoben:Soll das Vertragsarztrecht aufgeschlüsselt und an den gebotenen …” „… Berücksichtigung vonÖkologie im Gesundheitswesen136. Das Vertragsarztrecht zeichnet sich inder …” „… Ver‐tragsarztrecht sind die zentralen Details letztlich über die Richtlinien desG-BA reguliert, § 135 SGB V. Die …”

doi.org/10.5771/9783748945055

Oliver Treptow - Die Mitgliedschaft in der als Medizinisches Versorgungszentrum zugelassenen Ärzte-GmbH

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Oliver Treptow

Die Mitgliedschaft in der als Medizinisches Versorgungszentrum zugelassenen Ärzte-GmbH

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 30 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorgaben des Vertragsarztrechts S. 77-78

„… VertragsarztrechtsLebhaft umstritten ist, ob die Regelung § 95 Abs. 1 S. 6 Hs. 1 SGBV generell dasBetreiben einer Ärzte-GmbH …” „… Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 15Rn. 24, 39; widersprüchlich Lindenau, MVZ, Rn. 178, der einerseits …” „… GmbH243 ohnehin nur auf die vertragsarztrechtliche Regelungsebene bezieht. Insoweit erstaunt es, dass …”

Vertragsarztrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur als Schranke der Privatautonomie bei der Anteilsveräußerung? S. 222-223

„… Sittlichkeitsschranke des § 138 BGB wirksam.Vertragsarztrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur …” „… die Beteiligungsstruktureneiner Ärzte-GmbH schränken die vertragsarztrechtlichen Anforderungen an …” „… eineMVZ-Trägergesellschaft die Übertragbarkeit von Geschäftsanteilen ein.Das Vertragsarztrecht beschränkt den …”

Verhinderung berufs- oder vertragsarztrechtswidriger Beteiligungsstrukturen durch gesellschaftsvertragliche Regelungen S. 228-234

„… einschlägigen berufs- und vertragsarztrechtlichen Anforderungen an dieMitgliedschaft in der Gesellschaft …” „… die kammergesetzlichen oder vertragsarztrechtlichen Anforderungen im Sinne eines dynamischen Verweises …” „… vertragsarztrechtlichen Zulassungsfähigkeit der Ärzte-GmbHZur Sicherung der vertragsarztrechtlichen Zulassungsfähigkeit …”

Der rechtliche Rahmen der als MVZ zugelassenen Ärzte-GmbH S. 55-62

„… vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt, unterfällt sie als MVZ-Trägergesellschaft (auch) dem vertragsarztrechtlichen …” „… der Ärzte-GmbH tritt demnach das vertragsarztrechtliche Regelungsgefüge für den MVZ-Träger hinzu …” „… sichberufs- und vertragsarztrechtliche Vorschriften auf Träger- und Unternehmensebene vielfach …”

Besonderer rechtlicher Rahmen Medizinischer Versorgungszentren S. 45-55

„… VertragsarztrechtsWie gesehen, besteht das Vertragsarztrecht aus einem vielschichtigen Regelungskomplex. Die Rangordnung …” „… 2006, 15.45Vertragsarztrechtliche VorschriftenEin Medizinisches Versorgungszentrum ist als …” „… Vielfalt von Rechtsquellen73 regelt. So besteht das Vertragsarztrecht nicht nur aus Gesetzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Vorgaben des BerufsrechtsIII. 65Vorgaben des VertragsarztrechtsIV. 77Zusammenfassung der ErgebnisseV. 78 …” „… Ärzte-GmbHIV. 114Folgen eines Verstoßes gegen berufs- und vertragsarztrechtlicheVorschriften für die …” „… Sicherstellung der Einhaltung berufs- und vertragsarztrechtlicherAnforderungen an die Mitgliedschaft durch …”

Einführung S. 225-226

„… Einhaltung berufs- und vertragsarztrechtlicherAnforderungen an die Mitgliedschaft durch …” „… Zusammenfassung der ErgebnisseWeder das Berufsrecht noch das Vertragsarztrecht beschränkt die …” „… Übertragbarkeitvon Geschäftsanteilen der Ärzte-GmbH. Die kammergesetzlichen und vertragsarztrechtlichen …”

Berufs-, sozial- und wettbewerbsrechtliche Sanktionen S. 116-123

„… vertragsarztrechtliche Vorgaben.Seit der Neufassung des § 69 SGBV zum 1.1.2000428 regelt das Vertragsarztrechtdie (Rechts …” „… Folgen eines Verstoßes gegen berufs- und vertragsarztrechtliche Vorschriftenfür die …” „… vertragsarztrechtliche Vorschriftendargelegt werden. Neben berufs-, sozial- und wettbewerbsrechtlichen Sanktionen(dazu …”

Einleitung S. 29-32

„… engeren Sinne den vertragsarztrechtlichenZulassungsstatus der Trägergesellschaft. Sodann wird als weitere …” „… sich die berufs- und vertragsarztrechtlichenBeteiligungsschranken auf die Übertragbarkeit der …” „… Vertragsarztrecht. Dabei habeneine Reihe neu geschaffener Vorschriften den Bereich der tradierten Berufsaus-übung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 183-185

„… umfassenden berufs- und standesrechtlichen sowie vertragsarztrechtlichen Restrik-VI.660 Siehe hierzu bereits …” „… vergleichbare Berufe sowie vertragsarztrechtlich auf den Kreis der Leistungserbringerdes SGB V beschränkt. Die …” „… vertragsarztrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen nach § 95 SGBV reglementiert.Der von den berufsrechtlichen Bestimmungen …”

Literaturverzeichnis S. 245-259

„… VertragsarztrechtHanika, Heinrich; Medizinische Versorgungszentren und Integrierte Versorgung – RechtlicheVorgaben und …” „… Auswirkungen untergesetzlicher Normsetzung auf das Vertragsarztrecht,Berlin, 2005, zit.: Lange, Auswirkungen …” „… Gesetzesvorbehalts im Vertragsarztrecht,in: MedR 1996, 418-424Schnapp, Friedrich; Wigge, Peter; Handbuch des …”

Schranken mittelbarer Beteiligungen Dritter S. 186-195

„… vertragsarztrechtlichenBeteiligungsschranken darstellen, wenn einem Unterbeteiligten, dem die Mitgliedschaft in der Ärzte-GmbH verwehrt ist …” „… zu agieren, deneneine Mitgliedschaft in der Ärzte-GmbH aufgrund berufs- oder vertragsarztrechtlicher …” „… - und vertragsarztrechtlichen Vorgaben. Freilich sind auch Konstellationen denkbar, die eine …”

Zulassung als Medizinisches Versorgungszentrum S. 81-85

„… ), BVerfGE 33, 125, 152 ff.258 Vgl. etwa Wigge in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 2 Rn. 16 mwN.81 …” „… , § 17 Rn. 14; Stellpflug,Vertragsarztrecht, Rn. 8; Wigge in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 2 Rn. 2 …” „… Schnapp/Wigge,Vertragsarztrecht, § 6 Rn. 120 sowie die Nachw. in Fn. 262. – Näher zur völlig unsystematischen Verwendung des …”

Einführung S. 213-214

„… vertragsarztrechtlich gestellten Anforderungen infolge eines Gesellschafterwechsels nicht (mehr) erfüllt werden, ohne …” „… vertragsarztrechtlich5.§ 10I.213eingeschränkt ist. Eine solche ausdrückliche spezialgesetzliche Beschränkung enthält …” „… zwar weder das Berufs- noch das Vertragsarztrecht. In Betracht kommt abereine Beschränkung durch die …”

Unbeschränkte Vererbbarkeit von Geschäftsanteilen S. 214-215

„… Berufs- noch das Vertragsarztrecht. In Betracht kommt abereine Beschränkung durch die allgemeinen …” „… (dazuunter III) und dem Vertragsarztrecht (dazu unter IV) in Verbindung mit den Regelungen der §§ 134, 138 …” „… . Insoweitergeben sich jedoch mit Blick auf die Mitgliedschaft in einer Ärzte-GmbH wederaus dem Vertragsarztrecht …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 225

„… Einhaltung berufs- und vertragsarztrechtlicherAnforderungen an die Mitgliedschaft durch …” „… Zusammenfassung der ErgebnisseWeder das Berufsrecht noch das Vertragsarztrecht beschränkt die …” „… Übertragbarkeitvon Geschäftsanteilen der Ärzte-GmbH. Die kammergesetzlichen und vertragsarztrechtlichen …”

Gesellschaftsvertragliche Nebenabreden zur Sicherung gesetzeskonformen Verhaltens qualifizierter Gesellschafter S. 226-228

„… Gesellschafter die besonderen berufs- und vertragsarztrechtlichen Anforderungenan seine …” „… Folgen, die eine Verstoß gegen dieberufs- und vertragsarztrechtlichen Beteiligungsschranken für die …” „… vertragsarztrechtlichen Anforderungen an die Beteiligungsstrukturen der Gesellschaft und damit die Fortführung des …”

Treuepflicht als Verfügungsschranke bei der Anteilsveräußerung? S. 223-225

„… begründen.Sicherstellung der Einhaltung berufs- und vertragsarztrechtlicherAnforderungen an die Mitgliedschaft durch …” „… Sozialgesetzgeberssollen die vertragsarztrechtlichen Vorgaben an die Gesellschafterstruktur einerMVZ-Trägergesellschaft …” „… Berufsrecht noch das Vertragsarztrecht beschränkt die Übertragbarkeitvon Geschäftsanteilen der Ärzte-GmbH. Die …”

Einführung S. 185-186

„… Verstöße gegen vertragsarztrechtliche Vorgaben, die entweder die Ablehnung odernach Ablauf der …” „… - und vertragsarztrechtlichen Beteiligungsschranken. Im Folgenden soll diesbezüglich gezeigt werden, in …” „… welchem Umfang das Berufs- und Vertragsarztrecht die mittelbareBeteiligung Dritter an der Gesellschaft …”

Der Arzt als Gesellschafter S. 141-159

„… Rechtssubjekt der vertragsarztrechtlichenRechte und Pflichten. In zulassungsbeschränkten Planbereichen erfüllt …” „… damit freilich, welche Voraussetzungen das Berufsund Vertragsarztrecht an die mitgliedschaftliche …” „… werden, die das Berufs- und Vertragsarztrecht an dieMitgliedschaft eines Arztes stellt (dazu unter II …”

Unwirksamkeit von Satzungsregelungen nach §§ 134, 138 BGB S. 123-128

„… dargelegt, können Verstöße gegen berufs- oder vertragsarztrechtlicheVorgaben an die Gesellschaft oder ihre …” „… PrivatautonomieEinführungVerstößt eine Satzungsbestimmung gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Vorschriften, stellt sich im …” „… soweit sich aus diesem Gesetz nicht ein anderes ergibt. Ob einer berufsoder vertragsarztrechtlichen …”

Die Gesellschafterbürgschaft als Zulassungsvoraussetzung nach § 95 Abs. 2 S. 6 SGB V S. 195-213

„… Bundesvereinigung zum Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze vom22.12.2006 …” „… ; eingehenderdazu etwa Stellpflug, Vertragsarztrecht, Rn. 67, der auf eine mögliche Ermessensbeschränkung der Kassen …” „… , Vertragsarztrecht, § 12 Rn. 49.727 Zwar besteht der Zulassungsausschuss je zur Hälfte aus Vertretern der Kassen und …”

Rechtsetzungskompetenz als Anknüpfung der Rechtsanwendung bei überregionaler Praxistätigkeit S. 178-179

„… Anderes gilt für die vertragsarztrechtlichen Voraussetzungen der Zulassung derÄrzte-GmbH als MVZ …” „… Krankenhaus- oder MVZ-Trägergesellschaft aus vertragsarztrechtlicher Sicht …” „… als auch aus vertragsarztrechtlicher Sicht ist es derÄrzte-GmbH grundsätzlich möglich …”

Schluss: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 241-244

„… vertragsarztrechtlicherSicht voraus, dass dieser entweder als Vertragsarzt zugelassen oder in einem(beliebigen) MVZ-Unternehmen …” „… vertragsarztrechtlichenZulassungsvoraussetzungen nach § 95 SGBV reglementiert. 8. Die mittelbare Beteiligung an Geschäftsanteilen einer …” „… berechtigt, denen eine Mitgliedschaft in der Ärzte-GmbH aufgrund berufs- oder vertragsarztrechtlicher …”

Konsequenzen für die Kooperation zwischen Ärzten und Krankenhausträgern S. 179-183

„… geeignete Kooperationsform bietet das Vertragsarztrecht Ärzten und Krankenhausträgern die Möglichkeit, ein …” „… Vertragsarztrechts auf das BerufsrechtDamit stellt sich auf den ersten Blick die Frage nach einer – zumindest …” „… partiellen– Ausstrahlungswirkung des Vertragsarztrechts auf die berufsrechtlichen Einschränkungen. Denn es …”

Vorgaben des Berufsrechts S. 65-77

„… hingegen verfassungswidrig.Vorgaben des VertragsarztrechtsLebhaft umstritten ist, ob die Regelung § 95 Abs …” „… Sachzusammenhangs bzw. als Annexkompetenz210 zur Befugnis zur Regelung des Vertragsarztrechts begründen,211 die …” „… derart enge Verknüpfungmit der vertragsarztrechtlichen Leistungserbringung, dass sie notwendige …”

Verstoß gegen berufs- und vertragsärztliche Anforderungen als wichtiger Grund für einen Gesellschafterausschluss S. 237-240

„… Gesellschafter nicht die nach den berufs- und vertragsarztrechtlichenBeteiligungsschranken erforderlichen …” „… vertragsarztrechtlichen Verhaltenspflichten verstößt, etwa die nach § 95 Abs. 2 S. 6SGBV erforderliche …” „… , Medizinrecht, § 15 Rn. 310.239Besondere Bedeutung kommt daher auch den durch das Berufs- oder Vertragsarztrecht …”

Einführung S. 116

„… Folgen eines Verstoßes gegen berufs- und vertragsarztrechtliche Vorschriftenfür die …” „… vertragsarztrechtliche Vorschriftendargelegt werden. Neben berufs-, sozial- und wettbewerbsrechtlichen Sanktionen(dazu …” „… Einhaltung der berufs- und vertragsarztrechtlichen Bestimmungen zukommt (dazu unter V).Berufs-, sozial- und …”

Registergerichtliche Prüfung im Eintragungsverfahren nach § 9c GmbHG S. 137-140

„… Verstoß gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Vorschriften im Einzelfall die Nichtigkeitder den …” „… außerstande wäre, den statutarischen Unternehmensgegenstand zu vollziehen.511Den vertragsarztrechtlichen …” „… vertragsarztrechtliche Bestimmungen zu einernicht nur vorübergehenden Unmöglichkeit der Ausübung des …”

Berufsrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur als Schranke der Privatautonomie bei der Anteilsveräußerung? S. 215-222

„… AnteilsübertragungWeder das Berufs- noch das Vertragsarztrecht enthält eine ausdrückliche spezialgesetzliche Einschränkung …” „… vertragsarztrechtlichen Anforderungen an deren Gesellschafterstruktur nur aus den allgemeinen Schranken der …” „… wirksam.Vertragsarztrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur alsSchranke der Privatautonomie bei der …”

Konkretisierung des Verbandszwecks der Ärzte-GmbH S. 114-116

„… berufs- und vertragsarztrechtliche Vorschriftenfür die GesellschaftEinführungBevor im Einzelnen auf die …” „… Konsequenzen eines Verstoßes gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Vorschriftendargelegt werden. Neben …” „… vertragsarztrechtlichen Bestimmungen zukommt (dazu unter V).Berufs-, sozial- und wettbewerbsrechtliche …”

Medizinisches Versorgungszentrum S. 35-37

„… das Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz …” „… Medizinisches VersorgungszentrumDer im Gegensatz zur Ärzte-GmbH vertragsarztrechtliche Terminus des …” „… Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 15 Rn. 24, die die Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft voraussetzen …”

Bestimmung des Unternehmensgegenstandes der Ärzte-GmbH S. 108-114

„… , Vertragsarztrecht, § 6 Rn. 81, der insoweit jedochvom Gesellschaftszweck spricht.380 So aber Klose BB 2003, 2702 …” „… obliegenden, laufenden Überwachung der vertragsarztrechtlichen Pflichterfüllung. Zudem sieht das Gesetz …” „… berufsrechtlichen Vorgaben ergeben müsste.Das Vertragsarztrecht sieht hinsichtlich der MVZ-Zulassung nur insoweit …”

Einführung S. 141

„… damit freilich, welche Voraussetzungen das Berufsund Vertragsarztrecht an die mitgliedschaftliche …” „… werden, die das Berufs- und Vertragsarztrecht an dieMitgliedschaft eines Arztes stellt (dazu unter II …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 240

„… Besondere Bedeutung kommt daher auch den durch das Berufs- oder Vertragsarztrecht selbst gewährten …” „… Verstoß gegen die berufs- und vertragsarztrechtlichen Anforderungen durch den Wegfall einer erforderlichen …” „… getroffen worden sein,wird eine berufs- oder vertragsarztrechtswidrige Mitgliedschaft insbesondere mitBlick …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 140

„… Nachhinein fehlerhaft, weil erst ein späterer Verstoß gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Bestimmungen …” „… diebetreffenden berufs- oder vertragsarztrechtlichen Bestimmungen im Einzelfall alsVorschriften im öffentlichen …”

Folgen der Zulassung S. 85-86

„… ZulassungUnterwerfung unter das vertragsarztrechtliche RegelungsregimeMit der Zulassung als MVZ ist die …” „… Trägergesellschaft dem Regelungssystem desVertragsarztrechts unterworfen. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus § 95 Abs …”

Beendigung der Zulassung S. 86-91

„… ; KassKomm/Hess SGBV § 98 Rn. 77 ff.; Wigge inSchnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 2 Rn. 47.87Übergang der …” „… , Vertragsarztrecht, § 2 Rn. 50; dagegen richtet sich die persönliche Leistungserbringungspflicht nach Möller in …” „… sachlich-persönlich Identität besteht. Sollte die neue MVZ-Trägergesellschaft den vertragsarztrechtlichen …”

Nicht-Ärzte als Gesellschafter der Ärzte-GmbH S. 159-178

„… Vertragspartner der Patientenund im Rahmen einer MVZ-Zulassung als vertragsarztrechtlicher Leistungserbringer …” „… undSchleswig-Holstein sind indes (unbegründeterweise)600 davon ausgegangen, dassden vertragsarztrechtlichen Regelungen …” „… vertragsarztrechtlichen Restriktionen zuwiderliefe.635Mit Blick auf diese Umgehungsgefahr ist es denn auch nur konsequent …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 78-79

„… GmbH243 ohnehin nur auf die vertragsarztrechtliche Regelungsebene bezieht. Insoweit erstaunt es, dass …” „… , 196; Muckel/Hiddemann in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 15 Rn. 39; TaupitzVersR 1992, 1064, 1064 …”

Einführung S. 79-81

„… , 196; Muckel/Hiddemann in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 15 Rn. 39; TaupitzVersR 1992, 1064, 1064 …” „… ), BVerfGE 33, 125, 152 ff.258 Vgl. etwa Wigge in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 2 Rn. 16 mwN.81 …”

Die Ärzte-GmbH als typisierte ärztliche Berufsausübungsgesellschaft S. 33-35

„… das Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz …” „… VersorgungszentrumDer im Gegensatz zur Ärzte-GmbH vertragsarztrechtliche Terminus des Medizinischen Versorgungszentrums …”

Gesellschaftsvertragliche Vorkehrungen zur Wiederherstellung gesetzeskonformer Beteiligungsverhältnisse S. 234-237

„… GesellschafterausschlussEinführungBesitzt ein Gesellschafter nicht die nach den berufs- und vertragsarztrechtlichenBeteiligungsschranken …” „… es sich anbieten, einen Verstoß gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Beteiligungsschranken …”

Auswirkungen auf Unternehmensgegenstand und Verbandszweck S. 128-137

„… dargelegt, können Verstöße gegen berufs- oder vertragsarztrechtlicheVorgaben an die Gesellschaft oder ihre …” „… Verstoß gegen berufs- oder vertragsarztrechtliche Vorschriften im Einzelfall die Nichtigkeitder den …”

Einführung S. 37-38

„… , § 8 Rn. 72. – Anders sehen es Muckel/Hiddemann in Schnapp/Wigge, Vertragsarztrecht, § 15 Rn. 24, die …”

Einführung S. 63-64

„… sodannerneut in Folge der Novellierung der Vertragsarztrechts durch das GMG zum1.1.2004.173 Die Einführung des …”

Einführung S. 91-92

„… vertragsarztrechtlichen Anforderungen hingegen nicht genügen, so ist der Entzug der Zulassung nach Maßgabe des § 95 Abs. 6 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… VersicherungsaufsichtsgesetzVÄndG Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz …”

Meinungsstand S. 92-94

„… Versicherten im Sinne des § 307 BGB.317 Nach überwiegender Auffassung im vertragsarztrechtlichen Schrifttum …”

Besonderer rechtlicher Rahmen der Ärzte-GmbH S. 38-45

„… MVZ-Träger.57 Mögliche vertragsarztrechtliche Vorgaben insbesondere an die Organisationsstruktur der …”

Stellungnahme S. 94-104

„… vertragsarztrechtlich vorgesehenen Vorgaben zur Qualitätssicherung, insbesondere dieärztliche Leitung des …”

doi.org/10.5771/9783845234014

Felix Welti, Maximilian Fuchs, Christine Fuchsloch, Gerhard Naegele, Peter Udsching - Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation - Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog

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Felix Welti (Hrsg.), Maximilian Fuchs (Hrsg.), Christine Fuchsloch (Hrsg.), Gerhard Naegele (Hrsg.), Peter Udsching (Hrsg.)

Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation - Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Olaf Rademacker Selbstverwaltung: Ein Auslaufmodell im Vertragsarztrecht? S. 143-155

„… Selbstverwaltung: Ein Auslaufmodell im Vertragsarztrecht? 1 Olaf Rademacker 1. In ihrem Studienbuch …” „… Gesundheitswesen und im Vertragsarztrecht. So wird der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand …” „… : Ein Auslaufmodell im Vertragsarztrecht? 145 bezogen auf die "Kontrolle der Mittelverwendung" durch die …”

Thomas Flint Rechtswege im Gesundheitsrecht S. 77-89

„… , gesetzliche Krankenversicherung, Leistungsrecht und Leistungserbringungsrecht, Vertragsarztrecht …” „… , Vertragszahnärzten (Vertragsarztrecht)9 einschließlich ihrer Vereinigungen und Verbände (vgl § 10 Abs 2 Satz 1 SGG …” „… entscheiden über Fragen der Zulassung oder Ermächtigung nach Vertragsarztrecht (vgl § 57a Abs 1 SGG) und in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… : Ein Auslaufmodell im Vertragsarztrecht? 143 Olaf Rademacker Prinzipien der privaten …”

Friedhelm Hase Der Strukturwandel des Gesundheitsrechts und die Herausbildung einer neuen Dimension der Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung S. 102-113

„… Wigge (Hrsg.), Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl. 2006, S. 236 ff.; zur Pflegeversicherung Volker …”

Gerhard Igl Veröffentlichungsverzeichnis S. 24-62

„… . In: FamRZ 2007, S. 1714. Wenner, Ulrich, Das Vertragsarztrecht nach der Gesundheitsreform, C.H. Beck …”

doi.org/10.5771/9783845277707

René Wünschmann - Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

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René Wünschmann

Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Verhältnis ärztliches Berufsrecht-Vertragsarztrecht S. 66-68

„… Berufsrecht- Vertragsarztrecht Wie soeben dargestellt wurde, finden sich sowohl bei berufsrechtlich wirkenden …” „… über das Vertragsarztrecht210. Das BVerwG argumentiert allerdings hiervon abweichend, dass die …” „… Grund sei es notwendig, im Vertragsarztrecht über das ärztliche Berufsrecht hinauszugehen215. Vor allem …”

ISO-/DIN-Normen S. 71-72

„… -/ DIN- Normen Im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und damit auch im Vertragsarztrecht ist eine …” „… DIN (Deutsches Institut für Normung e.V.) nicht zu finden. Dennoch wird das Vertragsarztrecht im …” „… Wirtschaft, Staat und Gesellschaft231. Auch im Vertragsarztrecht kann den ISO- und DIN- Normen damit …”

Vertrag S. 68-71

„… vertragsarztrechtlichen Grundsätzen rechtmäßig ist. Eine vergleichbare rechtliche Situation fand sich im Gesetz schon …” „… nichts verpflichtet. Insbesondere wird er durch das Vertragsarztrecht nicht verpflichtet, die Leistung …” „… Vertragsarztrecht ist eine ausdrückliche Bezugnahme auf die Normgebung der ISO (International Organization for …”

BMV-Ä/EKV S. 32-33

„… universitären Ermessen überlassen. 5.3. Sonstige vertragsarztrechtliche Vorgaben 5.3.1. BMV-Ä/ EKV Der …” „… Norm erstmals und –soweit ersichtlich- einmalig im Vertragsarztrecht von den „Regeln ärztlicher Kunst …” „… das Vorliegen eines Behandlungsfehlers ist, findet sich im Vertragsarztrecht nur in untergesetzlichen …”

Verhältnis gesetzliche Vorgaben- vertragliche Vorgaben S. 71

„… -/ DIN- Normen Im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und damit auch im Vertragsarztrecht ist eine …” „… DIN (Deutsches Institut für Normung e.V.) nicht zu finden. Dennoch wird das Vertragsarztrecht im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Bundesärzteordnung 31 5.2.3. Approbationsordnung 31 5.3. Sonstige vertragsarztrechtliche Vorgaben 32 5.3.1. BMV-Ä …” „… - Vertragsarztrecht 66 5.6. Vertrag 68 5.7. Verhältnis gesetzliche Vorgaben- vertragliche Vorgaben 71 5.8. ISO-/ DIN …”

Einheitlicher Bewertungsmaßstab S. 33-34

„… verpflichtet ist. Jedoch ist in dieser Norm erstmals und –soweit ersichtlich- einmalig im Vertragsarztrecht von …” „… Beantwortung der Frage über das Vorliegen eines Behandlungsfehlers ist, findet sich im Vertragsarztrecht nur in …”

Regelungen der Landesärztekammer S. 58-64

„… Vertragsarztrecht geltenden Qualitätssicherungs- und Qualitätsmanagement- Normen geschuldet. Der Arzt soll auf diese …” „… . Zwischenergebnis Die LÄKn haben neben den sonstigen im Vertragsarztrecht normsetzenden Einrichtungen einen …” „… maßgeblichen Einfluss auf Art und Umfang der den Vertragsarztrecht treffenden Berufspflichten im Hinblick auf …”

Richterrecht S. 72-73

„… konsensbasierte Standards für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft231. Auch im Vertragsarztrecht kann den ISO- und …” „… explizit zum Qualitätsmanagement im Vertragsarztrecht noch nicht geäußert; intensiver hat sie sich dagegen …”

Regelungen der Kassenärztlichen Vereinigung S. 64-66

„… - Vertragsarztrecht Wie soeben dargestellt wurde, finden sich sowohl bei berufsrechtlich wirkenden Normen als auch bei …” „… grundgesetzlich begründeter Vorrang des ärztlichen Berufsrechts über das Vertragsarztrecht210. Das BVerwG …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… Uniform Resource Locator U.v. Urteil vom VÄndG Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer …”

Überblick S. 15-16

„… der Begriff Qualitätsmanagement im Vertragsarztrecht4 erstmals in der Neuregelung des § 135 a Abs. 2 …”

Approbationsordnung S. 31-32

„… universitären Ermessen überlassen. 5.3. Sonstige vertragsarztrechtliche Vorgaben 5.3.1. BMV-Ä/ EKV Der …”

GG S. 26-27

„… Sozialversicherung gesetzlich (einheitlich) zu regeln. Nachdem der Sozialversicherung aber auch das Vertragsarztrecht …”

Entscheidungen der vom GBA nach § 137 a SGB V beauftragten Institution S. 44-45

„… Vertragsarztrecht bietet aber § 25 Abs. 4 BMV-Ä126 zur Erbringung und Abrechnung von Laborleistungen. Hierin wird …”

Regelungen der Bundesärztekammer (BÄK) S. 45-49

„… Beteiligungsrechten125 (meist: Recht zur Stellungnahme). Eine einzige Bezugnahme im Vertragsarztrecht bietet aber § 25 …”

SGB V S. 27-31

„… . Dieser sektorenübergreifende Ansatz von Indikatorensystemen stellt im System des Vertragsarztrechts ein …”

Regelungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung S. 49-56

„… Vertragsarztrecht zeigen sich auch hier Parallelen und auch Widersprüche zu den Regelungen anderer Normgeber, die …”

Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Richtlinie nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 i. V. m. § 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V über die einrichtungs- und sektorenübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung S. 135-158

„… .): Handbuch des Vertragsarztrechts. München. 2.Auflage 2006. (zitiert: Schnapp/Wigge- Verfasser) Schneider …” „… der Rechtsprechung. In: Neue Zeitschrift für Soziarecht, 2002, S. 1-8. Ders.: Vertragsarztrecht nach …”

Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss S. 34-43

„… Qualitätsmanagement im Vertragsarztrecht außerordentlich schwer tun, eine einheitliche und widerspruchsfreie …”

doi.org/10.5771/9783845224794

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