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Eike Thomas Brodt - Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge

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Eike Thomas Brodt

Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge

2008

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Vertragsanpassung S. 211-220

„… der Vertragsparteien eine Vertragsanpassung auf Grundlage einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel …” „… eine etwaige Unkenntnis berufen können713. 3. Vertragsanpassung Führt die teilweise Unmöglichkeit …” „… der Vertragsanpassung zu suchen. Vorrangig sind hierbei zwingende gesetzliche Vorschriften zu prüfen …”

Vertragsanpassung S. 221-225

„… . 224 eine Vertragsanpassung auf Grundlage der Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel verlangen, wenn für …” „… Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel, wird man ebenso eine Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden …” „… enthaltenen Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel eine entsprechende Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden …”

Anpassung des Lieferorts bei bestehenden integrierten Lieferverträgen S. 164-182

„… Vertragsanpassung im Einzelfall ebenso unter Rückgriff auf die Generalklausel des § 242 BGB gerechtfertigt sein542 …” „… die Übergangsvorschriften des § 115 EnWG, die auch zwingende Vorgaben für die Vertragsanpassung …” „… Vorgaben für eine Vertragsanpassung aufgrund der Veränderung des Netzzugangsmodells, kommt eine …”

Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge S. 220-221

„… Lieferorts als NKP(Reguliertes Netz), kann regelmäßig keine der Vertragsparteien eine Vertragsanpassung auf …” „… vereinbarten Lieferort entfällt (Teilunmöglichkeit)750. 3. Vertragsanpassung Da die gegenseitigen …” „… Leistungspflichten der Parteien nicht insgesamt entfallen, sind wiederum die Möglichkeiten einer Vertragsanpassung zu …”

Ergebnisse zu Kapitel 5 S. 226-228

„… 226 nachträglichen Unmöglichkeit kann eine Vertragsanpassung nach dem Grundsatz von Treu und …” „… der gleichen Voraussetzung kommt eine Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung in …” „… der nachträglichen Unmöglichkeit kann eine Vertragsanpassung auch nach dem Grundsatz von Treu und …”

Ergebnis S. 225-226

„… Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung begründet werden. In den Fällen, in denen der Wegfall …” „… des vertraglich vereinbarten Lieferorts erkennbar war, scheidet jedoch eine Vertragsanpassung im Wege …” „… nachträglichen Unmöglichkeit kann eine Vertragsanpassung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB …”

Anwendbarkeit zivilrechtlicher Anpassungsvorschriften S. 163-164

„… Vertragsschluss bedacht hätten537. Auch eine ergänzende Vertragsauslegung kann eine Vertragsanpassung …” „… nicht erfüllt, kann eine Vertragsanpassung im Einzelfall ebenso unter Rückgriff auf die Generalklausel …” „… Vorgaben für die Vertragsanpassung enthalten, auf die hier zu behandelnden integrierten Gaslieferverträge …”

Anfängliche Unmöglichkeit S. 210-211

„… ein Gaslieferant auch nicht auf eine etwaige Unkenntnis berufen können713. 3. Vertragsanpassung …” „… wiederum vorrangig nach Möglichkeiten der Vertragsanpassung zu suchen. Vorrangig sind hierbei zwingende …” „… Vertragsanpassungsklauseln, Steuer- und Abgabenklauseln, Gesetzesklauseln etc.). Enthält ein Vertrag keine ausdrückliche …”

Wegfall der Lieferverpflichtung wegen Unmöglichkeit S. 161-163

„… Anpassung des Lieferorts in Betracht. Eine Vertragsanpassung ist allerdings nur denkbar, wenn der Wegfall …” „… eine ergänzende Vertragsauslegung kann eine Vertragsanpassung rechtfertigen. 533 BGH, BB 1955, 844 …” „… kommen hierbei insbesondere Allgemeine Vertragsanpassungsklauseln (meist bezeichnet als Wirtschafts- oder …”

Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen S. 229-232

„… nicht bestand, kann eine Vertragsanpassung nicht auf Grundlage einer Allgemeinen …” „… nachträglichen Unmöglichkeit kann eine Vertragsanpassung auch nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 …” „… einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel, aus einer ergänzenden Vertragsauslegung oder aus der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 2. Anfängliche Unmöglichkeit 210 3. Vertragsanpassung 211 a) Zwingende gesetzliche …” „… 220 2. Nachträgliche Unmöglichkeit 221 3. Vertragsanpassung 221 a) Vertragliche …” „… Anpassungsvorschriften 165 aa) Allgemeine Vertragsanpassungsklausel 165 (1) Voraussetzungen 165 (a) Änderung der dem …”

Preisanpassung infolge veränderter allgemeiner Netzentgelte S. 193-205

„… Vertragsanpassung auf Grundlage einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel scheidet aus, wenn die Parteien …” „… eine Vertragsanpassung kommen vorliegend nur die Regeln über die Störung der Geschäftsgrundlage gemäß …” „… Vertragsanpassung, wenn die ihnen zugrunde liegenden Netzverträge gegen die Vorgaben des § 20 Abs. 1 b EnWG …”

Nachträgliche Unmöglichkeit S. 221

„… . Vertragsanpassung Da die gegenseitigen Leistungspflichten der Parteien nicht insgesamt entfallen, sind wiederum die …” „… Möglichkeiten einer Vertragsanpassung zu erörtern. a) Vertragliche Anpassungsregelungen Mangels zwingender …”

Ergebnis S. 220

„… Lieferorts als NKP(Reguliertes Netz), kann regelmäßig keine der Vertragsparteien eine Vertragsanpassung auf …” „… Grundlage einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel verlangen, weil diese in der Regel nur nachträgliche …”

Zukünftige Vertragsgestaltung S. 226

„… 226 nachträglichen Unmöglichkeit kann eine Vertragsanpassung nach dem Grundsatz von Treu und …” „… Allgemeiner Vertragsanpassungsklauseln oder im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zu einem …” „… regelmäßig nicht auf Grundlage einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel, weil diese in der Praxis meist …”

Preisanpassung infolge der Verlegung des Lieferorts S. 183-192

„… Anpassungsregelungen, S. 147. 185 kann, ist dieser im Wege der Vertragsanpassung auf den VP zu verlegen617. Durch die …” „… Vertragsanpassung auf den VP zu verlegen. Festzustellen ist damit, dass der Lieferant eine geringere Leistung und …” „… Gaslieferverträgen mit Sonderkunden vereinbarte Allgemeine Vertragsanpassungsklausel in Betracht. Die Voraussetzungen …”

Ergebnisse zu Kapitel 4 S. 205-206

„… Vertragsanpassung, wenn die ihnen zugrunde liegenden Netzverträge gegen die Vorgaben des § 20 Abs. 1 b EnWG …” „… 205 Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel mangels Überschreiten der Relevanzschwelle scheitern699 …” „… Anwendung einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel oder des § 313 BGB scheitert regelmäßig an der nicht …”

Ergebnis S. 182-183

„… , dass sich ein Anspruch auf Vertragsanpassung bei Wegfall eines vertraglichen Erfüllungsortes aus § 242 …” „… 182 bb) Treu und Glauben Darüber hinaus ist ein Vertragsanpassungsrecht auch unter Rückgriff auf …” „… , sind diese Verträge grundsätzlich auf Grundlage einer Allgemeinen Vertragsanpassungsklausel, hilfsweise …”

Einleitung S. 19

„… hiervon konkret betroffen sind und in welcher Art und Weise die Vertragsanpassung vorzunehmen ist …”

Faktischer Bestandsschutz S. 153-161

„… Vertragsanpassung gemäß § 115 Abs. 1 EnWG an die Vorgaben der GasNZV mit einer Anpassungsfrist bis zum Ablauf des 30 …” „… Anpassung des Lieferorts in Betracht. Eine Vertragsanpassung ist allerdings nur denkbar, wenn der Wegfall …”

Gang der Untersuchung S. 20-22

„… etwaige gesetzliche und vertragliche Regelungen zur Vertragsanpassung zu untersuchen, die unter bestimmten …”

Zusammenfassung S. 243-244

„… Regelungen. Sind die jeweiligen Voraussetzungen einer Vertragsanpassung erfüllt, erfolgt die Anpassung in …”

Typisierung integrierter Gaslieferverträge S. 135-138

„… Gasliefervertrages und macht ggf. Vertragsanpassungen erforderlich, soweit die Regelungen des Liefervertrags auf …”

Ergebnisse in der Übersicht S. 233-236

„… . Vertragsanpassungsklausel, wenn die Erheblichkeitsschwelle überschritten ist; Ergänzende Vertragsauslegung im Falle einer …” „… ) Allg. Vertragsanpassungsklausel Ergänzende Vertragsauslegung § 313 BGB § 242 BGB Anpassungsbedarf …” „… Lieferort wegen: Wegfall Lieferort Nein - Ja Allg. Vertragsanpassungsklausel Ergänzende …”

Literaturverzeichnis S. 237-242

„… ., Preisänderungsklauseln, Vertragsanpassungsklauseln und Höhere-Gewalt-Klauseln in langfristigen Lieferverträgen über …”

doi.org/10.5771/9783845210698

Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

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Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 798 2013

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Zur Vertragsanpassung S. 397-404

„… Gesellschafterstellung bereits kurz angerissen. 1. Zur Vertragsanpassung a) Das Ob der Vertragsanpassung Ob und …” „… besteht, wenn das Wohl der Gesellschaft eine Vertragsanpassung (dringend) erfordert und dies dem …” „… Ausschließung eines Gesellschafters sowie sonstigen Vertragsanpassungen1686. Erstere sollen im Ausnahmefall …”

Vertragsanpassung aufgrund Treuepflicht S. 225-228

„… sei und wofür der Parteiwille (nicht der Leistungswert) maßgeblich sein soll971. 4. Vertragsanpassung …” „… . Voraussetzung soll sein, dass eine Vertragsanpassung im Hinblick auf die Sicherung der …” „… Anpassung durch ergänzende Auslegung« ist. Insofern findet keine Vertragsanpassung statt, da der Vertrag die …”

Ablehnend gegenüber der Vertragsanpassung S. 229-231

„… 229 6. Ablehnend gegenüber der Vertragsanpassung a) Kollhosser Auch Kollhosser987 meint, dass …” „… benötigen, weshalb diese Lösung abzulehnen sei. Insgesamt sei die gängige Lehre von der Vertragsanpassung …” „… Angebot zur Vertragsanpassung der Boden entzogen werden kann. Die Terminologie »Erforderlichkeit« bzw …”

Flume S. 228-229

„… Anpassung durch ergänzende Auslegung« ist. Insofern findet keine Vertragsanpassung statt, da der Vertrag die …” „… Vertragsauslegung, ergänzender Vertragsauslegung und Vertragsanpassung besteht, lässt er offen. 985 Vgl. Flume …” „… . 119, 132. 229 6. Ablehnend gegenüber der Vertragsanpassung a) Kollhosser Auch Kollhosser987 meint …”

Kritik S. 233-237

„… Kriterien. Sofern auf die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht als Pflicht zur Vertragsanpassung aufgrund …” „… , dass bei der Zustimmungspflicht zur Vertragsanpassung die Zumutbarkeit statt der Zweckmä-ßigkeit das …” „… und überwiegender Lehre zur Vertragsanpassung abzulehnen1020. b) Auslegung zur Wertersatzpflicht …”

Sonderregeln für die Kommanditgesellschaft? S. 396-397

„… Vertragsanpassungen notwendig werden, besteht kein Grund, hiervon Ausnahmen zuzulassen. Spezielle Problemstellungen …” „… Gesellschafterstellung bereits kurz angerissen. 1. Zur Vertragsanpassung a) Das Ob der Vertragsanpassung Ob und …” „… besteht, wenn das Wohl der Gesellschaft eine Vertragsanpassung (dringend) erfordert und dies dem …”

Eigener Lösungsansatz und Systematisierung der verschiedenen Werkzeuge S. 237-253

„… Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage nur bei Störungen in der Sphäre einer Vertragspartei in …” „… , die den Charakter desselben verändert)1078, ist eine Vertragsanpassung (oder ergänzende Auslegung …” „… Übrigen ungeregelten Punkt kann daher ausnahmsweise eine Vertragsanpassung stattfinden1085. Es verbleiben …”

Wichtiger Grund i.S.d. § 737 BGB bzw. § 140 HGB S. 292-318

„… bzw. Vertragsanpassung darauf abgestellt werden, ob es sich um eine vertretbare oder eine …” „… . unvertretbare) Leistungspflichten verbleiben, ist grundsätzlich Raum für die »Minderung« durch Vertragsanpassung …” „… Vertragsanpassung bzw. Minderung und das Vorliegen eines wichtigen Grundes schließen sich gegenseitig aus, d.h. ein …”

Eigener Ansatz S. 272-277

„… Leistung verpflichtet, ist eine Vertragsanpassung schon zur gemeinsamen Zweckverfolgung notwendig. Auf eine …” „… theoretisch denkbar, dass eine – wie auch immer geartete – Vertragsanpassung nicht durchsetzbar ist und …” „… Leistungsstörungen eine Vertragsanpassung nicht möglich, stellt sich regelmäßig die Frage nach Lösungsmöglichkeiten …”

Fazit S. 427-433

„… Leistungsstörungen. Vielmehr kommt hier u.a. eine Vertragsanpassung, oder aber eine Beendigung der …” „… ersetzbar sind. 5.2. Ist auch eine Vertragsanpassung unter Berücksichtigung der …” „… Vertragsanpassung muss ferner in Betracht gezogen werden, wenn dies erforderlich zur weiteren Zweckverfolgung ist …”

Leistungsstörung und Ausschluss/ Hinauskündigung – Abstellen auf die Vertretbarkeit S. 383-384

„… ) Vertragsausauslegung und Vertragsanpassung bzgl. des in Rede stehenden Gesellschafters, ggf. die Vertragsanpassung für …” „… Vertragsanpassung – eintreten kann, kommt u.U. eine Anpassung der Gewinnbezugsrechte unter dem Gesichtspunkt der …” „… vertraglicher Bestimmungen zu einer Ersatzleistung kommt daher eine Vertragsanpassung und Wiederherstellung der …”

Bisherige Ergebnisse S. 383

„… ) Vertragsausauslegung und Vertragsanpassung bzgl. des in Rede stehenden Gesellschafters, ggf. die Vertragsanpassung für …” „… Vertragsanpassung – eintreten kann, kommt u.U. eine Anpassung der Gewinnbezugsrechte unter dem Gesichtspunkt der …” „… vertraglicher Bestimmungen zu einer Ersatzleistung kommt daher eine Vertragsanpassung und Wiederherstellung der …”

Überblick S. 224-225

„… verwundert es nicht, dass auch die »Vertragsanpassung« oder »Vertragsauslegung« dahingehend postuliert wird …” „… sei und wofür der Parteiwille (nicht der Leistungswert) maßgeblich sein soll971. 4. Vertragsanpassung …” „… fehlenden Vertretenmüssens) einen Vertragsanpassungsanspruch aus Treuepflichterwägungen herleiten972. Das …”

Schlechterfüllung im Übrigen, insbesondere von Beiträgen S. 379-383

„… : (ergänzende) Vertragsausauslegung und Vertragsanpassung bzgl. des in Rede stehenden Gesellschafters, ggf. die …” „… Vertragsanpassung für alle Gesellschafter, oder aber Hinauskündigung dieses Gesellschafters, die Eigenkündigung des …” „… Vertragsanpassung – eintreten kann, kommt u.U. eine Anpassung der Gewinnbezugsrechte unter dem Gesichtspunkt der …”

Auflösungsklage nach § 133 HGB und Auflösungskündigung S. 335-349

„… Vertragsanpassungs- und ggf. Sanierungspflicht1507 der Gesellschafter gegenüber der Gesellschaft, was auch mit …” „… auch wegen des drohenden Missbrauchs1512 der Vorrang der Vertragsanpassung bzw. des …” „… nur bei Personenhandelsgesellschaften in Betracht. Vorrangig ist die Vertragsanpassung (auch die …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… Geldersatzpflicht 225 3. Ausnahmsweise Auslegung zur Geldersatzpflicht 225 4. Vertragsanpassung aufgrund …” „… Vertragsanpassung 229 a) Kollhosser 229 b) Konzen 229 c) Keine Vertragsanpassung – institutsunabhängig 230 7 …” „… Vertragsänderungen und deren Durchsetzung 397 1. Zur Vertragsanpassung 397 22 a) Das Ob der Vertragsanpassung 397 …”

Leistungsstörung und Eigenkündigung aufgrund fremder Leistungsunfähigkeit S. 384-385

„… Vertragsgrundlage, die Vertragsanpassung nötig ist, aber scheitert. Klassisch in solchen Fällen kann es den anderen …” „… infolge von durch Leistungsstörungen ausgelösten Vertragsanpassungen ein eigenes Kündigungsrecht begründen …”

Überblick S. 277-278

„… – Vertragsanpassung nicht durchsetzbar ist und dennoch kein Gestaltungsrecht entsteht. Darüber hinaus ist es …” „… Gesellschafterstellung Ist im Falle von Leistungsstörungen eine Vertragsanpassung nicht möglich, stellt sich regelmäßig …”

Regelmäßige Auslegung zur Geldersatzpflicht S. 225

„… sei und wofür der Parteiwille (nicht der Leistungswert) maßgeblich sein soll971. 4. Vertragsanpassung …” „… fehlenden Vertretenmüssens) einen Vertragsanpassungsanspruch aus Treuepflichterwägungen herleiten972. Das …”

Ausnahmsweise Auslegung zur Geldersatzpflicht S. 225

„… sei und wofür der Parteiwille (nicht der Leistungswert) maßgeblich sein soll971. 4. Vertragsanpassung …” „… fehlenden Vertretenmüssens) einen Vertragsanpassungsanspruch aus Treuepflichterwägungen herleiten972. Das …”

Überblick S. 349-350

„… aber auch eine Vertragsanpassung oder andere Lösungsansätze. In diesem Zusammenhang stellt sich auch …” „… abstrakte Frage nach einem Vertragsanpassungsanspruch der Gesellschafter1531 und insbesondere die …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 231-233

„… gesellschaftsrechtliche Treuepflicht als Pflicht zur Vertragsanpassung aufgrund des Wegfalls von Leistungspflichten …” „… ) Vorrang Teilweise wird ein Vorrang des Instituts gegenüber der Vertragsanpassungspflicht aufgrund …”

Fazit S. 385

„… eigene Belastungen infolge von durch Leistungsstörungen ausgelösten Vertragsanpassungen ein eigenes …”

Leistungsstörung und Eigenkündigung aufgrund eigener Leistungsunfähigkeit S. 384

„… Vertragsgrundlage, die Vertragsanpassung nötig ist, aber scheitert. Klassisch in solchen Fällen kann es den anderen …”

Allgemeine Überlegungen zu Leistungsstörungen im Personengesellschaftsrecht S. 215-221

„… Folgen von Leistungsstörungen und mögliche Vertragsanpassungen auch von einem »Gebot der Folgerichtigkeit …” „… (§ 140 HGB). Alternativ können berechtigte Vertragsanpassungsverlangen bestehen933. b) Unterscheidung …”

Mit dem Wesen der Personengesellschaft unvereinbar S. 373-374

„… auszulegen oder es wird eine derartige Vertragsanpassung notwendig. cc) Weitere Einschränkungen Weitere …”

Überblick und Meinungsstand zu §§ 323, 326 BGB a.F. S. 221-222

„… mögliche Vertragsanpassungen auch von einem »Gebot der Folgerichtigkeit«950 sprechen. Die Gesellschafter …”

Zweigliedrige Gesellschaft S. 394-396

„… Vertragsanpassungen notwendig werden, besteht kein Grund, hiervon Ausnahmen zuzulassen. Spezielle Problemstellungen …”

Zwischenergebnis S. 371-373

„… auszulegen oder es wird eine derartige Vertragsanpassung notwendig. cc) Weitere Einschränkungen Weitere …”

Anwendbarkeit der §§ 326, 323 BGB heute? S. 222-224

„… , dass auch die »Vertragsanpassung« oder »Vertragsauslegung« dahingehend postuliert wird, es sei anstelle …”

Verzug S. 385-389

„… eigene Belastungen infolge von durch Leistungsstörungen ausgelösten Vertragsanpassungen ein eigenes …”

Literaturverzeichnis S. 435-490

„… . Heinrichs, Helmut: VERTRAGSANPASSUNG BEI STÖRUNG DER GESCHÄFTS-GRUNDLAGE – EINE SKIZZE DER ANSPRUCHSLÖSUNGEN …”

Einleitung S. 31-32

„… aber auch Vertragsanpassungsansprüche. Die Regelungen der §§ 723, 737 BGB bzw. §§ 133, 140 HGB sind …”

Stellungnahme S. 96-98

„… u.U. ein Vertragsanpassungsanspruch bestehen, der darauf gerichtet ist, durch …”

Pflichtentrias, Sinngebung & Leistungszeitpunkt S. 213-215

„… Vertragsanpassungsverlangen bestehen933. b) Unterscheidung zwischen vertretbaren und unvertretbaren …”

Meinungsstand S. 350-354

„… Vertragsanpassungsansprüche nicht nach § 313 BGB, sondern aufgrund der Treuepflichtbindungen bestehen. Im Rahmen dieser …”

doi.org/10.5771/9783845244426

Christoph Brömmelmeyer, Helmut Heiss, Ulrich Meyer, Hans-Peter Schwintowski, Astrid Wallrabenstein - Statustransparenz bei Versicherungsvermittlern | Rechtswidrige Versicherungsbedingungen | Rückwirkende Vertragsanpassung

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Christoph Brömmelmeyer (ed.), Helmut Heiss (ed.), Ulrich Meyer (ed.), Hans-Peter Schwintowski (ed.), Astrid Wallrabenstein (ed.)

Statustransparenz bei Versicherungsvermittlern | Rechtswidrige Versicherungsbedingungen | Rückwirkende Vertragsanpassung

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 46 2014

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Heiss Helmut Rückwirkende Vertragsanpassung bei Anzeigepflichtverletzung und Gefahrerhöhung S. 55-68

„… Versicherungsvertragsrechts vom20. Dezember 2006 (BTDrucks. 16/3945), S. 65.62Formen der VertragsanpassungNeben diesem …” „… Rückwirkende Vertragsanpassung beiAnzeigepflichtverletzung und Gefahrerhöhungvon Helmut …” „… Heiss*ÜbersichtEinleitungI. 57Systembrüche zwischen § 19 Abs. 4, 6 VVG und § 25 VVGII. 59Vertragsanpassung: Wahlrecht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… | Rückwirkende VertragsanpassungWissenschaftlicher Beirat beim Bund der Versicherten (Hrsg.)Beiträge zur 21 …” „… Versicherungsvermittlern | Rechtswidrige Versicherungsbedingungen | Rückwirkende VertragsanpassungBeiträge zur 21 …” „… Anzeigepflichtverletzungen ist seitdem 1.1.2008 die rückwirkende Vertragsanpassung möglich. Prof. Dr. HelmutHeiss …”

doi.org/10.5771/9783845249896

Katharina Bauer - Vergaberechtswidrige Verträge aus zivilrechtlicher Sicht

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Katharina Bauer

Vergaberechtswidrige Verträge aus zivilrechtlicher Sicht

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 57 2013

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Vertragsanpassung und Kündigung gemäß §?313 BGB S. 99-107

„… wegfällt.412Vertragsanpassung und Kündigung gemäß § 313 BGBEine weitere Möglichkeit für den …” „… Geschäftsgrundlage die Vertragsanpassung der Vertragsbeendigung vorgeht.448 So seieine Kündigung des …” „… Vorrang derVertragsanpassung jedoch nicht uneingeschränkt. Wirkt der Gemeinschaftsrechtsverstoß durch die …”

Vereinbarungen der Vertragsparteien zur Auflösung eines vergaberechtswidrigen Vertrages S. 107-108

„… Möglichkeit einer Vertragsanpassung geprüft werden müsse. Als Argumentwird angeführt, dass § 314 BGB weniger …” „… , dürfen bei einerVertragsanpassung lediglich solche Vertragsteile des Beschaffungsvertrages aufrecht …”

Ergebnis zur Antragsbefugnis S. 237

„… werden. In Betracht kommt beispielsweise eine Vertragsanpassung nach den Grundsätzen der Störung der …”

Antragsbefugnis des Auftragnehmers als Vertragspartner? S. 235-237

„… werden. In Betracht kommt beispielsweise eine Vertragsanpassung nach den Grundsätzen der Störung der …”

Kündbarkeit des Vertrages gemäß §?314 BGB S. 93-99

„… bei schweren Verstößengegen das europäische Vergaberecht wegfällt.412Vertragsanpassung und Kündigung …”

Vergaberechtskontrolle durch eine unabhängige Vergabeaufsichtsbehörde? S. 237-244

„… werden. In Betracht kommt beispielsweise eine Vertragsanpassung nach den Grundsätzen der Störung der …”

Vorwort S. 7-22

„… des Kündigungsgrundesf) 99Vertragsanpassung und Kündigung gemäß § 313 BGBIII. 99Normzweck des § 313 …”

doi.org/10.5771/9783845246215

Luna Stella Karrer - Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

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Luna Stella Karrer

Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 87 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer VertragsanpassungLuna Stella …” „… Vertrag – Möglichkeiten einer VertragsanpassungInsbesondere eine Untersuchung des § 29 UStG, des § 313 …” „… „Umsatzsteuer und der zivilrechtliche Vertrag – Möglichkeiten einer Vertragsanpassung. Insbesondere eine …”

Kapitel 6: Die Rechtslage außerhalb des § 29 UStG S. 287-414

„… könnte eine Vertragsanpassung über die allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften insbesondere bei …” „… , BGB, § 313 Rn. 19 ff.; Fries/Schulze, in: Schulze, BGB, § 313 Rn. 16. Eine Vertragsanpassung ist …” „… dabei ein Anspruch auf Vertragsanpassung zu.1650 Bei der Anpassung des Vertrages spielt die …”

Kapitel 1: Einführung und Zielsetzung der Arbeit S. 19-26

„… dann auch ein Anspruch aus Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder aus § 313 …” „… befassen. So soll untersucht werden, ob sich ein Anspruch auf Vertragsanpassung auch aus dem allgemeinen …” „… denen sich ebenfalls die Frage nach einem Anspruch auf Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden …”

Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 415-452

„… auf Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder über § 313 BGB in Betracht. Die …” „… kürzen.b) Art des Irrtums Im Falle einer Bruttopreisabrede kann sich ein Anspruch auf Vertragsanpassung im …” „… , so kommt ein Anspruch auf Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung in Betracht …”

Literaturverzeichnis S. 453-470

„… , Vertragsanpassung bei zweckverfehlten Steuerklauseln, StuW 2012, S. 148-167.Haase, Florian/Nautsch, Alexandra, Die …” „… der Vertragsanpassung nach § 29 UStG (§ 29 UStG), UR 2020, S. 741-747.Literaturverzeichnis458Hüttemann …”

Kapitel 4: Der Ausgleichsanspruch nach § 29 UStG S. 167-254

„… Anspruch auf Vertragsanpassung kann sich in diesen Fällen nur im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung …” „… Vertragsanpassung unter den von ihr genannten Voraussetzungen bieten muss“.1040 Stadie, UStG, § 29 Rn. 42; Hummel …”

Kapitel 2: Die Umsatzsteuer S. 27-58

„… Voraussetzungen eine Vertragsanpassung verlangt werden kann.139 Dabei ist auch heute noch zunehmenderweise auf ihn …”

Kapitel 5: Die Problematik der Viermonatsfrist S. 255-286

„… Vertragsanpassungsanspruch (sofern nichts Abweichendes vereinbart ist) nur dann existieren kann, wenn die Parteien bei …”

doi.org/10.5771/9783748915959

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