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Ulrich Häde - Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt

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Ulrich Häde

Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 4 2012

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Vertragsänderung S. 17-21

„… ist, einen Stabilitätsmechanismus einrichten können.27 Diese Vertragsänderung ermächtigt nicht etwa …” „… . Vertragsänderung Art. 136 Abs. 3 AEUV ist keine Ermächtigungsgrundlage; denn die Mitgliedstaaten brauchen für ein …” „… Probleme.33Obwohl die Vertragsänderung deshalb nicht zu einer Kompetenzverlagerung, sondern allenfalls zu …”

Auf dem Weg zu einem neuen Rahmen für die Wirtschafts- und Währungsunion? S. 21-23

„… den anderen Mitgliedstaaten gewünschten Vertragsänderungen im Bereich der Fiskalpolitik blockiert …” „… Stabilitätsmechanismus wäre, ihn im Wege einer größeren Vertragsänderung zu errichten. Das spricht für das Handeln …” „… rechtliche Grenzen. Auf Dauer wird man deshalb ohne weitergehende Vertragsänderungen nicht auskommen.47 Aber …”

Entscheidung gegen die Gemeinschaftsmethode S. 16-17

„… ist, einen Stabilitätsmechanismus einrichten können.27 Diese Vertragsänderung ermächtigt nicht etwa …” „… . Vertragsänderung Art. 136 Abs. 3 AEUV ist keine Ermächtigungsgrundlage; denn die Mitgliedstaaten brauchen für ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Vertragsänderung 17IV. Auf dem Weg zu einem neuen Rahmen für die Wirtschaftsund Währungsunion? 21C. Die …”

doi.org/10.5771/9783845241777

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… VertragsänderungenRechtsprechung und Literatur haben mit teils unterschiedlichen Ansätzen versucht,Kriterien für die Zulässigkeit …” „… . Dabei geht es im Kern um die Frage, ob eine Vertragsänderung zur Durchführung eines erneuten …” „… von Vertragsänderungen herauszubilden. Gemeinsamer Ausgangspunkt ist die These, dass nicht jede …”

Konkretisierung S. 277-278

„… keine Verbesserung sondern eine Verschlechterung seiner Wettbewerbsposition ein. Eine Vertragsänderung …” „… veränderten Bedingungen angepasst würde,dürfte die Vertragsänderung bei Anwendung der Maßgaben der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Nachgelagertes BebauungsplanverfahrenF. 275Zulässigkeit von VertragsänderungenI. 276KonkretisierungII. 277 …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… .Ders., Vertragsänderungen und Vergaberecht – Wann besteht eine Pflicht zur Neuausschreibung?,NZBau 2008 …” „… , Jan, Ausschreibungspflicht bei Vertragsänderungen, VergabeR 2008, S. 728.Ders./Kus, Alexander/Portz …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis - Krise und Konstitutionalisierung in Europa

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Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Krise und Konstitutionalisierung in Europa

Series: Recht im Kontext

Volume 3 2015

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Frank Schorkopf Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung S. 36-39

„… 35 Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung Frank Schorkopf Mittwoch, 14. Dezember 2011 …” „… – Kommission / Rat. Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung 37 Vertrages führen. Denn es gäbe für …” „… Vertragsänderung ist aber ein Instrument, das zumindest im Recht der Europäischen Union jeden aufhorchen lassen …”

Daniel Thym Ein Bypass, kein Herzinfarkt S. 26-33

„… Vertragsänderung mit der Folge eines völkerrechtlichen Vertragsschlusses außerhalb des EU-Rahmens. Tatsächlich soll …” „… deutsch-französische Insistieren auf eine Vertragsänderung. Vertragsinterner Ausbau der Haushaltsaufsicht Eine …” „… EU-Kommission ohne Vertragsänderung möglich. Rechtsgrundlage dieser Neuerungen ist erneut kein …”

Christian Joerges, Florian Rödl Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten: Mehr Schaden als Nutzen S. 58-61

„… Vertragsänderung erforderte, bleibt das Votum für eine »als ob«-Direktwahl durch Spitzenkandidaten mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… , Effektivierung nicht 33 Frank Schorkopf Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung 35 Christoph Möllers …”

Maximilian Steinbeis »Eine parlamentarisch verantwortliche Regierung für Europa« – Interview mit Mattias Kumm S. 193-199

„… bräuchte für so einen Schritt noch nicht einmal eine Vertragsänderung. Wäre das auch eine Möglichkeit …”

Maximilian Steinbeis »Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben« – Interview mit Franz C. Mayer S. 185-193

„… Vertragsänderungen brauchen wir ja sogar so etwas wie eine doppelte Einstimmigkeit, erst bei der Einigung über die …”

Maximilian Steinbeis »Cameron hat völlig Recht. Wir müssen über Rückbau reden« – Interview mit Josef Isensee und Christian Hillgruber S. 219-227

„… allem mitmachen werden und die nötige Einstimmigkeit für Vertragsänderungen nicht zustande kommt. Also …”

doi.org/10.5771/9783845252728

Klaus Bitterich - Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht

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Klaus Bitterich

Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 2 2013

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Vergaberechtliche Beurteilung von Vertragsänderungen S. 374-394

„… § 14 Vergaberechtliche Beurteilung von VertragsänderungenZur Vertragsfreiheit gehört auch die …” „… des Vergaberechts mit Blick auf Vertragsänderungen.Beispiel: Zu ändernder Vertragsbestandteil war …” „… Vertragsänderungen. Obgleich die Grundsätze derGleichbehandlung und Transparenz, in Deutschland konkretisiert durch …”

Das Verhältnis des Kartellvergaberechts zur Vertragsfreiheit S. 891-896

„… Vergaberecht und Zivilrecht: Mechanismen und BewertungVertragsänderung und Vergabewettbewerb im Spannungsfelda …” „… Vertragsänderung nach Erteilung des Zuschlags unddamit bezogen auf das Ausgangsverfahren außerhalb des …” „… EuGH-Rechtsprechungslinie zur Vertragsänderung, wie sie maßgeblich im Urteil „pressetext“angelegt ist, im Rahmen des § 99 …”

Vorwort S. 5-38

„… Vertragsanbahnung, Vertragsgestaltung,Vertragsschluss, VertragsänderungZweiter Abschnitt:Gemeinschaftsvergaberecht …” „… Vertragsänderungen ..........§ 14 374Zivilrecht im VergabeverfahrenVierter Abschnitt:Vergaberechtliche …” „… , Vertragsschluss,VertragsänderungGemeinschaftsvergaberecht und Vertragsfreiheit .....................§ 4 119Teilharmonisierung der Vertragsanbahnungsregeln …”

Literaturverzeichnis S. 941-972

„… .: VertragsänderungenPrieß, Hans-Joachim, Handbuch des europäischen Vergaberechts, 3. Aufl., Köln 2005,zit.: Hdb. EU-VergR …” „… von Vertragsänderungen und-verlängerungen in der Abfallwirtschaft, VergabeR 2005, S. 171Grunewald …” „… Vergaberecht, Diss.,Univ. Jena 2005, zit.: SchadensersatzansprücheJaeger, Thomas, Vertragsänderungen und …”

Gemeinschaftsvergaberecht und Vertragsfreiheit S. 119-151

„… Zweiter Abschnitt:Vertragsanbahnung, Vertragsgestaltung, Vertragsschluss,Vertragsänderung§ 4 …” „… VergRL definiert wird, hilft nicht weiter. Denn ob eine Vertragsänderung zurAnnahme eines neuen …” „… Vergaberichtlinien zur Vertragsänderung unmittelbar nichts sagen, lässt sich den genannten Richtlinienbestimmungen …”

Abruffrist S. 973-978

„… – Vertragsänderung 140, 145, 389Naturalrestitution 314Nichtigkeit 164, 166Nichtigkeitsfolge 155 …” „… Vertragsabschlussfreiheit 479Vertragsänderung 139, 293, 374– Vertragsänderungsfreiheit 135,140Vertragsbedingungen 407 …”

Grundstrukturen des Kartellvergaberechts S. 227-265

„… bei Poschmann, Vertragsänderungen S. 56 Fn. 59.295 Vgl. § 114 III 1 GWB: Die Vergabekammer entscheidet …” „… , Vertragsänderungen, S. 56 f.; a.A. Regler, in:forum vergabe e.V. (Hrsg.), Zwölfte Badenweiler Gespräche, S. 99 …” „… der Vertragsänderungen wird das noch verdeutlichen – kein Regelungsgegenstand der Vergaberichtlinien …”

Vertragsgestaltung und „in house“-Vergabe S. 273-288

„… Grundsätzeder Vertragsänderung erfasst werden.Ansatzpunkte für eine vorsorgende vertragliche LösungEine …” „… Gemeinsamkeit mit der Problematik der Vertragsänderungen besteht aberdarin, dass es in beiden Konstellationen …” „… (Vertragsänderungen, Vertragsanpassung nach Verzögerung des Vergabeverfahrens527) dafür, eine vorsorgende Lösung zu …”

Privatrechtsbindung öffentlicher Auftraggeber S. 179-203

„… diesem Bereich Poschmann, Vertragsänderungen, S. 80 ff.37 S. etwa Poschmann, Vertragsänderungen, S. 96 am …” „… , 537 ff.45 Vgl. den Überblick bei Poschmann, Vertragsänderungen, S. 62 ff., mit Fazit auf S. 64.186 …” „… . Poschmann, Vertragsänderungen, S. 197 mit Blick auf marktabschottende Vereinbarungen zurVertragslaufzeit …”

Vergaberecht und Inhaltsfreiheit S. 347-374

„… VertragsänderungenZur Vertragsfreiheit gehört auch die Freiheit, einen Vertrag zu ändern. Geht esum einen öffentlichen …” „… dievergaberechtliche Prüfung von Vertragsänderungen. Obgleich die Grundsätze derGleichbehandlung und Transparenz, in …” „… vereinbarter Vertragsänderungen liefernI.917 LG Berlin, 12.11.2002, 13 O 264/02, IBR 2003, 344 unter Ziff. II 2 …”

Vertragsbegriff des Vergaberechts S. 265-273

„… Verpflichtungen fest, das im Übrigen auch der EuGH in der zur Problematik nachträglicher Vertragsänderungen …” „… bei Poschmann, Vertragsänderungen, S. 195 ff. am Beispiel von Kündigungsrechten) scheitern an der …”

Autonomer Vertragsbegriff und „in house“-Vergabe: Nachwirkung vergaberechtlicher Vorgaben vs. Vorsorge im Vertrag S. 889-891

„… Vertragsänderungen und der bauzeitändernden Zuschlagsverzögerung sprechen für sich, immernur mehr oder weniger …”

Die maßgebliche Differenzierung: Zugangsbeschränkung oder bloßer Auswahlfehler? S. 912-918

„… facto“-Vergaben bzw. „de facto“-Vertragsänderungen im Wege des Primärrechtsschutzes einzuschreiten. Die oben(als …”

Der Anspruch auf Einhaltung der Vorschriften über das Vergabeverfahren S. 288-310

„… wesentliche Vertragsänderung ist nicht als solche grundfreiheitenwidrig,sondern nur, wenn sie ohne erneute …” „… Vergabewettbewerbs in das Vertragsrecht normativ zuuntermauern.Ein Beispiel bilden Vertragsänderungen, die unter …”

Primär- oder Sekundärrechtsschutz? S. 639-650

„… gegen eine das primäre Gemeinschaftsvergaberecht möglicherweise verletzende Vertragsänderung vorgelegt …”

Zivilrechtliche Bezüge der Grundanforderungen im nicht-harmonisierten Bereich S. 81-119

„… durch eine „wettbewerbslose“ wesentliche Vertragsänderung eine potenzielle Diskriminierung in anderen …”

Vertragsschluss als Schnittstelle zwischen Vergaberecht und Vertragsrecht S. 454-490

„… Vertrags-änderungen1223 dort überschritten ist, wo der geänderte Vertrag wesentlich andere Merkmale aufweist als der …”

Der Kampf um den Rechtsweg S. 693-730

„… Zulässigkeit von Vertragsänderungen oder einer Vertragsübernahme ohne erneutes Vergabeverfahren553; bei der …”

Vergabefehler zum Nachteil des Auftragnehmers S. 490-529

„… Vertragsaufhebung sowie erst recht dem erfolgreichen Bieter keinen Anspruch auf Vertragsänderung zur Korrektur von …”

doi.org/10.5771/9783845248479

Christiane Engler - Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

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Christiane Engler

Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 17 2007

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Angebot der Vertragsänderung S. 160-164

„… VertragsänderungÜberschreiten einseitige Maßnahmen des Arbeitsgebers, beispielsweise eine Versetzung, die Grenzen des …” „… Vertragsänderungen vorzunehmen.854Nach einer neuerdings auch vom BAG vertretenen Ansicht ist jedoch anstelle einer …”

Ablehnung einer disziplinarischen Vertragsänderung seitens des Arbeitnehmers S. 87-93

„… Gehaltssenkungenals Folge einer Sanktion zulässig. 3. Ablehnung einer disziplinarischen Vertragsänderung seitens des …” „… ArbeitnehmersEine disziplinarische Vertragsänderung liegt immer dann vor, wenn der Arbeitgeber einseitig aufgrund …” „… unterworfen hatten. Die einseitige Vertrags-änderung stellte eine Variante der Lösungsmöglichkeiten vom …”

Rückstufung S. 71-72

„… Vertragsänderung dar.265 4. Rückstufung Eine Rückstufung (»rétrogradation«) in der Hierarchie ist vergleichbar mit …” „… Vertragsänderung: vgl. Cass. soc.31.10.1996, 93-46365, Bull. civ. V no 368. 267 Avis C. cass. no 0940018 P, 4 nov …”

Diskriminierungsverbot S. 93-94

„… eine versteckte Sanktion darstellt.392Die Rechtsprechung zur einseitigen Vertragsänderung drängt den …” „… machen.393 Der Arbeitgeber, der der Gefahr einer Ablehnungder disziplinarischen Vertragsänderung entgehen …”

Disziplinarisches Fehlverhalten als Kündigungsgrund (Disziplinarische Kündigung) S. 72-81

„… nichtangetastet. Es handelt sich allerdings ebenfalls um eine Vertragsänderung: vgl. Cass. soc.31.10.1996 …” „… äußert sich nicht nur an der Rechtsprechungsänderungbezüglich der einseitigen Vertragsänderungen, wonach …” „… eine einseitige Vertrags-änderung seitens des Arbeitgebers der Zustimmung des Arbeitnehmers bedarf.322 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sanktionen 853. Ablehnung einer disziplinarischen Vertragsänderung seitens des Arbeitnehmers 874 …” „… . Kündigungsrelevanter Tatbestand 158IV. Die Kündigung als ultima ratio 1601. Angebot der Vertragsänderung 1622. Die …”

Verbot von finanziellen Sanktionen S. 85-87

„… Folge einer Sanktion zulässig. 3. Ablehnung einer disziplinarischen Vertragsänderung seitens des …” „… ArbeitnehmersEine disziplinarische Vertragsänderung liegt immer dann vor, wenn der Arbeitgeber einseitig aufgrund …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 98-102

„… Vertragsänderungen.444 So stellt die Ablehnung einer einseitigen Vertragsänderung seitens des Arbeitnehmers nicht …”

Anwendungsbereich der arbeitgeberischen Disziplinierungsbefugnisse S. 47-48

„… Disziplinarrechts interessierende Bereich der Ablehnung einereinseitigen Vertragsänderung (»modification du contrat …”

Versetzung S. 70-71

„… Vertragsänderung dar.265 4. Rückstufung Eine Rückstufung (»rétrogradation«) in der Hierarchie ist vergleichbar mit …”

Die Beendigungskündigung S. 164-165

„… vorbehaltenen Widerrufs Vertragsänderungen vorzunehmen.854Nach einer neuerdings auch vom BAG vertretenen Ansicht …”

Erörterung des Kündigungsgrundes mit oder ohne Beteiligung des Betriebsrates S. 136-138

„… Tätigkeit verstanden.662 EineVersetzung kann auf eine einvernehmliche Vertragsänderung zurückgehen, auf …”

Harmonisierung der beiden Regelungswerke S. 107-109

„… Vertragsänderung, die im schlimmsten Fall ebenfalls in einerKündigung münden kann.469 Vgl. zum Verfahren: Duquesne …”

Suspendierung S. 149-151

„… solcheFreistellung eine zustimmungsbedürftige Vertragsänderung darstellt.764 Eine Sus-757 Vgl. BAG vom 29.10.1987, 2 …”

Kündigungsverfahren bei der disziplinarischen Kündigung S. 104-107

„… Aspekt einerdisziplinarischen Vertragsänderung, die im schlimmsten Fall ebenfalls in einerKündigung …”

Das komplexere Disziplinarverfahren S. 49-52

„… Versetzung oder das Angebot einer Vertragsänderung aufgrund eines disziplinarischenFehlverhaltens. Das …”

Kündigungsschutzrecht S. 44-47

„… Disziplinarrechts interessierende Bereich der Ablehnung einereinseitigen Vertragsänderung (»modification du contrat …”

Versetzung S. 138-142

„… einvernehmliche Vertragsänderung zurückgehen, auf einer Änderungskündigung beruhen, mit der Folge einer Änderung …”

Literaturverzeichnis S. 221-239

„… , S. 2422-2428.Gaul, Dieter: Vertragsänderung durch Änderung des Organisationsplans?, NZA 1990, S …”

doi.org/10.5771/9783845205335

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