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Philipp Naab - Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

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Philipp Naab

Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 33 2010

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Die ERMES-Versteigerung S. 104-107

„… schließlich die Versteigerung der UMTS-Lizenzen und -Frequenzen mit dem spektakulären Gesamterlös von …” „… annähernd 100 Milliarden DM statt. Alle drei Versteigerungen wurden als elektronisch abgewickelte …” „… ERMES-Versteigerung entwickelte das Wissenschaftliche Institut für Kommunikationsdienste (Bad Honnef) im Auftrag des …”

Die UMTS-Versteigerung S. 110-115

„… statt. Auch diese Versteigerung endete nach nur drei Versteigerungsrunden. T-Mobil und Mannesmann …” „… dieser Stelle auf eine Erläuterung des Gegenstands der Versteigerung, die Versteigerungsregeln sowie …” „… Versteigerung. In Teil E. der Arbeit wird dann erörtert werden, ob – soweit man Versteigerungsverfahren zur …”

Die GSM-1800-Versteigerung S. 107-110

„… Versteigerungsverfahren wurde wie bei der ERMES-Versteigerung eine simultane, mehrstufige (und aufsteigende) Versteigerung …” „… unterbunden werden.308 c) Versteigerungsergebnis Die Versteigerung fand am 28. Oktober 1999 in den Räumen …” „… eine Erläuterung des Gegenstands der Versteigerung, die Versteigerungsregeln sowie Ablauf und Er- 308 …”

Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten und europäisches Primärrecht S. 250-256

„… Mitgliedsstaaten neutrale (Versteigerungs-)verfahren durchgeführt werden. Dabei ist jedoch nicht die Versteigerung …” „… . Vereinbarkeit von Ressourcenversteigerungen mit Europarecht Zunächst soll geprüft werden, ob eine Versteigerung …” „… Grundrechte würden einer Versteigerung von Frequenz- oder sonstigen Ressourcennutzungsrechten engere Grenzen …”

Ökonomische Gründe für eine Versteigerung von Frequenznutzungsrechten S. 48-57

„… Fehlallokationen führt. 3. Ökonomische Gründe für eine Versteigerung von Frequenznutzungsrechten Mit den genannten …” „… Frequenznutzungsrechten begründet werden. Die Idee einer Versteigerung von Frequenznutzungsrechten wurde erstmalig im …” „… Einnahmen zu haben.92 Damit war die Grundidee einer Versteigerung von knappen Funkfrequenzen formuliert, die …”

Überblick über die durchgeführten Versteigerungen und ihre Ergebnisse S. 275-278

„… Auktionsdesigns bei der hoheitlichen Versteigerung knapper Ressourcen bestimmte Vorgaben zu beachten sind. Ebenso …” „… der Versteigerung verfolgten Ziele zu erreichen. Es kann deshalb nur Ziel der Untersuchung sein, auf …” „… unterschiedlichen Resultaten führen können, sollen zunächst einige der europäischen UMTS-Versteigerungen in den …”

Keine Anwendbarkeit von Kartellrecht auf staatliche Versteigerungen knapper natürlicher Ressourcen S. 266-268

„… 2662. Keine Anwendbarkeit von Kartellrecht auf staatliche Versteigerungen knapper natürlicher …” „… Ressourcen Es ist die Ansicht vertreten worden, die Versteigerung der UMTS-Lizenzen sei wegen Verstößen gegen …” „… richtig ist, wäre die Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten durch den Staat wohl generell unzulässig …”

Zulässigkeit der Ermittlung der Höhe von Ressourcennutzungsabgaben im Wege einer Versteigerung S. 183-194

„… Versteigerungsverfahren lenkende Effekte auf die Ressourcennutzung bezweckt werden. Soweit es um die Versteigerung von …” „… Versteigerungsverfahren lautet, mit der Ermittlung eines Knappheitspreises im Wege einer Versteigerung verlasse der Staat …” „… auf Versteigerungserlöse anzuwenden und der Erlös der Versteigerung sei zwischen Bund und Ländern …”

Abgabenqualität von Versteigerungsentgelten S. 149-156

„… Versteigerungsverfahren unterscheiden sich wesentlich von der hier primär zu untersuchenden Versteigerung von …” „… Staat als Allokationsinstrument eine Versteigerung einsetzt. Die Versteigerungsentgelte sind demnach …” „… Wege einer Versteigerung maximiert werden dürfen. III. Finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit der …”

Ausblick – Auf dem Weg zur Etablierung von Versteigerungsverfahren als anerkanntem Instrument staatlicher Ressourcenallokation S. 323-326

„… wurden. Diese Versteigerung kann deshalb nicht als Kronzeuge gegen Versteigerungsverfahren im Allgemeinen …” „… hat. Die Erfahrungen mit der UMTS-Versteigerung scheinen im Rückblick zunächst den Skeptikern recht …” „… Untersuchung gezeigt, beruhte das Ergebnis der UMTS-Versteigerung jedoch vor allem darauf, dass die Bieter zum …”

Auswirkungen der zeitlichen Abfolge und der Anzahl der Lizenzen im Verhältnis zur Zahl der etablierten Marktteilnehmer auf das Versteigerungsergebnis S. 278-281

„… und April 2000 in Großbritannien statt. Bei der Versteigerung wurden fünf Lizenzen angeboten. Da auf …” „… ) Kooperationsverträge mit den etablierten niederländischen Netzbetreibern, um als Konsortien an den Versteigerungen …” „… UMTS-Versteigerung im August 2000 sind oben bereits ausführlich dargestellt worden (vgl. Ziffer C. IV. 3.). Durch die …”

Bedeutung von Informationen für Versteigerungsverfahren und „Winner’s Curse“-Phänomen S. 58-59

„… ökonomische Logik von Versteigerungsverfahren geht davon aus, dass die Teilnehmer an einer Versteigerung über …” „… Versteigerung ähnelt einem Lotteriespiel. Zum andern kann der Winner’s-Curse-Effekt dazu führen, dass …” „… sind etwa bei der UMTS-Versteigerung zwei Unternehmen an der Erfüllung der Versorgungsauflagen …”

Lizenz- und Frequenzgebühren nach TKG-1996 und ihr Verhältnis zum Versteigerungsentgelt S. 103-104

„… schließlich die Versteigerung der UMTS-Lizenzen und -Frequenzen mit dem spektakulären Gesamterlös von …” „… annähernd 100 Milliarden DM statt. Alle drei Versteigerungen wurden als elektronisch abgewickelte …” „… ERMES-Versteigerung entwickelte das Wissenschaftliche Institut für Kommunikationsdienste (Bad Honnef) im Auftrag des …”

Qualifikation von Versteigerungsentgelten als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff S. 158-165

„… Versteigerungsentgelte, die bei staatlichen Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten zu zahlen sind, sind …” „… Versteigerungen die Zahlung immer für die Erteilung des Ressourcennutzungsrechts erfolgt. Versteigerungsentgelte …” „… gesagten unerheblich ist, dass die Höhe der Geldleistung nicht einseitig festgesetzt wird. Versteigerungen …”

Zusammenfassende Bewertung der TKG-Novelle im Hinblick auf das Versteigerungsverfahren S. 120-121

„… Versteigerung von Lizenzen nach § 11 TKG-1996 war mittelbar ein Verfahren zur Vergabe von …” „… durchgeführten Versteigerungen berührt. Es bedeutet schließlich für den Erwerber einer Lizenz bzw. eines …” „… in § 61 Abs. 5 TKG betreffend der Festlegung der Regelungen des Versteigerungsverfahrens sowie in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… durchgeführten Versteigerungsverfahren 104 1. Die ERMES-Versteigerung 104 2. Die GSM-1800-Versteigerung 107 3 …” „… Versteigerungen knapper natürlicher Ressourcen 266 10IX. Ergebnisse Teil D 268 E. Das Versteigerungsverfahren …” „… 104 1. Die ERMES-Versteigerung 104 14a) Verfahren und Versteigerungsregeln 105 b …”

UMTS S. 308-318

„… Versteigerungsverfahren, die vor allem anlässlich der UMTS-Versteigerung laut geworden ist – vor allem in zwei Punkten …” „… Versteigerungsdesign der GSM-1800-Versteigerung und der ERMES-Versteigerung begründet worden. 890 Fritts, Private …” „… Versteigerung sowohl die bisherigen UMTS-Lizenznehmer als auch bisher nicht in diesem Markt aktive Unternehmen …”

Einleitung S. 21-24

„… Zulässigkeit des Versteigerungsverfahrens jedoch die UMTS-Versteigerung mit ihrem im Rückblick geradezu grotesk …” „… von Versteigerungsverfahren zu berücksich- 8 Bereits kurz nach der Versteigerung begann sich die …” „… 21A. Einleitung Die Idee für die vorliegende Arbeit entstand anlässlich der Versteigerung der …”

Ergebnisse Teil E S. 318-322

„… , dass das Versteigerungs-verfahren den Bietern die Möglichkeit geben muss, für sich ein individuelles …” „… Versteigerungsverfahrens klarer im Gesetzestext zu verankern. Die ERMES-Versteigerung im Jahre 1996 kann als Beispiel für …” „… zeigt die Versteigerung, dass ein Versteigerungsdesign mit einer variablen Lizenzzahl zu einer extremem …”

Ausschluss unterlegener Bieter von der Nutzung knapper Ressourcen als Eingriffstatbestand S. 195-218

„… UMTS-Versteigerung ist etwa von Becker die Eignung des Versteigerungsverfahrens zur Feststellung des objektiven …” „… Versteigerungsverfahren. Man mag die vorgebrachten Argumente für und gegen Versteigerungs- bzw. Ausschreibungsverfahren …” „… Rahmenbedingungen für die Versteigerung, ein geeignetes Versteigerungsdesign und die rechtliche Ausgestaltung der zu …”

Geldleistungspflicht erfolgreicher Bieter als Eingriffstatbestand S. 218-234

„… sind. Auch bei Versteigerungen mit mehreren gleichartigen Versteigerungsobjekten können sich jedoch …” „… Versteigerungen im Telekommunikationsbereich. Wenn Versteigerungsverfahren jedoch mit dem Gewährleistungsauftrag …” „… erfolgreichen Bieter bei einer Versteigerung knapper Ressourcen stellt sich die Frage, ob er in seinen …”

GSM-1800 S. 306-308

„… Versteigerungsverfahren vertraut, hätte sie die Versteigerung bedenkenlos auch für neue Lizenznehmer öffnen können. Es ist …” „… Kritik am Versteigerungsverfahren, die vor allem anlässlich der UMTS-Versteigerung laut geworden ist …” „… deshalb keine echte Knappheitssituation vorlag. Die Durchführung der Versteigerung war wohl eher dem …”

Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben S. 284-288

„… , nur ein einziges Versteigerungsobjekt zu definieren, weil dies der Versteigerung eines Monopols …” „… einer Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten mit der Finanzverfassung in Ziffer D. III. der …” „… erfolgen, wenn die Versteigerung einer möglichst effizienten Allokation der zu vergebenden …”

Grundrechtliche Vorgaben S. 288-292

„… Versteigerungen nach dem TKG, durch behördliche Allgemeinverfügung festgelegten Versteigerungsregeln für alle …” „… 288Fraglich ist, wie sich ein solches „Exposure Problem“ vermeiden lässt. Bei der Versteigerung von …” „… dies der Versteigerung eines Monopols gleichkäme. Die Durchführung einer Auktion mit mehreren Objekten …”

Unzulässige Ökonomisierung und Kommerzialisierung der Verwaltung? S. 246-250

„… Ausgestaltung einer Versteigerung. Es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass Versteigerungsverfahren alle …” „… des ökonomischen Allokationsmechanismus „Versteigerung“mit Grundrechten (vgl. Ziffer D. IV.). Des …” „… der Verwaltung? Bezogen auf die die Versteigerung der UMTS-Lizenzen ist die Frage gestellt worden, ob …”

Auktionsdesign S. 63-74

„… übrigbleibt, der dann den Zuschlag erhält. Dieses Auktionsverfahren wird z.B. bei der Versteigerung von …” „… Versteigerung frischer Schnittblumen verwendet und eignet sich besonders für die schnelle Versteigerung großer …” „… Mengen verderblicher Waren, da pro Auktionsobjekt nur ein Gebot abgegeben wird und die Versteigerung sich …”

Ergebnisse Teil D S. 268-274

„… öffentlich-rechtliche Ressourcennutzungsrechte im Wege einer Versteigerung, sind die Versteigerungsentgelte hoheitliche …” „… fiskalischen Versteigerungen der öffentlichen Hand. Der Abgabenqualität von Versteigerungserlösen steht die …” „… von Versteigerungsentgelten ist jedoch, dass die Teilnehmer einer Versteigerung in der Lage sind, den …”

Einfachgesetzliche Vorgaben des TKG S. 299-305

„… die diskriminierungsfreiheit des Versteigerungsverfahrens. Versteigerungen sind formal betrachtet …” „… in Zunkunft einmal der Fall sein sollte, stünde dies einer Versteigerung von Frequenznutzungsrechen …” „… begründet werden muss; es muss also geprüft und dargelegt werden, dass die Versteigerung in der konkreten …”

Gewährleistungsauftrag S. 234-238

„… Versteigerungen im Telekommunikationsbereich. Wenn Versteigerungsverfahren jedoch mit dem Gewährleistungsauftrag …” „… worden, die Höhe der Versteigerungserlöse bei der UMTS-Versteigerung determiniere die Kosten der …” „… Versteigerungsverfahren mit Art. 87f Abs. 1 GG ist angeführt worden, der hohe Kostendruck durch Versteigerungen würde dazu …”

Handelbarkeit von Ressourcennutzungsrechten S. 263-266

„… aber zwangsläufig nur im Zeitpunkt der Versteigerung sicherstellen. Ein Versteigerungsverfahren kann …” „… bisher entnehmen, dass „wettbewerbsorientierte“ Auswahlverfahren und damit Versteigerungen grundsätzlich …” „… eine Vergabe von knappen Frequenznutzungsrechten ausschließlich durch Versteigerung vorsieht, wäre …”

ERMES S. 305-306

„… Versteigerung legt die Regulierungsbehörde vor der Durchführung des Vergabeverfahrens die Regeln für die …” „… durchgeführten Versteigerungen. Im Folgenden soll auf einige Aspekte der bisher auf Grundlage des (alten) TKG …” „… abschließende Würdigung der bisherigen Versteigerungen – die ohnehin nur noch rechtshistorisch von Interesse …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 240-244

„… Ressourcenversteigerungen mit den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaats Die Versteigerung von knappen …” „… meist auf die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen bzw. -frequenzen nach dem TKG bezogen gewesen …” „… . Die Argumente dürften jedoch, sollten sie sich als berechtigt erweisen, ebenso für die Versteigerung …”

Literaturverzeichnis S. 327-342

„… _-_02_-_42_-_Versteigerung_der_deutschen _UMTS_-_Lizenzen_HHL_Workingpaper.pdf Luhman, Niklas, Das Recht der …” „… . 529ff. Becker, Florian, Die Versteigerung der UMTS-Lizenzen: Eine neuartige Form der Allokation von …” „… Law Review, Vol 21 (1969), S. 1499ff. Degenhart, Christoph, Versteigerung der UMTS-Lizenzen …”

Europarechtliche Vorgaben S. 292-299

„… Logik von Versteigerungsverfahren vorbei. Die Gebote bei einer Versteigerung hängen nicht ausschließlich …” „… Ressourcen per Versteigerung grundsätzlich mit dem Binnenmarktskonzept und der Dienstleistungsfreiheit …” „… vereinbar. Für die Versteigerung von Lizenzen bzw. Frequenznutzungsrechten zum Angebot von …”

Ergebnisse Teil C S. 124-126

„… Versteigerung erfolgt ist – dieses Verfahren also nicht ausnahmsweise zur Sicherstellung der Regulierungsziele …” „… statt als eine Versteigerung von Frequenznutzungsrechten. Fraglich ist allenfalls, ob eine …” „… scheidung gebildet; dieser Rechtsrahmen ist auf nationaler Ebene im TKG umgesetzt worden. Die Versteigerung …”

Ergebnis der finanzverfassungsrechtlichen Untersuchung S. 194-195

„… deshalb nicht der Fall, weil Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten derzeit nur im …” „… unterschiedlicher Versteigerungen gegenseitig zumindest teilweise ausgleichen. So ist z. B. denkbar, dass die Länder …” „… durch die Versteigerung von Umweltressourcen im engeren Sinne Einnahmen erhalten, während der Bund von …”

Kopplungsgebot/Gebot der Sachgerechtigkeit S. 244-246

„… sogenannten Kopplungsverbot verstoßen.751 Diese Frage stellt sich auch für die Versteigerung von …” „… handelt. Zwar ist das Rechtsverhältnis zwischen Behörde und Bieter bei einer Versteigerung von …” „… höchsten Gebots bei der Versteigerung. Das Erfordernis eines solchen inneren, sachgerechten Zusammenhangs …”

Zusammenhang zwischen Lizenzzahl und Markteffizienz S. 281-283

„… Versteigerung gering bleibt. Im Extremfall reduziert sich die Nachfrage so weit, dass sie mit dem Angebot zur …” „… Deckung gelangt und eine echte Versteigerung deshalb unterbleibt. Verstärkt wird dieser Effekt …” „… jeweils haben), zeigt die Erfahrung der UMTS-Versteigerung, dass Interdependenzen mit bestehenden Märkten …”

Knappe natürliche Ressourcen S. 25-28

„… das Konzept der Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten aus ökonomischer und …” „… und die Versteigerung von Frequenznutzungsrechten, da diese den bislang wichtigsten Anwendungsfall von …” „… ökonomisch geprägte Idee einer Versteigerung von Frequenzen und anderen Ressourcen als Strategie eines …”

Entstaatlichungsgebot S. 238-240

„… Frequenznutzungsrechte besteht. 2. Entstaatlichungsgebot Die Versteigerung von Frequenznutzungsrechten zum Angebot von …” „… Entstaatlichungsgebot ergeben, das einer Versteigerung von Frequenzen für Telekommunikationszwecke entgegensteht. Eine …” „… Versteigerung ändert zwar nichts daran, dass Telekommunikationsdienste von Privaten im Wettbewerb erbracht …”

Einfluss des gewählten Auktionsdesigns S. 283-284

„… Marktteilnehmer gar nicht erst an der Versteigerung teilnehmen, weil sie sich gegenüber den etablierten …” „… besteht. Tatsächlich nahm ein neuer Wettbewerber an der Versteigerung teil und es gelang ihm sogar, einen …” „… der etablierten Wettbewerber zu verdrängen. Das Preisniveau der Versteigerung war angesichts der …”

Auktionen und Property-Rights-Ansatz S. 57-58

„… darf jedoch nicht zu dem Fehlschluss verleiten, mit der Versteigerung von Frequenznutzungsrechten …” „… , dass die Teilnehmer an einer Versteigerung über bessere Informationen über den Wert des zu …” „… Allokation nicht mehr sichergestellt und die Versteigerung ähnelt einem Lotteriespiel. Zum andern kann der …”

Ergebnisse Teil B S. 75-78

„… Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten ist die genaue rechtliche Ausgestaltung des Versteigerungsobjekts …” „… bestehenden Verteilungsproblems durch eine Versteigerung grundsätzlich denkbar. Allerdings ist es dazu bei …” „… Versteigerung von knappen natürlichen Ressourcen ist eine eindeutige Unterscheidung zwischen Ressource und …”

Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff S. 156-158

„… Abgaben/Gegenleistungsbegriff Versteigerungsentgelte, die bei staatlichen Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten zu …” „… Ressourcennutzung zu zahlenden Preises per Gesetz festgesetzt oder im Wege einer Versteigerung ermittelt wird, kann …” „… im Wege einer Versteigerung ein wirtschaftlicher Knappheitspreis ermittelt wird, um eine optimale …”

Sekundärrechtliche Vorgaben für die Vergabe von Lizenzen und Frequenznutzungsrechten S. 256-263

„… aber zwangsläufig nur im Zeitpunkt der Versteigerung sicherstellen. Ein Versteigerungsverfahren kann …” „… . Sekundärrechtliche Vorgaben für die Vergabe von Lizenzen und Frequenznutzungsrechten Die Versteigerung von Lizenzen …” „… UMTS-Versteigerung) Stellung genommen wurde, soll zunächst auf die dort vorgebrachten Argumente eingegangen 796 …”

Zusammenhang zwischen Lizenzvergabe und Frequenzzuteilung nach dem TKG-1996 S. 97-98

„… 97Dies war etwa bei der GSM-1800 Versteigerung der Fall, bei der zusätzliche Frequenzen an die …” „… zur GSM-1800-Versteigerung in Ziffer C. IV. 2. 261 Teilweise wurde sogar die Ansicht vertreten, das …” „… der Höhe der Gebote bei einer Versteigerung die Fähigkeit und Bereitschaft der Bieter spiegelt, die …”

Effizienzbegriff des TKG-1996 S. 98-101

„… . Dahinter steht die Einschätzung des Gesetzgebers, dass sich in der Höhe der Gebote bei einer Versteigerung …” „… einer optimalen Ressourcenallokation durch Versteigerung zu eigen gemacht. Die Geset- 263 Vgl. etwa …” „… es widersinnig, den Bewerbern diese Finanzkraft im Wege der Versteigerung zu entziehen. 101 Aus …”

Vergabe von Frequenznutzungsrechten nach TKG-2004 S. 116-120

„… Beispiel hierfür ist die geplante Versteigerung von Frequenzen für Broadband Wireless Access. Anders als …” „… § 11 Abs. 2 Satz 2 TKG-96. Es ist somit wie bereits nach altem Recht im Regelfall eine Versteigerung …” „… Vergabeverfahren“, also sowohl mit dem Versteigerungs- als auch dem Ausschreibungsverfahren, festgestellt werden …”

Wasser S. 127-131

„… 127 D. Die staatliche Befugnis zur Konzessionierung und Versteigerung knapper natürlicher …” „… Ressourcen Im Folgenden soll geklärt werden, ob eine staatliche Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten …” „… betroffenen Bieter. Im Rahmen eines Exkurses wird in Ziffer V. auf das Spezialproblem einer Versteigerung von …”

Schlussfolgerungen S. 148-149

„… Ressourcennutzungsrechte im Wege einer Versteigerung maximiert werden dürfen. III. Finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit …” „… der Versteigerung von knappen natürlichen Ressourcen Die Frage, ob staatliche Preise für die Nutzung …” „… von Ressourcen im Wege einer Versteigerung maximiert werden dürfen, soll zunächst unter …”

Das Steuerstaatsprinzip als Grund für besondere Anforderungen an finanzwirksame nicht-steuerliche Abgaben S. 165-183

„… somit zur Finanzierung der allgemeinen Staatsaufgaben beitragen,553 wie die UMTS-Versteigerung …” „… beschritten sieht. 554 Der Erlös der UMTS-Versteigerung wurde vollständig zur Schuldentilgung eingesetzt …” „… – keinesfalls sicher, dass der Gesamterlös aus der Versteigerung von Ressourcennutzungsrechten steigt, wenn mehr …”

Auktionen als Methode zur effizienten Allokation von Gütern S. 43-48

„… Fall der Versteigerung eines einzigen Objekts im Wege einer offenen, aufsteigenden Auktion – nicht nur …” „… Schweizer UMTS-Auktion (die Versteigerung erbrachte 205 Millionen Franken, also etwa 20 Euro pro Einwohner …” „… Fehlallokationen führt. 3. Ökonomische Gründe für eine Versteigerung von Frequenznutzungsrechten Mit den genannten …”

Bedeutung der Festlegung des Auktionsgegenstandes S. 59-63

„… 596. Bedeutung der Festlegung des Auktionsgegenstandes Bei der Versteigerung knapper natürlicher …” „… und abgegrenzt werden. Zwar besteht auch bei der Versteigerung von materiellen Gütern ein gewisser …” „… zusammengefasst werden. Bei der Versteigerung von knappen natürlichen Ressourcen ist der Gestaltungsspielraum …”

Frequenzordnung nach TKG-1996 S. 93-97

„… -1996 durchgeführten Versteigerungen wird in Teil E III. eingegangen. 2. Frequenzordnung nach TKG-1996 …” „… Versteigerung der Fall, bei der zusätzliche Frequenzen an die bereits am Markt befindlichen Inhaber von Lizenzen …” „… Lizenzen eine Zusicherung 260 Einzelheiten zur GSM-1800-Versteigerung in Ziffer C. IV. 2. 261 Teilweise …”

Begriffliche Vorbemerkungen S. 30-35

„… Erlaubnis selbst das knappe Gut. Für die Frage nach der Zulässigkeit von Versteigerungen solcher …” „… geprüft werden, ob die Versteigerung ein zulässiges Mittel zur Lösung des (selbst geschaffenen …” „… Ressourcennutzungsrechte versteigert, kann dies folglich ebenso gut als Versteigerung der Ressource verstanden werden …”

Europarechtliche Vorgaben: Allgemein- statt Einzelgenehmigung S. 115-116

„… dieses Versteigerungsabschnitts aus und nach neun Runden war die Versteigerung mit einem Gesamtergebnis …” „… Telefónica/Sonera ersteigerten je einen Frequenzblock. Die Einnahmen aus der Versteigerung wurden vom Bund …” „… . Mannesmann hat in den letzten Versteigerungsrunden Gebote abgegeben, deren Beträge mit mehreren Sechsen …”

Auktionen als Methode zur Ermittlung von Zahlungsbereitschaft S. 42-43

„… 42III. Ökonomische Theorie der Versteigerung knapper Ressourcen Im Folgenden sollen die Grundlagen …” „… der ökonomischen Theorie zur Versteigerung knapper Ressourcen im Allgemeinen und …” „… Die Versteigerung ist deshalb beendet, wenn die Zahlungsbereitschaft des 66 Der Begriff „Auktion …”

Bergrechtliche Förderzinse als Beispiel eines traditionell anerkannten staatlichen Ressourcennutzungsentgelts S. 141-146

„… Gegenüber staatlichen Ressourcenversteigerungen (insbesondere der UMTS-Versteigerung) ist eingewandt worden …” „… . Allerdings wurden diese Preise bislang nicht mit Hilfe von Versteigerungen ermittelt. Bevor die …” „… Ressourcen war bis zur UMTS-Versteigerung im Wesentlichen umweltrechtlich geprägt und motiviert, da die …”

Allgemeines Argumentationsmuster S. 140-141

„… von Versteigerungen ermittelt. Bevor die Besonderheiten von Versteigerungsentgelten diskutiert werden …” „… der UMTS-Versteigerung) ist eingewandt worden, eine derartige Erhebung staatlicher Preise für die …”

Die mögliche Überwindung des Knappheitsproblems durch zukünftige Technologien und die „Open Spectrum“-Debatte S. 40-42

„… müssen ersetzt bzw. mit Zusatzgeräten ausgerüstet werden. 42III. Ökonomische Theorie der Versteigerung …” „… knapper Ressourcen Im Folgenden sollen die Grundlagen der ökonomischen Theorie zur Versteigerung knapper …” „… Betrag seiner maximalen Zahlungsbereitschaft erreicht ist, und dann ausscheiden.69 Die Versteigerung ist …”

Rechtsnatur der telekommunikationsrechtlichen Lizenzen nach dem TKG-1996: Kontrollerlaubnis oder Konzession? S. 101-103

„… Rechtsinstitut oder lediglich um eine moderne Wort- 273 Zu den unterschiedlichen Zielen von Versteigerungs- und …” „… Verfahrensart (Versteigerung oder Ausschreibung) und zweitens, im Fall des Ausschreibungsverfahrens …” „… Ausschreibungs- und Versteigerungsverfahren auflösen, der sich aus dem Wortlaut des § 11 TKG-1996 scheinbar …”

Frequenzhandel nach TKG-2004 S. 122-124

„… bestimmten Frequenzbereichs im Wege einer Versteigerung erfolgt ist – dieses Verfahren also nicht …” „… Sekundärmarkt findet nämlich letztlich nichts anderes statt als eine Versteigerung von Frequenznutzungsrechten …” „… Versteigerungsverfahren vergeben, werden sondern sind stets im Ausschreibungsverfahren nach § 61 Abs. 6 TKG-2004 zu …”

Lizenzpflicht und Lizenzerteilung nach TKG-1996 S. 88-93

„… verhindern, dass Unternehmen erfolgreich aus der Versteigerung hervorgehen, denen dann die Lizenz bzw. die …” „… Versteigerungsdesigns gemeint. Die gesetzlichen Vorgaben für das Versteigerungsverfahren selbst waren sehr allgemein …” „… Versteigerungen wird in Teil E III. eingegangen. 2. Frequenzordnung nach TKG-1996 Die Frequenzplanung nach dem TKG …”

Begrenzter Zugang zu öffentlicher Infrastruktur aus tatsächlichen Gründen S. 28-29

„… werden. Die Lösung des Nutzungskonflikts im Wege einer Versteigerung liegt hier nahe, da eine bestimmte …” „… Band 2, S. 450ff. der auch auf die Möglichkeit einer Versteigerung von Orbitalpositionen eigeht. 18 …”

Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen S. 29-30

„… von Versteigerungen solcher Erlaubnisse bedeutet dies, dass zunächst für die Konzessionierung an sich …” „… rechtfertigen. Erst danach kann geprüft werden, ob die Versteigerung ein zulässiges Mittel zur Lösung des …”

„Open Access“-Modelle S. 74-75

„… aufgrund der Knappheitssituation bestehenden Verteilungsproblems durch eine Versteigerung grundsätzlich …” „… Knappheitssituation verwiesen werden kann. Bei der Versteigerung von knappen natürlichen Ressourcen ist eine …”

Frequenzhandel nach TKG-1996 S. 121-122

„… die Rechtmäßigkeit der bisher durchgeführten Versteigerungen berührt. Es bedeutet schließlich für den …” „… 121 b) Effizienz als Regelungsziel und Zweck des Versteigerungsverfahrens Das …” „… Versteigerungsverfahren dient nach wie vor der Erreichung des Regulierungsziels einer effizienten Frequenznutzung …”

Der Internationale Fernmeldevertrag und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) S. 79-82

„… dargestellt, mit denen erstmals in Deutschland die Versteigerung von Frequenznutzungsrechten als …” „… TKG-Novelle im Hinblick auf die Versteigerung von Frequenznutzungsrechten vorgenommen (Ziffer VII.). I …”

Zulässigkeit der Konzessionierung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen S. 134-140

„… UMTS-Versteigerung äußert. 395 BVerfGE 102, S. 197 (214); ähnlich BVerfGE 63, S. 266 (286). 139 von …” „… Voraussetzung für ein Ausschreibungs- oder Versteigerungsverfahren geschaffen. Die Lizenz konnte in diesen …”

Wassernutzungsentgelte („Wasserpfennige“) als Beispiel staatlicher Preise mit Lenkungswirkung S. 146-148

„… UMTS-Versteigerung im Wesentlichen umweltrechtlich geprägt und motiviert, da die bergrechtlichen Förderabgaben – wohl …”

Europäischer Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik S. 83-88

„… insbesondere Versteigerungsverfahren gemeint, während vergleichende Verfahren herkömmliche administrative …” „… , nichtdiskriminierend, verhältnismäßig) wiederholt. Im Hinblick auf Versteigerungsverfahren ist ferner Art. 13 GRL …” „… dies bei Versteigerungsentgelten der Fall ist, geht aus dem Wortlaut der GRL jedoch nicht unmittelbar …”

doi.org/10.5771/9783845225548

Tobias Greb - Der Emissionshandel ab 2013

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Tobias Greb

Der Emissionshandel ab 2013

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 9 2011

Results in this title

Versteigerung S. 37-41

„… . Versteigerung Eine Versteigerung – auch Auktion genannt – ist eine besondere Form der Allokation von Rechten …” „… von den Aktionen anderer«148. Versteigerungen werden in der Ökonomik als strategische Spiele, als …” „… Versteigerung Martini, Bucerius Law Journal 2/2007, 68 (69 ff.); Martini (Fn. 54), S. 284 ff. 147 Vgl …”

Ökonomische Bewertung der Versteigerung der CO<sub>2</sub>-Zertifikate S. 45

„… hohe Komplexität eines dynamischen Verfahrens noch erhöhen. V. Ökonomische Bewertung der Versteigerung …” „… eine Reihe wirtschaftswissenschaftlicher Studien bzgl. der Versteigerung der CO2-Zertifikate vorgelegt …” „… .173 Im Ergebnis halten alle Studien die Versteigerung – im Vergleich gegenüber kostenfreien und …”

Verschiedene Versteigerungsdesigns S. 41-45

„… Design der Versteigerung162, eine besondere Bedeutung zu. Da sich die Zuteilung von knappen Gütern durch …” „… verschiedenen Preisbildungsmethoden gehören zum Design einer Versteigerung aber noch weitere Gesichtspunkte wie …” „… z.B. die Frequenz der Versteigerung, der zugelassenen Teilnehmerkreis, eventuelle Mindest- oder …”

Versteigerungspläne »en detail« S. 26-31

„… Kommission sahen vor, dass ab 2013 die vollständige Versteigerung für den Stromsektor und für die Abscheidung …” „… Drittel der Gesamtmenge der Zertifikate versteigert werden wird«88. »Die Versteigerung von Zertifikaten …” „… ) über die Konzipierung und Durchführung der Versteigerungen geschaffen werden.90 Mindestens 20 % der …”

Teilhaberechtliche Prüfung S. 99-146

„… der Versteigerung ist die Abgabe des höchsten Gebots.575 Derjenige Versteigerungsteilnehmer, der das …” „… 431 steht dann die Anwendung dieser Maßstäbe auf die hier zu untersuchende Versteigerung der …” „… Emissionszertifikate und damit die Beantwortung der Frage, »ob« die Versteigerung, d.h. die Zuteilung anhand des …”

Gang der Untersuchung S. 13-19

„… Emissionshandels und die »Versteigerungspläne« der EU nicht weit genug. Sie fordern eine zeitnahe Versteigerung der …” „… Versteigerungsverfahren zu organisieren.37 Zuletzt wird ein Blick darauf geworfen, wie die Versteigerung der CO2 …” „… Versteigerung der Emissionszertifikate jährlich mit Milliardeneinnahmen.3 Bei den von der Versteigerung …”

Vertrag zur Gründung der EG (EGV) S. 52-94

„… Versteigerungsverfahrens: So wird bereits im Basisrechtsakt festgelegt, dass die Versteigerung nach einem »offenen …” „… Versteigerung und dem Erlass der entsprechenden für alle Mitgliedstaaten verbindlichen Versteigerungsregeln …” „… (Rdnr. 49). 276 Vgl. Martini, WiVerw 2011, 1 (13, 14) bzgl. der Versteigerung von UMTS-Lizenzen (m.w.N …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… . Versteigerung 37 IV. Verschiedene Versteigerungsdesigns 41 1. Statische Verfahren 43 a …” „… 26 2. Erzielter Kompromiss 28 C. Versteigerung / klassische Zuteilungsverfahren 31 I. Die Allokation …” „… ) Aufsteigende Auktion 44 b) Absteigende Auktion 44 V. Ökonomische Bewertung der Versteigerung der CO2 …”

Abwehr- und gleicheitsrechtliche Prüfung S. 146-207

„… Prüfung 1. Eigentum Im Rahmen der teilhaberechtlich zu beurteilenden Rechtmäßigkeit der Versteigerung …” „… ) aa). 647 Vgl. Teil 2 C. II. 3. 648 Im Rahmen der Richtlinie 2003/87/EG ist die Versteigerung bzw. der …” „… dar, der für die Zukunft den bisher gewährleisteten Eigentumsinhalt ändert«662. bb) Versteigerung der …”

Literaturverzeichnis S. 213-228

„… , Florian, Die Versteigerung der UMTS-Lizenzen: Eine neuartige Form der Allokation von Rechten, Die …” „… Union, EuGRZ 2001, 441. Bode, Sven, Emissionshandel – Versteigerung und Strompreis, et 1-2/2008, 120 …” „… Zuteilung oder Versteigerung von Emissionsberechtigungen (Emissionszertifikaten)?, in: Hendler …”

Grundrechtsfunktionen S. 94-99

„… 94 sätzlich gegeben; von einer exklusiv zentralen Durchführung der Versteigerung ist aber abzusehen …” „… . C. Grundrechtliche Anforderungen an die Versteigerung I. Grundrechtsfunktionen Die Funktion von …” „… kostenpflichtige Zuteilung der Verschmutzungsrechte im Rahmen einer Versteigerung möglich ist, steht im …”

Endergebnis / Thesen S. 208-212

„… Verteilungsverfahrens als auch für die Durchführung der Versteigerung921. Die Ertragshoheit der Mitgliedstaaten bleibt …” „… Subsidiarität925 und der Verhältnismäßigkeit926: weder überfordert die Durchführung der Versteigerung die …” „… zentrale Durchführung nicht erforderlich, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Die Versteigerung als …”

Vertrag von Lissabon S. 48-52

„… Zuteilung der Zertifikate im Rahmen einer Versteigerung keinen Umsetzungsspielraum. Die Vorgaben sind …” „… Rechtmäßigkeit der kostenpflichtigen Zuteilung der CO2-Zertifikate im Rahmen einer Versteigerung keine Rolle.187 …” „… B. Kompetenz der EG für die Einführung der Versteigerung Auf europäischer Ebene gilt das Prinzip der …”

Prüfungsmaßstab S. 46-48

„… 46 Teil 2: Rechtliche Bewertung der Versteigerung der CO2-Zertifikate Ob die kostenpflichtige …” „… Zuteilung durch Versteigerung auf europäischer Ebene auch aus rechtswissenschaftlicher Sicht die beste …” „… Zertifikate durch Versteigerung untersucht.178 Daran anschließend wird die Vereinbarkeit der Reform mit den …”

Reform Emissionshandel – RiLi 2009/29/EG S. 24-26

„… Dieses Ziel soll insbesondere durch die Versteigerung der CO2-Zertifikate erreicht werden. Daneben zielt …” „… 2013 die vollständige Versteigerung für den Stromsektor und für die Abscheidung und Speicherung von CO2 …” „… anschließen.81 VI. Versteigerungspläne »en detail« Im Zentrum der Reform und der öffentlichen Diskussionen steht …”

Klassische Zuteilungsverfahren S. 32-37

„… Deutschland nicht im Rahmen marktbasierter Verfahren wie der Versteigerung vergeben. Vielmehr erfolgt die …” „… . Versteigerung Eine Versteigerung – auch Auktion genannt – ist eine besondere Form der Allokation von Rechten …” „… von den Aktionen anderer«148. Versteigerungen werden in der Ökonomik als strategische Spiele, als …”

EU-Emissionshandel – RiLi 2003/87/EG S. 22-24

„… % kostenpflichtig (Verkauf / Versteigerung) vergeben62 werden, die übrigen Zertifikate wurden größtenteils anhand …” „… . 1 S. 1 ZuG 2012). Diese Versteigerung wird in Deutschland nach den Regeln der Verordnung über die …” „… Versteigerung von Emissionsberechtigungen nach dem ZuG 2012 v. 27.05.2009 (BT-Drucks. 16/13189) durchgeführt. 63 …”

Die Allokation knapper Güter S. 31-32

„… dann alle fünf Jahre verbindlich getroffen werden. C. Versteigerung / klassische Zuteilungsverfahren I …” „… Versteigerung vergeben. Vielmehr erfolgt die Allokation entweder anhand formaler oder materieller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Tobias GrebDer Emissionshandel ab 2013Die Versteigerung der Emissionszertifikate auf europäischer …”

doi.org/10.5771/9783845234052

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Insolvenzrecht

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Das gesamte Insolvenzrecht

2023

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II Zwangsverwaltung, -versteigerung S. 339-360

„… II Zwangsverwaltung, -versteigerungII.1 Gesetz über die Zwangsversteigerung und die …” „… Feststellungder beweglichen Gegenstände, auf diesich die Versteigerung erstreckt; dieseKosten sind nur zu erheben …” „… Ver-steigerung vermieden wird, und wenn dieEinstellung nach den persönlichen und wirt-schaftlichen Verhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… § Zwangsverwaltung, -versteigerungGesetz über die Zwangsversteigerung und die …” „… Zwangsverwaltung, -versteigerungII.1 Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung – Auszug …” „… IZwangsverwaltung, -versteigerung 339IIZivil- und Strafrecht 361IIIArbeitsrecht 387IVGesellschafts- und …”

VIII Kostenrecht S. 685-750

Stichwortverzeichnis S. 779-784

„… www.WALHALLA.deNotizenSchnellübersichtInsolvenzrecht 19IZwangsverwaltung, -versteigerung 339IIZivil- und Strafrecht 361IIIArbeitsrecht 387 …”

V Gesellschafts- und Wirtschaftsstrafrecht S. 417-580

I Insolvenzrecht S. 19-338

„… Gegenstände), sindnach Maßgabe des Gesetzes über die Zwangs-versteigerung und die Zwangsverwaltung …”

IX Steuerrecht S. 751-778

„… imVersteigerungstermin zulässig. Bei anderenUmsätzen im Sinne von § 4 Nummer 9 Buch-stabe a kann der Verzicht auf …”

doi.org/10.5771/9783802956706

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Das gesamte Insolvenzrecht

2024

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II Zwangsverwaltung, -versteigerung S. 335-356

„… II Zwangsverwaltung, -versteigerungII.1 Gesetz über die Zwangsversteigerung und die …” „… Feststellungder beweglichen Gegenstände, auf diesich die Versteigerung erstreckt; dieseKosten sind nur zu erheben …” „… Ver-steigerung vermieden wird, und wenn dieEinstellung nach den persönlichen und wirt-schaftlichen Verhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… - undinsolvenzrechtliches Krisenfolgenabmilderungsgesetz§ Zwangsverwaltung, -versteigerungGesetz über die …” „… Zwangsverwaltung, -versteigerungII.1 Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung – Auszug …” „… IZwangsverwaltung, -versteigerung 335IIZivil- und Strafrecht 357IIIArbeitsrecht 387IVGesellschafts- und …”

VIII Kostenrecht S. 675-736

V Gesellschafts- und Wirtschaftsstrafrecht S. 417-570

Stichwortverzeichnis S. 775-784

„… www.WALHALLA.deNotizenSchnellübersichtInsolvenzrecht 19IZwangsverwaltung, -versteigerung 335IIZivil- und Strafrecht 357IIIArbeitsrecht 387 …”

I Insolvenzrecht S. 19-334

„… Gegenstände), sindnach Maßgabe des Gesetzes über die Zwangs-versteigerung und die Zwangsverwaltung …”

IX Steuerrecht S. 737-774

„… imVersteigerungstermin zulässig. Bei anderenUmsätzen im Sinne von § 4 Nummer 9 Buch-stabe a kann der Verzicht auf …”

doi.org/10.5771/9783802959134

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§ 8 Versteigerung von Berechtigungen S. 94-99

„… 94§ 8 Versteigerung von Berechtigungen(1) 1Alle der Bundesrepublik Deutschland durch die …” „… Europäische Kommission nach der Richtlinie 2003/87/EG in der jeweils geltenden Fassung zur Versteigerung …” „… zugewiese-nen Berechtigungen werden versteigert. 2Die Versteigerung erfolgt nach den Regeln der Verordnung (EU …”

§ 28 Verordnungsermächtigungen S. 192-199

„… . Einzelheiten für die Versteigerung nach § 8 vorzusehen; dabei kann die Bundesre-gierung insbesondere …” „… Vorschriften erlassen über die Zulassung von Stellen, die Ver-steigerungen durchführen, über die Aufsicht über …” „… eine Ermächtigung, abschließend aufgezählte As-pekte der Versteigerung von Emissionsberechtigungen zu …”

§ 1 Zweck des Gesetzes S. 29-32

„… durch die Betreiber, das Europäische Emissionshandelsregister und die Versteigerung von Zertifikaten …” „… zeitlichen und administrativen Ablauf sowie sonstige Aspekte der Versteigerung von …”

§ 22 Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden S. 165-168

„… gemäß § 8 Abs. 3 Satz 2 durch die Erlöse aus der Versteigerung der Berechtigungen gedeckt.361 Die …” „… Betreiber indirekt über die Versteigerungserlöse die Verwaltung der Konten mit. Die Kontogebühr stellt eine …”

§ 27 Befreiung für Kleinemittenten S. 186-191

„… Ver-steigerungen nach § 8 im Berichtsjahr oder dem Kalenderjahr vor dem Berichtsjahr, je nachdem, welcher der …” „… multipliziert mit dem durchschnittli-chen, volumengewichteten Zuschlagspreis der Versteigerungen nach § 8 im …”

Stichwortverzeichnis S. 429-432

„… Emissionsberichts 71Verordnungsermächtigung 110, 195Versteigerung 95Vertrauenskonto 142Verwaltungsmitgliedstaat 43 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… der Berechtigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92§ 8 Versteigerung von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95II. Grundzüge des Versteigerungsverfahrens nach der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 …”

§ 12 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve S. 121-126

„… Marktteilnehmer sollten ihren Bedarf an Berechtigungen allein über die Versteigerungen decken.265 Erst durch das …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… ein kostenverursa-chendes Bewirtschaftungssystem. Ab der dritten Handelsperiode wird die Versteigerung …”

doi.org/10.5771/9783415058996

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