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Johanna Servatius - Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

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Johanna Servatius

Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 137 2010

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Bisheriges Verständnis S. 133-134

„… Verständnisfolgen hingegen die Grenzen (II).Bisheriges VerständnisRechtsprechungIn der Rechtsprechung finden sich …” „… Gesellschaftern die Zustimmungder Gesellschafter selbst erforderlich.460Hier vorgeschlagenes VerständnisGrundsatz …” „… Grenzen der Klausel hinsichtlich des StimmrechtsNach dem bisherigen Verständnis ist umstritten, wo …”

Bisheriges Verständnis S. 112-115

„… auszugehen.381Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen VerständnisAuch die Frage der Weisungserteilung lässt …” „… Vertreter ausgeübt werden.Abberufung des VertretersBisheriges VerständnisVoraussetzungen für die Abberufung …” „… .403Stellungnahme und Lösung nach dem hier vorgeschlagenen VerständnisErstaunlich ist, dass in der …”

Hier vorgeschlagenes Verständnis S. 134-142

„… die Zustimmungder Gesellschafter selbst erforderlich.460Hier vorgeschlagenes VerständnisGrundsatz …” „… vorgeschlagene Verständnis legt die Folgen der Vertreterklausel offen.Sie führt zu einem Ruhen der Stimmrechte …” „… Verständnis in diesem Bereich nicht greifen, dieBetroffenen sind ohne Beschränkung zur Stimmrechtsausübung …”

Problematik nach dem bisherigen Verständnis S. 132

„… Problematik nach dem bisherigen VerständnisNach dem bisherigen Verständnis der Vertreterklausel übt …” „… VerständnisNach dem neuen Modell hingegen folgt aus der Konstruktion selbst, dass derjenige,der den Beschluss …” „… Vertreterklausel. Vertretungsrechtlich gesehen hat der Vertreter nach dem bisherigen Verständnis auch dasStimmrecht …”

Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 132-133

„… vorgeschlagenen Verständnisfolgen hingegen die Grenzen (II).Bisheriges VerständnisRechtsprechungIn der …” „… Problematik nach dem bisherigen VerständnisNach dem bisherigen Verständnis der Vertreterklausel übt …” „… VerständnisNach dem neuen Modell hingegen folgt aus der Konstruktion selbst, dass derjenige,der den Beschluss …”

Die Problematik nach dem bisherigen Verständnis S. 99-101

„… VerständnisSehr umstritten ist, ob die Ausgangsgesellschaft die Kompetenz hat, den Abstimmungsvorgang unter den …” „… dem hier vorgeschlagenen VerständnisNach dem hier vorgeschlagenen Verständnis stellt sich die …” „… dem hier vorgeschlagenen Verständnis nicht um die Fragegeht, ob die Ausgangsgesellschaft durch …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 107-108

„… vorgeschlagenen VerständnisDas hier vorgeschlagene Verständnis der Vertreterklausel erlaubt es, die Frage …” „… , erteilt keineVollmacht. Der Vertreter wird also nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis,anders als wenn …” „… vorgeschlagenen Verständnis haben, kurz gefasst, diejenigen auf Ebene der Ausgangsgesellschaft Stimmrechte mit …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 101-102

„… dem hier vorgeschlagenen VerständnisNach dem hier vorgeschlagenen Verständnis stellt sich die …” „… dem hier vorgeschlagenen Verständnis nicht um die Fragegeht, ob die Ausgangsgesellschaft durch …” „… Nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis enthält die Vertreterklauseldie Regelung, dass das Stimmrecht …”

Die Problematik der Bestellung nach bisherigem Verständnis S. 102-107

„… Die Problematik der Bestellung nach bisherigem VerständnisDie Voraussetzungen für den Beschluss der …” „… vorgeschlagenen VerständnisDas hier vorgeschlagene Verständnis der Vertreterklausel erlaubt es, die Frage …” „… Verständnis enthält die Vertreterklauseldie Regelung, dass das Stimmrecht der Minderheit ruht und die Mehrheit …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 112

„… auszugehen.381Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen VerständnisAuch die Frage der Weisungserteilung lässt …” „… Vertreter ausgeübt werden.Abberufung des VertretersBisheriges VerständnisVoraussetzungen für die Abberufung …” „… sich nach dem hier vorgeschlagenenVerständnis konsequent beantworten. Stimmrecht hat die Mehrheit. Eine …”

Zusammenfassung: Vollmachtserteilung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 163-164

„… hier vorgeschlagenenVerständnisIst nichts Abweichendes im Gesellschaftsvertrag vereinbart, so gelten …” „… für die Vollmachtserteilung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis folgende Grundsätze:Das …” „… Detaillierte Erläuterung der WeisungserteilungNach dem hier vorgeschlagenen Verständnis können dann, wenn es zu …”

Die Problematik der Weisungserteilung nach dem bisherigen Verständnis S. 108-112

„… Vertreter wird also nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis,anders als wenn man nach dem bisherigen …” „… Problematik der Weisungserteilung nach dem bisherigen VerständnisWie Weisungen zu erteilen sind, ist nach dem …” „… dem hier vorgeschlagenen VerständnisAuch die Frage der Weisungserteilung lässt sich nach dem hier …”

Stellungnahme und Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 115-130

„… .403Stellungnahme und Lösung nach dem hier vorgeschlagenen VerständnisErstaunlich ist, dass in der …” „… . 190 ff.129Vorzüge des hier vorgeschlagenen VerständnissesDie Diskussion um die Widerrufsmöglichkeit in …” „… Verständnis dazu, dass dieRechte aller von der Vertreterklausel betroffenen Gesellschafter ruhen. Damitkönnte …”

Zusammenfassung zu § 3 S. 142-144

„… vorgeschlageneVerständnis der Vertreterklausel tritt dieser Aspekt in den Vordergrund. Nach demhier vorgeschlagenen …” „… Verständnis ist deutlich, dass die erhöhten Mehrheitserfordernisse in der Ausgangsgesellschaft nicht …” „… die ¾-Mehrheit nicht erreicht. Nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis haben nun C, D und E …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… VerständnisII. 101Bestellung des VertretersE. 102Die Problematik der Bestellung nach bisherigem VerständnisI …” „… vorgeschlagenen VerständnisII. 112Abberufung des VertretersG. 112Bisheriges VerständnisI. 112Voraussetzungen für …” „… Bisheriges VerständnisI. 133Rechtsprechung1) 133Literatur2) 133Hier vorgeschlagenes VerständnisII. 134 …”

Überwindung des Einstimmigkeitsprinzips ohne Oktroi und ohne Stimmverzerrung S. 73-75

„… Vorteile des hier vorgeschlagenen VerständnissesEinführungDas hier vorgeschlagene Verständnis der …” „… Abspaltungsverbot können dadurch ausgeräumt werden (C.). Dashier vorgeschlagene Verständnis legt den tatsächlichen …” „… Betroffenen haben kann,kann durch das hier vorgeschlagene Verständnis ebenso eindeutig beantwortetwerden (D …”

Fälle der Haftung im Innenverhältnis S. 130-132

„… bisherigen VerständnisNach dem bisherigen Verständnis der Vertreterklausel übt der Vertreter für die vonder …” „… vorgeschlagenen VerständnisNach dem neuen Modell hingegen folgt aus der Konstruktion selbst, dass derjenige,der …” „… Vorzüge des hier vorgeschlagenen VerständnissesDie Diskussion um die Widerrufsmöglichkeit in der …”

Ablehnung von Sonderrechtsverhältnissen S. 61-63

„… – Verständnis zu entwickeln, das es erlaubt, die Fragenschlüssig zu beantworten, die bisher in der …” „… anzusiedeln, dochentspreche dies nicht dem bisherigen Verständnis der Klausel. Nach bisherigemVerständnis …” „… vermag. Es stellt sich dieFrage nach einem neuen Verständnis der Vertreterklausel.Die Vertreterklausel …”

Einführung S. 73

„… Vorteile des hier vorgeschlagenen VerständnissesEinführungDas hier vorgeschlagene Verständnis der …” „… Abspaltungsverbot können dadurch ausgeräumt werden (C.). Dashier vorgeschlagene Verständnis legt den tatsächlichen …” „… Betroffenen haben kann,kann durch das hier vorgeschlagene Verständnis ebenso eindeutig beantwortetwerden (D …”

Zusammenschluss und Organisation der Vertretung als Bestandteile der Gesellschaftsverfassung (Wiedemann) S. 53-61

„… Gesellschaftsverfassung als Organ vorzusehen, dies entspreche aber nicht dembisherigen Verständnis der Vertreterklausel …” „… übertragen“. Dies entsprichtdem sonst in der Literatur ganz herrschenden Verständnis von der …” „… nach diesem ganz vorherrschendenVerständnis eine Stellvertreterklausel.176 Gegenstand dieser Arbeit …”

Vertreterklausel; obligatorische Gruppenvertretung S. 22-23

„… vorgeschlagenen Verständnis erläutert. Sind dabei die Vorzüge des neuen Verständnisses deutlich geworden, wird es …” „… VerständnisB.I.15 ZHR 125, 1, 4.16 Ulmer/Habersack/Winter/Hüffer, GmbHG § 47, Rn.104; Michalski/Römermann, GmbHG …” „… Unter Analyse der bisherigen Auffassungen wird nachfolgend ein solches Verständnis vorgestellt (§ 2 …”

Abspaltung durch Vertreterklausel? S. 87-93

„… Verständnis,nach dem die Betroffenen in der Minderheit ein Stimmrecht hatten, das aber gegenihren Willen ausgeübt …” „… überstimmtwerden. Dennoch wird der Vertreter nach dem bisherigen Verständnis auch in ihrem Namen auf der Ebene der …” „… vorherrschendem Verständnis weder seine Stimme in der Gesellschaft geltendmachen, noch verhindern, dass seine …”

Schluss S. 214-218

„… SchlussZiel der Arbeit war es, das bisher sehr umstrittene Verständnis der Vertreterklauselzu …” „… hinterfragen. Durch rechtskonstruktivistische Analyse wurde ein neues Verständnis herausgearbeitet, das es …” „… sich im Wege der ergänzenden Auslegung. (§ 2 C.; S. 63 ff.)2.) Dieses neue Verständnis ist – anders als …”

Einführung in die Untersuchung S. 19-22

„… hier vorgeschlagenen Verständnis erläutert. Sind dabei die Vorzüge des neuen Verständnisses deutlich …” „… vorgeschlagene VerständnisB.I.15 ZHR 125, 1, 4.16 Ulmer/Habersack/Winter/Hüffer, GmbHG § 47, Rn.104 …” „… Auffassungen wird nachfolgend ein solches Verständnis vorgestellt (§ 2). Die hinter der Vertreterklausel …”

Zusammenfassung zu § 2 S. 70-72

„… . Den folgenden Erörterungen wird hinsichtlich der Stellvertretung das ganz vorherrschendeVerständnis zu …” „… Grunde gelegt.Nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis ist die Vertreterklausel rechtlichals Kombination …” „… ist in KG und GmbH grundsätzlich zulässig.220 DasVerständnis der Vertreterklausel als Kombination aus …”

Vergleich des Ergebnisses mit der Rechtslage bei Stimmrechtspools S. 93-99

„… VerständnisSehr umstritten ist, ob die Ausgangsgesellschaft die Kompetenz hat, den Abstimmungsvorgang unter den …” „… obendargelegten Verständnis des Abspaltungsverbots eine unzulässige Abspaltung darstellen.In der Literatur wird …” „… beschränkten konkreten Stimmrechtsbindungen.Durch das hier vorgeschlagene Verständnis lässt sich die …”

Weisungsgebundenheit S. 175-183

„… dieAusgangsgesellschaftBisheriges VerständnisUmstritten ist in der Literatur, ob die Ausgangsgesellschaft im …” „… MünchKomm-HGB/Grunewald, § 161 Rn. 175.178Stellungnahme und neues VerständnisZentral ist die Frage, woher die Rechtsmacht …” „… entsprechen. Weiperts Verständnis ist insoweit vor dem Hintergrund seiner Ablehnung der Entscheidung BGHZ 46 …”

Einführung S. 145

„… Vollmachtserteilung nach dem hiervorgeschlagenen VerständnisDie Kurzformel „die von der Vertreterklausel betroffenen …” „… . Zunächst sind Vollmachts- und Weisungserteilung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis darzulegen (B.; C …” „… Detaillierte Vorstellung des hier vorgeschlagenenVerständnissesEinführungNachdem die Vorzüge des …”

Regelmäßige Reichweite S. 210

„… das hier vorgeschlagene Verständnis detailliert vorgestellt. Die wichtigsten Ergebnisse werden …” „… . u. S. 164 ff.): Vollmachts- und Weisungserteilung führen nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis …”

Weg der Vollmachtserteilung S. 158-163

„… welchem Weg es zur Vollmachtserteilung im Innenverhältnis kommt. Nach dem bisherigen Verständnis findet …” „… erteilt.Zusammenfassung: Vollmachtserteilung nach dem hier vorgeschlagenenVerständnisIst nichts Abweichendes im …” „… Gesellschaftsvertrag vereinbart, so gelten für die Vollmachtserteilung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis …”

Unterscheidung zwischen Stimmrecht und Stimmkraft S. 63-64

„… vollständig zu überzeugen vermag. Es stellt sich dieFrage nach einem neuen Verständnis der …” „… Verständnis der Vertreterklausel zu gelangen, ist es hilfreich,sich vorab noch einmal den Unterschied zwischen …”

Folge der Vollmachtserteilung in Abgrenzung zur Weisungserteilung S. 145-148

„… Vollmachtserteilung nach dem hiervorgeschlagenen VerständnisDie Kurzformel „die von der Vertreterklausel betroffenen …” „… . Zunächst sind Vollmachts- und Weisungserteilung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis darzulegen (B.; C …” „… Detaillierte Vorstellung des hier vorgeschlagenenVerständnissesEinführungNachdem die Vorzüge des …”

Zusammenfassung zu § 4 S. 210-213

„… das hier vorgeschlagene Verständnis detailliert vorgestellt. Die wichtigsten Ergebnisse werden …” „… . u. S. 164 ff.): Vollmachts- und Weisungserteilung führen nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis …”

Mehrheitserfordernis (Bezugspunkt der Mehrheit) S. 149-154

„… Verständnis wie bereits dargelegt eindeutig, dass die Gesellschaft auch die Kompetenz hat, diese …” „… Verständnis allein auf Auslegung, erscheint es zu weitreichend, von der zweiten Lösung als der gewollten …”

Begründung und Beendigung des Rechtsverhältnisses S. 189-196

„… Zwecken, die mit der Gründung einer GbR von den Betroffenennach dem hier vorgeschlagenen Verständnis …” „… Entstehung einer solchen GbRjedoch nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis der Vertreterklausel …” „… Verständnisses der Vertreterklausel von geringer praktischer Bedeutung.Pflichten des Vertreters im Hinblick auf …”

Zulässige Reichweite S. 202-210

„… ausdrücklich geregelt ist.Zusammenfassung zu § 4In diesem Kapitel wurde das hier vorgeschlagene Verständnis …” „… führen nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis dazu, dass die Mehrheit Stimmrechte mit erhöhter …”

Mehrheitserfordernis S. 164-174

„… Detaillierte Erläuterung der WeisungserteilungNach dem hier vorgeschlagenen Verständnis können dann …” „… vorgeschlagenen Verständnis nur dadurch,dass man annimmt, das Ruhen des Stimmrechts der Betroffenen, welches …”

Mehrheitsberechnung nach Köpfen oder Größe der Anteile S. 148-149

„… Verständnis wie bereits dargelegt eindeutig, dass die Gesellschaft auch die Kompetenz hat, diese Frage zu …”

Weg der Weisungserteilung S. 174-175

„… Weisungsgebundenheit durch dieAusgangsgesellschaftBisheriges VerständnisUmstritten ist in der Literatur, ob die …”

Art des Rechtsverhältnisses zwischen Vertreter und von der Vertreterklausel betroffenen Gesellschaftern S. 188-189

„… vorgeschlagenen Verständnis verfolgt werden können, unten S. 192 ff.584 BGHZ 46, 291, 295; A. Hueck, ZHR 125 (1963 …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 24-26

„… Vertreterklausel hat nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis zudem den Vorteil, dassdie Ausgangsgesellschaft die …”

Regelung durch die Gesellschaft S. 183-185

„… vorgeschlagenen Verständnis führen Vollmachts- und Weisungserteilung zur Festlegung, wessen Stimmrecht nicht mehr …”

Kombination aus Stimmkraftregelung und Ruhensregelung des Stimmrechts S. 64-66

„… verhindern, erreicht. Gleichzeitigwird bei diesem Verständnis durch die Geltung des Mehrheitsprinzips die …”

Stimmkraftregelungen in verwandten Fragestellungen S. 67-70

„… Ausgangsgesellschaft wiederfindet, was im Gegensatz zu den anderen Ansichten bereits im rechtlichen Verständnis der …” „… In diesen Überlegungen ist das hier vorgeschlagene neue Verständnisbereits angelegt.Zusammenfassung …”

Art der Vollmachtserteilung S. 154-158

„… Innenverhältnis kommt. Nach dem bisherigen Verständnis findet, wie gesehen, eineVertreterwahl statt und diese …” „… vorgeschlagenen Verständniskommt es für ein Tätigwerden des Vertreters darauf an, dass er individuelle Vollmachten …”

Pflichten des Vertreters im Hinblick auf Weisungen S. 196-200

„… erforderlichen Mehrheiten hat die Entstehung einer solchen GbRjedoch nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis …” „… des hier vorgeschlagenen neuen Verständnisses der Vertreterklausel von geringer praktischer …”

Analoge Anwendung von Gemeinschaftsrecht, §§ 742 ff. BGB (Karsten Schmidt) S. 45-53

„… .4846, 291 ff. bekundet, scheint dies das näher liegende Verständnis der EntscheidungBGH, WM 1973, 990 …”

Erläuterung des Abspaltungsverbots S. 75-87

„… verstößt. Auchdiesbezüglich hilft das hier vorgeschlagene Verständnis weiter.Erläuterung des …”

Einführung S. 38

„… Konstruktion der Vertreterklausel – Herausarbeitung eines neuenVerständnisses unter Analyse der …”

Die Gruppe als GbR/gesellschaftsähnliches Verhältnis S. 38-45

„… Konstruktion der Vertreterklausel – Herausarbeitung eines neuenVerständnisses unter Analyse der …” „… Ausgangsgesellschaft vor dem Hintergrund dieses Verständnisses kommen sollte, wird jedoch offen gelassen.112 Auch …”

doi.org/10.5771/9783845225142

Simon Haug - Kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post

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Simon Haug

Kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 48 2011

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Wirtschafswissenschaftliches Verständnis S. 24-28

„… abzielt.Wirtschafswissenschaftliches VerständnisDie unternehmerische Kommunikation stellt einen wesentlichen Bestandteil …” „… Begriffsverständnisenger als das von den Richtlinien übernommene objektive Verständnis. Dieses …” „… nicht behaupten und lässt sich im Übrigen nur schwer mitdem objektiven Verständnis des Lauterkeitsrechts …”

gegenüber einem Verbraucher S. 161-162

„… qualitativen Verständnis auszugehen: Um klarzustellen, dass schon eine einzige Handlung eine unzumutbare …” „… .552 Wenn von einem iterativen Verständnis ausgegangen worden wäre, hätte sich eher die deutsche …” „… Terminologie »fortgesetzt« angeboten.553 Für ein qualitatives Verständnis spricht auchdas Verhältnis von Art. 5 …”

hartnäckiges Ansprechen zu Werbezwecken S. 156-161

„… Verständnisspricht, größer zu sein. Auch der deutsche Gesetzgeber scheint von einem qualitativen Verständnis …” „… iterativen Verständnis ausgegangen worden wäre, hätte sich eher die deutsche Terminologie »fortgesetzt …” „… « angeboten.553 Für ein qualitatives Verständnis spricht auchdas Verhältnis von Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie …”

Das veränderte Leitbild von Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern S. 96-104

„… können, muss zunächst das dem Lauterkeitsrecht zugrunde gelegtesVerständnis des Adressaten einer …” „… Aufmerksamkeit des Kundenstellt.299 Denn das Verständnis der jeweiligen Adressaten kann je nach deren …” „… beeinflussende Aussagen zumindest in groben Zügen einzuordnen weiß. Etymologisch beruht dieses Verständnis auf …”

Internationalprivatrechtliche Anwendbarkeit S. 38-48

„… Verbrauchers stattfindet. Diese Auswirkungs- oder Spürbarkeitsschwelle ließe sich mit demVerständnis des …” „… jedoch aufKritik, vor allem aus dem gewandelten Verständnis der Funktion des Lauterkeitsrechts. Anders …” „… dem Auswirkungsprinzip, demein modernes, wettbewerbsbezogenes Verständnis des Lauterkeitsrechts …”

Auswirkung der Richtlinie auf das Lauterkeitsrecht S. 29-34

„… – trotz des sich gegensätzlich entwickelnden wirtschaftswissenschaftlichen Verständnis – zunächst als …” „… Arbeitsgrundlage von einem engen Verständnis der Werbung in dem Sinne auszugehen, dassWerbung eine solche …”

Schutzlücke für subjektive Rechte individuell Betroffener S. 300-313

„… : UWG, § 3, Rn. 155.1133 Zu einem neuen Verständnis des Begriffs des Folgevertrags Fezer in Fezer: UWG …” „… vorgetragene Systemwidrigkeit einerÜberprüfung nicht stand hält.1146Das herkömmliche Verständnis des Begriffs …” „… Abnehmern beeinflusst.1177 Trotz des eindeutigen Schutzzwecks und dem entsprechenden Verständnis, verneint …”

Vorüberlegung: potentielle Auswirkung auf die kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post S. 34-37

„… konkreten Auswirkungen dieses Verständnis auf die einzelnen Tatbestände der unzumutbaren Belästigung hat …” „… Auswirkungen und der einzelnen betroffenenVorschriften dieses veränderten Verständnisses anzustellen. Hierbei …”

Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch nach § 8 UWG S. 289-293

„… derObergerichte und der Literatur und entspricht wie in der Einleitung gesehen auchdem gewandelten Verständnis in …”

Vorwort S. 5-16

„… Die kommerzielle KommunikationA. 20BegriffsbestimmungI. 22Wirtschafswissenschaftliches VerständnisII …”

Begriffsbestimmung S. 19-24

„… gewandeltenVerständnis der Werbung in den Wirtschaftswissenschaften im Einklang befindliche Lösungsmöglichkeit würde …” „… gebotenen Kürze das sich wandelnde wirtschaftswissenschaftliche Verständnisvon Werbung und seiner Funktion …”

Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse S. 317-322

„… Werbung und sonstiger kommerzieller Kommunikation besteht. Daher kann von einem weiten Verständnis …”

Die unzumutbare Belästigung gegenüber einem Verbraucher S. 104-131

„… einem Unternehmer106falschen Verständnis des Begriffs der geschäftlichen Entscheidung aus. Eine …” „… erläutern und zu konkretisieren.348 Hierbei wird von einem grundsätzlich weiten Verständnis der …”

Vergleich mit der Werbung gegenüber einem Verbraucher S. 84-96

„… Wettbewerbsrechts – weg voneinem individualrechtlichen, hin zu einem sozialrechtlichen Verständnis – führtezu der …” „… sichals lediglicher Rechtsreflex ergeben.243 Dies entsprach dem damaligen Verständnisses der Schutzobjekte …” „… anderen dem gebotenen einheitlichen europäischen Verständnisdes Begriffs der Unlauterkeit zuwiderlaufen …”

Eignung, das wirtschaftliche Verhalten des Durchschnittsverbrauchers wesentlich zu beeinflussen S. 203-218

„… das Verhältnis von § 3 Abs. 2 S. 1 UWG zu § 3 Abs. 1 UWGDieses Verständnis des Verhältnisses des Art …”

doi.org/10.5771/9783845234069

Matthias Müller - Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge

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Matthias Müller

Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 369 2012

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Völkerrechtliches Verständnis S. 71-73

„… . Völkerrechtliches Verständnis Völkerrechtliche Verträge sind gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. a) IGH-Statut eine …” „… . (2009), 109. 73 II. Unionsrechtliches Verständnis Der EuGH hat sich dem völkerrechtlichen Verständnis …”

Unionsrechtliches Verständnis S. 73

„… 73 II. Unionsrechtliches Verständnis Der EuGH hat sich dem völkerrechtlichen Verständnis des …”

Im Vorabentscheidungsverfahren S. 153-157

„… nach meinem Verständnis nur so weit, wie die Auslegung dieses Rechtsaktes für die Frage der Gültigkeit …” „… Gültigkeit, sondern der Auslegung geht, also auch um das Verständnis von einzelnen Abkommensbestimmungen bzw …” „… werden kann. Dementsprechend formuliert der Gerichtshof dem weiten Verständnis des Begriffs der »Verträge …”

Völkerrechtssubjektivität der EU S. 73-74

„… 73 II. Unionsrechtliches Verständnis Der EuGH hat sich dem völkerrechtlichen Verständnis des …”

Im Vertragsverletzungsverfahren S. 157-158

„… Vertragsverletzungsverfahren überprüft werden kann. Dementsprechend formuliert der Gerichtshof dem weiten Verständnis des …” „… , wo in einem gerichtlichen Verfahren das Verständnis von EU-Recht durch Auslegung geklärt werden muss …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Verständnis 71 II. Unionsrechtliches Verständnis 73 B. Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die EU 73 …”

In den übrigen Verfahrensarten S. 158

„… führt dazu, dass überall dort, wo in einem gerichtlichen Verfahren das Verständnis von EU-Recht durch …”

Möglicher Nutzen mit Blick auf die Abmilderung des Rechtsprechungsmonopols S. 224-225

„… , dass vor allem das ständige Bestreben zum gegenseitigen Verständnis ausschlaggebend war.898 Das …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 158-159

„… führt dazu, dass überall dort, wo in einem gerichtlichen Verfahren das Verständnis von EU-Recht durch …”

Unionsrechtliche Bindungswirkung S. 90-102

„… . EuGH: Abkommen als integrierte Bestandteile des Unionsrechts Ein oberflächliches Verständnis der …” „… dualistische Einbeziehung des Völkerrechts bedeutet jedenfalls nach dem Verständnis der deutschen …” „… angezeigt, die unterschiedlichen Verständnismöglichkeiten der gerichtlichen Herangehensweise näher …”

Die Problematik S. 177-179

„… zu untersuchen sein, welche völkerrechtlichen Probleme sich aus einem solch weiten Verständnis des …”

Die vertraglichen Grundlagen des Falls S. 179-181

„… S. 2 EUV legt indes nahe, dass dieses wortlautgetreue Verständnis zu eng sein könnte. In dieser …”

Zusammenfassung S. 253-256

„… hiermit 256 das weite Verständnis seines Rechtsprechungsmonopols zu rechtfertigen. Dies führte im …”

Das Verhältnis EuGH / EFTA-Gericht als Beispiel funktionierender Kooperation S. 221-224

„… , dass vor allem das ständige Bestreben zum gegenseitigen Verständnis ausschlaggebend war.898 Das …”

Das Verwerfungsmonopol S. 63-67

„… 63 rechtskonvention steht. Dies kann jedoch nur durch ein einheitliches Verständnis der sich …”

Problemaufriss S. 19-24

„… Unionsrechts aus, sondern nahm auch Bezug auf das Völkerrecht. Das im Zitat umrissene monopolhafte Verständnis …”

Völkerrechtliche Wirkung unionsrechtswidriger Abkommen der EU S. 131-140

„… ausgebildet, die für das weitere Verständnis der Problematik des Auseinanderfallens der Rechtmäßigkeit auf …”

Spezifische unionsrechtliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge S. 102-111

„… Verträge In Bezug auf völkerrechtliche Verträge der EU gelten insofern Besonderheiten, als Verständnis und …”

Rechtsprechung des EuGH S. 162-171

„… einheitliches Verständnis aller Abkommensbestimmungen zu gewährleisten.719 Dieses sei aber erforderlich, um den …”

Entscheidung des EuGH und Bewertung S. 184-218

„… . Insofern deckt sich die Auslegung des SRÜ-Schiedsgerichts mit dem Verständnis des EuGH von der Vorschrift …” „… wird durch die sich hieraus zwingend ergebende Konsequenz bestätigt. Nach dem Verständnis des EuGH …” „… einheitlichen Verständnisses des jeweiligen völkerrechtlichen Vertrages. Der Gerichtshof hat im wichtigen Urteil …”

Das Auslegungsmonopol S. 44-63

„… rechtskonvention steht. Dies kann jedoch nur durch ein einheitliches Verständnis der sich entsprechenden …”

Vorlageberechtigung internationaler Gerichte S. 226-249

„… aus. So hat denn auch GA Mancini in der Rechtssache Pretore di Salò927 das Verständnis des …”

Vertragsschlusskompetenzen der EU S. 74-88

„… Verständnisses der bisherigen Rechtsprechung zu den impliziten Vertragsschlusskompetenzen: O. Dörr, EuZW 1996, S …”

doi.org/10.5771/9783845241630

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Kerstin Wolf

Anwaltliche Werbung

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 11 2011

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Eigenes Verständnis S. 36-37

„… 36III. Eigenes VerständnisDa die Werbung des Rechtsanwalts vor allem darauf gerichtet sein muss …”

Ergebnis S. 167-168

„… dessen fehlerhaftes Verständnis des Werberechts der freien Berufe schließen, da nicht die Gestattung der …” „… zulässigen rein sachbezogenen Weitergabe von Informationen liege. Auch hier wird ein fehlerhaftes Verständnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtswissenschaft 35III. Eigenes Verständnis 36E. Ergebnis 372. Kapitel: Rechtlicher Rahmen der Rechtsanwaltswerbung …” „… c) Eigenes Verständnis 634. Verbot der Einzelfallbezogenheit 6335. Ergebnis 65III. Berufsordnung der …”

Gesetzliche Regelungen S. 30

„… Verständnis des Begriffs der anwaltlichen Werbung formuliert werden (E.). A. Gesetzliche RegelungenEine …”

Das Werberecht im Spannungsfeld der Interessen von werbenden Rechtsanwälten, Konkurrenten und Rechtsuchenden S. 25-26

„… werbenden Rechtsanwälten, Konkurrenten und RechtsuchendenZum Verständnis der Notwendigkeit eines eigenen …”

Definition der Werbung durch die Rechtsprechung S. 34-35

„… aufbauend wird ein eigenes Verständnis zum Begriff der anwaltlichen Werbung formuliert (III.).I. Definition …”

Definitionen der Werbung durch die Rechtswissenschaft S. 35-36

„… , S. 17 f.36III. Eigenes VerständnisDa die Werbung des Rechtsanwalts vor allem darauf gerichtet sein …”

Erwartungen der Rechtsuchenden an den Begriff der Werbung S. 30-32

„… Verständnis des Begriffs der anwaltlichen Werbung formuliert werden (E.). A. Gesetzliche RegelungenEine …”

Betriebswirtschaftliche Begriffsbestimmung S. 32-34

„… Verständnis zum Begriff der anwaltlichen Werbung formuliert (III.).I. Definition der Werbung durch die …”

Ausgangslage: Lockerung des anwaltlichen Werbeverbots unter dem Einfluss der internationalen Entwicklung S. 23-25

„… werbenden Rechtsanwälten, Konkurrenten und RechtsuchendenZum Verständnis der Notwendigkeit eines eigenen …”

Besondere Werbeaussagen S. 168-170

„… sachbezogenen Weitergabe von Informationen liege. Auch hier wird ein fehlerhaftes Verständnis der anwaltlichen …”

Besondere Werbeträger S. 164-167

„… Die Argumentation des Oberlandesgerichts Hamm lässt auf dessen fehlerhaftes Verständnis des …”

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb S. 87-106

„… Schritt geprüft, ob dieses Verständnis mit der Wirklichkeit übereinstimmte und ermittelt, ob eine etwaige …” „… durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers ab, um das Verständnis der angesprochenen …” „… insbesondere die Ermittlung des Verständnisses der angesprochenen Verkehrskreise: Um festzustellen, ob eine …”

Einführung der geltenden Regelung anwaltlicher Werbung in § 43b BRAO S. 47-66

„… keinem unmittelbaren oder mittelbaren Bezug zu seiner Anwaltstätigkeit stehen.c) Eigenes VerständnisFür …”

Berufsordnung der Rechtsanwälte S. 66-87

„… Verständnis wünschenswert erscheinen. (…) Die Gefahr der Irreführung würde nur dann vermieden, wenn das …”

doi.org/10.5771/9783845228518

Julia Gruevska, Kevin Liggieri - Vom Wissen um den Menschen

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Julia Gruevska (ed.), Kevin Liggieri (ed.)

Vom Wissen um den Menschen

Series: Kulturphilosophische Studien

Volume 4 2019

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Das Ringen um Verständnis S. 240-296

„… Das Ringen um VerständnisRudolf Hermann Lotze als Hermeneutiker der Welt1Ernst Wolfgang Orth1817 …” „… , wenn wir um Verständnis und Verständ-nisse bemüht sind, immer schon etwas hinter uns …” „… wurde. Die Brisanz dieses Verständ-nisses liegt in der Konsequenz, die mit ihr für das Verständnis …”

Julia Gruevska, Kevin Liggieri Einleitung: Vom Wissen um den Menschen. Philosophie, Geschichte, Materialität S. 15-24

„… Verständnis oder den Verständnissen, von denen sie abhängen.Die Differenzierung von Natur- und …” „… historisch-induktives Verständnis vonPhilosophie als Geisteswissenschaft lernen kann, um auf dieserGrundlage einen …” „… erkennbar sind.Ernst Wolfgang Orth widmet seinen Text »Das Ringen um Ver-ständnis« dem Philosophen Rudolf …”

Geschichte S. 167-239

„… ›Kultur‹ häu-fig dazu dient, Verständnis zu wecken und Verzeihung dort zu ge-währen, wo eigentlich das …” „… renommierte Zeitschrift Journal for the History1981 Mein Verständnis der Philosophie Diltheys im Besonderen …” „… Philosophie von Dilthey ein histo-risch-induktives Verständnis von Philosophie als Geisteswissenschaftlernen …”

Inhalt S. 9-12

„… Ringen um Verständnis. Rudolf Hermann Lotze alsHermeneutiker der Welt …”

Materialität S. 297-390

„… zentrale Rollefür sein Verständnis der biophilosophischen Arbeit, die er dann auchim Anzeiger anwendet …” „… ›Leben‹ zum philosophischen Verständnis zu bringen unddiesem Verstehen aus dem ›Leben selbst‹ ein …” „… philosophi-schen Gedankenganges, wie er bei Aristoteles vorliegt, immer zu-gleich ein angemessenes Verständnis der …”

Philosophische Anthropologie S. 25-166

„… Dasein.Es ist ein ausgezeichnetes Seiendes, das immer schon in einem Seins-verständnis lebt und dem es in …” „… seines eigenen Verständnisses von Philoso-phischer Anthropologie, freizulegen. Der zweite Schritt …”

doi.org/10.5771/9783495817797

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