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Horst Marburger - Die Gesetzliche Rentenversicherung

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Horst Marburger

Die Gesetzliche Rentenversicherung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 228 2018

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III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht S. 35-43

„… 35III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungs-freiheit und Befreiung von der …” „… Versicherungspflicht1. Geringfügige BeschäftigungNach § 5 Abs.2 SGB VI sind Personen versicherungsfrei, die– eine …” „… erwerbsmäßige Pflegetätigkeit ausüben. Die Ver-sicherungsfreiheit erstreckt sich dann auf diese Beschäftigung …”

VII. Beiträge S. 57-77

„… versicherungs-pflichtig beschäftigt werden (Verzicht auf die Versicherungsfreiheit),von den Arbeitgebern in Höhe des …” „… VersicherungsfreiheitNach § 172 SGB VI tragen die Arbeitgeber für Beschäftigte, die versiche-rungsfrei sind wegen1. des …” „… Beitragssatz ist für versicherungsfreie geringfügigBeschäftigte festgelegt worden. Er beläuft sich nach § 172 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungsfreiheitund Befreiung von der Versicherungspflicht . . . . . . 351 …” „… ■■ Versicherungsfreiheit 35■■ Freiwillige Versicherung 44■■ Beginn und Ende der Versicherungspflicht 46■■ Meldewesen 49 …” „… . Geringfügige Beschäftigung . . . . . . . . . . 352. Gesetzlich vorgesehene Versicherungsfreiheit in …”

II. Versicherungspflicht S. 18-34

„… , die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Auslandhaben.Die Vorschriften über die Versicherungsfreiheit und …” „… auf den Zeitraum, in dem die Ver-sicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht …” „… derwegen Gewährleistung einer Versorgungsanwartschaft Versicherungs-freiheit besteht oder eine Befreiung …”

Sachregister S. 103-108

„… Versicherungseinrichtung 40, 75Versicherungsfreiheit 16, 35Versicherungsnummer 96Versicherungspflicht 18, 99 …”

IX. Träger der Versicherung S. 96-102

„… einer Zusammenrechnung versicherungspflichtig ist, sie jedochnicht oder als versicherungsfrei gemeldet …”

I. Die Gesetzliche Rentenversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 11-17

„… Versicherungsfreiheit für Vorstandsmitglie-der von AGen nicht6.In § 1 SGB VI wird auch bestimmt, dass bestimmte Personen …”

VIII. Leistungen S. 78-95

„… Geringfügigkeitsgrenzesinkt und die Beschäftigung somit versicherungsfrei wird. Demzufolge isteine Entgeltumwandlung auch in …”

doi.org/10.5771/9783415063297

Dietmar Marburger - Die Gesetzliche Rentenversicherung

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Dietmar Marburger

Die Gesetzliche Rentenversicherung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht S. 38-47

„… 38III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungs-freiheit und Befreiung von der …” „… Versicherungspflicht1. Geringfügige BeschäftigungNach § 5 Abs.2 SGB VI sind Personen versicherungsfrei, die– eine …” „… nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit ausüben. Die Ver-sicherungsfreiheit erstreckt sich dann auf diese …”

VII. Beiträge S. 61-81

„… versichert sind,entsprechend.80VII. Beiträge" Arbeitgeberanteil bei VersicherungsfreiheitNach § 172 SGB VI …” „… Beitragssatz ist für versicherungsfreie geringfügigBeschäftigte festgelegt worden. Er beläuft sich nach § 172 …” „… getragen wird.Für Beschäftigte in Privathaushalten, die in dieser Beschäftigung versiche-rungsfrei oder von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Sonderfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die …” „… Versicherungsfreiheit undBefreiung von der Versicherungspflicht . . . . . . . . . . 381. Geringfügige Beschäftigung …” „… . . . . . . . . . . . . . 382. Gesetzlich vorgesehene Versicherungsfreiheit in anderen Fällen 433. Befreiung von der …”

Sachregister S. 117-1

„… Meldepflichten 53Arbeitgeberanteil bei Versicherungs-freiheit 80Arbeitgeberhaftung 35Aufgabe der …” „… des Arbeitgebers 51Verletztengeld 65Versicherungsfreiheit 38, 43Versicherungskonto 106 …” „… auf die Versicherungs-freiheit 38Weisungsgebundenheit 23Wertguthaben 32Zusätzliche Rentenabsicherung …”

II. Versicherungspflicht S. 20-37

„… Auslandhaben.Die Vorschriften über die Versicherungsfreiheit und die Befreiung von derVersicherungspflicht (vgl …” „… auf den Zeitraum, in dem die Ver-sicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht …” „… Gewährleistung einer Versorgungsanwartschaft Versicherungs-freiheit besteht oder eine Befreiung von der …”

IX. Träger der Versicherung S. 105-116

„… einer Zusammenrechnung versicherungspflichtig ist, sie jedochnicht oder als versicherungsfrei gemeldet …”

I. Die Gesetzliche Rentenversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 13-19

„… Versicherungsfreiheit für Vorstandsmitglie-der von AGen nicht6.In § 1 SGB VI wird auch bestimmt, dass bestimmte Personen …”

doi.org/10.5771/9783415073166

Karl-Jürgen Bieback - Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

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Karl-Jürgen Bieback

Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 61 2014

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Versicherungsfreiheit der PKV-Altversicherten S. 237-238

„… wollen.Versicherungsfreiheit der PKV-AltversichertenDie Inhaber von PKV-Altverträgen werden von der Versicherungspflichtzur …” „… ) Bleiben die Inhaber von PKV-Altverträgen versicherungsfrei, bliebendie Probleme des alten dualen Systems …” „… .(3) Auch bei Versicherungsfreiheit der Altversicherten der PKV lassensich einige Ziele der …”

Versicherungsfreiheit aller Alt-Versicherten der PKV – indirekte Beeinträchtigung durch Einführung der »Bürgerversicherung«? S. 242-243

„… Vertragsverhältnisses.Versicherungsfreiheit aller Alt-Versicherten der PKV – indirekteBeeinträchtigung durch Einführung der …” „… den Vertragspartnern und nicht bei der Allgemeinheitliegt.Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten …” „… Vertragsverhältnisse.728 Zu den Beobachtungspflichten BVerfGE 123, 186, 266.IV. Versicherungsfreiheit der …”

Mitnahme der Alterungsrückstellungen als Eingriff in Grundrechte S. 243-255

„… – einRisiko, das zuerst bei den Vertragspartnern und nicht bei der Allgemeinheitliegt.Versicherungsfreiheit …” „… .IV. Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten der PKV243Die genaue rechtliche Analyse dieses …” „… a VAG und §§ 341 e bis 341 h HGB.IV. Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten der PKV245 …”

Bisheriges Übergangsrecht bei Einführung der Versicherungspflicht bzw. Änderung der Versicherungspflichtgrenze S. 239-241

„… Gründendes Bestandsschutzes715 weiterhin versicherungsfrei blieben.(2) Das Beitragssatzsicherungsgesetz …” „… Befreiung bei Aufhebung der Versicherungspflichtgrenze in der GRVvon 1967.718 Vorher versicherungsfreie …” „… die schon eine private Altersversicherung besaßen, blieben versicherungsfrei, wenn sie für ihre …”

Art und Stärke des Eingriffs S. 259-264

„… Sozialversicherungspflicht hatte das Vertrauen der Versicherungsfreien zwar in die Regelung ihrer Versicherungsfreiheit …” „… Stichtagslösung nicht eine weniger eingreifende Alternative gibt: Die Altversicherten bleiben versicherungsfrei …”

Kurze Diskussion der Alternativen S. 238-239

„… PKV-Altverträgen versicherungsfrei, bliebendie Probleme des alten dualen Systems bestehen und die …” „… Versicherungsfreiheit der Altversicherten der PKV lassensich einige Ziele der »Bürgerversicherung« realisieren und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Versicherungsfreiheit der PKV-Altversicherten2. 237Kurze Diskussion der Alternativen3. 238Bisheriges Übergangsrecht bei …” „… Ansprüche aus demVersicherungsvertrag durch Art. 14 Abs. 1 GGII.241Versicherungsfreiheit aller …” „… Inhaltsverzeichnis15Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten der PKV mitWahlrecht für die »Bürgerversicherung« und …”

Feststellung der Versicherungspflicht und der versicherungspflichtigen Einkommen S. 187-189

„… « Versicherungspflichtgrenze, die Versicherungsfreiheit für geringfügiges Entgelt gem. § 8 Abs. 1 und Abs. 3 SGB IVfür eine …” „… versicherungsfrei zu lassen. Die Aufnahmeeiner solchen geringfügigen Erwerbstätigkeit ändert den Status als …”

Weitere Gründe des öffentlichen Interesses und ihre Verhältnismäßigkeit S. 131-140

„… Versicherungsfreiheit als Selbständige pendeln oder gezwungen werden können, zuwechseln (oben A, II, 1 und 2, S. 23 ff …” „… der privaten Versicherungsfreiheit, oder aber Zusammenschlüsse zu Zwangskartellen etc. oder als …”

Versicherungspflicht der PKV-Altversicherten zur »Bürgerversicherung« (Stichtagslösung) S. 236-237

„… sie die PKV-Altversicherungen weiterführen wollen.Versicherungsfreiheit der PKV-AltversichertenDie …”

Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG S. 209-210

„… oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze, die bei den Arbeitnehmern versicherungsfrei blieben.Schon …”

Ziele der Entkoppelung und Verhältnismäßigkeit S. 210-212

„… oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze, die bei den Arbeitnehmern versicherungsfrei blieben.Schon …”

Mitnahmerecht als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG? S. 255-256

„… / Schröder VersR 2013, 1207.IV. Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten der PKV255Ausgleichzahlungen als …”

Schutz bestehender Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag durch Art. 14 Abs. 1 GG S. 241-242

„… Fortbestand des Vertragsverhältnisses.Versicherungsfreiheit aller Alt-Versicherten der PKV …”

Ausgleichzahlungen als Verstoß gegen die Finanzverfassung? S. 256-258

„… Beitragsglättungbefreien.758 BVerfGE 113, 128 (150/51).IV. Versicherungsfreiheit der Alt-Versicherten der PKV257Die …”

Rechtfertigung des Eingriffs S. 264-266

„… bleiben versicherungsfrei, dieschutzbedürftigen (oder alle) Privatversicherten erhalten aber die …”

Anforderungen des Art. 3 Abs. 1 GG S. 185-187

„… Geringfügigkeitsgrenze?Gegenwärtig wird die »untere« Versicherungspflichtgrenze, die Versicherungsfreiheit für geringfügiges Entgelt …”

Verhältnismäßige Alternative: Private, sozialausgestaltete Pflichtversicherung und/oder Steuerfinanzierung des Sozialausgleich? S. 140-144

„… tensive gesetzliche Regelungen und damit auch Einschränkungen der privaten Versicherungsfreiheit …”

Gründe für eine Verpflichtung zur Vorsorge S. 98-103

„… Selbständigkeit führen ebenfalls dazu, dass der bisher versicherungspflichtige und der versicherungsfreie, aber …”

Schutzbedürftigkeit für den Sozialausgleich, Verhältnismäßigkeit und Kontrollmaßstab S. 114-131

„… Rechtfertigung durch das Argument, dieVersicherungsfreiheit sei wegen der Unsicherheit der künftigen …”

doi.org/10.5771/9783845250588

Petra Schewe - Rentenversicherungspflicht für Soloselbständige und Freiberufler?

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Petra Schewe

Rentenversicherungspflicht für Soloselbständige und Freiberufler?

2021

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4. Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes, sonstige Besonderheiten S. 79-88

„… 4 4. Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes, sonstige BesonderheitenRentenversicherungsfreiheit in …” „… Pflichtversicherungen ....................... 87ratgeber.indd 79 04.11.2021 08:57:0680 | Versicherungsfreiheit …” „… im Folgenden genannten Personen-kreise:Beamte§ 5 Nr. 1 SGB VI:(1) Versicherungsfrei sind1. Beamte und …”

3. Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes S. 45-78

„… SGB VIII)■■ Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII)Ausnahmen werden in Kapitel 4 „Versicherungsfreiheit kraft …” „… sozialversicherungsrechtlich nur dem entsprechenden Gesellschafter zugeordnet.Gewinn ist geringfügig:Versicherungsfreiheit …” „… zu erbrin-gen. Einzelheiten im Kapitel 4 „Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes“.Pflegepersonen§ 2 …”

1. Allgemeine Grundlagen S. 13-24

„… Versicherungsfrei-heit bzw. eine Befreiung vorliegen (siehe BSG vom 24.11.2005, Az. B 12 RA 9/03R; BSG vom 27.09.2007, Az …” „… entsprechenden Versicherungspflicht sowie Möglich-keiten der Befreiung bzw. Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes, sonstige Besonderheiten …”

9. Praxis: Von der (nachträglichen) Anmeldung bis zur ersten Zahlung von Beiträgen S. 121-134

„… bezieht sich auf eine mögliche Ver-sicherungsfreiheit aufgrund von geringfügigem Gewinn. Die …”

2. Prüfungsaufforderungen an die Deutsche Rentenversicherung durch: S. 25-44

„… , Meldungen, Unterlagen über Versicherungsfreiheit, Arbeitsverträge, Gesellschafterverträge, Tarifverträge …”

doi.org/10.5771/9783802955792

Irmelind R. Koch - 450-Euro-Jobs: Maximaler Profit mit Minijobs

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Irmelind R. Koch

450-Euro-Jobs: Maximaler Profit mit Minijobs

2019

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2 Klarheit im Versicherungsrecht S. 29-82

„… Beschäftigungsdauer erst später, behalten Sie für die Vergangenheit die Versicherungsfreiheit.ratgeber.indd 81 …” „… Grundsätzliches zum Minijob450-Euro-Jobs sind für Sie als Arbeitnehmer grundsätzlich ver-sicherungsfrei. Das …” „… eines 450-Euro-Jobs in der Krankenversiche-rung versicherungsfrei sind, folgt daraus für diese …”

3 Klarheit im Beitragsrecht S. 83-98

„… SozialversicherungBis einschließlich 2012 war der echte 400-Euro-Job für Sie als Ar-beitnehmer versicherungsfrei. Das …” „… Sozialversicherung.Für Arbeitgeber sah das Beitragsrecht anders aus. Auch für ver-sicherungsfreie 400-Euro-Jobs mussten …” „… für:▪▪ Pflegeversicherung▪▪ Arbeitslosenversicherung▪▪ Versicherungsfreie kurzfristige …”

1 Was jeder wissen sollte S. 9-28

„… vorgesehen.Praxis-Tipp:Wenn Sie als Arbeitnehmer „versicherungsfrei“ sind, weil Sie eine geringfügige Beschäftigung ausüben …” „… 09:11:39Was jeder wissen sollte12 www.WALHALLA.de1etwas zu zahlen hat. Die Versicherungsfreiheit bezieht …” „… 01.01.2013 in der Rentenversicherung versicherungsfrei. Diese Änderung verursachte einige Übergangsregelungen …”

8 Pauschale Abgaben bei Minijobs (2019) S. 141-142

„… .* Rentenversicherungspflicht aufgrund des Verzichts auf die Versiche-rungsfreiheit für Beschäftigungen, die vor dem 01.01.2013 …”

doi.org/10.5771/9783802949951

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