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Lorenz Lucaj - Grenzüberschreitende Verschmelzung mit Drittstaatenbezug

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Lorenz Lucaj

Grenzüberschreitende Verschmelzung mit Drittstaatenbezug

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 916 2017

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Teil II: Die (grenzüberschreitende) Verschmelzung nach dem UmwG S. 31-160

„… Richtlinie betreffend die grenzüberschreitende Verschmelzung sowie die Verschmelzungsvorschriften der SE-VO …” „… ) Verschmelzung nach dem UmwG 62 bedarf es auch keines Verschmelzungsberichts (§ 8 Abs. 3 Satz 1 UmwG), keiner …” „… Verschmelzungsprüfung zu erfolgen.214 Sie dient dem Präventivschutz der Anteilsinhaber der an der Verschmelzung …”

Teil III: Die grenzüberschreitende Verschmelzung mit Gesellschaften aus Drittstaaten S. 161-268

„… 161 Teil III: Die grenzüberschreitende Verschmelzung mit Gesellschaften aus Drittstaaten Das …” „… Verschmelzungen mit Drittstaatenbezug vom UmwG berücksichtigt werden können. Die Neuerungen auf EU-/EWR-Ebene …” „… Verschmelzung und inklusive aller an diesem Vorgang beteiligten Rechtsgebiete betrachtet werden. Auf dieser …”

Teil I: Einleitung S. 19-30

„… Verschmelzungsrichtlinie für grenzüberschreitende Verschmelzungen von Gesellschaften gelten, die nicht in der EU/im EWR …” „… Natur.3 Eine häufig genutzte Form der Restrukturierung ist dabei die Verschmelzung nach § 2 UmwG. Nach …” „… Rn. 16 f. Teil I: Einleitung 20 Verschmelzungen von AG, KGaA, SE und GmbH4 bekannt gemacht.5 …”

Literaturverzeichnis S. 279-289

„… 279 Literaturverzeichnis Austmann, Andreas/Frost, Ina, Vorwirkungen von Verschmelzungen, ZHR 169 …” „… , Walter/Schmidt, Jessica/Hoffmann, Thomas, Verschmelzungen nach Inkrafttreten des 2. UmwÄndG, Der Konzern 2012 …” „… , 225 Bayer, Walter/Schmidt, Jessica, Die neue Richtlinie über die grenzüberschreitende Verschmelzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) Mutter-Tochter-Verschmelzung 61 b) Schwesterverschmelzung 63 c) Enkelverschmelzung 64 III. Verschmelzungsverfahren 64 1 …” „… . Vorbereitungsphase 65 a) Verschmelzungsvertrag 66 b) Verschmelzungsbericht 68 c) Verschmelzungsprüfung 69 d …” „… ) Verschmelzungsplan, § 122c UmwG 120 b) Verschmelzungsbericht, § 122e UmwG 124 c) Verschmelzungsprüfung, § 122f …”

Abbildungsverzeichnis S. 273-278

„… nach Umsetzung der Verschmelzungsrichtlinie Quelle: Studie über grenzübergreifende Verschmelzungen …” „… 273 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Nationale und grenzüberschreitende Verschmelzung …” „… Quelle: Bayer/Schmidt/Hoffmann, Verschmelzungen nach Inkrafttreten des 2. UmwÄndG, Der Konzern 2012, 225 …”

Teil IV: Zusammenfassung und Ausblick S. 269-272

„… grenzüberschreitenden Verschmelzung von Gesellschaften aus der EU/dem EWR geklärt und ein harmonisierter Rechtsrahmen …” „… grenz- überschreitende Verschmelzungen innerhalb der EU/dem EWR gegenstandslos geworden.951 Die Stimmen …” „… . Von besonderer Bedeutung ist dabei der Fall der grenzüberschreitenden Verschmelzung. Denn für die …”

doi.org/10.5771/9783845284316

Tobias Stewen - Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

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Tobias Stewen

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 5 2007

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Verschmelzung S. 83-88

„… inländischer Anknüpfungspunkt mehr besteht.III. VerschmelzungDie Anwendung des Anerkennungsprinzips im …” „… E. Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung 83Hauptniederlassung in das …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung wird der Einfluss des Gemeinschaftsrechts aufdie nationalen Rechtsordnungen deutlich …”

Literaturverzeichnis S. 625-690

„… Verschmelzungen – im Spannungsfeld zwischen SEVIC Systems und der Verschmelzungsrichtlinie, DStR2006, 156 …” „… , 1 ff.Bayer, Walter/Schmidt, Jessica, Die neue Richtlinie über die grenzüberschreitendeVerschmelzung …” „… , Walter/Schmidt, Jessica, Der Schutz der grenzüberschreitenden Verschmelzung durch die Niederlassungsfreiheit, ZIP …”

Sitzverlegung S. 80-83

„… mehr besteht.III. VerschmelzungDie Anwendung des Anerkennungsprinzips im Internationalen …” „… grenzüberschreitenden Umzug verhindern.E. Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung im …” „… Sitzverlegung/Verschmelzung 81betrachten, sie darf jedoch die Anforderungen an eine satzungsmäßigeGründung einer …”

Steuerrecht S. 587-595

„… . VerschmelzungGemäß Art. 4 FRL darf die Fusion keine Besteuerung des Veräußerungsgewinns auslösen. Art. 8 FRL schreibt …” „… , dem Zuzugsstaatbefinden müssen.b. VerschmelzungEine Besteuerung nach §§ 12 II KStG ist jedenfalls dann …” „… . VerschmelzungAuf die SE sind die Regelungen des UmwStG-E nach dem SEStEG anwendbar; eine grenzüberschreitende …”

Kapitalgesellschaften S. 414-513

„… bleiben; diese Frage wird weiterunten beantwortet.bb. VerschmelzungDie FRL regelt jedoch die steuerlichen …” „… Folgen einer grenzüberschreitenden Verschmelzung. Ob diese Regelungen der FRL mit dem europäischen …” „… Verschmelzungen hingegen nicht anwendbar.1220 Insbesondere die Artt. 4, 8 FRL sindinhaltlich unbedingt und …”

Gespaltenes Gesellschaftsstatut S. 88-90

„… dergrenzüberschreitenden Verschmelzung.155 Denn diese gestattet geradedie steuerneutrale Verschmelzung zweier …” „… vorgeschriebene Steuerneutralität setzt denknotwendigvoraus, dass eine grenzüberschreitende Verschmelzung …” „… 2006, 53 (55) hingegen will § 1 I UmwG auf grenzüberschreitendeVerschmelzungen entsprechend anwenden …”

Zusammenfassende Thesen S. 596-624

„… Anerkennungsprinzip und die Folgen für Gründung, Sitzverlegung und Verschmelzung9. Das Anerkennungsprinzip ermöglicht …” „… Niederlassungsfreiheit gebietet ferner die Möglichkeit dergrenzüberschreitenden Verschmelzung. Sowohl durch die Hinein …” „… grenzüberschreitenden identitätswahrenden Verschmelzung führt ebenso zu einem Eingriff in die Niederlassungsfreiheit wie …”

Ergebnis S. 70-72

„… Verschmelzung.Die Hinausverschmelzung könne nicht mit Hinweis auf Daily Mail versagtwerden, weil an der …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung stets zwei Rechtsträger beteiligt sind, während im Rahmen der Sitzverlegung nur ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72E. Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung …” „… . Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung im Internationalen Gesellschaftsrecht nach den Entscheidungen des EuGH …” „… . Sitzverlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80III. Verschmelzung …”

Gesellschaftsrecht S. 583-587

„… Gesellschaften soll beider Besteuerung der SE der Schwerpunkt auf der Sitzverlegung undVerschmelzung liegen.1761I …” „… Gesellschaft kann durch eine grenzüberschreitendeVerschmelzung von mindestens zwei bestehenden …” „… gegründet worden sind.1763 Mindestens zwei dieser an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligten …”

Wegzug S. 36-37

„… Sitzverlegung und Verschmelzung im Gegensatz zu einer rein binnenstaatlichen Verlegung des Sitzes und …” „… Verschmelzungeine Sofortbesteuerung der stillen Gewinne der wegziehenden Gesellschaft anordnen, sind dem …”

Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten S. 37-38

„… Falle einer grenzüberschreitenden Sitzverlegung und Verschmelzung im Gegensatz zu einer rein …” „… binnenstaatlichen Verlegung des Sitzes und Verschmelzungeine Sofortbesteuerung der stillen Gewinne der wegziehenden …”

Eingriff S. 135-189

„… grenz-überschreitende Verschmelzung. § 1 UmwG verbietet deutschen Gesellschaften, an einer grenzüberschreitenden …” „… Verschmelzung teilzunehmen, währenddeutsche Gesellschaften an einer rein binnenstaatlichen Verschmelzung …”

Neugründung S. 80

„… grenzüberschreitenden Umzug verhindern.E. Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung im …”

Gründungstheorie S. 77-80

„… . Neugründung/Grenzüberschreitende Sitzverlegung/Verschmelzung im Internationalen Gesellschaftsrecht nach den Entscheidungen des …”

Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung innerhalb eines Konzerns – Die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Organschaft S. 523-564

„… Rechtsnachfolger übernommen werden können. So führt z.B. eine grenzüberschreitende Verschmelzung nicht zu einem …” „… geforderte Steuerneutralität der grenzüberschreitenden Verschmelzung.1623Eine Rechtfertigung ist entgegen der …” „… Verschmelzung).1631bb. Vermeidung von MissbrauchDer EuGH kommt in Marks & Spencer zum Ergebnis, dass »eine …”

Verletzung der Niederlassungsfreiheit S. 66-70

„… Geyrhalter/Weber, DStR 2006, 146 (150) in Bezug auf die grenzüberschreitende Verschmelzung.68 1. Kapitel …”

Rechtsprechung des EuGH S. 59-66

„… immer allgemein von Verschmelzungen die Rede, ohne diese auf Zuzugssachverhalte zu beschränken.Auch dies …”

Grundsätzliche Unterschiede zwischen Zivil- und Steuerrecht S. 109-117

„… Verschmelzung … blieben alle gesellschaftsrechtlichen EU-Instrumente toter Buchstabe.« (ebenso Kraft/Bron, RIW …”

Personengesellschaften S. 513-523

„… kommt.e. Verschmelzung nach UmwStG-E/UmwStG n.F.In den Fällen der Herausverschmelzung darf es nur dann zu …”

Rechtfertigung S. 189-354

„… Verschmelzung in Bezugauf das Gesellschaftsrecht. Die Frage der gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeiteiner …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung ist nach richtiger Ansicht jedochnur aus der Sicht des Wegzugsstaates eine Frage des …” „… Verschmelzung begründenden Normen keinesfalls bloße Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten darstellen.448 Möstl …”

Personengesellschaften S. 355-401

„… es, dass grenzüberschreitende Verschmelzungen dann möglich sind, wenn Kapitalgesellschaften beteiligt …”

doi.org/10.5771/9783845204055

Andreas Cramer - Die Umwandlung der GmbH & Co. KG in die AG

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Andreas Cramer

Die Umwandlung der GmbH & Co. KG in die AG

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 36 2011

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Verschmelzung S. 214

„… VerschmelzungGründe für eine VerschmelzungAnders als beim Formwechsel, bei dem ein einziger …” „… Rechtsträger lediglich identitätswahrend seine Rechtsform ändert, kennzeichnet die Verschmelzung die …” „… andere Motivationslage als beim Formwechsel schließen. Zwarkann auch die Verschmelzung dazu genutzt …”

Verschmelzung verbundener Rechtsträger S. 214-215

„… VerschmelzungGründe für eine VerschmelzungAnders als beim Formwechsel, bei dem ein einziger …” „… Börsengang optimal angepasste AG als Zielrechtsträger zu gestalten.Alternativen zur VerschmelzungAls in …” „… Rechtsträger lediglich identitätswahrend seine Rechtsform ändert, kennzeichnet die Verschmelzung die …”

Alternativen zur Verschmelzung S. 215-216

„… Zielrechtsträger zu gestalten.Alternativen zur VerschmelzungAls in wirtschaftlicher Hinsicht der Verschmelzung als …” „… Rechtsübergangvoraussetzt.1159Das Gesetz kennt gem. § 2 UmwG zwei grundsätzliche Arten von Verschmelzung:Die Verschmelzung …” „… Vordergrund stehen1147 bzw. anlässlich der Umstrukturierung zusätzlich angestrebt werden.Die Verschmelzung im …”

Verschmelzung unabhängiger Rechtsträger S. 215

„… Zielrechtsträger zu gestalten.Alternativen zur VerschmelzungAls in wirtschaftlicher Hinsicht der Verschmelzung als …” „… Vordergrund stehen1147 bzw. anlässlich der Umstrukturierung zusätzlich angestrebt werden.Die Verschmelzung im …” „… Verschmelzung unabhängiger RechtsträgerDiese zweite Fallgruppe umfasst alle Konstellationen der Zusammenführung …”

Zeitliche Planung der Verschmelzung und Verschmelzungsvertrag S. 219-221

„… Verschmelzung (§ 19, 36 Abs. 1 UmwG)Zeitliche Planung der Verschmelzung und Verschmelzungsvertrag§ 17 Abs. 2 …” „… künftiges Vermögen zuübertragen, dem Verschmelzungsvertrag nicht entgegen. Bei der Verschmelzung besteht …” „… Kapitalerhöhungsbeschluss und Durchführung der Kapitalerhöhung (§§ 184, 188 AktG)– Anmeldung der Verschmelzung (§§ 16 f., 36 …”

Dogmatische Grundlagen S. 216-218

„… Verschmelzung:Die Verschmelzung im Wege der Aufnahme, §§ 2 Nr. 1, 4 ff. UmwG, und die Ver-B)1)2)1152 §§ 291 ff. AktG …” „… dogmatische Grundlagen sowie Ablauf derVerschmelzungNormative VorgabenFür diejenige Verschmelzung, bei welcher …” „… Verschmelzung ist die Zusammenführung zweier oder mehrerer Rechtsträgerdurch Gesamtrechtsnachfolge bei …”

Ablauf S. 218-219

„… Verschmelzung (§ 19, 36 Abs. 1 UmwG)Zeitliche Planung der Verschmelzung und Verschmelzungsvertrag§ 17 Abs. 2 …” „… Eine Verschmelzung im Wege der Neugründung dagegen ist möglich, wenn eine(bestehende) GmbH & Co. KG …” „… Wege der Verschmelzung erfolgen. Für einederartige Umstrukturierung wäre vielmehr die Spaltung die …”

Grunderwerb- sowie Umsatzsteuer S. 213-214

„… Dötsch/Patt/Putt/Möhlenbrock-Patt, Umwandlungssteuerrecht (SEStEG), 6. Aufl. 2007, § 25UmwStG RN 56, 59 ff.213VerschmelzungGründe …” „… für eine VerschmelzungAnders als beim Formwechsel, bei dem ein einziger Rechtsträger lediglich …” „… identitätswahrend seine Rechtsform ändert, kennzeichnet die Verschmelzung die Beteiligungund Zusammenführung …”

Normative Vorgaben S. 216

„… Verschmelzung:Die Verschmelzung im Wege der Aufnahme, §§ 2 Nr. 1, 4 ff. UmwG, und die Ver-B)1)2)1152 §§ 291 ff. AktG …” „… dogmatische Grundlagen sowie Ablauf derVerschmelzungNormative VorgabenFür diejenige Verschmelzung, bei welcher …” „… Verschmelzung ist die Zusammenführung zweier oder mehrerer Rechtsträgerdurch Gesamtrechtsnachfolge bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… VerschmelzungV) 214Gründe für eine VerschmelzungA) 214Verschmelzung verbundener Rechtsträger1) 214Verschmelzung …” „… - sowie Umsatzsteuer11) 213VerschmelzungV) 214Gründe für eine VerschmelzungA) 214Verschmelzung verbundener …” „… Grundlagen sowie Ablaufder VerschmelzungB)216Normative Vorgaben1) 216Dogmatische Grundlagen2) 216Ablauf3) 218 …”

Dogmatische Grundlagen S. 223-225

„… Vorgang ohne Verschmelzungseffekt.1201 Insofern besteht eine Parallele der Spaltung zu der Verschmelzung …” „… .1202 Gemein ist der Verschmelzung und der Spaltung auch, dass es sich jeweilsum Vermögensübertragungen …” „… Spaltung aber eher das Spiegelbild der Verschmelzung.1204 Während die Verschmelzung grundsätzlich der …”

Ablauf S. 225

„… aber eher das Spiegelbild der Verschmelzung.1204 Während die Verschmelzung grundsätzlich der …” „… der Verschmelzung Bezug genommen werden.12093)1203 Limmer-Limmer, Handbuch der Unternehmensumwandlung …” „… : „Gegenstückzur Verschmelzung“.1205 S. schon o. bei der Verschmelzung, 214.1206 Semler/Stengel-Stengel/Schwanna …”

Stichwortverzeichnis S. 241-245

„… – Steuerrechtliche Betrachtung 221– Verschmelzungsbericht 219– Verschmelzungsbeschluss 219– Verschmelzungsprüfung 219 …” „… 82 ff., 219– Formwechsel 82 ff.– Verschmelzung 219Besondere Rechte 104 ff., 138Beteiligungserwerb 216 …” „… , Fiktion der 159, 190 f.,210 f., 213, 224, 230Verschmelzung 21, 214 ff., 225, 230– Ablauf 218 f.– Anmeldung …”

Vorbereitungsphase S. 43-82

„… (Verschmelzungs-)Berichts (für die Parallelvorschrift des § 41 UmwGbei der Verschmelzung) im Verschmelzungsbeschluss der KG …” „… (Verschmelzungs-)Bericht nicht erfordern möge.170Klar ist jedenfalls, dass eine differenzierende Betrachtung für die …” „… Umwandlungsbilanzsollte vielmehr – anders als bei der Verschmelzung und Spaltung – durch den Umwandlungsbericht samt …”

Beschlussphase – Umwandlungsbeschluss (§§ 193 ff., 217 f. UmwG), Gründungsprüfung (§§ 197, 220 Abs. 3 UmwG, 33 ff. AktG) S. 82-147

„… notwendigen Inhalts des Verschmelzungsvertrags gem. § 5 Abs. 1 Nr. 3 UmwG bei derVerschmelzung gerade nicht …” „… Verschmelzung (§ 13 UmwG), nimmt aber aufgrund der zwingenden Beteiligung nur eines Rechtsträgers am Formwechsel …” „… andersals bei der Verschmelzung und der Spaltung (zur Aufnahme)380 naturgemäß keinenBezug auf einen Vertrag …”

Allgemeine Gründe für eine Umwandlung S. 21-22

„… rechtsidentitätswahrende Formwechsel nachdem UmwG. An diesem ist anders als bei der Verschmelzung und der Spaltung …” „… diesen Fällen bietet sichderen Einbeziehung im Wege einer Verschmelzung bzw. einer Spaltung nach demUmwG …” „… EWR-Kapitalgesellschaften im Falle der Verschmelzung alsRechtsträger beteiligt sein können, was den Gestaltungsspielraum für …”

Vollzugsphase S. 147-181

„… existiert keine entsprechende Vorschrift im UmwG.Anders als bei der Verschmelzung zur Neugründung in §§ 36 …” „… Verschmelzung gem. § 19 Abs. 2 UmwG wird dieses jedoch nicht von Amtswegen tätig.811Nur bei verbundener …” „… Anlehnung an den geläufigeren Parallelbegriff im Zusammenhang mit der Verschmelzung, der sog. Entschmelzung …”

Literaturverzeichnis S. 231-240

„… , Joachim, Die Unternehmergesellschaft als Zielgesellschaft von Formwechsel, Verschmelzung und Spaltung nach …” „… , Der Ein- und Austritt der Komplementär-GmbH einer GmbH &Co. KG bei Verschmelzung, Spaltung und …” „… – Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel, 1995, mit Beiträgen von Bork, Decher, Grunewald, Happ, Hommelhoff,Joost …”

§ 25 Satz 1 UmwStG als Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung? S. 191-197

„… Steuerrechtlich käme es wie bei einer vergleichbaren Verschmelzung zu einem Wechseldes Betriebsvermögens zwischen …” „… zwei verschiedenen Steuersubjekten, sodass eineGleichbehandlung mit Verschmelzungen oder anderen …” „… nicht für die Verschmelzung gilt, dann ist es keine zwingendeFolgerung, dass der Sechste Teil umfassend …”

Steuerrechtliche Betrachtung (UmwStG) S. 221

„… Steuerrechtliche Betrachtung (UmwStG)Für die Verschmelzung gelten gem. § 1 Abs. 3, Abs. 4 UmwStG …”

Gesellschafteridentität S. 35-43

„… 3 UmwG für die AG, die jeweils entgegen § 2 UmwG bei der Verschmelzung – insbesondere von …” „… beider Verschmelzung gibt. Vielmehr können die durch diesen Grundsatz Geschützten,nämlich die …”

Einleitung S. 19-20

„… seine bisherige Rechtsform in eine andere Rechtsform ändern soll. Sowohl dieVerschmelzung als auch die …”

VII) Zusammenfassung S. 226-230

„… Transparenzprinzip nicht gilt.Anstatt des Formwechsels kann sich eine Verschmelzung bei der Umwandlung derGmbH & Co …”

Auslandsbezug S. 181-190

„… beachten.AuslandsbezugAllgemeinesAnders als bei der Verschmelzung und Spaltung sind die Möglichkeiten eines Auslandsbezuges im …”

Gründe für eine Spaltung S. 222-223

„… Verweisung des § 125 UmwG sind darüber hinausweitgehend die verschmelzungsrechtlichen Vorschriften anwendbar …”

Normative Vorgaben S. 223

„… darüber hinausweitgehend die verschmelzungsrechtlichen Vorschriften anwendbar mit Ausnahmeder ausdrücklich …”

doi.org/10.5771/9783845228167

Jörg F. Kurzenberger - Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

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Jörg F. Kurzenberger

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 42 2012

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Verschmelzung S. 265-267

„… Geschäftsveräußerung im Ganzen vor. D. Umwandlungen nach dem UmwG1198 I. Verschmelzung Bei einer Verschmelzung von …” „… Rechtsträgern gemäß § 2 UmwG geht mit der Eintragung der Verschmelzung das Vermögen des übertragenden …” „… i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG vorliegt1200. Dies war bei der Verschmelzung lange Zeit umstritten, doch …”

Vorweggenommene Erbfolge S. 264-265

„… nichtsteuerbare Geschäftsveräußerung im Ganzen vor. D. Umwandlungen nach dem UmwG1198 I. Verschmelzung Bei einer …” „… Verschmelzung von Rechtsträgern gemäß § 2 UmwG geht mit der Eintragung der Verschmelzung das Vermögen des …” „… , dass eine Leistung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG vorliegt1200. Dies war bei der Verschmelzung lange Zeit …”

Spaltung S. 267-269

„… actu übergeht, wobei im Gegensatz zur Verschmelzung nicht das gesamte Vermögen auf einen Rechtsträger …” „… hinsichtlich der generellen Umsatzsteuerbarkeit – keine Abweichung zur Behandlung der Verschmelzung: denn so …” „… stellt sich in diesem Falle entsprechend der Verschmelzung nicht die Frage, ob der Übertragende die …”

Vermögensübertragung S. 269-270

„… entsprechend der Verschmelzung nicht die Frage, ob der Übertragende die Tätigkeit einstellt. Vielmehr ist bei …” „… demnach umsatzsteuerrechtlich entsprechend Verschmelzungen und Spaltungen zu behandeln1219, 1213 Vgl …” „… bei der Vermögensübertragung im Wege der Vollübertragung wie bei der Verschmelzung, bei der …”

Formwechsel S. 270-271

„… Vermögensübertragung im Wege der Vollübertragung wie bei der Verschmelzung, bei der Teilübertragung wie bei allen …” „… im Wege einer Verschmelzung nach UmwG oder durch Sacheinlage – mithin durch …”

Einbringung und Vermögenseinzelübertragung S. 271-272

„… im Wege einer Verschmelzung nach UmwG oder durch Sacheinlage – mithin durch …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… I. Verschmelzung …”

Nettoumsatzsteuersystem S. 39-46

„… Verschmelzung (durch Aufnahme) zweier Kapitalgesellschaften; o.V., UR 1969, Beilage MwSt. aktuell, 3/21/69 …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… internationalen Wirtschaftsrecht, Bd. 33)Thorsten Matthias SiepeDie grenzüberschreitende Verschmelzung unter …”

doi.org/10.5771/9783845241029

Menderes Günes - Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

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Menderes Günes

Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 53 2012

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Begriff der Verschmelzung S. 31-32

„… Begriffsinhalt42 bestimmt. I. Verschmelzung/Fusion 1. Begriff der Verschmelzung Eine Definition der …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung macht es notwendig, dass zunächst hinreichende Klarheit über die verwendeten …” „… Folgenden die Begriffe Verschmelzung und Grenzüberschreitung näher untersucht und der zugrunde zu legende …”

Ablauf der Verschmelzung S. 43-46

„… ausführlicher schriftlicher Bericht zu erstellen, in dem die Verschmelzung, der Verschmelzungsvertrag oder sein …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung von Kapitalgesellschaften I. Überblick über die Verschmelzung von inländischen …” „… Kapitalgesellschaften Vor der Untersuchung grenzüberschreitender Verschmelzungen sollen zunächst in gestraffter Form das …”

Verfahren der grenzüberschreitenden Verschmelzung S. 122-164

„… Verschmelzungsrichtlinie auch bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen die Erstellung eines Verschmelzungsberichts …” „… . 1 a) der Verschmelzungsrichtlinie steht die Zulässigkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzung …” „… Verschmelzungsfähigkeit. Die Regelung dient dazu, durch die grenzüberschreitende Verschmelzung keine …”

Die Einordnung der Verschmelzung S. 224-227

„… durch Verschmelzungsbeschluss unmittelbar ein846. Negativ abgegrenzt stellen dann Verschmelzungen auf …” „… Umwandlungssteuerrecht erörtert werden. II. Die Verschmelzung auf der Grundlage allgemeiner ertragssteuerlicher …” „… Regelungen 1. Die Einordnung der Verschmelzung Aus der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung ergibt sich …”

Kollisionsrechtlicher Anknüpfungspunkt der grenzüberschreitenden Verschmelzung S. 61-71

„… Verschmelzungsberichts, die Prüfung des Verschmelzungsvertrags, die Beschlussfassung über die Verschmelzung und die …” „… gilt, an einer Verschmelzung beteiligt ist, handelt es sich nur dann um eine grenzüberschreitende …” „… Verschmelzung, wenn diese Gesellschaft neben ihrem Satzungssitz auch ihren Verwaltungssitz im Ausland innehat …”

Der Gläubigerschutz bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen S. 172-177

„… Auswirkungen der grenzüberschreitenden Verschmelzung auf die Gläubiger im Rahmen des Verschmelzungsberichts …” „… Verschmelzungsbescheinigung und somit für die Durchführung der Verschmelzung.690 Die unrichtige Abgabe wird im Weiteren nach …” „… Verschmelzungen a) Allgemeine Überlegungen Bereits bei inländischen Verschmelzungen sind Beeinträchtigungen des …”

Fusion als Synonym für Verschmelzung S. 32-34

„… Rechtsträger durch Eintragung der Verschmelzung im Handelsregister ? Gewährung von Anteilen bzw …” „… . Mitgliedschaften am aufnehmenden Rechtsträger an die Anteilseigner des bzw. der im Wege der Verschmelzung …” „… gesellschaftsrechtlichen Verbindung der an der Verschmelzung beteiligten Unternehmen vorgenommen. Ausgehend hiervon wird …”

Grenzüberschreitende Verschmelzung als Ausübung der Kapitalverkehrsfreiheit? S. 336-356

„… hinreichenden Gründe dafür finden, grenzüberschreitende Verschmelzungen unter Beteiligung von …” „… Verschmelzung als Ausübung der Kapitalverkehrsfreiheit? In der Rechtssache Sevic hat der Europäische Gerichtshof …” „… einer Verschmelzung zugleich die Ausübung der Kapitalverkehrsfreiheit nach Art. 63 AEUV (ex-Art. 56 EGV …”

Die steuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften S. 241-245

„… verschmelzungs-ähnlichen Ergebnisses unter Beteiligung von ausländischen Kapitalgesellschaften nach dem …” „… Verschmelzung zu einem Anteilstausch, der grundsätzlich zu einer Aufdeckung und Besteuerung der in den Anteilen …” „… steuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften a) Das …”

Auswirkungen der Verschmelzung bei der übertragenden Kapitalgesellschaft S. 278-301

„… grenzüberschreitenden Verschmelzungen. Aber auch innerhalb dieser Vorgänge ist nach der Verschmelzungsrichtung zu …” „… Strukturierungsmöglichkeiten in Zukunft auch gesellschaftsrechtlich zulässig werden.1041 4. Auswirkungen der Verschmelzung bei …” „… . Bedenkt man, dass die Verschmelzung ihrem Sinn und Zweck nach auf die Übertragung des Vermögens eines …”

Die Leistungsfähigkeit des übertragenden Rechtsträgers bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen S. 393-395

„… der stillen Reserven zu erfolgen.1482 In den Fällen einer grenzüberschreitenden Verschmelzung wird der …” „… Rechtsträgers bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen In einer zweiten Stufe ist der Frage nachzugehen …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips geltend machen kann, dass auch in den Fällen einer grenzüberschreitenden Verschmelzung unter …”

Die Behandlung grenzüberschreitender Verschmelzungen unter Beteiligung von EU-Kapitalgesellschaften S. 245-251

„… der Weg zum steuerneutralen Transfer des Betriebsvermögen zum Zwecke eines verschmelzungs-ähnlichen …” „… Veräußerungssperre von sieben Jahren als hinderlich. 4. Die Behandlung grenzüberschreitender Verschmelzungen unter …” „… Beteiligung von EU-Kapitalgesellschaften Soweit an der grenzüberschreitenden Verschmelzung …”

Die fehlende Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen als Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit? S. 81-107

„… Verschmelzungen als Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit? Bereits im Vorfeld der Entscheidung des Europäischen …” „… Verschmelzungen auch unter Beteiligung von EU-Gesellschaften europarechtlichen Bedenken ausgesetzt. Geltend …” „… Behandlung der grenzüberschreitenden Verschmelzung. Im Folgenden soll daher nach Darstellung des …”

Bedeutung grenzüberschreitender Verschmelzungen und ihre Anforderungen an die beteiligten Rechtsordnungen S. 21-26

„… der Untersuchung I. Bedeutung grenzüberschreitender Verschmelzungen und ihre Anforderungen an die …” „… , wie in Deutschland etwa im Montanbereich, durch Verschmelzungen ihre eigene Wettbewerbsposition …” „… , Megafusionen. Trends, Ursachen und Implikationen, S. 1; Kleinhenz, Die grenzüberschreitende Verschmelzung unter …”

§ 1 Abs. 1 UmwG als »Verbots«-Norm für grenzüberschreitende Verschmelzungen? S. 71-81

„… C. Gesellschaftsrechtliche Behandlung 71 III. Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen …” „… Verschmelzungen? Bis zum Eintritt des Umwandlungsgesetzes 1994 waren Verschmelzung und Formwechsel z.T. im …” „… die Zulässigkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzungen nach deutschem Recht wurde im Wesentlichen …”

Auswirkungen der Verschmelzung auf die Rechtsposition der Anteilseigner, Gläubiger und Arbeitnehmer S. 46-47

„… übertragenden Rechtsträger ? Heilung von Beurkundungsmängeln 2. Auswirkungen der Verschmelzung auf die …” „… Verschmelzung und der hierbei vereinzelt vorgenommene Hinweis auf den Regelungszweck zeigt, dass Form- und …” „… . SpruchG vornehmen lassen kann. Auch der bei Eintragung der Verschmelzung kraft Gesetzes vorgesehene …”

Die Definition der grenzüberschreitenden Verschmelzung in § 122a Abs. 1 UmwG S. 114-117

„… Umwandlungsgesetzes lediglich für den an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligten deutschen Rechtsträger …” „… .449 3. Die Definition der grenzüberschreitenden Verschmelzung in § 122a Abs. 1 UmwG Nach der …” „… Definition des § 122a Abs. 1 UmwG liegt eine grenzüberschreitende Verschmelzung dann vor, wenn an diesem …”

Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen aufgrund der Diskriminierungsverbote in Art. 24 OECD-MA S. 356-368

„… es sich hierbei zudem um die von der Verschmelzung am stärksten betroffene Ebene handelt. Die …” „… für die Beurteilung grenzüberschreitender Verschmelzungen die Kapitalverkehrsfreiheit bereits auf …” „… Drittstaaten-Sachverhalten nicht zur Anwendung gelangt. 3. Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen aufgrund …”

Steuerneutralität bei einer Verschmelzung von zwei inländischen Kapitalgesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz 1994 S. 240-241

„… Besteuerung kommt.902 2. Steuerneutralität bei einer Verschmelzung von zwei inländischen …” „… Kapitalgesellschaften nach dem Umwandlungsgesetz 1994 Die ertragssteuerliche Behandlung einer inländischen Verschmelzung …” „… , der in den §§ 11-13 UmwStG 1994 Regelungen für die Verschmelzung oder Vollübertragung einer …”

Gründe für die Beschränkung auf EU/EWR-Kapitalgesellschaften S. 196-210

„… Vorfeld der Verschmelzung weder die Erstellung eines Verschmelzungsberichtes, einer Verschmelzungsprüfung …” „… Verschmelzung von Aktiengesellschaften und sodann durch die Verschmelzungsrichtlinie für die …” „… C. Gesellschaftsrechtliche Behandlung 196 überschreitende Verschmelzungen unter Beteiligung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Verschmelzungsfähigkeit 122 5. Verfahren der grenzüberschreitenden Verschmelzung 122 a) Der Verschmelzungsplan nach § 122c …” „… . Begriffsbestimmung 31 I. Verschmelzung/Fusion 31 1. Begriff der Verschmelzung 31 2. Fusion als Synonym für …” „… Verschmelzungsplan nach § 122i UmwG 169 7. Der Gläubigerschutz bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen 172 a …”

Abgrenzung zur grenzüberschreitenden Sitzverlegung S. 39-42

„… B. Begriffsbestimmung 39 nicht nur mit der Möglichkeit der Verschmelzung innerhalb der EU …” „… , sondern auch mit der Verschmelzung unter Beteiligung von Rechtsträgern aus Drittstaaten erstreckt, macht …” „… verwenden den Begriff der »Grenzüberschreitenden Verschmelzungen«.81 Allgemein üblich ist im Weiteren die …”

Der Schutz der Arbeitnehmermitbestimmung S. 177-186

„… Verschmelzungsrichtlinie für die Verschmelzung auf eine monistische Kapitalgesellschaftsform vor, dass der Sitzstaat der …” „… , Zulässigkeit und Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 308; Haritz/von Wolff, GmbHR 2006, 340 …” „… , 343. 692 So Weng, Zulässigkeit und Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 308. 693 …”

Anwendungsbereich des Umwandlungssteuergesetzes S. 255-264

„… : Haritz/Menner, UmwStG, 3. Aufl., § 1 Rn. 7. D. Steuerrechtliche Behandlung 256 ? die Verschmelzung …” „… § 174 UmwG. aa) Verschmelzungen im Sinne des § 2 UmwG Auf die hier zu betrachtenden …” „… zur Vorgängerregelung nicht mehr allein die Verschmelzung im Sinne des Umwandlungsgesetzes und somit …”

Literaturverzeichnis S. 401-423

„… : Grenzüberschreitende Verschmelzungen und Spaltungen nach Sevic Systems und der EU-Verschmelzungsrichtlinie, AG 2006, S …” „… . 26-31. Bayer, Walter/Schmidt, Jessica: Der Schutz der grenzüberschreitenden Verschmelzung durch die …” „… grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften, NJW 2006, S. 401-406. Bayer, Walter/Schmidt, Jessica …”

Der Anwendungsbereich der Neuregelungen S. 117-122

„… Verschmelzungsrichtlinie steht die Zulässigkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzung unter den Vorbehalt der nach …” „… inländischen Gesellschaften wäre über den Umweg einer Verschmelzung auch eine grenzüberschreitende Verlegung …” „… eine Zulässigkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzung ausdrücklich in Übereinstimmung mit der …”

Das Merkmal der Grenzüberschreitung S. 37-39

„… Abzugrenzen ist die Verschmelzung weiterhin von Konzentrationsmaßnahmen, die lediglich zu einer …” „… Grenzüberschreitung Durch den Begriff »grenzüberschreitend« werden im Rahmen der Verschmelzung solche Fälle erfasst …” „… solche Fälle nur teilweise unter die Fallgruppe der internationalen Verschmelzung gefasst werden77 und …”

Eingrenzung der zu behandelnden Thematik S. 26-28

„… grenzüberschreitender Verschmelzungen unter gesellschaftsrechtlichen und ertragssteuerrechtlichen Gesichtspunkten zu …” „… Verschmelzungen auch, dass andere Umwandlungsvorgänge, wie Spaltung, Formwechsel oder Vermögensübertragung in der …” „… von Verschmelzungen unter ausschließlicher Beteiligung von Kapitalgesellschaften. Der Grund hierfür …”

Erweiterte Anwendung aufgrund bilateraler Verträge (Mitgliedschaft durch Hintertür?) S. 189-194

„… . §§ 122a ff. UmwG eröffnen nun als Ausnahme hierzu die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzung …” „… ergibt sich, dass grenzüberschreitende Verschmelzungen unter Beteiligung von Kapitalgesellschaften aus …” „… die Frage der Ermöglichung einer Verschmelzung auf weltweiter Basis erörtert.717 Gleichwohl hatte die …”

Steuersystematische Gründe S. 229-233

„… Charakter der Verschmelzung als eines nicht steuerlich erfolgswirksamen Vorgangs eine Besteuerung gänzlich …” „… damit nicht erst durch die Verschmelzung eine Leistungsvereinigung erfolgt. Der Begriff der …” „… grundsätzlich nicht zugänglichen Vorgang anzusehen. Auch im Hinblick auf grenzüberschreitende Verschmelzungen …”

Der Schutz des (Minderheits-) Gesellschafters S. 164-172

„… Verschmelzungen nach § 32 UmwG die Möglichkeit zur Klage gegen den Verschmelzungsbeschluss wegen zu geringer …” „… Verschmelzungsbeschluss auch hinsichtlich der Barabfindung anzufechten und somit die Eintragung der Verschmelzung zu …” „… Auswirkungen der grenzüberschreitenden Verschmelzung auf die Gläubiger im Rahmen des Verschmelzungsberichts …”

Stellungnahme S. 228-229

„… D. Steuerrechtliche Behandlung 228 ren damit begründet, dass die Verschmelzung ähnlich einer …” „… Erfolgsverwirklichung zu entziehen854. Ausgehend von dem arteignen Charakter der Verschmelzung wird auch die …” „… unterschiedlichen Ansichten hinsichtlich der Einordnung zeigen, dass die Verschmelzung als Rechtsvorgang eigener Art …”

Gesamtbetrachtung des Reformvorhabens S. 186-189

„… des Verschmelzungsplans für grenzüberschreitende Verschmelzungen im Gegensatz zum …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung einher, sofern es sich um einen Fall der Herausverschmelzung handelt. Dies kann …” „… die Verschmelzung auf eine monistische Kapitalgesellschaftsform vor, dass der Sitzstaat der …”

Gründe gegen eine Globalisierung des Umwandlungssteuerrechts und ihre Stichhaltigkeit S. 379-389

„… Zulassung grenzüberschreitender Verschmelzungen unter Einbeziehung von Drittstaaten-Gesellschaften …” „… Institute findet sich auch in § 1 Abs. 1 S. 1 Nr.1 UmwStG, soweit auf Verschmelzungen im Sinne des § 2 UmwG …” „… Umstrukturierungsmaßnahme auch gesellschaftsrechtlich umsetzen lässt.1451 Bezogen auf grenzüberschreitende Verschmelzungen …”

Entstehungsgeschichte S. 109-112

„… nachgekommen war. IV. Zulässigkeit und Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen nach den §§ 122a ff …” „… Änderungen den Gesetzesentwurf, mit dem eine grenzüberschreitende Verschmelzung im Rahmen des darzustellenden …” „… 26. Oktober 2005 über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten …”

Die Konsequenzen aus »Sevic« für die steuerrechtliche Behandlung S. 251-253

„… erfolgsneutrale grenzüberschreitende Verschmelzung nicht herangezogen werden konnte.952 5. Die Konsequenzen aus …” „… Gesellschaften aus EU-Mitgliedstaaten unter gleichen Bedingungen möglich sein müssen wie Verschmelzungen …” „… Steuerneutralität der grenzüberschreitenden Verschmelzung auf EU-Ebene führte.954 Nach Sevic umfasst die …”

Zwischenergebnis S. 107-109

„… Grundsätze auf die Frage der Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen an, so muss nunmehr auch die …” „… grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von Gesellschaften, die nach dem Recht eines der …” „… . Zwischenergebnis Die Behandlung grenzüberschreitender Verschmelzungen auf der Grundlage des Umwandlungsgesetzes und …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… A. Zu behandelnde Problematik und Gang der Untersuchung 28 denen es sich nicht um Verschmelzungen …” „… der grenzüberschreitenden Verschmelzung. Im Rahmen der gesellschaftsrechtlichen Betrachtung werden …” „… für grenzüberschreitende Verschmelzungen zu verstehen.36 Besondere Beachtung soll dabei der Frage …”

Allgemeine Systematik S. 112-114

„… Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften« ein neuer Zehnter Abschnitt in den Zweiten Teil des Zweiten Buchs des …” „… Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten vom 21. Dezember 2006440 geregelt …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung der Verweisungstechnik.441 Nach § 122a Abs. 2 UmwG werden der Erste Teil, sowie der …”

Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Kapitalgesellschaft, § 12 UmwStG S. 301-319

„… Besteuerungsanspruchs erscheinen dabei ohne weiteres auch im Rahmen einer grenzüberschreitenden Verschmelzung denkbar …” „… Körperschaft beteiligt war. In diesem Fall führt die Verschmelzung zur Durchbrechung des Trennungsprinzips …” „… Steuerneutralität des mit der Verschmelzung einhergehenden Vermögensübergangs, nicht erreicht werden. Die Bestimmung …”

Verfassungsrechtliche Gründe S. 233-238

„… Verschmelzungsmöglichkeiten ließen sich nochmals verschiedene Vergleichsgruppen bilden. So erscheint die Verschmelzung zweier …” „… fußt die Ansicht im Wesentlichen darauf, dass die Besteuerung einer Verschmelzung als nicht sachgerecht …” „… suchen. a) Steuerneutralität der Verschmelzung als zwingende Folge des Leistungsfähigkeitsprinzips …”

Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten deutschen Unternehmen S. 396-398

„… für inländische Verschmelzungen gezogen worden sind. Wie bereits festgestellt, findet das …” „… Ermöglichung einer grenzüberschreitenden Verschmelzung erwächst für den Gesetzgeber die Aufgabe, durch seine …” „… stattfindende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften als unternehmerische Marktbetätigung anzuerkennen und an …”

Abkehr von der beabsichtigten Globalisierung des Umwandlungssteuerrechts S. 335-336

„… Einklang mit der gesellschaftsrechtlichen Umsetzung, welche ebenfalls Verschmelzungen nur in einem …” „… jetzigen Zeitpunkt aus steuerrechtlicher Sicht eine Zulassung der grenzüberschreitenden Verschmelzung von …” „… Drittstaatenangehörige gilt. Stellt sich die Verschmelzung als Ausübung der Kapitalverkehrsfreiheit dar, wäre ein Recht …”

Folgerungen für die Steuergestaltung S. 395-396

„… Steuerneutralität der Verschmelzung und der Sicherstellung von deutschen Besteuerungsrechten möglich ist. Daneben …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch die weiteren zwingenden Konsequenzen zu ziehen, wie sie für inländische Verschmelzungen …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzung erwächst für den Gesetzgeber die Aufgabe, durch seine Steuergesetzgebung der …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 398-400

„… , dass nunmehr auch deutschen Gesellschaften im europäischen Raum Verschmelzungen und damit …” „… die neuen Regelungen eng an den Richtlinientext an und ermöglichen damit Verschmelzungen nur in dem …” „… Verschmelzung unter Beteiligung von Drittstaaten-Kapitalgesellschaften zu schaffen. In steuerrechtlicher …”

Einleitung S. 47-48

„… .111 Ob die Verschmelzung auf eine andere Kapitalgesellschaft somit Veränderungen auslöst, bestimmt …” „… Gläubigern der übertragenden Gesellschaft sind vor der Eintragung der Verschmelzung keine besonderen …” „… vorgesehen. Mit Eintragung der Verschmelzung gehen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auch die …”

Organisationsakttheorie S. 227-228

„… D. Steuerrechtliche Behandlung 227 genübersteht847. Für die Verschmelzungen auf betrieblicher …” „… der Differenzierung zwischen Verschmelzungen auf betrieblicher und solcher auf …” „… teilweise vehement848 mit dem Argument abgelehnt, dass die Behandlung der Verschmelzung als …”

Fortführung des unternehmerischen Engagements auch bei Grenzüberschreitung S. 390-393

„… der grenzüberschreitenden Verschmelzung unter Beteiligung von Drittstaaten-Kapitalgesellschaften …” „… grenzüberschreitender Verschmelzungen unter Beteiligung von Drittstaaten-Kapitalgesellschaften geltend gemacht werden …” „… Verschmelzungen ertragssteuersystematische und verfassungsrechtliche Gründen sprechen. Im Anschluss hieran soll …”

Auswirkungen auf Ebene der Anteilseigner, § 13 UmwStG S. 319-327

„… Verschmelzung auf der Ebene der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft und damit der dritten Gruppe der …” „… vorhanden, da sich bei ihnen durch die Verschmelzung keine steuerlichen Auswirkungen ergeben können.1214 Für …” „… die Anteilseigner der übertragenden Körperschaft führt die Verschmelzung hingegen zu einem …”

Reformüberlegungen S. 194-196

„… , das Verfahren und die Wirkungen einer Umwandlung im Wege der Verschmelzung, Spaltung …” „… ; Frenzel, Grenzüberschreitende Verschmelzungen, S. 181. 735 Abrufbar unter …” „… die grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus Mitgliedstaaten der Europäischen …”

Bestimmung des Gesellschaftsstatuts S. 48-61

„… somit auch der Verschmelzung sind eng mit der Frage des Bestehens der Gesellschaft verbunden. Das …” „… Verschmelzung liegt nach der eingangs vorgenommenen Begriffsbestimmung nur dann vor, wenn die beteiligten …” „… an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligte ausländische Kapitalgesellschaft auch in ihrem …”

Gesamtbetrachtung der Neuregelungen im Umwandlungssteuergesetz S. 327-335

„… . Zudem scheint der Richtlinientext eine Besteuerung ebenfalls auf die zum Zeitpunkt der Verschmelzung in …” „… vorhandenen Anteile spricht dafür, dass hiermit lediglich auf die bis zur Verschmelzung entstandenen Gewinn …” „… abzustellen ist. Den an der Verschmelzung beteiligten Anteilseignern wird daher zu raten sein, den gemeinen …”

Abgrenzung zu sonstigen Rechtsinstituten S. 34-37

„… verschmelzenden Rechtsträger findet zwar auch im Rahmen der gesellschaftsrechtlichen Fusionsbegriffs …” „… Fusionsbegriff mit dem Begriff der Verschmelzung gleichzusetzen ist.61 3. Abgrenzung zu sonstigen …” „… Rechtsinstituten Wie unter B. I. 1 festgestellt, liegt die rechtliche Besonderheit der Verschmelzung darin …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 211-214

„… Verschmelzungen In einem weiteren Schritt wird nun die steuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender …” „… Verschmelzungen betrachtet. Das Umwandlungssteuerrecht hat durch das »Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzungen erfahren, welche näher zu beleuchten sind. Zum Verständnis dieser Änderungen …”

Beteiligungsfähige Rechtsträger nach § 1 Abs. 2 UmwStG S. 264-278

„… voraussetzen wird.993 Für Verschmelzungen innerhalb des Gebiets der Europäischen Union und des Europäischen …” „… Registerbehörde zu einer Nichtanerkennung einer ausländischen Verschmelzung führen kann, lässt es daher als …” „… Prüfungsrecht über die zivilrechtliche Wirksamkeit der Verschmelzung verneinen müssen. 3. Beteiligungsfähige …”

Schlussfolgerung S. 253-254

„… Rechtssache Sevic die grenzüberschreitende Verschmelzungen nicht unbedingt einfacher, aber immerhin …” „… grenzüberschreitenden Verschmelzungen nicht möglich. § 1 Abs. 1 UmwG, der auch für die Anwendbarkeit des UmwStG …” „… maßgeblich ist, beschränkte Verschmelzungen auf Rechtsträger mit Sitz im Inland. Für die steuerrechtliche …”

Mittelbare Wirkung der europarechtlichen Grundfreiheiten im Bereich der Diskriminierungsverbote des Art. 24 DBA-MA? S. 368-379

„… Verschmelzung dürfte indes die Frage nach der Ansässigkeit der Anteilseigner zunächst ohne Relevanz sein. So …” „… scheitert die Verschmelzung einer deutschen Kapitalgesellschaft auf eine ausländische Kapitalgesellschaft …” „… Zulässigkeit der grenzüberschreitenden Verschmelzung nach dem Umwandlungssteuergesetz indiziert wird. Für die …”

Allgemein S. 239-240

„… Steuerneutralität grenzüberschreitender Verschmelzungen näher untersucht wird, muss bedacht werden, dass im Falle …” „… der fehlenden Möglichkeit der steuerneutralen grenzüberschreitenden Verschmelzung die …” „… grenzüberschreitende Verschmelzungen näher untersucht worden sind. IV. Grenzüberschreitende Verschmelzungen auf der …”

Das Realisationsprinzip S. 219-224

„… Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 89. 813 BFH, U. v. 16.12.1958, I D 1/57 S, BStBl. III …” „… Anschluss an die Neuerungen im Umwandlungssteuerrecht erörtert werden. II. Die Verschmelzung auf der …” „… Grundlage allgemeiner ertragssteuerlicher Regelungen 1. Die Einordnung der Verschmelzung Aus der …”

Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung S. 216-219

„… lange unberücksich- 790 Meyer, Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 82; kritisch …” „… Übertragung der stillen Reserven im Rahmen einer Verschmelzung ist wiederum das wesentliche Ziel des …” „… , § 252 Rn. 10; Meyer, Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 83. 796 Ballwieser, in …”

Schlussfolgerung S. 238-239

„… Steuerneutralität grenzüberschreitender Verschmelzungen näher untersucht wird, muss bedacht werden, dass im Falle …” „… der fehlenden Möglichkeit der steuerneutralen grenzüberschreitenden Verschmelzung die …” „… grenzüberschreitende Verschmelzungen näher untersucht worden sind. IV. Grenzüberschreitende Verschmelzungen auf der …”

Zwischenergebnis S. 210

„… grenzüberschreitenden Verschmelzung unter Beteiligung von Drittstaaten-Kapitalgesellschaften hat gezeigt, dass bezogen …” „… der Durchführung der grenzüberschreitenden Verschmelzung nicht zutrifft. Auf Ebene des Verfahrens …” „… lassen sich vielmehr durch Heranziehung der §§ 122a ff. UmwG bereits grenzüberschreitende Verschmelzungen …”

Allgemeines S. 254-255

„… D. Steuerrechtliche Behandlung 254 V. Grenzüberschreitende Verschmelzungen auf der Grundlage des …” „… die gesellschaftsrechtliche Richtlinie über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus …”

Die Ermittlung des zu versteuernden Einkommens der Kapitalgesellschaft als Ausgangspunkt der Betrachtung S. 215-216

„… grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 82. 789 krit. Hey, in: Tipke/Lang, SteuerR, § 17 Rn. 40, die diese Aussage …” „… unberücksich- 790 Meyer, Die Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 82; kritisch auch hierzu …”

Das Subjektsteuerprinzip S. 214-215

„… Besteuerung grenzüberschreitender Verschmelzungen, S. 82. 789 krit. Hey, in: Tipke/Lang, SteuerR, § 17 Rn. 40 …”

doi.org/10.5771/9783845240978

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