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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Verpflichtungsklage S. 255-256

„… Durchführung (DVO) des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des SGB XII Verpflichtungsklage Definition: Mit der …” „… Verpflichtungsklage wird der Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsaktes begehrt. Rechtsgrundlagen …” „… : §§ 54 Abs. 1, 88 SGG Erläuterungen: Die Verpflichtungsklage ist ihrem Wesen nach eine Leistungsklage …”

Vermögensfreibetrag S. 255

„… Durchführung (DVO) des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des SGB XII Verpflichtungsklage Definition: Mit der …” „… Verpflichtungsklage wird der Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsaktes begehrt. Rechtsgrundlagen …” „… : §§ 54 Abs. 1, 88 SGG Erläuterungen: Die Verpflichtungsklage ist ihrem Wesen nach eine Leistungsklage …”

Klage S. 156-157

„… →Verpflichtungsklage) und die →Feststellungsklage, mit welcher die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines …” „… § 55 SGG. Die →Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) ist eine besondere Form der Verpflichtungsklage, mit …” „… Rechtsverfolgung vorwiegend Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen zu erheben, weil ein großer Teil der vor den …”

Klagearten S. 157-158

„… die Gestaltungsklage (zB →Anfechtungsklage), die →Leistungsklage (zB →Verpflichtungsklage) und die …” „… . Die →Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) ist eine besondere Form der Verpflichtungsklage, mit welcher ein …” „… vorwiegend Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen zu erheben, weil ein großer Teil der vor den Sozialgerichten …”

Vermögen S. 254-255

„… Durchführung (DVO) des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des SGB XII Verpflichtungsklage Definition: Mit der …” „… Verpflichtungsklage wird der Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsaktes begehrt. Rechtsgrundlagen …” „… : §§ 54 Abs. 1, 88 SGG Erläuterungen: Die Verpflichtungsklage ist ihrem Wesen nach eine Leistungsklage …”

Widerspruch S. 265-266

„… . Rechtsgrundlagen: § 62 SGB X; §§ 78 ff SGG Erläuterungen: Vor Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage …” „… werden. Soll eine Verpflichtungsklage in Form einer Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) erhoben werden, so ist …” „… nach Maßgabe des § 88 Abs. 2 SGG eine Verpflichtungsklage in Form der sog. Untätigkeitsklage erhoben …”

Umzug S. 247

„… SGG Erläuterungen: Die Untätigkeitsklage ist eine Verpflichtungsklage im engeren Sinn. Sie führt nicht …” „… hiergegen erneut vorgehen, entweder durch Erhebung einer →Anfechtungs- und/oder →Verpflichtungsklage oder im …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… SGG Erläuterungen: Die Untätigkeitsklage ist eine Verpflichtungsklage im engeren Sinn. Sie führt nicht …” „… hiergegen erneut vorgehen, entweder durch Erhebung einer →Anfechtungs- und/oder →Verpflichtungsklage oder im …”

Überzahlung S. 246-247

„… SGG Erläuterungen: Die Untätigkeitsklage ist eine Verpflichtungsklage im engeren Sinn. Sie führt nicht …” „… hiergegen erneut vorgehen, entweder durch Erhebung einer →Anfechtungs- und/oder →Verpflichtungsklage oder im …”

Werkstätten für behinderte Menschen S. 264-265

„… SGG Erläuterungen: Vor Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage ist – sofern nicht …” „… Verpflichtungsklage in Form einer Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) erhoben werden, so ist ein Widerspruch nicht statthaft …”

Amtsermittlungsprinzip S. 22-23

„… wird. Es handelt sich in diesem Fall um eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. In der …” „… Entscheidung der Verwaltungsbehörde beseitigt. Ist mit der Anfechtungsklage eine Verpflichtungsklage verbunden …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… wird. Es handelt sich in diesem Fall um eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. In der …” „… Entscheidung der Verwaltungsbehörde beseitigt. Ist mit der Anfechtungsklage eine Verpflichtungsklage verbunden …”

Sozialhilfeausschuss S. 233

„… . 1 SGG). Vor Erhebung einer Anfechtungsklage und einer Verpflichtungsklage muss der Kläger innerhalb …”

Feststellungsklage S. 105

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Leistungsklage S. 184

„… Leistungsträgerzu. Eine →Verpflichtungsklage mit dem Klageziel des Hilfesuchenden, dass ein bereits ergangener …”

Fehlverhalten S. 104-105

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… hat (§ 57 Abs. 1 SGG). Vor Erhebung einer Anfechtungsklage und einer Verpflichtungsklage muss der …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… Leistungsträgerzu. Eine →Verpflichtungsklage mit dem Klageziel des Hilfesuchenden, dass ein bereits ergangener …”

Sozialhilferichtlinien S. 233-234

„… . 1 SGG). Vor Erhebung einer Anfechtungsklage und einer Verpflichtungsklage muss der Kläger innerhalb …”

Verteilzeitraum S. 256-257

„… Widerspruchsbescheides aufheben. Der Sonderfall der Verpflichtungsklage, welcher in § 88 SGG geregelt ist, ist die …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… nach Maßgabe des § 88 Abs. 2 SGG eine Verpflichtungsklage in Form der sog. Untätigkeitsklage erhoben …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… Leistungsträgerzu. Eine →Verpflichtungsklage mit dem Klageziel des Hilfesuchenden, dass ein bereits ergangener …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Schweighöfer) 256 Verpflichtungsklage (Wollenschläger) 256 Verteilzeitraum (Löcher) 257 Verwaltungsakt …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Verpflichtungsklage S. 213

„… Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, Rn 201 ff Verpflichtungsklage →Klageverfahren Vertretung der Bedarfsgemeinschaft …”

Klageverfahren vor dem Sozialgericht S. 147-148

„… , Verpflichtungsklage, Leistungsklage und Feststellungsklage. Mit der Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) wendet sich der …” „… (zB ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid) begehrt. Die Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) hat …” „… Bescheides die Gewährung einer Leistung begehrt. Eine Kombination von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… , Verpflichtungsklage, Leistungsklage und Feststellungsklage. Mit der Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) wendet sich der …” „… (zB ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid) begehrt. Die Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) hat …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… Leistung begehrt. Eine Kombination von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage kommt regelmäßig in Betracht …” „… Klageantrages zu geben. Bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen ist Voraussetzung, dass ein …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… ; §§ 78 ff SGG Erläuterungen: Vor Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage ist – sofern nicht …” „… weitgehend realisiert. Soll eine Verpflichtungsklage in Form einer Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) erhoben …”

Widerspruch S. 225-226

„… ; §§ 78 ff SGG Erläuterungen: Vor Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage ist – sofern nicht …” „… weitgehend realisiert. Soll eine Verpflichtungsklage in Form einer Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) erhoben …”

Vermögen S. 213

„… Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, Rn 201 ff Verpflichtungsklage →Klageverfahren Vertretung der Bedarfsgemeinschaft …”

Vermittlungsgutschein S. 212-213

„… Verpflichtungsklage →Klageverfahren Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Definition: Im Rahmen der Grundsicherung für …”

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft S. 213-215

„… Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, Rn 201 ff Verpflichtungsklage →Klageverfahren Vertretung der Bedarfsgemeinschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Vermittlungsgutschein (Ehmann) 213 Vermögen (Löcher) 214 Verpflichtungsklage 214 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Guido Kolbeck - Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

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Guido Kolbeck

Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 35 2010

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Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage S. 311-317

„… Bauherrn 1. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage Gegen die Versagung des Bauvorbescheids als …” „… – Verpflichtungswiderspruch gemäß §§ 68 ff. VwGO und Verpflichtungsklage gemäß § 42 I Alt. 2 VwGO erheben. Der Erhebung der …” „… Verpflichtungsklage hat, soweit ein entsprechendes Landesgesetz nicht anderes bestimmt875, nach § 68 II VwGO zwingend …”

Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage S. 338-339

„… . Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage In besonderen Fällen stellt die Verpflichtungsklage gemäß § 42 I Alt. 2 …” „… Verpflichtungsklage auch in denjenigen Fällen, in denen die Bauaufsichtsbehörde dem Nachbarn zugesichert hat …” „… Vorhabens keine aufschiebende Wirkung haben.962 961 Ausführlich zur Verpflichtungsklage im Rahmen des …”

Fortsetzungsfeststellungsklage und Feststellungsklage S. 323-332

„… Möglichkeit zur Erhebung einer Verpflichtungsklage besteht.914 Nach § 113 I S. 4 VwGO spricht das Gericht …” „… Sach- oder Rechtslage während der Anhängigkeit einer Verpflichtungsklage auf Erteilung eines …” „… entsprechend anwendbar, wenn sich eine statthafte Verpflichtungsklage erledigt, weil es keinen Unterschied …”

Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage S. 317-319

„… Verpflichtungsklage erheben muss, um eine nebenbestimmungsfreie Genehmigung zu erhalten.897 Nach inzwischen …” „… isolierte Anfechtbarkeit aus, sind somit Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage die statthaften …” „… Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Genehmigung ohne die entsprechenden Einschränkungen übergehen.900 Anders …”

Bindungswirkung bei Änderung der Sach- und Rechtslage S. 103-129

„… einer auf die Erteilung einer Bau- oder Bebauungsgenehmigung gerichteten Verpflichtungsklage …” „… gesetzt, kann sich der Kläger einer Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Bauvorbescheids auf die neue …” „… verschiedentlich vertretenen Auffassung, gegen die Zurückstellung sei nur die Verpflichtungsklage eröffnet, weil es …”

Feststellender Verwaltungsakt S. 39-73

„… mit der Verpflichtungsklage gemäß § 42 I Alt. 2 VwGO als statthaften Klageart erzwungen werden …” „… Verpflichtungsklage ist gemäß § 68 II VwGO ein Vorverfahren durchzuführen. Soweit die Zusicherung aufgehoben worden …” „… . 308/309) 69 Umstritten ist, ob im Rahmen der Verpflichtungsklage, mit der die Verpflichtung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Rechtsschutz des Bauherrn 311 1. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage 311 2 …” „… Anfechtungsklage 332 2. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage 338 3. Vorläufiger Rechtsschutz 339 a …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 355-360

„… gerichteten Klage kommt grundsätzlich eine Verpflichtungsklage auf Erteilung des Vorbescheids in Betracht. In …” „… dem Übergang von der Verpflichtungsklage auf Erteilung der Baugenehmigung zu der auf Erteilung des …”

Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage S. 332-338

„… Genehmigung erteilt worden ist. 960 2. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage In besonderen Fällen …” „… stellt die Verpflichtungsklage gemäß § 42 I Alt. 2 VwGO auf Aufhebung des Bauvorbescheids den statthaften …”

Gestaltender Verwaltungsakt S. 73-74

„… .210 Erfüllt die Behörde die erteilte Zusicherung nicht, ist ebenfalls die Verpflichtungsklage gegeben …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 339-349

„… Verpflichtungsklage auch in denjenigen Fällen, in denen die Bauaufsichtsbehörde dem Nachbarn zugesichert hat …” „… Vorhabens keine aufschiebende Wirkung haben.962 961 Ausführlich zur Verpflichtungsklage im Rahmen des …”

Zeitliche Reichweite der Bindungswirkung S. 275-305

„… Verpflichtungsklage auf Erteilung der uneingeschränkten Genehmigung erhebt, der Lauf der Frist nicht gehemmt. Insofern …” „… der Bauherr also Verpflichtungsklage auf Erteilung einer nebenbestimmungsfreien Baugenehmigung, lehne …” „… bei Verpflichtungsklagen regelmäßig die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 319-323

„… komme nur ein Verpflichtungswiderspruch bzw. eine Verpflichtungsklage auf Erlass des eigentlich …”

Wirksamkeit des Vorbescheids S. 81-103

„… Verpflichtungsklage durchzusetzenden Anspruchs – gemäß § 43 I VwGO die Feststellung der Nichtigkeit eines …” „… 2 VwVfG einen gegebenenfalls mit der Verpflichtungsklage verfolgbaren Anspruch auf Feststellung der …”

Bindungswirkung nach Maßgabe der durch die Bauaufsichtsbehörde zu entscheidenden Fragen S. 189-233

„… genannten Maßgabe gerichtete Verpflichtungsklage ist zulässig. Das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis des …” „… BImSchG nach seinem Regelungszweck auch auf vor dem 01.07.2005 rechtshängig gewordene Verpflichtungsklagen …” „… Interessenlage ist zumindest für die Fortführung rechtshängiger Verpflichtungsklagen auf Erteilung von …”

Bindungswirkung nach Maßgabe des gestellten Antrages S. 129-189

„… dem OVG NRW ist die Verpflichtungsklage des Bauherrn auf Erteilung des (bauordnungsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845223001

Jörg-Dieter Oberrath, Alexander Schmidt, Thomas Schomerus - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Jörg-Dieter Oberrath, Alexander Schmidt, Thomas Schomerus

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: ABW!R Arbeitsbücher Wirtschaftsrecht

Volume 2016

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III. Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage S. 100-103

„… . Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage1. EinführungDie Verpflichtungsklage hat den Erlass eines abgelehnten …” „… Ge-richts neu über die Sache zu entscheiden.148III. Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage1012 …” „… . PrüfungsablaufÜbersicht 33Prüfung der Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage1. Zulässigkeit:a) Eröffnung des …”

VI. Vertiefungshinweise Verwaltungsprozessrecht S. 113-114

„… An-fechtungs- und Verpflichtungsklage wurde die Frage, ob die Klage gegen denrichtigen Klagegegner gerichtet …” „… (Peine, Klausurenkurs Verwaltungsrecht, 5. Aufl.2013, Fall 6 Rn. 167ff.)– Verpflichtungsklage (Oberrath …” „… Rechtsprechung– Aufsätze: Frenz, Die Verpflichtungsklage, JuS 2011, 917; Geis/Meier, Dieallgemeine Leistungsklage …”

G. Fallfinder S. 137-138

„… 15Unzuverlässigkeit, gewerberechtliche 11, 25Verfassungsbeschwerde 2, 5Verpflichtungsklage 16Widerruf …”

F. Glossar/Definitionen S. 115-136

„… GesetzgebungsverfahrensVerpflichtungsklage§§ 42 Abs. 1 VwGOverwaltungsgerichtliche Klage auf Erlass eines vom Kläger begehrten, aber …” „… Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage zum Verwaltungsgericht erheben zukönnen; nach § 68 Abs. 1 Satz 2 VwGO …” „… Klage ein-steigt; Zulässigkeitsvoraussetzungen von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagesind: Eröffnung …”

VI. Hinweise auf sonstige Verfahren S. 111-112

„… Verwaltungsakt im Sinne von§ 35 VwVfG zu qualifizieren ist. Eine Verpflichtungsklage wäre in diesen Fäl-len …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98III. Erfolgsaussichten einer Verpflichtungsklage . . . . . . . . . . . . 1001. Einführung …”

IV. Prüfungsablauf bei Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes S. 104-108

„… VwGO – § 123 Abs. 5VwGO), insbesondere bei– Verpflichtungsklagen– allgemeinen Leistungsklagen …”

I. Fragestellungen des Baurechts S. 55-64

„… Wider-spruch bzw. Verpflichtungsklage vorgeht. Soweit die Baugenehmigung erteiltwurde, sind zwei …”

doi.org/10.5771/9783415055810

Elvira Wendelin - Der Hochschulverfassungsstreit

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Elvira Wendelin

Der Hochschulverfassungsstreit

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 9 2010

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Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage S. 133-138

„… sein599. 2. Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Die Frage nach der statthaften Klageart richtet sich …” „… nach dem Klageziel. Die Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage wäre dann statthafte Klageart, wenn sich …” „… zugemessen607, teils wegen „verwaltungsaktsähnlicher Wirkung“ die Anfechtungsbzw. Verpflichtungsklage als …”

Klage „sui generis“ S. 133

„… sein599. 2. Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Die Frage nach der statthaften Klageart richtet sich …” „… nach dem Klageziel. Die Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage wäre dann statthafte Klageart, wenn sich …”

Nichtverfassungsrechtlicher Art S. 132-133

„… stehenden Rechtsschutzformen gewährleistet sein599. 2. Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage Die Frage nach …” „… der statthaften Klageart richtet sich nach dem Klageziel. Die Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage …”

Feststellungsklage S. 142-152

„… die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nicht als Verletzten- sondern als Interessentenklage …” „… nur dort eingreifen, wo ohne sie die für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen geltenden Sonderregeln …” „… Unterlaufen der besonderen Sachurteilsvoraussetzungen der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage verhindern …”

Streitigkeiten um Ausstattungsansprüche eines Hochschullehrers und Ansprüche aus Berufungsvereinbarungen S. 83-85

„… Betracht, so ist die Verpflichtungsklage als statthaft anzusehen. Allerdings wird die Frage, ob …” „… Leistungs- oder Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklagen anzusehen sind, in Rechtsprechung und Literatur …”

Abgrenzung der Klagebefugnis zu anderen prozessrechtlichen Instituten S. 164-166

„… nach ihrem Wortlaut nur auf Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen bezieht, Organstreitigkeiten jedoch …” „… legt die Ähnlichkeit der Leistungsklage mit der Verpflichtungsklage eine analoge Anwendung der …”

Analoge Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO auf Leistungs- und Feststellungsklage S. 166-168

„… Klagebefugnis gem. § 42 Abs. 2 VwGO nach ihrem Wortlaut nur auf Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen bezieht …” „… Verpflichtungsklage eine analoge Anwendung der Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO nahe. Dafür spricht auch, dass § 40 …”

Fortsetzungsfeststellungsklage S. 152-153

„… überwiegende Auffassung mangels Zusammenhangs zur Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage für den Rechtsschutz im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Verpflichtungsklage 133 3. Allgemeine Gestaltungsklage 138 4. Allgemeine Leistungsklage 141 5. Feststellungsklage 142 …”

Passive Prozessführungsbefugnis S. 190-192

„… Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen Anwendung, das ihm innewohnende Rechtsträgerprinzip soll aber auch bei …”

Allgemeine Gestaltungsklage S. 138-141

„… grundsätzlich nicht als Verwaltungsakte anzusehen sind, so dass die Anfechtungs- und Verpflichtungsklage im …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 201-206

„… statthafte Klageart im Hochschulverfassungsstreit müssen Anfechtungsund Verpflichtungsklage mangels …”

doi.org/10.5771/9783845220802

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