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Marc Wagner

Basisgesetze Einsatzrecht

Series: Schnell informiert

Volume 2022

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3. Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) S. 97-100

„… 33. Verordnung über die Zuständigkeit derBundespolizeibehörden (BPolZV)vom 22. Februar 2008 (BGBl …” „… am 1. März 2008 in Kraft. Gleichzeitig trittdie Verordnung über die Zuständigkeit der …” „… Bundespo-lizeidirektionen sowie die Bundespolizeiakademie als Unterbehördensind sachlich zuständig für die Wahrnehmung der …”

2. Bundespolizeigesetz (BPolG) S. 35-96

„… diezuständigen Behörden über die getroffenen Maßnahmen unverzüglich zuunterrichten.(7) Die Zuständigkeit der …” „… Bundespolizei im Zuständig-keitsbereich der Zollverwaltung§ 68 Wahrnehmung von Aufgabendurch die …” „… Bundespolizei Zu-ständigkeiten anderer Behörden des Bundes oder der Länder berührt,handeln die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… . Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizei-behörden (BPolZV …” „… Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deutsche Na-tionalbibliothek verzeichnet diese …” „… Publikation in der Deutschen Nationalbiblio-grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über …”

doi.org/10.5771/9783415072138

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV S. 677-682

„… 676BPolZV Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV vom 22.02.2008 …” „… tritt die Ver-ordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden vom 28. Juni 2005 (BGBl. I S …” „… Bundespolizeidirek-tionen sowie die Bundespolizeiakademie als Unterbehörden sind sachlich zuständig für die Wahrnehmung der …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… Bundes oder der Länder berührt, handeln die Bundespolizeibehörden im Benehmen mit den zuständigen …” „… Behörden. Ist dies nicht möglich, weil Gefahr im Verzug ist, sind die zuständigen Behörden über die …” „… getroffenen Maßnahmen unverzüglich zu unterrichten. (7) Die Zuständigkeit der Polizei des Landes bleibt auch …”

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen – ESBO – Auszug S. 886

„… Gebiet der Bahnanlagen§ 49 Ordnungswidrigkeiten§ 1 Geltungsbereich: (1) Diese Verordnung gilt für die …” „… (BGBl. I, S. 269), zuletzt geändert durch Artikel 519 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungs-verordnung …” „… Verordnung auf Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967 (BGBl. II, S. 1563 …”

Seeschiffbewachungsverordnung – SeeBewachV – Auszug S. 1784-1785

„… über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden vom 22. Februar 2008 (BGBl. I S. 250), die zuletzt …” „… 1783 SeeBewachV Verordnung über die Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen …” „… Hinweis: Die Seeschiffbewachungsverordnung wird ergänzt durch die Verordnung zur Durchführung der …”

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung – EBO – Auszug S. 823-826

„… zuständige Aufsichtsbehörde.(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf …” „… ), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung zur Bereinigung der Eisen-bahn-Verkehrsordnung vom …” „… nicht für den Bau, den Be-trieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines nichtöffentlichen …”

Strahlenschutzgesetz – StrlSchG – Auszug S. 2132-2134

„… das Register werden insbesondere folgende Angaben über die hochradioaktive Strahlenquelle, deren …” „… Sachherrschaft über die hochradioaktive Strahlenquelle,6. Verlust, Diebstahl oder Fund der hochradioaktiven …” „… Aktualisierung der Angaben über eine hochradioaktive Strahlenquelle 30 Jahre lang aufzubewahren.(6) Die …”

Ausländerzentralregistergesetz – AZRG – Auszug S. 228-242

„… Ausländern,1. die einen Asylantrag gestellt haben oder über deren Übernahme nach den Rechtsvorschriften der …” „… Aufenthaltsgesetzes bezeichneten Umstände berufen, 14. die nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 2018/1806 des …” „… Umverteilungsverfahren aufgrund von Maßnahmen nach Artikel 78 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der …”

Antiterrordateigesetz – ATDG S. 77-82

„… Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Antiterrordatei berechtigter …” „… Daten nach den Nummern 1 und 2 die Angabe der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das …” „… , automatisiert durch Übermittlung aller Anfragedaten über die Abfrage unterrichtet und hat unverzüglich mit der …”

Passgesetz – PassG – Auszug S. 1600-1609

„… . Leerstellen.(3) Auf Grund der Verordnung (EG) Nr. 2252/ 2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 über Normen für …” „… Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. In die amt-lichen Pässe können Angaben über das …” „… Zusammenhang mit der Feststellung angefallenen Unter-lagen zu vernichten. Über die Vernichtung ist eine …”

Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU S. 1093-1100

„… zuständige Behörde verlangt in den Fällen des § 3a für die Ausstellung der Aufenthaltskarte über die in …” „… Dienstleistungen im Sinne des Arti-kels 57 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erbringen …” „… Bundesgebiet nicht nur vorübergehend zusammenleben wird. (2) Bei der Entscheidung über die Verleihung eines …”

Personalausweisgesetz – PAuswG S. 1614-1628

„… ) Die auf Grund der Verordnung (EU) 2019/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni …” „… die zuständige Behörde den Fort-bestand der deutschen Staatsangehörigkeit festgestellt hat.(7) Unter …” „… zuständig.(3a) Für das elektronisch beantragte Neusetzen der Geheimnummer sowie für die elektronische …”

PolAbk Deutschland - Polen S. 1639-1653

„… Zusam-menarbeit können die zuständigen Behörden insbesondere 1. Erfahrungen über Methoden der …” „… zuständige Behörde der anderen Partei über die bis dahin durchgeführten Maßnahmen in deren Hoheitsgebiet zu …” „… ersuchenden Partei über den Verlauf des Einsatzes. (8) Die zuständige Behörde der einen Partei kann die …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz Anlage D2b Bescheinigung über die …” „… über die Aussetzung der Abschiebung Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem …” „… über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559).(4) Reiseausweise für Staatenlose sind …”

Bundespersonalvertretungsgesetz – BPersVG S. 596-624

„… eine Einigung über die Person der oder des Vorsitzenden nicht zustande, so bestellt sie oder ihn die …” „… des Privatrechts über, bleibt deren Personalrat im Amt und führt die Geschäfte weiter, wenn die …” „… der Stimmenmehrheit werden die Stimmen anderer anwesender Personen, die über ein Stimmrecht verfügen …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… zur Überstellung nach der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 finden die Vorschriften des Gesetzes über das …” „… der Erteilung von Aufenthaltstiteln§ 73a Unterrichtung über die Erteilung von Visa§ 73b Überprüfung …” „… Ausländer,1. deren Rechtsstellung von dem Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… .......................................................................................................................1026FahrgastV = Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr [VO (EG) Nr …” „… .....................................................................................................................................................1101Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ð GFK …” „… .........................................................................................................822EESV = Verordnung der EU über das Einreise-/Ausreise-System EES [VO (EU) 2017/2226 …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Anke Borsdorff - Bundespolizeigesetz BPolG - BPolZV

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Anke Borsdorff

Bundespolizeigesetz BPolG - BPolZV

2022

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Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV S. 310-326

„… tritt die Verord-nung über die Zuständigkeit der Bun-despolizeibehörden vom 28. Juni 2005 (BGBl. I S …” „… Un-terbehörden sind sachlich zu-ständig für die Wahrnehmung der der Bundespolizei obliegen-den Aufgaben nach § 1 …” „… Fachaufsicht über die ihm nachgeordneten Bundespolizeibehörden aus. 2Das Bundespolizeipräsidium kann Einsätze …”

Bundespolizeigesetz – BPolG S. 10-309

„… Zuständig-keiten anderer Behörden des Bundes oder der Länder berührt, handeln die Bun-despolizeibehörden im …” „… Bundespolizeige-setzes (BPolG) in Verbindung mit § 2 Nr. (für die jeweilige BPOLD passende Nummer) der Verordnung über …” „… die Zustän-digkeiten der Bundespolizeibehörden (BPolZV) und in Verbin-dung mit den §§ 1 und 35 S. 2 …”

SeeBewachV S. 454

„… (BGBl. I S. 1566) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 3 Nummer 3 der Ver-ordnung über die …” „… Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden vom 22. Fe-bruar 2008 (BGBl. I S. 250), die zu-letzt durch Artikel 12 …” „… der Bundespoli-zei auf Antrag die Zulassung für Bewachungsaufgaben auf Seeschiffen nach § 31 Absatz 1 …”

PassG S. 440-444

„… PassG § 10 439 Ausreiseuntersagung § 10 Untersagung der Ausreise (1) 1Die für die polizeiliche …” „… untersagen, wenn Tatsachen die Annahme recht-fertigen, dass der Geltungsbereich oder die Gültigkeitsdauer …” „… ! Ausreiseuntersagung z. B. Hooligans, die in der Vergangenheit gewaltbereit waren + Mitführen gefährlicher Gegenstände …”

FreizügG S. 374-377

„… § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist in den Fällen der Absätze 1 und 3 die in …” „… der Rechts-verordnung nach § 58 Abs. 1 des Bun-despolizeigesetzes bestimmte Bundes-polizeibehörde. …” „… FreizügG § 8 373 Ausweispflicht § 8 Ausweispflicht (1) 1Die Personen, deren Einreise und …”

doi.org/10.5771/9783748934882

Sören Gemmerich - Die Sonderpolizeien des Bundes

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Sören Gemmerich

Die Sonderpolizeien des Bundes

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 27 2019

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2. Kapitel: Geschichtlicher Hintergrund S. 17-38

„… DasGesetz über den „Neuaufbau des Reiches“ vom 30.01.1934 übertrug dieHoheitsrechte der Länder auf das Reich …” „… Kapitulation 1945 ging die gesamte staatlicheGewalt inklusive der Polizeigewalt auf die Alliierten über. In den …” „… zur Reorganisation der deut-schen Polizei entnehmen, die über das Verbot von faschistischen …”

5. Kapitel: Vereinbarkeit der wahrgenommenen Aufgaben mit dem Verfassungsrecht S. 81-220

„… ebenso wie die Landespolizeien zuständig für dieAufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung …” „… aufgrund der Zusicherung der Bundesregierung, dass dieZuständigkeit der Länder für die allgemeine …” „… Vertreter in der Literatur halten es für erforderlich, dass neu über-nommene Aufgaben durch die …”

doi.org/10.5771/9783415067097

Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann - Fälle und Lösungen zum BPolG

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Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann

Fälle und Lösungen zum BPolG

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1532. Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV …” „… BundespolizeidirektionBPOLI BundespolizeiinspektionBPolG BundespolizeigesetzBPolZV Verordnung über die Zuständigkeit der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1719Abkürzungsverzeichnis§/§§ Paragraf/ParagrafenAbs. AbsatzAEUV Vertrag über die Arbeitsweise der …”

Anhang S. 153-174

„… Bundespolizeibehörden (BPolZV)2. Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizei-behörden (BPolZV)– Auszug –§ 1 …” „… anderen die Flucht zu ermöglichen oder zu erleichtern.1672. Verordnung über die Zuständigkeit der …” „… der Länder berührt, handeln die Bundespolizeibehörden im Benehmen mit den zuständigen Behörden. Ist …”

Kapitel 1 Einführung in die öffentlich-rechtliche Fallbearbeitung S. 11-24

„… Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) vom 22.02.2008, zuletzt geändert durch die Vierte Verordnung …” „… ZuständigkeitAn dieser Stelle des Prüfschemas sind die Zuständigkeiten der jeweiligen Bundespolizeibehörden …” „… HandelnDer Einstieg in die öffentlich-rechtliche Fallbearbeitung erfolgt über die Be-trachtung des …”

doi.org/10.5771/9783415072220

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