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Stephanie Claire Weckesser - Die steuerrechtliche Behandlung behinderter Menschen im Lichte von Verfassungs- und Völkerrecht

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Stephanie Claire Weckesser

Die steuerrechtliche Behandlung behinderter Menschen im Lichte von Verfassungs- und Völkerrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 841 2014

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Vermögensteuer S. 51-72

„… 3. Vermögensteuer 51 men landesrechtlicher Regelungen für Leistungsempfänger nach dem …” „… . Vermögensteuer a) 1806 – 1918: Deutsche Einzelstaaten, Norddeutscher Bund, Deutsches Reich (Deutsches …” „… Kaiserreich) Menschen mit einer Behinderung sind erstmals im Jahre 1849 bei der Vermögensteuer127 namentlich …”

Zwischenergebnis S. 72-76

„… verfassungswidrig, da die Vermögensteuer einheitswertgebundenes Vermögen und nicht einheitswertgebundenes Vermögen …” „… wegfiel, wie bei der Vermögensteuer231, wurden die entsprechenden Steuernormen abgeschafft. Es lässt sich …” „… , zur Grund- und Vermögensteuer auf Vorarbeiten der Ministerialbürokratie in die Zeit vor 1933 …”

Grunderwerbsteuer S. 34-51

„… . 491 (492). 3. Vermögensteuer 51 men landesrechtlicher Regelungen für Leistungsempfänger nach dem …” „… . Vermögensteuer a) 1806 – 1918: Deutsche Einzelstaaten, Norddeutscher Bund, Deutsches Reich (Deutsches …” „… Kaiserreich) Menschen mit einer Behinderung sind erstmals im Jahre 1849 bei der Vermögensteuer127 namentlich …”

Literaturverzeichnis S. 421-439

„… Vermögensteuer?, DStZ 1931 S. 272 Bruschke, Gerhard; Vergünstigungen für schwerbehinderte Personen bei der …” „… (VerkFinG), DStZ 1955 S. 130 Kloeber; Die Freigrenzen bei der Vermögensteuer, DStZ 1929 S. 17 Klöckner …” „… S. 592 Lex, Rudolf; Zum erhöhten Vermögensteuer-Freibetrag wegen Alters oder Erwerbsunfähigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Deutschland 43 3. Vermögensteuer 51 a) 1806 – 1918: Deutsche Einzelstaaten, Norddeutscher Bund, Deutsches …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-21

„… (Zeitschrift*) VStR Vermögensteuer-Richtlinie VuV Vermietung und Verpachtung VVDStRL Vereinigung der Deutschen …”

Zwischenergebnis II S. 340-360

„… sich auch Parallelentwicklungen zwischen der Erbschaft- und Schenkungsteuer und der Vermögensteuer …” „… ausgehöhlt worden war. Während bei der Vermögensteuer die Gesetzesänderungen anfangs verhältnismäßig moderat …”

Quellenverzeichnis abgekürzter Rechtsnormen im zeitlichen Kontext S. 439-450

„… 1994 (BGBl. I S. 2325) VStR 1986 Vermögensteuer-Richtlinie vom 22. Januar 1986 (BStBl. 1986 I …”

Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 326-340

„… Gesetzeskonzeption auf dem Gedanken der gleichzeitigen Erhebung von Nachlasssteuer (als der letzten Vermögensteuer …”

doi.org/10.5771/9783845253367

Frank-Michael Schwarz - Wiedereinführung der Vermögensteuer

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Frank-Michael Schwarz

Wiedereinführung der Vermögensteuer

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 4 2017

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Auswirkungen einer Vermögensteuer auf Familienunternehmen S. 123-148

„… 123 Drittes Kapitel: Auswirkungen einer Vermögensteuer auf Familienunternehmen Die …” „… Familienunternehmen häufig begrenzt ist. Die Wiedereinführung einer Vermögensteuer würde nicht nur zu einer …” „… träfe. Aus diesem Grunde bedarf es einer Betrachtung, wie sich eine Vermögensteuer auf Unternehmen und …”

Gesetzgebungszuständigkeit zur Wiedereinführung der Vermögensteuer S. 161-180

„… 161 Fünftes Kapitel: Gesetzgebungszuständigkeit zur Wiedereinführung der Vermögensteuer Die …” „… Beurteilung der Frage nach dem zuständigen Gesetzgeber für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer bereitet …” „… : Zuständigkeit zur Wiedereinführung der Vermögensteuer 162 specialis-Grundsatz hinter Art. 105 GG zurück.535 …”

Historische Entwicklungen und das Wesen der Vermögensteuer S. 37-86

„… 37 Erstes Kapitel: Historische Entwicklungen und das Wesen der Vermögensteuer Seit dem 1. Januar …” „… 1997 wird in der Bundesrepublik Deutschland keine Vermögensteuer mehr erhoben.23 Daher kann die …” „… historisch geprägten Wesensmerkmale der Vermögensteuer vorgenommen werden. Es ist der Steuertyp der …”

Reaktionsmöglichkeiten für Familienunternehmen im Hinblick auf die Wiedereinführung einer Vermögensteuer S. 355-418

„… Wiedereinführung einer Vermögensteuer Die skizzierten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine Vermögensteuer …” „… bestehen, sind geeignet, Zweifel an der Wahrscheinlichkeit der Wiedereinführung einer Vermögensteuer zu …” „… der Literatur abschließend geklärt ist.1359 Die Wiedereinführung der Vermögensteuer würde die …”

Allgemeiner Gleichheitssatz als Schranke für den Gesetzgeber bei der Wiedereinführung der Vermögensteuer S. 275-354

„… Wiedereinführung der Vermögensteuer Nachdem die freiheitsrechtlichen Grenzen für den Gesetzgeber ausgelotet …” „… für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer zentrale Bedeutung und erfährt insbesondere unter dem …” „… Vermögensteuer als unverzichtbares Mittel betrachten, um Steuergerechtigkeit herzustellen,1037 weisen andere …”

Begrenzung der Vermögensbesteuerung durch die Eigentumsgarantie, Art. 14 GG S. 181-268

„… Einzelnen im vermögensrechtlichen Bereich.607 Ihr kommt im Rahmen der Vermögensteuer eine zentrale und …” „… bereits erwähnt, dass eine Vermögensteuer vermögenswerte Positionen des Einzelnen mit einer …” „… anhand des oben aufgezeigten bipolaren Wesens der Belastungswirkungen einer Vermögensteuer auszurichten …”

Einführung S. 29-36

„… schädliche Belastung abgelehnt.3 Überlegungen zur Wiedereinführung der Vermögensteuer, die seit dem 1 …” „… Vermögensteuer vehement kritisiert. Hierbei wurde vor allem darauf hingewiesen, dass die Liquidität des …” „… ). 4 BVerfGE 93, 121 ff. – Vermögensteuer. 5 Vgl. hierzu unten 1. Kapitel, A. V. 6 Zu diesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Vermögensteuer Frank-Michael Schwarz Verfassungsrechtliche Bindungen für den Gesetzgeber, Relevanz und …” „… _3909-7.indd 2 10.04.17 15:13 Frank-Michael Schwarz Wiedereinführung der Vermögensteuer …” „… Vermögensteuer 37 A. Entwicklung der Vermögensteuer 37 I. Preußisches Ergänzungsteuergesetz von 1893 38 II …”

Weitere freiheitsrechtliche Grenzen S. 269-274

„… Vermögensteuer. Der Gesetzgeber müsse „die wirtschaftliche Grundlage persönlicher Lebensführung“ gegen eine …” „… Vermögensteuer „abschirmen“.1011 Denn dieses Vermögen sei Grundlage der persönlichen Freiheit des Einzelnen und …” „… genieße daher einen ausgeprägten Schutz.1012 Dies überzeugt, da eine Vermögensteuer, die auch von …”

Ausblick und Zusammenfassung der Betrachtung S. 419-422

„… dazu entschließt, die Vermögensteuer wieder einzuführen. Sie beschäftigen sich mit einer Frage, die …” „… derzeit aufgrund der Nichterhebung einer Vermögensteuer de lege lata nur begrenzte praktische Relevanz …” „… gesamtwirtschaftlich nachteiligen Effekte und der nur geringen Ertragswirkungen einer Vermögensteuer auf Seiten des …”

Verfassungsrechtliche Bindungen des Steuergesetzgebers S. 149-160

„… 149 Viertes Kapitel: Verfassungsrechtliche Bindungen des Steuergesetzgebers Die Vermögensteuer …” „… , die den verfassungsrechtlichen Rahmen einer zulässigen Vermögensteuer begrenzen. A. Der Steuerzugriff …” „… ____________________ 469 BVerfGE 93, 121 ff. – Vermögensteuer. 470 Hierzu ausführlich oben 1. Kapitel, A. IV., V. 471 …”

Literaturverzeichnis S. 423-458

„… seit dem 1.1.1997 das Rückwirkungsgebot des § 2 III StGB bei der Hinterziehung der Vermögensteuer?, in …” „… Beschluß des BVerfG vom 22. Juni 1995 zur Vermögensteuer –, in: DStZ 1997, S. 413 ff. Falterbaum, Hermann …” „… / Barthel, Klaus / Hübner, Heinrich, Bewertungsrecht, Vermögensteuer, 11. Auflage 1995, Achim b. Bremen …”

Familienunternehmen als besonderer Unternehmenstyp S. 87-122

„… gerade Familienunternehmen Überlegungen zur Wiedereinführung der Vermögensteuer als besondere Bedrohung …” „… Familienunternehmen lassen eine Vermögensteuer zu einem sehr wirksamen Instrument werden, um deren betrieblichen …” „… Vermögensteuer auf Familienunternehmen vgl. unten 3. Kapitel. 244 Vgl. Hengstmann, Die Familiengesellschaft, S …”

doi.org/10.5771/9783845282350

Udo Di Fabio - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

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Udo Di Fabio

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

Series: Schriftenreihe der Stiftung Familienunternehmen

Volume 1 2023

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I. Vermögensteuer im ideologischen Kraftfeld S. 13

„… A. EinleitungI. Vermögensteuer im ideologischen KraftfeldDie Vermögensteuer ist ein heißes Eisen …” „… anderen ist die Vermögensteuer einmarktfeindlicher Angriff auf die Substanz des Eigentums, ein …”

II. Klassische Gerechtigkeitsargumente für und wider Einkommen- und Vermögensteuern S. 30-31

„… Einkommen- undVermögensteuernDie Gerechtigkeitsdebatte im neuzeitlichen Staat war in England zur Zeiteines …” „… zumII. Klassische Gerechtigkeitsargumente für und wider Einkommen- u. Vermögensteuern31 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gerechtigkeitsargumente für und widerEinkommen- und VermögensteuernII.30Chancengerechte Lebensverhältnisse …” „… Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und VermögensabgabenUdo Di FabioSchriften …” „… Stiftung FamilienunternehmenBand 1Udo Di FabioVerfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und …”

I. Die Zeit vor Geltung des Grundgesetzes S. 19

„… B. Die Entwicklung der Vermögensteuer in DeutschlandI. Die Zeit vor Geltung des GrundgesetzesVom 1 …” „… Vermögensteuer erhoben.8 Das Gesetzverstand sich als Ergänzung zur 1891 eingeführten Einkommensteuer.9 § 4des …” „… der Schulden(Nettoprinzip) der Vermögensteuer. Der Steuersatz war mit 0,05 Prozent al‐lerdings sehr …”

II. Leistungsgerechtigkeit S. 49-55

„… einer VermögensteuerBei der Vermögensteuer als Substanzsteuer ist ungeachtet ihrer hier zugrun‐de …” „… Anhänger der Vermögensteuer liegt derFall einfach. Sie sehen im Vermögen selbst bereits den Beleg für die …” „… einer Vermögensteuer,Rechtsgutachten erstellt im Auftrag der Initiative Neue Soziale MarktwirtschaftGmbH …”

III. Vermögensteuerbeschluss vom 22. Juni 1995 S. 21-26

„… gefährden.Mit dem Vermögensteuergesetz vom 16. Januar 1952 wurde daneben einereguläre Vermögensteuer, wie sie …” „… nicht widerspiegelnden Einheits‐wert in die vermögensteuerliche Bemessungsgrundlage eingehe, während17 …” „… vermögensteuerlichen Bemessungsgrundlage in mehr‐facher Hinsicht unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe zugrunde legte …”

IV. Weitere grundrechtliche Maßgaben: Das Prinzip freiheitsgerechter Besteuerung S. 64-72

„… derzeitlich gestreckten Perspektive. Deshalb ist eine insoweit undifferenzierteVermögensteuer, die sowohl die …” „… einerVermögensteuer, 2005, S. 178 ff.D. Verfassungsrechtliche Grundsätze der Besteuerung68schen Perspektive nur ein …” „… Verhaltensanpassung wirkt, wird alsEingriff in die Berufsfreiheit zu beurteilen sein, auch wenn eine Vermögen‐steuer …”

III. Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 15-18

„… Im Zukunftsprogramm der SPD heißt es:„Wir wollen die Vermögensteuer wieder in Kraft setzen, auch um …” „… Bundestagswahl 2021:„Unser Grundgesetz sieht die Möglichkeit einer Vermögensteuer vor, wirwollen diese wieder …” „… den 90er Jahren war die Bewertung von Vermögensteuer undVermögensabgabe verfassungsrechtlich …”

Literaturverzeichnis S. 83-86

„… Vermögensteuer, DIW 2016, S. 79 ff.Bartels, Henning, Überblick über den Lastenausgleich, Beitrag auf der …” „… , Gregor, Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Vermögensteuer, FR 2021,S. 517 ff.Ders., Vermögensabgaben …” „… .Literaturverzeichnis84Ders., Verfassungs- und Vollzugsfragen einer Vermögensteuer, Rechtsgutachten erstelltim Auftrag …”

II. Untersuchungsgegenstand und Aktualität des Themas S. 14

„… globalerErwärmung. Ziel ist es, verfassungsrechtliche Argumente für und gegen dieZulässigkeit von Vermögensteuer und …” „… Vermögen‐steuer in den kommenden Jahren bilden und zum anderen – gerade auchim Hinblick auf eine einmalige …” „… Neurege‐lungsauftrag hat der Gesetzgeber nicht entsprochen, sodass die Vermögen‐steuer seit dem 1. Januar 1997 nicht …”

III. Gleichheitssatz und Folgerichtigkeit S. 56-63

„… von Alexander Thiele, Der grundgesetzliche Rah‐men für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer …” „… Ver‐mögensteuer sachgerecht zu differenzieren – führt der Zweite Senat desBundesverfassungsgerichts aus:„Genauere …” „… .“105Hier wird die Frage virulent, was mit einer Vermögensteuer eigentlich be‐steuert werden soll …”

F. Ergebnis S. 81-82

„… Ausgabenkürzung möglich ist. Für eine solche Lage fehlt esan jeglichen Anhaltspunkten.Eine laufende Vermögensteuer …” „… bestehende Abgabensystem realitätsgerecht berücksichtigen.Die Vermögensteuer auf Betriebsvermögen oder auf …” „… Besteuerung ver‐stoßenden Wirkungen eintreten.Wer die Vermögensteuer reaktivieren möchte, muss das im …”

IV. Praktische Konsequenzen S. 27-28

„… das Vermögensteuergesetz aufheben,könnten die Länder mit eigenen Gesetzen Vermögensteuern erlassen.28 …” „… wäre eine länderspezifische Vermögen‐steuer ein neuer Pfahl im Fleisch des bundesstaatlichen Gefüges …” „… grundgesetzliche Rahmen für die Wieder‐einführung einer Vermögensteuer. Kurzgutachten, Hans-Böckler-Stiftung, 2023 …”

I. Realitätsprinzip bei der Veranlagung S. 45-48

„… Vermögensteuer war insofern immer ein Quell für Gleichheits‐diskussionen, die die Realitätsgerechtigkeit …” „… Hauptfeststellungszeitpunkt bezogenen Einheits‐werten der Grundstücke.“74Bei einer Wiedereinführung einer Vermögensteuer …” „… nicht nur für Grundvermögen,sondern für alle von der Vermögensteuer tatbestandlich betroffenen …”

III. Die Ausnahmelage als Tatbestandsvoraussetzung der einmaligen Vermögensabgabe S. 76-80

„… . Vermögensabgabe als Notmaßnahme76fassungsgericht bereits in seiner Rechtsprechung zur Vermögensteuer deut‐lich …” „… .“143Die hier bereits in der Entscheidung zur Vermögensteuer genannten hi‐storischen Beispiele des …” „… mangelnden Eignung der (laufenden) Vermögensteuer als Landessteuer sieheHanno Kube, Verfassungs- und …”

III. Chancengerechte Lebensverhältnisse durch Vermögensumverteilung? S. 32-35

„… Eigentumspositionendurch eine Vermögensteuer soll Konzentrationen wirtschaftlicher Machtund damit die Verstetigung von …” „… , Unverdientes Vermögen. Soziologie des Erbrechts,2004, S. 210 f.39 Zu den Zielen einer Vermögensteuer: Clemens …”

Über den Herausgeber: Die Stiftung Familienunternehmen S. 87

„… deutschen Familienunternehmen.Das vorliegende Buch „Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögen‐steuern …”

II. Der Ausnahmecharakter einer einmaligen Vermögensabgabe S. 75

„… Vermögensteuern tiefgrei‐fende gesellschaftliche, die private marktwirtschaftliche Eigentumsordnungberührende …”

II. Soforthilfe und Lastenausgleich seit 1949 S. 20

„… , https://www.bundesarchiv.de/DE/Content/Publikationen/Aufsaetze/kriegsfolgenarchivgut-p1-bartels.html, zuletztabgerufen am 17.1.2022.B. Die Entwicklung der Vermögensteuer in Deutschland …”

I. Pläne einer einmaligen Vermögensabgabe S. 73-74

„… 25.9.2012; siehe auch Hanno Kube, Verfassungs- und Voll‐zugsfragen einer Vermögensteuer, Rechtsgutachten …”

V. Verfassungsgebote der Steuergerechtigkeit als Ausdruck des Systems personaler Selbstverantwortung in einer privatrechtlichen Wirtschaftsordnung S. 41-44

„… argumentiert Alexander Thiele, Der grundgesetzliche Rahmen fürdie Wiedereinführung einer Vermögensteuer …”

doi.org/10.5771/9783748919377

djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Volume 27 (2024) Issue 2 ISSN Online: 2942-3163

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Julia Jirmann, Ulrike Spangenberg Die steuerpolitische Agenda der AfD: Ökonomische Nachteile für Frauen S. 50-53

„… VermögensteuernNicht nur die Einkommen sind zwischen den Geschlechtern zugunsten von Männern ungleich verteilt, sondern …” „… werden. Vermögensteuern, die zu einer sozialen Umverteilung bzw. Geschlechtergerechtigkeit beitragen …” „… Ruhestand 76 Prozent19). Von sinkenden Vermögensteuern profitieren deshalb Männer stärker. Bereits jetzt hat …”

doi.org/10.5771/1866-377X-2024-2

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 30 (1997) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Werner Kahrs Anmerkungen zur Abschaffung der Vermögensteuer S. 201-214

„… Kommentare Werner Kahrs Anmerkungen zur Abschaffung der Vermögensteuer Die Vermögensteuer wird …” „… grundlegende Betrachtungen zur Vermögensteuer insgesamt angestellt . Das hatte eine intensive Diskussion im …” „… Lösungsmöglichkeiten wurde die Abschaffung der Vermögensteuer zunächst nur vereinzelt gefordert; der Verlauf der …”

Wolfgang Lesting Polizeirecht und offene Drogenszene S. 214-223

„… Wider einer Vermögensteuer geteilter Meinung sein. Die ökonomisch gegen die Vermögensteuer ins Feld …” „… des Steuerrechts hinaus. Die Abschaffung der Vermögensteuer angesichts der Gesetzesvorhaben, die wegen …” „… vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten zur Beeinflussung der Ertragsteuerbelastung stellt die Vermögensteuer …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1997-2

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