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Juha Martin Schumacher - Vermögensbetreuungspflichten von Kapitalgesellschaftsorganen

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Juha Martin Schumacher

Vermögensbetreuungspflichten von Kapitalgesellschaftsorganen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 86 2010

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Literaturübersicht S. 182-207

„… vermögensbetreuungspflichtig,wenn sie als faktische Geschäftsführer tätig werden. Allein aus ihrer mitgliedschaftlichen Stellung …” „… VermögensbetreuungspflichtDiejenigen Literaturvertreter, die Vermögensbetreuungspflichten des GmbH-Gesellschafters für möglich halten …” „… VermögensbetreuungspflichtVoraussetzungen in Rechtsprechung und LiteraturIn Rechtsprechung und Literatur besteht bis heute keine …”

Stellungnahme S. 207-237

„… diese Voraussetzungen erfüllt.Voraussetzungen der VermögensbetreuungspflichtVoraussetzungen in …” „… Vermögensbetreuungspflichtverletzung geschieht. Das ist der Fall, wenn dasVermögen gegenüber Vermögensbetreuungspflicht-verletzungen …” „… vermögensbetreuungspflichtig.Die Vermögensbetreuungspflicht resultiert aus seiner Möglichkeit, das Organ „Gesellschafterversammlung …”

Rechtsprechungsübersicht S. 177-182

„… Vermögensbetreuungspflicht gegenüber ihrer Gesellschaft haben. Ob einesolche tatsächlich besteht, ist ein weiterer …” „… Vermögensbetreuungspflicht hat.Wie schon bei der Dispositionsbefugnis der Gesellschafter bei Maßnahmen …” „… . Abschnitt:686 Flum, Strafrechtlicher Schutz der GmbH, S. 223.177Vermögensbetreuungspflicht der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 264-266

„… einerAG tragen eine Vermögensbetreuungspflicht gegenüber ihrer Gesellschaft.Faktische …” „… Geschäftsleitungsorgane sind ebenfalls vermögensbetreuungspflichtig. Dies beruht allerdings nicht auf ihrer „faktischen …” „… “ Organstellung,die für die Begründung einer Vermögensbetreuungspflicht ohnehin irrelevantist, sondern auf ihrer …”

Rechtsprechungs- und Literaturübersicht S. 246-254

„… voraussetzen, dass eine Vermögensbetreuungspflicht vorliegt. Ein Missbrauch der Verpflichtungsbefugnis istvor …” „… , vorausgesetzt die Aufsichtsratsmitglieder sind Träger einer Vermögensbetreuungspflicht.3. Abschnitt:A.937 …” „… vermögensbetreuungspflichtig sind. Eine Begründung dieser Auffassung gibt das Gericht nicht. Detaillierte Darstellungen der …”

Faktische Geschäftsführer einer GmbH S. 20-26

„… Ursprung der Vermögensbetreuungspflicht,sondern die Herrschaftsposition über das Vermögen des Opfers, die …” „… Missbrauchstatbestand des § 266StGB verwirklichen. Soweit eine Vermögensbetreuungspflicht erforderlich ist,7ergibt sie …” „… Geschäftsleitungsorgan bestellt worden zu sein, kann sie dennoch Vermögensbetreuungspflichten gegenüber der Gesellschaft …”

Stellungnahme S. 239-245

„… auf sie eingegangen werden soll.Fremdnützigkeit und Inhalt der VermögensbetreuungspflichtSo wie die …” „… vermögensbetreuungspflichtigerGesellschafter, der in die Geschäftsführung eingreift, zwar mit aller gebotenenSorgfalt seine Entscheidungen …” „… StellungnahmeAuf Aktionäre sind die gleichen Voraussetzungen einer Vermögensbetreuungspflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… derVermögensbetreuungspflichtb)203Inhalt der Vermögensbetreuungspflicht desGesellschaftersc)205StellungnahmeIII. 207 …” „… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 86Juha Martin SchumacherVermögensbetreuungspflichten von …” „… . Abschnitt: 19Vermögensbetreuungspflichten der GeschäftsleitungsorganeA. 19Ordnungsgemäß bestellte …”

Rechtsprechung und Literatur S. 237-239

„… Die Vermögensbetreuungspflicht eines Gesellschafterskann zwar von seinem faktischen Einfluss auf die …” „… Geschäftsführers istsomit im Zusammenhang mit Vermögensbetreuungspflichten nutzlos.Vermögensbetreuungspflicht der …” „… erkennensei. Es fehle eine Vermögensbetreuungspflicht der angeklagten Minderheitsaktionäre. Ein normaler …”

Stellungnahme S. 254-261

„… dazu.StellungnahmeVermögensbetreuungspflichtOb ein Aufsichtsratsmitglied zur Betreuung der Vermögensinteressen seiner Gesellschaft verpflichtet …” „… unkontrollierten Vermögenszugriff.991Die Voraussetzungen einer Vermögensbetreuungspflicht liegen demnach …” „… Strafrechtssubjekte sind hingegen nur natürliche Personen. Deswegen bedarf eine Vermögensbetreuungspflicht der …”

Ordnungsgemäß bestellte Geschäftsleitungsorgane S. 19-20

„… kann.Vermögensbetreuungspflichten der GeschäftsleitungsorganeGemäß § 266 Abs. 1 StGB ist ein Täter wegen Untreue zu bestrafen, wenn …” „… Vermögensbetreuungspflicht erforderlich ist,7ergibt sie sich aus Anstellung, Bestellung und der damit verbunden Pflicht …” „… Vermögensbetreuungspflichten gegenüber der Gesellschaft unterworfen sein. FraglichI.II.7 Zum Streitstand bezüglich der …”

Aufsichtsrat einer GmbH S. 261-263

„… GmbH-Aufsichtsratsmitglied Träger einer Vermögensbetreuungspflicht. Das betrifft insbesonderedie Geschäftsleitungsüberwachung …” „… vermögensbetreuungspflichtig, so dass sie unabhängig von der Bedeutung einer Vermögensbetreuungspflicht für § 266 Abs. 1 Var. 1 …” „… vermögensbetreuungspflichtig sind.Erfolgt eine untreuerelevante Handlung des Aufsichtsrats mit der Zustimmungder …”

Überschreiten des rechtlichen Dürfens durch ein Geschäftsleitungsorgan S. 26-29

„… Verpflichtungs- oder Verfügungsbefugnis missbraucht oder seine Vermögensbetreuungspflicht verletzt. Wann ein …” „… der Vermögensbetreuungspflicht vorliegt. Sie bestimmen, zu welchen Zwecken das Gesellschaftsvermögen …” „… Vermögensbetreuungspflicht zufolge,abhängig davon, ob er rechtsgeschäftlich oder rein faktisch gehandelt …”

Pflichtverletzung und Ermessensspielraum der Gesellschafter S. 245

„… vermögensbetreuungspflichtigerGesellschafter, der in die Geschäftsführung eingreift, zwar mit aller gebotenenSorgfalt seine Entscheidungen …” „… vermögensbetreuungspflichtigen Alleingesellschafters lässt sich vergleichsweise unproblematisch identifizieren. Der …”

Auswertung S. 172-176

„… Verletzung der strafrechtlichen Vermögensbetreuungspflicht verlangt,sondern sich nur auf gesellschafts- oder …” „… Vertreters oder sonstigen Vermögensbetreuungspflichtigen nicht strafwürdig im Sinne des § 266 StGB sind, wenn …”

Ermessensspielräume des Geschäftsleitungsorgans S. 29-37

„… Verfügungsbefugnis oder eine Verletzung seiner Vermögensbetreuungspflicht zufolge,abhängig davon, ob er …” „… gegen seine Vermögensbetreuungspflicht verstößt bzw. einen Missbrauch der Verpflichtungs …”

Faktische Geschäftsführung einer AG S. 26

„… Verpflichtungs- oder Verfügungsbefugnis missbraucht oder seine Vermögensbetreuungspflicht verletzt. Wann ein …”

Einleitung S. 17-18

„… Trägern einer Vermögensbetreuungspflicht gegenüber ihrer Aktiengesellschaft oder GmbH werden, an …”

Rechtsprechungsüberblick S. 166-172

„… gravierende Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht sondern ledig-5.6.658 BGH, Urt. v. 22.11.2005 – 1 StR …”

Zustimmung der Mehrheit der Gesellschafter S. 150-157

„… Abschnitt über die Vermögensbetreuungspflicht der Gesellschafter nochnäher einzugehen sein. Siehe im 2 …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… , 2003Kramer, Bernhard: Strafbewehrte Vermögensbetreuungspflicht des Alleingesellschafters undseiner …”

Die einstimmige Zustimmung der GmbH-Gesellschafter S. 37-130

„… Gesellschaftsvermögens gegen seine Vermögensbetreuungspflicht verstößt bzw. einen Missbrauch der Verpflichtungs …” „… entfallen lassen, wenn dieses unter Verletzung seiner Vermögensbetreuungspflichten das Gesellschaftsvermögen …” „… Vermögensbetreuungspflicht eines Gesellschafters. Stattdessenverwies es darauf, dass der Angeklagte de facto …”

Einvernehmliche Schädigung des Vermögens einer Aktiengesellschaft S. 130-150

„… Missbrauch seiner Vertretungsmacht oderVerstoß gegen seine Vermögensbetreuungspflicht darstellt und daher …”

doi.org/10.5771/9783845227986

Ioanna Ginou - Die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht bei der Untreue

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Ioanna Ginou

Die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht bei der Untreue

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 42 2020

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D. Pflichtverhältnis und Vermögensbetreuungspflicht S. 61-81

„… Pflichtverhältnis und Vermögensbetreuungspflicht Im Hinblick auf die beklagte Weite des …” „… „Vermögensbetreuungspflicht“ bezeichnet wird. Diese Rechtsbeziehung zwischen Täter und Geschäftsherr (sog. Innenverhältnis …” „… Vermögensbetreuungspflicht ist daher von zentraler Bedeutung für die Erfassung des strafwürdigen Verhaltens.198 Das …”

E. Pflichtverletzung S. 82-129

„… Vermögensbetreuungspflichtigen muss zugleich eine Vermögensbetreuungspflichtverletzung darstellen. Heute wird nicht nur die lose …” „… , dass aus jeder Herbeiführung eines Vermögensschadens durch einen Vermögensbetreuungspflichtigen eine …” „… Untreuestrafbarkeit abgeleitet wird. Der Pflichtige muss die Vermögensbetreuungspflicht entweder durch sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… VermögensbetreuungspflichtD. 61 Terminologie der „Vermögensbetreuungspflicht“I. 62 Die Vermögensbetreuungspflicht im FokusII …” „… Treubruchvariante2. 67 Restriktion der VermögensbetreuungspflichtIII. 69 Fremdnützigkeit der Geschäftsbesorgung1. 70 …” „… Die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht bei der Untreue Ioanna Ginou Ein rechtspolitischer …”

B. Die Entwicklung des Untreuetatbestands und die damit einhergehenden Mängel S. 25-38

„… : LK-StGB, Bd. 9/1, § 266 Rn. 1. 8 Dunkel, Vermögensbetreuungspflicht, S. 85. Vgl. Rentrop, Untreue und …” „… ; Dunkel, Vermögensbetreuungspflicht, S. 85; Mommsen, Römisches Strafrecht, S. 764. 14 Draheim, Untreue und …” „… und Unterschlagung, S. 6 f.; Dunkel, Vermögensbetreuungspflicht, S. 88; Kindhäuser, in: NK-StGB, Bd. 3 …”

F. Gravität der Pflichtverletzung S. 130-181

„… des ultima ratio-Grundsatzes. Auch wenn die Pflichtenstellung und die Vermögensbetreuungspflicht eines …” „… privatoder öffentlich-rechtlichen Maßstäben vorliegende Verstoß gegen Vermögensbetreuungspflichten auch aus …” „… Untreue erforderliche Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht muß auch bei unternehmerischen …”

A. Einführung S. 21-24

„… Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht. Dieses Merkmal trägt wesentlich zum weiten und unbestimmten …” „… Schwachstelle des Untreuetatbestands ergibt es Sinn, die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht in den Fokus …” „… tatbestandliche Prüfungsreihenfolge steht die Ermittlung der Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht im …”

C. Das Verhältnis der Untreue zum Bestimmtheitsgebot S. 39-60

„… der Untreuetatbestand, insbesondere das Merkmal der Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht …” „… (Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht) entwerfen. Aber auch die Feststellung eines (gerade noch)88 …” „… „gravierend“, um das Merkmal der Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht greifbarer zu gestalten. Aus der …”

G. Entwicklung eines eigenen Ansatzes zur Restriktion des Untreuetatbestands S. 182-274

„… vornehmlich vermögensbetreuungspflichtige Wirtschaftsteilnehmer wie Geschäftsführer und Vorstände von …” „… geltenden Untreuevorschrift, zwischen Vermögensbetreuungspflicht und Pflichtverletzung einen funktionellen …” „… Vermögensbetreuungspflichtigen zugrunde liegt, unter diese Fallgruppe fällt, schließt der Bundesgerichtshof einen …”

H. Schlussbetrachtung S. 275-278

„… Konkretisierung einer untreuerelevanten Vermögensbetreuungspflicht hilfreichste Restriktionskriterium ist die …” „… berücksichtigen. – Zwischen Vermögensbetreuungspflicht und konkreter Pflichtverletzung muss ein „funktioneller …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… , Wolfgang, Erfordernis und Ausgestaltung des Merkmals „Vermögensbetreuungspflicht“ im Rahmen des …” „… Missbrauchstatbestandes der Untreue (§ 266 I 1. Alternative StGB), 1976 (zit.: Dunkel, Vermögensbetreuungspflicht). Duttge …” „… Lüderssen, Klaus, Zur Konkretisierung der Vermögensbetreuungspflicht in § 266 Strafgesetzbuch durch § 87 Abs …”

doi.org/10.5771/9783748909569

Eva-Maria Worm - Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

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Eva-Maria Worm

Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 27 2009

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Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht S. 96-115

„… beschreibt, den Inhalt der Vermögensbetreuungspflicht jedoch gänzlich offen lässt.435 Der Inhalt und das …” „… Schutzgut des Delikts ist das Vermögen des Vermögensinhabers, über das der Vermögensbetreuungspflichtige im …” „… der Verletzung der fremdnützigen Vermögensbetreuungspflicht, wodurch dem betreuten Vermögen ein …”

§ 266 I i.V.m. § 14 StGB S. 115-117

„… und der Prüfung, ob ein Verstoß gegen eine Vermögensbetreuungspflicht vorliegt, mit dem …” „… einer Vermögensbetreuungspflicht ist nach englischem Recht zu beurteilen.540 Verfassungsrechtliche …” „… Untreuedelikt ein Sonderdelikt dahingehend ist, dass eine Strafbarkeit eine Vermögensbetreuungspflicht des …”

Fazit S. 115

„… und der Prüfung, ob ein Verstoß gegen eine Vermögensbetreuungspflicht vorliegt, mit dem …” „… einer Vermögensbetreuungspflicht ist nach englischem Recht zu beurteilen.540 Verfassungsrechtliche …” „… Untreuedelikt ein Sonderdelikt dahingehend ist, dass eine Strafbarkeit eine Vermögensbetreuungspflicht des …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… Gesellschaftsvermögens ist im Hinblick auf das Vorliegen einer Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht nach englischen …” „… Vermögensbetreuungspflicht und einer Verletzung derselben besteht. Die konkrete Ausgestaltung dieser Pflicht ist als nicht …”

Haftungsvorschriften nach englischem Strafrecht S. 132-204

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vermögensbetreuungspflicht 98 1. § 266 StGB in Verbindung mit AktG, GmbHG 101 a) Vereinbarkeit mit Analogieverbot 103 aa …”

doi.org/10.5771/9783845215433

Christopher Wietz - Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer im Inland ansässigen Auslandsgesellschaft

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Christopher Wietz

Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer im Inland ansässigen Auslandsgesellschaft

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 77 2009

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Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht S. 232-261

„… Vermögensbetreuungspflichtigkeit der parent company directors bietet die Stellung der Muttergesellschaft als member. Soweit man aus …” „… jener auf eine Vermögensbetreuungspflicht schließen würde, ließe sich erwägen, dies auf deren director …” „… zu übertragen. Angesichts der grundsätzlich eher dem nicht vermögensbetreuungspflichtigem Aktionär …”

Qualifizierte Pflichtenstellung S. 223-232

„… Rechtsfindung entnommen werden. 3. Qualifizierte Pflichtenstellung Eine Vermögensbetreuungspflicht trifft …” „… bestehende Vermögensbetreuungspflicht trifft.1398 Da der alleinige director einer limited ähnlich einem …” „… Anzeichen für eine wertungsmäßige Gleichstellung. Erst recht erscheint die Vermögensbetreuungspflichtigkeit …”

Ergebnisse der Arbeit S. 276-278

„… Anforderungen an eine Vermögensbetreuungspflicht entspricht. Ob ein shadow director vermögensbetreuungspflichtig …” „… verteilungsfähigem Gewinn fehlt, kann der vermögensbetreuungspflichtige Täter wegen Untreue strafbar sein. Überdies …” „… Vermögensbetreuungspflicht des directors. Strafbar kann er mithin nur noch nach anderweitigen Regelungen, etwa § 246 StGB …”

Einleitung S. 15-18

„… gefährdet habe, § 266 StGB. Hinsichtlich der Vermögensbetreuungspflicht stellte das Gericht unter Hinweis …” „… Entscheidung darüber, was gleichsam die Grundpflicht der Vermögensbetreuungspflicht bildet, liege ansonsten …” „… Vermögensbetreuungspflicht und deren Verletzung durch einen Rückgriff auf ausländisches Recht beurteilt werden kann. Wegen …”

Freiheit der Gesellschaft durch Freiheit der natürlichen Person S. 263-267

„… vermögensbetreuungspflichtig nach Kramer WM 2004, 305, 306 ff.; Tiedemann JZ 2005, 44, 46 f.; differenzierend Busch S. 94 ff …” „… auch ohne Belang, ob man einen shadow director als vermögensbetreuungspflichtig erachtet. I …”

Exkurs: Maßgeblichkeit des nationalen Kollisionsrechts? S. 219-223

„… eine Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht beeinträchtigt worden ist, bei – von Liebeltallerdings …” „… . Qualifizierte Pflichtenstellung Eine Vermögensbetreuungspflicht trifft nur denjenigen, der in einem besonders …” „… . Versucht man dennoch, die hier interessierende Konstellation der Vermögensbetreuungspflichtverletzung …”

Literaturverzeichnis S. 279-291

„… (zitiert: Krahl). Kramer, Bernhard, Strafbewehrte Vermögensbetreuungspflicht des Alleingesellschafters und …” „… Vermögensbetreuungspflicht in § 266 Strafgesetzbuch durch § 87 Abs. 1 S. 1 Aktiengesetz, Festschrift für Schroeder, S. 569 …” „… ., Vermögensbetreuungspflicht des beherrschenden Alleingesellschafters bei der Konzernuntreue – Anmerkung zu BGH, Urt. v. 13. 5 …”

Blankette und normative Tatbestandsmerkmale im Besonderen S. 156-173

„… Vermögensbetreuungspflicht(-verletzung) ein normatives Tatbestandsmerkmale enthalte und im Übrigen § 30 GmbHG nur eine Grenze innerhalb …” „… Vermögensbetreuungspflicht durch englisches oder deutsches Recht vorstrukturiert wird. Weil es um die Missachtung konkreter …” „… erwachsene Vermögensbetreuungspflicht des directors partiell modifiziert und den die Beschädigung des …”

Die jüngere Literatur zur Fremdrechtsanwendung S. 112-140

„… Vermögensbetreuungspflicht bzw. ihrer Verletzung. Diese gedanklichen, nicht immer offen gelegten Schritte779 liegen der …” „… Vermögensbetreuungspflichtigen im Verhältnis zum Inhaber des geschädigten Vermögens das zentrale Unrechtsmerkmal im Kern selbst …” „… die inhaltliche Festlegung des den Vermögensbetreuungspflichtigen treffenden Pflichtenkanons auch bei …”

Überschießende Strafbarkeit als Beschränkung S. 267-275

„… West-Mercia-Regel beseitigt wird und der vermögensbetreuungspflichtige Täter, eine Zentralfigur des Unternehmens …” „… konstitutiv für die Vermögensbetreuungspflichtigkeit erachtet werden und demgemäß eine Bestrafung natürlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… als shadow director 2304. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht 232a) Deutsches …” „… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 77Christopher WietzVermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer im Inland …” „… gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung 200b) Schluss auf die Vermögensbetreuungspflichtverletzung 203c …”

Die Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung der GmbH S. 24-32

„… gegenüber bestehendes und als Vermögensbetreuungspflicht zu qualifizierendes Existenzgefährdungsverbot …” „… Vermögensbetreuungspflichtverletzung sprechen zu können. Dies setzt allerdings die Ablehnung der sog. wirtschaftlichen …”

Rechtsanwendungsebene S. 200-214

„… Vermögensbetreuungspflicht oder bestimmte Eingangsabgaben, § 370 VI AO, ruft den Richter als den Inhalt des …” „… als Voraussetzung für die Vermögensbetreuungspflichtverletzung. Diese lässt sich nicht anders als nach …” „… Vermögensbetreuungspflichtverletzung Soweit der Richter nach dem Vorhergesagtem zu der Erkenntnis gelangt, dass ausländisches Recht …”

Neutralisation S. 93-107

„… Vermögensbetreuungspflichten sein können.671 Diese Konstellation als einen Fall eigenständiger strafrechtlicher Begriffsbildung …”

Folgen dieser Rechtsprechung S. 54-90

„… Vermögensbetreuungspflicht schließen kann.406 Vgl. Goette DStR 2005, 197, 200 m.w.N. 69die Nähe zum Insolvenzrecht betonende …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 32-33

„… Vermögensbetreuungspflichtverletzung sprechen zu können. Dies setzt allerdings die Ablehnung der sog. wirtschaftlichen …”

Zusammenfassung S. 90

„… der Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer Auslandsgesellschaft über. Dies betrifft das …”

Fremdrechtsanwendung und Anwendung fremden Strafrechts S. 91-93

„… Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer Auslandsgesellschaft zugrunde liegende Problematik der sog. Fremdrechtsanwendung …”

Zwischenergebnis S. 214-215

„… Vermögensbetreuungspflichtverletzung verlangt. Eine Hilfe könnte hierbei die im internationalen Privatrecht bekannte Substitution …”

Substitution und Konturenbildung S. 215-218

„… Vermögensbetreuungspflichtverletzung verlangt. Eine Hilfe könnte hierbei die im internationalen Privatrecht bekannte Substitution …” „… außerstrafrechtlicher Rechtsverletzung und Vermögensbetreuungspflichtverletzung insoweit an, als die dann zu fordernde …”

Zusammenfassung S. 261-262

„… Untreuestrafbarkeit wegen Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer Auslandsgesellschaft verlagert sich …”

doi.org/10.5771/9783845219738

Michael Brenner - Gesetzmäßigkeitsprinzip und Reformfrage im Straßenausbaubeitragsrecht

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Michael Brenner

Gesetzmäßigkeitsprinzip und Reformfrage im Straßenausbaubeitragsrecht

2010

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Die Reichweite der Vermögensbetreuungspflicht S. 62

„… Legitimation für bisheriges Nichthandeln herangezogen werden. 7. Die Reichweite der Vermögensbetreuungspflicht …” „… Nur ergänzend sei schließlich darauf hingewiesen, dass die Vermögensbetreuungspflicht von …”

Die Verpflichtung zur Wahrnehmung von Vermögensinteressen der Gemeinde S. 55-57

„… verschenken darf“.103Aufgrund der Tatsache, dass die Vermögensbetreuungspflicht in erster Linie den …” „… angesichts des dadurch begründeten Beitragsausfalls gegen diese Vermögensbetreuungspflicht und erfüllt …” „… a. 100 Vgl. BGH, GA 56, 121; BGH, NStZ 2003, S. 540, mit Blick auf Vermögensbetreuungspflichten …”

Der subjektive Tatbestand S. 59-62

„… Legitimation für bisheriges Nichthandeln herangezogen werden. 7. Die Reichweite der Vermögensbetreuungspflicht …” „… Nur ergänzend sei schließlich darauf hingewiesen, dass die Vermögensbetreuungspflicht von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Der subjektive Tatbestand 597. Die Reichweite der Vermögensbetreuungspflicht 62VIII …”

doi.org/10.5771/9783845223896

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