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Michael Heck, Roland Probst - Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

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Michael Heck, Roland Probst

Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

2018

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7 Vermögensarrest nach §§ 111e, 111j StPO S. 63-64

„… Vollstreckungskompetenz/Vollziehung des VermögensarrestesEs gelten § 46 OWiG i. V. m. §§ 111f ff. StPO.Vollziehung in bewegliches …” „… 637 Vermögensarrest nach §§ 111e, 111j StPO7.1 AnordnungskompetenzDie Einziehungsbehörde steht an …” „… zu beachten.Beachte:Verstrickung wird nicht durch Erlass des Vermögensarrestes bewirkt, sondern erst …”

6 Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung S. 59-62

„… . Musterbeschluss in der Anlage).Voraussetzungen eines Vermögensarrestes:Arrestanspruch: Einziehung des Wertes von …” „… Gericht.6.2 Vorläufige Sicherungsmaßnahmen durch Vermögensarrest nach § 46 OWiG i. V. m. § 111e Abs. 1 ff …” „… verfahrens-rechtlich auf der Grundlage eines Vermögensarrestes gem. § 111e Abs. 1 StPO gesichert wird. Sollte jedoch im …”

13 Musterdokumente S. 113-120

„… Zeit davor und auch auf anderen Strecken stattgefunden haben.13.2 Vermögensarrest nach § 29a Abs. 1 …” „… 13.2 Vermögensarrest nach § 29a Abs. 1 OWiGBeschluss1. Gemäß § 29a Abs. 2, § 46 OWiG i. V. m …” „… Bürgermeister/den Oberbürgermeister >– Gläubiger –der Vermögensarrest in Höhe von < Anspruchshöhe in EUR > € in das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Vorläufige Sicherungsmaßnahmen durch Vermögensarrest nach § 46 OWiG i. V. m. § 111e Abs. 1 ff. StPO …” „… . . . . . . . . . . . . . . 597 Vermögensarrest nach §§ 111e, 111j StPO . . . . . . . . . . . . . . . . 637.1 …” „… Vollstreckungskompetenz/Vollziehung des Vermögensarrestes 638 Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung . 658.1 …”

4 Einziehung des Wertes von Taterträgen – § 29a OWiG S. 29-56

„… und somit ein Bedürf-nis zur vorläufigen Sicherung in Vollziehung eines Vermögensarrestes (§ 111e Abs …” „… b StPO).■ Kosten können durch Vermögensarrest beigetrieben werden (§ 111e Abs. 2 StPO).4.3.5 …”

11 Bearbeitungsempfehlungen für die Einziehung des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Güter- und Personenverkehr S. 81-94

„… prinzipiell vorläufige Sicherungsmaß-nahmen mittels Beantragung eines Vermögensarrests (§ 111e StPO) sowie …”

doi.org/10.5771/9783415062764

Johann Podolsky, Tobias Brenner, Roland Baier, Christian Veith - Vermögensabschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

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Johann Podolsky, Tobias Brenner, Roland Baier, Christian Veith

Vermögensabschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

2019

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8 Verfahrensvorschriften zur vorläufigen Vermögenssicherung S. 129-193

„… Vollstreckungsverfahrens entgegenzutreten.8.1 Sicherstellung durch Beschlagnahme undVermögensarrestDie Vorschriften der …” „… , kann zur Sicherung derVollstreckung des Wertersatzes der Vermögensarrest nach § 111e StPO ange-ordnet …” „… unterschieden.Nicht selten sind Verfahren, in denen Beschlagnahme und Vermögensar-rest kombiniert werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… . 1298.1 Sicherstellung durch Beschlagnahme und Vermögensarrest . . 1298.2 Übersicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 1328.2.2 Vermögensarrest zur Sicherung der Wertersatzein-ziehung …” „… Wertersatzeinziehung durchVermögensarrest nach § 111e StPO . . . . . . . . . . . . . . . . . 1468.4.1 Voraussetzungen …”

13 Muster S. 235-270

„… Staatsanwaltschaft an das Schiffsregis-terMuster 5: Vermögensarrest der Staatsanwaltschaft bei Gefahr im Verzug …” „… alsvorläufiger VollstreckungstitelMuster 6: Vermögensarrest der Staatsanwaltschaft bei Gefahr im Verzug ineinem …” „… Staatsanwaltschaft Hummelbach wirdgebeten.G.Rechtspfleger241Muster 4Muster 5Vermögensarrest der Staatsanwaltschaft …”

9 Opferentschädigung S. 194-206

„… Vermögensarreste, insbesondere wenn die Anklagebeschränkt wird. Diese Maßnahmen haben ferner Auswirkungen auf …” „… Verletzte(n) beiBeschlagnahme oder Vermögensarrest nach§ 111l StPO§ 111l StPO Mitteilungen(1) Die …” „… Staatsanwaltschaft teilt die Vollziehung der Beschlagnahmeoder des Vermögensarrestes dem Verletzten mit.(2) In den …”

12 Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 217-234

„… des Bußgeldbescheides zur Sicherung der Geldbuße ein Ver-mögensarrest angeordnet werden unter der …” „… eines Ver-mögensarrestes vorläufig gesichert werden.12.4.2.3 Übertragung und bewusste/fahrlässige …” „… Vermögensarrestes gemäß § 111e StPO gesi-chert wird. Sollte jedoch im Ausnahmefall das Taterlangte beim Täter …”

2 Einziehung von Taterträgen S. 26-98

„… undmittels eines Vermögensarrestes anderes legales Vermögen zu pfänden.Schließlich wäre es auch aus …” „… der Grundlage eines Vermögensarrestes getroffen wer-den können.Das Gericht hat im Urteil bzw. in der …” „… Ver-mögensarrest§§ 111e, 111j StPOSicherung von90.000 € durch Ver-mögensarrest§§ 111e, 111j StPOSicherung von90.000 …”

10 Aufgaben der Polizei bei der Vollstreckung der Einziehungsanordnung (des Wertes) S. 207-211

„… über die Vollziehung der Beschlagnahme und des Vermögensarres-tes, und zwar auf § 111c Absatz 1 und 2 …”

5 Nachträgliche Anordnung der Einziehung des Wertersatzes nach § 76 StGB S. 121

„… Vermögensarrest andere Vermögenswerte vorläufig gesichertwerden sollen. Aus Ermittlungssicht ist dieses Vorhaben …”

7 »Außergerichtliche« Einziehung S. 126-128

„… Sicherstellung aufgrund Beschlagnahme oder Vermögensar-rest, damit die gesetzlichen Rechtsfolgen (wie …”

11 Vermögensbeschlagnahme S. 212-216

„… Vermögensarrest gesichert werden könnten.Die 5.000 € Bargeld und der ihm gehörende Pkw unterliegen ebenfalls …”

1 Einleitung S. 19-25

„… Taterträgen“, der „Dingliche Arrest“ wurde – für den Bereich derStPO – zum „Vermögensarrest“.221 EinleitungHat …”

doi.org/10.5771/9783415064409

Frank Saliger, Michael Tsambikakis, Ole Mückenberger, Hans-Peter Huber - Münchner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes

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Frank Saliger (ed.), Michael Tsambikakis (ed.), Ole Mückenberger (ed.), Hans-Peter Huber (ed.)

Münchner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes

2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… SequestrationZu § 28 79 VermögensarrestZu § 29 81 KAPITEL 3: Hauptverhandlung und Vollstreckung 82 …” „… Ausland § 27 25 Ermittlungsmaßnahmen und Sequestration§ 28 26 Vermögensarrest§ 29 26 KAPITEL 3 …”

A. GESETZESTEXT S. 11-32

„… Vermögensarrest (1) 1Abweichend von § 111 e Abs. 2 der Strafprozessordnung kann der Vermögensarrest zur Sicherung …” „… Vermögensarrest kann nur bis zu einer Höhe von 25 Mio.€ angeordnet werden. 2Der Betrag darf die nach § 7 zu …” „… erwartende Verbandsgeldzahlung nicht übersteigen, und der Vermögensarrest darf den wirtschaftlichen Bestand …”

B. BEGRÜNDUNG S. 33-96

doi.org/10.5771/9783748904670

Thomas Kaligin - Betriebsprüfung und Steuerfahndung

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Thomas Kaligin

Betriebsprüfung und Steuerfahndung

2022

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Teil 3: Die Steuerfahndung in der Praxis S. 547-668

Stichwortverzeichnis S. 669-684

„… – Vermögensarrest 630 – Vermögensarrest (Rechtsgrund-lagen) 631 – zeitlicher Anwendungsbereich 639Verprobung 106 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Vermögensarrestes . . . . . . . . . . . . . . . . . 6313.1 Einziehung von Vermögenswerten, die „durch“ oder „für …”

doi.org/10.5771/9783415073135

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NK Neue Kriminalpolitik

Browse Volumes: NK Neue Kriminalpolitik

NK Volume 32 (2020) Issue 2 ISSN Online: 2942-1624

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Marcus Traut Das neue Recht der Vermögensabschöpfung – Bilanz eines Strafverteidigers S. 134-153

„… ; Einziehung; Reform; Brutto-Prinzip; Drittbegünstigter; Sicherungsanordnung; Vermögensarrest; dinglicher …” „… Beschlagnahme und Vermögensarrest gemäß § 111b Abs. 1 S. 1 bzw. § 111e Abs. 1 S. 1 StPO angeordnet werden können …” „… Vermögensarrests nach § 111e – g StPO sowie die Möglichkeiten der Entschädigung des Eigentümers erörtert. C. 96 Vgl …”

Johannes Kaspar Die neue Einziehung gem. §§ 73 ff. StGB aus Opfersicht – Steine statt Brot? S. 154-170

„… StPO durch Beschlagnahme bzw. gem. § 111e StPO durch Vermögensarrest gesichert werden,45 wobei ein …” „… frühzeitige Sicherung von Vermögenswerten durch Beschlagnahme gem. § 111b StPO oder Vermögensarrest gem. § 111 …” „… Staates auf die Vermögenswerte des Täters per Beschlagnahme oder Vermögensarrest in Zukunft noch häufiger …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2020-2

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