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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Vermögen S. 254-255

„… durchsetzen?, NDV 2008, 125 Vermögen Definition: Das Vermögen umfasst alle geldwerten Rechte und Güter, die …” „… vorrangig das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen (§ 90 Abs. 1 SGB XII). Zum Vermögen gehören …” „… Anwartschaftsrechte. Verwertbar ist das Vermögen grundsätzlich nur, wenn es zur Bedarfsdeckung in angemessener Zeit …”

Vermögensfreibetrag S. 255

„… dessen Geldwert bis zur Höhe des Freibetrages. Vermögen, das den geschonten kleinen Barbetrag übersteigt …” „… , ist im Bedarfszeitraum einzusetzen. Erst wenn durch den Einsatz des Vermögens die Schongrenze nicht …” „… , 25. Aufl., § 90 Rn 3 ff Vermögensfreibetrag Definition: Der Vermögensfreibetrag sind kleinere …”

Einsatzgemeinschaft S. 79-81

„… Personen, deren Einkommen und Vermögen bei der Frage der Hilfebedürftigkeit einer nachfragenden Person …” „… hilfebedürftig ist, hängt davon ab, ob ihr sozialhilferechtlich relevanter Bedarf durch Einkommen und Vermögen …” „… gedeckt ist. Hierbei sind nicht nur Einkommen und Vermögen der nachfragenden Person, sondern auch das von …”

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… Vermögen Definition: Das Vermögen umfasst alle geldwerten Rechte und Güter, die vor der Bedarfszeit bereits …” „… Vermögen einzusetzen (§ 90 Abs. 1 SGB XII). Zum Vermögen gehören insbesondere n Geld und Geldeswerte, zB …” „… Inhaberschuldverschreibungen. n Sonstige Rechte, zB Nießbrauchs- und Anwartschaftsrechte. Verwertbar ist das Vermögen …”

Grabpflegekosten S. 117-118

„… insbesondere im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… von „Tisch und Bett“ n Rückgängigmachung der Befugnis, wechselseitig über Einkommen und Vermögen des …”

Lebensversicherung S. 175-176

„… gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Hierzu zählt grundsätzlich auch der Rückkaufswert einer …” „… ausdrücklich als Altersvorsorge geförderte Vermögen privilegiert. Die staatliche Förderung der Sicherungsformen …” „… ein Lebensversicherungsvertrag als Mittel verwendet, um ein Vermögen, das nachweislich zur baldigen …”

Erweiterte Hilfe S. 92

„… und/oder Vermögens der hilfesuchenden Person. Rechsgrundlagen: § 19 SGB XII; § 2 Abs. 2 SGB I Erläuterungen …” „… Hilfebedürftige oder seine unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl …” „… Schwierigkeiten und →Hilfen in besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… Definition: Leistungen eines Sozialhilfeträgers trotz vorhandenen Einkommens und/oder Vermögens der …” „… unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl § 19 Abs. 1–3 SGB XII. Aus Abs …” „… besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann. Derartige erweiterte Hilfe …”

Berechnung von Leistungen S. 50-51

„… Einkommen und Vermögen andererseits. Rechtsgrundlage: § 19 SGB XII Erläuterungen: Als soziale …” „… – insbesondere Einkommen und Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf zu decken. Leistungsansprüche …” „… sind für jede hilfebedürftige Person individuell zu berechnen. Dabei ist ggf das Einkommen und Vermögen …”

Erwerbsfähigkeit S. 92-93

„… und/oder Vermögens der hilfesuchenden Person. Rechsgrundlagen: § 19 SGB XII; § 2 Abs. 2 SGB I Erläuterungen …” „… Hilfebedürftige oder seine unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl …” „… Schwierigkeiten und →Hilfen in besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann …”

Faktizitätsgrundsatz S. 101-102

„… Selbsthilfemöglichkeiten, also den Einsatz von Einkommen und Vermögen an. Nur das, was der nachfragenden Person tatsächlich …” „… Faktizitätsgrundsatzes dient ebenfalls der Grundsatz, dass Vermögen nur dann einzusetzen ist, wenn es rechtlich und …” „… , wenn die nachfragende Person über Vermögen verfügt. Dieses beseitigt die Bedürftigkeit zeitlich …”

Härtefall S. 128-129

„… Einsatz von →Vermögen stellt nach der Rechtsprechung des 8. Senats des BSG eine Härte im Sinne des § 90 …” „… Vermögensinhabers und seiner Angehörigen benannt. Eine typische Vermögenslage könne zu einer besonderen Situation …” „… Vermögens das Vermögen derart prägen, dass dessen Verwertung eine Härte darstellte (BSG 11.12.2007 – B 8/9 b …”

Hausbesuch S. 129-130

„… abgewendet werden, soweit der Gesetzgeber sie nicht beabsichtigt hatte. Der Einsatz von →Vermögen stellt nach …” „… nachhaltig beeinträchtigt sei. Ausnahmsweise könne auch die Herkunft des Vermögens das Vermögen derart prägen …” „… anzunehmen, wenn das Vermögen aus nicht anrechenbarem Einkommen angespart wurde, so beispielsweise aus einer …”

Leistungen (Sozial-) S. 176-177

„… Wird ein Lebensversicherungsvertrag als Mittel verwendet, um ein Vermögen, das nachweislich zur …” „… dieses Vermögen geschützt sein. Voraussetzung dafür ist, dass das Hausgrundstück Wohnzwecken behinderter …” „… Verwertung des Vermögens gefährdet wäre (§ 90 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII). Im Einzelfall kann eine …”

Kraftfahrzeug S. 166-167

„… : § 90 SGB XII Erläuterungen: Gemäß § 90 Abs. 1 SGB XII ist das gesamte verwertbare Vermögen zur Deckung …” „… Kraftfahrzeug grundsätzlich als einsetzbares Vermögen angesehen. Das bedeutet, dass das Kraftfahrzeug zu …” „… vorhandenes Vermögen eingesetzt und verwertet werden muss, in Geld umgerechnet werden. Dabei ist auf den …”

Bruttoprinzip S. 57-58

„… berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ist …” „… XII. Das bedeutet, das einzusetzende Vermögen aus § 1 Abs. 1 S. 2 DVO zu § 90 SGB XII wird auf der …” „… oder Vermögen erbracht werden und der Nachrang der Sozialhilfe erst nachträglich durch eine …”

Familiengerechte Hilfe S. 102-103

„… Faktizitätsgrundsatzes dient ebenfalls der Grundsatz, dass Vermögen nur dann einzusetzen ist, wenn es rechtlich und …” „… , wenn die nachfragende Person über Vermögen verfügt. Dieses beseitigt die Bedürftigkeit zeitlich …” „… menschenwürdigen Lebens wird jedoch dadurch aufgefangen, dass Vermögen nur dann einzusetzen ist, wenn es …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… Bedürftigkeitsprüfung ist gemäß § 9 Abs. 2 SGB II innerhalb der Bedarfsgemeinschaft Einkommen und Vermögen der …” „… etwaiges Einkommen oder Vermögen von Kindern oder Eltern des Hilfeempfängers, sofern deren jährliches …” „… Erläuterungen: Gemäß § 90 Abs. 1 SGB XII ist das gesamte verwertbare →Vermögen zur Deckung des …”

Hilfeplan S. 146

„… grundsätzlich „jeden Cent“ ihres Einkommens und Vermögens – unter Berücksichtigung vielfältiger …” „… Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der Einsatzgemeinschaft zur Bestreitung ihres eigenen …” „… Person und den Mitgliedern ihrer Einsatzgemeinschaft die Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Besondere soziale Schwierigkeiten S. 51-52

„… →Mehrbedarfe oder Sonderbedarfe etc. Die Frage, wessen Einkommen und Vermögen gegen den Bedarf anzurechnen ist …” „… zumutbar ist, und dies auch nur in angemessenem Umfang. Der Umfang des einzusetzenden →Vermögens ergibt …” „… deren Einkommen und Vermögen zu decken (§ 19 Abs. 3 SGB XII). Dahinter steht die Grundentscheidung des …”

Hilfebedürftigkeit S. 145-146

„… Vermögens – unter Berücksichtigung vielfältiger Absetzungspositionen (§§ 82 ff SGB XII iVm. §§ 1 ff VO zur …” „… . Hierbei wird ihr zusätzlich dasjenige als eigenes Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der …” „… Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen zumutbar ist. Zur Ermittlung des zumutbaren Einkommenseinsatzes …”

Lebensunterhalt S. 174-175

„… Befugnis, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen (Nr. 4) widerlegbar das Bestehen des …” „… eingesetzt werden müssen. Nach § 90 Abs. 1 SGB XII ist das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Hierzu …” „… „Riester-Anlageformen“ und ggf andere nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderte Vermögen privilegiert …”

Kostenübernahmezusicherung S. 164-166

„… : § 90 SGB XII Erläuterungen: Gemäß § 90 Abs. 1 SGB XII ist das gesamte verwertbare Vermögen zur Deckung …” „… Kraftfahrzeug grundsätzlich als einsetzbares Vermögen angesehen. Das bedeutet, dass das Kraftfahrzeug zu …” „… vorhandenes Vermögen eingesetzt und verwertet werden muss, in Geld umgerechnet werden. Dabei ist auf den …”

Grundbetrag S. 118-120

„… , 878 f). Ferner kann Vermögen aus einem Bestattungs- oder Grabpflegevorsorgevertrag für eine …” „… Vermögen in der Absicht gemindert wurde, die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung der Leistung …” „… Kapitalisierung (LG München I 9.9.1988 – 9 O 7319/88, NJW RR 89,197). Literaturhinweise: Vermögen aus …”

Hilfsmittel S. 146-148

„… grundsätzlich „jeden Cent“ ihres Einkommens und Vermögens – unter Berücksichtigung vielfältiger …” „… Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der Einsatzgemeinschaft zur Bestreitung ihres eigenen …” „… Person und den Mitgliedern ihrer Einsatzgemeinschaft die Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Auskunftsanspruch S. 39

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Vermögensgegenstände verwahren. Schließlich ist nach Abs. 4 aaO grundsätzlich auch der Arbeitgeber verpflichtet, dem …”

Grundstück S. 124

„… →Vermögen zur Deckung des Sozialhilfebedarfs einzusetzen. Zum Vermögen gehören auch Grundstücke. Nicht jedes …” „… ist nur unter erheblichen Verlusten im Sinne einer Vermögensverschleuderung möglich. Abschließend ist …” „… der Vermögensansatz des Hausgrundstücks die Betroffenen ganz oder jedenfalls teilweise unbillig …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Erstattung der Vermögenswerte, die eine Person im Interesse einer anderen freiwillig eingebüßt hat …”

Schulden S. 224-225

„… Vermögen ist (§ 90 Abs. 3 SGB XII). Auch aus angelegtem Schmerzensgeld resultierende Zinsen sind geschützt …” „… werden, da andernfalls während des Leistungsbezuges der Aufbau von Vermögen gefördert werden würde. Bei …” „… der Vermögensermittlung mindern Schulden den Wert des Vermögensgegenstandes, auf dem sie lasten …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Vermögensgegenstände verwahren. Schließlich ist nach Abs. 4 aaO grundsätzlich auch der Arbeitgeber verpflichtet, dem …”

Besondere Härte S. 52-53

„… Einsatzgemeinschaft ganz oder teilweise nicht zuzumuten ist, den Bedarf aus deren Einkommen und Vermögen zu decken …” „… Verwertung von Vermögen hat das BSG herausgestellt, dass Umstände vorliegen müssen, die bei anderen …” „… recht als die mit einer geforderten Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG 15.4.2008 – B …”

Gutschein (Leistungs-) S. 124-125

„… →Vermögen zur Deckung des Sozialhilfebedarfs einzusetzen. Zum Vermögen gehören auch Grundstücke. Nicht jedes …” „… ist nur unter erheblichen Verlusten im Sinne einer Vermögensverschleuderung möglich. Abschließend ist …” „… der Vermögensansatz des Hausgrundstücks die Betroffenen ganz oder jedenfalls teilweise unbillig …”

Schuldnerberatung S. 225-226

„… während des Leistungsbezuges der Aufbau von Vermögen gefördert werden würde. Bei der Vermögensermittlung …” „… , die (noch) keinen Leistungsanspruch nach dem SGB XII haben – etwa weil noch bedarfsdeckendes Vermögen …” „… mindern Schulden den Wert des Vermögensgegenstandes, auf dem sie lasten. Darüber hinaus werden die …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… dessen Geldwert bis zur Höhe des Freibetrages. Vermögen, das den geschonten kleinen Barbetrag übersteigt …” „… , ist im Bedarfszeitraum einzusetzen. Erst wenn durch den Einsatz des Vermögens die Schongrenze nicht …” „… , 25. Aufl., § 90 Rn 3 ff Vermögensfreibetrag Definition: Der Vermögensfreibetrag sind kleinere …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch …” „… nachgekommen ist (Nr. 2), nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt …” „… Geldstrafe bestraft, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu …”

Schonvermögen S. 224

„… Vermögen ist (§ 90 Abs. 3 SGB XII). Auch aus angelegtem Schmerzensgeld resultierende Zinsen sind geschützt …” „… verschiedene Vermögensgegenstände und –werte nicht zum Lebensunterhalt eingesetzt werden, dh Einsatz oder …” „… “ Vermögensgegenstände und ‑werte. Hierzu gehören Leistungen zur Gründung eines Hausstandes, staatlich geförderte …”

Schulbedarf S. 224

„… Vermögen ist (§ 90 Abs. 3 SGB XII). Auch aus angelegtem Schmerzensgeld resultierende Zinsen sind geschützt …” „… verschiedene Vermögensgegenstände und –werte nicht zum Lebensunterhalt eingesetzt werden, dh Einsatz oder …” „… “ Vermögensgegenstände und ‑werte. Hierzu gehören Leistungen zur Gründung eines Hausstandes, staatlich geförderte …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… Bedarfszeitraums nicht mehr Einkommen, sondern Vermögen ist (§ 90 Abs. 3 SGB XII). Auch aus angelegtem …” „… Schonvermögen Definition: Kraft gesetzlicher Bestimmung müssen verschiedene Vermögensgegenstände und –werte …” „… Abs. 2 SGB enthält eine Aufzählung der „geschonten“ Vermögensgegenstände und ‑werte. Hierzu gehören …”

Bestandskraft S. 53-54

„… der besonderen Härte der Verwertung von Vermögen hat das BSG herausgestellt, dass Umstände vorliegen …” „… eine „einfache“ Härte und erst recht als die mit einer geforderten Vermögensverwertung stets …”

Budgetberatung S. 58-59

„… das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen ist, muss jeder einzelne verwertbare Vermögensgegenstand …” „… mit der Vermögensermittlung verwendet. „Wegen der in § 90 Abs. 1 SGB XII getroffenen Anordnung, dass …”

Hilfe zur Gesundheit S. 143-144

„… verwertbaren Vermögens sind in § 90 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 SGB XII Ausnahmen vorgesehen. Zustän- 145 Hilfe zur …” „… Definition: Hilfe zur Pflege wird einkommens- und vermögensabhängig den Personen gewährt, die wegen einer …”

Hilfe zur Pflege S. 144-145

„… verwertbaren Vermögens sind in § 90 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 SGB XII Ausnahmen vorgesehen. Zustän- 145 Hilfe zur …” „… Definition: Hilfe zur Pflege wird einkommens- und vermögensabhängig den Personen gewährt, die wegen einer …”

Zusicherung S. 271-272

„… Einkommen, sondern um Vermögen) n Form der Einkünfte (Bargeld oder Sachwerte, zB ein Auto wird geschenkt) n …” „… Rechtslage grundlegend ändert (wenn zB der Leistungsberechtigte einen Vermögensgegenstand, dessen …”

Einkommen S. 71-73

„… durch Verwertung von Einkommen und →Vermögen – decken kann (§ 2 SGB XII, →Nachranggrundsatz). Neben …” „… eigenem Einkommen und Vermögen werden auch Einkommen und Vermögen der zur →Einsatzgemeinschaft zählenden …” „… dem Einkommen und Vermögen zu decken (§ 19 Abs. 3 SGB XII). Einkommen und Vermögen werden durch Geld …”

Einigungsstelle S. 70-71

„… – insbesondere durch Einsatz seiner Arbeitskraft und durch Verwertung von Einkommen und →Vermögen – decken kann …” „… (§ 2 SGB XII, →Nachranggrundsatz). Neben eigenem Einkommen und Vermögen werden auch Einkommen und …” „… Vermögen der zur →Einsatzgemeinschaft zählenden Personen berücksichtigt. Der Nachranggrundsatz greift am …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… Vermögen (§§ 90 f SGB XII) oder sonstige leistungshindernde Normen konkretisiert wird. Dafür spricht zum …” „… haben, zB in subjektiv vorwerfbarer Weise vor Antragstellung Vermögen verschenkt oder „verschleudert …”

Einschränkung von Leistungen S. 81-82

„… berücksichtigt – und Ausnahmen von der Verpflichtung, das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen, die den Zweck …” „… haben, auch das Vermögen von Mitgliedern der Einsatzgemeinschaft vor einer Verwertung zu schützen. Die …” „… Einkommen und Vermögen eines Mitglieds der Einsatzgemeinschaft fiktiv angerechnet werden, die durch das …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …” „… einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 253 Vergütungsvereinbarung (Wendtland) 254 Vermögen (Schweighöfer) 255 Vermögensfreibetrag …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… wegfallen, sondern lediglich durch Selbsthilfe (Verbrauch geschützten Vermögens) oder mithilfe Dritter …” „… gegen- über dem Sozialhilfeträger hinsichtlich seiner Einkunfts- und Vermögensverhältnisse gem. § 117 …”

Getrenntleben S. 117

„… insbesondere im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… von „Tisch und Bett“ n Rückgängigmachung der Befugnis, wechselseitig über Einkommen und Vermögen des …”

Kinderbetreuung S. 153

„… insbesondere das eigene →Einkommen und →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören …” „… aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können und mit den Eltern (oder einem Elternteil) in …” „… Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres betreut. Einkommen und Vermögen der Eltern bzw des …”

Ehegatten S. 66

„… . 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist. Ehegatten können auch nach den …” „… Eigentumswohnung oder ein Eigenheim zu berücksichtigendes Vermögen, es sei denn, es handelt sich um ein …”

Gesamtplan S. 116-117

„… →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle …” „… . Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder Lebenspartners, ist bei der nachfragenden Person nur dann zu …” „… , wechselseitig über Einkommen und Vermögen des jeweils anderen zu verfügen. Dass einer der Partner aus der …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Literaturhinweise: LPK-SGB XII/Schoch, 9. Aufl …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Ehegatten auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit …” „… Eigenheim zu berücksichtigendes Vermögen, es sei denn, es handelt sich um ein Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

„… . 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist. Ehegatten können auch nach den …” „… Eigentumswohnung oder ein Eigenheim zu berücksichtigendes Vermögen, es sei denn, es handelt sich um ein …”

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe S. 73-74

„… Frage, in welcher Reihenfolge Einkommen und Vermögen auf verschiedene Bedarfe anzurechnen ist. Dies …” „… betrifft einerseits die Frage der Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf verschiedene Bedarfe innerhalb …” „… bezeichnete es als „Grundregeln denkbar“, Einkommen und Vermögen zunächst bei laufenden, dann bei einmaligen …”

Kinder- und Jugendhilfe S. 152-153

„… →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören grundsätzlich alle Einkünfte in Geld oder …” „… minderjährige unverheiratete Kinder, wenn sie ihren Bedarf nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten …” „… Lebensjahres betreut. Einkommen und Vermögen der Eltern bzw des Elternteils werden dann nicht berücksichtigt …”

Kindererziehung S. 153-154

„… insbesondere das eigene →Einkommen und →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören …” „… aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können und mit den Eltern (oder einem Elternteil) in …” „… Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres betreut. Einkommen und Vermögen der Eltern bzw des …”

Zuflussprinzip S. 270-271

„… Erläuterungen: Das Zuflussprinzip dient insbesondere zur Abgrenzung der Begriffe →Einkommen und →Vermögen. Diese …” „… EUR nicht zur Bedarfsdeckung einsetzen, wenn es sich um Vermögen handelt (§ 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII …” „… Begriff des Einkommens widerspruchsfrei vom Vermögen abzugrenzen. Nach der Rechtsprechung gehören zum …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… Vermögen gedeckt ist. Abzugrenzen sind die Leistungen nach § 34 SGB XII aber von entsprechenden Leistungen …” „… leben und eine Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht …” „… Blindenhilfe ergibt sich aus § 85 SGB XII. Das bedeutet, das einzusetzende Vermögen aus § 1 Abs. 1 S. 2 DVO zu …”

Blindenhilfe S. 57

„… berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ist …” „… XII. Das bedeutet, das einzusetzende Vermögen aus § 1 Abs. 1 S. 2 DVO zu § 90 SGB XII wird auf der …” „… oder Vermögen erbracht werden und der Nachrang der Sozialhilfe erst nachträglich durch eine …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… Vermögens selbst helfen kann oder die erforderlichen Leistungen von anderen, insbesondere von Angehörigen …” „… , Renten, Mieteinnahmen usw (Einzelheiten s. §§ 82 ff SGB XII). Leistungsschädliches Vermögen stellt das …” „… gesamte verwertbare Vermögen mit Ausnahme des in § 90 Abs. 2 SGB XII aufgeführten →Schonvermögens dar. In …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… Vermögens selbst helfen kann oder die erforderlichen Leistungen von anderen, insbesondere von Angehörigen …” „… , Renten, Mieteinnahmen usw (Einzelheiten s. §§ 82 ff SGB XII). Leistungsschädliches Vermögen stellt das …” „… gesamte verwertbare Vermögen mit Ausnahme des in § 90 Abs. 2 SGB XII aufgeführten →Schonvermögens dar. In …”

Soforthilfe S. 229

„… Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb ist nur leistungsberechtigt, wer hilfebedürftig ist, wer …” „… (§§ 82 ff SGB XII) oder Vermögen (§ 90 SGB XII) oder durch das Ausschöpfen von bürgerlich-rechtlichen …” „… auszuschließen ist, dass etwaiges →Einkommen, →Vermögen oder realisierbare →Unterhaltsansprüche des …”

Abzweigung S. 16-17

„… Vermögens selbst helfen kann oder die erforderlichen Leistungen von anderen, insbesondere von Angehörigen …” „… , Renten, Mieteinnahmen usw (Einzelheiten s. §§ 82 ff SGB XII). Leistungsschädliches Vermögen stellt das …” „… gesamte verwertbare Vermögen mit Ausnahme des in § 90 Abs. 2 SGB XII aufgeführten →Schonvermögens dar. In …”

Beratungshilfe S. 49-50

„… Einkommen und Vermögen andererseits. Rechtsgrundlage: § 19 SGB XII Erläuterungen: Als soziale …” „… – insbesondere Einkommen und Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf zu decken. Leistungsansprüche …” „… sind für jede hilfebedürftige Person individuell zu berechnen. Dabei ist ggf das Einkommen und Vermögen …”

Lebenspartnerähnliche Gemeinschaft S. 173-174

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …” „… das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung einer …” „… oder Vermögen des anderen zu verfügen (Nr. 4) widerlegbar das Bestehen des wechselseitigen Willens …”

Partnerschaft S. 199-200

„… relevanten Bedarf aus eigener Kraft, insbesondere durch Einsatz von →Einkommen und →Vermögen sicherzustellen …” „… gleichgestellt. Dies betrifft insbesondere das Sozialhilferecht. Einkommen und Vermögen, das ein Lebenspartner …” „… dessen Bedarf so berücksichtigt, als handelte es sich um dessen Einkommen und Vermögen. Nichts anderes …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… eigenem Einkommen und Vermögen im Rahmen besonderer Regelungen (insb. § 92 SGB XII) nicht zugemutet werden …” „… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb ist nur leistungsberechtigt, wer hilfebedürftig ist, wer …” „… (§§ 82 ff SGB XII) oder Vermögen (§ 90 SGB XII) oder durch das Ausschöpfen von bürgerlich-rechtlichen …” „… auszuschließen ist, dass etwaiges →Einkommen, →Vermögen oder realisierbare →Unterhaltsansprüche des …”

Wohngemeinschaft S. 267-268

„… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …” „… Einsatz von Einkommen und Vermögen zu erwarten. Unklar ist, ob bzw in welchem Umfang von Mitgliedern der …”

Wohnungshilfe S. 269-270

„… Erläuterungen: Das Zuflussprinzip dient insbesondere zur Abgrenzung der Begriffe →Einkommen und →Vermögen. Diese …” „… EUR nicht zur Bedarfsdeckung einsetzen, wenn es sich um Vermögen handelt (§ 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII …” „… Begriff des Einkommens widerspruchsfrei vom Vermögen abzugrenzen. Nach der Rechtsprechung gehören zum …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… des Wohngeldes über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11–12 SGB II verfügen, das höchstens …” „… und Vermögen der Eltern deren eigenen Bedarf, wird der Kinderzuschlag pro 10 EUR übersteigenden …” „… Einkommens um 5 EUR gekürzt und entfällt gänzlich, wenn Einkommen bzw Vermögen 140 EUR Höchst-Kinderzuschlag …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… relevanten Bedarf aus eigener Kraft, insbesondere durch Einsatz von →Einkommen und →Vermögen sicherzustellen …” „… gleichgestellt. Dies betrifft insbesondere das Sozialhilferecht. Einkommen und Vermögen, das ein Lebenspartner …” „… dessen Bedarf so berücksichtigt, als handelte es sich um dessen Einkommen und Vermögen. Nichts anderes …”

Einrichtung S. 77-79

„… Einsatzgemeinschaft umfasst eine Gruppe von Personen, deren Einkommen und Vermögen bei der Frage der …” „… relevanter Bedarf durch Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Hierbei sind nicht nur Einkommen und Vermögen der …”

Barbetrag S. 43-45

„… 18 f). Der Begriff des Barbetrags wird zudem im Zusammenhang mit dem einzusetzenden →Vermögen …” „… oder sonstige Geldwerte nicht zum einzusetzenden Vermögen gehören. Dieser unbestimmte Rechtsbegriff …” „… vorhandene und verfügbare Mittel (häufig „bereite Mittel“ genannt) als Einkommen bzw Vermögen angerechnet …”

Lebenspartner S. 173

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …” „… das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung einer …”

Selbstbeschaffung S. 228

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Haushaltsgemeinschaft S. 131

„… erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Diese Vermutung kann die …” „… das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Wohngeld S. 267

„… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… Bedürftigkeitsprüfung ist gemäß § 9 Abs. 2 SGB II innerhalb der Bedarfsgemeinschaft Einkommen und Vermögen der …” „… etwaiges Einkommen oder Vermögen von Kindern oder Eltern des Hilfeempfängers, sofern deren jährliches …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… und Vermögen erwartet werden kann. Diese Vermutung kann die nachfragende Person allerdings widerlegen …” „… Leistungsberechtigung einer Person auch das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist …”

Haushaltshilfe S. 131-132

„… erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Diese Vermutung kann die …” „… das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Klage S. 156-157

„… und Vermögen der Eltern deren eigenen Bedarf, wird der Kinderzuschlag pro 10 EUR übersteigenden …” „… Einkommens um 5 EUR gekürzt und entfällt gänzlich, wenn Einkommen bzw Vermögen 140 EUR Höchst-Kinderzuschlag …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach den §§ 12,16 …” „… wechselseitig das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung …”

Mitwirkungspflichten S. 192-193

„… , 91 SGB XII bestimmte Anteile von →Einkommen und Vermögen nicht eingesetzt werden müssen oder im …” „… →Einkommens oder Vermögens. Hierzu gehören auch Ansprüche gegen Dritte. All diese Mittel der Selbsthilfe …”

Nachranggrundsatz S. 193-194

„… , 91 SGB XII bestimmte Anteile von →Einkommen und Vermögen nicht eingesetzt werden müssen oder im …” „… →Einkommens oder Vermögens. Hierzu gehören auch Ansprüche gegen Dritte. All diese Mittel der Selbsthilfe …”

Pflegeversicherung S. 205-206

„… eigenem Einkommen oder Vermögen oder durch Leistungen insbesondere unterhaltspflichtiger Angehöriger die …” „… Menschen zugute kommen sollen, die über wenig Einkommen und Vermögen verfügen und das Konsumverhalten …”

Produkttheorie S. 206-207

„… Menschen zugute kommen sollen, die über wenig Einkommen und Vermögen verfügen und das Konsumverhalten …” „… Vermögen nicht aufbringen kann (also „arm“ ist) und die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… weil noch bedarfsdeckendes Vermögen vorhanden ist – an eine Schuldnerberatungsstelle zu verweisen (BSG …” „… Mittel für die Eingliederungshilfe aus eigenem Einkommen und Vermögen im Rahmen besonderer Regelungen …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …”

Leistungsabsprache S. 179-180

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… Vermögen (§§ 90 f SGB XII) oder sonstige leistungshindernde Normen konkretisiert wird. Dafür spricht zum …”

Kraftfahrzeughilfe S. 167-169

„… dieser Norm darf die Sozialhilfe nicht vom Einsatz oder der Verwertung eines Vermögens abhängig gemacht …” „… Hilfebedürftigkeit. Besteht daher der Verdacht, dass der Hilfebedürftige Einkommen und Vermögen verschweigt, hat …”

Einkommensberechnung S. 74

„… zumutbar ist, die Aufbringung der Mittel zur Deckung des Bedarfs aus →Einkommen und →Vermögen zu decken …”

Anspruchsübergang S. 26

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

Besondere Belastungen S. 52

„… Einsatzgemeinschaft ganz oder teilweise nicht zuzumuten ist, den Bedarf aus deren Einkommen und Vermögen zu decken …”

Erbenhaftung S. 86

„… Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen sollen nicht noch die Erben privilegiert werden …”

Obdachlosenunterkunft S. 196

„… handeln, die in Geboten der Sittlichkeit wurzelt, wobei das Vermögen, die Lebensstellung der Beteiligten …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 45-46

„… vorhandene und verfügbare Mittel (häufig „bereite Mittel“ genannt) als Einkommen bzw Vermögen angerechnet …”

Einsetzen der Sozialhilfe S. 82-83

„… grundsätzlich geschützten Vermögens – oder durch Hilfe Dritter (Freunde, nicht unterhaltsverpflichtete Verwandte …”

Einstandsgemeinschaft S. 83-84

„… – zum Beispiel den Einsatz von nach § 90 SGB XII grundsätzlich geschützten Vermögens – oder durch Hilfe …”

Entziehung von Leistungen S. 85-86

„… Vorliegen von Schonvermögen. Durch das im Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen sollen nicht …”

Ermessensleistungen S. 86-87

„… Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen sollen nicht noch die Erben privilegiert werden …”

Europäische Sozialcharta S. 96-97

„… er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 97-98

„… er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter …”

Fahrtkosten S. 100-101

„… von Einkommen und Vermögen an. Nur das, was der nachfragenden Person tatsächlich zur Bedarfsdeckung …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… Hinsicht. So werden gemäß § 43 Abs. 1 SGB XII →Einkommen und Vermögen in Haushaltsgemeinschaften nicht auf …”

Finanzierung S. 106-107

„… werden gemäß § 43 Abs. 1 SGB XII →Einkommen und Vermögen in Haushaltsgemeinschaften nicht auf den Bedarf …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… mindestens 30% betragen. Die Rente wird unabhängig von →Einkommen und →Vermögen des Geschädigten gewährt. Die …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… . Die Rente wird unabhängig von →Einkommen und →Vermögen des Geschädigten gewährt. Die Grundrente dient …”

Haftentlassene S. 126-127

„… der →Erbenhaftung ein Ausgleich für Leistungen an Personen mit einem Vermögen geboten werden, welches …”

Haftung S. 127-128

„… der →Erbenhaftung ein Ausgleich für Leistungen an Personen mit einem Vermögen geboten werden, welches …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… und →Vermögen, beschaffen können. Aufgrund der Regelungen des § 5 Abs. 2 SGB II und § 21 SGB XII kommt …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… und →Vermögen, beschaffen können. Aufgrund der Regelungen des § 5 Abs. 2 SGB II und § 21 SGB XII kommt …”

Pflegestufe S. 204-205

„… Vermögen oder durch Leistungen insbesondere unterhaltspflichtiger Angehöriger die Kosten für ihre Pflege …”

Prozesskostenhilfe S. 207-208

„… Vermögen nicht aufbringen kann (also „arm“ ist) und die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… von Sozialmissbrauch ist (zB durch Aufdeckung von Schwarzarbeit, verschwiegenem Vermögen, eheähnlichen …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… Schwarzarbeit, verschwiegenem Vermögen, eheähnlichen Lebensgemeinschaften etc.). Die Einrichtung derartiger …”

Wohnungsbeschaffungskosten S. 268-269

„… enger die familiäre Bindung, desto eher ist der Einsatz von Einkommen und Vermögen zu erwarten …”

Kindergeld als Einkommen S. 154-155

„… des Wohngeldes über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11–12 SGB II verfügen, das höchstens …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… nachgekommen ist (Nr. 2), nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt …”

Nothelfer S. 195-196

„… Falls erwachsende Pflicht handeln, die in Geboten der Sittlichkeit wurzelt, wobei das Vermögen, die …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… gekürzt oder eingestellt werden (§ 5 AsylbLG). Einkommen und Vermögen des Leistungsberechtigten werden …”

Einkommensgrenze S. 74-76

„… zumutbar ist, die Aufbringung der Mittel zur Deckung des Bedarfs aus →Einkommen und →Vermögen zu decken …”

Kaution/Kautionsrückzahlung S. 149-151

„… von seinem Vermögen getrennt bei einem Kreditinstitut anlegen (§ 551 Abs. 3 BGB). Nach Beendigung des …”

Obdachloser S. 196-198

„… handeln, die in Geboten der Sittlichkeit wurzelt, wobei das Vermögen, die Lebensstellung der Beteiligten …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… Erstattung der Vermögenswerte, die eine Person im Interesse einer anderen freiwillig eingebüßt hat …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… falschen Angaben (etwa über die Vermögensverhältnisse) sowie bei Verstößen gegen →Mitwirkungspflichten zu …”

Ersatzanspruch S. 89

„… falschen Angaben (etwa über die Vermögensverhältnisse) sowie bei Verstößen gegen →Mitwirkungspflichten zu …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… falschen Angaben (etwa über die Vermögensverhältnisse) sowie bei Verstößen gegen →Mitwirkungspflichten zu …”

Kostenbeitrag S. 162

„… hinsichtlich seiner Einkunfts- und Vermögensverhältnisse gem. § 117 Abs. 1 SGB XII →Auskunftspflichten. Mehrere …”

Kostenersatz S. 162-163

„… hinsichtlich seiner Einkunfts- und Vermögensverhältnisse gem. § 117 Abs. 1 SGB XII →Auskunftspflichten. Mehrere …”

Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten S. 209-210

„… Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Auftraggebers. Den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit kann man …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Auftraggebers. Den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit kann man …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… Rücknahmeinteresse sprechen, hat der der Gesetzgeber den Verbrauch der Leistung und die Vermögensdisposition bestimmt …” „… Gründen ausgeschlossen ist. Eine zeitlich befristete Vermögensdisposition kann schutzwürdiges Vertrauen …” „… Verbrauch und der Vermögensdisposition zu berücksichtigen: n Aufgabe des Arbeitsplatzes aufgrund der …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… - und Vermögensanrechnung innerhalb der Einsatzgemeinschaft vor); n es um den Unterhaltsanspruch einer …”

Unterhaltsansprüche S. 248-249

„… bilden (dann geht die Einkommens- und Vermögensanrechnung innerhalb der Einsatzgemeinschaft vor); n es um …” „… Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit soll sich der …” „… Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das BGB für verschiedene Arten …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 249

„… Auskunftserteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit …” „… ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das …”

Unterhaltsvorschuss S. 249-250

„… Auskunftserteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit …” „… ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das …”

Unzumutbare Tätigkeit S. 251-252

„… Vermögensminderung oder ‑belastung fortsetzt. Ist die aktuelle Bedürftigkeit aber entfallen, etwa durch Zeitablauf …”

Urlaub von Leistungsempfängern S. 252

„… Vermögensminderung oder ‑belastung fortsetzt. Ist die aktuelle Bedürftigkeit aber entfallen, etwa durch Zeitablauf …”

Vergangenheit, keine Leistung für die S. 252-253

„… Vermögensminderung oder ‑belastung fortsetzt. Ist die aktuelle Bedürftigkeit aber entfallen, etwa durch Zeitablauf …”

Zuständigkeit S. 272

„… Leistungsberechtigte einen Vermögensgegenstand, dessen Nichtberücksichtigung bei der Bedarfsermittlung der …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… Leistungsberechtigte einen Vermögensgegenstand, dessen Nichtberücksichtigung bei der Bedarfsermittlung der …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

Results in this title

Vermögen S. 213

„… ; Stascheit/Winkler, Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 73 ff Vermögen Definition: Zum Vermögen gehören …” „… verfügt. Rechtsgrundlage: § 12 SGB II Erläuterungen: Zum Vermögen gehören Geld und geldwerte Mittel, über …” „… die eine nachfragende Person bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung verfügt. Vermögen ist bei der …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… Einkommen und Vermögen jedes einzelnen Mitglieds der Gruppe als Einkommen und Vermögen der Gesamtheit der …” „… wechselseitige Unterstützung durch Einkommen und Vermögen unterstellt. Der dahinter stehende Gedanke ist, dass …” „… gesetzlichen Vermutung, die widerlegt werden könnte, gewählt. Der Summe des Einkommens und Vermögens sämtlicher …”

Verpflichtungsklage S. 213

„… ; Stascheit/Winkler, Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 73 ff Vermögen Definition: Zum Vermögen gehören …” „… verfügt. Rechtsgrundlage: § 12 SGB II Erläuterungen: Zum Vermögen gehören Geld und geldwerte Mittel, über …” „… die eine nachfragende Person bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung verfügt. Vermögen ist bei der …”

Vermittlungsgutschein S. 212-213

„… . § 16 Rn 27; Stascheit/Winkler, Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 73 ff Vermögen Definition …” „… : Zum Vermögen gehören Geld und geldwerte Mittel, über die eine nachfragende Person bereits zum …” „… Zeitpunkt der Antragstellung verfügt. Rechtsgrundlage: § 12 SGB II Erläuterungen: Zum Vermögen gehören Geld …”

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft S. 213-215

„… ; Stascheit/Winkler, Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 73 ff Vermögen Definition: Zum Vermögen gehören …” „… verfügt. Rechtsgrundlage: § 12 SGB II Erläuterungen: Zum Vermögen gehören Geld und geldwerte Mittel, über …” „… die eine nachfragende Person bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung verfügt. Vermögen ist bei der …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… Bedarfsgemeinschaft vorhandenen Einkommens und Vermögens abgezogen, wobei sich die Einkommensanteile nach dem …” „… und den Mitteln – insbesondere →Einkommen und →Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf …” „… (§ 11 SGB II) und Vermögen (§ 12 SGB II) unter Berücksichtigung aller Freibeträge ermittelt werden. Da …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… der Anspruch verwertbar ist, zählt er zum Vermögen iSd § 12 Abs. 1 SGB II, welches bei der Ermittlung …” „… Lebensunterhaltssicherung einzusetzen ist. Schenkung idS ist jede Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen …” „… herauszugeben sein und dann bei leistungsberechtigten Schenkern nach § 12 SGB II nicht als Vermögen zu …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… , dass Vermögen einzusetzen ist, soweit dies zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze wird allein auf § 90 …” „… des in der Bedarfsgemeinschaft vorhandenen Einkommens und Vermögens abgezogen, wobei sich die …” „… Bedarf einer Person und den Mitteln – insbesondere →Einkommen und →Vermögen –, die zur Verfügung stehen …”

Bereite Mittel S. 76-77

„… der Eltern betrachtet. Das nun noch in der Bedarfsgemeinschaft vorhandene Einkommen und Vermögen wird …” „… Rn 19). Der Faktizitätsgrundsatz verhindert jedoch nicht die Anrechnung von Vermögen. Verfügt der …” „… Antragsteller über verwertbares Vermögen, so beseitigt dieses 77 Bereite Mittel die Bedürftigkeit zeitlich …”

Schadensersatz S. 180-181

„… Vermögen iSd § 12 Abs. 1 SGB II, welches bei der Ermittlung etwaiger Hilfebedürftigkeit iSd …” „… ist jede Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, wenn beide Teile …” „… leistungsberechtigten Schenkern nach § 12 SGB II nicht als Vermögen zu berücksichtigen sein. Strittig ist der Übergang …”

Härte, besondere S. 138

„… einem →Vermögen geboten werden, welches zu Lebzeiten als Schonvermögen nach § 12 Abs. 2, 3 SGB II nicht …” „… besonderen Härte der Verwertung von Vermögen hat das BSG herausgestellt, dass Umstände vorliegen müssen, die …” „… „einfache“ Härte und erst recht als die mit einer geforderten Vermögensverwertung stets verbundenen …”

Zweckbestimmte Einkünfte S. 236-237

„… Zuwendungen seien die geltenden Vermögensfreibeträge, da die Zuwendung im Monat nach dem Zufluss Vermögen …” „… darstellen würden. Eine Berücksichtigung der Zuwendung als Vermögen sei dann nicht automatisch „besonders …”

Haftung S. 137-138

„… Grundsicherungsträgern soll damit ein Ausgleich für Leistungen an Personen mit einem →Vermögen geboten werden, welches zu …” „… Vorschrift interpretiert werden. Im Zusammenhang mit der besonderen Härte der Verwertung von Vermögen hat das …” „… geforderten Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG 15.4.2008 – B 14/7 b AS 68/06, Rn 32 …”

Hausbesuch S. 138-139

„… einem →Vermögen geboten werden, welches zu Lebzeiten als Schonvermögen nach § 12 Abs. 2, 3 SGB II nicht …” „… besonderen Härte der Verwertung von Vermögen hat das BSG herausgestellt, dass Umstände vorliegen müssen, die …” „… „einfache“ Härte und erst recht als die mit einer geforderten Vermögensverwertung stets verbundenen …”

Prozesskostenhilfe S. 171-172

„… →Vermögen hat, kann Probleme bekommen. Die Vermögensfreigrenzen im Rahmen des SGB II liegen jedoch deutlich …” „… Vorhandensein von Schonvermögen ergeben. § 115 Abs. 3 ZPO sieht vor, dass →Vermögen einzusetzen ist, soweit dies …”

Psychosoziale Betreuung/Beratung S. 172-173

„… Alleinstehende). Wer höheres →Vermögen hat, kann Probleme bekommen. Die Vermögensfreigrenzen im Rahmen des SGB II …” „… sich beim Vorhandensein von Schonvermögen ergeben. § 115 Abs. 3 ZPO sieht vor, dass →Vermögen …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… der Anspruch dem Begriff nach eigentlich ein →Vermögen des Hilfebedürftigen im Sinne des § 12 SGB II …” „… genutzt werden kann, fehlt es an der Verwertbarkeit des Vermögens (Eicher/Spellbrink/Mecke § 12 Rn 22 …” „… Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten, damit …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder anderer S. 235-236

„… Zuwendungen seien die geltenden Vermögensfreibeträge, da die Zuwendung im Monat nach dem Zufluss Vermögen …” „… darstellen würden. Eine Berücksichtigung der Zuwendung als Vermögen sei dann nicht automatisch „besonders …”

Sanktionen S. 178-180

„… weil der Regelbedarf durch Einkommen oder Vermögen gedeckt ist. Es genügt demgegenüber nicht, wenn die …” „… 18. Lebensjahres ihr Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert haben, die Voraussetzungen für …” „… Naturalrestitution, dh, der Schädiger hat den Geschädigten vermögensmäßig so zu stellen, als sei das Schadensereignis …”

Mietschulden S. 160-161

„… eines Darlehens geschehen (§ 22 Abs. 8 S. 4 SGB II). Verfügt der Leistungsberechtigte über Vermögen, das …” „… innerhalb des Vermögensgrundfreibetrags des § 12 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB II liegt (150 EUR pro Lebensjahr …”

Mietspiegel S. 161-162

„… Abs. 8 S. 4 SGB II). Verfügt der Leistungsberechtigte über Vermögen, das innerhalb des …” „… Vermögensgrundfreibetrags des § 12 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB II liegt (150 EUR pro Lebensjahr, mindestens aber 3.100 EUR für …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… Leistungsberechtigten mit Einkommen und Vermögen, der einzelfallbezogen zu einem von den Regelleistungen umfassten und …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …” „… Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das BGB für verschiedene Arten von Unterhaltsansprüchen verschiedene …”

Beratung S. 72-74

„… Abs. 3 ZPO sieht vor, dass Vermögen einzusetzen ist, soweit dies zumutbar ist. Als Zumutbarkeitsgrenze …” „… Vermögensfreigrenzen im Rahmen des SGB II liegen jedoch deutlich höher. In einigen Fällen ist umstritten, wann andere …”

Hilfe Anderer S. 142-143

„… verwertbares Vermögen nach § 12 SGB II darstellt. Stattdessen tritt die speziell in § 33 SGB II geregelte …” „… berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere …” „… Summe des zu berücksichtigenden Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht …”

Hilfebedürftigkeit S. 143

„… , wer seinen Lebensunterhalt nicht aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und …” „… Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht ausreicht, um die Summe der Bedarfe …” „… Lebensunterhaltsbedarf durch zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Derjenige, der in der Lage ist …”

Innenrevision S. 143-144

„… , wer seinen Lebensunterhalt nicht aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und …” „… Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht ausreicht, um die Summe der Bedarfe …” „… Lebensunterhaltsbedarf durch zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Derjenige, der in der Lage ist …”

Kindergeld als Einkommen S. 145-146

„… Einkommen noch über Vermögen, so ist ihm das Kindergeld in voller Höhe anzurechnen. Kann es den …” „… Lebensunterhaltsbedarf teilweise durch Einkommen und Vermögen sicherstellen, so wird das Kindergeld als Einkommen …” „… verfügen (Mindesteinkommensgrenze), n sie (mit Ausnahme des Wohngeldes) über Einkommen oder Vermögen im …”

Schuldnerberatung S. 182-183

„… weder als Einkommen noch als Vermögen zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen: § 253 Abs. 2 BGB; §§ 11 a …” „… sozialhilferechtlich weder als Einkommen (§ 11 a Abs. 2 SGB II) noch als Vermögen (§ 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II) zu …” „… Verletzungen, so ist es als Einkommen bzw Vermögen anzusehen, soweit der Zweck des Schmerzensgeldes dem Zweck …”

Hausrat S. 140

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Leben Verwandte oder Verschwägerte …” „… Vermögen erwartet werden kann. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch, 4. Aufl., § 7 Rn 51 ff Hausrat …” „… Zeitpunkt der Antragstellung im Eigentum des Antragstellers steht, zählt zu dessen Vermögen im Sinne des …”

Zeitarbeit S. 229

„… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …” „… unterschiedliche Ausnahme- und Absetzungstatbestände für Einkommen einerseits und Vermögen andererseits geschaffen …”

Zuflussprinzip S. 229

„… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …” „… unterschiedliche Ausnahme- und Absetzungstatbestände für Einkommen einerseits und Vermögen andererseits geschaffen …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch …” „… zu dessen Vermögen im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II, so dass der Antragsteller den Hausrat „zu …”

Heizkosten S. 140-141

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Leben Verwandte oder Verschwägerte …” „… Vermögen erwartet werden kann. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch, 4. Aufl., § 7 Rn 51 ff Hausrat …” „… Zeitpunkt der Antragstellung im Eigentum des Antragstellers steht, zählt zu dessen Vermögen im Sinne des …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… Ausnahme des Wohngeldes) über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11–12 SGB II verfügen, das höchstens …” „… Ausnahme des Wohngeldes und des Kindergeldes) zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen des Kindes bzw …” „… mindert sich weiter, wenn das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen der „Eltern“ (vgl § 6 a Abs. 4 S …”

Wohnungserhaltungskosten S. 228-229

„… Voraussetzungen (§ Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu …” „… II-V regeln, ob und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine …” „… unterschiedliche Ausnahme- und Absetzungstatbestände für Einkommen einerseits und Vermögen andererseits geschaffen …”

Auskunftsanspruch S. 47-49

„… Linie dar, jeweils untereinander Auskunft über ihre Einkünfte und ihre Vermögen verlangen zu können …” „… einander verpflichtet, auf Verlangen über ihre Einkünfte und ihr Vermögen Auskunft zu erteilen (§ 1580 S. 1 …” „… Verlangen über ihre Einkünfte und ihr Vermögen Auskunft zu erteilen, soweit dies zur Feststellung eines 49 …”

Schmerzensgeld S. 182

„… weder als Einkommen noch als Vermögen zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen: § 253 Abs. 2 BGB; §§ 11 a …” „… sozialhilferechtlich weder als Einkommen (§ 11 a Abs. 2 SGB II) noch als Vermögen (§ 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II) zu …” „… Verletzungen, so ist es als Einkommen bzw Vermögen anzusehen, soweit der Zweck des Schmerzensgeldes dem Zweck …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …” „… unterschiedliche Ausnahme- und Absetzungstatbestände für Einkommen einerseits und Vermögen andererseits geschaffen …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 61-62

„… dadurch bestimmt ist, dass das Einkommen und Vermögen jedes einzelnen Mitglieds der Gruppe als Einkommen …” „… und Vermögen der Gesamtheit der Mitglieder der Gemeinschaft berücksichtigt wird und damit die Höhe …” „… Vermögen unterstellt. Der dahinter stehende Gedanke ist, dass diejenigen, die in einem gemeinsamen 63 …”

Ehegatten S. 97-98

„… Vermögen des anderen zu verfügen. Liegt eine eheähnliche Gemeinschaft vor, bildet diese nach § 7 Abs. 3 Nr …” „… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …” „… . 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… Ehegatten nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu …” „… : Gemäß § 12 Abs. 1 SGB II sind eine Eigentumswohnung oder ein Eigenheim zu berücksichtigendes Vermögen …” „… ländlichen Bereich bis 800 qm gegeben. Ist eine Immobilie unangemessen groß, muss sie als Vermögen verkauft …”

Darlehen S. 89

„… durch Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1, 1 a, 4 SGB II noch auf andere Weise gedeckt werden kann …” „… dieser Regelung nur Darlehen nach § 24 Abs. 5 SGB II (keine sofortige Verwertung des Vermögens möglich …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 97

„… Vermögen des anderen zu verfügen. Liegt eine eheähnliche Gemeinschaft vor, bildet diese nach § 7 Abs. 3 Nr …” „… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …” „… Nachrangigkeit bei Vorliegen von Schonvermögen. Durch das im Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Vermögen von einer Berücksichtigung ausnehmen, Freibeträge schaffen oder Arbeitsanreize schaffen. Insoweit …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Vorhandenes Einkommen …” „… oder Vermögen wird nach § 19 Abs. 3 SGB II erst nach Abdeckung der anderen Bedarfe zum Lebensunterhalt …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Vorhandenes Einkommen …” „… oder Vermögen wird nach § 19 Abs. 3 SGB II erst nach Abdeckung der anderen Bedarfe zum Lebensunterhalt …”

Datenabgleich S. 89-90

„… durch Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1, 1 a, 4 SGB II noch auf andere Weise gedeckt werden kann …” „… dieser Regelung nur Darlehen nach § 24 Abs. 5 SGB II (keine sofortige Verwertung des Vermögens möglich …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen …” „… eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …”

Eignungsfeststellung S. 99-100

„… Eigentumswohnung oder ein Eigenheim zu berücksichtigendes Vermögen, es sei denn, es handelt sich um ein …” „… . Ist eine Immobilie unangemessen groß, muss sie als Vermögen verkauft oder beliehen werden, es sei denn …”

Energiekosten S. 115-116

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …” „… Nachrangigkeit bei Vorliegen von Schonvermögen. Durch das im Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …” „… Nachrangigkeit bei Vorliegen von Schonvermögen. Durch das im Zeitraum der Leistungsgewährung geschützte Vermögen …”

Jobcenter S. 144-145

„… Einkommen noch über Vermögen, so ist ihm das Kindergeld in voller Höhe anzurechnen. Kann es den …” „… Lebensunterhaltsbedarf teilweise durch Einkommen und Vermögen sicherstellen, so wird das Kindergeld als Einkommen …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Vermögen von einer Berücksichtigung ausnehmen, Freibeträge schaffen oder Arbeitsanreize schaffen. Insoweit …”

Schwerbehindert S. 183-184

„… drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Nach § 12 Abs. 3 Nr. 5 SGB II ist ein Vermögen nicht zu …” „… Verwertung des Vermögens gefährdet würde. Gemäß § 16 a Nr. 1 SGB II kann zum Zwecke der Eingliederung in …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… der Anspruch dem Begriff nach eigentlich ein →Vermögen des Hilfebedürftigen im Sinne des § 12 SGB II …” „… genutzt werden kann, fehlt es an der Verwertbarkeit des Vermögens (Eicher/Spellbrink/Mecke § 12 Rn 22 …”

Case-Management S. 87-89

„… Abs. 1 S. 1 darf ein Darlehen nur gewährt werden, wenn der Bedarf weder durch Vermögen nach § 12 Abs …” „… Darlehen nach § 24 Abs. 5 SGB II (keine sofortige Verwertung des Vermögens möglich) oder § 27 Abs. 4 SGB II …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Vermögen von einer Berücksichtigung ausnehmen, Freibeträge schaffen oder Arbeitsanreize schaffen. Insoweit …”

Ausbildungsgeld S. 47

„… Linie dar, jeweils untereinander Auskunft über ihre Einkünfte und ihre Vermögen verlangen zu können …”

Lebenspartner S. 153

„… Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach den §§ 12, 16 LPartG bei …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach den §§ 12, 16 LPartG bei …”

Eigenbemühungen S. 98

„… Ehegatten nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… Einkünfte und ihre Vermögen verlangen zu können. Ausbildungsgeld 48 …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… von Vermögen. Wird Berufsausbildungsbeihilfe für die Dauer einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme …”

Berufsberatung S. 78-79

„… genommen. Anders als beim BAföG gibt es hier jedoch keine Anrechnung von Vermögen. Wird …”

Sofortangebot S. 186-187

„… der Einsatz von anderem berücksichtigungsfähigen Einkommen und Vermögen, n die Geltendmachung und ggf …”

Anspruchsübergang S. 23-24

„… Vermögen nach den §§ 11–11 b bzw 12 SGB II nicht berücksichtigungsfähig wäre, hätten die …”

Anspruchsüberleitung S. 24-25

„… diesbezügliche Zufluss als Einkommen oder Vermögen nach den §§ 11–11 b bzw 12 SGB II nicht berücksichtigungsfähig …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… sind steuerfinanziert. Der Leistungsberechtigte ist jedoch verpflichtet, Einkommen und Vermögen, über …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… sind steuerfinanziert. Der Leistungsberechtigte ist jedoch verpflichtet, Einkommen und Vermögen, über …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… Auskunftserteilung wesentlich höhere Einkünfte oder weiteres Vermögen erworben hat (§ 1605 Abs. 2 BGB). Bei …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… vorhanden, so handelt es sich nicht um Einkommen, sondern um Vermögen. Der Rechtsgrund für den Zufluss …”

Einkommen S. 106-107

„… Einkünfte bereits vor Antragstellung vorhanden, so handelt es sich nicht um Einkommen, sondern um Vermögen …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… verwertbares Vermögen nach § 12 SGB II darstellt. Stattdessen tritt die speziell in § 33 SGB II geregelte …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach den §§ 12, 16 LPartG bei …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 177-178

„… →Unterkunftskosten nach § 22 SGB II fließen, etwa weil der Regelbedarf durch Einkommen oder Vermögen gedeckt ist. Es …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… Ausgabenverhaltens, n der Einsatz von anderem berücksichtigungsfähigen Einkommen und Vermögen, n die Geltendmachung …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… für Unterkunft und Heizung) nicht durch das Einkommen und Vermögen eines nicht erwerbsfähigen …”

Sozialgeld S. 188-189

„… Heizung) nicht durch das Einkommen und Vermögen eines nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie der …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann, ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… Leistungsberechtigten mit Einkommen und Vermögen, der einzelfallbezogen zu einem von den Regelleistungen umfassten und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Vermittlungsgutschein (Ehmann) 213 Vermögen (Löcher) 214 Verpflichtungsklage 214 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft …”

Antrag S. 25-27

„… darüber hinaus materiell rechtliche Bedeutung bei der Abgrenzung der Begriffe Einkommen und Vermögen …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… oder Vermögen erzielt wird (§ 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X). Gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II iVm § 330 Abs …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… Vermögen) müssen Tatsachen dargelegt und →Beweise vorgelegt werden. Ist dies aufgrund der verfügbaren Zeit …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach …”

Ausländer S. 50-54

„… überschießendes Einkommen und Vermögen des Ausländers für die Bedarfsdeckung der weiteren, nach dem SGB II …”

Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

„… Vermögensverhältnissen, aber auch in der Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft. Verletzt der Leistungsempfänger seine …”

Bußgeld S. 86

„… Vermögensverhältnissen, aber auch in der Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft. Verletzt der Leistungsempfänger seine …”

Call-Center S. 86-87

„… Vermögensverhältnissen, aber auch in der Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft. Verletzt der Leistungsempfänger seine …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …” „… Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das BGB für verschiedene Arten von Unterhaltsansprüchen verschiedene …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… vermögenswerte Rechte (z.B. Nießbrauch, Dienstbarkeiten, Urheberrechte). Gegenstände, die der Sicherung eines …” „… HaertleinVermögen ist kein rechtlicher, sondern ein volkswirtschaftlicher bzw. ökonomischer Begriff. Als V. ist …” „… VermögensauskunftVermögenssorge → Rechtliche Betreuung, → Elterliche SorgeVernetzung → KoordinationVerordnung …”

Gottfried Eichhoff Einsatz des Einkommens/Vermögens S. 214-215

„… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… einbezogenen Personen ihre Mittel einzusetzen. Nur das im Rahmen der Schongrenzen liegende Vermögen (§ 12 Abs …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nach, wird er/sie in das Verfahrensfähigkeit 958 …” „… → Vermögens zu zwingen, um den Zugriff auf versteckte, »verschobene« oder sonst unbekannte pfändbare Objekte …” „… eine Vermögensaufstellung zu fertigen und zusätzlich anzugeben, was sie/er in den letzten zwei Jahren …”

Maria Wersig Eheliches Güterrecht S. 204-205

„… des/der einen Partners/Partnerin über das → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II …” „… Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das Vermögen des/der eheähnlichen Partners/Partnerin …” „… die Verwaltung des eigenen → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während der …”

Hans-Otto Burschel Eherecht S. 205-206

„… Gütergemeinschaft während der Ehe das eheliche Vermögen als Einheit betrachtet, die beiden einzeln jedem Partner …” „… zugeordneten Vermögen werden zu einem gemeinschaftlichen Vermögen (§ 1416 BGB). Auch während der Ehe …” „… erworbenes Vermögen fällt in das gemeinschaftliche Gesamtgut. Neben dem Gesamtgut kennt das Gesetz …”

Anja Mlosch Ehegattenvertretungsrecht S. 204

„… des/der einen Partners/Partnerin über das → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II …” „… Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das Vermögen des/der eheähnlichen Partners/Partnerin …” „… die Verwaltung des eigenen → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während der …”

Jürgen Winkler Haushaltsgemeinschaft S. 394-395

„… → VermögenHaushalt Beim Begriff H. sind die H. der öffentlichen Körperschaften, die privaten H. und die H. der …” „… leistungsberechtigte Person wird um den über der Einkommensgrenze liegenden Betrag gekürzt. → Vermögen der Verwandten …” „… leistungsberechtigte Person von den Mitbewohner/innen Leistungen erhält, wenn dies nach deren Einkommen und Vermögen …”

Stefanie Vorberger Eheähnliche Gemeinschaft S. 203-204

„… → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II). Getrennte Kassen sind jedoch kein …” „… Vermögen des/der eheähnlichen Partners/Partnerin bei Prüfung der Hilfebedürftigkeit zu berücksichtigen wie …” „… → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während der Ehe Erworbenem. Nach Beendigung der …”

Maria Wersig Zugewinngemeinschaft S. 1019

„… eigenen → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während der Ehe Erworbenem. Nach …” „… der Zugewinn durch Vergleich des Vermögens bei Eheschließung und Ehescheidung ermittelt. Während der …” „… Partner, der einen geringeren Wertzuwachs des eigenen Vermögens zu verzeichnen hat, einen …”

Andreas Pattar Häusliche Ersparnis S. 397-398

„… Bestandsveränderungen. Vermögen und Schulden bleiben unberücksichtigt. Kosten, die sich nicht in Geldzahlungen …” „… Vermögen einerseits und Fremd- und Eigenkapital andererseits), Gewinn- und Verlustrechnung …” „… Einkommen/Vermögen). Dies begünstigt diejenigen, die nach § 19 Abs. 3 SGB XII zum Mitteleinsatz verpflichtet sind …”

Stefan Schick Haushalts- und Rechnungswesen S. 396-397

„… ) Zahlungswirksamkeit. Keine Erfassung von Bestandsveränderungen. Vermögen und Schulden bleiben unberücksichtigt …” „… ), Bilanzrechnung (Gegenüberstellung von Vermögen einerseits und Fremd- und Eigenkapital andererseits), Gewinn- und …” „… erspart werden (→ Einsatz von Einkommen/Vermögen). Dies begünstigt diejenigen, die nach § 19 Abs. 3 SGB …”

Jörg-Martin Jehle Zuchtmittel S. 1018-1019

„… für die Verwaltung des eigenen → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während …” „… durch → Ehescheidung, wird der Zugewinn durch Vergleich des Vermögens bei Eheschließung und …” „… Scheitern der Ehe erlangt der Partner, der einen geringeren Wertzuwachs des eigenen Vermögens zu …”

Gottfried Eichhoff Einkommen S. 209-210

„… voll) und → Vermögen (Freilassung von Schonvermögen) ist die Abgrenzung von Bedeutung: E. ist alles …” „… das, was jemand in der Bedarfszeit dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits …” „… .Lit. Deutscher Verein: Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… Inland haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und → Vermögen decken können …” „… Leistungen wird das vorhandene Einkommen und Vermögen angerechnet und ergibt den zu berücksichtigenden …” „… Gemeinschaften wird Einkommen und Vermögen der nicht getrennt lebenden Partnerin bzw. des Partners berücksichtigt …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… eigenen → Vermögens zuständig und erwirbt allein Eigentum am selbst während der Ehe Erworbenem. Nach …” „… der Zugewinn durch Vergleich des Vermögens bei Eheschließung und Ehescheidung ermittelt. Während der …” „… Partner, der einen geringeren Wertzuwachs des eigenen Vermögens zu verzeichnen hat, einen …”

Thomas Stähler Gemeinsame Empfehlungen S. 340

„… Vermögensbindung liegt vor, wenn der Zweck, für den das Vermögen bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder …” „… verwenden.Etwa angesammeltes → Vermögen muss satzungsgemäß gebunden sein. Eine steuerlich ausreichende …”

Gottfried Eichhoff Kostenersatz S. 532

„… oder Lebenspartner entstanden sind. Zum Nachlass gehört das gesamte hinterlassene → Vermögen, auch …” „… solches, das während der Hilfegewährung nach § 90 Abs. 2 SGB XII als sog. Schonvermögen (z.B …” „… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Sebastian Kirsch Verfahrenspfleger/in für Betreute S. 958

„… Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nach, wird er/sie in das Verfahrensfähigkeit 958 …” „… → Vermögens zu zwingen, um den Zugriff auf versteckte, »verschobene« oder sonst unbekannte pfändbare Objekte …” „… eine Vermögensaufstellung zu fertigen und zusätzlich anzugeben, was sie/er in den letzten zwei Jahren …”

Henriette Harms Verfahrenslots/in S. 958

„… Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nach, wird er/sie in das Verfahrensfähigkeit 958 …” „… → Vermögens zu zwingen, um den Zugriff auf versteckte, »verschobene« oder sonst unbekannte pfändbare Objekte …” „… eine Vermögensaufstellung zu fertigen und zusätzlich anzugeben, was sie/er in den letzten zwei Jahren …”

Harald Tornow Wirkfaktoren S. 992

„… Vermögenswerten ist im Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz – VermG i.d.F. der Bek. v …” „… , Freiheit, Eigentum und Vermögen einen Anspruch auf Entschädigung. Ehemalige Zwangsarbeiter/innen wurden …” „… Gesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen …”

Lutz Haertlein Verjährung S. 964

„… vermögenswerte Rechte (z.B. Nießbrauch, Dienstbarkeiten, Urheberrechte). Gegenstände, die der Sicherung eines …” „… HaertleinVermögen ist kein rechtlicher, sondern ein volkswirtschaftlicher bzw. ökonomischer Begriff. Als V. ist …”

Thomas von Holt Neues Kommunales Finanzmanagement S. 612-613

„… werden auf der Aktivseite das Vermögen und auf der Passivseite das Eigenkapital sowie die Schulden …” „… Funktionen und Strukturen anzuregen vermögen. Allerdings braucht es für Reorganisationsprozesse auf …” „… und -verbrauchs; Darstellung des vollständigen Vermögensbestandes; Integration aller Teilhaushalte …”

Dominik Roters Gemeinsamer Bundesausschuss S. 340-341

„… Vermögensbindung liegt vor, wenn der Zweck, für den das Vermögen bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder …” „… verwenden.Etwa angesammeltes → Vermögen muss satzungsgemäß gebunden sein. Eine steuerlich ausreichende …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… Vermögensbindung liegt vor, wenn der Zweck, für den das Vermögen bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder …” „… verwenden.Etwa angesammeltes → Vermögen muss satzungsgemäß gebunden sein. Eine steuerlich ausreichende …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… oder Lebenspartner entstanden sind. Zum Nachlass gehört das gesamte hinterlassene → Vermögen, auch …” „… solches, das während der Hilfegewährung nach § 90 Abs. 2 SGB XII als sog. Schonvermögen (z.B …” „… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… oder Lebenspartner entstanden sind. Zum Nachlass gehört das gesamte hinterlassene → Vermögen, auch …” „… solches, das während der Hilfegewährung nach § 90 Abs. 2 SGB XII als sog. Schonvermögen (z.B …” „… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Edna Rasch Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 963-964

„… vermögenswerte Rechte (z.B. Nießbrauch, Dienstbarkeiten, Urheberrechte). Gegenstände, die der Sicherung eines …” „… HaertleinVermögen ist kein rechtlicher, sondern ein volkswirtschaftlicher bzw. ökonomischer Begriff. Als V. ist …”

Harald Tornow Wirksamkeit S. 992-993

„… Vermögenswerten ist im Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz – VermG i.d.F. der Bek. v …” „… , Freiheit, Eigentum und Vermögen einen Anspruch auf Entschädigung. Ehemalige Zwangsarbeiter/innen wurden …” „… Gesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen …”

Uwe Klerks Wiedergutmachung S. 991-992

„… enteigneten Vermögenswerten ist im Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz – VermG i.d.F …” „… Verfolgte für Schäden u.a. an Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum und Vermögen einen Anspruch auf …” „… . 882) bzw. im Gesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen …”

Maud Zitelmann Verfahrensbeistand für Minderjährige S. 957-958

„… Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nach, wird er/sie in das Verfahrensfähigkeit 958 …” „… → Vermögens zu zwingen, um den Zugriff auf versteckte, »verschobene« oder sonst unbekannte pfändbare Objekte …” „… eine Vermögensaufstellung zu fertigen und zusätzlich anzugeben, was sie/er in den letzten zwei Jahren …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… ArbeitHausdurchsuchung → DurchsuchungHausgrundstück → VermögenHaushalt (Jörg Kruttschnitt) 394Haushaltsgemeinschaft …” „… Eschelbach) 744Schöff/innen (Olgierd Adolph) 745Schonvermögen → VermögenSchulärztlicher Dienst …” „… Einkommens/Vermögens (Gottfried Eichhoff) 214Einsatzgemeinschaft → Einsatz des Einkommens/VermögensEinsetzen der …”

Gottfried Eichhoff Lastenausgleich S. 553

„… 3.10.1990 und vor dem 1.1.1993 ihren ständigen → Aufenthalt genommen haben. Wegen der Vermögensrückgaben im …” „… für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen geführte) Bundesausgleichsamt mit Sitz in Bad …”

Gottfried Eichhoff Zweckbestimmte Leistungen S. 1025

„… Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden kann, wird zur Zweckbestimmung ein weiter …” „… Z. wegen Geldforderung steht das → Verfahren zur Vermögensauskunft. Fruchtloser …” „… Vollstreckungsversuch führt zur sofortigen Abnahme der Vermögensauskunft. Für die Vollstreckung von Räumungs- und …”

Jörg Kruttschnitt Haushalt S. 394

„… → VermögenHaushalt Beim Begriff H. sind die H. der öffentlichen Körperschaften, die privaten H. und die H. der …”

Maria-Theresia Münch Hausaufgabenhilfe S. 394

„… → VermögenHaushalt Beim Begriff H. sind die H. der öffentlichen Körperschaften, die privaten H. und die H. der …”

Maria Meyer-Höger Härtefall S. 392

„… ; → Vermögen).Bei dem Begriff H./besonderer H. handelt es sich nach der → Rechtsprechung um einen …”

Olgierd Adolph Schöff/innen S. 745

„… AdolphSchonvermögen → VermögenSchulärztlicher Dienst → Jugendärztlicher DienstSchuld wurde in der älteren Rechtslehre …”

Sylvia Dünn Witwen- und Witwerrenten S. 998

„… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Ralf Mulot Landschaftsverbände S. 552-553

„… . Wegen der Vermögensrückgaben im Beitrittsgebiet (ehemalige DDR) hat der im Lastenausgleichsgesetz (LAG …” „… Vermögensfragen geführte) Bundesausgleichsamt mit Sitz in Bad Homburg.Gottfried EichhoffLastenzuschuss …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden kann, wird zur Zweckbestimmung ein weiter …” „… Z. wegen Geldforderung steht das → Verfahren zur Vermögensauskunft. Fruchtloser …” „… Vollstreckungsversuch führt zur sofortigen Abnahme der Vermögensauskunft. Für die Vollstreckung von Räumungs- und …”

Christiane Möller Blindengeld S. 123-124

„… . im Falle der Ansparung auch nicht als → Vermögen angerechnet werden (§ 11a Abs. 3 S. 1 SGB II …” „… Landesblindengeldgesetz erlassen, das eine einkommens- und vermögensunabhängige pauschale Geldleistung vorsieht, über …”

Christiane Möller Blinde Menschen S. 122-123

„… . im Falle der Ansparung auch nicht als → Vermögen angerechnet werden (§ 11a Abs. 3 S. 1 SGB II …” „… Landesblindengeldgesetz erlassen, das eine einkommens- und vermögensunabhängige pauschale Geldleistung vorsieht, über …”

Kerstin Hämel Hausarztmodell S. 393-394

„… → VermögenHaushalt Beim Begriff H. sind die H. der öffentlichen Körperschaften, die privaten H. und die H. der …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… ; → Vermögen).Bei dem Begriff H./besonderer H. handelt es sich nach der → Rechtsprechung um einen …”

Philipp Mattern Wissensmanagement S. 997-998

„… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Jörg Kinzig Schuld S. 745-746

„… AdolphSchonvermögen → VermögenSchulärztlicher Dienst → Jugendärztlicher DienstSchuld wurde in der älteren Rechtslehre …”

Nicole Pötter Ausbildungsförderung S. 73-74

„… . Das BAföG ist familienabhängig, d.h. → Einkommen und → Vermögen der Person selbst sowie das ihrer …” „… Vermögensfreibeträge erhöht.Eine weitere Form der A. durch ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) und durch die …”

Peter Buttner Ausbildung in sozialen Berufen S. 72-73

„… . Das BAföG ist familienabhängig, d.h. → Einkommen und → Vermögen der Person selbst sowie das ihrer …” „… Vermögensfreibeträge erhöht.Eine weitere Form der A. durch ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) und durch die …”

Martin Adelmann Entwicklungszusammenarbeit S. 235-236

„… der → Rechtsnormen, die die privaten vermögensrechtlichen Folgen des Todes eines Menschen regeln …” „… Erblassers/der Erblasserin im Zeitpunkt des Todes angeknüpft.Nach deutschem E. geht das → Vermögen (Erbschaft …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… . 4 SGB VIII).Gottfried EichhoffEinsatzgemeinschaft → Einsatz des Einkommens/VermögensEinsetzen der …” „… in eingeschränktem Umfang und der Vermögenseinsatz möglich (§ 92 Abs. 2, 3 SGB XII). Die für das 5 …”

Karen Peters Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 383-384

„… → Einkommen und → Vermögen, die Familiensubsidiarität (→ Subsidiarität), die Sanktionierung mangelnder …” „… (§ 67 SGB II), insbesondere durch einen weitgehenden Wegfall der Vermögensprüfung und die Übernahme der …”

Anusheh Rafi Handlungsfähigkeit S. 391-392

„… grundsicherungsrechtlichen Regelungen des Schonvermögens (vgl. § 12 SGB II, § 90 SGB XII; → Vermögen).Bei dem Begriff …”

Kristina Kott Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) S. 210-211

„… .Lit. Deutscher Verein: Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe …” „… Gebrauchsgütern, ihren Vermögensbeständen und Schulden (→ Sozialindikatoren). Die → Daten geben einen Einblick …” „… Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 BGB (→ Bürgerliches Gesetzbuch) geleistet werden, sind nicht als E. zu …”

Hans-Otto Burschel Ehescheidung S. 206-207

„… verpflichtet, durch ihre Arbeit und ggf. mit ihrem → Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Der …” „… vermögensrechtlichen Beziehungen der Ehepartner vgl. → Eheliches Güterrecht und → Zugewinngemeinschaft. Im Regelfall …”

Dietrich Engels Lebenslage S. 553-554

„… 3.10.1990 und vor dem 1.1.1993 ihren ständigen → Aufenthalt genommen haben. Wegen der Vermögensrückgaben im …” „… für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen geführte) Bundesausgleichsamt mit Sitz in Bad …”

Diana Eschelbach Kostenbeteiligung S. 529-530

„… → Vermögen maßgeblich. Die Vorgaben für die Berechnung des Einkommens finden sich in § 93 SGB VIII; § 94 …” „… Zusammenschluss von Personen und Vermögensmassen zu einem bestimmten Zweck, der eine eigene → Rechtsfähigkeit …”

Britta Feldmann Soziale Entschädigung S. 806-807

„… einkommensunabhängig gezahlt werden, sind andere Leistungen einkommens- und vermögensabhängig. Die Höhe der Leistungen …” „… vermögensabhängigen Leistungen fällt die Einkommensprüfung weg (z.B. Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern …” „… , wobei es sich i.d.R. um einkommens- und vermögensabhängige Leistungen handelt. Bestimmte Leistungen …”

Andreas Krampe Soziale Distanz S. 805-806

„… einkommens- und vermögensabhängig. Die Höhe der Leistungen bemisst sich teilweise auch nach dem Grad der …” „… vermögensabhängigen Leistungen fällt die Einkommensprüfung weg (z.B. Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern …” „… einkommens- und vermögensabhängige Leistungen handelt. Bestimmte Leistungen können in Form eines …”

Jürgen Winkler Versicherungsprinzip S. 965-966

„… EichhoffVermögensauskunft → Verfahren zur VermögensauskunftVermögenssorge → Rechtliche Betreuung, → Elterliche …” „… , unabhängig davon, wer sie erworben hat. Der Anspruch muss durch Arbeit oder → Vermögen erworben worden sein …”

Lutz Haertlein Zwangsvollstreckung S. 1024-1025

„… auch aus dem Einkommen unter der Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden …” „… Vermögensauskunft. Fruchtloser Vollstreckungsversuch führt zur sofortigen Abnahme der Vermögensauskunft. Für die …” „… Gemeinnützigkeitsrechts (→ Gemeinnützigkeit). Die den Rahmen einer Vermögensverwaltung nach § 14 AO [Abgabenordnung …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

„… [Sozialgerichtsgesetz]).Olgierd AdolphSchonvermögen → VermögenSchulärztlicher Dienst → Jugendärztlicher DienstSchuld wurde in der …” „… Selbstbestimmung → Schadenersatz zu leisten ist, auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine …”

Dana Matlok Rentenrechtliche Zeiten S. 725-726

„… → Einkommen oder → Vermögen berücksichtigt wurden; Zeiten einer schulischen Ausbildung nach dem vollendeten …” „… Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit v. 23.12.2000, Altersvermögensgesetz (AVmG) v. 26.6.2001 und …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuung S. 705-706

„… Person oder deren → Vermögen erforderlich ist, § 1903 BGB. Bereits die Möglichkeit gesetzlicher …” „… Erforderlichkeit umfassten Aufgabenbereiche (Teilbereiche der Personen- und Vermögenssorge für eine Person) im …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuerin/Rechtlicher Betreuer S. 704-705

„… Person oder deren → Vermögen erforderlich ist, § 1903 BGB. Bereits die Möglichkeit gesetzlicher …” „… Erforderlichkeit umfassten Aufgabenbereiche (Teilbereiche der Personen- und Vermögenssorge für eine Person) im …”

Stefan Poller Erbrecht S. 236-237

„… vermögensrechtlichen Folgen des Todes eines Menschen regeln, und ist von Art. 14 GG (→ Grundgesetz) geschützt. Die …” „… . geht das → Vermögen (Erbschaft) mit dem Tod einer Person (Erbfall) als Ganzes auf eine oder mehrere …”

Detlef Diskowski Elternbeirat S. 220-221

„… und die Pflicht, für das → Vermögen des Kindes zu sorgen. Den Personensorgeberechtigten obliegt die …” „… Vermögenssorge verpflichtet die Eltern zur unentgeltlichen Verwaltung des Kindesvermögens. Sie haben das Recht …” „… Vertretung des Kindes in Vermögensangelegenheiten; ihre Aufgabe ist es, durch tatsächliche und rechtliche …”

Hans-Otto Burschel Elterliche Sorge S. 219-220

„… Gesetzbuch). E. S. gliedert sich in Personensorge und Vermögenssorge. Grundsätzlich steht die e. S. für …” „… unentgeltlichen Verwaltung des Kindesvermögens. Sie haben das Recht und die Pflicht, für das → Vermögen des Kindes …” „… (Anwalt/Anwältin des Kindes) zur Seite gestellt (§ 158 FamFG).Die Vermögenssorge verpflichtet die Eltern zur …”

Sylvia Dünn Alterssicherung S. 23-25

„… . Ambiguitätstoleranz als Vermögen, mit Vieldeutigkeit und Unsicherheiten umgehen zu können wird, wird ebenso wie …” „… sie nach dem Prinzip der Risikomischung in verschiedene Vermögenswerte anzulegen und zu verwalten …”

Adalbert Evers Wohlfahrtsmix S. 998-1000

„… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Reinhard Wiesner Kindeswohl S. 507-509

„… grundrechtsverpflichteten – Miterziehenden in Pflege- und Erziehungsfragen durchzusetzen vermögen.Die staatliche …”

Corinna Grühn Prozesskostenhilfe S. 685

„… geringem → Einkommen bzw. → Vermögen die Möglichkeit der gerichtlichen Rechtsverfolgung ohne, dass sie der …” „… des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen Regelungen (→ Sozialhilfe [SGB XII …” „… Prozesskostenhilfebekanntmachung (PKHB) veröffentlicht. Je nach einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von …”

Martin Springer Stiftung S. 891-892

„… einen gemeinnützigen Zweck engagieren und bringt dazu ihr/sein → Vermögen in eine S. ein. Rund zwei …” „… als Stifter. Wer eine S. errichtet, trennt sich für immer von seinem Vermögen. Die S. legt das ihr …” „… übertragene Vermögen sicher und gewinnbringend an. Die so erwirtschafteten Überschüsse werden für den …”

Hans-Otto Burschel Stiefkind S. 890-891

„… → Vermögen in eine S. ein. Rund zwei Drittel der Stifter/innen in Deutschland sind Privatpersonen, oft …” „… seinem Vermögen. Die S. legt das ihr übertragene Vermögen sicher und gewinnbringend an. Die so …” „… erwirtschafteten Überschüsse werden für den gemeinnützigen Zweck ausgegeben. Das gestiftete Vermögen selbst muss …”

Katja Kruse Einrichtungen für Menschen mit Behinderung S. 214

„… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… einbezogenen Personen ihre Mittel einzusetzen. Nur das im Rahmen der Schongrenzen liegende Vermögen (§ 12 Abs …”

Hasso Klimitz Psychiatrische Versorgung S. 685-687

„… geringem → Einkommen bzw. → Vermögen die Möglichkeit der gerichtlichen Rechtsverfolgung ohne, dass sie der …” „… des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen Regelungen (→ Sozialhilfe [SGB XII …” „… Prozesskostenhilfebekanntmachung (PKHB) veröffentlicht. Je nach einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von …”

Johanna Thie Prostitution S. 683-685

„… bietet für natürliche und → juristische Personen mit geringem → Einkommen bzw. → Vermögen die Möglichkeit …” „… (§ 114 Abs. 1 S. 1 ZPO). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen …” „… einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von den Prozesskosten, die teilweise Befreiung bzw …”

Friederike Mussgnug Bedarfsgemeinschaft S. 84-85

„… Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem → Einkommen oder → Vermögen beschaffen können. Diese …” „… befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des/der anderen zu verfügen. In diesem Fall ist es an den …” „… , entscheidet sich nämlich nicht nur nach deren eigenen, sondern auch nach den Einkommen und Vermögen der …”

Jonathan I. Fahlbusch Bedarfsdeckungsprinzip S. 83-84

„… Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem → Einkommen oder → Vermögen beschaffen können. Diese …” „… befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des/der anderen zu verfügen. In diesem Fall ist es an den …” „… , entscheidet sich nämlich nicht nur nach deren eigenen, sondern auch nach den Einkommen und Vermögen der …”

Mareike Bröcheler Haushaltsnahe Dienstleistungen S. 395-396

„… Betrag gekürzt. → Vermögen der Verwandten und Verschwägerten ist nicht zu berücksichtigen, wenn es von …” „… deren Einkommen und Vermögen zu erwarten ist. Der Einsatz von Einkommen kann nur erwartet werden, wenn …” „… leistungsberechtigten Person stehen und ob → Unterhaltspflichten bestehen. Vermögen ist nicht anzurechnen, wenn die …”

Thomas von Holt Gesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich S. 358-359

„… , Beschränkung des wirtschaftlichen Risikos auf das Vereinsvermögen, einfache Beitrittsmöglichkeit und die damit …” „… , einem ideellen Zweck gewidmete Vermögen und stellt die Umsetzung der Auflagen durch eine i.d.R. als …” „… Gesellschafter persönlich gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Vermögen. Von dieser bei privaten …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… oder potenziellen) Einkommens und → Vermögens seinen – angemessenen – Unterhalt zu decken, ist …” „… volljährigen Kind). Auch Einkünfte aus Vermögen sind einzusetzen, beim Volljährigen ist sogar der Stamm des …” „… Vermögens aufzubrauchen.Eine wichtige Rolle spielt bei der Bedürftigkeitsprüfung die Obliegenheit des …”

Jonathan I. Fahlbusch Einrichtungen S. 212-214

„… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… einbezogenen Personen ihre Mittel einzusetzen. Nur das im Rahmen der Schongrenzen liegende Vermögen (§ 12 Abs …”

Romy Ahner Nichteheliches Kind S. 613

„… Refinanzierung (z.B. Kreditaufnahmen) dargestellt. In der Bilanz werden auf der Aktivseite das Vermögen und auf …” „… Funktionen und Strukturen anzuregen vermögen. Allerdings braucht es für Reorganisationsprozesse auf …”

Christine Kröger Neuroplastizität S. 613

„… Refinanzierung (z.B. Kreditaufnahmen) dargestellt. In der Bilanz werden auf der Aktivseite das Vermögen und auf …” „… Funktionen und Strukturen anzuregen vermögen. Allerdings braucht es für Reorganisationsprozesse auf …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… und seines → Vermögens selbst helfen kann oder der die erforderliche Leistung von anderen …” „… Zumutbarkeitsprinzips beinhaltet, dass beim → Einsatz des Einkommens/Vermögens gewisse Schongrenzen bestehen, die den …” „… des Einsatzes von Einkommen und Vermögen als auch in ihrem Verhältnis zu anderen Sozialleistungen …”

Manfred Neumann Eingliederungsvereinbarung S. 209

„… voll) und → Vermögen (Freilassung von Schonvermögen) ist die Abgrenzung von Bedeutung: E. ist alles …” „… das, was jemand in der Bedarfszeit dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits …”

Nicola Leiska-Stephan Kinderzuschlag S. 504

„… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… , BAföG). Für Vermögen gelten die gleichen Freibeträge wie im SGB II.Im Zeitraum 1.1.2020 bis 31.12.2022 …”

Petra Schäfter Juristische Person S. 483-484

„… Personen, Sachen oder Vermögen zu einer rechtlich geregelten → Organisation, der von der Rechtsordnung …” „… der j. P. haftet ausschließlich das → Vermögen der j. P. Strafrechtlich zur Verantwortung gezogen …”

Petra Mund Jugendverbände S. 482-483

„… JugendarbeitJuristische Person ist die Zusammenfassung von Personen, Sachen oder Vermögen zu einer rechtlich geregelten …” „… Handlungen (§§ 31, 89 BGB, → Haftung). Für Schulden der j. P. haftet ausschließlich das → Vermögen der j. P …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… Leistungen unumgänglich ist. Das ist z.B. bei nicht sofort verwertbarem Vermögen nach § 24 Abs. 5 …” „… Leistungsbeziehende über Mittel (zu berücksichtigende Einnahmen und einzusetzendes → Vermögen) verfügen, die bei …”

Alexandra Nier Assistenzleistungen S. 61-62

„… werden hier aber Schulden und → Vermögen. Eine umfassende A. u. R. sollte allerdings weitere …” „… Vermögen beschränken.Spätestens mit der Veröffentlichung des 1. Armuts- und Reichtumsberichtes der …”

Andreas Keil Armuts- und Reichtumsberichterstattung S. 60-61

„… verfügen kann. Außer Acht gelassen werden hier aber Schulden und → Vermögen. Eine umfassende A. u. R …” „… Verfügbarkeit von Einkommen und Vermögen beschränken.Spätestens mit der Veröffentlichung des 1. Armuts- und …”

Klaus Kraimer Gesellschaft S. 357-358

„… Vereinsvermögen, einfache Beitrittsmöglichkeit und die damit unproblematisch mögliche Verankerung der von ihm …” „… gewidmete Vermögen und stellt die Umsetzung der Auflagen durch eine i.d.R. als → »Satzung« bezeichnete …”

Jörg Kinzig Geldstrafe S. 336-337

„… ], → Hilfsmittel u.ä.), den gehörlose Menschen für ihre Behinderung aufbringen müssen. Das G. ist vermögens- und …” „… , können ihre Einkünfte, ihr Vermögen und andere Grundlagen für die Bemessung eines Tagessatzes geschätzt …”

Monika Büning Nichtregierungsorganisationen (NRO) S. 613-614

„… Refinanzierung (z.B. Kreditaufnahmen) dargestellt. In der Bilanz werden auf der Aktivseite das Vermögen und auf …” „… Funktionen und Strukturen anzuregen vermögen. Allerdings braucht es für Reorganisationsprozesse auf …”

Friederike Mussgnug Hilfe zum Lebensunterhalt S. 417-418

„… Mitteln, insbesondere aus ihrem → Einkommen und → Vermögen, bestreiten können. Reicht das vorhandene …” „… Einkommen und Vermögen einer Person zum Bestreiten des Lebensunterhaltes nicht aus, kann sie gem. § 19 Abs …”

Michael Braun Hilfeplanung in der Sozialhilfe S. 416-417

„… ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem → Einkommen und → Vermögen, bestreiten …” „… können. Reicht das vorhandene Einkommen und Vermögen einer Person zum Bestreiten des Lebensunterhaltes …”

Ursula Rölke Kindesentführung S. 504-505

„… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… , BAföG). Für Vermögen gelten die gleichen Freibeträge wie im SGB II.Im Zeitraum 1.1.2020 bis 31.12.2022 …”

Reinhard Wiesner Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) S. 503-504

„… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… , BAföG). Für Vermögen gelten die gleichen Freibeträge wie im SGB II.Im Zeitraum 1.1.2020 bis 31.12.2022 …”

Arne von Boetticher Nachrang der Sozialhilfe und der Jugendhilfe S. 609-610

„… Leistungsberechtigten ist damit der vorrangige Einsatz eigenen → Einkommens oder → Vermögens und dasjenige von …” „… vorhandenem Einkommen und Vermögen durch den Jugendhilfeträger zu decken und der N. d. J. ggf. erst in einem …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… → Vermögen (§ 24 Abs. 5 SGB II, § 91 SGB XII) sowie D. bei vorübergehender Notlage (§ 38 SGB XII …” „… unumgänglich ist. Das ist z.B. bei nicht sofort verwertbarem Vermögen nach § 24 Abs. 5 SGB II/§ 91 SGB XII …”

Alexandra Nier Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen S. 207-209

„… Berücksichtigung von E. (grundsätzlich voll) und → Vermögen (Freilassung von Schonvermögen) ist die Abgrenzung von …” „… Bedeutung: E. ist alles das, was jemand in der Bedarfszeit dazu erhält, und Vermögen das, was er in der …”

Guido Kirchhoff Elternunterhalt S. 225-227

„… → Renten- oder → Pflegeversicherung, die ggf. zu beantragen sind) und → Vermögen bestreiten kann, ist er …” „… . Bei der anhand des Einkommens und Vermögens vorzunehmenden unterhaltsrechtlichen Berechnung ihrer …”

Wolfgang Beywl Evaluation S. 273

„… rückgebundene Interpretationen/Schlussfolgerungen. Aufbau von E.vermögen in Praxisorganisationen verlangt …”

Nelli Krüger EU-SILC S. 273

„… rückgebundene Interpretationen/Schlussfolgerungen. Aufbau von E.vermögen in Praxisorganisationen verlangt …”

Gerhard Zindel Alterssicherung der Landwirt/innen S. 25

„… . Ambiguitätstoleranz als Vermögen, mit Vieldeutigkeit und Unsicherheiten umgehen zu können wird, wird ebenso wie …”

Uwe Berlit Bestattungskosten S. 104

„… XII führt (BSG 4.4.2019 – FEVS 71, 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an …”

Matthias Schmidt-Ohlemann Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) S. 184

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Stefanie Ernst Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. (DVJJ) S. 184

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Sozialeinkommen S. 812

„… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …”

Katja Fahlbusch Arbeitsplatzschutzgesetz S. 53

„… normative Beschränkungen des Leistungsvermögens explizit nach den Vorgaben des § 10 SGB II zu …”

Gottfried Eichhoff Datenabgleich S. 159

„… Einnahmen und einzusetzendes → Vermögen) verfügen, die bei Beantragung oder während des Bezugs der …”

Ina Bürkel Behördenbetreuung S. 91

„… einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der Betreuten ausreicht (§§ 1908i Abs. 1 S. 1, 1835 Abs. 5 BGB). In …”

Carole Maleh Brainstorming S. 125

„… Person oder des Vermögens des Kindes und seine grenzüberschreitende Unterbringung in einem Heim oder …”

Johannes Falterbaum Soziale Transferleistungen S. 828

„… → Vermögen, Erwerbsstatus und erreichten Bildungsgrad gemessen. Ein weiteres zentrales Kriterium ist …”

Martin Springer Bundesverband Deutscher Stiftungen S. 137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegesetz S. 137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Thomas Worseck Gehörlosengeld S. 336

„… ], → Hilfsmittel u.ä.), den gehörlose Menschen für ihre Behinderung aufbringen müssen. Das G. ist vermögens- und …”

Bruno Kaltenborn Grundsicherung S. 383

„… → Einkommen und → Vermögen, die Familiensubsidiarität (→ Subsidiarität), die Sanktionierung mangelnder …”

Christian Grube Geldleistung S. 336

„… ], → Hilfsmittel u.ä.), den gehörlose Menschen für ihre Behinderung aufbringen müssen. Das G. ist vermögens- und …”

Eberhard Eichenhofer Internationale Abkommen zur Sozialhilfe und Jugendhilfe S. 449

„… Vermögens, einer Behinderung, der Geburt oder eines sonstigen Status des Kindes, seiner Eltern oder seines …”

Chrysovalantou Vangeltziki Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. S. 950

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …”

Miriam Hoheisel Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) S. 950

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …”

Britta Feldmann Versorgungsamt S. 966

„… , unabhängig davon, wer sie erworben hat. Der Anspruch muss durch Arbeit oder → Vermögen erworben worden sein …”

Laura Hamann Sozialhilfe für Deutsche im Ausland S. 838

„… Beurteilung über den → Einsatz des Einkommens/Vermögens sind die besonderen Verhältnisse im Aufenthaltsland …”

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… Leistungen unumgänglich ist. Das ist z.B. bei nicht sofort verwertbarem Vermögen nach § 24 Abs. 5 …”

Martin Lichte European Social Network (ESN) S. 272-273

„… rückgebundene Interpretationen/Schlussfolgerungen. Aufbau von E.vermögen in Praxisorganisationen verlangt …”

Doris Schaeffer Chronische Krankheiten S. 150-151

„… Minderheit, Vermögen, Geburt, Behinderung, Alter oder → sexueller Orientierung. Im Titel Solidarität sind …”

Eva Wunderer Ambivalenz S. 25-26

„… . Ambiguitätstoleranz als Vermögen, mit Vieldeutigkeit und Unsicherheiten umgehen zu können wird, wird ebenso wie …”

Clemens Tesch-Römer Deutsches Zentrum für Altersfragen (DZA) S. 183-184

„… Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft; freiwilliges …”

Maria Wersig Versorgungsausgleich S. 966-967

„… , unabhängig davon, wer sie erworben hat. Der Anspruch muss durch Arbeit oder → Vermögen erworben worden sein …”

Alexander Hobelsberger Arbeitsplatzuntersuchung S. 53-54

„… normative Beschränkungen des Leistungsvermögens explizit nach den Vorgaben des § 10 SGB II zu …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… normative Beschränkungen des Leistungsvermögens explizit nach den Vorgaben des § 10 SGB II zu …”

Michael Wagner Datenanalyse S. 159-160

„… Einnahmen und einzusetzendes → Vermögen) verfügen, die bei Beantragung oder während des Bezugs der …”

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… rückgebundene Interpretationen/Schlussfolgerungen. Aufbau von E.vermögen in Praxisorganisationen verlangt …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der Betreuten ausreicht (§§ 1908i Abs. 1 S. 1, 1835 Abs. 5 BGB). In …”

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… Abs. 3 BGB), → Aufwendungsersatz nur, wenn das dazu einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der …”

Christian Höhn Brüssel II a/b-Verordnung S. 125-126

„… Person oder des Vermögens des Kindes und seine grenzüberschreitende Unterbringung in einem Heim oder …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Borderline-Störung S. 124-125

„… Person oder des Vermögens des Kindes und seine grenzüberschreitende Unterbringung in einem Heim oder …”

Nicola Leiska-Stephan Hilfe zur Weiterführung des Haushalts S. 422-423

„… Rücksicht auf → Einkommen und → Vermögen der Leistungsberechtigten zu gewähren, soweit es sich um …”

Michael Braun Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten S. 421-422

„… sind. Die H. z. Ü. ist ohne Rücksicht auf → Einkommen und → Vermögen der Leistungsberechtigten zu …”

Michael Droege Gesetz S. 359-360

„… gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Vermögen. Von dieser bei privaten Leistungsanbietern verbreiteten Rechtsform …”

Dana Matlok Renteninformation S. 724-725

„… → Einkommen oder → Vermögen berücksichtigt wurden; Zeiten einer schulischen Ausbildung nach dem vollendeten …”

Tilo Liewald Soziales Unternehmertum S. 827-828

„… → Vermögen, Erwerbsstatus und erreichten Bildungsgrad gemessen. Ein weiteres zentrales Kriterium ist …”

Daniel Burchardt Subsidiarität S. 904-905

„… → Einkommen und → Vermögen Leistungen der Inanspruchnahme von Sozialhilfe grundsätzlich vor.In …”

Michael Bolowich Beschlagnahme S. 103-104

„… , 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an den Grenzen für → Hilfe in besonderen …”

Felix Welti Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) S. 149-150

„… , Anschauungen, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt, Behinderung, Alter oder …”

Janina Jänsch Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen S. 137-138

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegeld S. 136-137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Gottfried Eichhoff Aufwendungsersatz S. 71-72

„… und → Vermögens und der Zumutbarkeit des Einsatzes Bedürftigkeit besteht, sog. erweiterte Hilfe …”

Andreas Gut Aufsuchende Soziale Arbeit S. 70-71

„… und → Vermögens und der Zumutbarkeit des Einsatzes Bedürftigkeit besteht, sog. erweiterte Hilfe …”

Stephan Dettmers Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e.V. (DVSG) S. 184-185

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Michael Braun Gefährdetenhilfe S. 335-336

„… Menschen für ihre Behinderung aufbringen müssen. Das G. ist vermögens- und einkommensunabhängig. Derzeit …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… , Leistungsniveau und -ausgestaltung, die Anrechnung von → Einkommen und → Vermögen, die Familiensubsidiarität …”

Uwe Lübking Gemeinde S. 337-338

„… Einkünfte, ihr Vermögen und andere Grundlagen für die Bemessung eines Tagessatzes geschätzt werden (§ 40 …”

Claudia Menne Internationale Arbeitsorganisation (ILO) S. 449-450

„… Vermögens, einer Behinderung, der Geburt oder eines sonstigen Status des Kindes, seiner Eltern oder seines …”

Monika Büning International Council on Social Welfare (ICSW) S. 448-449

„… Anschauung, nationaler, ethnischer und sozialer Herkunft, des Vermögens, einer Behinderung, der Geburt oder …”

Lisa Marcella Schmidt Nachtpflege S. 610-611

„… vorhandenem Einkommen und Vermögen durch den Jugendhilfeträger zu decken und der N. d. J. ggf. erst in einem …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

„… SGB VIII auch deren → Vermögen maßgeblich. Die Vorgaben für die Berechnung des Einkommens finden …”

Wolfhard Kohte, Dörte Busch Verbraucherinsolvenz S. 950-951

„… → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen erfolgt. Nach § 1 InsO bezweckt …”

Lutz Haertlein Vaterschaftsprozess S. 949-950

„… . Überschuldung einer natürlichen oder → juristischen Person die Gesamtvollstreckung in das pfändbare → Vermögen …”

Johannes Zacher Sozialer Ausgleich S. 815-816

„… → Vermögen adressiert. Im europäischen Kulturkreis steht dabei der Erwartung, dass jede/r Bürger/in dem …”

Manfred Neumann Sozialer Arbeitsmarkt S. 814-815

„… → Vermögen adressiert. Im europäischen Kulturkreis steht dabei der Erwartung, dass jede/r Bürger/in dem …”

Andreas Krampe Soziale Kontrolle S. 812-813

„… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …”

Walter Sandritter Soziale Infrastruktur S. 811-812

„… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… Beurteilung über den → Einsatz des Einkommens/Vermögens sind die besonderen Verhältnisse im Aufenthaltsland …”

Dana Matlok Rente wegen Alters S. 730-731

„… → Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktlage ist grundsätzlich unerheblich. Bei einem Leistungsvermögen von mehr als …”

Arne von Boetticher Nachrang der Eingliederungshilfe S. 608-609

„… vorrangige Einsatz eigenen → Einkommens oder → Vermögens und dasjenige von Personen in der …”

Horst Deinert Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) S. 979-980

„… (Mündel) wird erforderlich, wenn die Eltern weder in den die Person noch in den das Vermögen betreffenden …”

Birgit Hoffmann Vormundschaft S. 980-981

„… Eltern weder in den die Person noch in den das Vermögen betreffenden Angelegenheiten ihres Kindes zur …”

Elke Kruse Curriculum S. 155-157

„… , § 37 SGB XII), Leistungen als D. bei nicht sofort verwertbarem ungeschütztem → Vermögen (§ 24 Abs. 5 …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… → Vermögen zu erbringen; ein Rückgriff auf Unterhaltsansprüche (→ Unterhaltspflicht) ist zu unterlassen …”

Harald Ansen Soziale Ungleichheit S. 828-830

„… → Vermögen, Erwerbsstatus und erreichten Bildungsgrad gemessen. Ein weiteres zentrales Kriterium ist …”

Dana Matlok Rente wegen Erwerbsminderung S. 731-733

„… grundsätzlich unerheblich. Bei einem Leistungsvermögen von mehr als sechs Stunden besteht kein Anspruch auf …”

Ulrich Krüger Betreutes Wohnen behinderter und psychisch kranker Menschen S. 104-106

„… XII führt (BSG 4.4.2019 – FEVS 71, 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an …”

Sigrid Tschöpe-Scheffler Erziehungsstile S. 255-257

„… dem Vermögen derjenigen fragen, die erzogen werden sollen. Im Rahmen dieser Überlegungen spielt die …”

Johannes Proksch Statistik der sozialen Mindestsicherungssysteme S. 881-883

„… und → Vermögen oder durch andere Ansprüche bestreiten können. Am Jahresende 2019 erhielten rund …”

Gabriele Sauermann Sucht S. 905-907

„… geht der Einsatz von → Einkommen und → Vermögen Leistungen der Inanspruchnahme von Sozialhilfe …”

Harald Ansen Armut S. 58-59

„… (→ Prekarisierung) tangiert. Damit einhergehend spielen fehlende Möglichkeiten der Vermögensbildung und schließlich …”

Katja Fahlbusch Arbeitszeugnis S. 57-58

„… (→ Prekarisierung) tangiert. Damit einhergehend spielen fehlende Möglichkeiten der Vermögensbildung und schließlich …”

Jonathan I. Fahlbusch Hilfe zur Pflege S. 419-421

„… Existenz. Sie ist eine nachrangige, einkommens- und vermögensabhängige → Sozialleistung. Leistungsträger …”

Diana Eschelbach Hilfe zur Erziehung (HzE) S. 418-419

„… Existenz. Sie ist eine nachrangige, einkommens- und vermögensabhängige → Sozialleistung. Leistungsträger …”

Christian Kranjčić Gewährleistungspflicht S. 371-372

„… Vermögensverhältnissen der Ehegatten. Wer bisher nicht erwerbstätig war, muss nur unter bestimmten Voraussetzungen …”

Hans-Otto Burschel Getrenntleben S. 371

„… Vermögensverhältnissen der Ehegatten. Wer bisher nicht erwerbstätig war, muss nur unter bestimmten Voraussetzungen …”

Jana Henneberger Gesundheitsziele S. 370-371

„… Vermögensverhältnissen der Ehegatten. Wer bisher nicht erwerbstätig war, muss nur unter bestimmten Voraussetzungen …”

Romy Ahner Familienleistungsausgleich S. 291-292

„… der Vermögensbildung) ausgleichen. Oft werden die Begriffe jedoch auch synonym verwendet. Dann …”

Romy Ahner Familienleistungen S. 291

„… der Vermögensbildung) ausgleichen. Oft werden die Begriffe jedoch auch synonym verwendet. Dann …”

Andreas Gut Familienhelfer/in S. 290-291

„… vermindertes Erwerbseinkommen, verminderte Möglichkeiten der Vermögensbildung) ausgleichen. Oft werden die …”

Gottfried Eichhoff Schmerzensgeld S. 743-744

„… Selbstbestimmung → Schadenersatz zu leisten ist, auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine …”

Christian Grube Schiedsstellen S. 742-743

„… materielle Schaden, d.h. der tatsächlich eingetretene messbare Vermögensschaden. Ein immaterieller Schaden …”

Ulrich Krüger Sozialpsychiatrie S. 857-858

„… , Gesundheitspolitik, → Jugendpolitik, Rentenpolitik, Vermögenspolitik, → Wohnungspolitik usw. ausdifferenziert und …”

Sylvia Dünn Rentenreform S. 726-727

„… Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit v. 23.12.2000, Altersvermögensgesetz (AVmG) v. 26.6.2001 und …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Phobien S. 669-670

„… Vermögenssorge.Bei einer P. ist der/die Pfleger/in demnach anders als bei einer → Beistandschaft (§ 1716 BGB …”

Gabriele von Berg Pflichtleistung S. 669

„… Vermögenssorge.Bei einer P. ist der/die Pfleger/in demnach anders als bei einer → Beistandschaft (§ 1716 BGB …”

Birgit Hoffmann Pflegschaft S. 669

„… Vermögenssorge.Bei einer P. ist der/die Pfleger/in demnach anders als bei einer → Beistandschaft (§ 1716 BGB …”

Doris Schaeffer Pflegewissenschaft S. 668-669

„… Vermögenssorge.Bei einer P. ist der/die Pfleger/in demnach anders als bei einer → Beistandschaft (§ 1716 BGB …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… sieht vor, dass → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt …”

Jeanne Nicklas-Faust Werkzeugstörungen S. 989

„… sieht vor, dass → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt …”

Günter Rieger Sozialpolitik S. 856-857

„… , Gesundheitspolitik, → Jugendpolitik, Rentenpolitik, Vermögenspolitik, → Wohnungspolitik usw. ausdifferenziert und …”

Katja Fahlbusch Elektronische Gesundheitskarte S. 219

„… Gesetzbuch). E. S. gliedert sich in Personensorge und Vermögenssorge. Grundsätzlich steht die e. S. für …”

Petra Gromann E-Learning S. 218-219

„… Gesetzbuch). E. S. gliedert sich in Personensorge und Vermögenssorge. Grundsätzlich steht die e. S. für …”

Peter Krause Einkommensverteilung S. 211-212

„… sind die Unternehmens- und Vermögenseinkommen zwischen 2004 und 2014 zunächst stark gestiegen – bis …” „… sind 2020 die Volkseinkommen gegenüber dem Vorjahr gesunken – die Unternehmens- und Vermögenseinkommen …”

Theresia Höynck Jugendkriminalität S. 474-475

„… Bereich der Eigentums- und Vermögensdelikte. Je jünger die Tatverdächtigen sind, umso höher ist dieser …”

Matthias Selle Jugendhilfeträger S. 473-474

„… Bereich der Eigentums- und Vermögensdelikte. Je jünger die Tatverdächtigen sind, umso höher ist dieser …”

Laura Hamann Kostenbeitrag S. 529

„… Zusammenschluss von Personen und Vermögensmassen zu einem bestimmten Zweck, der eine eigene → Rechtsfähigkeit …”

Erika Koglin Körperschaften S. 529

„… Zusammenschluss von Personen und Vermögensmassen zu einem bestimmten Zweck, der eine eigene → Rechtsfähigkeit …”

Anne Willeke Körperbehinderte Menschen S. 528-529

„… Vermögensmassen zu einem bestimmten Zweck, der eine eigene → Rechtsfähigkeit besitzt und durch Organe vertreten …”

Herbert Schubert Netzwerkmanagement S. 612

„… und -verbrauchs; Darstellung des vollständigen Vermögensbestandes; Integration aller Teilhaushalte …”

Ingo Gottschalk Netzplantechnik S. 611-612

„… und -verbrauchs; Darstellung des vollständigen Vermögensbestandes; Integration aller Teilhaushalte …”

Martin Berg, Konstantin Fischer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 988-989

„… → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt wird.Haupttätigkeitsfelder der WfbM sind …”

Diana Eschelbach Vollzeitpflege S. 977-978

„… (Aufschub der Vollstreckung bis zu einem Jahr sowie Vertagung des Termins auf Abgabe der Vermögensauskunft …”

Lutz Haertlein Vollstreckungsschutz S. 977

„… (Aufschub der Vollstreckung bis zu einem Jahr sowie Vertagung des Termins auf Abgabe der Vermögensauskunft …”

Edna Rasch Vollstreckung öffentlicher Ansprüche S. 976-977

„… (Aufschub der Vollstreckung bis zu einem Jahr sowie Vertagung des Termins auf Abgabe der Vermögensauskunft …”

Harald Dahm Unfallversicherung S. 934-935

„… Arten von Vermögenseinkommen erfolgt in bestimmten Grenzen eine Anrechnung in Höhe von 40% des …”

Harald Dahm Unfallrente S. 933-934

„… Arten von Vermögenseinkommen erfolgt in bestimmten Grenzen eine Anrechnung in Höhe von 40% des …”

Frank Schulz-Nieswandt Soziale Gerechtigkeit S. 807-808

„… , §§ 111 ff. SGB XIV). Bestimmte Leistungen bleiben einkommens- und vermögensabhängig (z.B. Besondere …”

Anusheh Rafi Zeugnisverweigerungsrecht S. 1015-1016

„… ein unmittelbarer vermögensrechtlicher Schaden für nahe Angehörige entstehen würde (bspw. das …”

Norbert Kohlscheen Zertifizierung S. 1014-1015

„… ein unmittelbarer vermögensrechtlicher Schaden für nahe Angehörige entstehen würde (bspw. das …”

Gottfried Eichhoff Schadenersatz S. 742

„… materielle Schaden, d.h. der tatsächlich eingetretene messbare Vermögensschaden. Ein immaterieller Schaden …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… i.d.R. nur der materielle Schaden, d.h. der tatsächlich eingetretene messbare Vermögensschaden. Ein …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Annett Reinkober - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

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Annett Reinkober

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

2018

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5. Vermögen S. 113-141

„… denBedarf übersteigt.5.1. VermögensbegriffNach § 12 Abs. 1 sind Vermögen alle verwertbaren …” „… Vermögensgegenstände.Der Begriff des Vermögens ist vom Begriff des Einkommens abzugrenzen.Die genaue Abgrenzung erfolgt mit …” „… Verbindung mit derZuflusstheorie sind Vermögen alle verwertbaren Vermögensgegenstände,die vor Beginn der …”

Prüfungsschema S. 142-144

„… Unterkunft und Heizung nach § 224.5. Bedarfe für Bildung und Teilhabe5. Vermögen5.1. Vermögensbegriff § 12 …” „… Vermögen nach § 12 decken und ist somit hilfebedürftig und auf dieLeistungen zur Sicherung des …” „… , übertragenoder belastet werden können.5.2. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen § 12 Abs. 35. Vermögen1435.2.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Gewicht auchauf die Ermittlung und Anrechnung von Einkommen und Vermögen gelegt.Dies erfolgt anhand von …” „… . . . . . . . . . . . . . . 103Prüfungsschema . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1085. Vermögen …” „… berücksichtigendes Vermögen § 12 Abs. 3 . . . . . . . 1145.2.1. Hausrat § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 …”

2. Bildung von Bedarfsgemeinschaften S. 37-58

„… eige-nes Einkommen oder VermögenÜbersicht Bildung einer Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 32.1. Personen in …” „… werden, mit der Konsequenz, dass sie mit ihremEinkommen und Vermögen für die Bedarfe aller in der …” „… werden oder die Partner über Einkommen und Ver-mögen des anderen verfügen können. Es handelt sich um eine …”

1. Die Anspruchsberechtigten S. 15-33

„… dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen gesichertwerden kann und die erforderliche Hilfe …” „… zu berücksichtigendes und anzurechnendes Vermögen, aber auchdurch zufließendes Einkommen. Dies können …” „… berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen gesichert werdenkann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen …”

6. Einkommen S. 145-181

„… eine Prüfung nach den Grund-sätzen der Anrechnung von Vermögen.In Abgrenzung zum Vermögen ist nach der …” „… Zuflusstheorie all das Einkom-men, was dem Antragsteller während des Bewilligungsabschnitts zufließt.Vermögen ist …” „… einem früheren Arbeitsverhältnis ist ebenfalls Ein-kommen und nicht Vermögen246, da es allein auf den …”

Prüfungsschema S. 225-230

„… Teilhabe5. Vermögen5.1. Vermögensbegriff § 12 Abs. 15.2. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen § 12 Abs …” „… . 35.3. Absetzungsbeträge Vermögen § 12 Abs. 2Prüfungsschema2265.4. Unmöglichkeit der sofortigen …” „… , wer das 18. Lebensjahr vollendet hat undEinkommen oder Vermögen in der Absicht ver-mindert, die …”

Prüfungsschema S. 182-184

„… Unterkunft und Heizung nach § 224.5. Bedarfe für Bildung und Teilhabe5. Vermögen5.1. Vermögensbegriff § 12 …” „… Abs. 15.2. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen § 12 Abs. 35.3. Absetzungsbeträge Vermögen § 12 Abs …”

Prüfungsschema S. 194-198

„… Unterkunft und Heizung nach § 224.5. Bedarfe für Bildung und Teilhabe5. Vermögen5.1. Vermögensbegriff § 12 …” „… Abs. 15.2. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen § 12 Abs. 35.3. Absetzungsbeträge Vermögen § 12 Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 231-236

„… Teil-habe 108, 109– Sanktionen 225, 227, 229– Vermögen 142psychische Erkrankung 80RRechtsfolgenbelehrung 199 …” „… Minderungszeit-raums 207Verlobung 57Stichwortverzeichnis236Vermittlungsvorschläge 219, 222Vermögen 113, 124, 139 …” „… – Mehrbedarf Ernährung 82– Regelbedarfsstufen 74– Vermögensfreibeträge 123übliche Bedingungen des allgemei-nen …”

Prüfungsschema S. 108-112

„… Vermögenswerte.Bedarfsgemeinschaft von SusanneSusanne fährt seit mehreren Jahren einen Kleinwagen mit einemWert von5.000 Euro …” „… 1.500 Euro reduziert. Darüber hinaus ist bei Birgit kein Vermögen vorhan-den.4. Der Leistungsanspruch …”

8. Sanktionen S. 199-224

„… . Lebensjahr vollendet hat und Einkommen oder Vermögen in der Absichtvermindert, die Voraussetzungen für die …” „… eigenem Einkommen und Vermögen decken kannund insofern mit seinen Eltern keine Bedarfsgemeinschaft bildet …” „… Hilfebedürftigkeit muss dabei das verfolgte Ziel der Einkommens- oderVermögensminderung sein. Lediglich die Hinnahme …”

Prüfungsschema S. 59-60

„… durch beide Partner erfolgt.2.3.2.4. Befugnis über Einkommen und Vermögen desanderen zu verfügen § 7 Abs …” „… Lebensunterhaltnicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen abdecken kann.Bei einer doppelten Zuordnungsmöglichkeit der …”

3. Ausschluss von den Leistungen nach dem SGB II S. 61-69

„… und Vermögen. Entscheidend ist allein,dass eine Förderungsfähigkeit aufgrund der Ausbildungsart und …” „… nurwegen der Vorschriften zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermö-gen nicht erhalten oder beantragt …”

Prüfungsschema S. 34-36

„… berücksichtigenden Einkommen oderVermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht vonanderen, insbesondere von …”

Prüfungsschema S. 70-72

„… nur wegen der Vorschrif-ten zur Berücksichtigung von Einkom-men und Vermögen nicht erhalten oder …”

4. Der Leistungsanspruch S. 73-107

„… Wohn-eigentum ruhenden Belastungen würde bei wirtschaftlicher Betrachtung zueiner Mehrung des Vermögens des …” „… Gesichts-punkt der Vermögensbildung zurücktreten.123 Die Höhe der übernahmefähi-gen Aufwendungen wäre jedoch …”

7. Einkommensanrechnung S. 185-193

„… . Einkommensanrechnung329 eLb (erwerbsfähiger Leistungsberechtigter).191kommen oder Vermögen decken können, ist vorrangig …”

doi.org/10.5771/9783415063181

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Ronny Grundig

Vermögen vererben

2022

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II. Steuerpolitik S. 107-180

„… Vermögensverteilung durch höhere Steuern auf Vermögen und Kapitaleinkommen zu verändern. So setzte sich ein im …” „… Vermögensvererbung. Vgl. hierzu: Dieter Eißel, Argumente für höhere Steuern auf Erbschaften und Vermögen, in …” „… Steuerverfahren nun höher bewertet.110 Die Unterbewertung bestimmter Vermögensarten bei den Steuern auf Vermögen …”

Fazit S. 309-320

„… Generationensolidarität als bestimmendes Element der Vermögensvererbung abgelöst hat. Die Besteuerung vererbter Vermögen …” „… vor allem den vermögendsten Familien lange als steuerschonende Form der Vermögensverwaltung gedient …” „… Vermögensvererbung und dem Umgang mit dem Erbe. Wie vererbten also Bundesbürger*innen ihr Vermögen? Obwohl unser …”

Einleitung S. 7-28

„… der Vermögensvererbung durch das Erbrecht und der gesellschaftliche Zugriff auf die vererbten Vermögen …” „… , die u. a. auf die Vermögensgröße zurückzuführen sind. Vermögende dürften auf professionelle …” „… geerbten Vermögen38 und zur Rolle von Erbschaften beim Vermögenserwerb.39 In der Bundesrepublik Deutschland …”

IV. Erben S. 249-308

„… Vermögens baute die Familie – unter Zustimmung des Vermögenspflegers – ein Mehrfamilienhaus in Stuttgart …” „… an die Erbinnen bereits nicht ausreichten, um die auf das Vermögen anfallenden Vermögensabgaben zu …” „… damit ab.8 Bei weiteren viereinhalb Prozent der Todesfälle blieben nur kleinste Vermögen übrig. Die …”

I. Nachkriegszeit S. 29-106

„… sparen.6 Die Familie Quandt arbeitete also, wie andere vermögende Familien 3 Vermögensaufstellung Dr …” „… die Vermögen in Deutschland verändert. Doch auch in Großbritannien waren gesellschaftliche …” „… Städten hatten mit Möbeln und Wertsachen häufig einen beträchtlichen Teil ihres Vermögens verloren, die …”

III. Vererben S. 181-248

„… Bezugspunkt der Erbregelung sein. So meinten 70 Prozent der Landwirt*innen, dass der Erhalt des Vermögens in …” „… führen würde. Während bei »geringen und mäßigen« Vermögen die Absicherung der Ehepartner*innen der …” „… Bezugspunkt sei, seien Besitzer*innen großer Vermögen vor allem von dynastischen Erwägungen getrieben und …”

Quellen und Literatur S. 323-340

„… Vermögen in Deutschland. Zur gesellschaftlichen Bedeutung der Reichtums- und Vermögensforschung in …” „… Vermögensungleichheit. Was kann die historische Analyse von Erbfällen und Erbpraktiken zu einer Vermögens- und …” „… 323 Quellen und Literatur Quellen Archiv des Amtes für den Rechtsschutz des Vermögens der DDR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Ronny Grundig Vermögen vererben Geschichte der Gegenwart Herausgegeben von Frank Bösch und Martin …” „… Sabrow Band 28 Ronny Grundig Vermögen vererben Politiken und Praktiken in der Bundesrepublik und …” „… . . . . . . . . . . . . 74 Umverteilen: Sozialisierung großer Vermögen . . . . . . . . . . 89 Kollateralschaden …”

doi.org/10.5771/9783835348462

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