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Julia-Anabel Belitz - Anrechnungs- und Ausgleichsprobleme im Erb- und Familienrecht bei Lebensversicherungen

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Julia-Anabel Belitz

Anrechnungs- und Ausgleichsprobleme im Erb- und Familienrecht bei Lebensversicherungen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 615 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Schutz des Vertragserben, -vermächtnisnehmers, des Schlusserben und -vermächtnisnehmers gemäß §§ 2287 f. BGB und das Anfechtungsverfahren S. 303-305

„… 303D. Der Schutz des Vertragserben, -vermächtnisnehmers, des Schlusserben und -vermächtnisnehmers …”

Der Schutz des Vertragserben, des Vertragsvermächtnisnehmers des Schlusserben und des Schlussvermächtnisnehmers vor Beeinträchtigungen des dolosen Erblassers (§§ 2287, 2288 BGB) S. 120-130

„… sichauf die Versicherungsforderung erstreckt, bedenken. Dies hat zur Folge, dass derVermächtnisnehmer mit …” „… , andere Zuwendungen und Erbschein, 1942, S. 116.568 Erbe oder Vermächtnisnehmer.569 Als …” „… vereinbart, dass der Vermächtnisnehmer mitdem Erbfall einen Anspruch gegen den Erben auf Abtretung der …”

Die Ausgleichung unter Miterben (§§ 2050 ff. BGB) und unter Pflichtteilsberechtigten (§ 2316 BGB) und das Anfechtungsverfahren S. 300-303

„… Rn. 3.1421 BGHZ 65, 75 ff.303D. Der Schutz des Vertragserben, -vermächtnisnehmers, des Schlusserben …” „… und -vermächtnisnehmers gemäß §§ 2287 f. BGB und das AnfechtungsverfahrenI. Gegenüberstellung1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Der Bewertungsstichtag 302II. Schlussfolgerung 302D. Der Schutz des Vertragserben, -vermächtnisnehmers …” „… , des Schlusserben und -vermächtnisnehmers gemäß §§ 2287 f. BGB und das Anfechtungsverfahren 303I …”

Einleitung S. 21-24

„… Vertragserbe, -vermächtnisnehmer, Schlusserbe oder Schlussvermächtnisnehmer kann unter Umständen dieHerausgabe …”

doi.org/10.5771/9783845213422

Martin Metzler - Ausschlagung und Erbverzicht in der dogmatischen Analyse

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Martin Metzler

Ausschlagung und Erbverzicht in der dogmatischen Analyse

Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Band 8 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verzichts- und Ausschlagungsautonomie des insolventen Erben und Vermächtnisnehmers S. 316-340

„… undVermächtnisnehmersAusschlagung und Erbverzicht während des InsolvenzverfahrensGemäß § 35 Abs. 1 InsO besteht die Insolvenzmasse …” „… , sind sie Vermögen, das dem Erben bzw. Vermächtnisnehmer „gehört“oder das er (während des …” „… aller erbrechtlichen Rechtsverhältnisse des Erben oderVermächtnisnehmers (sub § 1 III 2 a, b). Der …”

Die Übertragbarkeit des Ausschlagungsrechts S. 168-180

„… Vermächtnisnehmer,gelöst und auf einen Dritten übertragen werden kann bzw. ob ein Dritter zur Aus-übung in eigenem Namen …” „… oder Vermächtnisnehmer.Das Ausschlagungsrecht ist vielmehr mit den vertragsbezogenen Gestaltungsrechten …” „… desVermächtnisnehmers in Beziehung. Eines der zentralen Kennzeichen des subjektiven Rechts ist seine Verkehrsfähigkeit …”

Vorschlag für ein alternatives Regelungskonzept zu §§?1371, 2306, 2307 BGB S. 395-411

„… ) nichtunterschreiten sollen. So können die Erben oder Vermächtnisnehmer ihre Rechtspositionen gegen ihnen lukrativer …” „… Vermächtnisnehmer seinen Anspruch auf Leistung des Vermächtnisgegenstands aufgeben, um den pflichtteilsrechtlichen …” „… HS. 2 BGB streichen. Damit würde dem annehmendenErben oder Vermächtnisnehmer aber eine doppelte …”

Die Wirkung des Erbverzichts im Lichte des Vonselbsterwerbs – Der Gegenstand des Erbverzichts S. 79-156

„… Erben, Pflichtteilsberechtigtenoder VermächtnisnehmersVor dem Erbfall bestehen noch keine Erbrechte240 …” „… bezieht sichaber auf das Erb- und Pflichtteilsrecht oder auf das Recht des Vermächtnisnehmers.Sein …” „… Rechtspositionen des potentiellen Erben,Vermächtnisnehmers oder Pflichtteilsberechtigten. Als Verzicht auf …”

Die Vertragsnatur des Erbverzichts und die Einseitigkeit der Ausschlagungserklärung S. 160-168

„… Vermächtnisnehmer,gelöst und auf einen Dritten übertragen werden kann bzw. ob ein Dritter zur Aus-übung in eigenem Namen …” „… Vermächtnisnehmer durch Enterbung (§ 1937 BGB) oder Widerruf (§§ 2253 ff., gegebenenfalls i.V.m. § 2299 Abs. 2 S. 1 …” „… Vermächtnisnehmer sogar schon eineneingetretenen Erwerb einseitig ausschlagen kann, und zwar ganz unabhängig davon …”

Die Überleitungsfähigkeit des Ausschlagungsrechts auf den Sozialhilfeträger S. 184-210

„… den Beschwerten auf Leistung (§ 2174BGB). Gemäß § 2191 Abs. 1 BGB ist der Vermächtnisnehmer beschwert …” „… Universalvermächtnis sei jedoch anerkannt, dass der Vermächtnisnehmer für die Nachlassverbindlichkeiten hafte. Dabei …” „… demNachvermächtnis beschwert, hat den Nachvermächtnisnehmer aber nicht selbst zuseinem Vermächtnisnehmer eingesetzt …”

Die Pfändbarkeit des Ausschlagungsrechts S. 180-184

„… Erben oder Vermächtnisnehmer soll ausschlagen können, weil dies dem in§ 1945 Abs. 3 BGB zum Ausdruck …” „… Vermächtnisnehmer ausschlagen zu dürfen. Eine Ermächtigung nach§ 185 Abs. 1 BGB wäre zwar keine Übertragung des …” „… : Das Ausschlagungsrecht verbleibt beim Erben oder Vermächtnisnehmer. Sie allein sind in Bezug auf ihre …”

Das Regelungskonzept der §§?2305, 2306, 2307 BGB S. 343-379

„… vorläufige Erbe bzw. Vermächtnisnehmer in diesen Fällen seine rechtlichen Möglichkeiten. Da diese positive …” „… Vermächtnisnehmer bleiben will oder nicht. Vielmehr kann der Bedachteseine erbrechtliche Rechtsposition ausschlagen …” „… (etwa mit einem Untervermächtnis, §§ 2147 S. 1Alt. 2, 2186 BGB)1001. Der Vermächtnisnehmer, der zugleich …”

Die formale Konstruktion des Gesetzes: Vermögensaufgabe oder Verzicht auf Vermögenserwerb S. 298-303

„… Gesetzes: Vermögensaufgabe oder Verzicht aufVermögenserwerbAuch wenn Erbe und Vermächtnisnehmer nicht bloß …” „… ), unbeschadet des Rechts zur Ausschlagung. Mit dem Anfall ist der Erbe oder Vermächtnisnehmer Inhaber der …” „… unmittelbaren Vermögenserwerb desendgültigen Erben bzw. Vermächtnisnehmers827. Nach der Ausschlagung wird …”

Die Reform des Zuwendungsverzichts S. 427-465

„… . Vermächtnisnehmer und die Ersatzberufenen frei wählen. So istes nicht ausgeschlossen, dass er nicht zum …” „… auszeichnen, dass erstens die Abkömmlinge des Verzichtenden nurdann Erbe oder Vermächtnisnehmer werden, wenn …” „… bzw. ?vermächtnisnehmer (möglicherweise wegen § 2102 Abs. 1 BGB über eine Einsetzung als Nacherben …”

Causa donandi S. 303-313

„… Personentstehenden Anspruchs durch Zuwendung des Erblassers (Vermächtnisnehmer)erwirbt. Der geschenkte …” „… Vermächtnisnehmer, dem durch dieAusschlagung nicht seine Erben- oder Vermächtnisnehmerposition, sondern nurdie …” „… Rechtsposition als Erbe oder Vermächtnisnehmer.Dass § 517 Var. 3 BGB eigens eine Schenkungscausa für die …”

Schlussbetrachtung S. 467-474

„… Ausschlagung bilden könnte, anzuerkennen. Der VermächtnisnehmerKapitel 5:467schlägt die Gesamtheit aller mit …” „… der Erbe oder Vermächtnisnehmer beteiligt ist. Die Ausschlagung kennt folglich das Prinzip der …” „… Rechtsposition als Erbe, Vermächtnisnehmer (und beim Erbverzicht als Pflichtteilsberechtigter …”

Die Übertragbarkeit des Verzichtsrechts S. 210-214

„… . Vermächtnisnehmerstellung bezogen. Für die Frage nach der Berufung zum Erben oder Vermächtnisnehmer sind prämortale Umstände …” „… derVermächtnisnehmer ihr Verzichtsrecht auf einen Dritten übertragen, hätten sie sichdes Verzichtsrechts begeben und …” „… erbrechtliche Rechtsverhältnis und die spätere Rechtsposition als Erbe oder Vermächtnisnehmer stehen …”

Der Zugewinnausgleich im Todesfall eines Ehegatten S. 379-390

„… beiunter der Pflichtteilsquote liegenden Erbeinsetzungen aus der Sicht des Vermächtnisnehmers und des …” „… LösungWird der überlebende Ehegatte weder Erbe noch Vermächtnisnehmer, gewährt§ 1371 Abs. 2 HS. 1 BGB einen …” „… Einsetzung zumVermächtnisnehmer besteht, wird in § 1371 Abs. 2 BGB also wieder aufgehoben.Ob der überlebende …”

Der Gegenstand der Ausschlagung S. 52-74

„… Vermächtnisnehmer „das Vermächtnis“ aus.Mit der Erbschaft ist nach § 1922 Abs. 1 BGB das Vermögen des Erblassers …” „… Vermächtnisnehmer schlüge allein den in seiner Person originärentstandenen Vermächtnisanspruch (§ 2174 BGB) aus …” „… zu Vermächtnisnehmern (§§ 2147 ff. BGB) und Pflichtteilsberechtigten (§§ 2303 ff. BGB), zum …”

Allgemeiner Vergleich zwischen Ausschlagungserklärung und Erbverzichtsvertrag S. 157-160

„… Vermächtnisnehmer (§§ 2176, 2180 BGB) zusteht, haben vor dem Erbfall sowohl der Erblasser auf der einen Seite als …” „… Anordnungen für die Erklärung des Erben oderVermächtnisnehmers treffen. § 2347 BGB hingegen differenziert …” „… Vermächtnisnehmer durch Enterbung (§ 1937 BGB) oder Widerruf (§§ 2253 ff., gegebenenfalls i.V.m. § 2299 Abs. 2 S. 1 …”

Zwangsvollstreckungsrechtliche separatio des Nachlasses vor der Annahme (§?778 ZPO) S. 313-316

„… demVermögen des Vermächtnisnehmers gehört, die Erbschaft aber nicht zu dem desvorläufigen Erben. Dieser …” „… undVermächtnisnehmersAusschlagung und Erbverzicht während des InsolvenzverfahrensGemäß § 35 Abs. 1 InsO besteht die Insolvenzmasse …” „… , sind sie Vermögen, das dem Erben bzw. Vermächtnisnehmer „gehört“oder das er (während des …”

Die Vererblichkeit des Verzichtsrechts S. 256-297

„… Vermächtnisnehmer auf seine Berufung durch Vertragmit den anderen Erben verzichten, anstatt auszuschlagen?Denkbar …” „… wäre ein Vertrag mit dem Erben, Vermächtnisnehmer oder Pflichtteilsberechtigten selbst als …” „… als Erbe, Vermächtnisnehmer oder Pflichtteilsberechtigter umgewandelthätte. Ebenso käme ein Vertrag …”

Gesetzlich angelegte Wirkungsdualität der Ausschlagung S. 342-343

„… erweitert der vorläufige Erbe bzw. Vermächtnisnehmer in diesen Fällen seine rechtlichen Möglichkeiten. Da …” „… getragen ist, ob jemandErbe oder Vermächtnisnehmer bleiben will oder nicht. Vielmehr kann der Bedachteseine …”

Einleitung S. 17-19

„… haften zu müssen oder sich als Vermächtnisnehmer oder Pflichtteilsberechtigter nicht mit den Erben …” „… haben, in Kauf genommen. Ein Erbe oder Vermächtnisnehmer kannsich aber auch aus ökonomischen Gründen für …”

Der Begriff des Erbverzichts S. 74-79

„… Testament zum Erben oder Vermächtnisnehmer Berufene durch Vertrag mit dem Erblasser auf die Zuwendung …” „… möglichen gewillkürtenErben oder Vermächtnisnehmer sind die Erbschaft oder das Vermächtnis ebenfallsnoch …” „… Erben,Vermächtnisnehmers oder Pflichtteilsberechtigten. Als Verzicht auf gegenwärtigesubjektive Rechte, gleich welcher Art …”

Der Zuwendungsverzicht nach der vor dem 1.1.2010 geltenden Rechtslage S. 411-427

„… Erben oder Vermächtnisnehmer Berufene auf die ihm gemachte Zuwendung verzichten, indem er mitdem …” „… Vermächtnisnehmer zu werden.Eigenständige Bedeutung kommt dem Verzicht auf eine testamentarische Zuwendung nur dann …” „… sinnvoll, wenn definitiv keine Ersatzerben oder ?vermächtnisnehmer in Betracht kamenoder die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verzichts- und Ausschlagungsautonomie des insolventen Erbenund VermächtnisnehmersIII.316Ausschlagung und …” „… Erben,Pflichtteilsberechtigten oder Vermächtnisnehmersb)93Hinweise aus §§ 311 b Abs. 5 S. 1, 1822 Nr. 1 BGBc) 98Vereinbarkeit mit …”

Die Bedeutung der Annahme und Ausschlagung im System des Vonselbsterwerbs – Der Begriff des Anfalls der Erbschaft S. 33-52

„… sichtrage, zum Erben-Vollrecht zu erstarken83. Das Gleiche gelte für den Vermächtnisnehmer. Auch ihm falle …” „… Vermächtnisnehmer „das Vermächtnis“ aus.Mit der Erbschaft ist nach § 1922 Abs. 1 BGB das Vermögen des Erblassers …” „… Vermächtnisnehmer schlüge allein den in seiner Person originärentstandenen Vermächtnisanspruch (§ 2174 BGB) aus …”

Die Pfändbarkeit des Verzichtsrechts S. 214-216

„… versuchen, Pflichtteilsberechtigte und Vermächtnisnehmer zum Abschluss eines Pflichtteilsverzichts oder …”

Die Anfechtung güter- und pflichtteilsrechtlich motivierter Annahme- und Ausschlagungserklärungen S. 390-395

„… lediglich die Endgültigkeit der Erben- oderVermächtnisnehmerstellung des überlebenden Ehegatten zur Folge …”

doi.org/10.5771/9783845247557

Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 616 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Anordnung eines Vermächtnisses und die Bestimmung des Vermächtnisnehmers durch einen Dritten (§ 2151 BGB) S. 141-142

„… Betracht kommen.464 III. Die Anordnung eines Vermächtnisses und die Bestimmung des Vermächtnisnehmers …” „… allgemein den Personenkreis der Vermächtnisnehmer bestimmt und die spätere Auswahl jedoch einem Dritten …” „… es die herrschende Meinung sogar für zulässig, dass die Bestimmung des Vermächtnisnehmers durch einen …”

Das Verbot der Drittbestimmung nach § 2065 Abs. 2 BGB S. 137-141

„… Bestimmung des Vermächtnisnehmers durch einen Dritten (§ 2151 BGB) Nach § 2151 Abs. 1 BGB kann der Erblasser …” „… der Erblasser allgemein den Personenkreis der Vermächtnisnehmer bestimmt und die spätere Auswahl …” „… Vermächtnisnehmers durch einen Dritten auch dann möglich ist, wenn der Vermächtnisgegenstand den wesentlichen467 oder …”

Die Anordnung einer Auflage S. 142-143

„… 142 Durch ein solches Vermächtnis entsteht mit dem Erbfall für die zu Vermächtnisnehmern bestimmten …” „… Vermächtnisnehmers, so steht diesem die Möglichkeit offen, gemäß § 2151 Abs. 3 BGB den Beschwerten oder Dritten vom …” „… Vermächtnisnehmers durch einen Dritten könnte auch die Anordnung einer Auflage in einem Testament zur …”

Die mögliche Form der Beteiligung Familienfremder am gesetzlichen Erbrecht S. 117-122

„… Gefahr, S. 134 ff 121 30.000 EUR). Dieses Ergebnis kann für das Verhältnis des Vermächtnisnehmers und den …” „… Vermächtnisnehmer präferieren und ihnen ein ungekürztes Vermächtnis zukommen lassen wollen. Gegenüber nicht …” „… des Anspruchs der Pflegeperson im Rang vor dem Anspruch eines Vermächtnisnehmers oder …”

Die entsprechende Anwendung des § 2052 BGB S. 84-88

„… wäre in der 1. Alternative, dass dem grundsätzlich ausgleichungsberechtigten Sohn und Vermächtnisnehmer …” „… zeigen wollen, dass die Vermächtnisnehmer auch die vom Sohn erbrachte Sonderleistung nicht zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… die Bestimmung des Vermächtnisnehmers durch einen Dritten (§ 2151 BGB) 141 10 IV. Die Anordnung …”

Einführung S. 15-22

„… der Erben, der Vermächtnisnehmer, etc., aber auch Verpflichtungen ab – wie die zur Erfüllung von …”

doi.org/10.5771/9783845213828

Ralf Menzel - Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

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Ralf Menzel

Entschließungsfreiheiten im Erbrecht und Drittinteressen

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 52 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

doi.org/10.5771/9783845208350

Andreas Dieckmann - Der Nacherfüllungsanspruch

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Andreas Dieckmann

Der Nacherfüllungsanspruch

Reihe: Fundamenta Juridica

Band 58 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Sach- und Rechtsmängelhaftung S. 218-225

„… Vermächtnisnehmer gemäß § 2165 Abs. 1S. 1 BGB im Zweifel nicht die Beseitigung der Rechte verlangen, mit denen …” „… Rechtsverschaffungverpflichtet. Dies bedeutet zunächst für das Vermächtnis einer Gattungssache,dass der Vermächtnisnehmer gemäß …” „… Sinnedes § 435 BGB zu verschaffen.503 Der Vermächtnisnehmer hat also einen Erfüllungsanspruch auf …”

Ergebnis S. 225-227

„… ändern und dem Vermächtnisnehmer als Nacherfüllung neben der Ersatzlieferung auch die Möglichkeit der …” „… Anspruch des Vermächtnisnehmers auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach § 2183 S. 2 BGB. Auchhier …” „… in den §§ 280, 281BGB Anwendung.518 Der Vermächtnisnehmer ist insbesondere nicht verpflichtet,dem …”

Fazit S. 228-229

„… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangelsdessen Beseitigung verlangen. Der Vermächtnisnehmer hat also beim …” „… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangels Nacherfüllung verlangen, wobei der Beschwerte die Wahlzwischen …” „… Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung hat. Wenn die Gattungssachesachmangelhaft ist, hat der Vermächtnisnehmer …”

Die Schenkung S. 227-228

„… hat, kann der Vermächtnisnehmer beim Gattungsvermächtnis im Fall einesSach- oder Rechtsmangels und …” „… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangelsdessen Beseitigung verlangen. Der Vermächtnisnehmer hat also beim …” „… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangels Nacherfüllung verlangen, wobei der Beschwerte die Wahlzwischen …”

Das Vermächtnis S. 228

„… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangelsdessen Beseitigung verlangen. Der Vermächtnisnehmer hat also beim …” „… Vermächtnisnehmer im Fall eines Rechtsmangels Nacherfüllung verlangen, wobei der Beschwerte die Wahlzwischen …” „… Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung hat. Wenn die Gattungssachesachmangelhaft ist, hat der Vermächtnisnehmer …”

Die Rechtsmängelhaftung S. 55-69

„… Gattungsvermächtnis über einenSklaven der Vermächtnisnehmer im Fall der Eviktion mit der actio ex testamentogegen den …” „… Vermächtnisnehmer eineentsprechende Stipulation abgab.159 Anderenfalls kam nur der Erbe in den Genussder vom …” „… Sklavenverkäufer abgegebenen Eviktionsstipulation. Daher konnte derVermächtnisnehmer nach Ansicht von LABEO und …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 216-218

„… Erfüllungsanspruch identisch ist, muss der Vermächtnisnehmer im Fall eines Sach- oder Rechtsmangels seinen …” „… ausdrückliche Verpflichtung des Beschwerten, die Sache demVermächtnisnehmer frei von Rechtsmängeln zu …” „… für das Schenkungsversprechen kann der Vermächtnisnehmer im Falleines Sachmangels die Lieferung einer …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… Erfüllungsanspruch identisch ist, muss der Vermächtnisnehmer im Fall eines Sach- oder Rechtsmangels seinen …” „… ausdrückliche Verpflichtung des Beschwerten, die Sache demVermächtnisnehmer frei von Rechtsmängeln zu …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 190-191

„… Schuldverhältnissen steht. So entsteht das Schuldverhältnis zwischen dem Beschwertem unddem Vermächtnisnehmer nicht …” „… dasVermächtnis und damit das Schuldverhältnis zwischen dem Beschwertem unddem Vermächtnisnehmer eine Verfügung …”

Die Sachmängelhaftung S. 69-86

„… verpflichtetist, dem Vermächtnisnehmer irgendeinen Sklaven zu übereignen. Aus der Formulierung »heres generaliter …” „… Vermächtnis einen Sklaven mit verminderten Kräften an denVermächtnisnehmer leistet. So habe der Legatar das …” „… Qualitätsmaßstabdem Vermächtnisnehmer den schlechtesten Sklaven gibt. So haftet der Erbe weiterhin aus dem Vermächtnis …”

doi.org/10.5771/9783845205083

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