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Markus Eisenbarth - Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

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Markus Eisenbarth

Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 26 2011

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Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat S. 79-91

„… der hierauf gründende Effekt, dass eine Form der Verlustberücksichtigung stets in Betracht kommen muss …” „… . Verlustberücksichtigung ist folglich wesentliche Systemfolge eines auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip und seinen …” „… Verlusten um eine Frage von fassbarer Gerechtigkeit. C. Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat Die …”

Das deutsche System der Verlustberücksichtigung S. 91-107

„… . 320f. 97 II. Grundzüge der deutschen VerlustberücksichtigungVor diesem Hintergrund soll im Folgenden …” „… denken. D. Das deutsche System der Verlustberücksichtigung I. Ökonomische Rahmenbedingungen für die …” „… sachgerechte Ausgestaltung der Verlustberücksichtigung ist. Kommen dazu noch die Einflüsse der nicht auf das …”

Verlustberücksichtigung als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 74-79

„… . Verlustberücksichtigung als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips Gerechtigkeit ist der höchste Maßstab des Rechts. Sie …” „… , dass eine Form der Verlustberücksichtigung stets in Betracht kommen muss350. Denn sind nicht nur die …” „… für eine exakte Bemessungsgrundlage unentbehrlich sind. Verlustberücksichtigung ist folglich …”

Urteil des Gerichtshofs S. 158-258

„… Besteuerungsbefugnis und der Vermeidung der Gefahr einer doppelten Verlustberücksichtigung geeignet. Meiner Ansicht …” „… angeführte Einschränkung auf eine rein inländische Verlustberücksichtigung ergibt sich erst als Folge der im …” „… Verlustberücksichtigung812. Eine solche ist ebenso ungewollt wie die wirtschaftliche hemmende Mehrfachbelastung. Ferner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Verlustberücksichtigung als Gerechtigkeitsmodus 69A. Das Finanzierungskonzept des Staates 69B. Verlustberücksichtigung als …” „… Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips 74C. Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat 79I …” „… . Zusammenfassung 91D. Das deutsche System der Verlustberücksichtigung 91I. Ökonomische Rahmenbedingungen für die …”

Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kernfrage S. 62-69

„… betriebswirtschaftlich vorteilhaft268. Für die Verlustberücksichtigung entstehen dabei unterschiedliche Ansatzpunkte je …” „… Europäische Kommission zu nutzen, um die Verlustberücksichtigung europaweit zu koordinieren. Ihre Aktivitäten …” „… Verlustberücksichtigung zu helfen, stößt bei den staatlichen Fachbeamten jedoch nach wie vor meistens auf Argwohn …”

Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip S. 107-110

„… Verlustberücksichtigung modifiziert. Hinzu treten prägende Berührungspunkte mit zivilrechtlichen Aufbauwertungen. E …” „… Verlustberücksichtigung mit ihren mannigfachen Rückkopplungen zum deutschen Verfassungsrecht, insbesondere zum …” „… Verlustberücksichtigung vermieden werden kann. 109 Wie verhält es sich auf europäischer Ebene; muss es hier ein …”

Schlussanträge der Generalanwältin S. 156-158

„… „Modellverfahren Lidl Belgium“ eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung für notwendig erachtet wird. 707 …” „… Umfang der Geschäftstätigkeit der Klägerin in Belgien und Luxemburg und die Verlustberücksichtigung im …” „… Besteuerungsbefugnis und der Vermeidung der Gefahr einer doppelten Verlustberücksichtigung geeignet. Meiner Ansicht …”

Grundzüge der Gruppenbesteuerungsmodelle S. 135-136

„… Verlustberücksichtigung. IV. Zusammenfassung Schon diese Übersicht vermittelt eine Vorstellung von der großen …” „… Mannigfaltigkeit der nationalen Konzepte einer Verlustberücksichtigung im Konzern. Noch vielschichtiger erweisen …”

Literaturverzeichnis S. 321-343

„… / PriceWaterhouseCoopers: Verlustberücksichtigung über Grenzen hinweg, Frankfurt am Main 2006 Bullinger, Hans Jörg : Neue …” „… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung, IWB 2009, Fach 11, S. 983 Cornils, Matthias: Die Ausgestaltung der …” „… Verlustberücksichtigung und Gemeinschaftsrecht – am Beispiel der Betriebsstättengewinnermittlung, IStR 2006, S. 550 Larenz …”

Schlussanträge des Generalanwaltes S. 117-122

„… Verlustberücksichtigung eine besondere Bedeutung zu. In allen drei Verfahren folgten die Richter in bedeutenden …” „… , Verlustberücksichtigung über Grenzen hinweg, S. 37ff. Siehe aber etwa das „Consolidato nationale“ in Italien als ein vom …” „… aus. Er sieht die Gefahr einer doppelten Verlustberücksichtigung und bezeichnet sie gar als der …”

Schlussanträge der Generalanwältin S. 136-138

„… durch eine restriktive Politik bei der Verlustberücksichtigung. IV. Zusammenfassung Schon diese …” „… Verlustberücksichtigung im Konzern. Noch vielschichtiger erweisen sich häufig die detailreichen Konfliktfelder606 mit dem …”

Urteil des Gerichtshofs S. 122-132

„… , • Verhinderung doppelter Verlustberücksichtigung und • Verminderung der Gefahr der Steuerflucht. Diese von den …” „… , Verlustberücksichtigung über Grenzen hinweg, S. 21ff; Hey, GmbHR 2006, 113ff; Scheunemann, IStR 2006, 145ff. 583 In der …” „… doppelten Verlustberücksichtigung vom Generalanwalt nicht als eigener Rechtfertigungsgrund, sondern im …”

Das Finanzierungskonzept des Staates S. 69-74

„… 69 Zweites Kapitel: Verlustberücksichtigung als Gerechtigkeitsmodus A. Das Finanzierungskonzept des …” „… Folgenden zu erläuternden Grundsätze des Leistungsfähigkeitsprinzips. B. Verlustberücksichtigung als Gebot …”

Fallproblem S. 116-117

„… Verlustberücksichtigung eine besondere Bedeutung zu. In allen drei Verfahren folgten die Richter in bedeutenden …”

Fallproblem S. 154-156

„… “ eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung für notwendig erachtet wird. 707 Schlussanträge …”

Urteil des Gerichtshofes S. 138-149

„… Rechtfertigungsgrund, die „Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung“, hat vorliegend keine …” „… Besteuerungsbefugnis“ ab und grenzt die doppelte Verlustberücksichtigung ihrem Wortlaut nach ein. Ausführlich zum …”

Gerechtigkeit im Europäischen Steuerrecht S. 293-306

„… Verlustberücksichtigung über die Grenze hinweg, welche die sonst territorial begrenzenden Verlustverrechnungsregeln aus …” „… Verlustberücksichtigung auf die Binnenmarktabhängigkeiten und deren Gerechtigkeitsfolgen hin. Dabei birgt die partielle …”

Der Spannungsbogen des Europäischen Steuerrechts S. 13-62

„… Probleme sich vielfach auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung bewegen. Die stete …” „… Untersuchung Die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung stellt einen Kernbereich des Europäischen …” „… Gerechtigkeitsfragen der Verlustberücksichtigung sowie deren Struktur in Deutschland. Ausgehend von diesen …”

Das Verhältnis des EuGH zu den nationalen Gerichten, insbesondere zum Bundesverfassungsgericht: Das Europäische Steuerrecht als Bewährungsprobe der nahen Zukunft? S. 266-293

„… europäischen Verlustberücksichtigung, so könnten hier potentiell Auffassungen gebilligt werden, welche die …”

Allgemeines S. 111-116

„… Verlustberücksichtigungskonzepte der 27 Mitgliedstaaten ausfallen werden. Zwar erstreckt sich die Bindungswirkung seiner Urteile in …” „… diskutierte Urteile zu variierenden Konstellationen im grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigungsprozess …”

doi.org/10.5771/9783845227832

Lukas Karrenbrock - Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

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Lukas Karrenbrock

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 39 2013

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Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung S. 171-172

„… 171 c) Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung Schließlich ist der von der …” „… Rechtsprechung aufgeführte Rechtfertigungsgrund771 der Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung zu …” „… Verlustberücksichtigung dem typischen Regelfall und nicht lediglich atypisch gelagerten Einzelfällen entsprechen würde …”

Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip S. 225-226

„… 225 I. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen …” „… Verlustberücksichtigung auf Ebene der inländischen Bemessungsgrundlage systemkonform. Dies gilt unabhängig vom Bestehen …” „… . Sollte im Quellenstaat keine spätere Verlustberücksichtigung möglich sein, kann dieser Nachteil nicht dem …”

Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Territorialitätsprinzip S. 227-230

„… 227 II. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen …”

Vereinbarkeit der BFH-Rechtsprechung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 175-178

„… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung als geklärt gelten dürften, hat der EuGH bisher zahlreiche Detailfragen …” „… zur grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung bei »finalen« Betriebsstättenverlusten nicht …” „… Verlustberücksichtigung zu klären, hierfür kommt entweder eine Verlustberücksichtigung im Jahr der Verlustentstehung oder …”

Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode S. 174-175

„… grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung der ökonomische Wert der Verluste steigt.783 Die durch die Rechtsprechung …” „… systemwidrigen Vermieine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung im Allgemeinen vgl. nur Braunagel in …” „… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung als geklärt gelten dürften, hat der EuGH bisher zahlreiche Detailfragen …”

Verhinderung der Erzielung eines Progressionsvorteils durch internationale Streuung des Einkommens S. 190-192

„… wird, kann eine vollständige Verlustberücksichtigung desselben Verlustes sowohl im Inland als auch im …” „… Quellenstaat eintreten.852 Sofern der Effekt einer doppelten Verlustberücksichtigung mit der Begründung …” „… Verlustberücksichtigung mittels eines »besonderen Steuersatzes« von null nicht zugestimmt werden. Hier tritt jedenfalls im …”

Durchbrechung der Symmetriethese bei »finalen« Verlusten S. 173-174

„… Welteinkommensprinzip auch im Rahmen der DBA-Freistellungsmethode eine unmittelbare inländische Verlustberücksichtigung …” „… « grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung im jeweiligen Jahr der Verlustentstehung kommen würde. Die nachfolgende …” „… Verlustberücksichtigung von Tochterkapitalgesellschaften778 auch auf im EU-Ausland erzielte Verluste von Betriebsstätten …”

Die Systematik der Besteuerung einer ausländischen Betriebsstätte im Inland S. 146-148

„… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung nicht spiegelbildlich zum Welteinkommensprinzip. Da durch das …” „… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung abgeleitet werden. Vielmehr ist hierfür ein Rückgriff auf weitere …” „… Versagung einer grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung für Zwecke der Gewerbesteuer im Hinblick auf …”

Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 186-190

„… den negativen Progressionsvorbehalt mittelbar eintretenden vollumfänglichen Verlustberücksichtigung …” „… wird, kann eine vollständige Verlustberücksichtigung desselben Verlustes sowohl im Inland als auch im …” „… Quellenstaat eintreten.852 Sofern der Effekt einer doppelten Verlustberücksichtigung mit der Begründung …”

Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts S. 178-180

„… Verlustberücksichtigung im Finalitätsjahr keine folgerichtige Konsequenz des Prinzips der Besteuerung nach der …” „… für eine Verlustberücksichtigung in dem Jahr spricht, in dem dieser wirtschaftlich entstanden ist …” „… 806 höherwertige Belange sein. Vor dem Hintergrund der folgerichtigen Verlustberücksichtigung im …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 231-242

„… . 3 Abs. 1 GG. Die Untersuchung der Folgerichtigkeit der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung …” „… grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung von Bedeutung, da das persönliche Existenzminimum nur aus dem Saldo der …” „… getroffen werden. Für die Thematik der steuerlichen Verlustberücksichtigung ist das Welteinkommensprinzip …”

Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten S. 112-117

„… Bereich der grenzüberschreitenden steuerlichen Verlustberücksichtigung enthalten jedoch axiologische …” „… der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung im Hinblick auf die gesamte Rechtsordnung – und …” „… Verlustberücksichtigung »nur« vor dem Hintergrund des Postulats der Folgerichtigkeit verfassungswidrig sein. 515 …”

Kompensation von Vor- und Nachteilen S. 170-171

„… Verlustberücksichtigung Schließlich ist der von der Rechtsprechung aufgeführte Rechtfertigungsgrund771 der Vermeidung …” „… einer doppelten Verlustberücksichtigung zu prüfen. Dies erscheint sui generis als legitimer …” „… Inanspruchnahme einer doppelten Verlustberücksichtigung dem typischen Regelfall und nicht lediglich atypisch …”

Der ökonomische Verlustbegriff S. 117-118

„… “. 525 Mohr, Grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung im Fall EG-ausländischer Direktinvestitionen …” „… 2005, 617 (624); Mohr, Grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung im Fall EG-ausländischer …” „… Verlustberücksichtigung im Fall EG-ausländischer Direktinvestitionen, 6. …”

Besonderheiten bei Verlusten aus EU-Mitgliedstaaten S. 157-158

„… ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse, der Notwendigkeit, eine doppelte Verlustberücksichtigung zu …” „… nach Auffassung des EuGH eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung europarechtlich geboten …” „… den näheren Kriterien eines „finalen“ Verlustes sowie zum Zeitpunkt der Verlustberücksichtigung eines …”

Berücksichtigung im Finalitätsjahr aufgrund »praktischer Handhabung« S. 180-181

„… grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung »finaler« Verluste vorgenommen werden kann. b) Berücksichtigung im …” „… die vom BFH vorgenommene Verlustberücksichtigung im »Finalitätsjahr« für den Steuerpflichtigen in …” „… Gegebenheiten sowie dem gewählten Zeitpunkt der Verlustberücksichtigung im »Finalitätsjahr« nicht folgerichtig …”

Rechtfertigung S. 218-221

„… , Art. 49 EG, Rn. 120 ff. 219 Ausschluss der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung, auch für …” „… “ Verlustberücksichtigung auf Ebene der Gewerbesteuer] nicht; die Ausgangslagen stimmen hier wie dort überein und sind …” „… , ergibt sich, dass mit der Ausschluss der »finalen« Verlustberücksichtigung keine Diskriminierung vorliegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verlustberücksichtigung 171 4. Ergebnis 172 II. Folgerichtigkeit der Berücksichtigung freigestellter »finaler …” „… ferenda 222 I. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen …” „… Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip 225 II. Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im …”

Anforderungen des subjektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung S. 134-135

„… Verlustverrechnung Im Schrifttum zur steuerlichen Verlustberücksichtigung wird das subjektive Nettoprinzip zumeist …” „… Verlustberücksichtigung auch das subjektive Nettoprinzip von Bedeutung. Das Existenzminimum kann nur aus dem Saldo der …”

Ergebnis S. 181-182

„… Verlustberücksichtigung im »Finalitätsjahr« für den Steuerpflichtigen in aller Regel nicht nachteilig ist, da der Zinslauf …” „… Verlustberücksichtigung im »Finalitätsjahr« nicht folgerichtig. Eine Versagung der Verlustverrechnung in Form eines …”

Weitere Rechtfertigungsgründe S. 192-193

„… Investor bei Verlusten im Quellenstaat durch die (ggf. sogar vollumfängliche) Verlustberücksichtigung über …” „… Verlustberücksichtigung gerechtfertigt werden. Ebenso wenig kann aufgrund dieser Überlegungen die mit dem …”

Anforderungen des Welteinkommensprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung S. 142-143

„… der Verlustberücksichtigung eine unterschiedliche Verlustberücksichtigung zwischen in- und …”

Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip S. 133-134

„… Verlustverrechnung Im Schrifttum zur steuerlichen Verlustberücksichtigung wird das subjektive Nettoprinzip zumeist …” „… Verlustberücksichtigung auch das subjektive Nettoprinzip von Bedeutung. Das Existenzminimum kann nur aus dem Saldo der …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… , 2011. Krabbe, Helmut: Verlustberücksichtigung bei Auslandeinkünften in Vogel, Klaus (Hrsg …” „… .: Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Verlustberücksichtigung in Lehner, Moris (Hrsg.), Verluste im nationalen und …” „… Verlustberücksichtigung im Fall EG-ausländischer Direktinvestitionen, Würzburg 2008. Möllers, Christoph: Demokratie …”

Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung S. 130-132

„… Einkunftsart betrifft, fordert dieses entgegen der wohl h.M.602 keine Verlustberücksichtigung zwischen …” „… vollständige Verlustberücksichtigung nicht auf einen externen Verlustausgleich zurückgegriffen werden muss. …”

Nationales Recht S. 158-160

„… . Somit ist nach Auffassung des EuGH eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung europarechtlich …” „… den näheren Kriterien eines „finalen“ Verlustes sowie zum Zeitpunkt der Verlustberücksichtigung eines …”

Lenkungszwecke S. 199-201

„… auch als spezialgesetzliche Typisierung zur Verhinderung der Verlustberücksichtigung von Investitionen …” „… Volkswirtschaft gebracht hat. Nach dem Nettoprinzip ist dabei eine Verlustberücksichtigung geboten, diese ist …”

Legislative Grundentscheidung für das Territorialitätsprinzip S. 144-146

„… abzuleitenden Anforderungen an eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung nicht spiegelbildlich zum …” „… unmittelbar keine Folgerungen für die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung abgeleitet werden. Vielmehr …”

Verlustbegriff S. 117

„… “. 525 Mohr, Grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung im Fall EG-ausländischer Direktinvestitionen …”

Ergebnis S. 207

„… Thematik der inländischen Verlustberücksichtigung bildet. So muss im Sinne eines gleichmäßigen Vollzugs …”

Abkommensrecht S. 160-161

„… zu keiner inländischen Verlustberücksichtigung kommt. c) Besonderheiten bei Verlusten aus …”

Besonderheiten bei Verlusten aus EU-Mitgliedstaaten S. 161-163

„… Bemessungsgrundlage um den ausländischen Betriebsstättenverlust zu keiner inländischen Verlustberücksichtigung kommt …”

»Freistellung« ausländischer Betriebsstättenverluste durch die Symmetriethese S. 164-165

„… inländische Verlustberücksichtigung trotz Freistellungsmethode als »Subvention« für Outbound-Investitionen741 …”

Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste S. 206-207

„… Sachverhalte keine Besonderheit für die Thematik der inländischen Verlustberücksichtigung bildet. So muss im …”

»Unechte« Verluste S. 122-123

„… Verlustberücksichtigung bereits sachlich nicht zwischen sog. »echten« und »unechten« Verlusten unterschieden werden kann …”

Stellungnahme und eigener Ansatz S. 123-125

„… Verlustberücksichtigung bereits sachlich nicht zwischen sog. »echten« und »unechten« Verlusten unterschieden werden kann …”

Stichwortverzeichnis S. 261-263

„… Verlust 117 ff. - doppelte Verlustberücksichtigung 171, 192 - echter V. 121 - finaler V. 157 f., 161, 173 …”

Begriffsbestimmungen S. 24-27

„… grenzüberschreitende steuerliche Verlustberücksichtigung von Betriebsstätten als bedeutend erweisen könnten.22 Nachdem …”

Der nationale Betriebsstättenbegriff S. 148-150

„… Besonderheiten der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung zu berücksichtigen. I. Begriff der …”

Berücksichtigung ausländischer Verluste für die Ermittlung des Steuersatzes S. 183-185

„… .828 Eine mittelbar vollumfängliche Verlustberücksichtigung über den negativen Progressionsvorbehalt …”

Folgerichtige Verrechnung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten im Inland de lege ferenda S. 221-224

„… « Verlustberücksichtigung keine Diskriminierung vorliegt. Selbst wenn man den grenzüberschreitenden Transfer »finaler …”

Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis S. 39-41

„… grenzüberschreitenden Handel, 124. 40 eine folgerichtige grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung abgeleitet werden …”

Abkommensrecht S. 153-157

„… Notwendigkeit, eine doppelte Verlustberücksichtigung zu vermeiden sowie der 710 Vgl. S. 151 f. 711 Vgl. S …”

Typisierende Missbrauchsverhinderung S. 201-204

„… Verlustberücksichtigung geboten, diese ist keine »Steuersubvention«. Somit müssen auch ausländische Verluste grundsätzlich …”

»Echte« Verluste S. 119-122

„… Rahmen der steuerlichen Verlustberücksichtigung zwischen sog. »echten« und »unechten« Verlusten zu …”

doi.org/10.5771/9783845249537

Stefan Weinberger - Die Anti Double Dip Regelung des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG bei Organschaft

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Stefan Weinberger

Die Anti Double Dip Regelung des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG bei Organschaft

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 21 2020

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Teil 1: Grundkonstellationen doppelter Verlustberücksichtigung unter Berücksichtigung des Internationalen Steuerrechts S. 27-38

„… Grundkonstellationen doppelter Verlustberücksichtigung unter Berücksichtigung des Internationalen …” „… Grundkonstellationen einer Verlustberücksichtigung in zwei Steuerjurisdiktionen aufgezeigt.17 Die doppelte …” „… Verlustberücksichtigung setzt eine Steuerpflicht im jeweiligen Staat voraus. Hieraus lassen sich die verschiedenen …”

Teil 3: Tatbestand und Rechtsfolge der Anti Double Dip Regelung des § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG S. 81-354

„… , Doppelte Verlustberücksichtigung, 2018, S. 25. 216 Blessing, DK 2003, 113 (114, 121); Prinz/Simon, DK 2003 …” „… , Stand: 15.05.2019, § 14 KStG, Rn. 485b ff.; siehe auch Niemann, Doppelte Verlustberücksichtigung, 2018 …” „… Verlustberücksichtigung bei einem Dritten ist demnach tatbestandlich mitumfasst. Wegfall der Voraussetzung einer …”

Teil 4: Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 355-360

„… doppelter Verlustberücksichtigung auf die Gleichbehandlung mit inländischen Vergleichsfällen einfacher …” „… Verlustberücksichtigung. Die angestrebte Gleichbehandlung dient der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen. Der …” „… ausländischer Verluste. Die Analyse der Interessenlage ergibt, dass eine zusätzliche Verlustberücksichtigung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Praxisrelevanz 21 Grundkonstellationen doppelter Verlustberücksichtigung unter Berücksichtigung des …” „… Vergleichsfall einfacher Verlustberücksichtigung I. 95 Legitimer Regelungszweck1. 95 Bewertung der Interessenlage …” „… 2. 97 Wettbewerbsverzerrungen: Vorteile einer zusätzlichen Verlustberücksichtigung im Ausland a) 97 …”

Einleitung: Systematische Einordnung und Praxisrelevanz S. 21-26

„… Verlustberücksichtigung (sog. double dip). Es handelt sich um eine Korrespondenzregel, die die Verlustverrechnung im …” „… Verlustberücksichtigung durch eine zusätzliche Berücksichtigung des Verlusts im Ausland in Frage gestellt werden kann. Die …” „… inländischer Verlustberücksichtigung. Und schließlich bringt die Anknüpfung der Regelung an eine ausländische …”

Literaturverzeichnis S. 361-386

„… . F. Organschaft und Verlustberücksichtigung im Ausland - Adressatenkreis von § 14 Abs. 1 Nr. 5 KStG n …” „… , Jürgen Organschaft und Verlustberücksichtigung im Ausland („double dip“) in: Herzig, Norbert (Hrsg …” „… Verlustberücksichtigung im Inland, in: Lüdicke, Jürgen / Mössner, Jörg M. / Hummel, Lars (Hrsg.), Festschrift für Gerrit …”

Teil 2: Zurechnung des Organeinkommens an den Organträger: Rechtsfolgen der Organschaft und ihre Auswirkungen auf die Einkünfteerzielung von Organträger und Organgesellschaft S. 39-80

„… Organschaftsbesteuerung; ähnlich Niemann, Doppelte Verlustberücksichtigung, 2018, S. 157: Unstimmigkeit; zurückhaltender …” „… , Doppelte Verlustberücksichtigung, 2018, S. 154. Vgl. auch Kempf/Zipfel, DStR 2005, 1301. 72 § 4 Abs. 1 S. 1 …” „… ). 139 So offenbar tatsächlich das Verständnis von Niemann, Doppelte Verlustberücksichtigung, 2018, S. 54 …”

doi.org/10.5771/9783748909613

Christian Pitzal - Nicht- und Niedrigbesteuerung in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts

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Christian Pitzal

Nicht- und Niedrigbesteuerung in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 44 2008

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Exkurs: Abweichende Bemessungsgrundlagen bei der Anwendung von Anrechnungsvorschriften und bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung S. 197-202

„… Verlustberücksichtigung Das Phänomen abweichender Bemessungsgrundlagen nach deutschem und ausländischem Recht sowie der …” „… grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung Werden Verluste ausländischer Tochtergesellschaften im Rahmen eines …” „… Gruppenbesteuerungssystems oder durch die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung nach dem Urteil des …”

Exkurs: Die maßgebliche Rechtsordnung für die Einkünfteermittlung in anderen steuerrechtlichen Vorschriften S. 81-91

„… OECD-MA Rn. 212; Zoll, Grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung bei gewerblichen Betriebsstätten und …” „… Verlustermittlung bei grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung nach der Rechtsprechung des EuGH in der …” „… in Großbritannien unterhalten.341 Eine grenz-überschreitende Verlustberücksichtigung war danach nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung nach der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer 86 4 …” „… grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung 197 1. Abweichende Einkünfteermittlung bei der Anrechnung ausländischer …” „… grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung 201 13C) Der Begriff des Unterliegens einer Belastung durch …”

Die maßgebliche Einkünfteermittlungsart S. 91-95

„… grenz-überschreitende Verlustberücksichtigung in Betracht kommt, deshalb nach den Vorschriften des Sitzstaats der …” „… Verlustberücksichtigung sind die ausländischen Einkünfte nach dem Maßstab des innerstaatlichen Rechts zu ermitteln. III …” „… Verlustverrechnungsmöglichkeiten einsetzt, der die Fälle grenzüberschreitender Verlustberücksichtigung zahlreicher werden lässt …”

Zusammenfassung S. 197

„… Verlustberücksichtigung Das Phänomen abweichender Bemessungsgrundlagen nach deutschem und ausländischem Recht sowie der …”

Literaturverzeichnis S. 273-302

„… Verlustberücksichtigung kommt voran!, BB 2006, S. 187-189. 274Dies., Der EuGH-Fall Marks & Spencer: Rückschlüsse für die …” „… . 54-57. Ders., Europaweite Verlustberücksichtigung im Konzern, IStR 2005, S. 303-311. Ders …” „… ., Praktische Anforderungen einer grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung im Konzern in Inbound- und …”

Abziehbarkeit und Nichtabziehbarkeit ausländischer Steuern als Betriebsausgaben S. 194-197

„… Verlustberücksichtigung Das Phänomen abweichender Bemessungsgrundlagen nach deutschem und ausländischem Recht sowie der …”

Kategorien einer Berücksichtigung ausländischen Steuerrechts in Vorschriften des nationalen Außensteuerrechts und des Abkommensrechts S. 265-269

„… Verlustberücksichtigung. Entsprechendes gilt für den Begriff der Steuer, der unmittelbar in § 8 Abs. 3 AStG und in …”

doi.org/10.5771/9783845209289

Tobias Stewen - Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

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Tobias Stewen

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 5 2007

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Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung innerhalb eines Konzerns – Die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Organschaft S. 523-564

„… konzerninternen Verlustberücksichtigung?Eine grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung innerhalb einesKonzerns …” „… Verlustberücksichtigung eben nicht von einer damit korrespondierenden Besteuerungsbefugnis ab; Verlustberücksichtigungund …” „… Organschaft entsprechen. Fraglich ist aber darüberhinaus, ob die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung …”

Grenzüberschreitende Verlustnutzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte S. 564-583

„… Bezug auf die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte ist das …” „… werden, obwohl eine konkrete Möglichkeit der Verlustberücksichtigung im Betriebsstättenstaat nicht …” „… dergrenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung.Es liegt zumindest eine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit vor,da …”

Zusammenfassende Thesen S. 596-624

„… Verlustberücksichtigung bei der Muttergesellschaft für gemeinschaftsrechtlich geboten betrachtet, um aus Gründender am …” „… Verlustberücksichtigung zuerreichen.35. Zwischen der Person, die den Nachteil erleidet und dem Vorteilsempfänger muss …” „… sind. Der kategorische Ausschlussder grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung verstößt …”

Rechtfertigung S. 189-354

„… derMitgliedstaaten an der Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung als Rechtfertigungsgrund anerkannt …” „… Vermeidung der doppelten Verlustberücksichtigung denÜberlegungen des Generalanwalts zu der steuerlichen …”

Grundsätzliche Unterschiede zwischen Zivil- und Steuerrecht S. 109-117

„… & Spencer und die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung.Anders jedoch Kinzl/Goerg, IStR 2005, 450 …” „… Niederlassungsfreiheit(in Form der Unmöglichkeit der grenzüberschreitenden Organschaft und Verlustberücksichtigung) »durch …”

Literaturverzeichnis S. 625-690

„… Spencer – europaweite Verlustberücksichtigung imKonzern?!, Der Konzern 2003, 604 ff.Dörr, Ingmar, Vorlage …” „… an den EuGH im fall Marks and Spencer – der europaweitenVerlustberücksichtigung im Konzern einen …” „… 2005, 237 m. Anm. Eicker; IStR 2005, 238 f.Eicker, Klaus, Grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Verlustberücksichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . 278i. Verringerung der Steuereinnahmen …” „… . Grenzüberschreitende Organschaft als Voraussetzung der konzerninternen Verlustberücksichtigung …”

Wegzug S. 36-37

„… Verlustberücksichtigung nacheinem Wegzug gemeinschaftsrechtskonform ist. Im Rahmen der grenz-12 Ebenso zweifelhaft ist, ob …”

Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten S. 37-38

„… herkunftsstaatliche Versagung oder Beschränkung einer grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung nacheinem Wegzug …”

Gang der Darstellung S. 38-40

„… und Verlustberücksichtigung einer Prüfung auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht unterzogen …”

Eingriff S. 135-189

„… SachenMarks & Spencer ebenfalls vor, in der Versagung der grenzüberschreitenden Verlustberücksichtigung …” „… gründen.«356 Ebenso verhält es sich mit den Regelungen zurVerlustberücksichtigung im Konzern. Wenn der …”

Personengesellschaften S. 355-401

„… Ausübungsmodalitäten in Form der Versagung einer grenz-überschreitenden Verlustberücksichtigung innerhalb eines …”

doi.org/10.5771/9783845204055

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