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Matthias Lehr - Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

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Matthias Lehr

Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 256 2009

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Verletzungshandlungen S. 46-47

„… anderen.129 II. VerletzungshandlungenNur das unbefugte Verbreiten und öffentliche Zurschaustellen von …”

Schutzgegenstand S. 44-46

„… eigenen Bild eines jeden unabhängig vom anderen.129 II. VerletzungshandlungenNur das unbefugte Verbreiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… b) Grenzfälle 452. Rechtsträger 46II. Verletzungshandlungen 46III. Grundsätzliche Notwendigkeit der …”

Die relevanten Tatbestände des Richterrechts S. 172-180

„… öffentlichen Interesse entlarvt werden.48 Daneben ist die Verletzungshandlung allgemein dann gerechtfertigt …”

Angleichung des Kollisionsrechts bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen S. 352-368

„… Handlungsort, also der Ort an dem die Verletzungshandlung durchgeführt wird, und der Erfolgsort, mithin der Ort …”

Sachrechtsangleichung im Bereich des Persönlichkeitsschutzes S. 368-400

„… unabhängig davon ist, ob eine Äußerung positiv oder negativ ausfällt.(4.) Verletzungshandlungen …”

doi.org/10.5771/9783845219134

Ingve Björn Stjerna - Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG

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Ingve Björn Stjerna

Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 586 2009

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Gleichartige Verletzungshandlung S. 93-95

„… Handlungen in Betracht.3. Gleichartige Verletzungshandlung238Neben einem Folgerechtsstreit, der sich gegen …” „… eine identische Verletzungshandlung imvorstehend beschriebenen Sinn nur selten vorliegen wird, kommt …” „… Folgerechtsstreit angegriffene Verletzungshandlung gegenüber derjenigendes ersten Ausgangsrechtsstreits zusätzliche …”

Identische Verletzungshandlung S. 91-93

„… Verletzungshandlung233Zu ermitteln ist zunächst, wann Ausgangs- und Folgeklage sich gegen »dieselbeHandlung« richten …” „… Gleichartigkait beider Handlungen in Betracht.3. Gleichartige Verletzungshandlung238Neben einem Folgerechtsstreit …” „… «393 zum Gegenstand hat. Da eine identische Verletzungshandlung imvorstehend beschriebenen Sinn nur …”

Mögliche Verfahrensbeteiligte S. 53-62

„… rechtlich geschützten Interessen, insbesondere sein Vermögen,durch die Verletzungshandlung beeinträchtigt …” „… schutzrechtsverletzender Drittvertrieb auch den Umsatz und damit den Gewinn des Lizenzgebers.239 Die Verletzungshandlungen …” „… Verletzungshandlungen auch sein Umsatz mit dem lizenzierten Produkt beeinträchtigt wird.250 Nicht durch gewillkürte …”

Mögliche Verfahrenskonstellationen S. 62-90

„… inhaltsgleichen Patent gegen die gleiche oder eine gleichartige Verletzungshandlung des gleichen Beklagten …” „… auch des Rechtsnachfolgersaus einem anderen Patent wegen der gleichen Verletzungshandlung des …” „… . 4.319 Eine persönliche Betroffenheit durch die Verletzungshandlungen (hierzu oben Rdnr. 126)verschafft …”

Einleitung S. 15-16

„… diegleiche oder vergleichbare Verletzungshandlung(en) des Beklagten von besonderen Voraussetzungen abhängig …” „… , vgl. hierzu die Gesetzbegründung in BlPMZ 2006,93 ff.16ähnlichen Verletzungshandlung wie derjenigen …”

Begriff der Handlung S. 90-91

„… Beklagten, die der Kläger als Verletzung seines Patentserachtet, mithin die Verletzungshandlung, gegen die …” „… sich die Verletzungsklagerichtet. Eine Verletzungshandlung liegt bekanntermaßen im Gebrauch …” „… Verletzungshandlung233Zu ermitteln ist zunächst, wann Ausgangs- und Folgeklage sich gegen »dieselbeHandlung« richten …”

Zwischenergebnis S. 90

„… Beklagten, die der Kläger als Verletzung seines Patentserachtet, mithin die Verletzungshandlung, gegen die …” „… sich die Verletzungsklagerichtet. Eine Verletzungshandlung liegt bekanntermaßen im Gebrauch …”

Zwischenergebnis S. 95

„… Folgeverfahren angegriffeneVerletzungshandlung nach ihrer Bezeichnung in den Klageanträgen mit derjenigen in den …” „… Lagerhülse richtete, sodaß der Senat die Gleichartigkeit der jeweils angegriffenen Verletzungshandlungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… erhoben hat,wegen derselben oder einer dieser gleichartigen Verletzungshandlung auf derGrundlage eines …” „… . Identische Verletzungshandlung 913. Gleichartige Verletzungshandlung 934. Zwischenergebnis 95VI. Mangelndes …”

»Früherer Rechtsstreit«: Inhalt und prozessuale Grenzen S. 95-97

„… Folgeverfahren angegriffeneVerletzungshandlung nach ihrer Bezeichnung in den Klageanträgen mit derjenigen in den …” „… Lagerhülse richtete, sodaß der Senat die Gleichartigkeit der jeweils angegriffenen Verletzungshandlungen …”

Rechtshistorischer Ursprung und Regelungszweck des § 145 PatG S. 17-21

„… Verletzungshandlungen anstatt ineinem einheitlichen Rechtsstreit in mehreren separaten Klagen geltend gemachtwerden. Die …” „… entsprechenden Mehrkosten, die durch ein Vorgehen aus allen durch die Verletzungshandlung betroffenen Patenten im …”

Mangelndes Verschulden S. 97-134

„… Verletzungshandlung konzentrieren. DieEinhaltung der in § 145 PatG aufgestellten Verhaltensanforderungen durch …” „… eine gleichartigeVerletzungshandlung geltend machen,446 ohne daß der Beklagte dem die Einredeaus § 145 …” „… wegen derselben oder einer gleichartigen Verletzungshandlung nicht mehr rügen, eine dennoch vorgebrachte …”

Die Verletzung des Gebots effektiven Rechtsschutzes S. 187

„… Verletzungshandlung einschlägigen Patente im Ausgangsrechtsstreit mit dem Grundsatz effektiven Rechtsschutzes …”

Das Gebot der Gewährung effektiven Rechtsschutzes und dessen Schutzbereich S. 185-187

„… PatG vorgegebene Zwang zur Konzentration aller bezüglich einer Verletzungshandlung einschlägigen …”

Geltendmachung im Prozeß S. 24-26

„… Hinblick auf die gleiche Verletzungshandlung in unterschiedlichen Rechtsstreitigkeiten zu gestatten.59 …”

Nicht erfaßte Ansprüche S. 31-43

„… aufDrittauskunft (§ 140b PatG) und Vernichtung (§ 140a PatG) unterfallen. Derdurch eine Verletzungshandlung …” „… bestimmte Verletzungshandlung oder eine mitdieser gleichartige Handlung einschlägigen Patente gemäß § 145 …”

Ergebnisse S. 193-196

„… Arbeitsbelastungder Verletzungsgerichte. So zwingt § 145 PatG den Kläger, alle durch einebestimmte Verletzungshandlung …”

§ 145 PatG als Verstoß gegen das Gebot effektiven Rechtsschutzes S. 187-192

„… Verletzungshandlung einschlägigen Patente im Ausgangsrechtsstreit mit dem Grundsatz effektiven Rechtsschutzes …”

Bedeutung des Verfahrensstandes der Ausgangsklage S. 44-50

„… gegenden gleichen Beklagten und die gleiche bzw. eine gleichartige Verletzungshandlung anzustrengen und …”

Literaturverzeichnis S. 197-207

„… . 1944 ff.Tetzner, Volkmar: »Gleichartigkeit« der Verletzungshandlung beim Zwang zur Klagenkonzentration …”

Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG S. 172-185

„… Verletzungshandlung desBeklagten aus einem Gebrauchsmuster bereits gerichtlich vorgegangen ist, ohneetwaige weitere …”

Vereinbarkeit mit Art. 14 GG S. 135-172

„… gleichartigen Verletzungshandlung des gleichen Beklagten in diesem Umfang nicht mehr geltendmachen. Die aus …”

doi.org/10.5771/9783845213620

Alexandra Dany - Die Haftung des pharmazeutischen Unternehmers für Arzneimittelschäden durch "off label use"

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Alexandra Dany

Die Haftung des pharmazeutischen Unternehmers für Arzneimittelschäden durch "off label use"

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 59 2008

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Verletzungshandlung S. 186-196

„… einbezogen663. II. Verletzungshandlung Der haftungsauslösende Grund für die Produzentenhaftung liegt in der …”

Beweislastfragen S. 199-203

„… Verkehrspflichtverletzung. Verletzungshandlung, Verkehrspflichtverletzung und objektive und subjektive Pflichtwidrigkeit …” „… Haftungsadressaten zusteht, geriete er hierdurch schon auf der Ebene der Verletzungshandlung in unangemessene …” „… “ kommt dem Verschuldensvorwurf gegenüber der Verletzungshandlung nämlich keine eigenständige bzw …”

Rechtsgutsverletzung S. 185-186

„… des § 823 Abs. 1 BGB einbezogen663. II. Verletzungshandlung Der haftungsauslösende Grund für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Personenkreis 186 II. Verletzungshandlung 186 1. Arten und Umfang der Verkehrssicherungspflichten 187 a …”

doi.org/10.5771/9783845209555

Beate Lüder - Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

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Beate Lüder

Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

Series: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Volume 1 2012

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Eingriff / Verletzungshandlung S. 119-124

„… der Beteiligten festgestellt werden.599 V. Eingriff / Verletzungshandlung Fraglich ist, ob allein …” „… einer Verletzungshandlung ausreicht, dass zunächst nur ein Foto – unabhängig von einem etwaigen …” „… Verletzungshandlung ist daher schon das bloße Anfertigen, d.h. Abspeichern manipulierter Fotografien anzuerkennen, so …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… (informationelle Selbstbestimmung) 116 V. Eingriff / Verletzungshandlung 119 VI. Rechtswidrigkeit 124 1 …”

Rechtswidrigkeit S. 124-142

„… Persönlichkeitseingriff sich im Ergebnis dann tatsächlich als rechtswidrige Verletzungshandlung darstellt oder ob die …” „… kommt es allgemein auf den Zweck und das Motiv der Verletzungshandlung630 an; zudem sind die …” „… Sorgfaltspflichten verletzt, so kann dies die Rechtswidrigkeit der Verletzungshandlung, mithin der Fotoherstellung …”

Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 104-107

„… Soehring, Presserecht, § 9 Rn 4 ff. 510 Siehe dazu auch die Ausführungen zu Eingriff/Verletzungshandlung in …”

Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 107-119

„… . Eingriff / Verletzungshandlung Fraglich ist, ob allein durch die Anfertigung600 einer manipulierten …”

doi.org/10.5771/9783845242767

N. Orly Leventer - Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

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N. Orly Leventer

Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 2 2012

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Mögliche Verletzungshandlungen S. 229-251

„… . Mögliche Verletzungshandlungen Im Folgenden wird untersucht, ob und inwiefern die im Rahmen des …” „… ausübenden, konkreten geistig-ästhetischen Gesamteindrucks884, so dass eine Verletzungshandlung nicht gegeben …”

Anwendbares Recht S. 60-73

„… Verletzungshandlung, einschlägig ist101. Voraussetzung für eine erfolgreiche Klage ist auch hier, dass der deutsche …” „… Verletzungshandlung bestimmen104. Allerdings ist bei Verletzungshandlungen im Internet fraglich, an welchem Ort die …” „… Verletzungshandlung stattfindet. Dies kann zum einen der Ort sein, an dem ein Werk ins Internet eingespeist wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… der Vorgänge im Rahmen des Bibliotheksprogramms 229 A. Mögliche Verletzungshandlungen 229 B …” „… Vorgänge im Rahmen des Bibliotheksprogramms 229 A. Mögliche Verletzungshandlungen 229 I. Digitalisierung …”

Verjährung von Ansprüchen S. 228-229

„… : Urheberrechtliche Beurteilung der Vorgänge im Rahmen des Bibliotheksprogramms A. Mögliche Verletzungshandlungen Im …”

Verjährung von Ansprüchen S. 104-105

„… Verletzungshandlung abzustellen ist („injury rule“) oder den der Kenntnisnahme durch den Geschädigten („discovery rule …”

Schutzdauer S. 103-104

„… Verletzungshandlung abzustellen ist („injury rule“) oder den der Kenntnisnahme durch den Geschädigten („discovery rule …”

doi.org/10.5771/9783845234496

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