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Katharina Klöcker, Thomas Laubach - Ethisches Argumentieren

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Katharina Klöcker (ed.), Thomas Laubach (ed.)

Ethisches Argumentieren

Series: Jahrbuch für Moraltheologie

Volume 7 2023

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Stephan Ernst Verhältnismäßigkeit S. 192-202

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip,dass man die negativen Nebenwirkungen so gering wie möglich hal-ten sollte. Verhältnismäßigkeit im …” „… VerhältnismäßigkeitPrinzip verantwortlichen HandelnsStephan ErnstIn öffentlichen Debatten ist immer …” „… Verhältnismäßigkeit(Rechtswissenschaftliche Abhandlungen NF. 34), Baden-Baden 2001.13 Grundlegend dazu: B. Schüller, Die Begründung sittlicher …”

Sigrid Müller Klassische Argumentationsfiguren und -strategien S. 55-71

„… übertra-gen werden. Exemplarisch sollen hier die Orientierung an den Tu-genden, an der Verhältnismäßigkeit der …” „… bieten.2.2 Die Verhältnismäßigkeit von Mitteln in Bezug zu ihrem ZweckEine weitere, bis heute aktuelle …” „… . B. S. Ernst, Verhält-nismäßigkeit der Mittel. Erinnerung an einen nachkonziliaren Begriff in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . HeinZiel und Zweck. Zu den Vorzügen teleologischer Argumentation 185Angelika WalserVerhältnismäßigkeit. …”

Kerstin Schlögl-Flierl Pflicht S. 164-172

„… erforderlich und verhältnis-mäßig als kleineres Übel8, wohingegen ich mit einer Minderheit fürdie …”

Thomas Laubach Theologisch-ethisches Argumentieren S. 72-88

„… , Natur und natürliches Sittengesetz, Fürsorge, Verhält-nismäßigkeit oder Narrativität auch theologisch …”

doi.org/10.5771/9783451835605

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Hauke Hansen

Die Rückgewinnungshilfe

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 17 2013

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Verhältnismäßigkeit S. 28-34

„… und ihm mittelbar eine angemessene Verteidigungvorzuenthalten.32VerhältnismäßigkeitDer Gesetzgeber sah …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfungeinbezogen wird. Explizit wird zunächst festgestellt, es„gebietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine …” „… keine Veranlassung, den allgemeinen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausdrücklich in den …”

Legalitätsprinzip S. 28

„… und ihm mittelbar eine angemessene Verteidigungvorzuenthalten.32VerhältnismäßigkeitDer Gesetzgeber sah …” „… keine Veranlassung, den allgemeinen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausdrücklich in den …”

„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – Verdachtsgrad S. 25-28

„… Verteidigungvorzuenthalten.32VerhältnismäßigkeitDer Gesetzgeber sah keine Veranlassung, den allgemeinen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausdrücklich …” „… StGB zwingend vorgeschrieben ist, hat der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz regelmäßig keine Bedeutung …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip und dem Erfordernis eines Arrestgrundes weitere Sicherungen vor, durch die sich eine von Lesch …”

Vorwort S. 7-18

„… . 28VerhältnismäßigkeitIII. 28Rechtsprechung der Fachgerichte1. 30Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts2. 31Analoge …”

Fortdauerentscheidung gemäß § 111 b Abs. 3 S. 60-61

„… Maßnahme über diesen Zeitpunkt hinaus nur verhältnismäßig, wenn sich Annahme, dass es zu der Anordnung des …”

Wirkung des Arrests S. 59-60

„… hinaus nur verhältnismäßig, wenn sich Annahme, dass es zu der Anordnung des Verfalls kommen werde, auf …”

Weitere Gesichtspunkte zur Lösung des Konkurrenzverhältnisses S. 294-309

„… verhältnismäßig und angemessen erscheint. Je mehr und je weiter gehende Eingriffeaufgrund verfassungsgemäßer …” „… Eingriff ebennicht mehr als verhältnismäßig gerechtfertigt werden kann. Mit dem abstraktenVergleich der …”

Zugriff des Verletzten auf beschlagnahmte Gegenstände gemäß § 111 g S. 122-150

„… verhältnismäßig härter getroffen sind als die Unternehmen,nicht von der Rückgewinnungshilfe profitieren …”

Gegenüberstellung der Wirkung und der Zwecke der Sicherstellungen nach StPO und InsO S. 266-294

„… jeweilsanderen Norm betroffen sind. Als letzter Orientierungspunkt wird das Prinzip derVerhältnismäßigkeit …”

Materiell-rechtliche Ausgangslage des (Wertersatz-)Verfalls S. 23-25

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz regelmäßig keine Bedeutung. Allerdings enthält § 73 c StGB eineRegelung für Härtefälle. Bei …”

Analoge Anwendung der §§ 102-110 S. 34-36

„… vertragen sich mit dieser Aufgabenicht (vgl. BVerfGE 107, 299 [325]).“Das Verhältnismäßigkeitsprinzip wirkt …” „… Rechtsprechung entwickelten Auslegungskriterien überprüfbar ist, vollzieht sich die Verhältnismäßigkeitsprüfung …”

Voraussetzungen der Beschlagnahme S. 38-39

„… demVerhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Sicherstellungsbedürfnis unterschieden.Für die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist eine …” „… dargestelltenLegalitätsprinzips78 bzw. dem Verhältnismäßigkeitsprinzips79 abgeleitet, da es imGesetz keine ausdrückliche Erwähnung …”

Anordnung der Beschlagnahme S. 39-41

„… wird häufig nicht klar zwischen demVerhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Sicherstellungsbedürfnis …” „… unterschieden.Für die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist eine Interessenabwägung zwischen derVollstreckungssicherung …” „… Sicherstellungsbedürfnis auch aus dem bereits dargestelltenLegalitätsprinzips78 bzw. dem Verhältnismäßigkeitsprinzips79 …”

Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 56-58

„… . AlsKorrektiv bleibt lediglich das Verhältnismäßigkeitsprinzip (kritisch dazu Park StraFo 2002,73, 76).162 …”

doi.org/10.5771/9783845239651

Meinhard Hilf, Eckhard Pache, Meike Richter - Rechtsgutachten zum Kommissionsvorschlag einer neuen Tabakproduktrichtlinie

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Meinhard Hilf, Eckhard Pache, Meike Richter

Rechtsgutachten zum Kommissionsvorschlag einer neuen Tabakproduktrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 58 2014

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Verhältnismäßigkeit S. 43-56

„… , nachfolgend 4.) vereinbar sind.VerhältnismäßigkeitDer Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, der zu den allgemeinen …” „… besser zu verwirklichen sind.Verhältnismäßigkeit der Größe und der Platzierung der Warnhinweise(75% Front …” „… . Problematisch ist, ob die Vorschläge zur Vergrößerung der Warnhinweise und zud.II.II. Verhältnismäßigkeit der …”

Resultat Verhältnismäßigkeit S. 87-88

„… Regelungen erreichbaren Nutzen erheblich überwiegen.Resultat VerhältnismäßigkeitDie vorgeschlagenen …” „… gut fördern können.d.4.III. Verhältnismäßigkeit der Produkt- und Packungsstandardisierung87Schließlich …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, weil sie bereitsnicht geeignet zur Förderung des Gesundheitsschutzes in der EU sind.Bei Annahme …”

Verhältnismäßigkeit der Produkt- und Packungsstandardisierung S. 119-120

„… durch Art. 11 GrCH/Art. 10 EMRK garantierte negative Meinungsäußerungsfreiheit.Verhältnismäßigkeit der …” „… unterzogenen Elementenicht in der primärrechtlich gebotenen Weise gegeben werden.III.III. Verhältnismäßigkeit …” „… stehen im Widerspruch zum in Art. 5Abs. 4 EUV normierten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, weil sie …”

Verhältnismäßigkeit der Größe und der Platzierung der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den Grundrechten aus Art. 11, 16, 17 GrCH S. 118-119

„… Verhältnismäßigkeit der Größe und der Platzierung der Warnhinweisesowie Vereinbarkeit mit den …” „… Meinungsäußerungsfreiheit.Verhältnismäßigkeit der Produkt- und PackungsstandardisierungDie vorgeschlagenen Regelungen zur …” „… unterzogenen Elementenicht in der primärrechtlich gebotenen Weise gegeben werden.III.III. Verhältnismäßigkeit …”

Eignung der weiteren Produkt- und Verpackungsstandardisierung zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes? S. 78-83

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes,weil die durch sie bewirkten erheblichen Beeinträchtigungen der negativen Meinungsäußerungsfreiheit der …” „… garantierte negative Meinungsäußerungsfreiheit.Verhältnismäßigkeit der Produkt- und …” „… Verhältnismäßigkeit durch den Europäischen Gerichtshof, EuR 2000, 380 ff.; Pache,Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …”

Grundrecht auf Eigentum, Art. 17 GrCH S. 56-69

„… . 99.II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den Grundrechten57Betroffene …” „… Grundrechte-Charta, München 2006, Art. 17 GrCH, Rn. 62.II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit …” „… . Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den Grundrechten61In Deutschland bleibt nach Abzug der …”

Subsidiarität S. 33-43

„… über die Anwendung der Grundsätze derSubsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.59Nach den …” „… undder Verhältnismäßigkeit ausdrücklich als zentraler Aspekt für die mangelndeMöglichkeit der …” „… und Verhältnismäßigkeit vgl. nur Stein/Rauber, Rechtliche Grenzen der Bekämpfung des Tabakkonsums im …”

Angemessenheit S. 85-87

„… überwiegen.Resultat VerhältnismäßigkeitDie vorgeschlagenen Regelungen zur Verpackungsstandardisierung, zumVerbot …” „… , dieallerdings in keiner Weise quantifiziert oder belegbar ist.3.a.III. Verhältnismäßigkeit der Produkt- und …” „… Gesundheitsförderprogramme das Ziel des Gesundheitsschutzes mindestens ebenso gut fördern können.d.4.III. Verhältnismäßigkeit …”

Grundrecht auf negative Meinungsäußerung- und Informationsfreiheit, Art. 11 GrCH/10 EMRK S. 74-78

„… Meinungsfreiheit, DÖV 2007, 288 (290).II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den …” „… oben S. 47 ff. m.w.N.II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den Grundrechten …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes,weil die durch sie bewirkten erheblichen Beeinträchtigungen der negativen Meinungsäußerungsfreiheit der …”

Grundrecht auf Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit, Art. 15, 16 GrCH S. 69-74

„… (Finsider).II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie Vereinbarkeit mit den Grundrechten69und Beendigung …” „… -154/04 und 155/04, Slg. 2005,I-6451 (Alliance for Natural Health u.a.).II. Verhältnismäßigkeit der …” „… .162 Zur Angemessenheit näher oben S. 53 ff. m.w.N.II. Verhältnismäßigkeit der Warnhinweise sowie …”

Ergebnis S. 89-90

„… Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen die Eignung, die Erforderlichkeit und die …” „… . Verhältnismäßigkeit der Produkt- und Packungsstandardisierung89ihre Erforderlichkeit noch ihre Angemessenheit zur …” „… auch gegen diese Anforderungendes Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auszugehen.202ErgebnisDie …”

Zusätzlicher Rechtsfehler: Unterbliebene Folgenabschätzung S. 88-89

„… dazu,dass im Rahmen der Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen die Eignung, die …” „… , April 2013, S. 19 ff. m.w.N.III. Verhältnismäßigkeit der Produkt- und Packungsstandardisierung89 …” „… FolgenabschätzungWeiter ist fraglich, welche Konsequenzen sich für die Verhältnismäßigkeitder vorgeschlagenen weiteren …”

Erforderlichkeit S. 83-85

„… Gesundheitsförderungsprogramme, mit denen über2.III. Verhältnismäßigkeit der Produkt- und Packungsstandardisierung83die Folgen …” „… , dieallerdings in keiner Weise quantifiziert oder belegbar ist.3.a.III. Verhältnismäßigkeit der Produkt- und …” „… desVerhältnismäßigkeitsgrundsatzes.ErforderlichkeitDie vorgeschlagenen Regelungen zur Verpackungsstandardisierung, zumVerbot bestimmter Kennzeichnungen …”

Kompetenz und Subsidiarität bei Neuregelung zu Warnhinweisen S. 117-118

„… verwirklichen sind.D.I.117Verhältnismäßigkeit der Größe und der Platzierung der Warnhinweisesowie Vereinbarkeit …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, weil sie bereits nicht geeignet zur Förderung des Binnenmarktes oder des Gesundheitsschutzes in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… aufmitgliedstaatlicher Ebene?bb.38Bessere Zielverwirklichung auf der Ebene der EUc. 41Ergebnisd. 435Verhältnismäßigkeit …” „… GrCHII.43Verhältnismäßigkeit1. 44Eignunga. 46Förderung des Binnenmarktesaa. 46Förderung des Gesundheitsschutzesbb. 47Ergebniscc …” „… . 78Inhaltsverzeichnis6Verhältnismäßigkeit der Produkt- undPackungsstandardisierungIII.78Eignung der weiteren Produkt …”

Gutachtenauftrag S. 9-10

„… Hinblick auf die Vorgaben zu den Warnhinweisen,2. nach der Verhältnismäßigkeit der Vorgaben zu Größe und …” „… Hinweise sowie Steuerzeichen),3. nach der Verhältnismäßigkeit der Produkt- und der …”

Kompetenzgrundlage S. 13-33

„… über die Anwendung der Grundsätze derSubsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.59Nach den …” „… stellt also zusammen mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eine Kompetenzausübungsschranke für die …”

doi.org/10.5771/9783845252315

Johanna Wenckebach - Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes in Deutschland und England

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Johanna Wenckebach

Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes in Deutschland und England

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 35 2012

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Verhältnismäßigkeit S. 68-70

„… Verhältnismäßigkeit – und mit ihm die Berücksichtigung arbeitgeberseitiger Interessen …” „… – zumTragen:VerhältnismäßigkeitDie Rechtsprechung des EuGH zeigt, dass für die Konsistenz des europäischenGleichheitskonzepts die …” „… Frage nach der Verhältnismäßigkeit von Ungleichbehandlungen von entscheidender Wichtigkeit ist.362 …”

Relative Gleichheit S. 70-71

„… Diskriminierungen oftmals hinzunehmen waren370) über Bord zu werfen.Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit, wie der …” „… EuGH sie vornimmt, entsprichtinhaltlich der Prüfung der Verhältnismäßigkeit, die das deutsche …” „… Urteilen des Gerichtshofs allerdings nicht immer diedrei Tatbestandsmerkmale der Verhältnismäßigkeit …”

Lösung der Fallbeispiele unter Berücksichtigung des Antidiskriminierungsrechts S. 224-280

„… legt der Gerichtshof den Schwerpunktauf die Prüfung der Verhältnismäßigkeit und geht dabei auf alle …” „… s.19 Equality Act 2010 eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit. Arbeitgebern obliegt demnach der …” „… Nachweis, dass es sich bei den gestellten Anforderungen um ein verhältnismäßiges Mittel zur Verfolgung …”

Rechtfertigung diskriminierender Kündigungen durch wesentliche berufliche Anforderungen? S. 337-354

„… handeln; zweitens muss das Stellen der Anforderung verhältnismäßigesMittel zum Erreichen eines legitimen …” „… .2019 Die Verhältnismäßigkeit des Stellens beruflicher Anforderungenkann nicht erfolgreich geltend …” „… Verhältnismäßigkeit arbeitgeberseitiger Kündigungsentscheidungen überprüfbar wird. Zugleich gibt das …”

England S. 72-81

„… trägt nach und nachzu einer Konkretisierung des Prüfungsmaßstabes der Verhältnismäßigkeit bei. Aufdie …” „… Ausnutzung des durch das Europarecht vorgegebenen Rahmens.427 Daes stets auf die Verhältnismäßigkeit der …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zum Dreh- und Angelpunkt des Antidiskriminierungsrechts. Insbesondere die Rechtsprechung des EuGH …”

Zwischenergebnis S. 71-72

„… trägt nach und nachzu einer Konkretisierung des Prüfungsmaßstabes der Verhältnismäßigkeit bei. Aufdie …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zum Dreh- und Angelpunkt des Antidiskriminierungsrechts. Insbesondere die Rechtsprechung des EuGH …”

Das Verbot mittelbarer Diskriminierung als ausdrückliche Anerkennung der sozialen Realität S. 64-68

„… Diskriminierungen sanktioniert werden, führt dies zu einer rechtlichen Überprüfung der Verhältnismäßigkeit auch …” „… Verhältnismäßigkeit – und mit ihm die Berücksichtigung arbeitgeberseitiger Interessen …” „… – zumTragen:VerhältnismäßigkeitDie Rechtsprechung des EuGH zeigt, dass für die Konsistenz des europäischenGleichheitskonzepts die …”

Gleichheit auf Kosten der (Vertrags-)Freiheit? S. 53-56

„… – wird dabei derGrundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt: Möglichkeiten zur …” „… prägenden Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Arbeitsrecht und derRechtsprechung des EuGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… )324Eignung des Mittels und Verhältnismäßigkeit:Um wessen Schutz geht es?(bb)325 …”

Diskriminierende (Sozial-)Auswahlkriterien? S. 287-337

„… der Prüfung von Altersdiskriminierungen den Schwerpunkt auf die Prüfung der Verhältnismäßigkeit, die …” „… geht nämlich hervor, dass der Gerichtshof die Prüfung der Verhältnismäßigkeit in jeder einzelnen Stufe …” „… er nicht etwaals bloßes Willkürverbot prüft.1757 Die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …”

Kündigungsschutz S. 97-106

„… war, gilt heute als ein verhältnismäßig starkgesetzlich reguliertes Rechtsgebiet Großbritanniens.586 …” „… rechtfertigen vermögen, soweit die Verhältnismäßigkeit im Rahmen einer Einzelfallbetrachtung durch die Gerichte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 355-358

„… das Antidiskriminierungsrecht insbesondere die Verhältnismäßigkeit an strengen Maßstäben misst und die …”

Deutschland S. 81-96

„… Gleichstellungspolitik mitder Gewährung von Freiheitsrechten ist der Gesetzgeber gehalten, einen verhältnismäßigen …” „… Vorbehalt desGesetzes und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebunden.486 Aber demokratischeProzesse stellen auch …”

Strittig: Die Lösung S. 147-164

„… Verhältnismäßigkeit schon Kapitel B.IV; zu den Rechtfertigungsmöglichkeiten mittelbarer Benachteiligungen Kapitel E.I …” „… Rechte stets an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeitgebunden ist und zudem gem. §§ 3 II, 8, 10 AGG …”

Prozessuale Fragen und Rechtsfolgen S. 106-111

„… Verhältnismäßigkeit der Kündigung theoretisch zu einemanderen Ergebnis kommen als der Arbeitgeber, wobei sich dies …”

Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen und deren gerichtliche Durchsetzung S. 164-197

„… SanktionenDie Richtlinien fordern wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen, die auch …”

Vorüberlegungen S. 209-217

„… Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – führt dazu, dass sich dieDebatte um das richtige …”

doi.org/10.5771/9783845242026

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Jasper Röttger

#WirBleibenZuhause

2022

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5. Verhältnismäßigkeit S. 84-121

„… 83 5. Verhältnismäßigkeit Im vorherigen Kapitel wurde untersucht, welche verfassungsrecht-lichen …” „… ausscheiden. Als weitere und wichtigste Schranken-Schranke ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu prüfen …” „… . 5.  Verhältnismäßigkeit 84 dieser Arbeit vereinfachend von einer vierstufigen Prüfung ausge-gangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-21

„… . Verhältnismäßigkeit ........................................................ 83 5.1 Legitimer Zweck …” „… zur Verhältnismä-ßigkeit in Zeiten von Corona, in: NVwZ, 40. Jg. (2021), S. 670–673. BR24, Debatte …” „… Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen, in: NVwZ-Extra, 40. Jg. (2021), S. 1–15. Papier …”

1. Einleitung S. 22-28

„… Verhältnismäßigkeit und des Infektionsschutzrechts.17 Vor der Corona-Pandemie spielten Ausgangsbeschränkungen in der …” „… des Buchs ist dann die Prüfung des Ver-hältnismäßigkeitsgrundsatzes. Trotz der grundlegenden …”

2. Entstehung und Verlauf der Corona-Pandemie S. 29-32

„… Verhältnismäßigkeit staatlicher Pandemiemaßnahmen hängt zu einem wesentlichen Teil von der gegenwärtigen …”

6. Fazit S. 122-125

„… , dass sie verhältnismäßig ist. Ausgangsbeschränkungen dienen – wie alle restriktiven …”

4. Anforderungen an die Handlungsform S. 47-83

„… Bestimmtheitsgebot93 und die Verhältnismäßigkeit94 zu fassen. Diese Anforderungen werden in den folgenden Kapiteln in …” „… . Dies stellt eine Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprin-zips in zeitlicher Hinsicht dar. Der …” „… Ver-hältnismäßigkeitsgebot Rechnung trage und auch längere Schutz-maßnahmen miteinschließe, solange keine milderen Maßnahmen …”

3. Ausgangsbeschränkungen aus praktischer und grundrechtlicher Sicht S. 33-46

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung untersucht. 85 Vgl. Kämmerer, J. A.; Kunig, P. in: Münch/Kunig, GG, 7. Auflage, Art. 2, Rn. 44. 86 …”

doi.org/10.5771/9783748934196

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