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Werner Heun, Christian Starck - Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie als Grundlagen des Verwaltungsrechts

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Werner Heun (ed.), Christian Starck (ed.)

Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie als Grundlagen des Verwaltungsrechts

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 34 2015

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Sebastian Müller-Franken Das Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 143-160

„… Das VerhältnismäßigkeitsprinzipSebastian Müller-FrankenIdeengeschichte„Nichts im Übermaß.“ Mit …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip zu beachten ist.68 Die Frage nach einer Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips stellt sich …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips nicht aufgegeben und das Verhältnismäßigkeitsprinzip damitundifferenziert auf den gesamten …”

Ming-Chiang Lin Die Funktionen und Gefahren des Verhältnismäßigkeitsprinzips S. 131-142

„… Die Funktionen und Gefahren des VerhältnismäßigkeitsprinzipsMing-Chiang LinEinleitungDas …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip spielt im chinesischen Alltagsleben einezentrale Rolle, weil nach alter Tradition das …” „… Rechtssystem übernommen werden. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kommt insbesondere im öffentlichen Recht zum …”

Christian Starck Schlusswort S. 235-240

„… zentraleVerhältnismäßigkeitsprinzip, das – als rechtliches Urprinzip identifiziert(frühes China, altes Griechenland) – im 19 …” „… Thematik war das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Maßstab für dieGesetzesanwendung durch die Verwaltung. In …” „… Taiwan ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip u.a. im Verwaltungsverfahrensgesetz positiv-rechtlichgeregelt …”

Christian Starck Das Gesetz und seine Anwendung durch die öffentliche Verwaltung S. 29-40

„… Verwaltung37Grundrechte und VerhältnismäßigkeitsprinzipDer Gesetzgeber ist beim Erlass der Gesetze und die …” „… derGrundrechte bei der Anwendung der Gesetze und das dabei unverzichtbare Verhältnismäßigkeitsprinzip (2). Am …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip eine große Rolle.Bezeichnender Weise ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip im Polizeirecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Funktionen und Gefahren des Verhältnismäßigkeitsprinzips 131Ming-Chiang LinDas Verhältnismäßigkeitsprinzip …”

Tzong-li Hsu Die Bedeutung der Grundrechte für das Verwaltungsverfahren S. 185-200

„… anfangs auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip hingewiesen. Als Beispiel zu nennen ist insbesonderes …” „… seiendaher bestimmte Verfahrensanforderungen zu erfüllen. Da das Verhältnismäßigkeitsprinzip offensichtlich …” „… Promotion von Hochschullehrern betreffe dieBerufsfreihet des Bürgers. Gemäß des Verhältnismäßigkeitsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783845262505

Nadja Salzborn - Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

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Nadja Salzborn

Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 17 2011

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Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 348-351

„… . 2104 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Das Kooperationsprinzip rückt in unmittelbare Nähe zum …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip ein Vorrang kooperativen Vorgehens herleiten lässt. Der Professorenentwurf zum deutschen UGB2113 …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip rückt hier in die Nähe zum Subsidiaritätsprinzip, v. Borries, EuR 1994, S. 263, 270. 2112 …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit S. 381-383

„… werden, bilden das Subsidiaritätsund Verhältnismäßigkeitsprinzip (neben der Regelung der Gesetzgebungskom …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grundsatz des Europarechts Borchardt, in: Lenz, Art. 220 Rn. 64. 2324 Bericht der Kommission …” „… Mitgliedstaaten als auch die Individuen. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kann im konkreten Fall unter Ansehung des …”

Subsidiaritätsprinzip S. 343-348

„… Berührungspunkte ergeben sich zum Subsidiaritätsprinzip (1.) und Verhältnismäßigkeitsprinzip (2.). Die …” „… . Er wirkt sich i. V.m. dem Verhältnismäßigkeitsprinzip aus Art. 5 Abs. 3 EGV auch auf die Wahl der …” „… das Kooperationsprinzip. 2104 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Das Kooperationsprinzip rückt in …”

Gebot der Effektivität und Verantwortungsklarheit in Kooperationsverhältnissen S. 380-381

„… werden, bilden das Subsidiaritätsund Verhältnismäßigkeitsprinzip (neben der Regelung der Gesetzgebungskom …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grundsatz des Europarechts Borchardt, in: Lenz, Art. 220 Rn. 64. 2324 Bericht der Kommission …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 285-288

„… abschließenden Normen.1735 Gesteuert wird diese Abwägung vom Verhältnismäßigkeitsprinzip, das die hoheitliche …” „… Grundrechte, S. 75 ff.; Borowski, S. 67. 1736 Willand, S. 31. Zum Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grenze für …”

Grundrechtsschutz durch Kooperation S. 383-387

„… auch die Individuen. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kann im konkreten Fall unter Ansehung des …” „… angestrebte Umweltschutzziel zu erreichen.2335 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kann damit zum einen zur …”

Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip S. 351-356

„… Bereichen wie der Gefahrenabwehr müsste man die Aussage, das Verhältnismäßigkeitsprinzip gebiete die …” „… des Einzelfalls, welches Mittel Anwendung finden sollte. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip verhält sich …”

Fazit S. 364

„… Verfassungsprinzipien nehmen das Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip jedoch Einfluss auf die Umsetzung des …”

Justitiabilität des Kooperationsprinzips S. 342-343

„… Dito. 2071 Z.B. Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vertrauensschutzgrundsatz, rechtsstaatliche Grundsätze des …”

Nachhaltigkeitsprinzip S. 362-364

„… nehmen das Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip jedoch Einfluss auf die Umsetzung des …”

Der Rang des Kooperationsprinzips S. 364-366

„… Verfassungsprinzipien nehmen das Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip jedoch Einfluss auf die Umsetzung des …”

Ursprungs- und Verursacherprinzip S. 356-358

„… Kooperation mit dem Verursacher zu suchen ist, finden auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip und das …”

Adressaten und Anwendungsbereich S. 339-342

„… umsetzt. 2069 Kahl, Umweltprinzip, S. 74. 2070 Dito. 2071 Z.B. Verhältnismäßigkeitsprinzip, …”

Besonderheiten des Europarechts S. 289-292

„… , 454 m.w.N. 1769 Z.B. das Verbot des Ermessensmissbrauchs, das Verhältnismäßigkeitsprinzip und das …”

Grundsatz des integrierten Umweltschutzes S. 358-362

„… dem Verursacher zu suchen ist, finden auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip und das Umweltschutzprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… . Subsidiaritätsprinzip 344 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip 348 3. Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip 351 4. Ursprungs- und …”

Die Erfüllung der vertraglichen Umweltschutzaufgaben S. 389-396

„… eine Frage des Verhältnismäßigkeitsprinzips, mit dem das Kooperationsprinzip in Ausgleich zu bringen …”

doi.org/10.5771/9783845228389

Felicitas Hoch - Die Kulturförderung der Europäischen Union

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Felicitas Hoch

Die Kulturförderung der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 363 2011

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Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 160-162

„… . VerhältnismäßigkeitsprinzipAls Schranke für die Kompetenzausübung der Union fungiert auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip und …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip ist normativ in Art. 5 Abs. 4 EUV verankert. Die Maßnahmen der Union dürfen danach nicht über das …” „… . 167 AEUV eröffnet, sind die geplanten EU-Fördermaßnahmen nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip …”

Subsidiaritätsprinzip S. 154-160

„… Identifikation der Bürger mit der betreffenden Einheit gerichtet sind.3. VerhältnismäßigkeitsprinzipAls Schranke …” „… für die Kompetenzausübung der Union fungiert auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip und ergänzt auf …”

Ergebnis S. 147-148

„… Subsidiaritäts- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip in ihrer Bedeutung für eine europäische Kulturförderung in …”

Zusammenfassung S. 263-268

„… resultierende Erfordernis eines europäischen „Mehrwerts“ ebenso wie für das Verhältnismäßigkeitsprinzip oder das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Verhältnis zu Art. 167 Abs. 2 AEUV 159d) Ergebnis 1603. Verhältnismäßigkeitsprinzip 160a) Allgemeines 161b …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 148-154

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip in ihrer Bedeutung für eine europäische Kulturförderung in den Blick genommen [2. und 3.], ferner …”

doi.org/10.5771/9783845235622

Sebastian Volkmann - Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

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Sebastian Volkmann

Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 815 2013

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Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 178-183

„… . Bewertung 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip Unbestritten ist, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ein …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips ist dem Wortlaut des Art. 102 AEUV hingegen nicht zu entnehmen. Diese Vorschrift verbietet es …” „… Verhältnismä-ßigkeitsprinzips verlangt.704 In der Spruchpraxis wird in mehreren Verfahren deutlich, dass sich der Gerichtshof …”

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 172-173

„… Voraussetzungen das Verhältnismäßigkeitsprinzip geeignet ist, Lösungsansätze für das Problem des missbräuchlichen …” „… , dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip als eigener Rechtsgrundsatz anzusehen ist und zu den allgemeinen …” „… .), EUV/ AEUV, Art. 36 AEUV Rn. 88. Einer anderen Ansicht nach leitet sich das Verhältnismäßigkeitsprinzip …”

Ausbeutungsmissbrauch S. 173-174

„… 173 III. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Wettbewerbsvorschriften 1. Ausbeutungsmissbrauch …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip innerhalb der Wettbewerbsvorschriften darzustellen. Daher sollen an dieser Stelle nur einige Fälle …” „… . Behinderungsmissbrauch Das Verhältnismäßigkeitsprinzip wurde zudem vermehrt in Missbrauchsfällen angewandt, die so …”

Schrifttum S. 176-178

„… grundsätzlich an, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip bei der Konkretisierung des Missbrauchsbegriffes …” „… sieht das Verhältnismäßigkeitsprinzip vor allem bei den Fällen des Behinderungsmissbrauchs anwendbar …” „… . Bewertung 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip Unbestritten ist, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ein …”

daraus folgende Methodik S. 170-172

„… Voraussetzungen das Verhältnismäßigkeitsprinzip geeignet ist, Lösungsansätze für das Problem des missbräuchlichen …” „… , dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip als eigener Rechtsgrundsatz anzusehen ist und zu den allgemeinen …” „… .), EUV/ AEUV, Art. 36 AEUV Rn. 88. Einer anderen Ansicht nach leitet sich das Verhältnismäßigkeitsprinzip …”

Behinderungsmissbrauch S. 174-176

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip wurde zudem vermehrt in Missbrauchsfällen angewandt, die so genannte Kopplungsbindungen …” „… grundsätzlich an, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip bei der Konkretisierung des Missbrauchsbegriffes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . daraus folgende Methodik 170 II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 172 III. Verhältnismäßigkeitsprinzip …” „… . Schrifttum 176 IV. Bewertung 178 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip 178 2. subjektive Rechte 183 3 …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips 203 1. Wettbewerbsbeschränkungen vor Patentanmeldung 203 2. Patenterwerb an sich 205 a …”

Beschränkung anderer Originalpräparatehersteller S. 202-203

„… Lizenzierungen.800 IV. Patenterwerb unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips 1 …”

Wettbewerbsbeschränkungen vor Patentanmeldung S. 203-205

„… . Patenterwerb unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips 1. Wettbewerbsbeschränkungen vor …”

doi.org/10.5771/9783845247632

Katarina Bergfeld - Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

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Katarina Bergfeld

Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 337 2008

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Das Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 52-54

„… . Das Verhältnismäßigkeitsprinzip Im Unterschied zum Subsidiaritätsprinzip gilt der …” „… durchgeführte Prüfungsreihenfolge dem deutschen Recht. Die Prüfung des Verhältnismäßigkeitsprinzip erfolgt auf …” „… enthaltene Verhältnismäßigkeitsprinzip dient dabei allein dem Schutz der Mitgliedstaaten vor …”

Der Subsidiaritätsgrundsatz S. 47-52

„… gemeinschaftseinheitlicher Abgaben zu empfehlen ist, lässt sich damit nicht geben. III. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip Im …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip erfolgt auf Ebene der Gemeinschaft in zweifacher Hinsicht: Zunächst müssen die beschlossenen …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips auf Gemeinschaftsebene betrifft, ist dem Amsterdamer Vertrag als Protokoll Nr. 30 angefügt …”

Steuern als Eigenmittel der Gemeinschaft S. 136-141

„… Subsidiarität und das Verhältnismäßigkeitsprinzip eine Begrenzung der Einflussmöglichkeiten der Gemeinschaft. In …”

Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung S. 42-47

„… . 188 Das Subsidiaritätsprotokoll, dass auch die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf …”

doi.org/10.5771/9783845206394

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