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Sandra Paul - Das elektronische Vergabeverfahren

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Sandra Paul

Das elektronische Vergabeverfahren

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 16 2008

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Kostenentschädigung für digitale Vergabeunterlagen S. 172-178

„… Auftraggeber gerichtet werden können.636 Stellt er die Vergabeunterlagen zum freien Herunterladen auf seiner …” „… Vergabeunterlagen an deutlich sichtbarer Stelle darauf hinzuweisen, dass während der Angebotsfrist möglicherweise …” „… eine aktualisierte Fassung der Vergabeunterlagen oder zusätzliche Informationen verfügbar sein könnten …”

Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 160-161

„… 160II. Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen Die Vergabe- und Vertragsordnung für …” „… Bauleistungen enthält nur vereinzelte Regelungen zur Erstellung von Vergabeunterlagen, die gemäß § 10 Nr. 1 Abs …” „… Vergabeunterlagen enthalten die Vorschriften nicht. Anwendung finden jedoch die Grundsatzvorschriften über die …”

Vorteile der Digitalisierung von Vergabeunterlagen S. 159-160

„… 159 7. Kapitel: Die elektronische Bereitstellung und Übermittlung von Vergabeunterlagen I. Vorteile …” „… der Digitalisierung von Vergabeunterlagen IuK-Unterstützung im Vergabeverfahren eröffnet öffentlichen …” „… Auftraggebern neue Wege der Bereitstellung von Vergabeunterlagen für Ausschreibungsteilnehmer. Durch die …”

Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 161-172

„… 161 III. Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen Regelungen für die …” „… Vergabeunterlagen an Bewerber abzugeben, die sich gewerbsmäßig mit der Ausführung von Bauleistungen der …” „… Vergabeunterlagen den Bewerbern in kürzestmöglicher Frist und in geeigneter Weise zu übermitteln sind. Ergänzend …”

Zusammenfassung S. 178-181

„… 178V. Zusammenfassung Die Bereitstellung digitalisierter Vergabeunterlagen trägt wesentlich zu …” „… Vergabeunterlagen zum freien Abruf im Internet bereitgestellt, hat der Auftraggeber sicherzustellen, dass die …” „… digitalisierter Vergabeunterlagen per E-Mail ist zulässig, wenn die Größe der Datei in der Bekanntmachung …”

Kooperationsformen S. 359-367

„… der Bekanntmachung über die Bereitstellung der Vergabeunterlagen bis zur Annahme und Verwahrung …” „… Vergabeunterlagen. Hierzu zählen individualisierte Dokumente wie Leistungsverzeichnisse,1385 Einheitliche …” „… Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen enthalten.1398 Die Plattformen verfügen ferner über zumeist differenziert …”

Zusammenfassung S. 157-159

„… . Kapitel: Die elektronische Bereitstellung und Übermittlung von Vergabeunterlagen I. Vorteile der …” „… Digitalisierung von Vergabeunterlagen IuK-Unterstützung im Vergabeverfahren eröffnet öffentlichen Auftraggebern …” „… neue Wege der Bereitstellung von Vergabeunterlagen für Ausschreibungsteilnehmer. Durch die Möglichkeit …”

Entwicklungsstand und Praxisbeispiele S. 106-116

„… Unternehmern ließen sich fünf registrieren und forderten die Vergabeunterlagen elektronisch an. Von 20 …” „… Teilnahmeanträge in Verfahren der beschränkten Ausschreibung. Die Bereitstellung von Vergabeunterlagen zu den …” „… Vergabeunterlagen, die Zulassung von Bewerbern zum Verfahren sowie die Korrespondenz zwischen Vergabestelle und …”

Ziele der elektronischen Vergabe S. 30-33

„… Übermittlung von Ausschreibungsbekanntmachungen und Vergabeunterlagen über das Internet entfallen …” „… Ausschreibungsbekanntmachungen und die Übermittlung von Vergabeunterlagen über das Internet soll ihnen der Zugang zu …” „… wesentlich durch die Bereitstellung vollständiger Vergabeunterlagen über das Internet befördert werden, die …”

Inhaltliche Anforderungen an digitale Bieterangebote S. 213-218

„… öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen festgelegt hat. Deren Kernstück bildet regelmäßig das …” „… § 21 Nr. 6 VOB/A ausdrücklich in den Vergabeunterlagen oder im Bieteranschreiben festzulegen, ob und …” „… Erklärungen enthalten sollen. Als Preise sind die vom Auftraggeber in den Vergabeunterlagen geforderten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zusammenfassung 157 7. Kapitel: Die elektronische Bereitstellung und Übermittlung von Vergabeunterlagen 159 I …” „… . Vorteile der Digitalisierung von Vergabeunterlagen 159 11 II. Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen …” „… 160 III. Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen 161 1. Elektronische …”

Rechtliche Aspekte der Einbindung privater Dienstleister S. 367-384

„… Internet sowie die Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen bereitstellt, werden im Komplettpakt Public …” „… Nennung der Adresse, unter der die Vergabeunterlagen erhältlich sind. Während nach der Fassung 1992 die …” „… Vergabeunterlagen eines Dritten bedienen darf. Die Einschaltung Dritter im Vergabeverfahren wird insoweit für …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 405-406

„… Internet bereitgestellt werden. • Beabsichtigt der Auftraggeber eine Übermittlung der Vergabeunterlagen …” „… per E-Mail, hat er in der Bekanntmachung die Größe der Datei anzugeben. • In den Vergabeunterlagen …” „… Vergabeunterlagen sollen auf elektronischem Weg frei, direkt und vollständig verfügbar gemacht werden.“ …”

E-Vergabe-Angebote als Telemediendien S. 345-346

„… Bereitstellung von Vergabeunterlagen zur Anforderung oder zum freien Abruf durch Interessenten in Betracht.1331 …” „… auch elektronische Bezahlsysteme, etwa zur Begleichung der Kosten für Vergabeunterlagen, angeboten …” „… Ausschreibungen auf Länderebene ist jeweils derjenige, der Ausschreibungsinformationen oder Vergabeunterlagen zur …”

Die Angebotswertung S. 297-305

„… berücksichtigt werden, die in der Ausschreibungsbekanntmachung und in den Vergabeunterlagen genannt wurden …” „… , ferner müssen diese gemäß § 10a VOB/A Bestandteil der Vergabeunterlagen sein. 1129 Hierbei hat der …” „… lit. h VOB/A, nach dem in den Vergabeunterlagen im Fall der Zulassung digitaler Angebote die Angabe …”

Forschungsergebnisse S. 403-405

„… Internet bereitgestellt werden. • Beabsichtigt der Auftraggeber eine Übermittlung der Vergabeunterlagen …” „… per E-Mail, hat er in der Bekanntmachung die Größe der Datei anzugeben. • In den Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung S. 343-345

„… Bereitstellung von Vergabeunterlagen zur Anforderung oder zum freien Abruf durch Interessenten in Betracht.1331 …” „… auch elektronische Bezahlsysteme, etwa zur Begleichung der Kosten für Vergabeunterlagen, angeboten …”

Telemedienrechtliche Anforderungen S. 346-356

„… Ausschreibungen auf Länderebene ist jeweils derjenige, der Ausschreibungsinformationen oder Vergabeunterlagen zur …” „… das Herunterladen von Vergabeunterlagen entstehen oder die für die Bereitstellung der digitalen …” „… Nutzung zu differenzieren. Während für den Abruf von Ausschreibungsbekanntmachungen und Vergabeunterlagen …”

Die Angebotsprüfung S. 291-297

„… Wertungskriterien in § 25 Abs. 3 VOB/A bereits in den Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber bekannt zu machen ist …” „… und in den Vergabeunterlagen genannt wurden, ferner müssen diese gemäß § 10a VOB/A Bestandteil der …” „… Vergabeunterlagen sein. 1129 Hierbei hat der öffentliche Auftraggeber ferner Besonderheiten von Nebenangeboten und …”

Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 318-322

„… aus vertraglicher Vereinbarung, etwa aufgrund entsprechender Klauseln in den Vergabeunterlagen, oder …” „… öffentlichen Auftraggebers wird hierbei regelmäßig aus Angaben in den Vergabeunterlagen ersichtlich sein, in …”

Formvorgaben für digitale Bieterangebote S. 188-213

„… Einbeziehung der Formvorgaben erfolgt in diesem Fall auf vertraglicher Grundlage über die Vergabeunterlagen …” „… Vergabeunterlagen liegt die an den Bieter gerichtete Aufforderung des Auftraggebers zur Abgabe eines digitalen …” „… Abs. 2 lit. h VOB/A, dass der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen die jeweils zugelassenen Verfahren …”

Die Zulässigkeit der Abgabe digitaler Bieterangebote S. 183-188

„… verpflichtet, soweit diese den in den Vergabeunterlagen angegebenen technischen Formaten und Spezifikationen …” „… , dass sich der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen, insbesondere in der Ausschreibungsbekanntmachung …”

Abgabe digitaler Angebote durch Bietergemeinschaften S. 235-241

„… Vergabe zunächst nicht. Werden Ausschreibungsbekanntmachungen und Vergabeunterlagen vom Auftraggeber in …” „… Bauleistungen,922 die von öffentlichen Auftraggebern regelmäßig zum Bestandteil der Vergabeunterlagen gemacht …”

Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks S. 332-338

„… ) Auftragswert sowie der gewählten Wahl der Vergabeart die gesamten Vergabeunterlagen gemäß § 10 VOB/A …” „… Dokumente wie der Vergabeunterlagen und der Bieterangebote. Der Nachvollziehbarkeit dieser …”

Der Vergabevermerk als Teil der elektronischen Vergabeakte S. 325-332

„… werden sowohl die Vergabeunterlagen als auch die Bieterangebote eine Vielzahl unterschiedlicher …” „… ) Auftragswert sowie der gewählten Wahl der Vergabeart die gesamten Vergabeunterlagen gemäß § 10 VOB/A …”

Ein Marktplatz für Agenten S. 395-396

„… übermitteln die für eine Ausschreibung erstellten Bekanntmachungen und vollständigen Vergabeunterlagen an die …”

Funktionalität des SiReAM S. 396-397

„… übermitteln die für eine Ausschreibung erstellten Bekanntmachungen und vollständigen Vergabeunterlagen an die …”

Begriff der elektronischen Vergabe S. 29-30

„… danach die Vorbereitung der Ausschreibung durch Erstellung der Vergabeunterlagen, die Bekanntmachung …”

Vorschläge für Rechtsänderungen S. 406-407

„… Kontrollpflichten. II. Vorschläge für Rechtsänderungen • § 17 Nr. 4 Abs. 1 VOB/A: „Die Vergabeunterlagen sollen auf …”

Entwicklung technischer Standards S. 116-127

„… Leistungsverzeichnis als zentralen Bestandteil von Vergabeunterlagen vgl. Zweiter Teil, 7. Kapitel, II, S. 160. 464 …” „… Daten, etwa Vergabeunterlagen und digitale Bieterangebote, kostenneutral in beliebiger Stückzahl durch …”

Rechtliche Einordnung S. 181-182

„… müssen die Vergabeunterlagen für zugelassene Nebenangebote bestimmte Mindestanforderungen enthalten; vgl …”

Zusammenfassung S. 250-253

„… Angebotseröffnung in der Ausschreibungsbekanntmachung953 sowie den Bieteranschreiben als Teil der Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung S. 356-359

„… Dienstleistungsbeziehung anzusehen; auch findet nicht etwa ein „Kauf“ von Vergabeunterlagen statt. Auch handelt es sich …”

Das Vergabewesen als zentraler Anwendungsbereich des Electronic Government S. 27-29

„… danach die Vorbereitung der Ausschreibung durch Erstellung der Vergabeunterlagen, die Bekanntmachung …”

Grundzüge des Verfahrens und Verfahrensarten S. 50-53

„… der EU zu erfolgen. Im Anschluss daran werden die Vergabeunterlagen, die im Wesentlichen aus einer …”

Inhalt und Form der elektronischen Bekanntmachung S. 155-157

„… verfahrensrelevanten Umständen wie der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen erhältlich sind, der Länge der …”

Nutzungsverbot und Herausgabepflicht der Bieterangebote S. 312-314

„… den Vergabeunterlagen nichts anderes bestimmt ist. Die Vorschrift der Nr. 4 findet entsprechende …”

Zusammenfassung S. 241-245

„… Vergabeunterlagen die zugelassenen Verfahren zur Ver- und Entschlüsselung digitaler Angebote zu benennen. Er hat …”

Zweck und Bedeutung des Eröffnungstermins S. 253-255

„… Angebotseröffnung in der Ausschreibungsbekanntmachung953 sowie den Bieteranschreiben als Teil der Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung S. 287-291

„… Wertungskriterien in § 25 Abs. 3 VOB/A bereits in den Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber bekannt zu machen ist …”

Grundprinzipien des Vergaberechts S. 47-50

„… der EU zu erfolgen. Im Anschluss daran werden die Vergabeunterlagen, die im Wesentlichen aus einer …”

Technische Risiken der Datenübertragung über das Internet S. 127-132

„… Echtzeit ausgetauscht werden. Im Vergabeverfahren lassen sich elektronische Daten, etwa Vergabeunterlagen …”

Politische und rechtliche Leitentscheidungen der EU S. 63-83

„… reduzieren. Ferner regte sie an, dass öffentliche Auftraggeber Vergabeunterlagen insbesondere in offenen …” „… - und Vergabeunterlagen, die zu einer Verbesserung der Automatisierung von Vergaberoutinen führe, seien …”

Die Zurückziehung digitaler Bieterangebote S. 228-235

„… Vergabeunterlagen aufgenommen hat. Denn ein Mehr an Sicherheit wird von § 18 Nr. 3 VOB/A nicht erfasst. 905 So …”

Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe S. 91-99

„… vorzuschreiben. Stellt er die Ausschreibungsbekanntmachung sowie die Vergabeunterlagen in digitaler Form zur …”

Der Eröffnungsvorgang im Einzelnen S. 269-281

„… , in den Vergabeunterlagen mitzuteilen.1066 Hinsichtlich der erforderlichen Publizität der …”

Die Abhaltung des Eröffnungstermins S. 255-269

„… Vergabe selbst. Danach darf der Verhandlungsleiter weder an der Ausarbeitung der Vergabeunterlagen, an der …”

doi.org/10.5771/9783845211459

Robert Schippel - Gewährleistung von Datensicherheit und Datenschutz im eVergabe-Verfahren

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Robert Schippel

Gewährleistung von Datensicherheit und Datenschutz im eVergabe-Verfahren

Series: Datenschutz-Berater

Volume 2021

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C. E-Vergabe-Verfahren in der nationalen Umsetzung S. 34-71

„… aufbauen.1. Vorbereitung des Vergabeverfahrens sowie Erstellung der VergabeunterlagenJedes …” „… ausreichend angesehen.3. Bereitstellung der VergabeunterlagenGemäß § 41 Abs. 1 VgV müssen – als Ausfluss von …” „… Vorbereitungshandlungen zählen auch die Sicherung einer Finanzierung und die Erstellung der Vergabeunterlagen …”

H. Zusammenfassung und Ausblick S. 238-253

„… VergabeunterlagenGemäß § 41 Abs. 1 VgV müssen die bereitgestellten Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt …” „… kompatibel sein. Einschlägige Prozesse (das Erstellen der Vergabeunterlagen, elektronische Bekanntmachung …” „… durch das EUAmtsblatt sowie die Bereitstellung der Vergabeunterlagen) sind demnach unter dem …”

B. E-Vergabe und ihre historische Entwicklung S. 5-33

„… Auftrag als auch die Bereitstellung bzw. Ausbreitung der Vergabeunterlagen sowie die elektroni18 …” „… die Übermittlung der Bekanntmachung an das EUAmtsblatt,• das Erstellen der Vergabeunterlagen,• die …” „… Bereitstellung der Vergabeunterlagen und die Einreichung der Teilnahmeanträge oder Angebote,• die Aufklärungen …”

E. Datenschutz in einem E-Vergabe-Verfahren S. 100-137

„… Rahmen von Vergabeunterlagen oder einer Offenlegung mittels europaweiter Bekanntmachung in den …” „… . 2 VgV sowohl die Auftragsbekanntmachung als auch die Vergabeunterlagen unbeschränkt zur Verfügung zu …” „… Rahmen der Auftragsbekanntmachung als auch der Vergabeunterlagen in Betracht kommen. 394 OVG Koblenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341. Vorbereitung des Vergabeverfahrens sowie Erstellung der Vergabeunterlagen …” „… Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39a) Vollständige Bereitstellung …” „… Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2465. Kommunikation in der Angebotsphase …”

A. Gegenstand der Untersuchung S. 1-4

„… , die elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen, die Einreichung der Angebotsunterlagen sowie …” „… PushNachrichten oder andere Formen elektronischer Kommunikation zulässig sind, wenn Vergabeunterlagen ergänzt …”

Literatur S. 255-261

„… sämtlicher Vergabeunterlagen im Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung im zweistufigen Verfahren, NZBau 2019, S …”

D. Einführung in den Datenschutz S. 72-99

„… vergebenen Auftrags und Bereitstellung der Vergabeunterlagen zum Download mittels elektronischer …” „… dann bei den Vergabeunterlagen bereitzustellen.Soweit Angebote eingereicht werden, sind die erhobenen …”

F. Datenschutzrechtliche Pflichten des Verantwortlichen und Rechte der Betroffenen S. 138-181

„… Verantwortlichem erlaubt sein, alle Vergabeunterlagen der unterlegenen Bieter aufzubewahren.Im Anschluss daran hat …”

doi.org/10.5771/9783800594467

Günther Pinkenburg, Thomas Zawadke - Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Feuerwehr

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Günther Pinkenburg, Thomas Zawadke

Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Feuerwehr

2017

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V. Vergabeverfahren zur Beschaffung eines Feuerwehr-Einsatzfahrzeuges S. 123-196

„… VergabeartVergabeunterlagenBekanntmachungBereitstellung der VergabeunterlagenBeantwortungBewerber-/BieterfragenAngebotsöffnungAngebotsprüfungund …” „… , vor.Ergänzend kann auf Kapitel IV.2 verwiesen werden.4.9 Erstellung der VergabeunterlagenVor Veröffentlichung …” „… eingegangen werden.4.9.3.1 Die Leistungsbeschreibung – Kernstück der VergabeunterlagenGrundsatz: Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vergabeunterlagen .................................. 1424.9.1 Das Anschreiben …” „… Vergabeunterlagen ........................... 1734.12 Elektronische Kommunikation …”

Das Projekt „Feuerwehrfahrzeugbeschaffung“ S. 13-16

„… Bereitstellung der Vergabe-unterlagen und der elektronischen Kommunikation aufgegriffen.www.WALHALLA.de 15Die …”

VI. Rechtsschutz S. 197-202

„… Auftraggeber gerügt werden, Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeun-terlagen erkennbar …”

X. Abbildungs- und Autorenverzeichnisse, Literaturhinweise S. 247-254

„… : Günther Pinkenburg) 140Abb. 30: Struktur der Vergabeunterlagen nach § 29 VgV (Quelle: Günther Pinkenburg …”

doi.org/10.5771/9783802948701

Klaus Bitterich - Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht

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Klaus Bitterich

Vergabeverfahren und Bürgerliches Recht

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 2 2013

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Vergaberechtliche Verfahrenshandlungen an der Schnittstelle zum Zivilrecht S. 394-454

„… thematisiert wurde.Anspruch auf Erhalt der VergabeunterlagenUnter verfahrensrechtlichen Aspekten kann man der …” „… , Vergabeunterlagen, Angebot und Zuschlag können insoferneine Doppelnatur als vergabeverfahrensrechtliche Handlung …” „… Änderungsvorschläge unterbreiten dürfen, welche Frist für die Anforderung der Vergabeunterlagen gilt, welche Frist für …”

Vertragsschluss als Schnittstelle zwischen Vergaberecht und Vertragsrecht S. 454-490

„… Auftraggeber im „Auftragsschreiben“Modifikationen des in den Vergabeunterlagen festgelegten Vertragsinhalts …” „… , dass der objektive Erklärungswert desZuschlags im Vergleich zu den Vergabeunterlagen respektive dem …” „… Vergabeunterlagen kalkuliert und nicht zuletzt seine Entscheidung, überhaupt am Vergabeverfahren teilzunehmen vor …”

Vergaberecht und Inhaltsfreiheit S. 347-374

„… bei der Abfassung der Vergabeunterlagen, insbesondere der Leistungsbeschreibung als deren Kernstück …” „… Vergabeunterlagen zu eigenmachen müssen, entzogen ist.Vorschriften mit Einfluss auf den Vertragsinhalt...Das …” „… Vergabeunterlagen mit der Leistungsbeschreibung als Kernstück818 verlangten Art undIII.815 Kratzenberg, in …”

Vergabefehler zum Nachteil des Auftragnehmers S. 490-529

„… Vergabebekanntmachung noch sonst den Vergabeunterlagen entnehmen1330 – oder eines gesetzlich angeordneten …” „… des Olympiastadions in Berlin zu einem Pauschalpreis. Nachden Vergabeunterlagen hatte der …” „… aus der Bekanntmachung oder spätestens aus den abgeforderten Vergabeunterlagen klar ersichtlich. Es …”

Die Haftung für fehlerhafte Vergabeentscheidungen S. 783-851

„… Wirtschaftsteilnehmer die Vergabeunterlagen beim öffentlichen Auftraggeber anfordert (Regelfalldes offenen Verfahrens …” „… deshalb auch von „Anfangsfehlern“265. Da sie sich regelmäßig in den Vergabeunterlagen manifestieren …” „… einen Hinweis in den Vergabeunterlagen vermittelte.Ebenfalls im Vorfeld der Einleitung des …”

Weichenstellungen des deutschen Rechts S. 754-783

„… der Vergabebekanntmachungoder auch der Vergabeunterlagen wird regelmäßig nicht in Betracht kommen,weil …” „… Vertragspart-2.129 Vgl. zu dem in den einschlägigen Vergabehandbüchern vorgesehenen, in die Vergabeunterlagen …” „… denVergabeunterlagen betreffend einen Auftrag zur Herstellung eines Kanals zurStraßenentwässerung die Höhenlage der …”

Zweiteilung der Haftungsfragen S. 918

„… Auftraggebers geltend macht, die in den Vergabeunterlagen enthaltenen Angaben über die zu erbringende Leistung …” „… Vertragspartner des öffentlichen Auftraggebers mit der Begründung, dass die Vergabeunterlagen die geforderte …”

Bilateral-vertragsrechtliche Dimension von Vergabevorschriften S. 918-919

„… Auftraggebers geltend macht, die in den Vergabeunterlagen enthaltenen Angaben über die zu erbringende Leistung …” „… Vertragspartner des öffentlichen Auftraggebers mit der Begründung, dass die Vergabeunterlagen die geforderte …”

Die maßgebliche Differenzierung: Zugangsbeschränkung oder bloßer Auswahlfehler? S. 912-918

„… Vergabeunterlagen enthaltenen Angaben über die zu erbringende Leistung seien falsch oder lückenhaft. Aspekte des …” „… Auftraggebers mit der Begründung, dass die Vergabeunterlagen die geforderte Leistung lückenhaft beschrieben …”

Gemeinschaftsvergaberecht und Vertragsfreiheit S. 119-151

„… Die streitgegenständlicheBestimmung der Vergabeunterlagen lautete:„Die Weitergabe von Teilen der …” „… deutlich, dass inden Vergabeunterlagen enthaltene Vertragsbedingungen, unabhängig von …” „… Vergabeunterlagen angegeben werden.Vergabespezifisches KoppelungsverbotArt. 26 VergRL schränkt die Freiheit der …”

Recht auf willkürfreie Vergabe: Prüfungsmaßstab S. 630-639

„… Damit schließt das OVG Münster im Ergebnis Primärrechtsschutz gegen Fehlerin den Vergabeunterlagen aus …” „… 692/06, NZBau 2006, 531, 532.171 Wenn die Vergabeunterlagen aber so fehlerhaft sind, dass sie schon nicht …”

Abruffrist S. 973-978

„… Vergabegrundsätze 241Vergabekammer 252Vergabeprimärrecht 52Vergaberechtsweg 530Vergabeunterlagen 399, 402 …”

Vergaberecht und Abschlussfreiheit S. 310-347

„… korrigierbarer Vergaberechtswidrigkeitder Vergabeunterlagen oder einzelner Verfahrensschritte. Wenn schon die …” „… dennoch im Ergebnis richtig. Das folgt aus der nach § 55Ziff. 2.3 VV-BHO723 in allen Vergabeunterlagen …” „… nach § 2 V VOB/A. Es darf erst ausgeschrieben werden, wenn alle Vergabeunterlagen fertig gestellt sind …”

Europarechtskonformität des Sekundärrechtsschutzniveaus S. 884-888

„… , die die Vergabeunterlagen abgibt bzw. bei dersie einzusehen sind sowie der Stelle, bei der die …”

Grundlagenfunktion des Zivilrechts im Vergabeverfahren S. 896-900

„… Bieter, ein die Vorgaben der Vergabeunterlagen in jeder Hinsicht erfüllendesAngebot abzugeben, ihre …”

Vorwort S. 5-38

„… Vergabeunterlagen ......................c) 398Begründung eines vorvertraglichen Vertrauensverhältnissesmit …” „… Vergabeunterlagen .................................................................II. 402Anschreiben …”

Der Kampf um den Rechtsweg S. 693-730

„… Leistungsbeschreibung, ggf. auch in einen den Vergabeunterlagen beizufügenden Vertragsentwurf „übersetzt“ werden. Es …” „… §§ 187 ff. BGB. Die Vergabeunterlagen527,insbesondere das Leistungsverzeichnis528, wie auch die Angebote …” „… Vergabeunterlagen sofestgelegt. Vor Erteilung des Zuschlags (bzw. Aufhebung des Vergabeverfahrens)kann es daher kein …”

Durchsetzung des Art. 3 GG im privatrechtlichen Modell S. 666-693

„… die Korrektur von Vergabeunterlagen, die Einbeziehung des Angebots in dieWertung oder sogar die …” „… gebundenen Auftraggebern vor, in den Vergabeunterlagen festzulegen, dass kein Anspruch auf Einhaltung der …” „… Stellein den Vergabeunterlagen die Anwendung der VOB/A (VOL/A) angekündigt hat,denn dann liegt ein …”

Das Verhältnis des Kartellvergaberechts zur Vertragsfreiheit S. 891-896

„… Obliegenheitder Bieter, ein die Vorgaben der Vergabeunterlagen in jeder Hinsicht erfüllendesAngebot abzugeben …”

Grundstrukturen des Kartellvergaberechts S. 227-265

„… solchenVorfestlegung kann nicht zugleich die in den Vergabeunterlagen geforderte Einhaltung der Mittelstandsklausel …” „… ) unzulässiger Mischkalkulation oder versteckter Änderung der Vergabeunterlagen im Angebot422 nicht durch, so …” „… gegenseinen Auftragnehmer wegen Abgabe eines von den Vorgaben der Vergabeunterlagen verdeckt abweichenden …”

Der Anspruch auf Einhaltung der Vorschriften über das Vergabeverfahren S. 288-310

„… ist, sich hierauf aber nicht beschränkt.611 So hat der BGH mitBlick auf in den Vergabeunterlagen …” „… Vergabeunterlagen zu messen.“ Vgl. auch OLG Koblenz, 13.2.2006, 1 Verg 1/06,NZBau 2006, 667 (Ls.).615 S. nur OLG …”

Abschließende Bewertung S. 928-940

„… der Vergabeunterlagen und dadurch zugleich gezwungenermaßen zum Gegenstand der Angebote gemacht …”

Haftungsrechtliche Handhabung der Zuschlagschance S. 851-884

„… Vergabeunterlagen aufgestellten zwingenden Anforderungen entsprechenden576 oder wegen mangelnder Eignung nicht für …” „… Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen mitgeteilt worden sind, sowie ggf. deren Gewichtung vorzutragen und …”

Grundrechtspositionen gegenüber dem Staat als Nachfrager S. 595-630

Vergaberechtliche Beurteilung von Vertragsänderungen S. 374-394

„… Vergabeunterlagen enthaltenen Leistungsbeschreibung abweichende Vereinbarungen mit demAuftragnehmer in Betracht …”

Aufgabe des privatrechtlichen Vergabemodells? S. 650-666

„… vorgeschaltete Verfahrensstufe. Die Vorgaben zur Gestaltung der Vergabeunterlagen gem.§ 8 VOB/A weisen den …”

Privatrechtsbindung öffentlicher Auftraggeber S. 179-203

„… . die Vergabeunterlagen, auf deren Grundlage der Vertragspartner ausgewählt wurde, ein Bezugspunkt zu …”

Zivilrechtliche Bezüge der europäischen Vergaberichtlinien S. 51-81

„… Gleichbehandlung sicherstellt. Die öffentlichen Auftraggeber haben die Vergabeunterlagen neutral zu gestalten und …”

Zivilrechtliche Bezüge der Grundanforderungen im nicht-harmonisierten Bereich S. 81-119

„… Vergabeunterlagen, die Bietermögen als Vertragserfüllungssicherheit eine Bürgschaft in Höhe von 25% desAuftragswerts …”

doi.org/10.5771/9783845248479

Beatrice Fabry, Tim Krautschneider - Das neue Vergaberecht – Text- und Paragrafensynopsen

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Beatrice Fabry, Tim Krautschneider

Das neue Vergaberecht – Text- und Paragrafensynopsen

2016

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B. Textsynopsen – Synopsen inhaltlich ge nderter Paragrafen im Volltext S. 39-526

„… Leistungsbeschreibung ist denVergabeunterlagen beizufügen.86GWB 2013 GWB 2016Vgl. § 97 Abs. 4 S. 1 GWB (Seite 42)Vgl …” „… Auftrags-bekanntmachung oder den Vergabe-unterlagen aufgeführt werden.Keine entsprechende Regelung § 128 …” „… derAuftragsbekanntmachung oder denVergabeunterlagen ergeben. Sie kön-nen insbesondere wirtschaftliche, in-novationsbezogene …”

Einleitung S. 13-16

„… Vergabeunterlagen online erfolgen. Die Vergabeunterlagen14Einleitungmüssen den interessierten Unternehmen frei …”

doi.org/10.5771/9783415057760

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