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Tillmann Löhr - Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

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Tillmann Löhr

Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 14 2009

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Verfolgung S. 277-281

„… Verfolgung von Kindern offen. V. Kein staatlicher Schutz 1. Verfolgungsakteure Die hier erörterten …” „… Verfolgungsakteure werden. Nach Art. 6 RL 2004/83 kann Verfolgung ausgehen von „a) dem Staat; b) Parteien oder …” „… 277 folgungshandlung allein das objektive Element der Verfolgung konkretisiert. Der Wortlaut von …”

Verfolgung von Kindern S. 47-48

„… 47II. Verfolgung von Kindern 1. Konstellationen der Verfolgung von Kindern Die Verfolgung von …” „… unten im fünften Kapitel entwickelten Auslegungsgrundsätzen erfasst. Methodisch wird die Verfolgung von …” „… werden. 2. Ausklammerung der geschlechtsspezifischen Verfolgung Es gibt mehrere Fallgruppen …”

Staatlicher Schutz gegen staatliche Verfolgung S. 119-121

„… Autorität Verfolgungshandlungen begehen. Zuletzt könne die Verfolgung vom Staat als Einheit ausgehen. Je …” „… Schutzbemühungen ein reales Risiko der Verfolgung im Einzelfall verneint werden kann. IV. Staatlicher Schutz gegen …” „… staatliche Verfolgung Fraglich ist, ob eine Auseinandersetzung mit der Bedeutung staatlichen Schutzes nur in …”

Kausalität in Fällen nichtstaatlicher Verfolgung S. 150-151

„… nichtstaatlicher Verfolgung kann die Handlung des nichtstaatlichen Verfolgungsakteurs auf einem Konventionsmerkmal …” „… beide Rechtsgebiete andere Ziele verfolgen.847 Deliktsrecht hat in der Vergangenheit liegende …” „… unbedeutenden Mitverursachung zugrundegelegt. III. Kausalität in Fällen nichtstaatlicher Verfolgung In Fällen …”

Kausalität zwischen Verfolgung und Konventionsmerkmal S. 176

„… Moment des Verfolgungsrisikos ankommen kann. Sofern das Alter im Moment des Verfolgungseingriffs kausal …” „… Verfolgung ankommen. Unter Zugrundelegung des Common Characteristics-Ansatzes ist demnach festzuhalten, dass …” „… Verfolgung und Konventionsmerkmal Die allgemeinen Anforderungen an die Kausalität sind altersunabhängig …”

Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten S. 295

„… 295 IV. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten • Die Verfolgung von Kindern …” „… begründeten Furcht bedingt die vorangegangene Verfolgung von Familienmitgliedern eine Vermutung für die …” „… Verfolgung des Kindes. • Wird das Kind wegen der Aktivitäten seiner Eltern oder Geschwister verfolgt, ist …”

Verfolgungsbegriff in der Literatur S. 86-92

„… . Verfolgungsbegriff Obwohl die Verfolgung als Schlüsselelement des Flüchtlingsbegriffs gilt,397 ist sie in der GFK …” „… Möglichkeit der Verfolgung übersetzt worden.395 Ihm wird auch hier gefolgt. Der Wortlaut fordert keine …” „… Refugee Status, S. 215; UNHCR, Auslegung von Art. 1, § 11; Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 47 …”

Verfolgungsbegriff in der Staatenpraxis S. 92-98

„… Bedrohung des Lebens oder der Freiheit stelle stets eine Verfolgung dar, wie sich aus Artikel 33 GFK ergebe …” „… .436 Daneben könnten aber auch andere, schwerwiegende Verstöße gegen Menschenrechte eine Verfolgung …” „… Beschaffenheit der Menschen müsse hiernach die Frage, was unter Verfolgung zu verstehen ist, notwendig …”

Diskussion des Verfolgungsbegriffs S. 98-111

„… , Frauenspezifische Verfolgung, S. 33, mit etwas anderer Begründung. 496 Hofmann, in: Hailbronner / Martin / Motomura …” „… , Frauenspezifische Verfolgung, S. 79. 499 Vgl. oben Zweites Kapitel B. II. 4. 500 Hathaway, in: IARLJ, The Realities …” „… , Frauenspezifische Verfolgung, S. 58; Carlier, in: Nicholson / Twomey, Refugee Rights and Realities, S. 37 (44 f …”

Verfolgungsbegriff in Dokumenten des UNHCR S. 92

„… Bedrohung des Lebens oder der Freiheit stelle stets eine Verfolgung dar, wie sich aus Artikel 33 GFK ergebe …” „… .436 Daneben könnten aber auch andere, schwerwiegende Verstöße gegen Menschenrechte eine Verfolgung …” „… Beschaffenheit der Menschen müsse hiernach die Frage, was unter Verfolgung zu verstehen ist, notwendig …”

Verfolgungsprognose S. 276-277

„… 2004/83 übernimmt mit der im Wortlaut enthaltenen „begründeten Furcht vor Verfolgung“ die Formulierung von …” „… Vgl. oben Viertes Kapitel C. I. 1. 277 folgungshandlung allein das objektive Element der Verfolgung …” „… Verfolgungsprognose folgt. c) Verfolgungsrisiko Nachdem der Kommissionsentwurf noch einen Wahrscheinlichkeitsmaßstab …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Verfolgungsrisiko 277 IV. Verfolgung 277 1. Fokussierung auf den notstandsfesten Kern der EMRK 278 2. Öffnung der …” „… : Methodische Grundlagen der Untersuchung 44 A. Untersuchungsgegenstand: Kinder und Verfolgung von Kindern 44 I …” „… . Kinder, getrennte Kinder oder unbegleitete Minderjährige 44 II. Verfolgung von Kindern 47 1 …”

Inhaltliche Voraussetzungen S. 124-131

„… vor Verfolgung Einigkeit besteht darüber, dass erstens das Verfolgungsrisiko, das für einen Teil des …” „… Menschenrechtsverletzung droht, so ist in Region B Verfolgung zu verneinen. Letzteres kann aber logisch keine Auswirkung …” „… verfahrensrechtlich auswirken. Bei Bejahung der Verfolgung in Region A liegt die Beweislast, dass der Antragsteller in …”

Rechtliche Würdigung des Menschenhandels in die Zwangsarbeit S. 247-255

„… 247 II. Rechtliche Würdigung des Menschenhandels in die Zwangsarbeit 1. Verfolgung a …” „… ) Menschenhandel in die Zwangsarbeit als Verfolgung aa) Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Der UNHCR …” „… , dass diese Formen des Menschenhandels als grobe Verletzung kinderspezifischer Rechte Verfolgung …”

Rechtliche Würdigung S. 185-193

„… erstaunlich, da sie die Praxis bereits seit den frühen 1990er Jahren beschäftigt. 1. Verfolgung a) Bisherige …” „… sozialen Rechten Verfolgung begründen.1062 1993 bejahte der kanadische Federal Court in Cheung die …” „… Behandlung einer Zweitgeborenen als Verfolgung. Bei äußerst knapper Begründung sah er darin, dass der 1986 …”

Materiellrechtliche Prognosegrundsätze S. 78-86

„… . Zukunftsgerichtetheit der Verfolgungsprognose Das objektive Element wird als gegenwärtiges Risiko künftiger Verfolgung …” „… setzen.396 C. Verfolgungsbegriff Obwohl die Verfolgung als Schlüsselelement des Flüchtlingsbegriffs gilt …” „… einer bevorstehenden Verfolgung bestehe.337 Das Verhältnis zwischen den beiden Elementen wird …”

Zwischenergebnisse zum Dritten Kapitel S. 155-156

„… Verfolgungsbegriff ist anhand internationaler Menschenrechtsverträge zu konkretisieren. Verfolgung ist zu bejahen …” „… Verfolgung ist die Frage nach dem Verfolgungsakteur als staatlich oder nichtstaatlich ohne rechtliche …” „… Verfolgung zu prüfen. Sie ist gegeben, wenn in der Alternativregion Verfolgungsgefahr zu vernei- Summary …”

Zwischenergebnisse zum Fünften Kapitel S. 269-271

„… begründet die Verfolgung von Angehörigen eine Vermutung für ein Verfolgungsrisiko auch beim Kind. Das …” „… Fünften Kapitel Die Lebenssituation von Hei Haizi ist als Verfolgung zu werten, wenn sie nicht ins Hukou …” „… Rekrutierung von Kindersoldaten ist Verfolgung, wenn sie in Widerspruch zu den völkerrechtlichen Altersgrenzen …”

Rechtliche Würdigung S. 198-222

„… Flüchtlingsstatus begründen kann, wird nicht angesprochen. 1. Verfolgung a) Bisherige Würdigung in Praxis und …” „… als mögliche Verfolgung qualifiziert. Eine ausdrückliche Ausei- 1134 EXCOM, Conclusion No. 72 (XLIV …” „… soziale Gruppe diskutierend, dabei aber implizit voraussetzend, dass die Zwangsrekrutierung Verfolgung …”

Rechtliche Würdigung S. 264-269

„… 264II. Rechtliche Würdigung 1. Verfolgung a) Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Die …” „… Sicherheitsorgane Verfolgung darstellt, wird in der Literatur nicht diskutiert. Allerdings entschied der 6th …” „… (4th Cir. 2004). 1547 A.a.O., 234 f. 265 b) Diskussion Die Bewertung als Verfolgung ist in Fällen …”

Kein staatlicher Schutz S. 281-283

„… Verfolgungsakteure werden. Nach Art. 6 RL 2004/83 kann Verfolgung ausgehen von „a) dem Staat; b) Parteien oder …” „… Kriterien das Verständnis von Verfolgung stark zu verengen. Demnach sollte sich die Umsetzung an Art. 9 Abs …” „… Umsetzung sollte daher ausdrücklich auf ein weiter gefasstes Verständnis von Verfolgung hingewirkt werden …”

Subjektive Motivation oder objektive Kausalität S. 142-146

„… zwischen Verfolgung und Konventionsmerkmal Die in Art. 1 A Abs. 2 GFK enthaltene Formulierung „for reasons …” „… nur solche Personen Flüchtlinge, bei denen die begründete Furcht vor Verfolgung auf einen der in Art …” „… denen die Verfolgung auf mehrere Ursachen zurückgeht (II.) und wie die Klausel in Fällen …”

Deutsches Flüchtlingsrecht im Umbruch S. 26-29

„… nach Art. 16 a GG geprägt, das vom BVerfG wie folgt konkretisiert wird: „1. Politische Verfolgung im …” „… Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG ist grundsätzlich staatliche Verfolgung. 2. Eine Verfolgung ist dann …” „… Verfolgung. Dies bedingte zum einen bereits im Prüfungsaufbau ein Abweichen vom Flüchtlingsbegriff der GFK …”

Ausmaß der Mitverursachung bei mehrfacher Kausalität S. 146-150

„… 146fahrensrechtlicher Ebene unterlaufen zu werden. Der Beweis für subjektive Motive des Verfolgers …” „… Furcht vor Verfolgung auch, aber nicht ausschließlich auf ein Konventionsmerkmal zurückzuführen ist.819 …” „… Falle staatlicher Verfolgung, da das Handeln einzelner Organe innerhalb administrativer Apparate meist …”

Rechtliche Würdigung des Menschenhandels in die Prostitution S. 255-258

„… Menschenhandel in die Prostitution finden sich nur vereinzelt. 1. Verfolgung a) Menschenhandel in die …” „… Prostitution als Verfolgung aa) Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Zwangsprostitution wird vom …” „… UNHCR1488 und der Literatur1489 altersunabhängig als Verfolgung qualifiziert. In der Rechtsprechung …”

Häusliche Gewalt gegen Kinder S. 294-295

„… Gesetz beruht, das anderen Zielen als der gezielten Verfolgung dient. II. Rekrutierung und …” „… . • Verfolgung ist erstens anzunehmen, wenn das Kind unter Verstoß gegen völkerrechtliche Altersgrenzen …” „… Flüchtlingsstatus begründen. • Verfolgung ist anhand der Intensität der Misshandlungen im Einzelfall zu beurteilen …”

Anbindung der Prüfung S. 121-124

„… Internal Protection Alternative, § 4; Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 151; UNHCR, Handbuch, § 91 …” „… , ebenso wie in Teilen der Literatur,652 nach der Prüfung der begründeten Furcht vor Verfolgung im Rahmen …” „… Verf.). Das bedeutet, dass die Frage nach internem Schutz vor drohender Verfolgung nur präzise …”

Schluss: Berücksichtigung einer kinderspezifischen Auslegung durch die deutsche Rechtsprechung bei der Anwendung des neuen AufenthG seit Januar 2005 S. 287-291

„… Verfolgung durch ihren Vater nicht würde entziehen können, da es keine Verwandten gebe, bei denen sie …” „… f) RL 2004/83 an. Allerdings nahm es weder eine Trennung zwischen Verfolgung, Konventionsmerkmal und …” „… .1646 Auch eine asylrelevante Verfolgung durch die LTTE verneinte das Gericht. Es ließ dahingestellt …”

Auslegungsgrundsätze im Einzelnen S. 154-155

„… Verfolgungsbegriff ist anhand internationaler Menschenrechtsverträge zu konkretisieren. Verfolgung ist zu bejahen …” „… Verfolgung ist die Frage nach dem Verfolgungsakteur als staatlich oder nichtstaatlich ohne rechtliche …” „… Verfolgung zu prüfen. Sie ist gegeben, wenn in der Alternativregion Verfolgungsgefahr zu vernei- Summary …”

Kinder, getrennte Kinder oder unbegleitete Minderjährige S. 44-47

„… Verfolgung von Kindern I. Kinder, getrennte Kinder oder unbegleitete Minderjährige Nach Art. 1 KRK ist ein …” „… . 47II. Verfolgung von Kindern 1. Konstellationen der Verfolgung von Kindern Die Verfolgung von …” „… unten im fünften Kapitel entwickelten Auslegungsgrundsätzen erfasst. Methodisch wird die Verfolgung von …”

Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe S. 132-142

„… Status of Refugees in International Law, Vol. I, S. 219. 725 Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 210 …” „… Verfolgung, erhebliche Fortschritte in seiner Konkretisierung erzielt worden. Im Folgenden wird eingangs …” „… and Refugees, S. 7 f; Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 210; Goodwin-Gill / Mc Adam, The …”

Kinder als Opfer von Menschenhandel S. 295-296

„… 295 IV. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten • Die Verfolgung von Kindern …” „… begründeten Furcht bedingt die vorangegangene Verfolgung von Familienmitgliedern eine Vermutung für die …” „… Verfolgung des Kindes. • Wird das Kind wegen der Aktivitäten seiner Eltern oder Geschwister verfolgt, ist …”

Rechtliche Würdigung S. 228-231

„… Opfer von Verfolgung, weil sich die Verfolgungsakteure Informationen von ihnen erhoffen, ihre …” „… ein Verfolgungsrisiko für Personen angenommen, wenn deren Familienmitglieder Verfolgung erlitten haben …” „… . D. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten I. Tatsachenebene Aus den im …”

Misshandlung und Tötung von Straßenkindern S. 295

„… 295 IV. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten • Die Verfolgung von Kindern …” „… begründeten Furcht bedingt die vorangegangene Verfolgung von Familienmitgliedern eine Vermutung für die …” „… Verfolgung des Kindes. • Wird das Kind wegen der Aktivitäten seiner Eltern oder Geschwister verfolgt, ist …”

Anforderungen an den staatlichen Schutz S. 117-119

„… Verfolgung im Einzelfall verneint werden kann. IV. Staatlicher Schutz gegen staatliche Verfolgung Fraglich …” „… Verfolgung oder auch in Fällen staatlicher Verfolgung erforderlich ist. Diese Frage kann relevant werden …” „… geäußert, die Frage nach staatlicher Schutzgewährung stelle sich nur, wenn die Verfolgung von …”

Gesellschaftlicher Ausschluss ungenehmigter Kinder in China S. 293-294

„… Kindesalter als im Moment der Verfolgung unveränderbarem Merkmal ebenso wie daraus, dass Kinder aufgrund ihres …” „… Hukou eingetragen wird. Ist dies nicht der Fall, ist Verfolgung anzunehmen. • Die bestimmte soziale …” „… Eintragung auf einem allgemeinen Gesetz beruht, das anderen Zielen als der gezielten Verfolgung dient. II …”

Rechtliche Würdigung S. 223-228

„… in Zusammenhang mit anderen Verfolgungsformen ausführlich diskutiert worden. 1. Verfolgung a …” „… der Klägerin ohne nähere Erläuterung als Vorverfolgung, die eine Vermutung für künftige Verfolgung …” „… Auslegung1310 auf die Verfolgung als konstituierendes Element der sozialen Gruppe. Sie ist auch nicht …”

Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaats S. 76

„… Furcht vor Verfolgung bereits bei Verlassen des Herkunftsstaates existiert haben muss.320 Vielmehr kann …” „… . 1 A Abs. 2 GFK muss der Antragsteller eine begründete Furcht vor Verfolgung darlegen. Im Folgenden …” „… materiellrechtlichen Aspekte der Prognose einzugehen. 318 Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 47. 319 …”

Beweisrechtliche Prognosegrundsätze S. 76-78

„… Furcht vor Verfolgung bereits bei Verlassen des Herkunftsstaates existiert haben muss.320 Vielmehr kann …” „… . 1 A Abs. 2 GFK muss der Antragsteller eine begründete Furcht vor Verfolgung darlegen. Im Folgenden …” „… materiellrechtlichen Aspekte der Prognose einzugehen. 318 Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 47. 319 …”

Kausalität S. 283-284

„… generell gewährleistet, wenn die genannten Akteure „(…) geeignete Schritte einleiten, um die Verfolgung …” „… Ermittlung, Strafverfolgung und Ahndung von Handlungen, die eine Verfolgung oder einen ernsthaften Schaden …” „… , „(…) sofern in einem Teil des Herkunftslandes keine begründete Furcht vor Verfolgung bzw. keine tatsächliche …”

Tatsachenebene S. 238-247

„… aufgrund ihrer sozialen Marginalisierung, die unabhängig von der Verfolgung besteht, als eine eigene, vom …” „… staatlichen Schutz ist zu berücksichtigen, dass die Verfolgung nach den oben geschilderten Berichten auch dort …” „… II. Rechtliche Würdigung des Menschenhandels in die Zwangsarbeit 1. Verfolgung a) Menschenhandel in …”

Ausschlussgründe S. 176-177

„… Moment des Verfolgungsrisikos ankommen kann. Sofern das Alter im Moment des Verfolgungseingriffs kausal …” „… Verfolgung ankommen. Unter Zugrundelegung des Common Characteristics-Ansatzes ist demnach festzuhalten, dass …” „… Verfolgung und Konventionsmerkmal Die allgemeinen Anforderungen an die Kausalität sind altersunabhängig …”

Bindung der EG an die GFK S. 273-274

„… Beweiswürdigung, Nachfluchtgründe, Verfolgungs- und Schutzakteure sowie den internen Schutz. Damit werden auf …” „… , die speziell für Flüchtlinge im Sinne der GFK gelten. Sie betreffen Verfolgung und Konventionsmerkmale …” „… in Abs. 2 mehrere Beispiele für Handlungen, die als Verfolgung zu werten sind. Nach Abs. 2 Ziff. f …”

Kinderspezifische Regelungen in der Qualifikationsrichtlinie S. 274-275

„… , die als Verfolgung zu werten sind. Nach Abs. 2 Ziff. f) kann Verfolgung auch in „Handlungen, die an …” „… kinderspezifische Formen von Verfolgung berücksichtigen sollen. Eine weitere Stütze erfährt die kindergerechte …” „… „einen Drittstaatsangehörigen, der aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion …”

Akteure: Innerstaatliche Praxis und UNHCR S. 48-55

„… . Geschlechtsspezifische Verfolgung ist jedoch in den vergangenen Jahren nicht nur zunehmend in der Praxis anerkannt …” „… , Frauenspezifische Verfolgung (2001), Spijkerboer, Gender and Refugee Status (2000), jeweils mit ausführlichen …” „… . Sie hat auch andere Grundsatzfragen wie die der nichtstaatlichen Verfolgung umfassend diskutiert …”

Subsidiarität des Flüchtlingsschutzes S. 111-114

„… Verfolgung zu qualifizieren ist. Wenn nun im Aufnahmestaat ein Verständnis international gültiger …” „… Verfolgung. Im Folgenden wird zunächst erörtert, wie die Abwesenheit staatlichen Schutzes 572 …” „… auch bei staatlicher Verfolgung zu suchen ist (IV.). I. Subsidiarität des Flüchtlingsschutzes Es …”

Tatsachenebene S. 228

„… Opfer von Verfolgung, weil sich die Verfolgungsakteure Informationen von ihnen erhoffen, ihre …” „… . D. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten I. Tatsachenebene Aus den im …” „… bekannt ist. II. Rechtliche Würdigung Die Verfolgung von Kindern aufgrund von Aktivitäten der Eltern hat …”

Rekrutierung und Lebenssituation von Kindersoldaten S. 294

„… Gesetz beruht, das anderen Zielen als der gezielten Verfolgung dient. II. Rekrutierung und …” „… . • Verfolgung ist erstens anzunehmen, wenn das Kind unter Verstoß gegen völkerrechtliche Altersgrenzen …” „… Flüchtlingsstatus begründen. • Verfolgung ist anhand der Intensität der Misshandlungen im Einzelfall zu beurteilen …”

Keine inländische Schutzalternative S. 283

„… generell gewährleistet, wenn die genannten Akteure „(…) geeignete Schritte einleiten, um die Verfolgung …” „… Ermittlung, Strafverfolgung und Ahndung von Handlungen, die eine Verfolgung oder einen ernsthaften Schaden …” „… , „(…) sofern in einem Teil des Herkunftslandes keine begründete Furcht vor Verfolgung bzw. keine tatsächliche …”

Sanktionen gegen Mitglieder lateinamerikanischer Jugendbanden S. 296-297

„… den Flüchtlingsstatus begründen. • Bei der Prüfung der Verfolgung ist zu differenzieren. Sanktionen …” „… Loslösung vom Begriff der politischen Verfolgung zu geschehen, wie er von der Rechtsprechung auf § 51 Abs. 1 …” „… AuslG übertragen wurde. Der Begriff der politischen Verfolgung hat allein im Rahmen des …”

Zwischenergebnisse zum Sechsten Kapitel S. 285-286

„… den hier vertretenen objektiven, individualisierenden Ansatz offen. Die Regelungen zur Verfolgung …” „… Verfolgung berücksichtigt werden können. Die Staatlichkeit der Verfolgung ist nach der RL 2004/83 irrelevant …” „… gegebenenfalls völkerrechtskonform auszulegen und umzusetzen. Die Regelungen zur Verfolgungsprognose sind für …”

Fallgruppenunabhängige kinderspezifische Auslegung des Flüchtlingsbegriffs S. 292-293

„… Prüfung der Verfolgung sind die besonderen psychischen Auswirkungen von Bedrohungen und Gewalterfahrungen …” „… aus dem Kindesalter als im Moment der Verfolgung unveränderbarem Merkmal ebenso wie daraus, dass …” „… , ob das Kind im Hukou eingetragen wird. Ist dies nicht der Fall, ist Verfolgung anzunehmen. • Die …”

Flüchtlingsbegriff S. 275-276

„… kinderspezifische Formen von Verfolgung berücksichtigen sollen. Eine weitere Stütze erfährt die kindergerechte …” „… „einen Drittstaatsangehörigen, der aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion …” „… Verfolgung“ die Formulierung von Art. 1 GFK. Allerdings wird mit der in Art. 9 RL 2004/83 detailliert …”

Geringere Anforderungen an die Intensität S. 166-167

„… Verfolgung einzustufen. Hiervon gehen die britischen942 und US-amerikanischen943 Richtlinien ebenso wie Teile …” „… bereits bei geschlechtsspezifischer Verfolgung anerkannt worden.948 Unter altersspezifischen Aspekten gilt …” „… begründeten Furcht darstellen. Oben wurde jedoch lediglich abgelehnt, eine auf die Verfolgung bezogene …”

Von der KRK bis heute S. 36-42

„… geschlechtsspezifischer Verfolgung99 herausgegeben hatte, nahm es damit erneut eine Vorreiterrolle in der dynamischen …” „… Interpretation der GFK auf, die die KRK und kinderspezifische Verfolgung berücksichtigen müsse.110 Später …” „… kinderspezifischer Verfolgung.114 In der wissenschaftlichen Diskussion wurden zum einen weiterhin verfahrens-115 und …”

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… , S. 229 – 292. Binder, Andrea: Frauenspezifische Verfolgung vor dem Hintergrund einer …” „… / Genf / München 2001 (zitiert als: Binder, Frauenspezifische Verfolgung). Birck, Angelika: Zur …” „… zwischen Menschenrecht und Migration, Berlin 1999. Christ, Gunter: Ist frauenspezifische Verfolgung ein …”

Rechtliche Würdigung S. 235-238

„… lebt. Diese Marginalisierung besteht bereits vor der auf sie reagierenden Verfolgung. Ein gemeinsames …” „… Marginalisierung, die unabhängig von der Verfolgung besteht, als eine eigene, vom Rest der Gesellschaft …” „… Verfolgung nach den oben geschilderten Berichten auch dort, wo sie von privaten Sicherheitsdiensten ausgeht …”

Mangelnde Wahrnehmung von Kindern im materiellen Flüchtlingsvölkerrecht S. 23-26

„… geschlechtsspezifische Verfolgung auf. Auch diese wurde zunächst nicht als potentiell den Flüchtlingsstatus begründend …” „… , dass verschiedene Formen der geschlechtsspezifischen Verfolgung Fluchtgrund im Sinne des …” „… geschlechtsspezifischer Verfolgung wurde die mangelnde Wahrnehmung von Frauen als potentiellen Flüchtlingen damit erklärt …”

Diskussion S. 167-168

„… , ist bereits bei geschlechtsspezifischer Verfolgung anerkannt worden.948 Unter altersspezifischen …” „… Verfolgung bezogene subjektiv empfundene Furcht zur Tatbestandsvoraussetzung zu machen, deren Fehlen zur …” „… Verfolgungsbegriffs953 bei der umfassenden Würdigung der individuellen Folgen das Alter und dessen Bedeutung für die …”

Tatsachenebene S. 222-223

„… . Verfolgung a) Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Der US-amerikanische 9th Circuit entschied …” „… künftige Verfolgung begründe.1292 1290 UN, Secretary General’s Study on Violence against Children, S. 54 …” „… sozialer Gruppe ist jedoch in Zusammenhang mit anderen Verfolgungsformen ausführlich diskutiert worden. 1 …”

Überblick: Struktur und Inhalt der Qualifikationsrichtlinie S. 272-273

„… betreffen die Verfolgungsprognose und Beweiswürdigung, Nachfluchtgründe, Verfolgungs- und Schutzakteure …” „… der GFK gelten. Sie betreffen Verfolgung und Konventionsmerkmale, Anerkennung sowie Erlöschens …”

Konventionsmerkmale S. 284-285

„… „(…) eine Verknüpfung zwischen den in Artikel 10 genannten Gründen und den in Absatz 1 als Verfolgung …” „… den hier vertretenen objektiven, individualisierenden Ansatz offen. Die Regelungen zur Verfolgung …” „… 284RL2004/83 als Unterpunkt der Verfolgungshandlung aufgenommen und dahingehend formuliert, dass …”

Beendigung der Flüchtlingseigenschaft S. 177-178

„… kinderspezifischer Verfolgung die Veränderung der Umstände nicht nur in der politischen Situation im Herkunftsstaat …” „… ist das Kindesalter entweder für die kinderspezifische Beurteilung der Verfolgung oder für die …” „… können, Verfolgungsrisiken zu umgehen. Im Rahmen des Verfolgungsbegriffs sind bei altersbedingt …”

Methoden: Die Auslegung der GFK nach der WVK S. 55-74

„… ; ebenso UNHCR, Auslegung von Art. 1, § 2; Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 22, in Fn. 77; RSAA …” „… , in: IJRL 13 (2001), S. 16 (18 und 30); Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 79 f; von Thenen …” „… ); Sitaropoulos, Judicial Interpretation of Refugee Status, S. 217 f; Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 22 …”

Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe S. 174-176

„… Moment des Verfolgungsrisikos ankommen kann. Sofern das Alter im Moment des Verfolgungseingriffs kausal …” „… Verfolgung ankommen. Unter Zugrundelegung des Common Characteristics-Ansatzes ist demnach festzuhalten, dass …” „… Verfolgung und Konventionsmerkmal Die allgemeinen Anforderungen an die Kausalität sind altersunabhängig …”

Materiellrechtliche Prognosegrundsätze S. 163-166

„… diesen Verfolgung droht. Die Kinder wissen oftmals nicht um die Umstände, die das Risiko begründen. Die …” „… im Einzelfall als ausreichend intensiv bewertet werden, um sie als Verfolgung einzustufen. Hiervon …” „… Verfolgungsrisiko a) Verzicht auf das subjektive Element Die kanadischen,912 US-amerikanischen,913 britischen914 …”

Politische Überzeugung S. 170-173

„… daher nicht verfolgen würden.967 966 Ebenso UK Asylum Policy Instructions, s. IX 8.4.5.; Bhabha …” „… weiteres als potentielle politische Akteure ernst genommen. Das gilt für Fälle, in denen Verfolgung wegen …” „… Verfolgungsakteure Kinder als politische Aktivisten weder ernst nähmen noch eine Bedrohung in ihnen sähen und sie …”

Beweisrechtliche Prognosegrundsätze S. 158-163

„… berücksichtigen, ob Personen in ähnlicher Situation wie der Antragsteller Verfolgung zu befürchten haben.897 …” „… Insbesondere könne von der Verfolgung von Familienangehörigen des Antragstellers häufig auf eine Gefahr auch …” „… Glaubhaftigkeit. Vielmehr sei jenseits des Vortrags des Antragstellers zur Ermittlung des Verfolgungsrisikos …”

Tatsachenebene S. 259-264

„… ; WOLA, Youth Gangs in Central America, S. 15 f. 264II. Rechtliche Würdigung 1. Verfolgung a …” „… Bandenmitglieder oder durch staatliche Sicherheitsorgane Verfolgung darstellt, wird in der Literatur nicht …” „… kann für gegenwärtige oder ehemalige Mareros eine Verfolgungsgefahr durch unverhältnismäßige Reaktionen …”

Nationalität und Rasse S. 170

„… daher nicht verfolgen würden.967 966 Ebenso UK Asylum Policy Instructions, s. IX 8.4.5.; Bhabha …” „… Verfolgungsakteure Kinder als politische Aktivisten weder ernst nähmen noch eine Bedrohung in ihnen sähen und sie …”

Generelle Auslegungsgrundsätze zur kinderspezifischen Auslegung der GFK S. 292

„… Prüfung der Verfolgung sind die besonderen psychischen Auswirkungen von Bedrohungen und Gewalterfahrungen …” „… Prüfung des Verfolgungsrisikos für das Kind. Das gilt unabhängig davon, ob das Kind begleitet flieht oder …” „… Erkenntnismittel zurückgegriffen werden, um das Verfolgungsrisiko zu ermitteln. • Der Verzicht auf das …”

Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaates S. 276

„… 2004/83 übernimmt mit der im Wortlaut enthaltenen „begründeten Furcht vor Verfolgung“ die Formulierung von …” „… . Verfolgungsprognose 1. Beweisrechtliche Aspekte der Verfolgungsprognose Die in Art. 4 RL 2004/83 enthaltenen …” „… Kenntnis nicht oder nur mangelhaft nachkommen kann. 2. Materiellrechtliche Aspekte der Verfolgungsprognose …”

Diskussion S. 169-170

„… daher nicht verfolgen würden.967 966 Ebenso UK Asylum Policy Instructions, s. IX 8.4.5.; Bhabha …” „… chinesisches Mädchen, weil ihr Vater, der gleichzeitig Verfolgungsakteur war, die Hukou-Karte964 besaß. Dieser …” „… Verfolgungsakteure Kinder als politische Aktivisten weder ernst nähmen noch eine Bedrohung in ihnen sähen und sie …”

Ausschlussgründe S. 151-152

„… : Geschlechtsspezifische Verfolgung, UN Doc. HCR/GIP/02/01 (7. Mai 2002), § 21. 854 Ebenso Hathaway / Foster, in: IJRL 15 …” „… staatlichen Schutzes als Bestandteil des Verfolgungsbegriffs versteht. Da dieser die zwei Elemente der …”

Rasse, Religion, Nationalität und politische Überzeugung S. 131-132

„… eine Person, weil sie Verfolgung in Region A erlitten hat, als Konsequenz von ihrem Heimatstaat in …” „… werden. In Fällen kinderspezifischer Verfolgung stellen sich die meisten Probleme in Zusammenhang mit dem …” „… Verfolgung statt aller Haines / Hathaway / Foster, in: IJRL 15 (2003), S. 430 – 443. 717 Vgl. statt aller …”

Tatsachenebene S. 193-198

„… Bevölkerungspolitik auf allgemeingültigen Gesetzen beruhe, deren objektives Ziel nicht Verfolgung, sondern die …” „… beschriebene Verfolgung beruht allein auf dem Umstand, dass es sich um ungenehmigte Kinder handelt. Er ist …” „… statt der Verfolgung diene, einzuschränken. Andernfalls würde man darauf abstellen, dass die Verfolgung …”

Kinderspezifische Auslegung des Flüchtlingsbegriffs nach der europäischen Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz S. 297-298

„… politischen Verfolgung zu geschehen, wie er von der Rechtsprechung auf § 51 Abs. 1 AuslG übertragen wurde. Der …” „… Begriff der politischen Verfolgung hat allein im Rahmen des verfassungsrechtlichen Asylrechts, nicht aber …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… Diskussion über kinderspezifische Verfolgung vom UNHCR, der englischsprachigen Literatur und den oben …” „… Verfolgung besondere Bedeutung zu.24 Es wurde von der deutschen Praxis bislang nur wenig beachtet. Nachdem es …”

Tatsachenebene S. 180-185

„… Folgenden werden Fallgruppen kinderspezifischer Verfolgung diskutiert.1008 Dabei erfolgt in einem jeweils …” „… Entwicklung entspricht. 1008 Fallgruppen geschlechtsspezifischer Verfolgung werden aus den oben (Zweites …” „… . Unbeschadet ihrer Illegalität gibt es keine Berichte, dass sie zur strafrechtlichen Verfolgung von …”

Von der GFK zum UNHCR-Handbuch S. 32-34

„… Wahrung des Familienverbands41 und der indirekten Verfolgung bei Verfolgung der Eltern.42 Die 1983 …”

Zwischenergebnisse zum Zweiten Kapitel S. 74-75

„… , dynami- 316 Binder, Frauenspezifische Verfolgung, S. 26; Kälin, in: IJRL 3 (1991), S. 435 (446). 317 R …”

Zwischenergebnisse zum Ersten Kapitel S. 42-43

„… Erörterungen kinderspezifischer Verfolgung.129 Die jüngsten großangelegten Studien wurden 2006 im Rahmen des …”

Vom Nansen-Pass zur GFK S. 31-32

„… auf Ad-hoc-Lösungen gerichtet. Das bedeutet, dass in Reaktion auf jeweils vorangegangene Verfolgungen …”

Schutzakteure S. 114-117

„… , ob trotz staatlicher Versuche, den Betroffenen zu schützen, ein Verfolgungsrisiko 610 Peers / Rogers …”

Geringere Anforderungen an Bemühungen um staatlichen Schutz S. 168

„… Eltern oder andere Vertretungspersonen selbst die Verfolgungsakteure sind. Letzteres kann im Rahmen der …”

Diskussion S. 168-169

„… Eltern oder andere Vertretungspersonen selbst die Verfolgungsakteure sind. Letzteres kann im Rahmen der …” „… Schutzalternative für ein chinesisches Mädchen, weil ihr Vater, der gleichzeitig Verfolgungsakteur war, die …”

Höhere Anforderungen an die Zumutbarkeit S. 169

„… chinesisches Mädchen, weil ihr Vater, der gleichzeitig Verfolgungsakteur war, die Hukou-Karte964 besaß. Dieser …”

Religion S. 173-174

„… Vierjährigen. Verfolgungsrisiko und Konventionsmerkmal wurden mit dem knappen Verweis abgelehnt, dass sie zu …” „… denen der Verfolgungsgrund der religiösen Überzeugung wegen Abstammung aus einem religiösen Elternhaus …”

Zwischenergebnisse zum Vierten Kapitel S. 178-179

„… Erwachsene haben können, Verfolgungsrisiken zu umgehen. Im Rahmen des Verfolgungsbegriffs sind bei …” „… einsetzen. Es gilt drittens, wenn die Eltern oder gesetzlichen Vertreter selbst die Verfolgungsakteure sind …”

doi.org/10.5771/9783845215785

Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

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Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung S. 67-76

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommen auch Verfolgungsmaßnahmen Dritter als politische Verfolgung …” „… Änderung der politischen „Großwetterlage“ nutzt. bb) Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung …” „… aufgehoben, die diesen das Asyl nach Art. 16a GG wegen fehlender „staatlicher / quasi-staatlicher“ Verfolgung …”

Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration S. 135-142

„… hervortreten lassen als der Nationalsozialismus. Die Verfolgung von Juden, Kommunisten, Roma und Sinti …” „… deutschen Geschichte angesichts der Verfolgung und Vernichtung der deutschen Bürger jüdischen Glaubens. Denn …” „… nationalsozialistischen Verfolgungsmaßnahmen betroffenen Bürger – und gerade die jüdischen Glaubens – waren ja gar keine …”

Lapidares Ende eines Menschenrechts S. 63-67

„… , quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?; in: ARSP 2003, S. 387 ff.; ders.: Der Begriff des Politischen des …” „… Änderung der politischen „Großwetterlage“ nutzt. bb) Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung …” „… aufgehoben, die diesen das Asyl nach Art. 16a GG wegen fehlender „staatlicher / quasi-staatlicher“ Verfolgung …”

Rückblick: von Versailles über Nürnberg zu den Ad-hoc-Gerichten der UN S. 144-147

„… Londoner Abkommen vom August 1945 die strafrechtliche Verfolgung der Hauptkriegsverbrecher durch die …” „… / „Besatzungsgericht“12). Im Unterschied zur gescheiterten strafrechtlichen Verfolgung nach dem Ersten Weltkrieg lagen …” „… deutsche und internationale Politik, 2002, S. 440 ff. 17 Zur Verfolgung von: a) Verbrechen gegen die Genfer …”

Vorbemerkung S. 5-12

„… ) Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung 671) Tamilen-Beschluss 672) Staatstheologie bei Hegel …” „… und Hobbes – Rezeption in der liberalen Staatslehre Jellineks 693) „Quasi-staatliche Verfolgung …”

Historische Auslegung und „Polizeibrief“ S. 23-26

„… Bundesregierung ist es gestattet, unverzüglich Bundesorgane zur Verfolgung von Gesetzesübertretungen und …” „… und Aufgaben jedes zu errichtenden Bundesorgans zur Verfolgung von Gesetzesübertretungen oder jeder …” „… Verfolgung von Gesetzesübertretungen oder Bundespolizeibehörden auf anderem Gebiet in Vorschlag bringen …”

Die Kompetenzen des IStGH S. 147-150

„… des Statuts erstreckt sich seine Zuständigkeit auf die Verfolgung von: – Völkermord, – Verbrechen …” „… Verantwortlichkeit noch schützt die Immunität vor gerichtlicher Verfolgung (Art. 27)19 – Man denke in diesem …” „… nicht die Anschläge vom 11. September 2001. Deren strafrechtliche Verfolgung vor einem internationalen …”

Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung" S. 102-106

„… Versailler Vertrag entgegenstehe31. Wenngleich eine internationale strafrechtliche Verfolgung damals …” „… Verfolgung oder Bestrafung überliefert werden“. 31 Anschütz, Gerhard: Die Verfassung des Deutschen Reichs vom …” „… Leipziger Prozesse. Deutsche Kriegsverbrechen und ihre strafrechtliche Verfolgung nach dem Ersten Weltkrieg …”

Der Beschluss des Sicherheitsrats – ein fauler Kompromiss? S. 150-154

„… wegen politischer Interessen dann ausbleiben bzw. eine Verfolgung blockieren. Dies liefe im Ergebnis auf …” „… die Verteidiger gegen die strafrechtliche Verfolgung der NS-Verbrechen die von den Alliierten während …”

Zusammenfassende Bewertung S. 170-172

„… aber die notwendige Verfolgung und Verurteilung von Terroristen mit polizei- und strafrechtlichen …”

Eindeutige normative Vorgabe in der sächsischen Landesverfassung S. 26-28

„… Verfolgung von Straftaten ist Sache der Strafverfolgungsbehörden..., Straftaten zu verhindern und vorbeugend …”

Der Streit zwischen den USA und den Ratifikationsstaaten des Statuts S. 143-144

„… Strafrecht grundsätzlich geltende Voraussetzung strafrechtlicher Verfolgung (Tatortprinzip bzw …”

Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung S. 131-134

„… durchaus legitim und sogar wünschenswert, gesellschaftliche Ansätze zu verfolgen, die angesichts der …”

Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz S. 157-159

„… Staatengemeinschaft vollzog sich auch die Einsetzung der neuen UN-Gerichtshöfe zur Verfolgung der Verbrechen im 15 …”

Die Sitzblockaden-Entscheidungen S. 60-63

„… , quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?; in: ARSP 2003, S. 387 ff.; ders.: Der Begriff des Politischen des …”

„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil" S. 159-162

„… Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft vollzog sich auch die Einsetzung der neuen UN-Gerichtshöfe zur Verfolgung …”

Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? S. 167-170

„… Verfolgung für Kriegshandlungen unmöglich, soweit eben das Kriegsvölkerrecht beachtet wurde. Es ist genau …”

Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung S. 41-46

„… eigenen akteursspezifischen Interessen (verfolgen), die sich aus Struktur, Regeln und Aufgaben ihrer …”

„Freund-Feind-Recht" und „Doppelstaat“? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs S. 13-18

„… Bestrafen von der repressiven Verfolgungsseite gegenüber tatsächlich begangenen Taten hin zum polizeilichen …”

doi.org/10.5771/9783845201887

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 2013

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Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung S. 148-159

„… VerfolgungIn seiner „Afghanistan-Entscheidung“ hat das BVerfG durch Kammerbeschlussvom 10. August 2000101 den …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kommen auch Verfolgungsmaßnahmen Dritter als politische Verfolgung …” „… Falle „nichtstaatlicher“ Verfolgung.Inzwischen hat das BVerfG in der „Afghanistan-Entscheidung“ vom …”

Die Rechtsprechung zum Asylrecht S. 144-148

„… , quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?;in: ARSP 2003, S. 387 ff.; ders.: Der Begriff des Politischen des …” „… VerfolgungIn seiner „Afghanistan-Entscheidung“ hat das BVerfG durch Kammerbeschlussvom 10. August 2000101 den …” „… flexibel bei einer Änderungder politischen „Großwetterlage“ nutzt.Politische Verfolgung als bloß staatliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Staatsräson im „Menschenbild“2) 146Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgungbb) 148 …” „… „Quasi-staatliche Verfolgung“? – Afghanistan-Kammerbeschluss3)154Rezensionen7. 159Lange: Innere Sicherheit im …”

Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration S. 241-249

„… klarer hervortreten lassen als der Nationalsozialismus. Die Verfolgung vonJuden, Kommunisten, Roma und …” „… angesichts der Verfolgung und Vernichtungder deutschen Bürger jüdischen Glaubens. Denn: Keine Gruppe von …” „… Verfolgungsmaßnahmen betroffenenBürger – und gerade die jüdischen Glaubens – waren ja gar keine „Ausländer“,sondern …”

Die Sitzblockaden-Entscheidungen S. 141-144

„… , quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?;in: ARSP 2003, S. 387 ff.; ders.: Der Begriff des Politischen des …”

Begründung des BVerfG S. 106-113

„… Kriegsverbrechen und ihrestrafrechtliche Verfolgung nach dem Ersten Weltkrieg, Hamburg 2003.33 So auch in der …” „… Deutscher darf einer ausländischen Regierung zur Verfolgungoder Bestrafung überliefert werden“.107trag …” „… entgegenstehe31. Wenngleich eine internationale strafrechtliche Verfolgungdamals scheiterte32, so hätte das …”

Interalliierte Gerichte S. 301-302

„… Alliierten die strafrechtliche Verfolgung der Hauptkriegsverbrecher durch die Einsetzung des Internationalen …” „… strafrechtlichen Verfolgung vor dem Hintergrund des KaltenKriegs bis hin zu den „Persilschein-Regelungen“ deutlich …” „… ist die Besetzung eines Landes wohl der effektivste Weg zur Sicherstellung strafrechtlicher Verfolgung …”

Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit S. 299-301

„… die Alliierten die strafrechtliche Verfolgung der Hauptkriegsverbrecher durch die Einsetzung des …” „… Westendas Interesse zur strafrechtlichen Verfolgung vor dem Hintergrund des KaltenKriegs bis hin zu den …” „… strafrechtlicher Verfolgung insbesondere von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit …”

Schlussfolgerung S. 310-313

„… . noch ereignen werden. Für alle„Altfälle“ – so etwa auch für die strafrechtliche Verfolgung der …” „… auf der Grundlage von völkerrechtlichen Verträgen. Jede weitere strafrechtliche Verfolgung durch …” „… zum UN-Gewaltverbot und seine strafrechtliche Verfolgung sind Meilensteine des Völkerrechts des20 …”

Organisierte Kriminalität – grundsätzlich keine Aufgabe des Verfassungsschutzes S. 95-101

„… Bundesorgane zur Verfolgung von Gesetzesübertretungen und Bundespolizeibehörden auf folgenden Gebieten zu …” „… Verfolgung von Gesetzesübertretungen oder jeder Bundespolizeibehörde sind durch ein der Ablehnung durch die …” „… Parlamentarische Rat oder die Bundesregierung Bundesorgane zurVerfolgung von Gesetzesübertretungen oder …”

Die Kompromisse der Kampala-Revisionskonferenz 2010 S. 315-321

„… Beobachterstaat, den IStGH im Falle derstrafrechtlichen Verfolgung der Aggression kategorisch an einen …” „… ; Zumach, Andreas: Internationaler Strafgerichtshof. Nur eingeschränkte Verfolgung von Angriffskriegen; in …” „… strafrechtlicher Verfolgung von Aggressionen durch den IStGH.31 Vgl. m.w.N. Epping, Volker: Die Evakuierung …”

Ad-hoc-Tribunale der UN S. 302-303

„… z.T. bei der Kritik der strafrechtlichen Verfolgung der „Mauerschützen“ undder Mitglieder des …” „… Verfolgung die grundsätzliche Kooperationsbereitschaftder jeweils amtierenden Regierung voraus. Dies wiederum …”

Internationalisierte („gemischte“) Gerichte S. 303-305

„… der NATO- / EG-Staaten angewiesen. Zugleich setzt eine erfolgreiche strafrechtliche Verfolgung die …” „… diestrafrechtliche Verfolgung wegen des massiven Einflusses durch die amtierendeRegierung leer zu laufen droht, aber …”

Paradigmenwechsel von Völkerrecht und staatlicher Souveränität S. 308-310

„… gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen selbst verfolgen können... Der IStGH soll und wird auch …” „… . noch ereignen werden. Für alle„Altfälle“ – so etwa auch für die strafrechtliche Verfolgung der …”

Stienen: Privatisierung und Entstaatlichung der inneren Sicherheit S. 169-170

„… Tätigkeitsfelder, die alsFallstudien begriffen werden: die Gefahrenabwehr, die Verfolgung von Straftatenund …”

Riescher: Sicherheit und Freiheit statt Terror und Angst S. 168-169

„… alsFallstudien begriffen werden: die Gefahrenabwehr, die Verfolgung von Straftatenund Ordnungswidrigkeiten sowie …”

Die Sonderpolizeien des Bundes S. 69-73

„… von Bundes- und Landesbehörden (z.B. bei „Großdemonstrationen“),– in begrenztem Umfang auch Verfolgung …”

Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung S. 126-129

„… , gesellschaftliche Ansätzezu verfolgen, die angesichts der Auflösung „traditioneller Milieus“ darauf abzielen,die …”

Integration und Ausländerfeindlichkeit S. 173-177

„… Verfolgung undVernichtung der Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens. Denn: Keine Gruppevon Fremden war in …”

Zusammenfassende Bewertung S. 34-37

„… mit der Pflicht zur Bündnistreue kollidiert– oder aber die notwendige Verfolgung und Verurteilung von …”

Das Verbrechen der Aggression im Römischen Statut von 1998 S. 313-315

„… Briand-Kellogg-Pakt bis zum UN-Gewaltverbot und seine strafrechtliche Verfolgung sind Meilensteine des Völkerrechts …”

Frevel: Kooperative Sicherheitspolitik in Mittelstädten S. 161-164

„… oder sicherheitspolitischen Ziele sie verfolgen“,„mit welchen Themen sie sich befassen“,„welche …”

„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“ S. 23-26

„… Handlungsfähigkeit derStaatengemeinschaft vollzog sich auch die Einsetzung der neuen UN-Gerichtshöfezur Verfolgung …”

Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? S. 31-34

„… Regeln des Kriegsvölkerrechts geschützt. Dies macht z. B. umgekehrt einestrafrechtliche Verfolgung für …”

Von „Schleyer“ zu „Luftsicherheit“ S. 57-63

„… 2/2010,S. 98 ff. (im Band abgedruckt); ders.: Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung …”

Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung S. 85-91

„… Interessen (verfolgen), die sich ausStruktur, Regeln und Aufgaben ihrer Organisation ergeben“5. Hier stehen …”

„Freund-Feind-Recht“ und „Doppelstaat“? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs S. 199-207

„… Rechtsordnung, die das Bestrafen von der repressiven Verfolgungsseite gegenüber tatsächlich begangenen Taten hin …”

doi.org/10.5771/9783845247526

Martin Lücke, Anna-Katharina Mangold - Verfolgung, Widerstand und Selbstbestimmung

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Martin Lücke, Anna-Katharina Mangold

Verfolgung, Widerstand und Selbstbestimmung

Series: Hirschfeld-Lectures

Volume 2023

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Martin Lücke Geschichte und Erinnerung S. 15-38

„… Verfolgungs-geschichte wird immer Kern einer Geschichtserzählung über queere Menschen sein. Aber: Es waren eben auch zwei …” „… Beitrag den Blick auf die Verfolgung queerer Menschen im Nationalsozialismus und in der frü-hen …” „… Bundesrepublik richten und dabei im Kern das Augen-merk auf die Verfolgung von Schwulen und Lesben legen. Dabei …”

Gedenken bedeutet Handeln! S. 8-14

„… Verfolgung, Ächtung und Ausgrenzung.Die queeren Opfer des Nationalsozialismus blieben nach 1945 …” „… öffentlichen Raum Gedenkorte, die die Verfolgung queerer Menschen zum Thema haben. Auch immer mehr …” „… auch den Verfolgungsgrund.Als erste Gedenkstätte hatte übrigens Sachsenhausen be-reits 1999 den …”

Dokumentation der Redebeiträge anlässlich der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag am 27. Januar 2023 S. 59-84

„… Frauen vor Verfolgung keinesfalls sicher. Ebenso 62wenig wie die Menschen, die nicht das Geschlecht leben …” „… des Nationalso-zialismus kein Ende der staatlichen Verfolgung. In beiden Teilen Deutschlands galt der …” „… Er-leben berichten. Zum Abschluss der Gedenkstunde werden Sie über Ihre Verfolgung als Homosexueller in der …”

Lutz van Dijk Nachwort S. 85-92

„… Verfolgung ging nach 1945 weiter« (Interview), in: Die Zeit vom 27. 1. 2023 (ZEIT ON-LINE).Dr. Lutz van Dijk …” „… Biografien zu hierarchisieren, sondern die unter-schiedlichen Verfolgungskriterien der Nazis zu demaskieren …”

Geleitwort S. 5-7

„… Fragen von Verfolgung, Widerstand und Selbst-bestimmung queerer Menschen in Vergangenheit und Ge-6genwart …” „… Veröffent-lichung erneut ganz in den Dienst ihres Satzungsauftrags, die Verfolgung queerer Menschen zu erinnern. In …” „… Verfolgung queerer Menschen in Deutschland. Die Juristin Mangold vergegenwärtigte die Rechtskämpfe zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Martin Lücke, Anna Katharina MangoldVerfolgung, Widerstand …” „… , SelbstbestimmungHirschfeld-LecturesHerausgegeben von derBundesstiftung Magnus HirschfeldBand 16Martin Lücke Anna Katharina MangoldVerfolgung …”

Anna Katharina Mangold Rechtskämpfe queerer Menschen in der Bundesrepublik S. 39-58

„… in der Nazivariante fortgalt2 und weiterhin für staatliche Verfolgung durch Sittenpolizei und …” „… es zu verfolgen. Dies taten die gleichen juristischen Eliten, die bereits im NS Karriere gemacht …” „… diskriminieren-des Unrecht sich kaum historisch verfolgen lässt, spiegelt eine allgemeine Erfahrung der …”

doi.org/10.5771/9783835385733

Johannes Kaspar, Tobias Reinbacher - Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

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Johannes Kaspar, Tobias Reinbacher

Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Fall 28: Vermeintlicher Verfolger S. 194-199

„… Vermeintlicher Verfolger BGH, 4 StR 613/57, BGHSt 11, 268 Sachverhalt P wollte zusammen mit seinen …” „… hielt P für einen Verfolger und fürchtete, von ihm ergriffen zu werden. Um der vermeintlich drohenden …” „… Verfolger) gemäß § 25 Abs. 2 StGB zugerechnet werden kann. Bei der Prüfung der Strafbarkeit des P stößt man …”

Fall 5: Gubener Hetzjagd S. 40-47

„… Richtungen. Die Verfolger teilten sich nun ebenfalls auf. Während G und K durch zwei Rechtsextreme verfolgt …” „… und gingen zurück zu den Fahrzeugen. Die anderen Neonazis hatten hingegen die Verfolgung von G und K …” „… konnte man die Verfolger dafür strafrechtlich verantwortlich machen? Einen Tötungsvorsatz konnte man …”

Fall 9: Spanner S. 67-73

„… sah. S flüchtete, woraufhin A die Verfolgung aufnahm. Diese blieb jedoch erfolglos. Nach diesen …” „… einem Schrei aus dem Bett, ergriff die Pistole und lud sie durch. S flüchtete und A nahm die Verfolgung …”

Fall 19: Denkzettel S. 133-140

„… in einem Supermarkt an der Verfolgung zu hindern. Der 2. Senat führte zur Begründung an: „Der Angekl …” „… bereits erreichte Ziel zu verfolgen. In jedem Fall aber müßte wegen des anderen Inhalts des neuen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . 192 Vermeintlicher VerfolgerFall 28: 194 SachverhaltI. 194 Rechtliche Probleme des FallsII. 194 Die …”

Fall 26: Hoferbe S. 182-187

„… . dazu Fall 28: Vermeintlicher Verfolger, S. 194 ff.). Diese Ansicht hat der BGH vor kurzem bestätigt …”

Fall 27: Sprengfalle S. 188-193

„… 26: Hoferbe, S. 182 ff. und Fall 28: Vermeintlicher Verfolger, S. 200 ff.). Im Grundfall dieser …”

doi.org/10.5771/9783845285146

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