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Stefan Pitzen - Der Vorbehalt der Verfassung

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Stefan Pitzen

Der Vorbehalt der Verfassung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 790 2013

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Der Begriff des Verfassungsvorbehalts S. 20-40

„… Der Begriff des VerfassungsvorbehaltsDer Vorbehalt der Verfassung als begriffliche Parallele zum …” „… einer Regelung ohne vorherige Verfassungsänderung.Vorbehalt der Verfassung und VerfassungsvorbehaltNeben …” „… VerfassungsvorbehaltEin weiteres besonderes Begriffsverständnis existiert im europarechtlichen Kontext. In diesem …”

Die Figur des Verfassungsvorbehalts in der staatsrechtlichen Diskussion S. 41-173

„… Die Figur des Verfassungsvorbehalts in der staatsrechtlichenDiskussionWie bereits einleitend …” „… Verfassungsvorbehalts. Daher kanndiese Arbeit nicht unmittelbar bei der kritischen Würdigung einer feststehendenDogmatik …” „… verfassungsrechtlicher Auseinandersetzungen dargestellt werden, in denen die These eines Verfassungsvorbehalts eine …”

Die vergebliche Suche nach einer Dogmatik des Verfassungsvorbehalts S. 174-270

„… Die vergebliche Suche nach einer Dogmatik desVerfassungsvorbehaltsBereits im Rahmen der …” „… staatsrechtlichenDiskussion, in denen mit der Figur eines Verfassungsvorbehalts argumentiert wird,konnte dieser noch sehr …” „… jeden Verfassung sein.Der Ausgangspunkt all dieser Begründungsansätze für einen Verfassungsvorbehalt …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Verfassungsvorbehaltsbb. 166Bewertung4. 169Weitere Beispiele für VerfassungsvorbehalteVIII. 170ZwischenergebnisIX. 172Die …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 15EinleitungA. 17Der Begriff des VerfassungsvorbehaltsB. 20 …” „… Vorbehaltsprinzips3. 27Grenzen der parallelen Begriffsbildung4. 28Vorbehalt der Verfassung und VerfassungsvorbehaltII …”

Einleitung S. 17-19

„… Verfassung“ und „Verfassungsvorbehalt“ Verwendung, ohne dass deren wissenschaftliche Behandlung ein auch …” „… Verfassung beziehungsweise einem Verfassungsvorbehalt befassen,existieren soweit ersichtlich nicht.1 Kaum ein …” „… Phänomen auseinander.2 Wenndoch einmal die Frage nach einem Verfassungsvorbehalt in der Literatur …”

Zusammenfassung S. 271-274

„… Befürworter eines Verfassungsvorbehalts zuArgumenten greifen, die denen des Kampfes um den Wehrbeitrag ähneln …” „… Einzelprobleme jedoch nicht gewinnen.Die für einen Verfassungsvorbehalt vorgebrachten Argumente halten …” „… Gesetzgebung erschwerten Verfahrens derVerfassungsänderung würde die Annahme eines Verfassungsvorbehalts sich …”

Literaturverzeichnis S. 275-290

„… Verfassungsvorbehalt, Juristische Rundschau (JR) 1978, S. 221 –227.Bleckmann, Albert: Staatsrecht I …” „… des Europarechts und deutsche Verfassungsvorbehalte – offenerDissens, in: Joachim Burmeister (Hrsg …” „… Verfassungsvorbehalt für Rechtserzeugung, in: Otto Depenheuer/Markus Heintzen/Matthias Jestaedt/Peter Axer (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845245331

Christian Waldhoff - Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt

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Christian Waldhoff

Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 52 2016

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II. Der Verfassungsvorbehalt – Begriff und Bedeutungsfelder S. 13-26

„… expliziten, wohl aber einen partiellen Verfassungsvorbehalt.Als ausdrückliche negative Verfassungsvorbehalte …” „… werden nicht weiter behandelt33.Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte …” „… Der Verfassungsvorbehalt – Begriff undBedeutungsfelderDie verhängnisvolle Begriffsähnlichkeit …”

IV. Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt als Theorie des Verfassungsinhalts S. 45-86

„… “ verbleiben im Bereichder Verfassungspolitik.Die Problematik des negativen VerfassungsvorbehaltsVerweisungen …” „… und Öffnungen des Verfassungstextes als explizitenegative Verfassungsvorbehalte?Das Grundgesetz …” „… Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt alsTheorie des VerfassungsinhaltsDiachrone und …”

III. Der verfassungsrechtsdogmatische normative Verfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs der Verfassung S. 27-44

„… Der verfassungsrechtsdogmatische normativeVerfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs …” „… einesVerfassungsvorbehalts identisch mit dem Problem ihres normativenVorrangs ist, läßt sich möglicherweise ex negativo an …” „… derRechtsetzungsformen?Erster Anwendungsfall der These, dass postulierte Verfassungsvorbe-halte sich jedenfalls unter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Christian WaldhoffDer positive und der negative VerfassungsvorbehaltNomos VerlagWürzburger Vorträge …” „… VerfassungsvorbehaltÜberlegungen zu einer Regelungstheorie im Grenzbereich von Verfassungsrechtsdogmatik und …” „… unter dem Grundgesetz3.16Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte zwischen …”

I. Einleitung S. 7-12

„… nacheinem positiven bzw. negativen „Verfassungsvorbehalt“1 stellen undmit einem an einen der berühmtesten …” „… sich hier keineDifferenzierung zwischen Verfassungsvorbehalt und Vorbehalt der Verfassung an,vgl …” „… werden6.Woher kommt die Begrifflichkeit „Verfassungsvorbehalt“? Wirkönnen und müssen hier nicht wie bei …”

V. Schluss: Verfassungsinhalt und Verfassungsfunktion S. 87-90

„… Schritten dekonstruiert werden; der dogmatischeGehalt des Verfassungsvorbehalts geht danach gegen Null …” „… geben müsste. Der Verfassungsvorbehalt kann nur auf theoreti-scher Ebene sinnvoll entfaltet werden und …” „… Verfassungsvorbehalt nicht als Grenzbegriff des Verfassungs-rechts, sondern als Kategorie zwischen Verfassungsrecht und …”

doi.org/10.5771/9783845278070

Johanna Fournier - Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

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Johanna Fournier

Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 5 2014

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Reichweite des Vorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG S. 127-134

„… B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 …” „… . B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG Art. 87a Abs. 2 GG erlaubt den Einsatz der …” „… geklärt ist jedoch, ob sich dieser Verfassungsvorbehalt lediglich auf Einsätze der Streitkräfte im Inland …”

Ergebnis S. 135-136

„… B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 135renfalls würde es sich bei der Aussage des …” „… . Ergebnis Der in Art. 87a Abs. 2 GG enthaltene Verfassungsvorbehalt, wonach die Streitkräfte außer zur …” „… Verfassungsvorbehaltes. Mit dieser Norm soll die militärische Macht Deutschlands eingeschränkt werden. Zwar gilt dies …”

Lissabon-Urteil S. 134-135

„… Streitkräfte ausdrücklich offen, ob sich der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG auch auf …” „… . 2. a) Handeln im Rahmen der Operation Enduring Freedom. B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs …” „… Abs. 2 GG enthaltene Verfassungsvorbehalt, wonach die Streitkräfte außer zur Verteidigung lediglich …”

Völkerrechtliche Grundlage im Sinne des Art. 25 GG S. 136-142

„… die Frage nach der Reichweite des Verfassungsvorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG ausdrücklich offen …” „… bestehen bleiben, dass sich der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG nicht nur auf Einsätze im …” „… . 87a Abs. 2 GG Sieht man Auslandseinsätze der Streitkräfte als vom Verfassungsvorbehalt des Art. 87a …”

Einführung der Notstandsgesetze 1968 S. 125-127

„… zulässt.“ Demnach steht der Einsatz der Streitkräfte unter einem Verfassungsvorbehalt und kommt nach …” „… Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 sowie die massiven Proteste …” „… Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetze sehr deutlich. B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs …”

Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zur Piraterie vor der Küste Somalias S. 240-241

„… Piraterie auf Hoher See als eigene Aufgabe zu. Art. 87a Abs. 2 GG enthält einen Verfassungsvorbehalt …” „… ausdrücklich regelt. o Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG gilt nicht nur für Einsätze im Inneren …” „… man den Verfassungsvorbehalt aus Art. 87a Abs. 2 GG nur auf Inlandseinsätze bezöge. o Art. 25 i.V.m …”

Art. 87a Abs. 2 GG: Unilaterale Bundeswehr-Einsätze gegen Piraten S. 241-243

„… . Art. 87a Abs. 2 GG enthält einen Verfassungsvorbehalt, wonach Einsätze der Bundeswehr außer zur …” „… Verteidigung nur gestattet sind, soweit das Grundgesetz dies ausdrücklich regelt. o Der Verfassungsvorbehalt …” „… Ausnahmeregelung enthält. Dieser Weg wäre jedoch gangbar, wenn man den Verfassungsvorbehalt aus Art. 87a Abs. 2 GG …”

System gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 2 GG S. 159-162

„… Abs. 2 GG geregelte Verfassungsvorbehalt lediglich auf Inlandseinsätze bezieht. Diese Prämisse wurde …” „… , angebracht.“. 533 Siehe Viertes Kapitel: B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG. …”

Ergebnis S. 162-165

„… Prämisse, dass sich der in Art. 87a Abs. 2 GG geregelte Verfassungsvorbehalt lediglich auf Inlandseinsätze …” „… , angebracht.“. 533 Siehe Viertes Kapitel: B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG. C …”

UN als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit S. 181-183

„… kollektiver Sicherheit nicht dem Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG unterliegen, die Streitkräfte …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 1968 125 B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127 I. Reichweite des Vorbehaltes in Art …”

Polizeiliche Einsätze des Militärs S. 119-125

„… unter einem Verfassungsvorbehalt und kommt nach derzeitiger Rechtslage grundsätzlich in folgenden Fällen …”

doi.org/10.5771/9783845252414

Philip Martin John Hix - Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

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Philip Martin John Hix

Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 82 2013

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Sport als staatliche und/oder öffentliche Aufgabe in der Bundesrepublik Deutschland S. 136-144

„… .) Verfassungsrechtliche Hürden in Form des Subsidiaritätsprinzips undder Lehre vom VerfassungsvorbehaltAuf dem Weg zu …” „… , namentlich die „Lehre vom Verfassungsvorbehalt“ sowie das „Subsidiaritätsprinzips“. Kern der Lehre vom …” „… Verfassungsvorbehalt ist die These, dass das materielle Verfassungsrecht durch dasformelle Verfassungsrecht geregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… .) Verfassungsrechtliche Hürden in Form des Subsidiaritätsprinzips und der Lehre vom Verfassungsvorbehalt 140b.) Die …”

Konkreter Formulierungsvorschlag im Grundgesetz S. 369-392

„… [Subventionsrecht].Bleckmann, Albert: Der Verfassungsvorbehalt, JR 1978, S. 221-227.Blumenberg, Hildegard: Steuerung des …”

doi.org/10.5771/9783845242736

Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

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Peter Neumann (ed.), Denise Renger (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 13 2014

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Christoph Degenhart Volksbefragung oder Volksentscheid zur Energiewende? Überlegungen aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 235-246

„… Volksbefragungen also unter Verfassungsvorbehalt stehen,und ob sonstige verfassungsrechtliche Hindernisse …” „… Landesverfassungdurchgeführt werden.9 Ein derartiger genereller Verfassungsvorbehalt fürVolksbefragungen ist jedoch zu …” „… besteht in der Tat ein Verfassungsvorbehalt: Wer Gesetze erlassen darf,und wie dies zu geschehen hat, dies …”

Otto Luchterhandt Sachunmittelbare Demokratie im Südkaukasus und Mittelasien. Gesetze und Praxis S. 79-94

„… der Natur der Sache einemVerfassungsvorbehalt. Er hat auch in den hier behandelten Staaten Beachtung …”

doi.org/10.5771/9783845260532

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