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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Verfassungsschutz S. 194-197

„… Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz knüpft an das historische Institut des Staatsschutzes an …” „… . Unter Verfassungsschutz werden alle diejenigen Einrichtungen verstanden, die dem Zweck der Sicherung der …” „… "Verfassung vorsehen oder organisatorische Vorsorge für ihren Schutz treffen. Der Verfassungsschutz des …”

Sicherheit S. 168-171

„… zuarbeitende (Kriminal-)Polizei. Drittens gehört das Aufgabenfeld des „"Verfassungsschutzes“ zur Inneren …” „… zentrale Aufgabe des "Verfassungsschutzes gemäß Sicherheit 169 Denninger Bundesrecht die Sammlung und …” „… BVerfSchG, vgl auch Art. 73 Abs. 1 Nr.10 b) GG), so haben die Verfassungsschutzgesetze einiger Länder den …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 Verfassungsschutz …”

Weimarer Reichsverfassung S. 213-216

„… direktdemokratische Elemente in der Bundesverfassung, der Verfassungsschutz mit dem Verfassungsprinzip der …”

Datenschutz S. 50-53

„… Normen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes zur so genannten Online-Durchsuchung …”

Privatsphäre S. 141-144

„… Verfassungsschutzgesetze, der Polizeigesetze, des Außenwirtschaftsgesetzes und der §§ 100 a ff. StPO erheben sie …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Uwe Backes, Alexander Gallus, Eckhard Jesse - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Alexander Gallus (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 2014

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Uwe Backes „Sonderweg“ Verfassungsschutz? S. 13-28

„… „Sonderweg“ Verfassungsschutz?Kritik der Fundamentalkritik an der behördlichen Säule„streitbarer …” „… VerfassungsschutzesDer Bruch mit dem (wertindifferenten und abwehrschwachen) Weimarer Republik-schutz fand Ausdruck auch …” „… Verfassungsschutzes)erging. Wenn die Liste verfassungsfeindlicher Organisationen, welche die Bundesre-gierung im September …”

Stephan Weinrich Bundesministerium des Innern (Hrsg.), Verfassungsschutzbericht 2012 S. 356-359

„… .), Verfassungsschutzbericht 2012, Berlin 2013 (Be-zugsadresse: www.verfassungsschutz.de), 452 S.Die Verfassungsschutzberichte …” „… Verfassungsschutz-Berichterstattung zwischen 1991 und 1999ein.356Mit den Daten zur „politisch motivierten Kriminalität“ lassen sich …” „… Untergrund“ be-scherte dem Verfassungsschutz eine weitere Legitimationskrise. Als Reaktion aufVersäumnisse …”

Alexander Gallus Dokumentation 2013 S. 127-136

„… bayerischer Lan-desverband unter Beobachtung des dortigen Verfassungsschutzes steht.20 Dabei suchtedie AfD …” „… .“21Die Frage, ob die AfD eine Angelegenheit für den Verfassungsschutz sei, warf …” „… InformationssystemNADIS gespeichert, und welche Teilorganisationen der AfD werden vom Bundesamtfür Verfassungsschutz oder …”

Jan Freitag „Reichsbürger“ S. 155-172

„… des Verfassungsschutzes Brandenburg zu diesem Thema wie auchdie Verfassungsschutzberichte der letzten …” „… - und Waffenfunde sind mittlerweile bekannt geworden.7 Der Verfas-sungsschutz warnt vor den …” „… auswei-sen.8 Der Verfassungsschutz Brandenburg registriert Reichsbürger, welche die Auf-fassung teilten, das …”

Kai Hirschmann Muslima, Mütter und Märtyrerinnen S. 173-187

„… Verfassungsschutz,unter: http://medforth.wordpress.com/2011/07/04/heilige-kriegerinnen-beunruhigen-verfassungsschutz/ (12 …” „… , JaffeeCenter for Strategic Studies, Tel Aviv 2006, S. 51.11 Vgl. Landesamt für Verfassungsschutz NRW (Hrsg …” „… Rechte einzufordern.18 Das Bun-desamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt nur für die Bundesrepublik …”

Editorial S. 7-10

„… Verfas-sungsschutz haben die Debatte über eine Reform der Dienste im Speziellen und der„streitbaren Demokratie“ im …” „… mitder Fundamentalkritik am Verfassungsschutz und insbesondere mit der elaboriertenPosition Claus …” „… Verfassungsschutzes nach 1945 sprechen und eineRückkehr zum Modell des gewaltorientierten Weimarer Republikschutzes …”

Uwe Backes Organisationen 2013 S. 110-126

„… Mitgliedern der Lin-ken-Bundestagsfraktion im November 2012 das Bundesamt für Verfassungsschutz an-gewiesen …” „… bangen müssen.“13Die „offen extremistischen“ Zusammenschlüsse wiesen laut Verfassungsschutzbe-richt …” „… 63.800 Quelle: Gerundete Parteiangaben; Verfassungsschutzbehörden.Enge Verbündete der KPF außerhalb der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… ........................................................................................... 7AnalysenUwe Backes, „Sonderweg“ Verfassungsschutz? ...................................... 13 …” „… Bundesministerium des Innern (Hrsg.), Verfassungsschutzbericht 2012(Stephan Weinrich …”

Karsten Dustin Hoffmann „HH2112“ und die militante Linke S. 137-154

„… Verfassungsschutzbehör-den als „gewaltbereite Linksextremisten“ in Deutschland ausgewiesenen Personenderzeit mit gerade …” „… auch in den unter-schiedlichen Erfassungskriterien von Polizei und Verfassungsschutz wider. Währendauf …” „… Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV)darauf hin, dass das Personenpotenzial der militanten Linken seit der …”

Judith Faessler Zeitschriftenporträt: Muslimmarkt S. 221-240

„… Verfassungsschutz. Der Muslimmarkt erfuhr zahlreiche Nennungen insbesonderein den Verfassungsschutzberichten des …” „… Engpässe schrän-ken die Handlungsmöglichkeiten ein. Daher interessiert sich auch der Verfassungs-schutz für …” „… niedersächsische Verfassungsschutz 2006: „ÖZOGUZ weist auf den Seitendes ,Muslim-Marktes‘ auf vielfältige …”

Verzeichnis der besprochenen Bücher S. 455-463

„… , Sebastian, Die professionalisierte Mitgliederpartei – 436Bundesamt für Verfassungsschutz und …” „… Terrorismusbekämpfung (Hrsg.), Verfassungsschutzbericht2013 – 436Bundesministerium des Innern (Hrsg …” „… .), Verfassungsschutzbericht 2012 – 356Burdumy, Alexander, Sozialpolitik und Repression in der DDR – 436Burkhardt, Kai, Carl …”

Uwe Backes, André Brie, Hans-Gerd Jaschke, Armin Scherb »Kontrovers besprochen«: Dominik Rigoll, Staatsschutz in Westdeutschland S. 276-285

„… politischer Provenienzund deren Einordnung unter dem Aspekt des Verfassungsschutzes. Insofern kann dasBuch …” „… unterstelltenBlindheit der Verfassungsschutzbehörden, sondern an der weit geringeren Zahl derBewerber aus diesen Kreisen …”

Jürgen P. Lang Biographisches Porträt: Diether Dehm S. 188-204

„… , nicht vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, bevor er vom Ge-genteil erfuhr; der Aktivist, der …”

Kommentierte Bibliographie S. 434-452

„… Wählerschaft an Beispielen aus den deutschen Bun-destagsparteien.Bundesamt für Verfassungsschutz und …” „… Terrorismusbekämpfung (Hrsg.), Verfassungsschutzbe-richt 2013, Wien 2013 (Bezugsadresse: http://www.bmi.gv.at), 87 S …”

Armin Pfahl-Traughber Rauf Ceylan/Michael Kiefer, Salafismus S. 309-312

„… Stellungnahmen der Polizei- undVerfassungsschutzbehörden handelt es sich dabei um eine bei den Anhängern des …”

doi.org/10.5771/9783845260518

Markus Löffelmann, Mark A. Zöller - Nachrichtendienstrecht

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Markus Löffelmann, Mark A. Zöller

Nachrichtendienstrecht

2022

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B. Verfassungsschutz S. 72-151

„… VerfassungsschutzesÜberblickDie Verfassungsschutzbehörden in Deutschland verfügen über eine Vielzahl von Methoden zur …” „… VerfassungsschutzRegelungsstrukturAllgemeine KennzeichnungDas den Verfassungsschutz regelnde Recht …” „… Verfassungsschutzes übertragen wurden. Als Konsequenz ist das Verfassungsschutzrecht in hohem Maße durch systemfremde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Verfassungsrechtliche GrundlagenIII. 52VerfassungsschutzB. 72RegelungsstrukturI. 72Aufgaben des VerfassungsschutzesII …” „… . 78Wichtige Befugnisse des VerfassungsschutzesIII. 96AuslandsnachrichtendienstC. 152RegelungsstrukturI …” „… Sicherheit6. 65Auslandsgeltung der Grundrechte7. 66Einfluss des Völkerrechts8. 68VerfassungsschutzB. 72 …”

A. Grundlagen S. 21-71

„… Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD, im Folgenden auch kurz MAD …” „… Verfassungsschutz zuständig ist. Er arbeitet mit den Landesämtern für Verfassungsschutz bzw. der für diese Aufgabe …” „… (BMVg), der ausschließlich in diesem Bereich die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahrnimmt. Die …”

Verzeichnis der Standardliteratur S. 17-20

„… „V-Leuten“ durch die Ämter für Verfassungsschutz, 1981Gazeas, Übermittlung nachrichtendienstlicher …” „… wehrlose Republik?, 1991Gusy, Grundrechte und Verfassungsschutz, 2011Gusy, Polizei- und Ordnungsrecht, 10 …” „… Kompetenzen, 2014Wittmoser, Die Landesämter für Verfassungsschutz. Geschichte, Struktur, Aufgaben …”

D. Nachrichtenbezogenes Handeln im militärischen Bereich S. 199-213

„… Verfassungsschutzbehörden unterscheidet, ist es erforderlich, eine bereichsspezifische Regelung im MADG zu treffen, die …” „… nur bei Nr. 2 ein „Benehmen“ – also eine Abstimmung724 – mit der zuständigen Verfassungsschutzbehörde …” „… interne Verfassungsschutz der Bundeswehr. Seine Aufgaben und Befugnisse werden im MADG geregelt, das …”

Stichwortverzeichnis S. 281-288

„… – Zuständigkeit A 1Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) A 23, B 10– Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG …” „… .– Nationalsozialismus A 19 ff.– Polizeibrief A 60, B 2– Verfassungsschutz B 1 ff.– Weimarer Republik A 15 …” „… B 112Kurzzeitdiener D 14Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) A 23, 30– föderale Ordnung B 10 …”

C. Auslandsnachrichtendienst S. 152-198

„… Verfassungsschutzes hergestellt wurde (Rn. A.28), fehlte es für den Bereich der nachrichtendienstlichen …” „… ErkenntnispyramideRechtliche Grundlagen für alle Maßnahmen sind – wie bei den Verfassungsschutzbehörden – einerseits die …” „… Verfassungsschutz zur Verfügung, namentlich also Auskunftsersuchen (Rn. B.105 ff.), Observationen (Rn. B.62 ff …”

E. Datenverarbeitung und Zusammenarbeit S. 214-238

„… Unterlagen für Zwecke des Verfassungsschutzes.b) Einfachgesetzliche Ausprägungen. aa) Zentralstellenfunktion …” „… einer gemeinsamen Datei aller Verfassungsschutzbehörden, in die verpflichtend relevante Daten …” „… Verfassungsschutzverbund (§ 6 Abs. 1 BVerfSchG),n im Verhältnis zwischen MAD und Verfassungsschutzbehörden (§ 3 Abs. 3 …”

F. Kontrolle der Nachrichtendienste S. 239-280

„… Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz. 865 Ausf. Löffelmann, in: Möstl/Schwabenbauer (Hrsg.), BeckOK …” „… eingesetzt.246 F. Kontrolle der Nachrichtendienste1920engere Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden …”

doi.org/10.5771/9783748908456

Horst Meier - Politische Einheit im Dissens

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Horst Meier

Politische Einheit im Dissens

2022

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Verfassungsschutz für Antifaschisten? S. 213-220

„… einem Werk aus der grauen Verfassungsschutz-Literatur gehuldigt.Dem Vernehmen nach soll das …” „… Verfassungsschutz.Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik. Berlin: Hirnkost.Vgl. im vorliegenden …” „… „bedeutungslose“Partei weiterbeobachtet werden müsse, hielt das Bundesamt für VerfassungsschutzWort, vgl. z.B. den …”

Wozu eigentlich noch Verfassungsschutz? S. 301-318

„… Wozu eigentlich noch Verfassungsschutz?*Über das Ende eines deutschen SonderwegsDas Beste an diesem …” „… .2Was macht eigentlich der Verfassungsschutz?Wer sich fragt, was der hiesige Inlandsgeheimdienst …” „… Orientie-rungslosigkeit.Die Erfindung des VerfassungsschutzesDer Versuch, den Verfassungsschutz zu erklären, muss zurückgehen …”

Die AfD und der Verfassungsschutz – ein deutsches Extremistenspiel oder Der lange Abschied von der fdGO S. 197-212

„… „Verfassungsschutz“gegen rechts so viel Beifall – selbst unter jenen, die den Inlandsgeheim-dienst im Zuge des NSU-Skandals …” „… weit vorverlegten Verfassungsschutz,der in den Meinungskampf eingreift.14 Davon weiß indes die …” „… „Immunsystem“ reagiert gereizt: Corona-Proteste und VerfassungsschutzKritik der Potentialität. Zum NPD-Urteil …”

Das „Immunsystem“ reagiert gereizt S. 123-130

„… gereiztCorona-Proteste und Verfassungsschutz*Was machen eigentlich die Scientologen in Deutschland? „Science“ was?Na ja …” „… Jetzt „wach-sam“ und „wehrhaft“ zu sein. Jede Zeit bekommt den Verfassungsschutz,nach dem sie verlangt …” „… Verfassungsschützer:innen kann all das nur recht sein. Siebrauchen sich nicht länger nachsagen lassen, sie seien Fossile des …”

Vom Betriebsrisiko der Demokratie S. 319-354

„… ), "Mit Rechts leben" (Gespräch mit Bernhard Schlink) und "Wo-zu eigentlich noch Verfassungsschutz?".Eine …” „… Verfassungsschutz und den Mangel an aufgeklär-ter Gefahrenabwehr. Wir schlagen vor, die deutsche Extremismusdebatte …” „… Kriminalität gelenkt. Dieswar konstruiert. Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz, derfür potenzielle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… VerfassungsschutzVon Schonräumen und zarten Seelen 131Zur aktuellen Debatte über die Redefreiheit in den USA„Das Haus …” „… Die AfD und der Verfassungsschutz – ein deutsches Extremistenspieloder Der lange Abschied von der fdGO …” „… 197Verfassungsschutz für Antifaschisten? 213Zum Streit um die Beobachtung der „REPUBLIKANER …”

„Kein Bett für Nazis“? S. 427-434

„… 2012 kam heraus, dass der Verfassungs-schutz 27 Bundestagsabgeordnete der Linkspartei beobachtete …” „… : Verfassungsschutz ist „ballaballa“. In: FR online vom20. Januar 2012). – Was Bodo Ramelow betrifft, führte der …” „… wen? Der Unterschied zwischen Ver-fassungsschutz und Schutz der Verfassung am Beispiel Ramelow. In …”

„Streitbare“ oder liberale Demokratie? S. 221-236

„… Verfassungsschutz-berichten hinlänglich bekannt ist. Und wird auch für die USA erst in-teressant, wenn nicht mehr Sekten wie …” „… “: das heißt auf DeutschVerfassungsschutz und hat auf Amerikanisch „eine zivilgesellschaftliche …” „… Verfassungs-schutzes), S. 299 f, 305 und 335 (die ersten beiden Absätze des Volksverhetzungs-paragrafen), S. 170 (keine …”

„Was sollen wir damit anfangen?“ S. 265-288

„… aus Verfassungsschutz-berichten, die sich darin ergehen, Sekten wie die Scientology Church zurGefahr …” „… kläglich an den „V-Leuten“ des Verfassungsschutzes gescheitert wa-ren). Dieses Mal gab es neben …” „… Verfassungsschützer zu glauben, die erwartungsgemäß ihreDienstvorschriften herunterbeten und auf wiederholten Vorhalt …”

Prospekt: „Demokratie ist Diskussion“ S. 19-22

„… deutschen Verfas-sungsschutz? Und wie kommt es, dass solche Extremistenspiele regelmäßignutzlos sind? Warum …” „… für die Verteidigung der Demokratie. Wo gesinnungsbezogenerVerfassungsschutz ist, muss …”

Endlosschleife NPD-Verbot S. 237-248

„… ideologischen Verfassungsschutz der »streit-baren Demokratie« gelegt wurde.3Ein erstes Anzeichen dafür, dass das …” „… mehr als tausend Seiten von ihren Ver-fassungsschützern zusammentragen lassen – laut Innenminister …” „… unsere Verfassungsschützer seitjeher verstehen: um »Bestrebungen gegen die freiheitliche …”

Über den Autor S. 511

„… gegen dieNPD. Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik (2017); außerdem Nach dem Ver-fassungsschutz …”

Kritik der »Potentialität« S. 289-300

„… ausVolkshochschule und Verfassungsschutz.3 Zur Kritik vgl. Horst Meier, Die »verfassungswidrige« Partei als Ernstfall …” „… gesinnungs- und meinungsbezo-genen Verfassungsschutzes bleibt, sondern endlich auf gravierende …”

Über die Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise S. 359-366

„… , wie könnte es in Deutschland anders sein, Innenminister und Verfassungs-schützer auf den Plan: Man …” „… „Immunsystem“ reagiert gereizt: Corona-Proteste und Ver-fassungsschutz.Während es etwa in den Niederlanden und …”

Wohlfühlen in Deutschland S. 419-426

„… , dass künftig jeder Hotelier mit demVerfassungsschutzbericht in der Hand entscheidet, wer leider …”

Mit Rechts leben S. 251-264

„… , diesich wiederum auf Auskünfte der Verfassungsschutzbehörden verlassen,die ihre eigenen Interessen …” „… kannschon genügen, den Bundesrat in Verlegenheit zu bringen, weil die Verfas-sungsschutzbehörden, um eine …” „… Verfassungsschutzverwicklungen offenbarwerden? Wie wird sich die NPD im Verfahren präsentieren? Es gibt zuviele Ungewissheiten …”

Risse im deutschen Rechtsstaat? S. 381-386

„… geschwätzigen Verfassungsschutzpräsidenten,der sich – wohl mit Rückendeckung seines Innenministers – per …”

doi.org/10.5771/9783748912132

Rike Sinder - Die Neuvermessung der Säkularität

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Rike Sinder (ed.)

Die Neuvermessung der Säkularität

Series: Staatsverständnisse

Volume 174 2023

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Michael W. Müller, Tobias Müller Islamische Institutionen und Verfassungsschutz S. 265-290

„… Michael W. Müller, Tobias MüllerIslamische Institutionen und VerfassungsschutzEinleitung„Ein …” „… Verfassungsschutzes geraten: Ausgangspunkt der eingangs zitierten Passage im Verfassungsschutzbericht des Freistaats …” „… verfassungsschutz-behördlichen Informationshandelns, die den Grundrechtsträgern bereiteten Schwie-rigkeiten, einer staatlich …”

Rike Sinder Grenzgänge.Islamisches Recht im säkularen Verfassungsstaat S. 15-40

„… Verfassungsschutzes – aufgebrachte Bevölkerung (siehe hierzu den Beitrag von Michael W. Müller und Tobias Müller in …” „… Fragen des Verfassungsschutzes; etwa die, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen Moscheegemeinden …” „… in Berichten der Bundes- oder Landesämter für Verfassungsschutz genannt werden dürfen; und wie der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Institutionen und Verfassungsschutz 265SchlussVRike SinderAn eines Nachworts statt.Zum Titelbild 293Autorinnen …”

Silvia Tellenbach Die deutsche Strafjustiz und der Islam.Begegnungen vielfältiger Art S. 171-194

„… Verfassungsschutz 2019.34 Fischer 2023, § 89a StGB Rn. 2, 3.35 BGH, Beschl. v. 8.11.2017 – AK 54/17, juris.36 OLG …” „… : Zeitschrift für internationale Straf-rechtswissenschaft (ZIS) 7, S. 338–346.Bundesamt für Verfassungsschutz …” „… Verfassungsschutzbericht 2021, S. 185, sind mehr als 1150 Personen nach Syrien oder dem Irak ausgereist, mit einem …”

Aqilah Sandhu Islamische Religionsgemeinschaften.Zwischen Pragmatismus, Provisorien und dem Wunsch nach Parität S. 235-264

„… Siehe den Fall im UEM 2023, S. 100; zu den Folgen von Nennungen in Verfassungsschutzbe-richten siehe den …” „… (88 f.), m. w. N.; zur verfassungsschutzrechtli-chen Einstufung einzelner Mitglieder als extremistisch …”

doi.org/10.5771/9783748935421

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