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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2017

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2017

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 18 2017

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Alexander Gorskiy Das strukturelle Homogenitätsgebot nach der russischen Verfassungsgesetzgebung: Zwischen deutschem und österreichischem Vorbild S. 436-456

„… Verfassungsgesetzgebung: Zwischen deutschem und österreichischem Vorbild Alexander Gorskiy 1. Einleitung Die föderative …” „… hinsichtlich der russischen Verfassungsgesetzgebung angewandt werden kann, ist, dass die methodische …” „… Verfassungsgesetzgebung festlegen, nach dem der oberste Amtsträger bzw. der Leiter des obersten Vollzugsorgans vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Homogenitätsgebot nach der russischen Verfassungsgesetzgebung: Zwischen deutschem und österreichischem Vorbild …”

Werner Reutter Verfassungspolitik in Niedersachsen S. 310-322

„… , S. 215-227; vgl. auch: Reutter, Werner 2015: Verfassungsgesetzgebung in Brandenburg, in …”

doi.org/10.5771/9783845288253

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Karl Stöger Landesbericht Österreich: Unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Völkergewohnheitsrecht S. 695-716

„… im Einzelfall führte wieder-holt zu Rechtsunsicherheit, die der Verfassungsgesetzgeber für das …” „… . Dennoch ist eshier so, dass der österreichische Verfassungsgesetzgeber die mit der Fest-stellung der …” „… Gründenauszuschließen, hat der Verfassungsgesetzgeber in den 1960er Jahren denErfüllungsvorbehalt geschaffen: Wurde …”

Markus Vašek Verfassungsrechtliche Grundlagen der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ – Österreich S. 629-646

„… , aktivierte die Verfassungs-gesetzgebung einen Grundrechtskatalog, dessen Auslegung letztlich voneiner …”

Andreas Th. Müller Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation in Österreich S. 761-782

„… völkerrechtskonformen Interpretation von Verfassungsrecht vgl. auch VfSlg 19.750/2013, wonach dem Verfassungsgesetzgeber …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 6 (2015) Issue 2 ISSN Online: 2942-3376

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Genetische Argumentation als rationale Praxis S. 135-166

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . d. 158 „Wille des Verfassungsgesetzgebers“ bzw. „Wille des Gesetzgebers“ im Kontext der genetischen …” „… Verfassungsgesetzgebung als Phänomen kollektiver Intentionalität eine mögliche rechtsinterne Begriffsbedeutung von „Wille …” „… dem Verfassungsgesetzgebungs- bzw. dem Gesetzgebungsprozess formulieren. Dieses für die rational …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2015-2

Martin K. Greifeneder - Instanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen Gesamtsystem

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Martin K. Greifeneder

Instanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen Gesamtsystem

2024

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IX. Rechtsschutz gegen präjudizielle generell-abstrakte Rechtsnormen S. 179-196

„… Gerichte einher. Darin besteht ein sichtbarer ausdruck des vom Verfassungsgesetzgeber offenbar gehegten …” „… Rz 41 ff).Der Verfassungsgesetzgeber hat sich – nota bene nach Einführung der heutigen zwei-stufigen …” „… „Instanzenzug“ spricht der Verfassungsgesetzgeber an-gesichts der zu Beginn dieser arbeit dargelegten …”

II. Der Trennungsgrundsatz S. 5-40

„… Verständnis der vom Verfassungsgesetzgeber in der Frage des Verbots von Instanzenzügen durch den …” „… Verfassungsgesetzgebungsprozess für notwendig gehalten wurde, eine solche Regelung aufzunehmen bzw beizubehal-ten. Dass allerdings …”

IV. Verhältnis des Art 94 Abs 2 B-VG zu sukzessiven Kompetenzen im Lichte des Trennungsgrundsatzes S. 57-70

„… Verfassungsgesetzge-bers in Bezug zu setzen und auf dieser Basis deren Haltbarkeit zu beurteilen.327 Forster, zfV 2014, 318 …” „… Verfassungsgesetzgeber das ermöglichen zu wollen, was nach bisheriger auslegung des art 94 (abs 1) B-VG unzulässig war …” „… Verfassungsgesetzgeber von der schon bisherigen (und damit ungeachtet des art 94 abs 2 B-VG gegebenen) Zulässigkeit …”

VIII. Anstelle der Erhebung einer Beschwerde S. 161-178

„… Instanzenzug zueinander bezogenes – Kohärenz-bedürfnis des Verfassungsgesetzgebers zu ermitteln. Ist es daher …” „… Verfassungsgesetzgeber muss daher bei Einführung der Verwaltungsgerichte erster Instanz klar gewesen sein, dass auch …” „… Haftprüfung geeignete Stellen in Frage kommen. Es kann daher dem Verfassungsgesetzgeber, der sich, in Kenntnis …”

VII. Einzelne Angelegenheiten S. 147-160

„… des Verfassungsgesetzgebers bzw der Lehre stellt die Relativität des zu erörternden Begriffspaares dar …” „… Verfassungsgesetzgeber dort unter den Angelegenheiten verstand, die in diesem Fall die oben erwähnte Gesamtmenge bil-765 …” „… vom Konzept des Verfassungsgesetzgebers ge-tragen ist,774 auch wenn nach der Rsp des VfGH sog …”

III. Der verfassungsrechtliche Regelfall der Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts S. 41-56

„… Verwaltungsge-richtsbarkeit in Einklang steht. Daraus kann abgeleitet werden, dass nach ansicht des Verfassungsgesetzgebers …” „… verstanden werden.285 ausweislich der Materialien will der Verfas-sungsgesetzgeber angelegenheiten, in denen …” „… Verwaltungsgerichte ausnimmt.286 Systematisch betrachtet, sichert der Verfassungsgesetzgeber Instanzenzüge von …”

VI. Durch Bundes- oder Landesgesetz S. 103-146

„… – dem Bund zusteht, geht daraus zunächst hervor, dass der Verfassungsgesetzgeber eine Befugnis …” „… bedürfen. Der Verfassungsgesetzgeber geht demnach offensichtlich davon aus, dass dem Bund in den …” „… ausführungsgesetzgeber wäre demnach stets von dem hinter art 12 B-VG stehenden Konzept des Verfassungsgesetzgebers …”

V. Modell der Einbindung ordentlicher Gerichte S. 71-102

„… Richtungen deuten. Fraglich ist also, ob der Verfassungsgesetzgeber mit dieser Ermächtigung zur …” „… wird.Hinzu kommt, dass der Verfassungsgesetzgeber dem Begriff der „ordentlichen Ge richtsbarkeit“ durch die …” „… die Bestimmungen der art 129 ff B-VG zeigen, vom Ver-fassungsgesetzgeber sowohl mit organisatorischen …”

X. Schluss S. 197-202

„… Unter all dies zog jedoch die ordnende Hand des Verfassungsgesetzgebers einen Schlussstrich.1037 Die …” „… auffassung des Verfassungsgesetzgebers deutlich zum ausdruck bringen, nach der sukzessive zuständigkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................... 29C. Positionierung des Verfassungsgesetzgebers durch Einführung des art 94 abs 2 B-VG …”

doi.org/10.5771/9783214257835

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… Verfassungsgesetzgeber und durch europäische Verträge, andererseits durch die Rechtsprechung. Das Charakteristische der …” „… bezeichnet werden, in denen der Verfassungsgesetzgeber entweder im materiellen Recht abweichende Akzente …”

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… jedoch Aufgabe der Rechtsdogmatik wie des (Verfassungs-)Gesetzgebers – denn dass die Räder allenthalben …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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