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Anita Lettau - Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

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Anita Lettau

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 698 2010

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Verfassungsbeschwerde S. 94-96

„… zur Vermeidung und Bekämpfung überlanger Verfahrensdauer.409VerfassungsbeschwerdeAuch die …” „… Verfassungsbeschwerde, gestützt auf die Verletzung des Anspruchs aufGewährung effektiven Rechtsschutzes,410 sieht der …” „… .413 Die Verfassungsbeschwerde ist damit keine tauglicheAlternative zur fachgerichtlichen Abhilfe bei …”

Dienstaufsichtsbeschwerde S. 94

„… zur Vermeidung und Bekämpfung überlanger Verfahrensdauer.409VerfassungsbeschwerdeAuch die …” „… Verfassungsbeschwerde, gestützt auf die Verletzung des Anspruchs aufGewährung effektiven Rechtsschutzes,410 sieht der …”

Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren S. 89-94

„… .409VerfassungsbeschwerdeAuch die Verfassungsbeschwerde, gestützt auf die Verletzung des Anspruchs …”

Schadensersatz S. 96-97

„… BVerfGG stellt das Bundesverfassungsgericht bei begründeter Verfassungsbeschwerde den Verfassungsverstoß …” „… lediglich fest. Bei Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen hebt es diese zusätzlich nach …” „… § 90 Abs. 2 BVerfGG hergeleiteten Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde obliegt es …”

Die weitere Entwicklung S. 132-134

„… Verfahrensgrundrechts ergangen seien, auf eine Verfassungsbeschwerde hin aufzuheben wären und damit letztlich keine …” „… Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht in Betracht.In der Folge entwickelte sich eine ganz herrschende …” „… Gegenvorstellung als Voraussetzungeiner zulässigen Verfassungsbeschwerde könne jedoch nicht auf die …”

Untätigkeitsrüge analog § 44 FamFG S. 97-101

„… Verfassungsbeschwerde hin.436 Siehe hierzu bereits oben in diesem Kapitel, Ziff. 1.437 Vgl. BVerfG, NJW 2008, 503.438 …” „… Zurückweisung der Untätigkeitsrüge als unbegründet Verfassungsbeschwerde zu erheben,vermag Ersterer nicht zur …” „… Verfassungsbeschwerde weder tauglicheAlternative zur fachgerichtlichen Abhilfe bei der Verletzung von …”

Die Rechtsprechung der Familiensenate der Oberlandesgerichte S. 86-88

„… auf die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde verwiesen.353 Vor allem die Familiensenateder …” „… Verfassungsbeschwerde, die Dienstaufsichtsbeschwerde, die außerordentliche Untätigkeitsbeschwerde noch die …”

§ 62 FamFG analog bei Untätigkeitsbeschwerden S. 126-128

„… verworfen wurde. Letztlich erhob der Beschwerdeführer am 28.02.2006 Verfassungsbeschwerde. Noch bevor das …” „… Beschwerdeführer seine Verfassungsbeschwerde aufrecht und beantragte unter anderem die Feststellung, dass die Dauer …”

Literaturverzeichnis S. 149-157

„… Verfassungsbeschwerde, Neue juristischeWochenschrift 2001, Seite 1243ff. Zit.: „Kreuder in: NJW 2001, 1243, zitierte …” „… : Die Verfassungsbeschwerde als Untätigkeitsbeschwerde? NeueJuristische Wochenschrift 2008, Seite 1783ff …” „… Randnummer.“Zuck, Rüdiger: Das Verhältnis von Anhörungsrüge und Verfassungsbeschwerde – Dargestellt amBeispiel des …”

Die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nach einem wirksamen innerstaatlichen Rechtsbehelf S. 88

„… Sürmeli gegen Deutschland364 entschieden entgegen. Weder die Verfassungsbeschwerde, die …”

Kritik an § 57 FamFG S. 61-62

„… dieVerfassungsbeschwerde gemäß § 93 a Abs. 2, Abs. 3 BVerfGG jedoch nicht zurEntscheidung an. Es verwies knapp darauf, eine …”

Gesetzesentwurf zur Regelung der Untätigkeitsbeschwerde S. 88-89

„… Sürmeli gegen Deutschland364 entschieden entgegen. Weder die Verfassungsbeschwerde, die …”

Gegenvorstellung S. 131-132

„… unter Verletzung eines Verfahrensgrundrechts ergangen seien, auf eine Verfassungsbeschwerde hin …”

Zum Begriff außerordentlicher Rechtsbehelfe S. 134-136

„… Gegenvorstellung als Voraussetzungeiner zulässigen Verfassungsbeschwerde könne jedoch nicht auf die …”

Die Verfassungsmäßigkeit von § 57 FamFG S. 62-65

„… seineMenschenrechte für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht nahm dieVerfassungsbeschwerde gemäß § 93 a Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 94Verfassungsbeschwerdeb. 94Schadensersatzc. 96Erweiterte Zulassung von Rechtsbehelfen3. 97 …”

Zusammenfassung S. 105-106

„… kein subjektivesRecht auf Ausübung staatlicher Aufsichtbefugnisse, die Verfassungsbeschwerdevermag auch …”

doi.org/10.5771/9783845226989

Sebastian Tschentscher - Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

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Sebastian Tschentscher

Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 142 2009

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Verfassungsbeschwerde S. 107-111

„… ) Verfassungsbeschwerde Gemäß Art. 90 Abs. 1 Nr. 4 a GG kann jedermann mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in …” „… seinen Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten verletzt zu sein, Verfassungsbeschwerde beim …” „… Bundesverfassungsgericht erheben. Durch die Verfassungsbeschwerde soll zum einen der Grundrechtsschutz der Bürger und zum …”

Eilverfahren S. 111-113

„… 111 bb) Begründetheit Die Verfassungsbeschwerde ist begründet, wenn die gerügte Maßnahme den …” „… jedermann (inter omnes) und nicht nur zugunsten des Beschwerdeführers wirkt. Für eine Verfassungsbeschwerde …” „… Verfassungsbeschwerde gegen Bundesverordnungen) werden daher im Folgenden daraufhin untersucht, ob und ggf. wie sie auch …”

Zusammenfassung S. 113-115

„… allgemeine Bedeutung ist gegeben, wenn die Verfassungsbeschwerde grundsätzliche verfassungsrechtliche …” „… liegt bei Verfassungsbeschwerden, die sich gegen Rechtsnormen richten, sofern diese aufgrund einer …” „… kann. Allerdings ist eine Vorabentscheidung bei Verfassungsbeschwerden bisher zum einen die Ausnahme …”

Abstraktes und konkretes Normenkontrollverfahren S. 106-107

„… ) Verfassungsbeschwerde Gemäß Art. 90 Abs. 1 Nr. 4 a GG kann jedermann mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in …” „… seinen Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten verletzt zu sein, Verfassungsbeschwerde beim …” „… Bundesverfassungsgericht erheben. Durch die Verfassungsbeschwerde soll zum einen der Grundrechtsschutz der Bürger und zum …”

Rechtsschutz gegen Verordnungen in Deutschland S. 205-206

„… materiellen Rechtmäßigkeit vorgenommen. Gegen eine Bundesverordnung käme eine Verfassungsbeschwerde in …” „… werden müsste. Sowohl hinsichtlich § 47 VwGO als auch hinsichtlich der Verfassungsbeschwerde sieht das …” „… VwGO beantragen, noch wären sie für eine Verfassungsbeschwerde beschwerdebefugt. 1031 Vgl. Köck/Resch …”

Intensität des Rechtsschutzes in Österreich S. 203-205

„… Rechtmäßigkeit vorgenommen. Gegen eine Bundesverordnung käme eine Verfassungsbeschwerde in Betracht. Allerdings …” „… . Sowohl hinsichtlich § 47 VwGO als auch hinsichtlich der Verfassungsbeschwerde sieht das deutsche Recht …” „… sie für eine Verfassungsbeschwerde beschwerdebefugt. 1031 Vgl. Köck/Resch, ZfV 2004, S. 310, 313 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… c) Abstraktes und konkretes Normenkontrollverfahren 106 d) Verfassungsbeschwerde 107 aa …” „… gemäß § 47 Abs. 6 VwGO 111 bb)Verfassungsbeschwerde, Vorabentscheidung 112 5. Zusammenfassung …”

Zusammenfassung S. 208-210

„… „Netzentgeltfestlegungsverordnung“ des Bundes kommt die Verfassungsbeschwerde zur Überprüfung in Betracht, wobei zunächst …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 217-220

„… Rechtsweges Verfassungsbeschwerde erhoben werden. Zuvor müsste der Verwaltungsrechtsweg eingeschlagen und die …”

Literaturverzeichnis S. 221-228

„… , Gerhard, Preisrecht, ÖZW 1999, S. 21 - 30 Kleine-Cosack, Michael, Verfassungsbeschwerden und …”

doi.org/10.5771/9783845213347

Ingo Oellerich - Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

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Ingo Oellerich

Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 1 2008

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Verfassungsbeschwerde S. 162-165

„… Verfassungsbeschwerde vorgegangen werden. 3. Bewertung Festgehalten werden kann: Auch im Klageverfahren besteht das …” „… Argumentationsspielraums zu Rechtsschutzlücken zu führen droht. III. Verfassungsbeschwerde 1. Vorlage durch das …” „… dies immer noch durch eine Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff …”

Rechtsschutz S. 192-203

„… Rechtswegseröffnung unmittelbar Verfassungsbeschwerde (Art. 93 Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff. BVerfGG) erheben1001 …” „… . (a) Tauglicher Beschwerdegegenstand Ursprünglich hatte das BVerfG zwar eine Verfassungsbeschwerde …” „… gerichtet auf ein Handeln des Gesetzgebers nicht als tauglichen Gegenstand der Verfassungsbeschwerde …”

Klageverfahren S. 153-162

„… ) Verfassungsbeschwerde bei Verletzung durch den BFHWird die Vorlagepflicht aber durch den BFH als Revisionsinstanz …” „… verletzt, kommt eine Verfassungsbeschwerde772 wegen Nichtvorlage mit dem Argument der Verletzung des …” „… ist dies früher auch so gemacht worden. Hier mutierte die Verfassungsbeschwerde zu einer Kontrolle der …”

Ergebnisse der Arbeit S. 207-214

„… vor, kann gegen diese Entscheidung Verfassungsbeschwerde gestützt auf eine Verletzung des Rechts auf …” „… Verfassungsbeschwerde ein, die mittelbar gegen das Umsetzungsgesetz gerichtet ist. In beiden Fällen wird über den …” „… steuerehrliche Unternehmer effektiven Rechtsschutz durch die Erhebung einer Verfassungsbeschwerde. Mangels …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Rechtsfolge 137C. Rechtsschutz 143I. Einspruchsverfahren 143II. Klageverfahren 153III. Verfassungsbeschwerde …” „… : Vertragsverletzungsverfahren 154b) Nationale Rechtsbehelfe 156aa) Revision bei Verletzung durch FG 156bb) Verfassungsbeschwerde …” „… bei Verletzung durch den BFH 1563. Bewertung 162III. Verfassungsbeschwerde 1621. Vorlage durch das …”

Bewertung S. 165-167

„… die Chance einer Verbesserung eröffnet wird833. Ist die Verfassungsbeschwerde erfolgreich, verweist …” „… ist (Verfassungsbeschwerde wegen der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 …”

Verantwortlichkeit des Landesgesetzgebers S. 203-206

„… der Verfassungsbeschwerde denkbar. Werden Vollzugsdefizite offenbar, kann der steuerehrliche …” „… Konkurrent unmittelbar Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff. BVerfGG …”

Literaturverzeichnis S. 215-246

„… Verfassungsbeschwerde und ihr Verhältnis zu fachgerichtlichen Anhörungsrügen, in: NJW 2006, S. 1243 ff. Detterbeck …” „… , Steffen: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG auch bei normativem …” „… : Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Gesetze, die europäisches Gemeinschaftsrecht transformieren?, in: NJW 1969, S. 355 …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… ist (Verfassungsbeschwerde wegen der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 …”

Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 88-100

„… Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrolle nicht, dass die Rechtsprechung des EuGH zu einem bestimmten Grundrecht in …” „… deutscher öffentlicher Gewalt handelt.“ – Grundsätzlich von der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde im …”

Das Zinsurteil S. 40-43

„… Beschwerdeführer erhoben nach Erschöpfung des Rechtswegs105 Verfassungsbeschwerde beim BVerfG. Sie vertraten die …”

doi.org/10.5771/9783845207636

Thomas Mann, Klaus Mainzer, Peter Kersandt, Martin Spieler - Recht und Verantwortung

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Thomas Mann (ed.), Klaus Mainzer (ed.), Peter Kersandt (ed.), Martin Spieler (ed.)

Recht und Verantwortung

2023

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Johann Schwenn Normenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde S. 73-82

„… . Scheitert die Verfassungsbeschwerde,müssten das Wiederaufnahmegericht vor allem die Folgen dieser …” „… Normenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde1Johann SchwennDie Befreiung der Gesetze von unnötigen …” „… keinen Erfolg. Demgleichzeitig mit der Verfassungsbeschwerde gestellten Antrag auf Erlasseiner …”

Matthias Grünberg Rechtsanwälte als Verfassungsrichter S. 33-42

„… 1993 bis Ende 2022 sind ganz überwiegend Verfassungsbeschwerden eingegangen:3.074 …” „… Verfassungsbeschwerden, 134 Organstreitverfahren, 30 abstrakte Normenkontrol‐len, 5 konkrete Normenkontrollen, 24 …” „… keine. Abgesehen von den Daten zu den Verfassungsbe‐schwerden sind die letzten Zahlen nur eingeschränkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… für Fleisch und Fleischerzeugnisse 57Johann SchwennNormenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde 73 …”

doi.org/10.5771/9783748917403

Robert Horn, Julia Pfeffer, Henning Müller - Das Sozialgerichtsverfahren

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Robert Horn, Julia Pfeffer, Henning Müller

Das Sozialgerichtsverfahren

2024

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N. Die Verfassungsbeschwerde (Horn) S. 279-282

„… 279N. Die Verfassungsbeschwerde (Horn)Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfasst die …” „… gesamte Rechtsordnung, weil jeder Bürger im Wege der Verfassungsbeschwerde das Bundesverfassungsgericht …” „… „öffentliche Gewalt“ ge-hören auch (sozialgerichtliche) Urteile.804 Bei den meisten Verfassungsbe-schwerden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277N. Die Verfassungsbeschwerde (Horn) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279O …”

Stichwortverzeichnis S. 291-298

„… 236Verfahrensrevision 267, 270Verfahrensrüge 158, 159Verfassungsbeschwerde 244, 279, 280 …”

H. Vorläufiger Rechtsschutz (Horn) S. 241-260

„… Rahmen der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen des Erfor-dernisses der Rechtswegerschöpfung …”

G. Das Klageverfahren (Pfeffer, außer II und III 1–7 und 9) S. 97-240

doi.org/10.5771/9783415075719

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