Nomos eLibrary

Filter results

Results (575)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Alexander Bürgin - Die Legitimität der EU

No access

Select

Alexander Bürgin

Die Legitimität der EU

Series: Internationale Beziehungen

Volume 7 2007

Results in this title

Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen S. 101-103

„… Verabschiedung des Verfassungsentwurfs. 3. 3. 2 Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen …”

Zusammensetzung und Arbeitsphasen S. 99-101

„… . 2 Interpretation des Mandats und Verfahrensnormen Verfassungsentwurf statt Optionen. Von Beginn an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Verfahrensnormen 10183. 3. 3 Die strukturierende Macht des Präsidiums 103Kapitel 4: Die Regierungsbildungsfunktion …”

doi.org/10.5771/9783845205304

Philipp Reimer - Zur Theorie der Handlungsformen des Staates

No access

Select

Philipp Reimer

Zur Theorie der Handlungsformen des Staates

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 579 2008

Results in this title

Zulässigkeit in Abhängigkeit von anderen Handlungen S. 149-151

„… Handlungen werden hier Verfahrensnormen und Beteiligungsnormen unterschieden.I. VerfahrensnormenAls …” „… Verfahrensnorm sei ein Rechtssatz der Struktur bezeichnet, dass eine Stelle eine Handlung der Art ? nur …” „… Hbezeichneten.606Als Beispiele für Verfahrensnormen im hier gemeinten Sinne, die Anforderungen an Handlungen …”

Aufgaben- und Befugnisnormen S. 148-149

„… unterschieden.I. VerfahrensnormenAls Verfahrensnorm sei ein Rechtssatz der Struktur bezeichnet, dass eine Stelle …” „… knüpfen. Nach den Subjekten dieser anderen Handlungen werden hier Verfahrensnormen und Beteiligungsnormen …” „… gegenüber den durch Hbezeichneten.606Als Beispiele für Verfahrensnormen im hier gemeinten Sinne, die …”

Gang der weiteren Untersuchung S. 146

„… anzuwenden. Schließlich sollen unter der Bezeichnung ,Verfahrensnormen‘ Abhängigkeiten zwischen Zulässigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 148C. Zulässigkeit inAbhängigkeit von anderen Handlungen 149I. Verfahrensnormen 149II …”

Explizite Handlungsformverbote und -gebote S. 146-148

„… anzuwenden. Schließlich sollen unter der Bezeichnung ,Verfahrensnormen‘ Abhängigkeiten zwischen Zulässigkeit …”

Modus der Handlungsformprädikate S. 142-146

„… anzuwenden. Schließlich sollen unter der Bezeichnung ,Verfahrensnormen‘ Abhängigkeiten zwischen Zulässigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845209647

Simon Zechmann - Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

No access

Select

Simon Zechmann

Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 308 2021

Results in this title

Dritter Teil. Vorüberlegungen für den Drittschutz gegen eine Ministererlaubnis S. 136-177

„… objektive Verfahrensnormen und der Siebente Senat des BVerwG nur relative und objektive Verfahrensnormen …” „… drittschützende Wirkung.512 Das setzt voraus, dass sich die Funktion der Verfahrensnorm nicht auf eine …” „… Gesetzgeber den absoluten Charakter einer Verfahrensnorm festlegen. Darunter fallen u.a. die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Objektive Verfahrensnormen(ab) 272 Relative Verfahrensrechte(ac) 274 Zwischenergebnis(4) 277 …” „… (2) 160 Nicht-instrumentelle Funktion der Verfahrensnorm (a) 160 Inhaltsverzeichnis 13 …” „… Relationa) 164 Streitstand(1) 164 Eigener Ansatz(2) 165 Instrumentelle Funktion der Verfahrensnorm (a) 166 …”

Fünfter Teil. Der originär einfach-rechtliche Drittschutz S. 212-230

„… einer materiellen subjektiven Norm. Eine Verfahrensnorm ist als absolutes Verfahrensrecht zu …” „… absolute Verfahrensrechte nur Verfahrensnormen in Betracht kommen, die sich ausdrücklich auf den Dritten …” „… nicht-instrumentellen Funktion der Verfahrensnorm. Auf eine etwaige Kompensationsfunktion des …”

Siebenter Teil.Zusammenfassung S. 334-348

„… ist zwischen absoluten und relativen Verfahrensrechten zu unterscheiden. Eine absolute Verfahrensnorm …” „… drittschützende Wirkung besitzt. Eine relative Verfahrensnorm ist dagegen von der Existenz eines materiellen …” „… besteht. Zum Ersten muss die Verfahrensnorm überhaupt einen Beitrag zu einer materiell richtigen …”

Sechster Teil. Der derivativ einfach-rechtliche Drittschutz S. 231-333

„… ist die „abstrakt-funktionale Relation“ zwischen der Verfahrensnorm und dem materiellen subjektiven …” „… besteht aus zwei Elementen874: Zunächst muss die Verfahrensnorm überhaupt eine instrumentelle Funktion …” „… Verfahrensnormen einer streng gebundenen Entscheidung problematisch. Entscheidend ist das zweite Element, wonach …”

Vierter Teil. Die historisch-genetische Auslegung der Subjektivierungsfrage S. 178-211

„… Abs. 1 S. 1 GWB bzw. den Verfahrensnormen und hinsichtlich des derivativen Drittschutzes § 36 Abs. 1 S …”

doi.org/10.5771/9783748928249

Christoph Spielmann - Konkurrenz von Grundrechtsnormen

No access

Select

Christoph Spielmann

Konkurrenz von Grundrechtsnormen

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 104 2008

Results in this title

Mögliche Fallgruppen S. 327-334

„… , hinsichtlich der Durchsetzung eine Verfahrensnormen einschlägig.10 Beispiel: A fühlt sich durch eine …” „… Verfahrensnorm (bezogen auf deren verfahrensrechtliche Durchsetzung), die positivierte Leistungsnorm des Art. 19 …” „… Verfahrensnormen (sofern diese eine Abwägung überhaupt zulassen) nicht in einem Abwägungsverbund …”

Vorrangentscheidung S. 272-279

„… thematisch eng verwandten Verfahrensnormen. Ein Beispiel: Zwar verbürgt Art. 19 IV GG neben dem Zugang zum …” „… Verhältnis von Art. 19 IV GG zu den abgeleiteten Verfahrensnormen ist weder eines der logischen Spezialität …” „… tatbestandlich voraussetzt, wohingegen die abgeleiteten Verfahrensnormen die mangelnde verfahrensrechtliche …”

Mehrheit von Leistungsnormen S. 269-272

„… materiellen Grundrechten ableitbaren Verfahrensnormen einschränken: Wenn in verwaltungsrechtlichen …” „… neben der abgeleiteten Verfahrensnorm auch Art. 19 IV GG einschlägig. Es stellt sich dann die Frage …” „… ferner die Befürchtung sein, die abgeleiteten Verfahrensnormen könnten die Bedeutung von Art. 19 IV GG …”

Der leistungsrechtliche Normenbestand S. 250-257

„… kann näher zwischen Schutznormen, Leistungsnormen und Verfahrensnormen unterschieden werden. (1 …” „… und der körperlichen Unversehrtheit von Dritten vor.20 (2) Verfahrensnormen Unter dem Oberbegriff …” „… Vereinzelt finden sich zudem im Umfeld von Abwehrnormen bereichsspezifische positivierte Verfahrensnormen, so …”

Zusammenwirken S. 279-291

„… Verfahrensnorm Anders mag dies aussehen, wenn die materiellen Grundrechtsgarantien auf eine verfahrensrechtliche …” „… Ebene transponiert werden. Damit ist die abgeleitete Verfahrensnorm angesprochen. Trifft diese mit einem …” „… Verfahrensnorm Dient das Justizgrundrecht unmittelbar der Sicherung eines materiellen subjektiven Rechts, so kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Grundrechtsfunktionen 254 (1) Schutznormen 254 (2) Verfahrensnormen 254 (3) Soziale Leistungsnormen 257 2. Normstruktur …” „… Verfahrensnormen 260 c) Ausschlusstatbestand 262 (1) Harte Rechtfertigungskriterien 262 (2) Weiche …” „… ) Zielrichtung des Unterlassens 276 (b) Insbes.: Art. 19 IV GG und abgeleitete Verfahrensnormen 277 2 …”

Normstruktur S. 257-268

„… Verfahrensnormen (2) zu konzipieren. 43 Wie hier Leonardo, Grundrechtskollision, S. 62 f.; Borowski, Prinzipien …” „… sie berufen. (2) Insbesondere: Grundtatbestand der Verfahrensnormen Die subtilsten tatbestandlichen …” „… Überschneidungen ergeben sich im Bereich der Verfahrensnormen. Es dürfte für die spätere Analyse von Nutzen sein …”

Stichwortverzeichnis S. 373-382

„… . - Ableitung aus Gleichheitsrechten 251 ff. - Schutznorm 254 - soziale Leistungsnorm 257 - Verfahrensnorm …” „… Verfahren, siehe Leistungsnorm/Verfahrensnorm Personenvergleich, siehe auch Ungleichbehandlung 216 f …” „… Leistungnorm/Verfahrensnorm Verfassungsinterpretation - Wortlaut 171, 194 - systematische Interpretation 155, 312 …”

Vorbemerkung: Verhältnis von Tun und Unterlassen S. 325-327

„… , hinsichtlich der Durchsetzung eine Verfahrensnormen einschlägig.10 Beispiel: A fühlt sich durch eine …”

doi.org/10.5771/9783845207667

Matthias Werner - Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag

No access

Select

Matthias Werner

Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 5 2008

Results in this title

Verstoß gegen Verfahrensvorschriften S. 167-173

„… Bundesverfassungsgericht bereits in der Mülheim-Kärlich-Entscheidung deutlich gemacht hat, dass Verfahrensnormen 868 So …” „… der Literatur, dass § 46 VwVfGe auf solche Verfahrensnormen nicht anwendbar sei, die auch dem …” „… gegen nicht grundrechtsgebotene Verfahrensnormen handeln880. Hier setzt sich dann die Wertung des § 59 I …”

Verstoß gegen Individualinteressen schützende Gesetze S. 173-175

„… . Es ist in diesem Zusammenhang auch unerheblich, wenn die betreffende Verfahrensnorm nicht nur die …” „… öffentlicher Rechte und somit zuvorderst Grundrechtsverletzungen ab. Wenn die verletzte Verfahrensnorm nur dem …”

doi.org/10.5771/9783845208022

2 3 ... 115