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Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Mitgliederschutz im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung S. 109-116

„… . Mitgliederschutz im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung Ist der über die Kriterien der Vereinsklassenabgrenzung …” „… . Meinungsstand zur Berücksichtigung des Mitgliederschutzes bei der Vereinsklassenabgrenzung Nach einhelliger …” „… Vereinsklassenabgrenzung nach §§ 21, 22 BGB Berücksichtigung finden soll: Für eine Berücksichtigung bereits auf Ebene der …”

Zwecksetzung, Betätigung und Vereinsklassenabgrenzung S. 75-79

„… eingetragener Verein zu vereinbaren ist. I. Zwecksetzung, Betätigung und Vereinsklassenabgrenzung In Abgrenzung …”

Heranziehung des VVaG als weiteres Leitbild des wirtschaftlichen Vereins S. 89-105

„… Gegenseitigkeit. 2. Einordnung eines VVaG in der Vereinsklassenabgrenzung und mitgliedschaftliche Prägung …” „… austauschvertragliches Verhältnis vollständig verliert.442 Für die Vereinsklassenabgrenzung ergibt sich hieraus, dass …” „… Risikogemeinschaft erbracht.444 Damit muss im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung für die Qualifizierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Vereinsklassenabgrenzung 75 II. Bestehen eines mitgliedschaftlichen Verhältnisses zwischen dem BdB und den dem …” „… VVaG in der Vereinsklassenabgrenzung und mitgliedschaftliche Prägung 90 3. Berücksichtigung des VVaG …” „… untergeordnete Tätigkeit? 107 VI. Mitgliederschutz im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung 109 1. Meinungsstand …”

Zulässigkeit der gewählten Rechtsform S. 118-123

„… der Tochter wird in diesem Fall im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung lediglich durch das …” „… Vereinsklassenabgrenzung dar.593 Da der Prüfungsverband jedoch bereits aufgrund seiner eigenen Tätigkeit institutionell als …” „… wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs gerichtet, so dass dieser im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung nach §§ 21, 22 …”

Nebenzweckprivileg S. 105-109

„… . Mitgliederschutz im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung Ist der über die Kriterien der Vereinsklassenabgrenzung …”

Der Gegenstand der Betätigung des Einlagensicherungsfonds und die Einordnung nach der Typenmethode S. 85-89

„… Vereinsklassenabgrenzung letztlich nicht entscheidend. III. Der Gegenstand der Betätigung des Einlagensicherungsfonds und …” „… „normalen“ Typenmerkmalen der Vereinsklassenabgrenzung nicht erfassen. 413 Da andere Maßnahmen als eine …”

Nebenzweckprivileg S. 123

„… gerichtet, so dass dieser im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung nach §§ 21, 22 BGB als wirtschaftlicher …”

Ergebnis S. 123

„… gerichtet, so dass dieser im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung nach §§ 21, 22 BGB als wirtschaftlicher …”

Rechtsfolgen einer Rechtsformverfehlung S. 123-124

„… gerichtet, so dass dieser im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung nach §§ 21, 22 BGB als wirtschaftlicher …”

Stichwortverzeichnis S. 353-358

„… ., 80, 83, 111, 113 ff., 122, 125, 196 ff., 202, 204 f., 209, 262, 325 f., 332 Vereinsklassenabgrenzung …”

Rechtsnatur des Einlagensicherungsfonds S. 71-75

„… , Betätigung und Vereinsklassenabgrenzung In Abgrenzung zu dem wirtschaftlichen Verein nach § 22 BGB kann ein …”

Bestehen eines mitgliedschaftlichen Verhältnisses zwischen dem BdB und den dem Einlagensicherungsfonds angeschlossenen Banken S. 79-85

„… Vereinsklassenabgrenzung letztlich nicht entscheidend. III. Der Gegenstand der Betätigung des Einlagensicherungsfonds und …”

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung S. 299-318

„… . hierzu die Ausführungen zur unternehmerischen Betätigung im Zusammenhang mit der Vereinsklassenabgrenzung …”

Kartellverbot S. 260-299

„… bereits bei der Einordnung des Einlagensicherungsfonds im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung dessen …”

doi.org/10.5771/9783845211435

Florian Max Jansen - Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

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Florian Max Jansen

Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

Series: Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht

Volume 3 2023

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2. Teil Dogmatische und teleologische Grundlagen der Vereinsklassenabgrenzung S. 37-66

„… 2. TeilDogmatische und teleologische Grundlagender VereinsklassenabgrenzungA. Der …” „… der VereinsklassenabgrenzungDas Vereinsrecht des BGB unterscheidet den nichtwirtschaftlichen(§ 21 BGB …” „… der Abgrenzung46E. Schutzzweck der VereinsklassenabgrenzungDiese Schwierigkeit der Wortlautauslegung …”

4. Teil Neuausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung: die Kita-Beschlüsse des BGH S. 119-206

„… . Indizwirkung der §§ 51 ff. AO für die VereinsklassenabgrenzungDie wohl entscheidende Neuerung ist die …” „… VereinsklassenabgrenzungMit der Verknüpfung von Gemeinnützigkeitsrecht und Eintragungsfähig‐keit i.S.d. § 21 BGB rückt der BGH …” „… 4. TeilNeuausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung: die Kita-Beschlüsse des BGHAm 16. Mai 2017 hat …”

5. Teil System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 207-238

„… Vereinsklassenabgrenzung,denen eine gläubigerschützende Funktion zukommt.968 Ist dies nicht derFall, so findet eine Übertragung …” „… 5. TeilSystem der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssendes BGHUnabhängig von der …” „… umfassendesvereinsrechtliches Konzept der Vereinsklassenabgrenzung zu entwickeln,das unabhängig von der Anerkennung der …”

3. Teil Die Lizenzspielerabteilungen im System der Vereinsklassenabgrenzung vor den Kita-Beschlüssen des BGH S. 67-118

„… Lizenzspielerabteilung im Verein imSystem der VereinsklassenabgrenzungMit Einführung des bezahlten Fußballs und der im …” „… als Schutzzweck der Vereinsklassenabgrenzung:Leuschner, Das Konzernrecht des Vereins, 2011, S. 177 …” „… Lizenzspielerabteilung106E. Beginn der grundlegenden Neuordnungder VereinsklassenabgrenzungI. Schwächen der …”

6. Teil Die Lizenzspielerabteilung im Verein im System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 239-304

„… VereinsklassenabgrenzungI. Vorliegen eines wirtschaftlichen GeschäftsbetriebsAuch nach den Kita-Beschlüssen des BGH liegt …” „… 6. TeilDie Lizenzspielerabteilung im Verein im System derVereinsklassenabgrenzung nach den …” „… in der Vereinsklassenabgrenzung hat die Diskussion umdie Eintragungsfähigkeit dieser Vereine wieder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Vereinsklassenabgrenzung2. TeilDer bürgerlich-rechtliche VereinsbegriffA. 37System der VereinsklassenabgrenzungB. 41 …” „… Lizenzspielerabteilung im Verein im Systemder VereinsklassenabgrenzungD.93Beginn der grundlegenden Neuordnungder …” „… VereinsklassenabgrenzungE.107Neuausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung:die Kita-Beschlüsse des BGH4. TeilSachverhaltA. 119 …”

11. Teil Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 395-400

„… derVereinsklassenabgrenzungAlleiniger Schutzzweck der Vereinsklassenabgrenzung ist der Gläubiger‐schutz. Die entscheidenden und den …” „… Vereinsklassenabgrenzung offenbarte.1736D. Neuerungen durch die Kita-Beschlüsse des BGHDie mit den Kita-Beschlüssen des BGH …” „… zentralesAbgrenzungsmerkmal der Vereinsklassenabgrenzung und Gläubigerschutz‐instrument des nichtwirtschaftlichen Vereins …”

8. Teil Kontrollüberlegung: Ergebnis der Indizwirkung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit (§§ 51 ff. AO) S. 317-328

„… Vereinsklassenabgrenzung für Vereine mitwirtschaftlichem Geschäftsbetrieb unabhängig von der Frage der Anerken‐nung als …” „… der Beurteilung aufGrundlage des Systems der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Be‐schlüssen …” „… Gemeinnützig‐keit für die Vereinsklassenabgrenzung zu widerlegen.14151413 Ausführlich zu den Kriterien der …”

1. Teil Einleitung S. 27-36

„… „Paradigmenwechsel“34 inder Rechtsprechung zur Vereinsklassenabgrenzung ergeben. Die sog. Kita-Beschlüsse des BGH aus …” „… . Teil werden die dogmatischen und teleologischen Grundlagen derVereinsklassenabgrenzung skizziert. Der 3 …” „… Vereinsklassenabgrenzung bis zu den Kita-Beschlüssen des BGH. Im4. Teil werden die Kita-Beschlüsse analysiert und deren …”

Literaturverzeichnis S. 401-419

„… Irrwege zur Vereinsklassenabgrenzung, in: Zeitschriftfür das gesamtes Handels- und Wirtschaftsrecht (ZHR …” „… )Literaturverzeichnis409Ders., Der Zweck heiligt doch die Mittel! – Vereinsklassenabgrenzung nach dem Kita-Beschluss des …” „… 2009, 1268)Ders., Das Verhältnis der Vereinsklassenabgrenzung zu den Grenzen wirtschaftlicherBetätigung …”

10. Teil Reformbedarf zur Stärkung des e.V. als Rechtsform für Groß- und Profisportvereine S. 365-394

„… Vereinsklassenabgrenzung zu entwickeln.1598 In derwissenschaftlichen Literatur werden ungeachtet dessen, und durch die …” „… Hinblick auf die Vereinsklassenabgrenzung1596 Übersicht über bestehende Reformvorschläge bei …” „… die Vereinspraxisseither vor erhebliche Probleme stellende Vereinsklassenabgrenzung hat derGesetzgeber …”

7. Teil Brennpunkt: Vereine der 3. Liga und Regionalligen mit Profiabteilung im Verein S. 305-316

„… einhergehende Neuausrich‐tung der Vereinsklassenabgrenzung ergeben. Im Rahmen des Systems …” „… derVereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen ist insbesondere dis‐kussionswürdig, ob die Profiabteilungen dieser …” „… . 3. Teil.D.II.2.1389 Zum System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH:5 …”

9. Teil Alternativmodell Ausgliederung und Best-Practice-Empfehlung S. 329-364

„… Leitgedanke der Vereinsklassenabgrenzung erfordert und rechtfertigt beiden betreffenden Vereinen aufgrund der …” „… begründete der BGH damit, dass derfür die Vereinsklassenabgrenzung erforderliche Gläubigerschutz durch …” „… rücke1489 und der Mitglieder- und Sozialschutz als Schutzweckder Vereinsklassenabgrenzung bei den …”

doi.org/10.5771/9783748917106

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Jonas Palme

Der Idealverein

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 193 2023

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E Folgerungen für das Vereinsrecht S. 295-392

„… vereinsrechtlichen Vorschriften unterbreitet.Die VereinsklassenabgrenzungDie Literatur zum Vereinsrecht ergibt ein …” „… VereinsklassenabgrenzungInwieweit das Gesetz wirtschaftliche Betätigungen in Idealvereinen zulässt, wo also die Grenze zwischen …” „… Rechtslage zur Vereinsklassenabgrenzung abstrakt dargestellt (I.). Basierend darauf wird anschließend (II …”

D Studentische Beratungen im Lichte des Vereinsrechts S. 125-294

„… skizzieren.Entwicklung der VereinsklassenabgrenzungDie Untersuchung, wie viel wirtschaftliche Betätigung sich mit der …” „… wissentlich eine offene Frage hinterlassen.469Die Theorien zur VereinsklassenabgrenzungZur Abgrenzung zwischen …” „… Aktivitäten avisierte Effektuierung der Schutzzwecke der Vereinsklassenabgrenzung auf der anderen Seite, zu …”

G Literaturverzeichnis S. 417-436

„… , Vereinsklassenabgrenzung.Rüthers, Bernd/Fischer, Christian/Birk, AxelRechtstheorie, 10. Aufl., München 2018zitiert …” „… Institut für Normung e.V., Münster 2005zitiert: Terner, Vereinsklassenabgrenzung.Terner, Paul Der "Entwurf …” „… .Fehrenbach, Markus Wege und Irrwege zur Vereinsklassenabgrenzung, in: Zeitschrift für das gesamte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D 125Entwicklung der Vereinsklassenabgrenzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 125Die Theorien zur Vereinsklassenabgrenzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(b) 280Inkongruenz der konzernrechtlichen Vorschriften zu dem Zweck der Vereinsklassenabgrenzung …”

A Einführung S. 1-10

„… Vereinsklassenabgrenzung in den Mittelpunkt gerückt werden. Es soll ausgehend von den Bedürfnissen der Rechtsanwender …” „… nur angedeutet werden. Bei der Vereinsklassenabgrenzung hingegen stehen die Auswirkungen …”

C Studentische Beratungen im Lichte der Gemeinnützigkeit S. 33-124

doi.org/10.5771/9783828879348

Patrick Schäfer - Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

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Patrick Schäfer

Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Series: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Volume 25 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… § 5 119Entwicklung der VereinsklassenabgrenzungI. 120Subjektive und objektive Theorie1. 120Gemischte …” „… der Vereinsklassenabgrenzung1. 41Klassifizierende Funktion des Vereinszwecks2. 43Vereinszweck als …” „… abgestuftesMinderheitenschutzkonzeptc)567Satzungsmäßige Verankerung des Vereinszwecks alsBindeglied zwischen Vereinsklassenabgrenzung …”

2. Kapitel: Die Rolle der steuerlichen Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht S. 87-256

„… gemeinnützigerKörperschaft nimmt.576§ 5 Gemeinnützigkeitsrechtlich geprägte VereinsklassenabgrenzungNur ein Verein, dessen …” „… Gemeinnützigkeitsrechts.I. Entwicklung der VereinsklassenabgrenzungDen KiTa-Beschlüssen ist eine jahrzehntelange Entwicklung …” „… Vereinsklassenabgrenzung119über die maßgeblichen Kriterien der Vereinsklassenabgrenzung geführt,weil das Gesetz nicht …”

Literaturverzeichnis S. 361-369

„… Vereinsklassenabgrenzung, in: ZHR 182(2018), 191.Fischer, Hardy: Ausstieg aus dem Dritten Sektor, Köln 2005.Fleischer …” „… Mittel! – Vereinsklassenabgrenzung nach dem Kita-Beschluss des BGH, in: NJW 2017, 1919.ders.: Die …” „… – Besprechung von BGHZ 96, 245 –,in: ZGR 1987, 475.ders.: Das Verhältnis der Vereinsklassenabgrenzung zu den …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 25-86

„… alsentscheidend anzusehen ist.1471. Erfordernis der VereinsklassenabgrenzungDie Praxisrelevanz der sog …” „… . Vereinsklassenabgrenzung resultiert daraus,dass nur ein Idealverein durch die Eintragung im Vereinsregister …” „… Vereinsklassenabgrenzung nicht erkennen lässt, wirddadurch verschärft, dass seit jeher anerkannt ist, dass auch ein …”

Einleitung S. 19-24

„… aufgrund seiner Rechtsformneutralität kei‐nerlei Auswirkungen auf die Vereinsklassenabgrenzung und …” „… zivilrechtlichenVereinszweck wird in § 5 anhand der Neuausrichtung der Vereinsklassen‐abgrenzung33 durch die sog …” „… BGB wirdein Streit über die maßgeblichen Kriterien der Vereinsklassenabgrenzungund die Bestimmung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 353-360

„… der Vereinsklas‐senabgrenzung anzusehen. Idealvereine bilden demnach das Gegenstückzu …”

3. Kapitel: Freiwillige Aufgabe der Gemeinnützigkeit S. 257-352

„… entfaltet nach der Neu‐ausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung1389 nicht nur eine Indizwirkungfür das …”

doi.org/10.5771/9783748944171

Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner - Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

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Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner

Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

2022

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A. Einleitung S. 39-44

„… . Idealverein (Vereinsklassenabgrenzung)gelt, Waren oder Dienstleistungen zu verschaffen, außerdem Vereine mit …” „… Zwecks vor allem bei dersog. Vereinsklassenabgrenzung3 zwischen wirtschaftlichem und ideellemVerein eine …” „… : Schöpflin, Die Vereinsklassenabgrenzung auf dem Prüfstand, ZStV 2017, 126; ders.,ZStV 2018, 6.lichen Zwecken …”

Sachregister S. 659-670

„… eingetragener Verein 45– Vereinsklassenabgrenzung 41– Vereinszweck (siehe Zweck)– wirtschaftlicher (siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… . Idealverein (Vereinsklassenabgrenzung) . 411. Wirtschaftlicher Verein, § 22 BGB . . . . . . . . . . . . . 412 …”

doi.org/10.5771/9783415073159

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