„… Interesse sind die Abschaffung des sog. Religionsprivilegs (§ 2 II Nr. 3 VereinsG a.F.) durch das Erste …” „… Religionsprivilegs im Vereinsrecht (§ 2 II Nr. 3 VereinsG a.F.) I. Hintergrund der Neuregelung Die Ende 2001 erfolgte …” „… Streichung des Religionsprivilegs in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. beruht vor allem auf den Querelen mit dem …”

„… Verbotstatbestände der §§ 3 und 14 – hier insbesondere Abs. 2 – VereinsG über diese verfassungsunmittelbaren …” „… Teilnichtigerklärung von § 14 II, III 2 VereinsG plädiert, als dieser auch Religionsgemeinschaften erfaßt. Vgl. ferner …” „… Groh, S. 437 ff. Zu der Erweiterung der Verbotstatbestände für Ausländervereine in § 14 II VereinsG …”

„… Anti-Terror-Paket I 210 A Wegfall des Religionsprivilegs im Vereinsrecht (§ 2 II Nr. 3 VereinsG a.F.) 210 I …”

„… Vereinsgesetzes zum Vereinigungsverbot, Berlin 2004 (Zitiert: Groh) Gröpl, Christoph: Die Nachrichtendienste im …”

„… InkrafttretenInhaltsübersicht VereinsG III.2IIIwww.WALHALLA.de 553Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften§1 Vereinsfreiheit(1 …” „… , sofern sich das Verbot hier-auf beschränkt, der Teilverein seinen Sitz hat;III.2 VereinsG §§ 1–3III554 …” „… nochmals unter Hin-weis auf die Unanfechtbarkeit im Bundesan-§§ 4–7 VereinsG III.2IIIwww.WALHALLA.de 555 …”

„… , Unfallverhütungsvorschrift JagdVorschriften für die Vereinsarbeit Auszug aus dem BGB zum Vereinsrecht, VereinsG, Steuerrecht …” „… zum Vereinsrecht, VereinsG, Steuerrecht im Verein, Jugendschutz, Genehmigung von Anlagen, Lärmschutz …” „… VereinsgesetzWaffBeschR-VO Waffen- und BeschussrechtsverordnungWaffG WaffengesetzWaffKostV Kostenverordnung zum …”

„… Vereine, Schießsport I.1/WaffG §15Vereinsgesetz III.2/VereinsG §1 ff.Vereinsrecht III.1/BGB §21 ff.III.2 …” „… /VereinsG §1 ff.Verfall I.1/WaffG §54Vogelschießstände III.6 Nr. 7Volljährigkeit I.6/BGB §2Vorderladerwaffen …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 542III.2 Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts(Vereinsgesetz …”

„… Mitglieda) in einem Verein, der nach dem Verein-sgesetz als Organisation unanfechtbarverboten wurde oder der …” „… einem unan-fechtbaren Betätigungsverbot nachdem Vereinsgesetz unterliegt, oderb) in einer Partei, deren …”

„… fünf Jahre nochnicht verstrichen sind,2. die Mitglieda) in einem Verein, der nach dem Verein-sgesetz …” „… Vereinsgesetz unterliegt, oderI.1 WaffG: WaffenG §§ 4–5I36 www.WALHALLA.deb) in einer Partei, deren …”

„… Inkrafttreten Inhaltsübersicht VereinsG III.2 III www.WALHALLA.de 559 Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften …” „… Verein oder, sofern sich das Verbot hierauf beschränkt, der Teilverein seinen Sitz hat; III.2 VereinsG …” „… nochmals unter Hinweis auf die Unanfechtbarkeit im Bundesan- §§ 4–7 VereinsG III.2 III www.WALHALLA.de 561 …”

„… Strafgesetzbuch TH Thüringen VereinsG Vereinsgesetz WaffBeschR-VO Waffen- und Beschussrechtsverordnung WaffG …” „… BundesjagdG, Unfallverhütungsvorschrift Jagd Auszug aus dem BGB zum Vereinsrecht, VereinsG, Steuerrecht im …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 548 III.2 Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz …”

„… I.1/WaffG §15 Vereinsgesetz III.2/VereinsG §1 ff. Vereinsrecht III.1/BGB §21 ff. III.2/VereinsG §1 …”

„… . die Mitglied a) in einem Verein, der nach dem Vereinsgesetz als Organisation unanfechtbar verboten …” „… wurde oder der einem unanfechtbaren Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz unterliegt, oder b) in …”

„… verstrichen sind, 2. die Mitglied a) in einem Verein, der nach dem Vereinsgesetz als Organisation unanfechtbar …” „… verboten wurde oder der einem unanfechtbaren Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz unterliegt, oder I.1 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 548 III.2 Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz …”

„… Vereinsgesetz (Im Folgenden: VereinsG)3 ist nur auf den nichtwirtschaftlichen Verein anzuwenden. Verein im …” „… Sinne dieses VereinsG ist eine freiwillige nichtwirtschaftliche Organisation, die auf der …” „… Verfassung und das Gesetz nicht verboten sind (§ 2 Abs. 1 VereinsG). Nach § 10 Abs. 1 VereinsG muss die …”

„… des Vereinsvermögens und Forderungen Dritter (verglei­che § 3 Abs 1 S. 2 VereinsG …” „… der Rechtsprechung überführte der Gesetzgeber zu Klarstellungszwecken 1994 durch den an § 3 VereinsG …” „… : Albrecht/Roggenkamp VereinsG, § 3, Rn. 103; Groh, in: NomosOK VereinsG, § 3, Rn. 12.678 Ausführlich hierzu OVG …”

„… findet insoweit zwar eine Durchbrechung des Charakters des Vereinsge­setzes statt, welches sodann nicht …” „… einem unerprobten und wenig hilfrei­chen § 16 VereinsG. Koalitionen eine Verbotsfestigkeit zuzusprechen …” „… Oberverwaltungsgerichts oder des Bundesverwaltungs­gerichts für die Wirksamkeit der Verbotsverfügung nach § 16 VereinsG …”

„… VereinsgesetzDie einzelnen Merkmale des Vereinsbegriffes nach § 2 VereinsG wurden im Zusammenhang mit der …” „… Gewerkschaftsgarantien26Vereinsgesetz§ 1 Abs. 1 VereinsG besagt, dass die Bildung von Vereinen frei ist (Ver­einsfreiheit …” „… also 24§ 1 Abs. 1 VereinsG, welche alle Vereine in Bezug nimmt, und somit keine Spezialvorschrift für …”

„… Auch die Gesetzesbegründung zu § 16 VereinsG, der als einzige Norm das Verbot einer Koalition …” „… Verbotsregelung des § 3 VereinsG nicht als Gesetzesvorbehalt betrachtet werden. Auf den ersten Blick scheint …” „… allerdings § 16 VereinsG als Gesetzes­vorbehalt wie maßgeschneidert für die Konstellation eines …”

„… (Begr.), Vereinsgesetz (VereinsG), Kommen­tar, München 2014 (zitiert: Bearbeiter, in …” „… : Albrecht/Roggenkamp VereinsG).Alternative für Deutschland (Hrsg.), Programm der Alternative für Deutschland für die …” „… : Bear­beiter, in: Grabenwarter/Pabel EMRK).Groh, Kathrin (Hrsg.), Vereinsgesetz, Online Kommentar 2012 (zitiert …”

„… zuteilwird: Allein seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes 1964 waren in Deutschland 58 Vereine zuzüglich 117 …” „… beschränken, etwa im Vereins-Gesetz für das Königreich Bayern vom 26. Februar 1850 und im preußischen 10 …”

„… VereinsgesetzAbkürzungsverzeichnis12 …” „… Vereinsgesetzb. 27Landesverfassungenc. 28Recht der Europäischen Union2. 28Völkerrecht3. 30Europäische …” „… Durchsetzungsfähigkeitcc. 56Kampfbereitschaftdd. 58Weitere Kriterienee. 59Vereinsgesetz3. 60Gewerkschaftsbegriff in der …”