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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 52 (2019) Issue 2 ISSN Online: 2941-9603

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Renata Martins Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Verfassungsrechtliche Überlegungen zu der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien S. 246-260

„… Kontext der wehrhaften Demokratie zu verste‐ hen.49 Vor allem aber in Art. 9 Abs. 2 zum Vereinigungsverbot …” „… Regelungen für die Praxis bisher unterschiedlich bedeutsam. Während das Vereinigungsverbot seit dem …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-2

Heike Tuchscheerer - 20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

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Heike Tuchscheerer

20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 20 2010

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Auswertung der Kriterien – eine „neue“ oder „erweiterte Bundesrepublik“ seit der Wiedervereinigung? S. 262-265

„… durch die Vergangenheit von Weimar und vom Dritten Reich geprägt. Die zahlreichen Vereinigungsverbote in …” „… keineswegs erst mit der Wiedervereinigung begann.106 Das Vereinigungsverbot nahm eine ähnliche Entwicklung …” „… Vereinsgesetzes von 1964 rapide ab. Wie beim Parteiverbot trafen Vereinigungsverbote seither auf Bundesebene …”

Abwehrbereitschaft S. 247-257

„… allem das Parteiund Vereinigungsverbot, die Verwirkung von Grundrechten sowie die Verfassungstreue der …” „… wurde in den ersten Jahren der Bundesrepublik vom Vereinigungsverbot Gebrauch gemacht – zum einen als …” „… gehäuft durch Vereinigungsverbote gegen Gruppierungen von Rechtsaußen ein. Die Verbote …”

Kriterien für eine „neue“ und „erweiterte Bundesrepublik“ S. 60-72

„… , wenn sich quantitative und qualitative Veränderungen des Partei- und Vereinigungsverbots sowie der …” „… quantitativer wie qualitativer Veränderungen des Partei- und Vereinigungsverbots sowie der Verwirkung von …” „… WertgebundenheitAbwehrbereitschaftQuanti- und qualitative Veränderungen des Partei- und Vereinigungsverbots sowie der Verwirkung von …”

Vorverlagerung des Demokratieschutzes S. 257-262

„… Vereinigungsverbot stellt nicht von vornherein dieses Demokratieprinzip in Frage, wenn damit gleichzeitig keine …” „… durch die Vergangenheit von Weimar und vom Dritten Reich geprägt. Die zahlreichen Vereinigungsverbote in …”

Streitbare Demokratie S. 314-316

„… Vereinigungsverbote haben insgesamt gesehen nachgelassen und die Möglichkeit der Verwirkung von Grundrechten erlangte …”

Wertgebundenheit S. 244-247

„… allem das Parteiund Vereinigungsverbot, die Verwirkung von Grundrechten sowie die Verfassungstreue der …”

Politischer Extremismus S. 311-314

„… Vereinigungsverbote haben insgesamt gesehen nachgelassen und die Möglichkeit der Verwirkung von Grundrechten erlangte …”

Interdependenz der Untersuchungsbereiche S. 43-53

„… der Erteilung eines Vereinigungsverbotes durch die Landesinnenminister Quelle: Eigene Darstellung. Die …”

doi.org/10.5771/9783845227023

Julia Gerlach - Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

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Julia Gerlach

Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 22 2012

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Tatbestand S. 81-90

„… Vereinigungsverbot. Das Vereinigungsverbotsverfahren im System der Verfassungsschutzvorkehrungen des Grundgesetzes …” „… Vereinigungsverbot. Das Vereinigungsverbotsverfahren im System der Verfassungsschutzvorkehrungen des Grundgesetzes …” „… : Vereinigungsfreiheit und Vereinigungsverbot. Das Vereinigungsverbotsverfahren im System der …”

Verfahren S. 90-93

„… Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen verwaltungsrechtliche Auswirkungen, Köln 1995, S. 48-58. Vgl. das …” „… BVerwGE 6, 333. 305 Vgl. Günther Willms: Das Vereinigungsverbot des Art. 9 Abs. 2 GG und seine …” „… , Berlin 1971, S. 12, 133; Natalie Rudroff: Das Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen …”

Vereinigungsfreiheit S. 75-81

„… und Vereinigungsverbot. Das Vereinigungsverbotsverfahren im System der Verfassungsschutzvorkehrungen …” „… VereinsG. Vgl. Natalie Rudroff: Das Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen …” „… Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen verwaltungsrechtliche Auswirkungen, Köln 1995, S. 23. 252 Vgl …”

Monographien und Sammelbände S. 534-543

„… Vereinigungsverbot. Das Vereinigungsverbotsverfahren im System der Verfassungsschutzvorkehrungen des Grundgesetzes …” „… von Öffentlichkeit, 4. Auflage,Wiesbaden 2008. Rudroff, Natalie: Das Vereinigungsverbot nach Art. 9 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… wohnt der Studie zumal in den Kernkapiteln inne. Die Skepsis der Autorin gegenüber Vereinigungsverboten …”

Forschungsstand S. 24-44

„… rechtshistorischen Gesichtspunkten aufschlussreiche Beitrag von Günther Willms: Das Vereinigungsverbot des Art. 9 Abs …” „… Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen verwaltungsrechtliche Auswirkungen, Köln 1995. 13 Vgl. Cornelia …”

Kriterien der Anwendung S. 98-107

„… 55, 175, S. 181; Natalie Rudroff: Das Vereinigungsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG und dessen …”

Zeitschriftenartikel S. 558-566

„… : Das Vereinigungsverbot des Art. 9 Abs. 2 GG und seine Vollziehung, in: Neue Juristische Wochenschrift …”

doi.org/10.5771/9783845238869

Maximilian J. Alter - Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

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Maximilian J. Alter

Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 23 2016

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Anforderungen nach Art. 11 Abs. 2 EMRK S. 151-175

„… Vereinigungsverbots zu sehen.780 Er verweist auf den Auslegungszusammenhang mit Art. 17 EMRK, in dem er eine …” „… Koch, DVBl. 2002, 1388 (1393). Allerdings gesteht er ein, dass der EGMR das Vereinigungsverbot allein …” „… Voraussetzung für Vereinigungsverbote geschaffen wurde. Wie diese Gefahr in concreto jedoch aussehen muss, ist …”

Verfassungstheorie des Organisationsverbotes S. 85-102

„… vielmehr, dass sowohl das Vereinigungsverbot als auch der Verzicht auf das Vereinigungsverbot in der einen …” „… Vereinigungsverbote scheint klar: Eine Vereinigung darf wegen antidemokratischer Handlungen und Ziele nicht verboten …” „… stellt er klar, Anknüpfungspunkt für Vereinigungsverbote müssten stets illegale Handlungen und …”

Die rechtliche Einbettung des Organisationsverbotes S. 63-75

„… zukommt. Es soll gezeigt werden, dass das Vereinigungsverbot im Kampf gegen Ex-tremismus nur eines von …” „… verfassungstheoretischen Hintergründen des Vereinigungsverbots, Erster Teil, E.IV. näher erörtert. II. Strafrecht Darüber …” „… Wirkungen nicht mit den hier behandelten Vereinigungsverboten vergleichbar ist, wird auf sie in der …”

Eingriffsschwelle und Prognose S. 130-151

„… zu beobachten.596 Betrachtet man die Vorschriften über das Vereinigungsverbot unter diesem …” „… Vereinigungsverbot diene der Risikoregulierung, führt die Verengung der Steuerungsmöglichkeiten auf das Verbot …” „… .), Verbot der NPD, 104 (113); für Vereine: Heinrich, Vereinigungsverbot, S. 106; Gastroph, Die politischen …”

Das Verbotsverfahren S. 57-63

„… Vereinigungsverbot, v.a. durch Fortführung der Vereinigung oder durch Bildung einer Ersatzorganisation, ist nach § 85 …” „… Unterscheidung zwischen Parteien und Vereinen.189 Vereinigungsverbote können im Wege zweier Verfahren ergehen …” „… Kontext der jeweiligen Rechtsordnung zukommt. Es soll gezeigt werden, dass das Vereinigungsverbot im Kampf …”

Die Verbotsgründe S. 22-57

„… Vereinigungsverboten enthielten schon vor 1949 mehrere Länderverfassungen.10 Auch in Art. 47 Abs. 4 HChE, dem …” „… ; Heinrich, Vereinigungsverbot, S. 342; Grundmann, Vereinsrecht, S. 115; dies., in: BMI (Hrsg …” „… der realen Verwirklichung von Grundrechten96 und kann somit Schutzgut von Vereinigungsverboten sein …”

Zwischenergebnis S. 128-130

„… . Zwischenergebnis Der vorstehende Abschnitt hat den weiteren Kontext von Vereinigungsverboten beleuchtet …” „… Bekämpfung von Gesinnungen. Die Betrachtung des historischen Hintergrundes von Vereinigungsverboten hat …”

Historische Hintergründe S. 102-128

„… Vereinigungsverbot in der neueren deutschen Rechtsgeschichte Mit Blick auf das deutsche Recht bestehen argumentative …” „… Vereinigungsverbote von einem demokratietheoretischen Standpunkt aus betrachtet dem Relativismus durchaus …” „… durch die relativistische Verfassungslehre, eine Reihe von Bestimmungen zum Vereinigungsverbot.430 In …”

Die Eingriffsschwellen in Deutschland S. 175-289

„… ; Kniesel/Poscher, NJW 2004, 422 (427); Heinrich, Vereinigungsverbot, S. 167; Rühl, NVwZ 2003, 531 (533 f …” „… mit dem Zweck heranziehen, die Eingriffsschwelle abzusenken. 913 Heinrich, Vereinigungsverbote, S …” „… Heinrich, Vereinigungsverbote, S. 168 f., 172. 920 Lübbe-Wolff, NJW 1988, 1289 (1294). 921 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Das Vereinigungsverbot in der neueren deutschen Rechtsgeschichte 103 1. »Wehre den Anfängen!«: Die …” „… bb. Legalität der Systembeseitigung 114 II. Das Vereinigungsverbot in der neueren britischen …”

Die Eingriffsschwelle in England S. 289-338

„… als in Deutschland werden die Gründe für Vereinigungsverbote in Großbritannien veröffentlicht und …” „… hinaus, welche juristische Eingriffsschwelle für Eingriffe wie das Vereinigungsverbot zu verlangen ist …” „… eigens für Vereinigungsverbote nach dem Terrorism Act 2000 eingerichtetes tribunal.1641 Sie besitzt …”

Schlussfolgerungen S. 341-385

„… Verfassungsschutzes ist. Dienen die Bestimmungen zum Parteien- und Vereinigungsverbot der Abwehr neuartiger …” „… Organisationsverbot nicht vorgesehen. Die Bestimmungen zum Partei- und Vereinigungsverbot können folglich auch in …” „… Religionsprivileg des Vereinsgesetzes zum Vereinigungsverbot, Berlin 2004. Groh, Kathrin: Zwischen Skylla und …”

Die Rolle von Parteien und Vereinen in der Demokratie S. 75-85

„… Es wurde gezeigt, dass Vereinigungsverbote nur ein Mittel aus dem umfassenden Instrumentarium des …”

doi.org/10.5771/9783845279565

Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner - Smartbook Grundrechte

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Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner

Smartbook Grundrechte

2022

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§ 16 Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit S. 261-277

„… Eingriffsbegriff: Vereinigungsverbot/-auflösungModerner Eingriffsbegriff: Nachrichtendienstliche UnterwanderungIII …” „… geschützte Handlung erschwert oder unmöglich macht. Den intensivsten Eingriff stellt das Vereinigungsverbot …” „… Schrankenregelung streiten jedoch rechtsstaatliche Gründe.19 Ein Vereinigungsverbot stellt den intensivsten Eingriff …”

Stichwortverzeichnis S. 441-450

„… Vereinigungsfreiheit 16 2 ff.– kollektive 16 8– negative 16 9Vereinigungsverbot 16 10Verfahren 1 38 …”

doi.org/10.5771/9783748911197

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