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Tobias Maier - Das Lauterkeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der VR China

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Tobias Maier

Das Lauterkeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der VR China

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 27 2009

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Die Rechtslage in der VR China S. 54-71

„… 54 B. Die Rechtslage in der VR China I. Allgemeines Das Lauterkeitsrecht wird in der Literatur zum …” „… der VR China bekennt sich nicht ausdrücklich zum Schutz des „Geistigen Eigentums“. Allerdings enthält …” „… Schutz des „Geistigen Eigentums“ in der VR China dar, Mo, Shijian John, in: Wang, Guiguo/Mo, John …”

Die Rechtslage in der VR China S. 92-111

„… , werden somit vom Lauterkeitsrecht erfasst399. B. Die Rechtslage in der VR China I. Verbot unlauteren …” „… außervertraglichen Haftungsrechts der VR China, 2001, S. 58-63. 408 In diesem Sinne Qiao, Rongde, S. 70 f …” „… werden kann. Darüber hinaus ist in der VR China nicht eine zentrale Verwaltungsbehörde für die …”

Die Rechtslage in der VR China S. 261-268

„… in der VR China I. Allgemeines Wie bereits an anderer Stelle angesprochen, haben seit der …” „… wirtschaftliche Wachstum hat zu steigendem Wohlstand vieler Menschen in der VR China geführt. Dies und die schier …” „… dazu geführt, dass die VR China nach mehr zwei Jahrzehnten der Modernisierungs- und Öffnungspolitik zu …”

Die Rechtslage in der VR China S. 134-149

„… § 4 Nr. 9 dUWG erfasste selbstständige Schöpfung vor609. B. Die Rechtslage in der VR China I …” „… in der VR China weit verbreitet und gefährdet neben den Mitbewerbern auch die Konsumenten …” „… der VR China Tannert, Produkt- und Markenpiraterie in der VR China, 2007; Winkler/Wang, Xueli, Made in …”

Die Rechtslage in der VR China S. 236-245

„… in der VR China Tank, China-Marketing, 2. Aufl. (2006); Hutterer, Marketing in China, 2006; s. auch …” „… in der VR China I. Überblick und Systematik Wenn hier vom Schutz der Interessen der Abnehmer die Rede …” „… . Grundsätzlich ist die Absatzförderung durch Prämienvergabe in der VR China zulässig. Allerdings nennt § 13 …”

Die Rechtslage in der VR China S. 163-171

„… 163 B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik Das chinUWG enthält im 2. Kapitel …” „… werden782. _________________ VR China zusammen mit Indien auf den letzten Plätzen, als Internetdokument …” „… ), der sich mit der Korruptionswahrnehmung im öffentlichen Sektor befasst, rangiert die VR China 2006 mit …”

Die Rechtslage in der VR China S. 120-123

„… Wahrheit der Tatsachen zu behaupten hat528. B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik …” „… Ein Ziel der schrittweisen Einführung der sozialistischen Marktwirtschaft in der VR China war und ist …” „… Schaden in Gestalt von Absatzeinbußen zu529. In der VR China werden der „Goodwill“ oder die Reputation …”

Die Rechtslage in der VR China S. 201-211

„… VR China I. Historische Entwicklung Die rasante wirtschaftliche Entwicklung förderte auch in der VR …” „… stellte das Verständigungsmemorandum zum Schutz des „Geistigen Eigentums“ zwischen der VR China und den …” „… USA vom 17.01.1992979 dar. In Art. 4 des Memorandums sicherte die VR China zu, mit Wirkung zum …”

Die Rechtslage in der VR China S. 187-192

„… 187 B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik Der Beginn der sozialistischen …” „… Modernisierung im Jahre 1978 war für die VR China auch der Startschuss einer neuen Entwicklungsphase im Bereich …” „… (2007) Nr. 3, Unit 14; mit zahlreichen Statistiken Fischer, Werbung und Marketing in der VR China, S …”

Die Rechtslage in der VR China S. 279-280

„… . B. Die Rechtslage in der VR China Das chinUWG enthält keine dem § 7 dUWG entsprechenden Regelungen …” „… werden sollen1394. Insbesondere die Telefon- und E-Mail-Werbung hat in der VR China mittlerweile …” „… . Das Direktmarketinger freut sich in der VR China großer Beliebtheit, führte aber aufgrund der …”

Die Rechtslage in der VR China S. 73-76

„… VR China Gemäß § 1 chinUWG wurde das chinesische Lauterkeitsrecht erlassen, um eine gesunde …” „… Wettbewerbsverstößen herleiten können. Die VR China hat den Verbraucherschutz allerdings in einem gesonderten Gesetz …” „… werden darf, dass die VR China im Vergleich zu anderen Ländern erst sehr spät mit der Gesetzgebung zum …”

Entwicklung des Lauterkeitsrechts in der VR China S. 39-42

„… der richtlinienkonformen Auslegung des dUWG. § 2 Entwicklung des Lauterkeitsrechts in der VR China …” „… In der VR China wurde das moderne System zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb im Zuge der Reform- und …” „… . Übersetzung in GRURInt. 1983, 865-867; Wacker, Werbung in der VR China, 1991, S. 130-142 m. Anm.; s. auch die …”

Verständigungsmemorandum zwischen der VR China und den USA S. 47

„… 47 C. Verständigungsmemorandum zwischen der VR China und den USA Am 17.01.1992 unterzeichneten …” „… die VR China und die USA das erste Verständigungsmemorandum betreffend den Schutz geistiger …” „… Wettbewerb stellte dabei Art. 4 des Memorandums dar. Darin verpflichtete sich die VR China zur Umsetzung der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… IP China Intellectual Property chinArbG Arbeitsgesetz der VR China chinAVG Arbeitsvertragsgesetz …” „… 21 Abkürzungsverzeichnis ABUWG Auslegungsbestimmungen des OVG der VR China hinsichtlich der …” „… American Journal of Comparative Law AMG Antimonopolgesetz der VR China Anm. Anmerkung Aufl. Auflage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der VR ChinaNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… vielfältige Unterstützung, die ich in Deutschland und der VR China erfahren durfte, entstehen können …” „… Unterstützung, für das Öffnen mancher Tür in der VR China und nicht zuletzt für die mir bei der Bearbeitung des …”

Untersuchungsgegenstand S. 25-34

„… , Das Wettbewerbsrecht der VR China, 2004, S. 307-315; Heuser, Wirtschaftsreform und Gesetzgebung in der …” „… chinesischen Wirtschaftsrechts, 2006, S. 177 f.; Heuser, Wirtschaftsreform und Gesetzgebung in der VR China, S …” „… Lauterkeitsrechts hätte in der BRD und der VR China7 nicht unterschiedlicher verlaufen können. Auf der einen Seite …”

Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) S. 42-45

„… der VIII. NVK auf seiner 3. Sitzung am 02.09.1993 das Gesetz der VR China gegen den unlauteren …” „… 01.12.1993 in Kraft111. § 3 Die Einbindung der BRD und der VR China in internationale Vereinbarungen112 …” „… der BRD und der VR China113 eine unterschiedliche Rolle gespielt. Darauf soll im Folgenden eingegangen …”

Literaturverzeichnis S. 339-368

„… Volksgericht der VR China – Eine Analyse der neuen Bestimmungen des Jahres 2007, ZChinR 2007 Nr. 3, 251-258 …” „… civilization, Stanford 1995 Au, Hans von, Das Wettbewerbsrecht der VR China. Wirtschaftspolitische Ziele und …” „… Rechtsschutz. Produktpiraterie und Schutzrechtsmanagement am Beispiel der VR China, Bremen 2006 Cai, Ron …”

Das TRIPS-Abkommen vom 15.04.1994 S. 45-47

„… , Das Markenrecht in der VR China und Russland, 1996, S. 81; v. Au, S. 40, 224-226; Blasek, S. 53 f.; s …” „… begann auch das Interesse der VR China, Vertragspartei des GATT zu werden. Nach jahrelangen Verhandlungen …” „… ist die VR China schließlich gemäß Art. XII Abs. 1 S. 2 des WTO-Übereinkommens135 mit dem Beitritt zur …”

Durchsetzung des Lauterkeitsrechts S. 310-311

„… 310 § 2 Die Rechtslage in der VR China A. Durchsetzung des Lauterkeitsrechts Im Gegensatz zur …” „… Rechtslage in der BRD folgt die VR China bei Rechtsverletzungen nach dem chinUWG dem System der …” „… kommunistischen Staatsideologie seit Gründung der VR China im Jahre 1949 vereinbar1559. _________________ 1556 …”

Die Rechtslage in der BRD S. 47-54

„… 47 C. Verständigungsmemorandum zwischen der VR China und den USA Am 17.01.1992 unterzeichneten …” „… die VR China und die USA das erste Verständigungsmemorandum betreffend den Schutz geistiger …” „… Wettbewerb stellte dabei Art. 4 des Memorandums dar. Darin verpflichtete sich die VR China zur Umsetzung der …”

Verfahren S. 309-310

„… Ottofülling, WRP 2006, 410-428. 310 § 2 Die Rechtslage in der VR China A. Durchsetzung des Lauterkeitsrechts …” „… Im Gegensatz zur Rechtslage in der BRD folgt die VR China bei Rechtsverletzungen nach dem chinUWG dem …” „… mit der kommunistischen Staatsideologie seit Gründung der VR China im Jahre 1949 vereinbar1559 …”

Zusammenfassender Vergleich S. 111-115

„… einhellig wird in der VR China am Erfordernis des Wettbewerbsverhältnisses festgehalten. In der BRD hatte …” „… VR China hat sich die Auffassung, dass das Lauterkeitsrecht einer Generalklausel bedarf, noch nicht …” „… regelmäßig zu kurz kommt. Die VR China ist Mitglied der PVÜ, die in Art. 10bis Abs. 2 eine Generalklausel …”

Zusammenfassender Vergleich S. 76-78

„… natürlich nicht übersehen werden darf, dass die VR China im Vergleich zu anderen Ländern erst sehr spät mit …” „… Mitbewerberschutz diente. Dies ist allerdings nur teilweise richtig. Die Entwicklung in der VR China ist vielmehr …” „… beziehungsweise subjektiven Rechten in der VR China eher vernachlässigt. Stattdessen wurde aus kulturellen und …”

Gang der Untersuchung S. 34-35

„… Rahmenbedingungen des Lauterkeitsrechts in der BRD und der VR China untersucht. Dazu werden die dogmatische …” „… ; Pattloch, Das IPR des geistigen Eigentums in der VR China, 2003; v. Senger, Internationales Privat- und …” „… Zivilverfahrensrecht der VR China, 1994. 57 Instruktiv dazu Leible/Heermann/Glöckner/Micklitz, in: MüKo/UWG, EG A-Q …”

Zusammenfassender Vergleich S. 171-174

„… Kartellrechtsgesetzgebung in der VR China nur sehr schleppend vorangeschritten ist und insbesondere politisch hoch …” „… Einstandspreis. Während diese Erscheinungsform des Behinderungswettbewerbs in der VR China ausdrücklich in § 11 …” „… Kartellrechtsgesetzgebung in der VR China vgl. bereits unter Fn. 195. 806 Der deutsche Gesetzgeber wiederum hielt die …”

Aufbau und Gewährung einer sozialistischen Marktwirtschaft, § 1 chinUWG S. 286-288

„… . § 2 Die Rechtslage in der VR China A. Aufbau und Gewährleistung einer sozialistischen …” „… Fallgruppen Fezer/Osterrieth, § 4-S 1 Rn. 159-325. Rechtsvergleichend von Interesse ist, dass in der VR China …” „… Wirtschaftsteilnehmer in Bezug auf die Preisgestaltung weitestgehend frei sind1439. In der VR China spielt das …”

Zusammenfassender Vergleich S. 245-249

„… sich noch auswirken wird1224. Ganz anders stellt sich die Rechtslage in der VR China dar. Die …” „… der VR China bei der Ausübung ihrer Freiheiten und Rechte die Interessen des Staates, der Gesellschaft …” „… des Schutzes der Entscheidungsfreiheit der Verbraucher in der BRD weit mehr ausgeprägt als in der VR …”

Die Rechtslage in der BRD S. 125-134

„… dUWG erfasste selbstständige Schöpfung vor609. B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und …” „… der VR China Tannert, Produkt- und Markenpiraterie in der VR China, 2007; Winkler/Wang, Xueli, Made in …” „… Förderung des Absatzes durch irreführende Kennzeichenverwendung und Nachahmung der Ausstattung ist in der VR …”

Zusammenfassende Ergebnisse S. 335-337

„… . Insofern bleibt zu hoffen, dass auch in der VR China die derzeitige Reformdiskussion zur Einführung einer …” „… , 209, 229; ausführlich zur Problematik der Rechtsdurchsetzung in der VR China Chen, Jianfu/Li …” „… , Yuwen/Otto, Implementation of Law in the People`s Republic of China, 2002. 1659 S. dazu auch Blasek, S …”

Die Rechtslage in der BRD S. 195-201

„… VR China I. Historische Entwicklung Die rasante wirtschaftliche Entwicklung förderte auch in der VR …” „… Steuerstrafrechts (3. Aufl.), 2007, § 13 Rn. 49-52. In China soll lange Zeit vor Christus eine Kaisertochter das …” „… Geschäftsgeheimnissen, 2004, S. 27-44. 196 tigkeit in der BRD anbelangt, so tritt in den letzten Jahren vor allem die VR …”

Die Rechtslage in der BRD S. 116-120

„… der VR China I. Überblick und Systematik Ein Ziel der schrittweisen Einführung der sozialistischen …” „… Marktwirtschaft in der VR China war und ist die Freiheit der Unternehmer, ihre Produkte auf dem Markt anzubieten …” „… fügen den Verletzten regelmäßig Schaden in Gestalt von Absatzeinbußen zu529. In der VR China werden der …”

Zusammenfassender Vergleich S. 211-212

„… ist in der VR China mittlerweile ein dichtes Regelungssystem zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen …” „… in der VR China daher insbesondere zivilrechtlich durch Vereinbarung spezieller …” „… . _________________ 1033 Vgl. dazu §§ 22, 102 chinArbG, §§ 62, 63 chinGesG i. d. F. vom 29.12.1993; dazu Kisgen, in: Heuser …”

Zusammenfassender Vergleich S. 289-290

„… RegE, BT-Dr. 15/1487, S. 16. 290 Anders stellt sich die Rechtslage in der VR China dar. Betrachtet man …” „… ist mittlerweile nicht nur in der VR China, sondern auch in der internationalen Lit. zum Synonym für …”

Zusammenfassender Vergleich S. 331-334

„… vorgesehen. Bis zum Jahr 2001 wurden dementsprechend bereits ca. 2700 Verbraucherverbände in der VR China …” „… Wettbewerbshandlungen weitgehend ungeeignet sei1649. In der VR China wird dem Strafrecht traditionell generell eine …” „… verfügbar unter, china.pdf>, Stand: 24.01.2008. Die AIPPI ist eine …”

Strafrechtliche Folgen von Verletzungshandlungen S. 330-331

„… Wie auch nach deutschem Recht können in der VR China unlautere Wettbewerbshandlungen strafrechtlich …” „… VR China Lin, Feng, Administrative Law, 1996. 1634 Auch die Vorschriften zum Amtsmissbrauch in den …”

Allgemeine Marktstörung, § 3 dUWG S. 285-286

„… gehören können1433. § 2 Die Rechtslage in der VR China A. Aufbau und Gewährleistung einer …” „… Fallgruppen Fezer/Osterrieth, § 4-S 1 Rn. 159-325. Rechtsvergleichend von Interesse ist, dass in der VR China …”

Zivilrechtliche Folgen von Verletzungshandlungen S. 311-323

„… Entwicklungsländern und insbesondere in der VR China Jiang, Qing-Yun, Court Delay and Law Enforcement in China, 2006 …” „… , die dem Ansehen der VR China erheblich schaden, gesehen wird. Außerdem manifestiere sich darin das …” „… Gerichtsaufbau in der VR China Finder, in: Freshfields, Vol. 1, I - § 2.1. Es gibt insgesamt nur zwei Instanzen …”

Die Rechtslage in der BRD S. 174-187

„… . 161 f. 187 B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik Der Beginn der …” „… sozialistischen Modernisierung im Jahre 1978 war für die VR China auch der Startschuss einer neuen …” „… Entwicklung der Werbung in der VR China von 1949 bis 1978 vgl. Wacker, 24-41. Einen Überblick zum chinesischen …”

Entwicklung des Lauterkeitsrechts in der BRD S. 36-39

„… der richtlinienkonformen Auslegung des dUWG. § 2 Entwicklung des Lauterkeitsrechts in der VR China …” „… In der VR China wurde das moderne System zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb im Zuge der Reform- und …” „… bei Münzel, RIW 1981, 218, 223 f.; Dietz, Die Neuregelung des gewerblichen Rechtsschutzes in China …”

Die Rechtslage in der BRD S. 269-279

„… nach den Basistarifen entstehen. B. Die Rechtslage in der VR China Das chinUWG enthält keine dem § 7 …” „… Nachfrageentscheidung geschützt werden sollen1394. Insbesondere die Telefon- und E-Mail-Werbung hat in der VR China …” „… Direktmarketings verboten. Das Direktmarketinger freut sich in der VR China großer Beliebtheit, führte aber …”

Zusammenfassender Vergleich S. 123-125

„… 123 IV. Strafrechtlicher Schutz vor Anschwärzung, § 221 chinStGB In der VR China besteht darüber …” „… Differenzierung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil in der VR China nicht bekannt ist. 549 Bei einer …”

Zusammenfassender Vergleich S. 192-195

„… Rechts der vergleichenden Werbung einen vorläufigen Schlusspunkt erreicht. Der Gesetzgeber der VR China …” „… Problematik nicht bedacht hat. Dagegen spricht zum einen schon, dass diese Form der Werbung auch in der VR …” „… China weit verbreitet war und ist, zum anderen dass sich die Staatliche Verwaltungsbehörde für Industrie …”

Ausblick S. 337-338

„… , 209, 229; ausführlich zur Problematik der Rechtsdurchsetzung in der VR China Chen, Jianfu/Li …” „… , Yuwen/Otto, Implementation of Law in the People`s Republic of China, 2002. 1659 S. dazu auch Blasek, S …” „… Sherry Liu, dem Leiter der Rechtsabteilung von Motorola China. 1661 Der Entwurf ist eingearbeitet und …”

Die Rechtslage in der BRD S. 249-261

„… in der VR China I. Allgemeines Wie bereits an anderer Stelle angesprochen, haben seit der …” „… wirtschaftliche Wachstum hat zu steigendem Wohlstand vieler Menschen in der VR China geführt. Dies und die schier …” „… dazu geführt, dass die VR China nach mehr zwei Jahrzehnten der Modernisierungs- und Öffnungspolitik zu …”

Ordnungsrechtliche Folgen von Verletzungshandlungen S. 323-330

„… . Strafrechtliche Folgen von Verletzungshandlungen Wie auch nach deutschem Recht können in der VR China unlautere …” „… Verwaltungsprozessrecht in der VR China Lin, Feng, Administrative Law, 1996. 1634 Auch die Vorschriften zum Amtsmissbrauch …” „… . Hopp, Schlichtung im Außenwirtschaftsrecht der Volksrepublik China und Gewährleistung materieller …”

Preisvorschriften als Marktordnungsregelungen S. 288-289

„… Wirtschaftsteilnehmer in Bezug auf die Preisgestaltung weitestgehend frei sind1439. In der VR China spielt das …”

Die Rechtslage in der BRD S. 71-73

„… verletzt sind281. B. Die Rechtslage in der VR China Gemäß § 1 chinUWG wurde das chinesische …”

Die Rechtslage in der BRD S. 151-163

„… Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik Das chinUWG enthält im 2. Kapitel (§§ 5-15 chinUWG …”

Die Rechtslage in der BRD S. 78-92

„… , werden somit vom Lauterkeitsrecht erfasst399. B. Die Rechtslage in der VR China I. Verbot unlauteren …”

Die Rechtslage in der BRD S. 213-236

„… . B. Die Rechtslage in der VR China I. Überblick und Systematik Wenn hier vom Schutz der Interessen …”

doi.org/10.5771/9783845216249

Yong Wu - Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

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Yong Wu

Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 75 2019

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Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) S. 255-277

„… Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) Am 29.6.2007 von der 28. Sitzung des Ständigen …” „… Verhandlungsmechanis- Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) 256 mus errichten, der die Vertretung …” „… des Vertrags vereinbaren. Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China (AVG) 257 Durch Einigung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… des Arbeitsrechts in ChinaB. 253 Inhaltsverzeichnis 18 Anhang I: Arbeitsvertragsgesetz der VR China …” „… Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China Yong Wu Studien zum deutschen und …” „… 04.06.19 13:24 Yong Wu Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China Nomos BUT_Wu_5817-3.indd …”

Literaturverzeichnis S. 285-304

„… Arbeitsrecht der VR China, RdA 2008, 347–357. Boecken, Winfried/Düwell, Franz Josef/Diller, Martin/Hanau, Hans …” „… China, RdA 2008, 141–145. Dauner-Lieb, Barbara/Langen, Werner (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch …” „… ). 285 Glück, Ulrike/Tänzler, Julia, Das neue Arbeitsvertragsgesetz der Volksrepublik China, RIW 2008 …”

doi.org/10.5771/9783845299341

Yiliang Dong - Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

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Yiliang Dong

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 59 2009

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Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China S. 269-314

„… 269 Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China 1 …” „… im Gebiet der VR China sowie Regeln für Investitionen in Telekommunikationsdienste bzw. deren Betrieb …” „… Grundlage der „Telekommunikationsverordnung der VR China“ erlassen. § 2 [Anwendungsbereich] Diese Verordnung …”

Literaturverzeichnis S. 241-262

„… “ und Verwaltungsrecht in der VR China (2003)] Hilf, Meinhard/Göttsche, Götz J., Chinas Beitritt zur WTO …” „… ??????????? [WTO und Rechtsordnung in der VR China], Beijing 2001, S. 120-132. [zit.: Jiang, WTO und Chinas …” „… , Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003)] Ders., ??????2004? [Jahresbuch für Chinas Telekommunikation: 2004], Beijing …”

Abkürzungverzeichnis S. 17-22

„… Zusammenschaltungsstreitigkeiten (VR China) EBLR European Business Law Review EC European Community EDV Elektronische …” „… Internationaler Teil GSM Groupe Speciale Mobile GUW Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (VR China) GWB Gesetz gegen …” „… Ministerium für Informationsindustrie (VR China) MII-Ansichten zur Personalverwaltung Ansichten des MII zur …”

Erste Restrukturierung im Jahre 1999 S. 93-103

„… . 97 nikation führte.361 1986 begann die VR China mit mehrseitigen Verhandlungen zur Wiederherstellung …” „… Volkskongress der VR China ein von Partei- und Regierungsstellen erarbeiteter „Plan zur Reform der Organe des …” „… Ministerium für Personal (???). 369 MII, Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003), S. 50. 99 Mit dem …”

Antimonopolgesetz 2007 S. 158-159

„… . Masseli, Das Antimonopolgesetz der VR China (2007), S. 260 ff., 276; Jones, China’s New Anti-Monopoly Law …” „… , Gegenwärtige Entwicklung in der Gesetzgebung des Anti-Monopol-Gesetzes der VR China (2005), S. 3 ff.; Zhou …” „… , Gegenwärtige Entwicklung in der Gesetzgebung des Anti-Monopol-Gesetzes der VR China (2005), S. 6 ff.; Fu/Wang …”

Allgemeine Wettbewerbsnormen S. 153-158

„… allgemeines Kartellrecht in der VR China eine kartellrechtliche Grundlage für die sektorspezifische …” „… SHANG Ming, Gegenwärtige Entwicklung der Gesetzgebung des Anti-Monopol-Gesetzes der VR China (2005), S …” „… Fragen der kartellrechtlichen Gesetzgebung in der VR China (1999), S. 126 ff.; Wang, Wettbewerbsrecht in …”

Zusammenschaltung als sektorspezifische Wettbewerbsproblematik S. 159-164

„… . Masseli, Das Antimonopolgesetz der VR China (2007), S. 260 ff., 276; Jones, China’s New Anti-Monopoly Law …” „… und rechtliche Regulierung der naturmonopolistischen Industrien der VR China (2001), S. 13 ff. 604 …” „… der VR China nicht unter die administrativen Monopole eingeordnet werden. Die Monopolstruktur in der …”

Verwalteter Wettbewerb und öffentlichen Unternehmen S. 120-126

„… Wirtschaftstheorie in der VR China tabuisierte den Wettbewerb bis zum Beginn der achtziger Jahre als dekadentes Übel …” „… sich in MII, Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003), S. 47-50. 475 Liu, Restructuring of …” „… ordnungsrelevantes Hindernis“, das nur durch eine Reform der der politischen Ordnung der VR China korrigiert werden …”

Zweite Restrukturierung im Jahre 2002 S. 103-108

„… , Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003), S. 53 ff. 385 Zu den letzten beiden siehe unten Kapitel C. I. 4. a). 386 …” „… , Telekommunikationsregulierung (2002), S. 204. 401 MII, Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003), S. 56. 402 Caijing …” „… ????????????????????@?????????????@?????). Vgl. MII, Telekommunikationsjahrbuch der VR China (2003), S. 56 ff. 406 Beispielhaft war das …”

Grundfrage S. 23-24

„… 23 A. Einleitung I. Gegenstand der Untersuchung 1. Grundfrage Die Volksrepublik China (VR China, im …” „… dem kürzlich verabschiedeten „Antimonopolgesetz der VR China“ vom 30.8.2007 (im Folgenden: AMG …” „… Taiwan gemeint. 2 Art. 15 der Verfassung der VR China (?????????) (im Folgenden: VerfVRC) v. 4.12.1982 …”

Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze S. 169-170

„… Telekommunikationsnetzen sowie Dual-System der Telekommunikationsnetze in der VR China siehe oben Kapitel C. I. 1. 626 Vgl …” „… Grundlage der „Telekommunikationsverordnung der VR China“ erlassen. 170 Diese Verordnung gilt für die …” „… betreiben, die in dem Territorium der VR China Basistelekommunikationsdienste erbringen: 1) Feste …”

Die Entwicklung der Zusammenschaltungsregulierung S. 126-134

„… , Monopolbesonderheiten und rechtliche Regulierung der naturmonopolistischen Industrien der VR China (2001), S. 12 …” „… ), S. 35. Die Lage in der VR China bestätigt die Feststellung von Walter Eucken zum „Chaos in …” „… sinkt die Zahl der Presseberichte über solche Fälle. Freilich hat die Pressefreiheit in der VR China …”

Rechtsquellenverzeichnis S. 263-268

„… Beschützung des sozialistischen Wettbewerbs“ (??????????????????) v. 17.10.1980 „Verfassung der VR China …” „… „Telekommunikationsverordnung der VR China“ (???????????) v. 25.9.2000 „Vorschläge der 5 Plenarsitzung des 15. Zentralkomitees …” „… ????????????????? ???????????????) v. 5.12.2006 „Antimonopolgesetz der VR China“ (???????????) v. 30.8.2007 „Mitteilung des …”

Allgemein zur Art von Normen S. 135-139

„… Erfolg der kartellrechtlichen Kodifizierung in der VR China, wird aber erst am 1.8.2008 in Kraft treten …” „… . Heuser, „Sozialistischer Rechtsstaat“ und Verwaltungsrecht in der VR China (2003), S. 36 ff. 515 …” „… gesetzesunabhängiger 521 Au, Das Wettbewerbsrecht der VR China (2004), S. 28 m.w.N. in Fn. 93. 522 „??“. 523 …”

§ 7 AMG und Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln auf öffentliche Unternehmen S. 115-116

„… dazu siehe Masseli, Das Antimonopolgesetz der VR China (2007), S. 270 ff. 443 „????????????“ [Drei …” „… , Fragen und Antworten zum Studium des Antimonopolgesetzes VR China (2007), S. 43 ff. 116 „sozialistischen …” „… Gewerbe.447 444 Siehe Masseli, Das Antimonopolgesetz der VR China (2007), S. 260, 271 ff. 445 Lin …”

Öffentliche Unternehmen und Eigentumsordnung in der Sozialistischen Marktwirtschaft S. 109-113

„… Telekommunikationsliberalisierung in VR China konzentrieren sich deshalb im Wesentlichen auf die Bemühungen um Organisation der …” „… .420 In der Staatsordnung der VR China gilt aber de facto ein „Primat der Politik gegenüber der …” „… die chinesische Rechtskultur (1999), S. 171 ff. 421 Au, Das Wettbewerbsrecht der VR China (2004), S …”

Ausgangslage vor 1994 S. 83-86

„… . Telekommunikationsreform: ein historischer Überblick 1. Ausgangslage vor 1994 Seit der Staatsgründung der VR China im Jahre …” „… Ergebnis ist das sog. Dual-System der Telekommunikationsnetze in der VR China. Es gibt einmal etwa 30 …” „… . Die nach der Staatsratsreform von 1998 unter dem Eisenbahnministerium gegründete Tietong (China …”

Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen S. 167-169

„… Telekommunikationsnetzen sowie Dual-System der Telekommunikationsnetze in der VR China siehe oben Kapitel C. I. 1. 626 Vgl …” „… Grundlage der „Telekommunikationsverordnung der VR China“ erlassen. …” „… Subrahmanyan, Issues in China’s Telecommunications Law (2004), S. 33. 621 Mehr dazu siehe Dong, Chinas …”

Einschränkung des Marktzutritts zur Telekommunikationsinfrastruktur S. 116-120

„… der VR China (2007), S. 260, 271 ff. 445 Lin, Kritik zu einigen Bestimmungen im Entwurf des …” „… orthodoxe Wirtschaftstheorie in der VR China tabuisierte den Wettbewerb bis zum Beginn der achtziger Jahre …” „… fehlender Vorhersehbarkeit. Weiter siehe Subrahmanyan, Issues in China’s Telecommunications Law (2004), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… EngelVolume 59Yiliang DongZusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR ChinaNomos1. Auflage …” „… 263 Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China 269 …” „… Hamburg schulde ich dem China-Referenten, Herrn Dr. Knut Benjamin Pißler, besonderen Dank für seine …”

Öffentliche Unternehmen und Wettbewerbspolitik S. 113-115

„… Antimonopolgesetz der VR China (2007), S. 270 ff. 443 „????????????“ [Drei Änderungen im Entwurf des …” „… des Antimonopolgesetzes VR China (2007), S. 43 ff. …” „… . 14.11.1993. 439 Mock, Die Entwicklung der Kartellrechtsgesetzgebung in China (2006), S. 200 ff. 440 …”

Telekommunikationsliberalisierung und Zusammenschaltungsregulierung S. 24-30

„… gesehen ist die Telekommunikationsreform der VR China, besonders während der Beitrittsverhandlungen kurz …” „… ff.; Zhou, Einige Fragen zum Aufbau der Telekommunikationsregulierung in der VR China (2005), S. 119 …” „… globalisierter Märkte (2005), S. 592-593. Über Auswirkungen des WTO-Beitritts auf China siehe Dong, Chinas …”

Rechtszweck, Zuständigkeit und Grundsätze S. 196-200

„… der VR China (2003-2006). 736 Ein Ergebnis aus der Untersuchung der relevanten …” „… der VR China (Auflage 2003 bis 2006). 737 § 1 VMSZ. 738 Vgl. Bai, Eingehende Analyse der …” „… , Militär-Kommunikationsnetze) anzuwenden.741 740 § 2 VZöT. 741 In China sind die speziellen Netzbetreiber die …”

Dritte Restrukturierung im Jahr 2008 S. 108-109

„… Ordnung. Die Reformmaßnahmen zur Telekommunikationsliberalisierung in VR China konzentrieren sich deshalb …” „… (Basis)Telekommunikationsdienste, die China Telecom einen Marktanteil von 30%, die China Netcom einen von 16.8%, die China Mobile …” „… einen von 40%, die China Unicom einen von 12.1 %, die übrigen Unternehmen hatten 1.1%; bei den …”

Eine neue Regulierungsbehörde: Ministerium für Industrie und Informationierung S. 212

„… und Wirtschaft, VR China), 6/2008, S. 43 ff.; auch Zhengquan Bao (China Securities Journal) v …” „… 11. Nationalen Volkskongresses, Quelle: Zhengquan Bao (China Securities Journal) v. 12.3.2008, S. A …”

1998–2008 S. 211-212

„… und Wirtschaft, VR China), 6/2008, S. 43 ff.; auch Zhengquan Bao (China Securities Journal) v …” „… die Zentralregierung und die regionalen Regierungen dazu gebracht werden müssen, ein der Lage in China …” „… ), S. 277 ff. 756 Ausführlich siehe Fan, Communications and Information in China (2001), s. 101 ff …”

1949–1978 S. 209-210

„… historischer Abriss Seit der Gründung der VR China im Jahre 1949 hat sich die Organisation der Verwaltung von …” „… Generalabteilungen standen jeweils sechs regionale Behörden für die sechs Großregionen, in die China damals …” „… General of Telecommunication, P&T China“ als juristische Unternehmensperson registriert. Das bedeutete …”

Grundordnung für das MII S. 212-214

„… und Wirtschaft, VR China), 6/2008, S. 43 ff.; auch Zhengquan Bao (China Securities Journal) v …” „… 11. Nationalen Volkskongresses, Quelle: Zhengquan Bao (China Securities Journal) v. 12.3.2008, S. A …” „… ). Mehr dazu siehe Fan, Communications and Information in China (2001), s. 115. 770 Staatbehörde für …”

„Telekommunikationsnetz“ und Kabelnetze S. 170-174

„… , die diejenigen Telekommunikationsunternehmen betreiben, die in dem Territorium der VR China …” „… Telekommunikationsnetzen betreibt, so wie z.B. in China die China Unicom zwei Mobilfunknetze, das GSM-Netz und das …” „… CDMA-Netz, die China Netcom zwei Festnetze, das DSL-Breitband-Netz und das durch die zweite …”

Resümee und Ausblick S. 231-240

„… Telekommunikationsrecht zeigt, dass das Telekommunikationsregime im Rahmen von WTO/GATS, zu der die VR China sich bei dem …” „… 231 G. Resümee und Ausblick I Zu der Grundfrage, ob und wie in China die Wettbewerbsregeln auch auf …” „… öffentliche Unternehmen angewandt werden sollen, sollte m.E. China das Modell des Europäischen …”

Gründung von China Unicom im Jahre 1994 S. 86-93

„… . Ausführliche Darstellung zur Universaldienst in der VR China findet sich bei Wu/Zhang, Untersuchung der …” „… „China Telecom“ als Unternehmen und juristische Person beim zentralen Industrie- und Handelsregister …” „… registriert worden. Aber das MPT war weiterhin vorgesetzte Behörde dieser China Telecom, hatte sie absolut …”

Unabhängige Regulierung? S. 223-226

„… Politikkoordination in der monopolistischen Industrien in der VR China (2005), S. 174 ff. 225 Verflechtung der …”

doi.org/10.5771/9783845220260

Robert Heuser, Daniel Sprick - Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

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Robert Heuser, Daniel Sprick

Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 1 2013

Results in this title

Antimonopolgesetzgebung in der VR China S. 273-274

„… Antimonopolgesetzgebung in der VR ChinaKartellrechtliche Tatbestände (horizontale Absprachen und vertikale Beschränkungen …” „… der wettbewerbstheoretischen Diskussion undder Wettbewerbspolitik in der VR China, Baden-Baden 2000 …” „… Zhenghua, WTO Competition Policy and its Influence in China,Social Sciences in China 2004, Nr. 1, 43-53.12 …”

Chinas Beitritt zur WTO S. 43-61

„… China),die USA sogar bei 110 (55 seit dem Beitritt der VR China) Streitverfahren. Chinahingegen war bislang …” „… für Stahlverbinder aus China wehrt sich die VR Chinaseit dem 31. Juli 2009 im Rahmen eines …” „… zunächst die VR China WTO-Mitglied werden müsse. Interessant ist, dass sowohl Taiwan als auch die VR China …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Oberstes Volksgericht der VR ChinaOHG Offene HandelsgesellschaftPatG PatentgesetzPUG …” „… VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg (MIA, Bd. 376) 2004HGB (deutsches) HandelsgesetzbuchHJIL …” „… , „Sozialistischer Rechtsstaat“ und Verwaltungsrecht in der VR China (1982-2002), Hamburg (MIA, Bd.366) 2003TAZ Die …”

Chinesische „Wirtschaftsverfassung“ S. 24-33

„… Finanzausgleichssystems für die VR China,Frankfurt a.M. etc. 2003.33 Nach diesem System der Aufteilung zwischen der …” „… wird auch vorgeschlagen, die „ungeschriebeneVerfassung“ der VR China zu untersuchen.14 Ziel dieses …” „… derEntwicklung der VR China zu lesen und spiegeln auch die wirtschaftspolitischeAgenda der jeweiligen KP-Führung …”

Literatur S. 40-42

„… , „Sozialistischer Rechtsstaat” und Verwaltungsrecht in der VR China, Hamburg: MIA, 2003.Heike Holbig, Auf dem Weg …” „… nach China flossen, so waren es 2008 108,3 Milliarden52 und 2011 bereits 124 Milliarden USD53.Die VR …” „… etlicheDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) und Investitionsschutzabkommen mit einzelnen Staaten abgeschlossen.Die VR China hat bis zum …”

Rechtsquellen S. 33-37

„… , 202 f.).39 Vgl. Björn Ahl, Die Justizauslegung durch das Oberste Volksgericht der VR China …” „… Rechtsquelle zum Internationalen Privatrechtder VR China.41Sowohl für das Gesetzgebungsverfahren des NVK (§§ 12 …” „… darausergebenen Verpflichtungen für die VR China und auch das originäre WTO-Recht40 Chgb. 2010, Nr. 7, 640-643.41 …”

Wirtschaftskriminalität S. 305-308

„… und Konrad Wegmann, Materialien zum BesonderenTeil des Strafrechts in der VR China 1979-1984, Bochum …” „… systemabhängig und konnten in der VR China erst mit der Entwicklung von Kapitalmärkten entstehen. Andererseits …” „… andere, nichtakzeptiere (kriminelle) Mittel eingesetzt. Für die VR China war eines der neuen642 …”

Literatur S. 64-71

„… Klein (Hrsg.), Die WTO und das neue Ausländerinvestitions- undAußenhandelsrecht der VR China. Gesetze …” „… 2005, 47-71.Lutz-Christian Wolff, Das internationale Wirtschaftsrecht der VR China, 2. Auflage …” „… getroffen hätten, da die Voraussetzungen des XIX GATT und Artikel 16des WTO-Beitrittsprotokolls der VR China …”

Literatur S. 91-92

„… Vollstreckungsrechts der VR China, in: Newsletter der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung 1997, Nr. 1, 2-11; Nr. 2 …” „… , 35-44.Jörg Binding, Das Gerichtssystem der VR China. Ein Beitrag zur Bestimmung des Rechtswahlstatus, in …” „… , Vol. 17, 89-96.Zhao Xiuju, Vollstreckung von Schiedssprüchen in der VR China. Eine …”

China und die internationale Wirtschaftsordnung S. 42-43

„… Milliarden52 und 2011 bereits 124 Milliarden USD53.Die VR China betrieb die Integration in die Weltwirtschaft …” „… Investitionsschutzabkommen mit einzelnen Staaten abgeschlossen.Die VR China hat bis zum Jahr 2008 insgesamt 86 Abkommen …” „… %, http://stat.wto.org/CountryProfile/WSDBCountryPFView.aspx?Language=E&Country=CN, zuletzt eingesehen am 18.7.2012. Die WTO ließ im März 2010 fernerverlautbaren, dass die VR China …”

Tatbestände und Sanktionen S. 308-314

„… Arzneimittel herstellt oder652 Deutsche Übersetzung von Michael Strupp, Das neue Strafgesetzbuch der VR China …” „… Verfolgung von Personenverbänden sind in der VR China durchaus umstritten. Eine häufig anzutreffende …” „… . Ausführlichdazu Thomas Richter, Umweltstrafrecht in der VR China, Freiburg 2002.655 Vgl. YU Guiying, Korruption in …”

Unternehmenstypen S. 128-137

„… , 1998, 97ff.; Susanne Weigelin-Schwiedrzik, Dagmar Hauff (Hrsg.),Ländliche Unternehmen in der VR China …” „… (2000), 403ff.283 Deutsche Übersetzung bei F. Münzel, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht der VR China …” „… Geschichte abgetreten sein“298. in der VR China geben dürfen.Die Praxis zeigt, dass sich die Konstruktion der …”

Justizwesen S. 71-77

„… , die sich aus derGewalteneinheit der VR China ergibt. Volksgerichte aller Ebenen sind den jeweiligen …” „… westlichen Rechtsstaats ist somit in derVR China nicht gegeben.131Insgesamt haben die Rechtsreformbemühungen …” „… vom 18.9.2001.136 Deutsch in Robert Heuser, Thomas Weigend, Das Strafprozeßgesetz der VR China in …”

Außenhandelsrecht S. 61-64

„… Ausländerinvestitions- und Außenhandelsrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg2004, 337-344.123 Li Jin …” „… Ausländerinvestitions- undAußenhandelsrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg 2004.Stefan Langer, Kritik und …” „… Anderson, On the Complexities of China’s WTO Accession, in: World Economy 2002,Nr. 6, 749-772.Raj Bhala …”

Literatur S. 282-289

„… chinesische Fusionskontrolle, Heidelberg 2011.Lars Mesenbrink, Das Antimonopolgesetz der VR China im …” „… Problematisierung am Beispiel der wettbewerbstheoretischen Diskussion und der Wettbewerbspolitik in der VR China …” „… Kock, Jörg Thierfelder, Umweltrechtliche Rahmenbedingungen für Investoren inder VR China, RIW 2000, 448 …”

Unternehmenskonkurs S. 165-174

„… der VR China ein allgemeines Unternehmenskonkursgesetz (qiyepochanfa – ?????),349 das allgemeine …” „… Ende des349 Deutsch: Frank Münzel, Unternehmenskonkursgesetz der VR China, ZChinR 2007, Nr. 1,49-77.350 …” „… ) Einzelkaufmannsunternehmen und deren Inhaber;(4) Zweigstellen ausländischer Gesellschaften, die sich in der VR China …”

Literatur S. 255-256

„… SchrifttumChristiane Hellwege, Staat und Wirtschaftsverbände in der VR China, in: China aktuell1997, 51ff.Robert Heuser …” „… , „Sozialistischer Rechtsstaat” und Verwaltungsrecht in der VR China. Hamburg: MIA, 2003.Daniel Krause, Die …” „… .Weiterführende LeseempfehlungLoren Brandt, Thomas Rawski, China’s Great Economic Transformation, Cambridge 2008 …”

Umweltschutz S. 289-298

„… Investoren inder VR China, RIW 2000, 448ff.597 Ausführlich dazu Robert Heuser, Das chinesische Rechtssystem …” „… des Umweltschutzes. EinGrundriss, Robert Heuser, Jan de Graaf (Hrsg.), Umweltschutzrecht der VR China …” „… Emissionsabgabe für Schwefeldioxyd seitc)614 Vgl. auch Danmin Zhou, Umweltverträglichkeitsprüfung in der VR China …”

Literatur S. 213-215

„… in der VR China,in: Bu Yuanshi (Hrsg.), Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht aus deutscher …” „… 2005/06, Vol. 67, 4-94.Benjamin Kroymann, Das Kapitalgesellschaftsrecht der VR China, Tübingen 2009.Esther …” „… Schemes by China’s Ministry of Commerceand the Shanghai Municipal Government, in: Pierce Law Review …”

Aufbau und Betrieb S. 188-209

„… China-Geschäft“, RIW 1989, 375ff. und Sabine Stricker, „Neue Entwicklungen im Stempelsteuerrechtder VR China …” „… einzelnen Mitarbeitern auf der Grundlage der arbeits- und sozialrechtlichen Bestimmungen der VR China …” „… VR China im Jahr 2006 die weltweit erste Gewerkschaftsorganisation beiWal Mart errichtet.(3) FIEs …”

Träger der Wirtschaftsverwaltung S. 247-252

„… die OECD aber fest, dass die Transparenz des Wirtschaftsregimesin der VR China mit der Kennzahl 0,25 …” „… . Christiane Hellwege, „Staat und Wirtschaftsverbände in der VR China“, C.a. 1997,51ff. FLNJ 2003, 1338 weist …” „… des Außenhandels den CCPIT ChinaCouncil for the Promotion of International Trade. Der CCPIT ist nicht …”

Literatur S. 126-128

„… LiteraturAusgewähltes SchrifttumJörg Binding, Das Gesetz der VR China über die deliktische Haftung …” „… Haftungsrechtsder VR China, Osnabrück 2001.Andrew J. Green, Tort Reform with Chinese Characteristics: Towards a …” „… , Zhou Youjun, Progressing with the Reform and Opening up: Retrospectiveof China’s Civil Law (1978–2008 …”

Literatur S. 303-305

„… Eisenberg, Produkthaftung in der VR China, in: RIW 2010, Nr. 1-2,1-12.CHEN, Genghiz, Produkthaftung in der …” „… Graaf (Hrsg.), Umweltschutzrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg 2001.LIU Peng, From …” „… , 503-528.John Balzano, China’s Food Safety Law: Administrative Innovation and Institutional Designin …”

Verjährung S. 125-126

„… VR China über die deliktische Haftung, Berlin 2012.Bu Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas …” „… Besonderheiten das außervertraglichen Haftungsrechtsder VR China, Osnabrück 2001.Andrew J. Green, Tort Reform …” „… Opening up: Retrospectiveof China’s Civil Law (1978–2008), in: Frontiers of Law in China 2009, Nr. 2 …”

Aktiengesellschaft (AG) S. 159-165

„… chinesischen Gesetzgebers, als die AG alsUnternehmensform in der VR China eingeführt wurde. Insbesondere für …” „… eingesehen am 30.8.2012.342 Deutsch bei Münzel, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht der VR China, Hamburg …” „… Wert-6.3.2343 Deutsch: Wertpapiergesetz der Volksrepublik China, Frank Münzel (Hrsg.), ChinasRecht …”

Partnerschaften (Personengesellschaften) S. 143-148

„… Partnerschaftsunternehmensgesetzes der VR China“), Chgb. 1997, 1 f. Zu den unternehmensorganisatorischen Konsequenzen familistischer …” „… desRechtsausschusses des NVK zum „Entwurf des Partnerschaftsunternehmensgesetzes derVR China“), Chgb. 1997, 17 f.323 …” „… Vgl. auch Haidong Li, Gründung einer Partnerschaft in der VR China, RIW 1997, 926.324 ??????????. In …”

Urheberrecht S. 225-227

„… Internet versuchtdie VR China mit Rechtsvorschriften zu „Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im …” „… zu liefern (§ 6).Die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in der VR China ist seit langerZeit ein …” „… China.a) Ein in China eingetragenes Zeichen gewährt seinem Inhaber das ausschließlicheRecht, dieses …”

Arbeitsschutz S. 301-303

„… Eisenberg, Produkthaftung in der VR China, in: RIW 2010, Nr. 1-2,1-12.CHEN, Genghiz, Produkthaftung in der …” „… Graaf (Hrsg.), Umweltschutzrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg 2001.LIU Peng, From …” „… , 503-528.John Balzano, China’s Food Safety Law: Administrative Innovation and Institutional Designin …”

Patentrecht S. 215-222

„… Revision des Patentgesetzes 2008 verfolgte die VR China einen relativenNeuheitsbegriff, so dass …” „… nicht in der einschlägigen Fachpresse veröffentlichtworden war, in der VR China auch nach der …” „… produziert werden (§ 50). Die VR China greift inBezug auf den letzten Punkt ein s Reformvorhaben der WTO im …”

Verwaltungsstreitigkeiten: Rechtsschutz gegen die Wirtschaftsverwaltung S. 90-91

„… Vollstreckungsrechts der VR China, in: Newsletter der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung 1997, Nr. 1, 2-11; Nr. 2 …” „… , 35-44.Jörg Binding, Das Gerichtssystem der VR China. Ein Beitrag zur Bestimmung des Rechtswahlstatus, in …” „… Chinas, München 2009.Gu Weixia, Judicial Review Over Arbitration in China: Assessing the Extent of the …”

Handlungsformen S. 252-255

„… , Staat und Wirtschaftsverbände in der VR China, in: China aktuell1997, 51ff.Robert Heuser …” „… , „Sozialistischer Rechtsstaat” und Verwaltungsrecht in der VR China. Hamburg: MIA, 2003.Daniel Krause, Die …” „… .Weiterführende LeseempfehlungLoren Brandt, Thomas Rawski, China’s Great Economic Transformation, Cambridge 2008 …”

Antimonopolbehörde S. 281-282

„… , dass sie nicht zum Spielball von Großunternehmen undWirtschaftspolitik wird. In der VR China sind die …” „… Mesenbrink, Das Antimonopolgesetz der VR China im Spannungsfeld zwischen Politikund Wettbewerbsrecht …” „… abträglich.LiteraturAusgewähltes SchrifttumAdrian Emch, Abuse of dominance in China – a paradigmatic shift?, in: European …”

Darlehen- und Kreditsicherheit S. 237-240

„… Reform des Kreditsicherungsrechts in der VR China:Sicherungsrechte und ihre Bestellung, Bochumer Jahrbuch …” „… Chiu, MervynK. Lewis, Reforming China’s state-owned enterprises and banks, Cheltenham 2006.473 FGHB …” „… China?Kreditauskunftssystem zur Förderung von Transparenz und Rechtssicherheit im Bankensektor, VRÜ 2004, 7ff., insbes. 37ff …”

Investitionsschutz S. 209-213

„… in der VR China,in: Bu Yuanshi (Hrsg.), Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht aus deutscher …” „… 2005/06, Vol. 67, 4-94.Benjamin Kroymann, Das Kapitalgesellschaftsrecht der VR China, Tübingen 2009.Esther …” „… Schemes by China’s Ministry of Commerceand the Shanghai Municipal Government, in: Pierce Law Review …”

Zivilrechtliche Streitigkeiten S. 77-87

„… – IPR-Entwurf in der VR China,IPRax 1995, 334ff. Der 6. Entwurf (2000) findet sich in Yearbook of Private …” „… : Knut Benjamin Pissler, Volksschlichtungsgesetz der VR China, ZChinR 2012,Nr. 2, 126-132.152 Deutsch …” „… „Schiedsgesetz der VR China“), FXPL 2003, Nr. 4, 91ff. und SongLianbin, Zhao Jian, Li Hong, Approaches to the …”

Deliktsrecht S. 118-125

„… Vergleiche § 106 III AGZ. Wörtlich: Haftung ohne Verschulden.248 Kritisch zur Begrifflichkeit in der VR China …” „… Haftungsrechts der VR China, Osnabrück 2001, insbes. 79ff.253 Abgesehen von der Haftung für Verletzungen durch …” „… .259 Deutsch in WuG, 223ff. Ausführlich dazu Genghiz Chen, Produkthaftung in der VR Chinaund Taiwan …”

Wirtschaftsaufsicht S. 256-260

„… Versiche-520 FGHB 1995, 224ff.; CLP, Oct. 1995, 16ff.521 Deutsch: Versicherungsgesetz der VR China , Frank …” „… Hanisch, Auswirkungen deschinesischen WTO-Beitritts auf das Versicherungsaufsichtsrecht der VR China …” „… Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ausgeübt. In China geschah dies zunächst durch die …”

Person (Rechtssubjekt) S. 93-97

„… 26.12.2009/1.194 Deutsch: Frank Münzel, Sachenrechtsgesetz der VR China, Frank Münzel (Hrsg.), ChinasRecht …” „… gibt es in der VR Chinanoch kein umfassendes Zivilgesetzbuch. Stattdessen wurde eine Vielzahl von Ein-2 …” „… : Retrospective of China’s civil law (1978-2008), Frontiersof Law in China 2010, Nr. 2, 165-187.193 Deutsch: Frank …”

Unlauterer Wettbewerb S. 227-231

„… Anforderungen des Urheberrechtsschutzes im Internet versuchtdie VR China mit Rechtsvorschriften zu „Maßnahmen …” „… der VR China ist seit langerZeit ein ungelöstes Problem. Eine der letzten diesbezüglichen …” „… UWG).LiteraturAusgewähltes SchrifttumAn Qinghu, Well-Known Marks & China’s System of Well-Known Mark Protection, in:Trademark …”

Tatbestände des chinesischen Rechts S. 274-281

„… undder Wettbewerbspolitik in der VR China, Baden-Baden 2000. Frank Münzel, Kartellrechtin China, Adolf …” „… undWirtschaftspolitik wird. In der VR China sind die verschiedenen Aufgaben einer12.4591 CHAI Lijun/???, YAN Zhihan …” „… . 2 AMG),12.3563 WANG Xiaoye, Highlights of China’s New Antimonopoly Law, Antitrust Law Journal2008/09 …”

Literatur S. 314

„… 2012, Nr. 3, 829-854.Michael Strupp, Das neue Strafgesetzbuch der VR China, Hamburg 1998.Weiterführende …” „… Crime“ in China’s Transition to „Rule of LawEconomy, in: China Report 1999, Nr. 2, 143-161.Richard Levy …” „… , Corruption, Economic Crime and Social Transformation Since the Reforms:The Debate in China, in: The …”

Rechte (Rechtsobjekte) S. 97-102

„… Deutsch: Frank Münzel, Gesetz der VR China über die Lenkung städtischer Immobilien,Frank Münzel (Hrsg …” „… wichtige Ausnahme zu diesem Prinzip:4.2.2203 Deutsch: Frank Münzel, Gesetz der VR China zur Übernahme von …” „… gescheitert, so dass es ein Eckpfeiler der Wirtschaftsreformen in Osteuropa und China war, privates Eigentum …”

Literatur S. 246

„… VR China: Sicherungsrechte und ihre Bestellung, in: Bochumer Jahrbuch zur Ostasienforschung Bd …” „… thePeople’s Republic of China, in: Hastings International and Comparative Law Journal1997/98, Vol. 21, 339-363 …” „… .Gregory M. Stein, Mortgage Law in China: Comparing Theory and Practice, in: MissouriLaw Review 2007, Vol …”

Sicherheitsleistung S. 245-246

„… SchrifttumHans-Günther Herrmann, Die Reform des Kreditsicherungsrechts in der VR China: Sicherungsrechte und ihre …” „… Interests in Real Property Under the Guarantee Law of thePeople’s Republic of China, in: Hastings …” „… International and Comparative Law Journal1997/98, Vol. 21, 339-363.Gregory M. Stein, Mortgage Law in China …”

Literatur S. 174-176

„… Journal 2007, Nr. 3, 813-823.Benjamin Kroymann, Das Kapitalgesellschaftsrecht der VR China, Tübingen 2009 …” „… Dickinson, Introduction to the New Company Law of the People’s Republic of China,in: Pacific Rim Law and …” „… .Frank Münzel, Einige Anmerkungen zum neuen Konkursgesetz der Volksrepublik China,in: ZChinR 2007, Nr. 1 …”

Titelei S. 2-4

„… Wirtschaftens in der VR ChinaNomosBUT_Heuser_0265-7.indd 3 05.02.13 08:541. Auflage 2013?Nomos …” „… Unterstützung des Vereins zur Förderung der Modernen China Studien an der Universität zu Köln e.V.BUT_Heuser …” „… Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas Herausgegeben vonBjörn Ahl, Universität zu Köln …”

Literatur S. 269-271

„… Ausländerinvestitions- und Außenhandelsrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg 2004.Margaret M. Pearson, The …” „… Business of Governing Business in China: Institutions and Normsof the Emerging Regulatory State, in: World …” „… , Förderung, Lenkung269Susan Shirk, The Political Logic of Economic Reform in China, Berkeley 1993.Victor Nee …”

Überblick S. 150-152

„… Unternehmensperson übertragenen Gesellschaftsanteile wurde in China erstmals durch dasGesellschaftsgesetz (gongsilü …” „… , Shanghai 1921, 121 f.331 Vgl. William Kirby, China Unincorporated: Company Law and Business Enterprise …” „… inTwentieth-Century China, Journal of Asian Studies 1995, Nr. 1, 43-63. Teemu Ruskola:Conceptualizing Corporations and …”

Lenkung ausländischer Direktinvestitionen S. 267-269

„… Ausländerinvestitions- und Außenhandelsrecht der VR China. Gesetze und Analysen, Hamburg 2004.Margaret M. Pearson, The …” „… legislation governing foreign participation in China’s economy.“552 Seitherist der Gewerbelenkungskatalog …” „… . Es heißt dort (§ 3):„In China gegründete Gemeinschaftsunternehmen sollen in der Lage sein, die …”

Warenzeichenrecht S. 222-225

„… für Marken, die inder VR China bzw. in den Diensträumen des Markenamtes noch keine …” „… des ineinem anderen Land eingetragenen Zeichens auf China.a) Ein in China eingetragenes Zeichen …” „… Warenzeichen“ (chiming shangbiao –????); sie werden zurzeit in China viel erörtert und mit nationalem …”

Verwaltungsverfahren S. 37-40

„… Verwaltungsrecht in der VR China, Hamburg: MIA, 2003.Heike Holbig, Auf dem Weg zur konstitutionellen …” „… ConstitutionalDiscourse In China, in: Hastings Law Journal 1992, Nr. 2, 273-300.Stephanie Balme, Michael Dowdle (Hrsg …” „… .), Building Constitutionalism in China, New York:Palgrave McMillan, 2009.Cai Dingjian, The Development of …”

Einleitung S. 271-273

„… ChinaKartellrechtliche Tatbestände (horizontale Absprachen und vertikale Beschränkungen, diskriminierendes Verhalten …” „… its Influence in China,Social Sciences in China 2004, Nr. 1, 43-53.12. Kapitel Maßnahmen gegen …” „… Freigabe unter Auflagenoder Bedingungen zu erteilen (§ 40 Nr. 3 GWB).559Antimonopolgesetzgebung in der VR …”

Realsicherheiten S. 240-244

„… , Robert Dübbers, Eine Schufa für die VR China?Kreditauskunftssystem zur Förderung von Transparenz und …” „… Wohnsitz des Bestellers registriert werden.483 WuG, 69, 79.484 Ob solche Zustände in China häufig sind …” „… einer Immobilie als Besitzpfand (Nutzungspfandrecht), wie es in China im Rechtsinstitut des dian eine …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Weiterführende Leseempfehlung1.5.2 41Wirtschaftsvölkerrecht und Außenhandelsrecht2. Kapitel 42China und die …” „… 269Maßnahmen gegen Wettbewerbsbeschränkungen12. Kapitel 271Einleitung12.1 271Antimonopolgesetzgebung in der VR …” „… China12.2 273Tatbestände des chinesischen Rechts12.3 274Monopolvereinbarung12.3.1 275Missbrauch von …”

Produktgefahren und Verbraucherschutz S. 298-301

„… Produktion nach diesen Maßstäben „muss von allen auf dem Territoriumder VR China Produktion oder …”

Rechtsgeschäft S. 102-118

„… Scheil, Gargulla, Schröder und Riemenschneider, Vertragsgesetz der VR China, Hamburg (MIA, Bd. 309) 1999 …” „… Zhu Yikun, China’s Civil Law (englische Ausgabe), Peking 2003, 164ff.214 Deutsch in WuG, 203ff.215 …” „… Regelndes Obersten Volksgerichts zum Internationalen Vertragsrecht der Volksrepublik China,ZChinR 2007, Nr …”

doi.org/10.5771/9783845246178

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Nele Noesselt

Chinesische Politik

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2018

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Exkurs: Politische Geschichte der VR China im Film S. 243-250

„… Exkurs: Politische Geschichte der VR China im Film Hinweis: Die begleitenden Hinweise auf …” „… politische Geschichte der VR China in Lehre und (Selbst-)Studium gedacht. Die ausgewählten Filme und …” „… Rückschlüsse auf die retroperspektivische Rekonstruktion der politischen Geschichte der VR China aus der Innen …”

7. Ausblick: Chinas Bedeutung für die (Welt-)Politik im globalisierten System des 21. Jahrhunderts S. 207-242

„… ein Kooperationsforum zwischen der VR China und den arabischen Staaten (China-Arab States Cooperation …” „… VR China hat unter der fünften Führungsgeneration keinen Bruch mit ihren bisherigen außenpolitischen …” „… , auch in den USA und Europa hat die VR China seit dem Ausbruch der globalen Banken- und Finanzkrise ihre …”

6. Globale Dimensionen: Chinas „neue“ Rolle in der Weltpolitik S. 150-206

„… konstatiert für die 6.1. Chinas Selbstbild als moderne Großmacht 153 VR China, dass diese einen grundlegenden …” „… der VR China sei in Anbetracht der Zentralität Chinas in globalen Handelsnetzen und den sich hieraus …” „… VR China (Bernstein/Munro 1997). China-Analysten hingegen argumentierten, dass dieses Szenario auf …”

1. Vorbetrachtungen S. 19-28

„… erforderlich, die in der VR China und in der internationalen Chinaforschung laufenden Debatten mit ein – und …” „… Vorbetrachtungen Der Bedeutungsgewinn der VR China im Kontext globaler Politik – als Investor in …” „… Auseinandersetzung mit der VR China als Akteur im globalen System oft die implizite Annahme einer Wechselwirkung …”

2. Philosophische und staatstheoretische Grundlagen chinesischer Herrschaft S. 29-53

„… der VR China 1949. Vielmehr ist die gleichberechtigte Existenz der nationalen Minderheiten Chinas in …” „… die Ideengebäude und staatsphilosophischen Grundlagen der VR China: Weiterschreibung des Marxismus und …” „… , historische Prägungen und abstrakte Ordnungsentwürfe, die der Politik der VR China unterliegen. Auch wenn sich …”

4. Politik, Recht, politische Ökonomie: Kaiserreich – Republik – Volksrepublik S. 93-119

„… politischen Ökonomie der post-maoistischen VR China Politik, Recht und Ökonomie sind drei der Bereiche, in …” „… Systems der VR China befördert werden soll. Zudem aber bedingt der Beitritt der VR China zu …” „… ist. Dennoch aber ist es der VR China bislang gelungen, ein Modell aufzubauen, das nicht für eine …”

5. Akteure und Interaktionen: Pluralisierung von Politik und Gesellschaft S. 120-149

„… Generation begründete die VR China und steht für die revolutionäre Erneuerung der chinesischen Gesellschaft …” „… initiiert. Die dritte Generation um Jiang Zemin, die Anfang der 1990er Jahre die Führung der VR China …” „… der gegen die VR China durch den Westen verhängten Sanktionsmaßnahmen (mit der Ausnahme des …”

3. Institutionenordnung und operationelle Grundmechanismen des chinesischen Partei-Staates S. 54-92

„… chinesischen Einparteiensystems Die Analyse der Politik der VR China kann auf zwei Ebenen ansetzen: Mit einer …” „… hinfällig. Ein genauerer Blick in die politischen Strukturen und Prozesse der post-maoistischen VR China …” „… . Die „zwei Versammlungen“ (liang hui) Das Parlament der VR China fällt unter die Einkammersysteme. Im …”

APPENDIX: Online-Portale und Internetquellen (Auswahl) S. 251-252

„… Interaktionen in der VR China ein. 251 n http://www.zonaeuropa.com/weblog.htm In Hongkong beheimateter Blog zu …” „… angesiedeltes Portal mit Analysen zur Entwicklung des Internets und der Medienlandschaft in der VR China. n …” „… Entwicklungen in (Innen-/Außen-)Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der VR China unter Einbeziehung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Parteienlandschaft Taiwan3.3.1. 75 Parteienlandschaft Hongkong3.3.2. 78 VR China: Spiegelstrukturen und Verzahnungen …” „… staatlichzivilen Interaktionsstrukturen im Internetzeitalter? 5.4. 137 Stabilität und Legitimität der VR China …” „… Systemstrukturen der VR China 6.7. 183 Umweltpolitik und Klimaschutz6.7.1. 183 China und internationale …”

doi.org/10.5771/9783845284958

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