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Stefan Kroll - Normgenese durch Re-Interpretation

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Stefan Kroll

Normgenese durch Re-Interpretation

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 25 2012

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Argumentationsmuster in völkerrechtlichen Konflikten S. 125-130

„… geregeltwar.1154.4 Argumentationsmuster in völkerrechtlichen Konflikten 119112 Martin, William A. P. 1897. „A …” „… völkerrechtlichen Konflikten 121120 Ebd. S. 209. Vgl. auch Hsü, Immanuel. 1960. „China’s Entrance into the Family of …” „… zentraler Bedeutung ist vielmehr, dassdas Zongli Yamen in diesem Konflikt auf völkerrechtliche Argumente …”

Über die Untersuchung eines Ideentransfers. Methode, Quellen und Aufbau S. 31-34

„… völkerrechtlicher Argumentationsmuster in offiziellen Dokumentenund internationalen Konflikten an einzelnen …” „… verschiedenenMedien sowie der Verwendung völkerrechtlicher Argumentationsmuster in internationalen Konflikten …” „… Beschreibung der Übersetzung und Re-Interpretationdes Völkerrechts in China. Das Ziel ist, anhand empirischer …”

Unterschiedliche soziale Ebenen von Außenbeziehungen und das moralische Dilemma des europäischen Völkerrechts S. 41-56

„… völkerrechtlichen Prinzip der souveränenGleichheit gründeten.2.2 Unterschiedliche soziale Ebenen von …” „… Außenbeziehungenund das moralische Dilemma des europäischen VölkerrechtsBisher war wiederholt von Souveränität und …” „… Anerkennung rechtlicher Gleichheit souveräner Staaten.29 Alle an der völkerrechtlichen Interaktion beteiligten …”

Lokale Legitimation, globale Legitimation S. 199-206

„… Strukturbildung. Das Völkerrecht hat zum Ende des19. Jahrhunderts zwar universale Züge angenommen, allerdings …” „… Völkerrechts in China veranschaulichtdemgegenüber einen anderen Entwicklungsprozess: die Herausbildung …” „… Behauptung von souveräner Gleichheit doppelte Standards in der westlichen Verwendung des Völkerrechts …”

Die Normalität des ungleichen Vertrags S. 35-41

„… die Voraussetzungen, in die eingebettet und aus denen heraus die Übersetzung des Völkerrechts in China …” „… Konflikte und innererUnruhen im 19. Jahrhundert das Ende einer Phase beispielloser ökonomischerProsperität.1 …” „… Kriege gegen europäische Staaten,Amerika und Japan,3 und war im Anschluss an diese Konflikte gezwungen,1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1064.4 Argumentationsmuster in völkerrechtlichen Konflikten . . . . . . . . . 1175 Eingliederung in die …” „… Studien zur Geschichte des Völkerrechts Begründet von Michael StolleisHerausgegeben vonWolfgang …” „… der Bundeswehr MünchenInstitut für Öffentliches Recht und VölkerrechtMiloš VecMax-Planck-Institut für …”

Die Übersetzungsschulen S. 93-106

„… 4 Die Übersetzung des Völkerrechts (1839–1894)Anhand der Beschreibung der ungleichen Verträge und …” „… Völkerrechts kontextualisiert. Gegenstand dieses Kapitels ist der eigentlicheVorgang der Aneignung: die …” „… Völkerrecht der civilisirten Staaten als Rechtsbuch dargestellt“ Gongfa huitong ???b Tongwenguan Martin …”

Vielfalt der Weltgesellschaft statt Vielfalt der Moderne S. 206-208

„… Völkerrechts qualifizierten, bemühten sich chinesische Völkerrechtler um …” „… Völkerrechtsinterpretationen, die den ungleichen Vertrag als den eigentlichen Bruchdes Völkerrechts formulierten …” „… dieZiele, die mit der Aneignung und Re-Interpretation des Völkerrechts verbundenwaren, konstant. Es ging …”

Die erste Stufe der Eingliederung: Isomorphie S. 131-137

„… in völkerrechtlichen Konflikten hatdiesen strategischen Umgang mit dem Völkerrecht schließlich noch …” „… 4 haben die Erstphase der Aneignung des europäischenVölkerrechts in China bis 1894 beschrieben. Es …” „… handelte sich insbesondere umeine Phase der Übersetzung: Völkerrechtliche Texte wurden in …”

Affirmative Annäherung? Von der Neuausrichtung der internationalen Beziehungen zur Bupingdeng tiaoyue-Literatur S. 173-198

„… “ Völkerrecht in Chinaaufhörte „europäisch“ zu sein. Eine exakte Zeitpunktbestimmung der Enteuropäisierung des …” „… Völkerrechts in China wäre sicher reizvoll, sie soll hier abergar nicht versucht werden. Methodisch wäre eine …” „… statisch ist. Die Enteuropäisierung des europäischen Völkerrechts in China war ein eher fließender …”

Die Neuausrichtung der Völkerrechtswissenschaft zur Jahrhundertwende S. 159-173

„… 7 Indigenisierung des Völkerrechts in der Republik:Diskurs und Lehre der ungleichen Verträge …” „… , der in diesem Kapitel amBeispiel der Theorie und Praxis des Völkerrechts diskutiert wird.Die …” „… das Völkerrecht richtet. Im Folgenden wird zunächst dieNeuausrichtung der chinesischen …”

Rechtspluralismus, Rechtsinszenierung und die Wahrnehmung des Rechts in der Weltgesellschaft S. 56-70

„… vor allem die Anerkennung der International Legal Sovereignty nichtunproblematisch, da sie in Konflikt …” „… anschlussfähig an die Diskussion über das Völkerrecht in der48 2 China und die ungleichen Verträge105 Wang, Dong …” „… völkerrechtliche Sätzeangewendet wurden, um den Einfluss westlicher Länder zu begrenzen. Eswurden neue …”

Die Eingliederung Chinas in das europäische Völkerrecht. Stand der Forschung S. 11-31

„… gleicher souveräner Staaten, in die normative Ordnung des Völkerrechts eingebunden wurde. Die …” „… Eingliederung Chinas in das europäische Völkerrecht alsBestandteil globaler Prozesse des Ideentransfers zu …” „… Re-Interpretation des europäischen Völkerrechts in China zwischen 1839 und 1949beschrieben und analysiert. Der …”

doi.org/10.5771/9783845236506

Gurgen Petrossian, Sarah Babaian, Arlette Zakarian - Berg-Karabach

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Gurgen Petrossian (ed.), Sarah Babaian (ed.), Arlette Zakarian (ed.)

Berg-Karabach

2022

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Marina Carlsen, Anita Grigoryan, Gurgen Petrossian IV. Verstöße gegen humanitäres Recht S. 225-246

„… finden.Internationaler oder nicht-internationaler bewaffneter KonfliktEin bewaffneter Konflikt im Sinne des Völkerrechts …” „… humanitären Völkerrecht entwickelt haben, welche Abkommen es im humanitären Recht gibt und ob sie im Konflikt …” „… Recht.Das humanitäre Völkerrecht ist das sog. ius in bello, also das Recht im bewaffneten Konflikt. Es …”

Marina Carlsen, Gurgen Petrossian V. Kriegsverbrechen S. 247-264

„… Konflikt. Während diese Frage für die Anwendbarkeit bestimmter Regeln aus dem humanitären Völkerrecht …” „… Konflikten“.EinzeltatenKriegsverbrechen gegen die PersonenTötung von Wehrlosen: Es wurden mehrere Videos verbreitet, in denen die …” „… . Völkerstrafrecht rührt vielmehr aus den Quellen des Völkerrechts, also dem Völkervertragsrecht …”

Mariana Amoyan, Gurgen Petrossian, Araksya Arakelyan I. Vorbereitung zum Krieg S. 161-180

„… bewaffneter Konflikte.I. Vorbereitung zum Krieg175somit einen rechtswidrigen Akt da, welcher dem Artikel 70 I …” „… angesehen werden kann, beendete den Konflikt um Berg-Karabach nicht. Vielmehr fungierte er als Schaltuhr …” „… Briand-Kellogg-Pakts vom 27. August 1928 bildet die Grundlage für friedliche Verhandlungen zur Lösung aller Konflikte.3 …”

Arlette Zakarian VII. Die „schlummernden Killer“ und das humanitäre Völkerrecht: Nachkriegsreflexionen S. 355-398

„… Die „schlummernden Killer“ und das humanitäre Völkerrecht: NachkriegsreflexionenArlette …” „… Gebrauch zu erlangen.“Militärabkommen Séma, China, IV. Jahrhundert v. Chr.Die Dynamik des Völkerrechts …” „… Mutter des Völkerrechts“. Hugo Grotius hebt ebenfalls in seinem Werk De jure belli ac pacis (1625)1 die …”

Sarah Babaian III. Das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht Berg-Karabachs S. 91-132

„… Thematik dar. Denn im vorliegenden Konflikt treffen zwei vollkommen konträre völkerrechtliche Grundsätze …” „… der jeweiligen Normen ein. Er erörtert eine dem Völkerrecht gemäße Beilegung des Konflikts gegenüber …” „… Das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht Berg-KarabachsSarah BabaianDas Territorium …”

Literaturverzeichnis S. 429-444

„… : https://www.theeuropean.de/philipp-ammon/wie-geht-der-konflikt-in-karabach-weiter/.Anderson K., The Ottawa Convention Banning Landmines, the Role of International Non-governmental …” „… International Criminal World Court? 2018.Baer S., Der Zerfall Jugoslawiens im Lichte des Völkerrechts, in …” „… : Blumenwitz D., Schriften zum Staats- und Völkerrecht, Vol. 65, 1995.Bakikhanov A., Gulistan-i Iram (Russisch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… völkerrechtliche Analyse des Konflikts um Arzach1. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022 …” „… seit einem Jahrhundert existierenden Berg-Karabach Konflikts aus völkerrechtlicher Sicht, während die …” „… völkerrechtlichen Konsequenzen des KonfliktsKapitel C265Verletzung von Eigentumsrechten durch Vertreibung aus …”

Mariana Amoyan V. Die Rechtslage um Berg-Karabach nach dem dritten Krieg S. 141-158

„… Zivilbevölkerung leidet. Doch um dieser Gesetzeslosigkeit vorzubeugen, weist das Völkerrecht klare Strukturen auf …” „… . Naturrecht, Staat und Völkerrecht bei Thomas Hobbes. In: Voigt, Der Leviathan, 2000, S. 129 ff.2 Bezeichnung …” „… . Diese vermeintliche Objektivität, die zu keiner Lösung des Konflikts führte und Aserbaidschan letztlich …”

Sarah Babaian, Gurgen Petrossian, Arlette Zakarian X. Schlusswort S. 421-428

„… Land vertreiben.“5Diese völkerrechtliche Analyse des Konflikts um Berg-Karabach kann daher …” „… existierende Kampf um die Region Berg-Karabach stellt einen überaus komplexen Konflikt dar, da er sowohl auf …” „… diesem Grund wurde mittels dieser völkerrechtlichen Analyse der vergangenen und gegenwärtigen …”

Christian Mkhitaryan IV. Die vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats von 1993 S. 133-140

„… die Lösung des Konflikts als zuständig erachtet. Darin war die Frage über den Status von Karabach …” „… Interesse. Seitdem hat der Konflikt die Aufmerksamkeit des UN-Sicherheitsrates nicht mehr auf sich gezogen …” „… cogens).9Die genannten Erwägungen belegen, dass aus völkerrechtlicher Sicht zwischen der territorialen …”

Gurgen Petrossian, Sarah Babaian VIII. Rechtslage der Flüchtlinge S. 399-412

„… Rechtslage der FlüchtlingeGurgen Petrossian, Sarah BabaianNeben unterschiedlichen Konflikten auf …” „… Konflikt ebenfalls von Vertreibung und Flucht nicht nur während des ersten, sondern vor allem auch während …” „… in Madrid die Empfehlungsprinzipien4 über die Lösung des Konflikts getroffen, womit auch endlich der …”

Gurgen Petrossian, Mariana Amoyan VI. Die armenischen Kriegsgefangenen und die Strafverfahren in Aserbaidschan S. 349-354

„… Aserbaidschan basierte darauf, dass die Erklärung vom 9. November 2020 den bewaffneten Konflikt beendete und …” „… somit kein Kontext des bewaffneten Konflikts mehr existiere, weshalb die Personen, die Feindseligkeiten …” „… „Kriminellen“ nicht mehr dem Völkerrecht, sondern dem aserbaidschanischen Recht.Diese Argumentation ist nicht …”

Christian Mkhitaryan I. Historische Darstellung S. 31-72

„… Kapitel ADie historische Entwicklung des Konflikts um Berg-Karabach und die Rechtslage …” „… Beanspruchung von TerritorienDie Begründungen, die Staaten bei territorialen Konflikten zur Legitimierung und …” „… Rechtfertigung territorialer Konflikte hat Einfluss auf die Ausdehnung des umstrittenen Territoriums, auf die …”

Herausgeber:innen S. 447-448

„… , Verhandlungsexpertin und Konfliktmanagerin für nationale und internationale Konflikte. Sie hat Ihr …” „… Humanitarian Law and Human Rights auf die Themengebiete des Internationalen Straf- und Völkerrechts. Nach Ihrem …” „… Internationalen Strafrechts, Völkerrechts und der Verhandlung an Universitäten sowie privaten und öffentlichen …”

Max Bergmann, Angela Tovmasyan II. Waffenlieferung trotz Embargo und die deutsche Waffenindustrie S. 181-196

„… Türkei erfolgen. Obwohl die Türkei offiziell nicht direkt am Konflikt beteiligt war, gilt sie als enger …” „… in einem bestehenden militärischen Konflikt zu signalisieren oder Missfallen gegenüber einer Aktion …” „… OSZE-Beschlusses vom 28.02.1992 gegen Armenien und Aserbaidschan aufgrund des immer wieder angespannten Konflikts …”

Goharik Mnatsakanyan, Erik Torosyan IX. Deutsche Rechtsprechung in Bezug auf Flüchtlinge aus Berg-Karabach S. 413-420

„… einen AsylsuIX.1.2.1 BT-Drucksache 19/24823 „Militärische Eskalation des Konflikts um die Region …” „… der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in absehbarer Zeit in einer Weise eskalieren könnte …” „… internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (§ 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG). Die Todesstrafe ist die …”

Erik Torosyan II. Verletzung von Eigentumsrechten und die Kontrolle Armeniens: Chiragov v. Armenien vor EGMR S. 285-298

„… Eigenschaft bezüglich des Verlustes von Eigentum und Heim in Situationen bewaffneter Konflikte hat der …” „… Konflikt um Berg-Karabach war nach Ansicht des Gerichtshofs unabdingbar für die Eroberung der Territorien …” „… bejaht der Gerichtshof eine effektive Kontrolle Armeniens über Berg-Karabach, die sich seit dem Konflikt …”

Gurgen Petrossian, Mariana Amoyan V. Die ersten Verhandlungen aufgrund der Rassendiskriminierung im Konflikt vor dem IGH: Armenien und Aserbaidschan vor dem IGH S. 333-348

„… Die ersten Verhandlungen aufgrund der Rassendiskriminierung im Konflikt vor dem IGH: Armenien und …” „… Aserbaidschan.Der blutige Krieg in Berg-Karabach im Herbst 2020 führte bereits zu mehreren völkerrechtlichen …” „… UN-Organisationen (z.B. UNESCO6) in Bezug auf den Konflikt nun auch der Internationale Gerichtshof (IGH) beteiligt …”

Anhang Erklärung des Präsidenten der Aserbaidschanischen Republik, des Premierministers der Republik Armenien und des Präsidenten der Russischen Föderation v. 10. November 2020 S. 445-446

„… : https://dearjv.de/die-erklaerung-armeniens-aserbaidschans-und-russlands-vom-10-november-2020-zum-karabach-konflikt-aus-voelkerrechtlicher-sicht/, besucht am 01.7.2021.4451 …” „… Berg-Karabach-Konflikts ab 0 Uhr 00 Minuten des 10. November 2020 Moskauer Zeit. Die Aserbaidschanische Republik und die …”

Elinar Oganezova I. Verletzung von Eigentumsrechten durch Vertreibung aus Berg-Karabach: Sargsyan v. Aserbaidschan vor EGMR S. 267-284

„… Kapitel CDer Konflikt vor Gericht und die völkerrechtlichen Konsequenzen des Konflikts …” „… armenisch-aserbaidschanischen Konflikts um Berg-Karabach, seither das Recht verweigert wurde, in sein Dorf zurückzukehren und …” „… Konflikt 82 % der Bevölkerung in der Region Shahumyan ethnische Armenier.11 Die bewaffneten …”

Gurgen Petrossian, Mariana Amoyan, Christian Mkhitaryan III. Hassrede als Staatspolitik S. 197-224

„… völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach und das …” „… Konflikts um Berg-Karabach. Denn das armenische Volk wurde erneut Opfer des Hasses. Es erfolgten …” „… wirksamer Mythos: Eine Analyse expliziter und impliziter Positionen Thomas de Waals zum Karabach-Konflikt …”

Sarah Babaian, Lilit Weber II. Diplomatische Verhandlungen S. 73-90

„… trilateralen Waffenstillstandserklärung im November 2020, wurde der Konflikt jahrelang auch als …” „… befand sich der Konflikt 26 Jahre im ständigen Spannungsverhältnis. Auch die 1992 ins Leben gerufene …” „… Faktum zu beachten, dass die Republik Berg-Karabach – als eigentlicher Hauptakteur des Konflikts – bis …”

Ani Rshtunyan III. Auslieferung des Täters und Verletzung des Rechts auf Leben: Makuchyan, Minasyan v. Aserbaidschan vor EGMR S. 299-322

„… der derzeitige völkerrechtliche Standard, der sich aus Artikel 11 des Artikelentwurfs ergibt, eine …” „… Gesamtzusammenhang, in dem sie getroffen wurden, und im Lichte des Völkerrechts, könne das Gericht nicht abschließend …” „… Zusammenhang mit dem andauernden Berg-Karabach Konflikt mit Armenien begnadigt worden war. Politische Gründe …”

doi.org/10.5771/9783748933083

Aydan Bashlinskaya - Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

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Aydan Bashlinskaya

Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 60 2010

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Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien S. 44-52

„… internationalen Staatengemeinschaft (OSZE192, UN193)194 inklusive Armeniens195 anerkannt.196 2. Völkerrechtliche …” „… Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien Klärungsbedürftig ist, wer die Parteien des Konfliktes in …” „… Berg-Karabach sind. Es könnte ein Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien, zwischen Aserbaidschan und …”

Literaturverzeichnis S. 155-166

„… Argumente Armeniens im Konflikt sind aus der völkerrechtlichen Sicht grundlos, in: 525ci (Zeitung), Juni …” „… , Erdschan, Völkerrecht über Selbetbestimmung und Konflikt in Berg-Karabach (in Russisch), unter …” „… Transkaukasien: Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, in: Ehrhart, Hans-Georg (Hrsg.), Die …”

Danksagung S. 9-14

„… und Recht der UdSSR 37 2. Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien 44 3. Kein …” „… Inhaltsverzeichnis Editorial 5 Danksagung 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Einführung 17 I. Hintergrund des Konflikts 19 1 …” „… . Völkerrechtliche Lage 37 1. Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage …”

Einführung S. 17-18

„… 17Einführung Die vorliegende Arbeit hat die völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts um …” „… Gegenstand. Die völkerrechtliche Darstellung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts ist bislang in der …” „… des Konflikts sowie die Verstöße gegen das geltende Völkerrecht, als Folge der Angriffshandlung …”

Zusammenfassung S. 100-102

„… Völkerrechts unrechtmäßig. Auch die durch den Sicherheitsrat im Zuge des Konflikts erlassenen Resolutionen, die …” „… des Konflikts in Berg-Karabach sind Aserbaidschan und Armenien. Dieser Konflikt ist als …” „… internationaler bewaffneter Konflikt zu qualifizieren. Die Teilnahme von Militäreinheiten der russischen Armee im …”

Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR S. 37-44

„… : Schukurow, I. Konflikt in Berg-Karabach, Sammlung der Aufsätze, S. 108/112. 153 Zur völkerrechtlichen …” „… 37II. Völkerrechtliche Lage 1. Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach …” „… . Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR Voraussetzung für den völkerrechtlichen Anspruch von Aserbaidschan auf …”

Inneres Selbstbestimmungsrecht S. 75-81

„… Berg-Karabach dem Minderheitenschutz unterliegt. c. Völkerrechtlicher Minderheitenschutz Der völkerrechtliche …” „… Konflikte wegen Spannungen bezüglich Fragen nationaler Minderheiten eingerichtet. Ipsen, S. 413, Rn. 15. 415 …” „… der Minderheiten auf Autonomie zu entnehmen. So gewähren Art. 27 IPBPR und andere völkerrechtliche …”

Sonderfall der Sezession S. 81-98

„… _ aspects-KARABAKH-Chechnya:html>; vgl. auch Kurbanow, Völkerrecht über Selbetbestimmung und Konflikt in Berg-Karabach, unter …” „… völkerrechtliche Beurteilung des Konflikts sowohl armenische als auch neutrale, wie z.B. russische Literatur …” „… 815) Sonderfall der Sezession a. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit Unter einer Sezession …”

Zusammenfassende Bewertung S. 150-153

„… die Annexion von Berg-Karabach durch Armenien. Die Parteien des Konflikts um Berg-Karabach sind somit …” „… Aserbaidschan und Armenien und der Konflikt selbst ist als internationaler bewaffneter Konflikt einzustufen …” „… Militäraggression durch Russland dar. Für die Kriegsfolgen sind Armenien und Russland völkerrechtlich verantwortlich …”

Nicht-militärisches Krisenmanagement S. 130-138

„… Berg-Karabach-Konflikts durch die EU dar. Schließlich signalisiert der erzwungene Rücktritt des armenischen Präsidenten …” „… Kompromisse eingehen wollte, dass der Konflikt zwischen den beiden Ländern nur mit Hilfe internationaler …” „… des Konflikts und zur weiteren Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete führen können, zu unterlassen …”

Ministerkomitee des Europarates S. 105-106

„… Konflikt in Berg-Karabach bestätigt das Ministerkomitee seine Unterstützung für die Achtung aller …” „… Europarates unter gleichrangiger Anerkennung des Wertes anderer Prinzipien des Völkerrechts. Das Recht auf …” „… mit den Normen des Völkerrechts, einschließlich derer zur territorialen Integrität von Staaten …”

Konzept des Konfliktmanagements um Berg-Karabach S. 121-122

„… humanitären Völkerrechts in den von Armenien besetzenden aserbaidschanischen Gebieten statt, die die …” „… völkerrechtliche Verantwortlichkeit Armeniens als Besatzungsmacht implizieren.636 2. Konzept des …” „… Gemeinschaft im Berg-Karabach-Konflikt basiert auf der Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes der …”

Parlamentarische Versammlung des Europarates S. 103-105

„… ) Parlamentarische Versammlung des Europarates In der Resolution 1119 vom 22. April 1997 über den Konflikt im …” „… Trankskaukasus betont die Parlamentarische Versammlung des Europarates, dass die Beilegung der Konflikte in der …” „… bewaffneten Konfliktes, der zu ethnischer Vertreibung und einer De-facto-Annexion eines solchen Gebietes durch …”

Problemaufriss S. 118-121

„… 118IV. Künftiges Krisenmanagement der VN und der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE im Konflikt 1 …” „… besetzten Gebieten ist ein rechtsfreier Raum geschaffen worden, denn die Normen des Völkerrechts …” „… schwerwiegende Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts in den von Armenien besetzenden …”

Ziele und Interessen der EU beim Krisenmanagement im Berg-Karabach-Konflikt S. 125-130

„… Konflikts in Berg-Karabach deshalb nicht möglich, weil weder Aserbaidschan noch Armenien zu den …” „… Berg-Karabach-Konflikt Das militärische und nicht-militärische Konfliktmanagement der EU in Berg-Karabach wäre angesichts …” „… Konflikt um Berg-Karabach betrifft die der EU geographisch nahe Region Transkaukasien, die zurzeit in …”

Folgen der militärischen Besetzung und Annexion S. 58-62

„… Gewaltverbots ist im Völkerrecht einheitlich. Veränderungen des Staatsgebiets unter Verletzung des Gewaltverbots …” „… : Seidl-Hohenveldern, Völkerrecht, S. 127/129; Osmanczyk, S. 45, Graf Vitzthum, S. 128, Rn. 110. 283 Ipsen, S. 302, Rn …” „… Konsequenz des Gewaltverbots, siehe Delbrück/Wolfrum/ Dahm, Völkerrecht, Band I/1, 2 Auflage, S. § 55, III …”

Uti possidetis juris S. 98-100

„… dieser provokativen Politik war ein militärischer Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um …” „… armenische Bevölkerung von Berg-Karabach kein völkerrechtlicher Anspruch auf Sezession zu. Weder Armenien …” „… possidetis juris ist das völkerrechtliche Prinzip der Respektierung der Grenzen des Vorgängerstaates, selbst …”

Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten S. 65-70

„… Berg-Karabach das Recht auf Selbstbestimmung im Einklang mit dem Völkerrecht335 beanspruchen könnte. Zu prüfen …” „… andere Grundsätze des Völkerrechts, wie z.B. die Staatensouveränität, die Staatengleichheit und die …” „… auf die einzelnen Normen des Völkerrechts eingegangen werden. Die Freundschaftsbeziehungendeklaration …”

Äußeres Selbstbestimmungsrecht S. 72-75

„… die Normen des Völkerrechts und die Staatenpraxis untersucht. 3) Äußeres Selbstbestimmungsrecht a …” „… . Fall der Kolonialgebiete Die völkerrechtliche Norm der Selbstbestimmung wurde anfänglich für die …” „… Befreiung der Kolonialgebiete entwickelt.380 Völkerrechtlich relevant381 wurde die Selbstbestimmungsidee …”

Militärisches Krisenmanagement der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE S. 138-148

„… Existenz eines internationalen bewaffneten Konflikts, die Einstellung der Kampfhandlungen durch den …” „… Berg-Karabach-Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien wurde als ein internationaler Konflikt qualifiziert, in dem …” „… Einverständnis von Armenien und Aserbaidschan möglich. Eine solche Zustimmung könnte in einem völkerrechtlichen …”

Offizielle Stellungnahmen von Staaten S. 116-117

„… Berg-Karabach-Konflikt für die territoriale Integrität Aserbaidschans611 und erkennt das separatistische Regime in …” „… Berg-Karabach-Konflikts, unter II. 2. 612 “The actions undertaken by the government of Armenia in the context of the …” „… völkerrechtlicher Ebene aus. Auf diese soll im Folgenden eingegangen werden …”

Die EU S. 109-112

„… des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien basieren sollte: 1. territoriale Integrität von …” „… Aufgabe der friedlichen Beilegung des Konflikts eingesetzt. Sie sollte Vorschläge für die Lösung der …” „… bisher drei Vorschläge zur Lösung des Berg-Karabach Konflikts vorgelegt. Diese Vorschläge sind „Package …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… BashlinskayaDie völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um …”

Zusammenfassung S. 117

„… völkerrechtlicher Ebene aus. Auf diese soll im Folgenden eingegangen werden …” „… Soviet Union”. 613 Karabach-Konflikt friedlich lösen, unter …”

doi.org/10.5771/9783845224640

Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

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Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt im Völkerrecht S. 155-157

„… verfassungsfreien Raum a) Krieg und Frieden aa) Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt im Völkerrecht In der …” „… Konflikts“ und Schindler, Dietrich: Der „Kriegszustand“ im Völkerrecht der Gegenwart; beide in: Recht im …” „… klassischen Periode des Völkerrechts hatte man es bei der Frage von Krieg und Frieden verhältnismäßig einfach …”

Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? S. 167-170

„… völkerrechtlich klar definierte Begriffe auf den militärischen Konflikt zwischen Staaten im Sinne der Verteidigung …” „… Rechtsordnung durchgeschlagen. Der Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt ist dem internationalisierten …” „… Status als Kombattanten Völkerrechts-47 Fehlte dann nur noch die Rechtfertigung mit „Wo gehobelt wird …”

Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz S. 157-159

„… Völkerrechts natürlich nur noch in Form des Verteidigungskriegs nach Art. 51 UN-Charta (individuell und …” „… völkerrechtlichen Standard sicher, der angefangen mit dem „Briand-Kellogg-Pakt“ von 192810 bis zu den einschlägigen …” „… im Rahmen des Ost-West-Konflikts, d. h. der Krieg zwischen den Staaten der Bündnissysteme von NATO …”

Rückblick: von Versailles über Nürnberg zu den Ad-hoc-Gerichten der UN S. 144-147

„… . ... Die alliierten und assoziierten Mächte werden an die Regierung der 5 Im Völkerrecht tritt erst mit der …” „… Völkerrecht als Recht zwischen Staaten typische Grundsatz durch, die strafrechtliche Verantwortlichkeit des …” „… zunächst auch nur sicher, dass die Signatarstaaten sich völkerrechtlich verpflichten, Völkermord …”

Die Kompetenzen des IStGH S. 147-150

„… völkerrechtlicher Vertrag geschaffener Gerichtshof mit eigener internationaler Rechtspersönlichkeit18. Nach Art. 5 …” „… gegen die Menschlichkeit, – Kriegsverbrechen (auch bei nicht-international bewaffneten Konflikten) und …” „… : Internationale Politik, 11/1998, S. 55 ff.; Kimminich, Otto / Hobe, Stephan: Einführung in das Völkerrecht, 7 …”

Kampfeinsatz im „Kosovo-Krieg" S. 164-167

„… (Korea-Krieg) auf einen Beschluß der Generalversammlung zu rekurrieren, die zwar hier keine völkerrechtlich …” „… . Das wäre selbst beim Zweck zum Schutz von Menschenrechten nicht nur völkerrechts- sondern nach Art. 26 …” „… , weil ja im Unterschied etwa zum zweiten Golfkrieg überhaupt kein zwischenstaatlicher Konflikt sondern …”

Zusammenfassende Bewertung S. 170-172

„… stammen immer noch aus einer Zeit als sich „Krieg“ und „Frieden“ als völkerrechtlich klar definierte …” „… Begriffe auf den militärischen Konflikt zwischen Staaten im Sinne der Verteidigung auf einen bewaffneten …” „… . Spätestens seit dem Zeitenwechsel von 1989/90 hat diese „neue Unübersichtlichkeit“ bewaffneter Konflikte auch …”

Vorbemerkung S. 5-12

„… ) Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt im Völkerrecht 155bb) Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz …” „… Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung" 102bb) Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht 1069. Moderner …”

Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot S. 83-87

„… einer politischen Verschärfung des Ost-West-Konflikts sah und nach Möglichkeit vermeiden wollte“55.So …” „… Verfassungsgericht einschließlich der völkerrechtlichen Bezüge des Potsdamer Abkommens wiederum relativ schnell …” „… nicht damit zu rechnen, dass die Wiedervereinigung ohne eine völkerrechtliche Vereinbarung zwischen den …”

Der Beschluss des Sicherheitsrats – ein fauler Kompromiss? S. 150-154

„… unverständlich: Es ist zu bedenken, dass das Völkerrecht zum großen Teil Völkervertragsrecht ist, das der …” „… abstrusen Gründen auch immer – bestimmte völkerrechtliche Regelungen nicht mittragen, dann bleibt er dem …” „… schweizerischen Außenpolitik vgl. m.w.N.: van Ooyen: Die schweizerische Neutralität in bewaffneten Konflikten nach …”

„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil" S. 159-162

„… Ost-West-Konflikts... der Krieg als Mittel der Politik nach Europa zurückgekehrt“15. Gleichwohl drückte sich mit der …” „… , im Rahmen völkerrechtlicher Verpflichtungen die parlamentarische Beteiligung nach der Regelungsdichte …” „… gewandelten völkerrechtlichen Begriffsverständnisses angezeigt schien. So blieb auch die im Rahmen der …”

Politische Verfolgung als bloß staatliche Verfolgung S. 67-76

„… Hegel dann radikal etwa die These, dass das ganze Völkerrecht als bloßer Ausfluss absoluter staatlicher …” „… erlaubt, den infolge ausbleibender Demokratisierung offenen Konflikt zwischen „Fürstensouveränität“ und …” „… Völkerrechts, 2. Aufl. 1928, Neudruck Aalen 1981. 112 Vgl. z.B. Müller, Friedrich: Wer ist das Volk?, Berlin …”

doi.org/10.5771/9783845201887

Falk Schöning - Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

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Falk Schöning

Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

Series: Föderalismus - Studien

Volume 21 2008

Results in this title

Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte S. 104-106

„… . Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte Ein Vorrang oder ein Ausgleich zwischen …” „… Gewaltverbots zustehen316. Für die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte, bei …” „… Bedingungen der Ausübung geknüpft. Dies ist mit dem Charakter des Völkerrechts als Staatenrecht zu erklären …”

Rechtmäßige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts S. 125-134

„… umfassendes völkerrechtliches Maßnahmensystem wird wohl eine Utopie bleiben368. F. Föderale Intervention als …” „… Verhältnismäßigkeit bewegt, handelt aus völkerrechtlicher Sicht rechtmäßig. Fraglich ist, welcher Methoden es sich zur …” „… Heintze, Autonomie und Völkerrecht, S. 17; Murswiek, in: AVR 31 (1993) (vgl. oben Fn. 333), S. 329 …”

Ausgangslage im Völkerrecht S. 106-111

„… insoweit, als die ehemaligen Teilrepubliken vor ihrer Anerkennung als nicht dem völkerrechtlichen …” „… Völkerrechtssubjektivität und der Schutz des Gewaltverbots zustehen316. Für die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf …” „… innerstaatliche Konflikte, bei denen die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts betroffen ist, spricht ein weiterer …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten unter russischem Recht S. 152-177

„… Konflikts nicht mehr angebracht erschien. 171 a) Völkerrechtliche Grenzen Zunächst ist zu prüfen, ob sich …” „… Einheit Russlands beziehen. Danach gilt es zu klären, wie die Verfassung den Konflikt zwischen dem Recht …” „… völkerrechtlichen Sinne zunächst auf die Beziehungen von Staaten untereinander bezogen war476. Aus dem …”

„Uti possidetis iuris“-Doktrin S. 98-103

„… Konflikte innerstaatliche Konflikte sind“, wird deutlich, dass die Vereinten Nationen der territorialen …” „… Integrität des Staates verletzt. Bei der Bewertung der Selbstbestimmungskonzeption auf völkerrechtlicher …” „… voraussetzt. 286 Siehe dazu unten Gliederungspunkt E. 287 Ipsen, Völkerrecht, § 23 Rn. 73. 288 Ipsen …”

Föderale Intervention in der RF am Beispiel Tschetscheniens S. 177-185

„… Wirklichkeit in die Betrachtung einzubeziehen, soll am Beispiel des Konflikts um die Republik Tschetschenien …” „… Faden der Geschichte des Tschetschenien-Konflikts zu extrahieren und im übrigen eine rechtliche …” „… Einordnung zu unternehmen, die die Unwägbarkeiten berücksichtigt. 1. Geschichte des Tschetschenien-Konflikts …”

Territoriale Integrität der Staaten S. 94-98

„… Begriffes zu qualifizieren ist, kann sich daher nicht auf das Völkerrecht zur Durchsetzung von Forderungen …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker erlangt ihre Schärfe insbesondere durch den Konflikt, in den es mit dem Prinzip der …” „… territoriale Integrität der Staaten zu achten, ist im Völkerrecht allgemein anerkannt und in Art. 2 Ziff. 4 …”

Zusammenfassung zum Recht zur Bewahrung von Staaten S. 103-104

„… . Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte Ein Vorrang oder ein Ausgleich zwischen …” „… , gewalttätiger Konflikt über eine Grenzziehung vermieden werden, auch wenn dies teilweise als ungerecht empfunden …” „… gegenwärtigen im Völkerrecht vorherrschenden Meinung, die die Anwendung des „uti possidetis iuris“-Prinzips …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… widerstreitenden Prinzipien 104 I. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte 104 II …” „… BundesstaatesRechtsvergleichende Analyse und völkerrechtlicheLegitimationNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 25 Erstes Kapitel: Völkerrechtliche Betrachtung 28 A. Die Auflösung des …”

Grundsätzliche Konzeption der Trägerschaft des Selbstbestimmungsrechts S. 81-87

„… Der Umgang des Völkerrechts mit dem Recht zur Abspaltung von Staaten ist von vielen Unklarheiten …” „… Inhalt des Selbstbestimmungsrechts aus, dass sein Charakter als völkerrechtliches Prinzip überhaupt in …” „… . 1 Ziff. 2 und Art. 55 schlicht von Völkern spricht, steht 221 Ipsen, Völkerrecht, § 28 Rn. 1. 222 …”

Menschenrechte als dogmatische Grundlage eines Rechts zur Sezession S. 67-81

„… im Regelungskontext des Völkerrechts Dass die Verletzung von Menschenrechten überhaupt als …” „… völkerrechtlichen Grundsätze verwundern. Denn Regelungsbereich des Völkerrechts sind die Beziehungen zwischen …” „… Völkerrechtssubjekten. Dies sind nach dem klassischen Völkerrecht nicht die Völker, sondern nur die Staaten. Menschen …”

Rechtswidrige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts S. 134-135

„… diese Lösung geben Anlass zu dem erneuten Hinweis auf den defensiven Charakter der völkerrechtlichen …” „… umso mehr, als das Verhältnismäßigkeitsprinzip auch das völkerrechtliche Recht der bewaffneten …” „… Konflikte mehr und mehr durchdringt401. II. Rechtswidrige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts Im Interesse …”

Zusammenfassung S. 333-336

„… Konflikt geraten. Die Anerkennung eines „Rechts zur Bewahrung von Staaten“ ist im Völkerrecht deutlich …” „… 333 Zusammenfassung Eine Analyse der völkerrechtlichen, rechtsvergleichenden und staatsrechtlichen …” „… kennt das Völkerrecht ein eigenes Sanktionsregime, das auf die Beendigung des Eingriffs und nicht auf …”

Dismembration S. 29-31

„… Abspaltung Bangladeshs von Pakistan3, der allerdings ein langjähriger gewalttätiger Konflikt vorausgegangen …” „… der Dismembration das Problem der Kontinuität oder Diskontinuität in völkerrechtlichen Rechten und …” „… operations in the Congo. 6 Herdegen, Völkerrecht, § 8 Rn. 2; Seidl-Hohenveldern/Stein, Völkerrecht, Rn. 1389 …”

Situationen, in denen der Staatsverband verlassen werden darf S. 111-117

„… . Evolutionär – im Sinne einer Weiterentwicklung des bisherigen Völkerrechts – ist der Gedanke, weil er sich …” „… die friedliche Streitbeilegung und die Verhinderung von Konflikten ist. Begreift man das …” „… Selbstbestimmungsrecht als eine Möglichkeit, mit deren Anwendung die Vereinten Nationen frühzeitig Konflikte vermeiden …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als dogmatische Grundlage eines Rechts auf Sezession S. 31-67

„… allerdings die völkerrechtliche Akzeptanz der Entscheidung, da es sonst zu erheblicher Rechtsunsicherheit …” „… – und sei es gewaltsam – zu erhalten. Das klassische Völkerrecht hat dieser Praxis Rechnung getragen …” „… einem eigenen Staat verlangen, auf das Völkerrecht, indem sie ein Recht auf Selbstbestimmung geltend …”

Sezession S. 28-29

„… 28 Erstes Kapitel: Völkerrechtliche Betrachtung A. Die Auflösung des Bundesstaates anhand von …” „… Idealfall läuft sie friedlich ab, indem durch einen völkerrechtlichen Vertrag oder sogar ohne rechtliche …” „… Staatsteilen durchsetzt. Will man diese Fallgruppen systematisieren, so ist völkerrechtlich auf die …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten unter spanischem Recht S. 259-282

„… und einzelnen Gliedern gemeint sind. Diese unterliegen nicht den völkerrechtlichen Beziehungen im …” „… werden. Damit trifft das spanische Staatsrecht eine Entscheidung, die mit der im völkerrechtlichen Teil …” „… heimatlichen Konflikt eingesetzt wird, nicht nach innen gerichtet. Nur in Ausnahmefällen wird dieses System …”

Einsatz der Streitkräfte im Inneren nach Art. 87a Abs. 4 GG S. 325-331

„… internationale Konflikte entgegen. Zwar trifft auch das Völkerrecht in engen Grenzen Regeln für interne …” „… festgestellt, dass es sich hierbei nicht um einen internationalen, vom Völkerrecht erfassten Konflikt handelt …” „… allein mit dieser Aufgabe überfordert ist. Im Falle der Militarisierung des Konflikts wird die …”

Bevölkerung eines Gliedstaates als Träger des Selbstbestimmungsrechts S. 91-94

„… eines solchen Staatsteiles auf das Selbstbestimmungsrecht berufen darf. Aus völkerrechtlicher Sicht sind …” „… sind. Bezugspunkt für das Völkerrecht ist der Staat an sich, seine Untergliederungen sind dagegen für …” „… der Staat als Völkerrechtssubjekt auf den Plan, der das Gesamtstaatsvolk als völkerrechtlicher Akteur …”

Föderale Intervention im Königreich Spanien am Beispiel des Baskenlands S. 282-290

„… , sondern droht die Einheit des Staates tatsächlich auf die Probe zu stellen. Der Konflikt zwischen der …” „… Eskalation des Streits real ist890. 1. Geschichte des baskischen Konflikts Der Konflikt zwischen dem …” „… eigenes Volk seien, das das Recht habe, über seine Zukunft zu entscheiden, wie es das völkerrechtlich …”

Literaturverzeichnis S. 337-352

„… Gemeinschaften: Kooperation und Konflikt, in: Kramer, Jutta (Hrsg.), Die Entwicklung des Staates der Autonomien …” „… öffentliches Recht und Völkerrecht 36 (1976), S. 727-759 Andreeva, Andrea: Russlands langer Weg in den …” „… Völkerrecht 57 (1997), S. 161-193 Beliaev, Sergej A.: Das Selbstbestimmungsrecht aus russischer Sicht: Inhalt …”

Gesamtergebnis S. 236-238

„… POGG-Kompetenzen nicht verzichtet werden. Dabei sind Schranken völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und …” „… ergeben sich allerdings aus dem Völkerrecht, den verfassungsrechtlich garantierten Menschenrechten und dem …” „… abschließend geklärt, sondern bleibt ein Feld wechselseitiger Forderungen, Zurückweisungen und Konflikte. Die …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach russischem Recht S. 146-152

„… völkerrechtlichen Charakter gewertet werden kann. Daher ermöglicht die Formulierung in der Präambel auch noch keine …” „… völkerrechtlichen Prinzips, nach dem grundsätzlich ein Sezessionsrecht ausgeschlossen ist454. Das Problem der …” „… Selbstbestimmung liegt jedoch im Grenzbereich zwischen Verfassungs- und Völkerrecht455. Es ist daher denkbar, dass …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als Sezessionsgrundlage S. 304-312

„… , kann die Separation eines Gebietes allein auf das völkerrechtliche Institut des Selbstbestimmungsrechts …” „… der Völker gestützt werden. Das setzt die Klärung des Rangs des Völkerrechts nach dem Grundgesetz und …” „… seine Anwendung auf die deutsche Rechtsordnung voraus. 1. Rang von Völkerrecht im Recht der …”

Verhältnismäßigkeit des Zieles, den Staatsverband zu verlassen S. 117-125

„… handlungsfähig sind343. Der Schluss Buchheits, wonach der Bestand eines Staates für das Völkerrecht ebenso …” „… Wegbereiterfunktion für das universelle Völkerrecht einnimmt, so dass die Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen …” „… Vergangenheit teilweise befürchtet wurde. Dies liegt daran, dass durch den völkerrechtlichen Minderheitenschutz …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach kanadischem Recht S. 197-220

„… Südstaaten sahen in dieser These die Berechtigung zur Sezession, wenn es zu einem fundamentalen Konflikt mit …” „… Rede Calhouns zu diesem Konflikt heißt es: „You cannot keep the States united by force. Force may …” „… beenden641. Dem ist zu entgegnen, dass die völkerrechtliche Unterscheidung von Sezession und …”

Gesamtergebnis S. 185-186

„… Selbstverwaltung auf lokaler Ebene bietet, ist nicht mit einer endgültigen Lösung des Konflikts zu rechnen. Die …” „… darstellen. Dennoch ist angesichts des Konflikts um Tschetschenien festzustellen, dass in der RF ein …” „… Umsetzungsproblem existiert, was diese Regularien angeht. Die Bundesgewalt setzt sich sogar über das Völkerrecht …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach spanischem Recht S. 245-259

„… bedacht, dass diese Konflikte nur zeitlich verschoben und Teil der Verfassung selbst wurden767. Zudem ist …” „… , aber nicht den Staatsaufbau betrifft. 769 Vgl. zum Wortlaut oben Fn. 765. 770 Ipsen, Völkerrecht …” „… in Spanien Das Selbstbestimmungsrecht der Völker kann, wie im ersten Teil bei der völkerrechtlichen …”

Ergebnis S. 331-332

„… den Bund, seine Einheit zu bewahren. Er ermöglicht bei einer Militarisierung des Konflikts den Einsatz …” „… diesem Bekenntnis findet sich eine mustergültige Umsetzung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten nach kanadischem Recht S. 220-236

„… völkerrechtlichen Gründen kein einseitiges Sezessionsrecht anzuerkennen ist. Grundsätzlich ist aus diesem Grund die …” „… deutlich wird, dass dieser nicht nur Verteidigungsfragen im Zusammenhang mit internationalen Konflikten …” „… Aufgabe der Regierung712. Die Reihung von territorialer Integrität neben dem völkerrechtlichen Begriff der …”

Absicherung der Einheit des Bundesstaates nach dem Grundgesetz S. 291-301

„… . 294 schen Staaten erweitert und nicht neu gegründet, so dass kein vertragsmäßiges, völkerrechtliches …” „… unterlägen die Beziehungen zwischen Bund und Ländern nur dem Verfassungsrecht und nicht dem Völkerrecht938 …” „… völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht der Völker946. Indem auch dieses Recht an „die Deutschen“ gebunden wird …”

Bundeszwang nach Art. 37 GG S. 313-318

„… Bundesverfassungsgerichts über § 31 BVerfGG und transformierten völkerrechtlichen Verträge über Art. 59 GG. Ungeschriebenes …” „… Intensität des Konflikts den Bundeszwang nach Art. 37 GG ohnehin als wenig geeignet zur Bekämpfung von …”

doi.org/10.5771/9783845207261

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