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Magdalena Jankowska-Gilberg - Extraterritorialität der Menschenrechte

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Magdalena Jankowska-Gilberg

Extraterritorialität der Menschenrechte

Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik

Band 80 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Begriff der Jurisdiktion im Völkerrecht S. 25-32

„… eigenen Territoriums lebt. 2. Begriff der Jurisdiktion im Völkerrecht Ein Großteil der Diskussion darüber …” „… Sinne von Art. 1 EMRK analysiert werden kann, wird das völkerrechtliche Konzept der Jurisdiktion …” „… . Gerichtsbarkeit bedeutete50. Im völkerrechtlichen Sprachgebrauch wird Jurisdiktion auch in Verbindung mit …”

Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf die EMRK S. 137-140

„… Begriffs „Jurisdiktion“ auswirken könnten. II. Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf …” „… „Jurisdiktion“ in einem einheitlichen völkerrechtlichen Sinne auslegen soll, oder die EMRK diesem Konzept eine …” „… völkerrechtlichen Verständnisses des Begriffs auf die EMRK relevant. Das Verhältnis des Begriffs Jurisdiktion zu der …”

Rechtmäßigkeit der Hoheitsausübung S. 140-143

„… Zusammenhang mit den Argumenten bezüglich der Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Definition der Jurisdiktion …” „… völkerrechtlichen Verständnis der Jurisdiktion als Kompetenz und rechtliche Befugnis zum Handeln die Rechtmäßigkeit …” „… Heranziehung der völkerrechtlichen Bedeutung von Jurisdiktion für die Konkretisierung von Art. 1 EMRK aus698 …”

Einleitung S. 136-137

„… Begriffs „Jurisdiktion“ auswirken könnten. II. Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf …” „… völkerrechtlichen Verständnisses des Begriffs auf die EMRK relevant. Das Verhältnis des Begriffs Jurisdiktion zu der …” „… die EMRK Nach den völkerrechtlichen Grundsätzen über die Jurisdiktion677 ergibt sich folgendes Bild …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Menschenrechte 23 2. Begriff der Jurisdiktion im Völkerrecht 25 a) Definition 26 b) Erscheinungsformen …” „… der Jurisdiktion 27 c) Grenzen der Ausübung der extraterritorialen Jurisdiktion im Völkerrecht 29 II …” „… I. Einleitung 136 II. Anwendung des völkerrechtlichen Jurisdiktionsbegriffs auf die EMRK 137 III …”

Einordnung der Bankovic-Entscheidung in die Rechtsprechung des EGMR S. 181-184

„… völkerrechtlich gesehen zwar keine Jurisdiktion über die betroffenen Personen, das Erfordernis der Jurisdiktion im …” „… hinsichtlich seines Territoriums. Für den Begriff der Unterstellung einer Person unter die Jurisdiktion des …” „… untersucht werden. Im ersten Teil der Prüfung wird analysiert, ob der Staat überhaupt völkerrechtlich gesehen …”

Zusammenfassung S. 184-185

„… Konvention umfassend zu garantieren, soweit die Jurisdiktion – die völkerrechtliche Kompetenz des Staates zum …” „… völkerrechtliche Zuständigkeitsordnung verletzt, hat er völkerrechtlich gesehen zwar keine Jurisdiktion über die …” „… im Sinne von Art. 1 EMRK. Die Jurisdiktion im Sinne des Völkerrechts begründet die positiven …”

Personalhoheit S. 160-162

„… völkerrechtlichen Regeln braucht der Staat die Jurisdiktion – also die völkerrechtliche Ermächtigung – um handeln zu …” „… . Gebietshoheit Die Gebietshoheit stellt eine weitere Verknüpfung, die zur Begründung der Jurisdiktion führt, dar …” „… des Territorialstaates unterworfen. Somit werden auch die Personen unter die Jurisdiktion des Staates …”

Bedeutungsinhalt des Begriffs „Jurisdiktion“ S. 56-57

„… Bankovic-Entscheidung folgen der Ansicht des EGMR, wonach der Begriff Jurisdiktion im Völkerrecht im Wesentlichen …” „… Jurisdiktion im allgemeinen Völkerrecht und in Art. 1 der EMRK hin231. Die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln …” „… 565. Bedeutungsinhalt des Begriffs „Jurisdiktion“ Die Meinungen in der Literatur hinsichtlich der …”

Außerkonventionsrechtliche Normen in der Prüfung der Konventionsmäßigkeit S. 57-59

„… Völkerrecht stellen kein hierarchisch geordnetes System dar, in dem die Jurisdiktionsbereiche internationaler …” „… Loizidou führte der Gerichtshof aus, dass das Konzept der Jurisdiktion nicht auf das Territorium der …” „… Jurisdiktion grundsätzlich territorialer Natur ist237. Für manche Autoren erscheint die Bankovic-Lösung als …”

Rechtsvergleichende Argumente S. 52-56

„… EGMR, wonach der Begriff Jurisdiktion im Völkerrecht im Wesentlichen territorial zu verstehen ist228 …” „… Jurisdiktion im allgemeinen Völkerrecht und in Art. 1 der EMRK hin231. Die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln …” „… Jurisdiktion des zu verantwortenden Mitgliedstaates befinden. Unter welchen Bedingungen diese Voraussetzung …”

Regionale Ausrichtung des europäischen Menschenrechtsschutzes S. 143-149

„… völkerrechtlich gesehen außerhalb ihres Jurisdiktionsbereiches vorgenommen wurden. Die Völkerrechtmäßigkeit der …” „… 143 eine humanitäre Intervention716. Die NATO-Staaten behaupten, obgleich dies völkerrechtlich …” „… Staaten haben in der völkerrechtlichen Ordnung eine Ermächtigung zur Intervention gesehen. Wenn die …”

Unterstellung unter die Jurisdiktion durch Handlung des Konventionsstaates S. 162-168

„… braucht der Staat die Jurisdiktion – also die völkerrechtliche Ermächtigung – um handeln zu dürfen. Im …” „… Jurisdiktion durch Handlung des Konventionsstaates Als weiterer Anknüpfungspunkt könnte die Handlung selbst …” „… einem Vertragsstaat hinsichtlich der geltend gemachten Paktverletzung.“834 Nach völkerrechtlichen Regeln …”

Bewertung S. 124-133

„… die kritischen Ansätze in der Literatur zur Bankovic-Entscheidung folgt, dass der Begriff Jurisdiktion …” „… Jurisdiktion der Verantwortlichkeit bzw. der Zurechnung gleichgestellt (unqualifizierter …” „… hinsichtlich der Rolle des Begriffs „Jurisdiktion“ in Art. 1 EMRK wieder. Die Meinungsunterschiede beruhen in …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 186-188

„… . Die positiven Verpflichtungen sind stark mit der Jurisdiktion im völkerrechtlichen Sinne verbunden …” „… Bombardierung eines fremden Territoriums nicht ausreichend ist, um die Opfer unter die Jurisdiktion der Staaten …” „… der völkerrechtlichen Bedeutung ausgelegt. Der Gerichtshof ist ebenfalls zum ersten Mal derart …”

Unterscheidung zwischen positiven und negativen Verpflichtungen S. 173-181

„… völkerrechtlichen Regeln über die Jurisdiktion bestimmt. Der Kompetenzbereich des Staates ist dementsprechend nur …” „… Jurisdiktion ergeben. Die Heranziehung der völkerrechtlichen Zuständigkeitsordnung wäre demnach nur für die …” „… völkerrechtlich nur in den Fällen haftbar gemacht werden, in denen er die Handlung des anderen Staates steuern …”

Kritische Literaturauffassungen zur Bankovic-Entscheidung S. 122-124

„… 122III. Territoriales Verständnis von Jurisdiktion und die Regeln der Staatenverantwortlichkeit 1 …” „… die allgemeinen völkerrechtlichen Regeln der Staatenverantwortlichkeit nicht mit der besonderen …” „… self-contained régime oder der Spezialität der menschenrechtlichen Verträge gegenüber allgemeinem Völkerrecht die …”

Entscheidungsbegründung S. 43-46

„… extraterritorialer Jurisdiktion sei zwar aus der Sicht des Völkerrechts nicht ausgeschlossen, benötige aber eine …” „… zur Last gelegten Handlungen“ – der Jurisdiktion der Staaten unterstellt worden seien. Die beklagten …” „… Frage zu beantworten, ob die Beschwerdeführer zum maßgeblichen Zeitpunkt der Jurisdiktion der beklagten …”

Vornahme einzelner Hoheitsakte oder regelmäßige Hoheitsausübung? S. 149-153

„… vorgetragene Kritik gegen die regionale Ausrichtung der EMRK als ein die Jurisdiktion beschränkendes Kriterium …” „… der betroffenen Personen unter die staatliche Jurisdiktion unerheblich756. Die Staaten verpflichten …” „… der Unterstellung einer Person unter die Jurisdiktion des Staates 753 Künzli, Zwischen Rigidität und …”

Ergebnis S. 133-135

„… 133 werden muss, ob die betroffene Person der Jurisdiktion des Staates unterliegt, um dann zu den …” „… den Schutzbereich der EMRK aus dem unterschiedlichen Verständnis des Begriffs der Jurisdiktion. Für …” „… diejenigen, die die Jurisdiktion als territorial gebundene Kompetenzbefugnis sehen, wird die …”

Aufbau der Arbeit S. 21-22

„… den völkerrechtlichen Zurechnungsregeln und der Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK besteht. Das …” „… „extraterritoriale Anwendbarkeit der Konvention“ definiert. Anschließend wird auf den völkerrechtlichen Begriff der …” „… Jurisdiktion eingegangen. Kapitel 2 ist der Entscheidung in der Rechtssache Bankovic gewidmet. Mit der im Kern …”

Literaturansätze S. 118-122

„… völkerrechtliche Verantwortlichkeit fluchtverursachender Staaten, S. 147 ff; Frank, Verantwortlichkeit für die …” „… , Bestimmungsmerkmale von Hoheitsgewalt im Völkerrecht, S. 101, der in Fn. 345 folgendes anmerkt : „Die allgemeinen …” „… Staat ist es, nach der Einschätzung Kimminichs, Einführung in das Völkerrecht, S. 37 f., möglich nur ca …”

Gebietshoheit S. 160

„… . Gebietshoheit Die Gebietshoheit stellt eine weitere Verknüpfung, die zur Begründung der Jurisdiktion führt, dar …” „… des Territorialstaates unterworfen. Somit werden auch die Personen unter die Jurisdiktion des Staates …” „… gestellt, die sich sehr kurz auf dem Territorium aufhalten. Das Kriterium der Jurisdiktion spielt insoweit …”

Ziele der Arbeit S. 19-21

„… “ definiert. Anschließend wird auf den völkerrechtlichen Begriff der Jurisdiktion eingegangen. Kapitel 2 ist …” „… außerhalb der Grenzen eines Staates befindet, unter dessen Jurisdiktion gestellt werden kann. Die …” „… unter die staatliche Jurisdiktion gestellt werden. Eine Verurteilung in absentia ist ein Beispiel …”

Extraterritorialität der Menschenrechte S. 23-25

„… der Jurisdiktion im Völkerrecht Ein Großteil der Diskussion darüber, ob die menschenrechtlichen …” „… 23Kapitel 1: Grundlagen: Extraterritorialität, Jurisdiktion und Art. 1 EMRK I. Terminologie der …” „… Jurisdiktion35, extraterritoriale Ausübung der Jurisdiktion36 und allgemein über Extraterritorialität der …”

Auslegungsmethoden S. 46-49

„… EGMR auf die völkerrechtliche Bedeutung des Begriffs Jurisdiktion182. Das erhaltene Ergebnis bestätigte …” „… gewählte, restriktive Auslegung des Begriffs Jurisdiktion177. Diese Interpretation wird aus verschiedenen …” „… Bankovic-Entscheidung gehört – außer der Bedeutung von Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK – auch die Frage, ob eine …”

Kriterium des „a direct and immediate link“ S. 156-160

„… französischen Jurisdiktion unterlagen: “The Committee recalls that the authors are not generally subject to …” „… unterliegen der Jurisdiktion des Staates „for that purpose”804. VII. Jurisdiktion als jurisdictional link In …” „… they occurred.”806 Die Jurisdiktion wird demnach als eine Verknüpfung – eine Art Beziehung – zwischen …”

Außerjuristische Motivation der Entscheidung S. 62-63

„… Menschlichkeit beschäftigt. Einzelne Tötungen oder Folterungen fallen nicht unter seine Jurisdiktion. In der …” „… und völkerrechtliche Debatte hinzuweisen, quasi-überzeugende Argumente entwickelt, um seine …” „… Jurisdiktion zu verneinen270. Man kann auch im Zusammenhang mit dem Bankovic-Fall die Bedrohung der …”

Allgemeine Auslegungsregeln S. 33-34

„… Jurisdiktion des Staates unterstehen. Art. 1 EMRK, der auf den ersten Blick eine leicht verständliche …” „… und zur Analyse des Begriffs „Jurisdiktion“ im Sinne von Art. 1 EMRK übergegangen werden kann, sind …” „… gehören zu den zwischenstaatlichen völkerrechtlichen Verträgen. Sie unterliegen demzufolge hinsichtlich …”

Vorteile der kumulativen Anwendung von humanitärem Völkerrecht und EMRK S. 93-96

„… 93humanitären Völkerrechts zu beachten. In einem bewaffneten Konflikt werden regelmäßig …” „… Völkerrechts entspricht, sind diese Tötungen als Todesfälle, die auf rechtmäßige Kriegshandlungen …” „… humanitärem Völkerrecht und EMRK Im Rahmen der Diskussion der parallelen Anwendung von humanitärem Völkerrecht …”

Artikel 1 EMRK S. 32-33

„… Konventionsrechte berufen wollen, der Hoheitsgewalt bzw. der Jurisdiktion des Staates unterstehen. Art. 1 EMRK, der …” „… Auslegungsprobleme hervorgebracht. Bevor aber zur Bankovic-Entscheidung und zur Analyse des Begriffs „Jurisdiktion …” „… . Allgemeine Auslegungsregeln Menschenrechtsverträge gehören zu den zwischenstaatlichen völkerrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 195-208

„… Jurisdiktionsabgrenzung im Völkerrecht. Neuere Entwicklungen im internationalen Wirtschaftsrecht, Baden-Baden 1994. Seidel …” „… Court of Human Rights in Chechnya, EJIL 16 (2005), 741-767. Achermann, Alberto, Die völkerrechtliche …” „… (2001), 503-529. Berber, Friedrich, Lehrbuch des Völkerrechts, 2. Auflage, Band 1, 1975 Bernhardt …”

Sachverhalt S. 42-43

„… “ – der Jurisdiktion der Staaten unterstellt worden seien. Die beklagten Staaten seien gesamtschuldnerisch …” „… Beschwerdeführer zum maßgeblichen Zeitpunkt der Jurisdiktion der beklagten Staaten im Sinne von Art. 1 EMRK …” „… Staaten ausgeführt wurde, als Ausübung der eigenen Jurisdiktion angesehen werden kann. 2 …”

Konzeption der abgestuften Verpflichtungen aus der EMRK S. 153-156

„… Einzelakt auf der Grundlage der Jurisdiktion ergeht782. Durch eine Einzelhandlung wird aber die Jurisdiktion …” „… erste Meinung lässt die Begründung der Jurisdiktion durch hoheitliche und menschenrechtswidrige …” „… Maßnahmen zu. Die strengere Auffassung, die Krieger repräsentiert, verlangt, dass die Jurisdiktion bereits …”

Ergebnis S. 102

„… handelte506, gehören zu diesem Kontext auch das Gewaltverbot und das humanitäre Völkerrecht. Auf der …” „… seines völkerrechtlichen Hintergrundes aus: “The movement of displaced persons from one zone to another …” „… sphere of international relations.” VIII. Ergebnis Die Tatsache, dass das humanitäre Völkerrecht bei …”

Zusammenfassung S. 74-75

„… des Staates völkerrechtlich gesehen rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Weiter erklärt der EGMR …” „… . Dies war damit verbunden, dass die Opfer durch die gezielten Schüsse ohnehin unter die Jurisdiktion des …” „… die Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK nicht nur auf das Hoheitsgebiet des handelnden Staates …”

Hominum causa omne ius constitutum est? S. 15-16

„… traditionelle Konzeption des Völkerrechts als ein zwischenstaatliches Recht versteht den Einzelnen nicht als …” „… von Verletzungen des humanitären Völkerrechts zurück. Jugoslawische Staatsangehörige, Opfer und …” „… ungeeignet. Die Kläger rügten also eine Verletzung des humanitären Völkerrechts. Sie klagten, dass …”

Zwischenergebnis S. 92-93

„… . Wenn der Gerichtshof auf die spezielleren völkerrechtlichen Normen des Haager …” „… des humanitären Völkerrechts beurteilt werden sollte. Neben den völkerrechtlichen Verträgen nimmt der …” „… werden, dass die Berücksichtigung anderer völkerrechtlicher Verpflichtungen der Staaten außerhalb der …”

Einleitung S. 103-104

„… Staatenverantwortlichkeit nach der EMRK ebenso wie sonst im Völkerrecht eintritt507. Dies war die herrschende Meinung bis …” „… zum Recht der Staatenverantwortlichkeit509 wird die völkerrechtliche Verantwortlichkeit begründet …” „… , wenn die Handlung dem Staat zurechenbar ist und eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Eine …”

Zuständigkeit anderer internationaler Gerichte S. 59-61

„… Bezugnahme auf das humanitäre Völkerrecht wird noch ein Argument formuliert, das die fehlende Zuständigkeit …” „… , geeignetere internationale Instanzen, die sich mit Brüchen des Völkerrechts während internationaler Konflikte …” „… Wertordnung251. Darüber hinaus wird argumentiert, dass man, um die Fragmentierung des Völkerrechts zu …”

Besonderer Charakter der EMRK S. 104-105

„… die Bankovic-Auffassung mit ihrem territorialen Verständnis von Jurisdiktion und die Regeln der …” „… Staatenverantwortlichkeit sich wirklich nicht vereinbaren lassen. Zuerst ist aber zu klären, ob die völkerrechtlichen Regeln …” „… innerhalb des sonstigen Völkerrechts eine besondere Position. Diese besondere Rolle ergibt sich vor allem …”

Ausübung der effektiven Kontrolle S. 168-173

„… 1685. Ausübung der effektiven Kontrolle Dass der Begriff Jurisdiktion im Sinne einer „effektiven …” „… Kontrolle ausgeübt werden muss, damit die Jurisdiktion begründet wird. Im Fall Bankovic hatte der …” „… extraterritorialen Jurisdiktion abgeleitet. Der Gerichtshof verlangt, dass der Staat alle oder einige Gewalten …”

Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten S. 83-85

„… Möglichkeiten seitens des EGMR zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts. II. Fortgeltung der …” „… Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten Fragen hinsichtlich der Geltung eines völkerrechtlichen Vertrages sind …” „… enthält allgemeine Regelungen über die völkerrechtlichen Verträge zwischen Staaten. Auf der Suche nach …”

Vakuum im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge S. 61-62

„… die Jurisdiktion des Staates“ im letzten Kapitel zurückzukommen. 259 EGMR, Urteil vom 10. Mai 2001 …” „… Menschlichkeit beschäftigt. Einzelne Tötungen oder Folterungen fallen nicht unter seine Jurisdiktion. In der …” „… und völkerrechtliche Debatte hinzuweisen, quasi-überzeugende Argumente entwickelt, um seine …”

Effektive Kontrolle über fremdes Staatsgebiet S. 68-73

„… Vermögensgegenstände unter die Jurisdiktion ihres Staates bringen, soweit sie über die hoheitliche Gewalt „actual …” „… die Jurisdiktion tatsächlich begründet war und erklärte die Beschwerde aus anderen Gründen für …” „… TRNC betroffenen Personen fallen daher unter die Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK307. Die …”

Exkurs: Darf das Gewaltverbot in EGMR-Entscheidungen herangezogen werden? S. 99-102

„… Gerichtshof in seiner Praxis sehr viel auf das Völkerrecht beruft485. VII. Exkurs: Darf das Gewaltverbot in …” „… das humanitäre Völkerrecht zu berufen, bleibt zu untersuchen, ob auch andere völkerrechtliche Normen …” „… Kriegshandlungen“ als Handlungen die mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar sind, wirkt sich auf die Befugnis …”

Rechtsprechung des EGMR zum humanitären Völkerecht S. 96-99

„… 96wie bei den Entscheidungen, die von der Klärung einiger völkerrechtlicher Probleme, wie z.B …” „… . Existenz einer ius cogens Norm, Umfang der Staatenimmunität und nicht zuletzt der Begriff der Jurisdiktion …” „… humanitäres Völkerrecht gerechtfertigte Handlung nicht als Verstoß gegen die EMRK angesehen werden462. Dies …”

Kampfhandlungen auf fremdem, nicht besetztem Territorium: Issa S. 73-74

„… der Jurisdiktion führen können. Die erste Möglichkeit, die vor allem in der Nordzypernrechtsprechung …” „… des Staates völkerrechtlich gesehen rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Weiter erklärt der EGMR …” „… . Dies war damit verbunden, dass die Opfer durch die gezielten Schüsse ohnehin unter die Jurisdiktion des …”

Stellung des Individuums im Völkerrecht S. 16-19

„… zurückgewiesen, weil sich die durch NATO-Staaten verletzten Individuen außerhalb deren Jurisdiktion im Sinne von …” „… Welt Anwendung zu finden6. II. Stellung des Individuums im Völkerrecht Das Bonner Gericht begründete …” „… sein Urteil mit der traditionellen Konzeption des Völkerrechts und der damit verbundenen Stellung des …”

Zusammenfassung S. 63

„… Verpflichtungen der Staaten. Dazu muss der Begriff der Jurisdiktion im Sinne von Art. 1 EMRK umfassend untersucht …” „… anderen Zweigen des Völkerrechts offen geblieben, denen in den fortfolgenden Kapiteln nachgegangen wird …” „… . In Kapitel 4 wird das Verhältnis der EMRK zum humanitären Völkerrecht behandelt. Kapitel 5 …”

Modifikation der Auslegungsregel für die EMRK S. 34-41

„… Interpretation völkerrechtlicher Verträge erleichtern. Sie stellen aber keinen strikt angegebenen Vorgang dar …” „… Heinegg, in: Ipsen (Hrsg.), Völkerrecht, § 11, Rn. 12. 96 ILC, YBILC 1966 II, S. 219. 97 Art. 32 WVK. 98 …” „… ILC, YBILC 1966 II, S. 218. 99 Heintschel von Heinegg, in: Ipsen (Hrsg.), Völkerrecht, § 11, Rn. 17 …”

Berücksichtigung der späteren Praxis im Sinne der Wiener Vertragsrechtskonvention S. 49-51

„… Begriff der späteren Praxis zu völkerrechtlichen Verträgen umfassend Karl, Vertrag und spätere Praxis, S …” „… machen201. Bei Aktionen mit völkerrechtlich fragwürdiger Rechtfertigung wäre dies nicht besonders …” „… Jurisdiktion begründen. 207 EGMR, Bankovic, Entscheidung vom 12. Dezember 2001, Abschn. 80. 208 Die …”

doi.org/10.5771/9783845208961

Elif Askin - Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

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Elif Askin

Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Band 306 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… GlobalisierungElif AskinEine völkerrechtliche Untersuchung von Jurisdiktion, Umfang und Durchsetzung …” „… Das Konzept der Jurisdiktion im VölkerrechtB. 148Die Jurisdiktion im allgemeinen Völkerrecht und …” „… die„menschenrechtliche“ JurisdiktionI.148Bedeutung des TrennungsprinzipsII. 150Menschenrechtliche Jurisdiktion als …”

§ 4: Die Übertragbarkeit des Konzepts der Jurisdiktion auf den UN-Sozialpakt S. 147-172

„… VölkerrechtI. Die Jurisdiktion im allgemeinen Völkerrecht und die„menschenrechtliche“ JurisdiktionDer …” „… Konzepts der Jurisdiktion auf denUN-SozialpaktA. ProblemstellungIn den völkerrechtlichen Diskussionen um …” „… Rechtsbegriff der Jurisdiktion („jurisdiction“) hat im Völkerrecht un‐terschiedliche Bedeutungen.648 …”

§ 10: Feststellung einer Menschenrechtsverletzung und Durchsetzbarkeit extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt S. 327-336

„… Untersuchung befasst sich mit der völkerrechtlichenDurchsetzung extraterritorialer Pflichten aus dem …” „… völkerrechtlicheVerantwortlichkeit des Staates aus dem UN-Sozialpakt auslösen können.Zum anderen ist fraglich, mit welchen …” „… völkerrechtlichenDurchsetzung sozialer Menschenrechte und klammert die innerstaatliche Durch‐setzung und die Frage der …”

B. Forschungsfrage und Methode S. 38-42

„… schließen, schlägt die vorliegende Arbeit neue Jurisdiktions‐modelle für den UN-Sozialpakt vor.110Die …” „… völkerrechtlich tragfähige und der Rechtswirklich‐keit entsprechende Kriterien für die extraterritoriale Anwendung …” „… extraterritoriale Pflichten auf völkerrechtlicher Ebene durchge‐setzt werden? Diese und weitere Fragestellungen sind …”

§ 3: Die völkerrechtlichen Grundlagen zur allgemeinen Begründung extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt S. 99-144

„… menschenrechtlichen Jurisdiktions‐klausel ist Art. 1 EMRK,390 der die Konventionsstaaten zu Folgendem ver‐pflichtet …” „… ausdrücklich auf die „Jurisdiktion“eines Staates zur Durchsetzung der Paktrechte abstellt (im Gegensatz …” „… gemeinsamen Art. 1 der Genfer Konventionen, die keine Jurisdiktions‐klausel enthalten, sogar positive …”

§ 11: Folgerungen: Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts S. 339-346

„… müssen. Damit einher geht eine Entwicklung auf völkerrechtlicherEbene, wonach die sozialen Menschenrechte …” „… völkerrechtlichen Regeln äußerst umstritten und zugleich kaumerforscht ist. Während die extraterritoriale Anwendung …” „… völkerrechtlich weitgehendanerkannt.Eine besondere Problematik ergibt sich aus der faktischen Tatsache,dass die …”

§ 6: Die extraterritoriale Achtungspflicht S. 187-232

„… verwirklichen.807 Eine extraterritoriale Achtungspflicht kann denStaaten aber auch im Rahmen völkerrechtlicher …” „… Achtungspflicht aus dem UN-Sozialpakt ausgeht, kann nichtangenommen werden, dass das geltende Völkerrecht den …” „… extraterritorialen Achtungspflicht nach gelten‐dem Völkerrecht ausgegangen werden kann, sondern diese dem Bereich …”

§ 8: Exkurs zur Frage der völkerrechtsunmittelbaren Bindung von Unternehmen an den UN-Sozialpakt S. 289-314

„… grundsätzlich Träger völkerrechtlicher Verpflichtungen sein kön‐nen.1293 Wirtschaftsunternehmen sind, wie …” „… erwähnt, nach geltendem Völ‐kerrecht nicht zur Verwirklichung internationaler Menschenrechte ver‐pflichtet …” „… mittelbare „Bindung“ der Individuen an das Völkerrecht [...]nicht in jedem Fall ausreicht, um die …”

§ 7: Die extraterritoriale Schutzpflicht S. 233-288

„… . Siehe dazu auch oben§ 3 unter B. II. Vgl. zur Schutzpflicht im Völkerrecht Sandra Stahl …” „… , Schutzpflichtenim Völkerrecht – Ansatz einer Dogmatik (Heidelberg: Springer 2012).1005 Sepúlveda, The Nature of the …” „… Machtzuwachs transnational agierender Wirtschafts‐unternehmen wirft die Frage auf, wie das Völkerrecht den …”

E. Gang der Untersuchung S. 58-60

„… Untersuchung widmet sich den allgemeinen völker‐rechtlichen Grundlagen des räumlichen Anwendungsbereichs des …” „… völkerrechtlichen Regeln des extrater‐ritorialen Menschenrechtsschutzes nicht effektiv und angemessen begegnetwerden …” „… Frage un‐tersucht, ob das Konzept der menschenrechtlichen Jurisdiktion auf denUN-Sozialpakt anwendbar …”

§ 5: Konstruktion alternativer Jurisdiktionsmodelle für den UN-Sozialpakt S. 173-184

„… entwickelt. In der völkerrechtlichenDiskussion zur Bestimmung der Jurisdiktion und in diesem Zusammen‐hang …” „… UN-Sozialpakt zu begründen. Im Folgenden sollen diese jurisdiktions‐begründenden Auslösekriterien für den …” „… Auslösekriterien auf derGrundlage beider Ansätze Jurisdiktion begründen und damit extraterrito‐riale Pflichten aus …”

§ 2: Die veränderte Extraterritorialitätsproblematik im Kontext der Menschenrechte S. 63-98

„… bezieht sich der UN-Sozialpakt nicht explizit auf die Jurisdikti‐on der Vertragsparteien und enthält somit …” „… MenschenrechteA. „Entterritorialisierte“ ExtraterritorialitätI. ProblemstellungNach geltendem Völkerrecht sind …” „… Menschenrechtsbeeinträchtigung betroffenen Individuen derJurisdiktion eines Staates (im Sinne von Art. 1 EMRK), wenn dieser …”

C. Begriffsbestimmung S. 43-51

„… völker‐rechtliche Hauptinstrument zum Schutz sozialer Menschenrechte dar, daer den umfassendsten Katalog an …” „… Untersuchungausgeschlossen.Ein zentraler Begriff der vorliegenden Studie ist die „Extraterritorialität“.Im Völkerrecht gibt es …” „… und Teilgebiet desVölkerrechts variieren kann.126 Der Begriff stammt aus dem lateinischen„extra …”

Literaturverzeichnis S. 357-376

„… Recht und Völkerrecht81 (2021), 585–596.Askin, E. und Scharaw, B., Business and Human Rights …” „… Modellklausel für die völkerrechtlichen Abkom‐men der Europäischen Union, Studie für das Deutsche Institut für …” „… Schädigungsverbot im Völkerrecht (Heidelberg: Springer 2017).Beck, S., Un déplacement de frontière. Le cas des …”

doi.org/10.5771/9783748925088

Kevin Li - Reconceiving Extraterritorial Jurisdiction

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Kevin Li

Reconceiving Extraterritorial Jurisdiction

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Band 313 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Deutschsprachige Zusammenfassung S. 330-342

„… völkerrechtliche Dogmatik zur Jurisdiktion erstaunlich widerstandsfähig geblieben und die ihr zugrundeliegenden …” „… Völkerrecht fehlt: Die Ausübung von Jurisdiktion über Personen als Inhaber der tatsächlichen Kontrolle über …” „… . Daher sollten Staaten, die extraterritoriale Jurisdiktion nach dem Völkerrecht ausüben, nicht nur die …”

Bibliography S. 351-368

„… , ‘Völkerrecht als öffentliches Recht: Konturen eines rechtlichen Rahmens für Global Governance’ (2010) 49(1) Der …” „… Auslandssachverhalte nach § 35 AWG: Die Vereinbarkeit von § 35 AWG mit dem Völkerrecht (Zugl.: München, Univ. Diss …” „… völkerrechtliche Interventionsverbot’ [1992] NJW 214.Hovell D, ‘The Authority of Universal Jurisdiction’ (2018 …”

B. Prescriptive Jurisdiction in Public International Law S. 32-73

„… Review 1199, 1208; Wagner-von Papp (n 92), 41; Volz (n 24), 80 – 82. Meng, Extraterritoriale Jurisdiktion …” „… Auslandssachverhalte nach § 35 AWG: Die Vereinbarkeit von § 35 AWG mit dem Völkerrecht (Zugl.: München, Univ. Diss …” „… Auslandstaten Deutscher und das völkerrechtliche Interventionsverbot’ [1992] NJW 214, 215 with regard to the …”

A. Introduction S. 13-31

„… ) 46 BYIL 145, 145.43 Werner Meng, Extraterritoriale Jurisdiktion im öffentlichen Wirtschaftsrecht …” „… Völkerrecht vol 119, Springer 1994), 6.A. Introduction26Here, it could be argued that these sanctions are …” „… challenges.47 See for instance Meng, Extraterritoriale Jurisdiktion im öffentlichen Wirtschaftsrecht (n 43 …”

D. The Way Forward S. 260-324

„… Rechtsstellung des Individuums im Völkerrecht (Jus Internationale et Europaeum vol 88, Mohr Siebeck 2014).I …” „… Rahmenbedingungen für die Steuerungskraft des Völkerrechts’ (2016) 76(2) ZaöRV 363, 387; Armin von Bogdandy, Philipp …” „… Dann and Matthias Goldmann, ‘Völkerrecht als öffentliches Recht: Konturen eines rechtlichen Rahmens …”

C. Case Studies S. 74-259

„… (n 359), 654 ff; Thilo Rensmann, ‘Völkerrechtliche Grenzen extraterritorialer Wirtschaftssanktionen …”

doi.org/10.5771/9783748933212

Sabine Bernot - Die verfassungsrechtliche Anerkennung indigenen Rechts, Rechtspluralismus und Menschenrechte

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Sabine Bernot

Die verfassungsrechtliche Anerkennung indigenen Rechts, Rechtspluralismus und Menschenrechte

Reihe: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Band 39 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Völkerrechtlicher Anspruch indigener Völker auf Jurisdiktionshoheit S. 53-114

„… Völkerrechtlicher Anspruch indigener Völker auf Jurisdiktionshoheit Im Hinblick auf Staaten, die …” „… . Völkerrechtlicher Anspruch indigener Völker auf Jurisdiktionshoheit 54 Rechtsträger Weltweit gehören mehr als 350 …” „… . Völkerrechtlicher Anspruch indigener Völker auf Jurisdiktionshoheit 56 ton“, was sich vom griechischen Wort kthonos …”

E. Rechtspluralismus und die kultursensible Anwendung der Menschenrechte S. 291-306

„… zwischen Gruppenschutz und Individualschutz im Völkerrecht, 2008, S. 248. 1178 Kukathas, Two Constructions …” „… der indigenen Jurisdiktion statt. Anknüpfungspunkte hierfür sind die Territorialität sowie personelle …” „… erforderlich sein, die indigene Jurisdiktion auf nicht-indigene Personen zu erstrecken. Eine anderenfalls …”

D. Länderbeispiele S. 115-290

„… Jurisdiktionsgewalt über Stammesangehörige.447 In jedem Fall ging es jedoch um die Sicherung der kolonialen Herrschaft …” „… anzuwenden sei und die Jurisdiktionshoheit des Chiefs sich nur auf das ihm zugewiesene Gebiet beziehe.516 Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . 50 Liberalisierung des Justizsektors6. 51 Zwischenergebnis7. 51 Völkerrechtlicher Anspruch indigener …” „… Völker auf Jurisdiktionshoheit C. 53 RechtsträgerI. 55 Volk1. 55 9 Indigenität2. 56 José Martínez Coboa …”

doi.org/10.5771/9783845276106

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ZaöRV / HJIL Jahrgang 83 (2023) Heft 4 ISSN Online: 2942-3562

Treffer in den folgenden Teilen:

Katharina Pabel Rechtliche Implikationen der Völkerrechtsfreundlichkeit: Sonderfall EMRK und EGMR – Österreich S. 827-846

„… völkerrechtliche Unterwerfung unter die Ju-risdiktion der Konventionsorgane war vor dem Inkrafttreten des 11 …” „… besondere Völkerrechts-freundlichkeit der österreichischen Rechtsordnung gegenüber der EMRK. Sieführt jedoch …” „… völkerrechtlichen Menschenrechtsvertra-ges in die innerstaatliche Normenhierarchie gilt im europäischen Vergleichals …”

Helmut Tichy Die Völkerrechtsfreundlichkeit der österreichischen Verfassung aus der Sicht der Verwaltung S. 893-902

„… Völkerrechtsbüros im österreichischen Außenministerium, das sichständig mit dem Verhältnis zwischen dem Völkerrecht …” „… den interna-tionalen Beziehungen ein, befürwortet die Sanktionierung von Völkerrechts-brüchen2 und …” „… gehört zu jener überschaubaren Gruppe von Staaten, die sichohne Einschränkung der Jurisdiktion des …”

Gwinyai Machona Die Abwesenheit des Rechts bei kolonialem „Kulturgüterraub“, zugleich eine Besprechung von Gouaffo/ Savoy et al. (Hrsg.), Atlas der Abwesenheit: Kameruns Kulturerbe in Deutschland S. 925-948

„… Völkerrecht:Ingo Venzke, How Interpretation Makes International Law: On Semantic Change and Norma-tive Twists …” „… Landkriegsordnung in Artt. 26, 27(zusätzlich Art. 56, n. F. 1907) erstmals im westlichen Völkerrecht auchKulturgüter …” „… ), 11 f., 54, 75.18 Statt vieler Sebastian Spitra, Verwaltung von Kultur im Völkerrecht: Eine …”

Anne Peters Völkerrechtsfreundlichkeit – mehr als ein Lippenbekenntnis S. 587-608

„… extraterritoriale Jurisdiktionsausübung. Völkerrecht droht je-doch auch in anderen Zusammenhängen „weggefressen“ zu …” „… ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht,Heidelberg, Deutschlandapeters-office@mpil.deAbstract 587 …” „… Rechtsanwender bei der ihnen obliegenden Koordinierung des staatlichenRechts mit dem Völkerrecht gegensteuern …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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