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Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 172 Unterrichtung S. 924-927

„… Unterrichtung besteht (VG Sta-de, U. vom 27.10.1994).– Freese –Allerdings ist dieses Unterrichtungsrecht nicht …” „… . 325).§§ 171, 172 § 172 Unterrichtung (1) 1Die Kommunalaufsichtsbehörde kann sich jederzeit über die …” „… Angelegenheiten der Kommunen unterrichten. 2Sie kann Personen mit Prüfungen und Besichtigungen vor Ort beauftragen …”

§ 85 Zuständigkeit S. 535-551

„… oder den Ortsrat über wichti-ge Angelegenheiten zu unterrichten; insbesondere unterrichtet sie oder er …” „… unter-richten. Vorgängerregelungen: Absatz 1: § 62 Abs. 1 NGO, § 57 Abs. 1 NLO, § 71 Abs. 1 RegHannG; Absatz 2 …” „… Aufträge erteilen. Nicht zuständig ist der HVB für die Unterrichtung der Fraktionen (OVG Münster, DÖV 1989 …”

§ 138 Vertretung der Kommune in Unternehmen und Einrichtungen S. 788-800

„… unterrichten. 2Satz 1 gilt entsprechend für die auf Veranlassung der Kommune in einen Aufsichtsrat oder in …” „… von besonderer Bedeutung frühzeitig zu unterrichten. Bei der Einführung dieser Vorschrift 1996 wurde …” „… Unterrichtung des Rates durch die Vertreter der Kommune – neu gefasst werde (LT-Drs. 13/1450, S. 119). Die …”

§ 150 Beteiligungsmanagement S. 823-824

„… ergeben sich auch hier Unterrichtungs-möglichkeiten aus der Eigentümerstellung der Kommune beispielsweise …” „… jederzeit bei den jeweiligen Unternehmen, Gesellschaften und Einrichtungen zu unterrichten. 3Die Sätze 1 und …” „… ff. Das Unterrichtungsrecht nach Satz 2 für die Kommune hat direkte rechtliche Wirkung gegenüber …”

§ 9 Verwirklichung der Gleichberechtigung S. 76-84

„… in KVR Nds/NKomVG, Rn. 47; a. A. Thiele, NKomVG, Anm. 4; jew. zu § 9). 6. Unterrichtung der …” „… , die Öffentlichkeit über Angelegenheiten ihres Aufga-benbereichs zu unterrichten. Dies gibt der …” „… ihr die für die Unterrichtung notwendigen finanziellen Ressourcen im Haushalt bereitzustellen. 7 …”

§ 87 Teilnahme an Sitzungen S. 558-562

„… . Dagegen ist Funktion des Auskunftsrechts nach Absatz 1 Satz 1 die weitere Unterrichtung der Ab-geordneten …” „… Sachverhalt zu berichten und die Vertretung davon zu unterrichten. 2Gegen einen Be-schluss der Vertretung kann …” „… Unterrichtungsmöglichkeit. Daher stellen sie keine förmliche Sitzung, sondern nur eine informelle Zusammenkunft der – trotz …”

§ 89 Eilentscheidungen S. 571-574

„… aufschiebende Wirkung (Absatz 4 Satz 2). Der Hauptausschuss entscheidet, die Vertretung ist zu unterrichten …” „… unverzüglich zu unterrichten. 40 41 42 43 § 89 Kommentar – NKomVG 572 4Eine Anhörung nach § 94 Abs. 1 Sätze …” „… dient der Missbrauchskontrolle. 4.2.2 Unterrichtung der zuständigen Gremien Der HVB hat die Vertretung …”

§ 88 Einspruch S. 562-571

„… Sachverhalt zu berichten und die Vertretung davon zu unterrichten. 2Gegen einen Be-schluss der Vertretung kann …” „… Stadtbe-zirksrates und eines Ortsrates. 2Die Vertretung ist bei ihrer nächsten Sitzung zu unter-richten. (3) Für …” „… Sitzung zu unterrichten. Vorgängerregelungen: Absatz 1: § 65 Abs. 1 NGO, § 59 Abs. 1 NLO, § 74 Abs. 1 …”

§ 151 Beteiligungsbericht S. 824-826

„… ergeben sich auch hier Unterrichtungs-möglichkeiten aus der Eigentümerstellung der Kommune beispielsweise …” „… öffentlichen Hand S. 614 ff. Das Unterrichtungsrecht nach Satz 2 für die Kommune hat direkte rechtliche Wirkung …” „… in Satz 3 vorge-sehen Erstreckung des Unterrichtungsrechts auf mittelbare Beteiligungen lässt sich …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… – Teilnahme an Sitzungen 9 20 – Übertragung von Aufgaben 9 13 – Unterrichtung der Öffentlichkeit 9 30 …” „… Unternehmenssatzung 142 1 Unterrichtung – fachaufsichtliche 172 9 – kommunalaufsichtliche 172 3 …” „… Unterrichtungsaufgaben 84 23 V Veräußerungswert 110 7 Verbandskompetenz 5 1, 23 1 NKomVG – Stichwortverzeichnis …”

§ 117 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 696-702

„… Vorlage des Jahresabschlusses zu unterrichten. (2) 1Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, …” „… unterrichten ist. 4.2 Zustimmung in Eilfällen In den anderen Fällen bleibt zwar die Vertretung für die …” „… Jahresabschlusses zu unter-richten ist, nicht maßgebend. Der Hauptverwaltungsbeamte wird durch diese Sonderregelung …”

§ 56 Antragsrecht, Auskunftsrecht S. 279-285

„… Mitglieder der Vertretung ist dazu nicht erforderlich. 2Zur eigenen Unterrichtung kann jede oder jeder …” „… Auskunftsrecht des Mitglieds der Vertretung „zur eigenen Unterrichtung“ ist – wie der Informationsanspruch von …” „… 93/13 –), auch wenn das Auskunftsrecht zur eigenen Unterrichtung das Auskunfts-recht zur Überwachung mit …”

§ 74 Mitglieder des Hauptausschusses S. 464-471

„… Unterrichtung der Verwaltung zu sorgen, um die zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse sicherzustellen. 4. Zahl der …” „… unter-mauert, etwa durch ein eigenes Unterrichtungsrecht in § 77 NKomVG oder das in § 79 NKomVG geregelte …”

§ 171 Kommunalaufsichtsbehörden, Fachaufsichtsbehörden S. 920-924

„… Rn. 6; Brüning/Vogelgesang, Rn. 325).§§ 171, 172 § 172 Unterrichtung (1) 1Die …” „… Kommunalaufsichtsbehörde kann sich jederzeit über die Angelegenheiten der Kommunen unterrichten. 2Sie kann Personen mit …”

§ 78 Sitzungen des Hauptausschusses S. 487-492

„… Hauptverwaltungsbeamte die betroffenen Gremi-en zu unterrichten hat. 4. Ausnahme für geheimhaltungsbedürftige …” „… der Kommu-ne „über wichtige Angelegenheiten zu unterrichten; insbesondere unterrichtet sie oder er die …”

§ 76 Zuständigkeit des Hauptausschusses S. 474-485

„… unterrichten. Über die Gene-ralnorm des § 85 Abs. 6 NKomVG kann der Hauptverwaltungsbeamte auch die …” „… Öffent-lichkeit entsprechend unterrichten; eine eigene Unterrichtung der Öffentlichkeit wird man dem …”

§ 33 Bürgerentscheid S. 194-200

„… der Gemeinde i. S. des § 62 Abs. 2 Satz 3 NGO handelt. Bei der Unterrichtung darf der …” „… Vertretung zu unterrichten; ein Einspruchsverfahren findet nicht statt. Die Berichtspflicht besteht auch dann …”

§ 2 Besoldungsdienstalter– aufgehoben – S. 987-988

„… ). Allerdings sind die betroffenen Amtsinhaber über die geänderte Zuord-nung ihrer Ämter zu unterrichten; dies …”

§ 1 Zuordnung der Ämter auf Zeit, Amtszulagen S. 979-987

„… unter-richten (vgl. LT-Drs. 17/3512, S. 121 zu Art. 1 § 4; LT-Drs. 17/7081, S. 8 f. zu Art. 1 § 4; s. a. Rn. 16 …” „… Amtsinhaber über die geänderte Zuord-nung ihrer Ämter zu unterrichten; dies gilt nach § 85 Abs. 4 NKomVG auch …”

§ 77 Sonstige Rechte des Hauptausschusses S. 485-487

„… Gremi-en zu unterrichten hat. 4. Ausnahme für geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten (Satz 2) Die …”

§ 149 Wirtschaftsgrundsätze S. 821-823

„… Einrichtungen zu unterrichten. 3Die Sätze 1 und 2 gelten auch für mittelbare Beteiligungen im Sinne des § 137 …”

§ 170 Ausübung der Aufsicht S. 911-920

„… ), die Unterrichtung (§ 172 NKomVG) und die Regelungen zur Zwangsvollstre-ckung (§ 125 Abs. 4 NKomVG …” „… einzulegen, oder die Kommunalauf-sichtsbehörden unmittelbar zu unterrichten (§ 65 Abs. 1 NGO, jetzt § 88 Abs …”

§ 12 Hauptsatzung S. 98-101

„… die Unterrichtung der Einwoh-nerinnen und Einwohner durch die Hauptverwaltungsbeamtin oder den …”

§ 140 Eigenbetriebe S. 801-804

„… wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig unterrichten. Besteht die Betriebs-leitung aus mehreren Mitgliedern …”

§ 129 Beschlussverfahren zu den Abschlüssen, Bekanntmachung S. 756-759

„… Einspruch dagegen einlegen bzw. die Kommu-nalaufsichtsbehörde unterrichten, um ggf. eine Beanstandung nach …”

§ 94 Mitwirkungsrechte des Ortsrates oder des Stadtbezirksrates S. 593-596

„… ergibt sich im Um-kehrschluss aus der Pflicht des Hauptverwaltungsbeamten zur Unterrichtung über …”

§ 34 Anregungen, Beschwerden S. 200-203

„… sind die Petenten über die Art der Erledigung der Eingabe zu unterrichten. Diese Pflicht zur Erteilung …”

§ 116 Vorläufige Haushaltsführung S. 692-696

„… Vorlage des Jahresabschlusses zu unterrichten. (2) 1Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, …”

§ 95 Sondervorschriften für Ortschaften S. 596-599

„… ergibt sich im Um-kehrschluss aus der Pflicht des Hauptverwaltungsbeamten zur Unterrichtung über …”

§ 44 Entschädigung S. 227-231

„… Abgeordneten dem zuständigen Finanzamt mitzuteilen und die Betroffenen darüber zu unterrichten. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-32

„… Unterrichtung …” „… Vertretungen im Vergleich, NdsVBl. 2019 S. 365 ff. Wefelmeier, Christian, Die Unterrichtungspflicht kommunaler …”

§ 136 Wirtschaftliche Betätigung S. 767-780

„… Kommunen gesetzlich verpflichtet sind, 2. Einrichtungen des Unterrichts-, Erziehungs- und Bildungswesens …” „… Einrichtungen (vgl. auch die Aufzählung bei Cronauge, Kommunale Unternehmen, S. 342 f.) – des Unterrichts …”

§ 158 Jahresabschlussprüfung bei privatrechtlichen Unternehmen S. 841-845

„… unterrichten und zu diesem Zweck den Betrieb, die Bücher und die Schriften des Unternehmens einsehen kann. Ziel …”

§ 90 Einrichtung, Änderung und Aufhebung von Ortschaften und Stadtbezirken S. 574-578

„… §§ 89, 90 Kommentar – NKomVG 574 nen Beschluss möglich wäre. Unterbleibt die Unterrichtung …”

§ 79 Einspruchsrecht S. 492-496

„… informiert ist. Er wird seinerseits das Organ unterrichten, das den Beschluss gefasst hat (etwa im Rahmen der …”

§ 92 Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister, Bezirksbürgermeisterinoder Bezirksbürgermeister S. 583-587

„… Mandatsverzichtserklärungen (§ 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG) und die Unterrichtung auf Ruhen der Mitgliedschaft (§ 53 Satz 2 NKomVG …”

§ 40 Amtsverschwiegenheit S. 211-216

„… unterrichten kann, vgl. § 172 Abs. 1 und 2 NKomVG. 2.5 Verwertungsverbot (Satz 3) Der ehrenamtlich Tätige …”

§ 6 Übertragener Wirkungskreis S. 58-67

„… § 81 Abs. 2 NKomVG zu unterrichten. 7. Kostentragungspflicht des Landes bei aufgehobenen Maßnahmen nach …”

§ 32 Bürgerbegehren S. 168-194

„… Sitzung über die Entscheidung des Hauptausschusses zu unterrichten hat. Damit wird die Verpflichtung zur …” „… „zeitnahen“ Unterrichtung über wichtige Beschlüsse des Hauptausschusses gemäß § 85 Abs. 4 Hs. 2 NKomVG …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… Kommunalaufsichtsbehörde unverzüglich hierüber zu unterrichten. (8) 1Die Kommune hat ein Haushaltssicherungskonzept …”

§ 55 Entschädigung der Abgeordneten S. 264-279

„… Mitglieder der Vertretung ist dazu nicht erforderlich. 2Zur eigenen Unterrichtung kann jede oder jeder …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

§ 59 Einberufung der Vertretung S. 339-364

„… . Die Bekanntmachung soll die Bürger davon unterrichten, dass eine Sitzung der Vertretung stattfindet …”

§ 80 Wahl, Amtszeit S. 496-522

„… Rechenschaftsbericht“ der Kommune, die er im Rahmen seiner Zuständigkeit für eine Unterrichtung der Bürger (in Nds …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… ist die Kommunalaufsichtsbehörde unverzüglich zu unterrichten, wenn in der Planung oder der Rechnung …”

§ 161 Besondere Aufgaben der Region Hannover im übertragenen Wirkungskreis S. 859-871

„… übertragbarer Krankheiten), § 27 IfSG (Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes), § 34 IfSG (div …”

§ 62 Einwohnerfragestunde, Anhörung S. 371-379

„… (Unterrichtungspflichten gegenüber der Öffentlich-keit ergeben sich nur im Rahmen des § 85 Abs. 5 und 6 NKomVG). Dem …”

§ 26 Vereinbarungen und Bestimmungen zur Gebietsänderung S. 148-152

„… spezialgesetzliche Anzeige- und Unterrichtungspflicht der Kommune, die systematisch eine besondere Form der …” „… informatorische Befragungen oder die Vergabe entsprechender Gutachten noch keine Unterrichtungspflicht aus. Wenn …”

§ 25 Verfahren bei Gebietsänderungen S. 143-148

„… regelt eine spezialgesetzliche Anzeige- und Unterrichtungspflicht der Kommune, die systematisch eine …” „… Unterrichtungspflicht aus. Wenn förmliche Verhandlungen aufgenommen werden, ist neben der Information der …”

doi.org/10.5771/9783748914815

Horst Pfefferl - Valentin Weigel: Sämtliche Schriften. Neue Edition / Band 6: Handschriftliche Predigtensammlung (Unvollständige Teilpostille). Einfältiger Unterricht. Vom himmlischen Jerusalem

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Horst Pfefferl (ed.), Valentin Weigel

Valentin Weigel: Sämtliche Schriften. Neue Edition / Band 6: Handschriftliche Predigtensammlung (Unvollständige Teilpostille). Einfältiger Unterricht. Vom himmlischen Jerusalem

2024

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Einfältiger Unterricht S. 243-250

„… Einfältiger UnterrichtEinfeltigera vnderricht, [259r]waß ein anfahender mentsch betrachten soll …” „… .246 Einfältiger UnterrichtDieweil die gantze schrifft vns weiset, wie wir durchs Gesetz sollen vnß …” „… Glaubens Ha3. vnnd je bis Glaubens om. W10.247Einfältiger UnterrichtAdambs vnd aller Vngleübigena arthvnd …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. i-XXXIV

„… WeigelHandschriftliche Predigtensammlung(Unvollständige Teilpostille)Einfältiger UnterrichtVom himmlischen …” „… Predigtensammlung(Unvollständige Teilpostille)‘ . . . . . . . . . . . . . XIII2. ‚Einfältiger Unterricht …” „… Unterricht (um 1574) . . . . . . . . . . . . . . . 243Vom himmlischen Jerusalem (kurz nach 1574 …”

Personen und anonyme Werke S. 261-262

„… Handschriftliche Predigtensammlung (Unvollständige Teilpostille).Einfältiger Unterricht. Vom himmlischen Jerusalem …” „… judicio im Menschen. 1997. LXIII, 169 S., 18 Abb.Band 9 Seligmachende Erkenntnis Gottes. Unterricht …”

doi.org/10.5771/9783772831874

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Christina Müller

Bewegte Grundschule

Series: Bewegtes Lernen

Volume 23 2022

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2 Bewegter Unterricht S. 63-210

„… 632 Bewegter Unterricht In den folgenden Kapiteln 2 bis 6 wird der Versuch unternommen, die …” „… Bewegungshandlungen im Raum steuern und verhalten sich rücksichtsvoll. 642 Bewegter Unterricht Für Schüler mit …” „… die Lerngeschwindigkeit, 662 Bewegter Unterricht ansteigen (Lehrl & Fischer, 1994, S. 182). Zur …”

Literatur S. 309-328

„… . & Knörzer, W. (1997). Bewegungspausen im Unterricht. In F. Dannenmann, I. HanningSchosser & R. Ullmann …” „… . 3335.Baumann, S. (1986). Praxis Sportpsychologie: Unterricht – Training – Wettkampf. München: BLV.Baur …” „… Entwicklung (8. Aufl.). (S. 2747). Schorndorf: Hofmann.Bayrisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus …”

7 Qualifizierung für die Gestaltung einer bewegten Grundschule S. 285-308

„… unterrichtenden Lehrkräfte zu seinen wichtigsten Verbündeten machen. Denn von einem Sportpädagogen kann in erster …” „… individuelle Bewegungsfrei-heiten im Unterricht der einzelnen FächerEine weitere Wegstrecke könnte darin …” „… bestehen, erst einmal selbst darüber nachzudenken, welche Bewegungsfreiheiten den Kindern im Unterricht in …”

5 Schulsport als Fundament einer bewegten Schule S. 249-260

„… künftig durch Bewegungspausen zwischen oder im Unterricht erfolgen sollte. Einen qualitativ hochwertigen …” „… ). Inhalte der Bewegungserziehung können im Sportunterricht eine Ergänzung und Erweiterung erfahren …” „… zwischen oder im Unterricht erfolgen sollte. Einen qualitativ hochwertigen Sportunterricht, der die Freude …”

3 Bewegte Pause S. 211-226

„… 2113.1 Ziele der bewegten Pause3 Bewegte PauseNeben dem bewegten Unterricht stellt die bewegte …” „… gegliedert in:3 Bewegte Pause 1 3 Bewegte Pause eben de bewegten Unterricht stellt die bewegte Pause einen …” „… für die Kinder bleiben und darf keine Fortführung des Unterrichtes sein. Aufgabe des Lehrers ist es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Positionen 511.4.2 Hauptzielstellung und Teilziele 521.4.3 Bereiche und Teilbereiche 572 Bewegter Unterricht …” „… Projekte 1882.5.1 Parallele Behandlung bewegungsorientierter Themen in einem fachübergreifenden Unterricht …” „… bewegungsbezogener Regeln durch unterschiedliche Formen des offenen Unterrichts ein „typischer Sitzunterricht“ noch …”

1 Bewegung im Leben von Kindern – Anspruch und Wirklichkeit S. 21-62

„… einem abwechslungsreichen Unterricht, im Wechsel zwischen Spannung und Entspannung, in der Toleranz …” „… (Bayrisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus, 1977) verwendet haben bei Differenzierungen in den …” „… in den Pausen Bewegungsspiele mit den Kindern durchführen, oder im Unterricht ansagen, wann …”

4 Bewegtes Schulleben S. 227-248

„… bzw. betreuten unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Situationen und Lebensbereiche der Schule …” „… den bewegten Unterricht und die bewegte Pause gesetzt. Die nur schwach gestrichelten Linien sollen …” „… im Rahmen des bewegten Lernens (s. Abschnitt 2.1) – fachübergreifender Unterricht (z. B. Die Sinne, s …”

6 Bewegte Freizeit S. 261-284

„… Außengelände wird häufig am Vormittag durch die Schule (Pause, Sportunterricht) und am Nachmittag durch den …” „… Interesse eines bewegungsorientierten Konzeptes ist es, dass bewegte Lernformen aus dem Unterricht in die …” „… zur individuellen Förderung. Erzieherinnen können in Absprache mit den unterrichtenden Lehrerinnen zu …”

Einleitung Schulen kommen in Bewegung S. 17-20

„… konkrete Umsetzungsmöglichkeiten für einen bewegten Unterricht, eine bewegte Pause, ein insgesamt bewegtes …”

doi.org/10.5771/9783985720491

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Isabell Schultze

Europarechtliche Grenzen für die nationale Gesetzgebung im Bereich des Electronic Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 24 2010

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Vorherige Unterrichtung S. 347-362

„… unterrichten und er muss die Möglichkeit haben, sich die geleisteten Zahlungen möglichst bald, in jedem Fall …” „… Schutzstandard zu Art. 3 Abs. 2, 2. Spiegelstrich, 2. HS Fernabsatz-RL. III. Vorherige Unterrichtung In der …” „… Umsetzungsnorm formuliert den Zeitpunkt der notwendigen Unterrichtung des Verbrauchers damit geringfügig anders …”

Unterrichtung des Verbrauchers vor Abschluss des Fernabsatzvertrags S. 404-410

„… Schutzverstärkung ist zu verneinen. III. Unterrichtung des Verbrauchers vor Abschluss des Fernabsatzvertrags Der …” „… vorn geschoben. Während die Unionsnorm eine Unterrichtung des Verbrauchers vorschreibt, rechtzeitig …” „… noch die Unterrichtung über die Hauptgeschäftstätigkeit des Unternehmers. Diese vorvertragliche …”

Widerrufsrecht S. 366-378

„… vorvertraglichen Unterrichtung erfüllt wären.2145 Es gilt der Grundsatz, dass die Technik dem Recht nachfolgen muss …” „… Unterrichtung stattfand, eine schriftliche Bestätigung erfolgte oder die Fristen eingehalten wurden und die …” „… gebracht, dass der nicht unterrichtende Unternehmer stets für eine längere Zeit über die Beständigkeit des …”

Zusätzliche Auskunftspflichten S. 410-411

„… deutschem Recht bei fernmündlicher Kommunikation weitergehend zu unterrichten, als dies die Richtlinie über …” „… genannten Unterrichtungspflichten des Verbrauchers hinaus.2344 Des Weiteren bleiben bei Telefongesprächen …”

Die deutsche Umsetzung der Richtlinien S. 24-26

„… Satz 1 BGB den Verbraucher vor Abgabe von dessen Angebot unterrichten statt erst vor Abschluss eines …” „… nachträgliche Unterrichtungspflichten als die Fernabsatz-Richtlinie vor.68 Aufgrund ihres Status als …”

Informationspflichten bei Abschluss von Verträgen auf elektronischem Weg S. 455-456

„… Nutzer entsprechend Art. 10 Abs. 1 lit. a) - d) E-Commerce-RL unterrichten, bevor dieser seine Bestellung …” „… einschlägigen Verhaltenskodizes sowie deren Zugänglichkeit auf elektronischem Weg zu unterrichten. Im …” „… BGB-InfoV, nach dessen Nr. 5 der Kunde über sämtliche einschlägige Verhaltenskodizes zu unterrichten ist …”

Widerrufsrecht S. 414-421

„… VVG soll der Verbraucher sich durch die Darlegung der entscheidenden Informationen unterrichten können …” „… Finanzdienstleistungen, 222. 2374 Die Verlängerung der zweiwöchigen Widerrufsfrist auf einen Monat bei Unterrichtung …” „… Unterrichtung vor. Die Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen sieht kein absolutes Fristende …”

Behandlung von Verträgen S. 448-455

„… unterrichten, bevor dieser seine Bestellung abgibt. Dies wurde inhaltsgleich durch das …” „… elektronischem Weg zu unterrichten. Im Zusammenhang mit dem elektronischen Geschäftsverkehr versteht man unter …” „… unterrichten ist, welchen sich der Diensteanbieter unterworfen hat. Abweichende Vereinbarungen zwischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… außer Vermietung 3435. Versteigerung 3446. Partielle Ausnahmen 34612 III. Vorherige Unterrichtung 3471 …” „… . Unterrichtung des Verbrauchers vor Abschluss des Fernabsatzvertrags 404IV. Zusätzliche Auskunftspflichten 410V …”

Begriffsbestimmungen S. 395-404

„… Verpflichtungen zur Unterrichtung des Verbrauchers und für dessen Zustimmung zum Abschluss des Vertrags sowie …” „… deutsche Bestimmung nicht voneinander ab. Eine Schutzverstärkung ist zu verneinen. III. Unterrichtung des …” „… zeitlich nicht nach vorn geschoben. Während die Unionsnorm eine Unterrichtung des Verbrauchers vorschreibt …”

Sanktionen S. 424-428

„… Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher den Ablauf der Widerrufsfrist bis zur ordnungsgemäßen Unterrichtung …” „… , die Unterrichtung nachzuholen und dadurch die Widerrufsfrist von einem Monat in Lauf zu setzen, so …”

Ausnahmen S. 341-347

Erfüllung des Vertrags S. 378-379

„… gemäß Art. 7 Abs. 2 Fernabsatz-RL der Verbraucher davon zu unterrichten. Des Weiteren muss er nach …”

Sanktionen S. 466-468

„… vorvertraglichen Nebenpflichtverletzung hingewiesen.2649 Bei mangelhafter nachträglicher Unterrichtung zum Vertrag …”

Höhere nachträgliche Informationspflichten S. 485-487

„… . 3 BGB-InfoV beeinträchtigt ebenso wie die Vorverlegung des Zeitpunkts der Unterrichtung sowie die …”

Widerrufsfrist ein Monat S. 508-510

„… Unterrichtung des Verbrauchers bei Online-Auktionen ist nicht zulässig. Grundfreiheitenwidrige Normen sind in …”

Vorvertragliche Informationspflichten S. 493-508

„… einer Unterrichtung des Verbrauchers vor Vertragsschluss, unterdessen die Belehrung nach der …” „… erforderliche Unterrichtungspflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 6 sowie Abs. 4 Satz 3 BGB-InfoV indes nicht …”

Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vorabinformationen S. 411-414

„… VVG soll der Verbraucher sich durch die Darlegung der entscheidenden Informationen unterrichten können …”

Allgemeine Informationspflichten S. 442-445

„… inhaltlich nicht. Während die Richtlinie pauschal die Unterrichtung über einen Eintrag in ein öffentliches …”

Schriftliche Bestätigung der Informationen S. 362-366

„… . Spiegelstrich Fernabsatz-RL sich gerade nicht auf die Unterrichtung über die gesetzlich geregelten …”

Abgabe einer Bestellung S. 456-461

„… Unterrichtung, um den Beginn der Widerrufsfrist in Lauf zu setzen, könnte aber auch außerhalb des …”

Außerhalb des Anwendungsbereichs einer Richtlinie S. 181-187

„… nachträgliche Unterrichtung durch den Unternehmer bei einer Online-Auktion ohne Gebot und Zuschlag mit einer …”

Legaldefinitionen S. 327-341

„… Gesetzgebern lediglich frei, die Beweislast dem Lieferer dafür aufzuerlegen, dass eine vorherige Unterrichtung …”

Vorvertragliche Informationspflichten S. 469-485

„… . 3 BGB-InfoV beeinträchtigt ebenso wie die Vorverlegung des Zeitpunkts der Unterrichtung sowie die …”

doi.org/10.5771/9783845226774

Marc Winstel - Unterrichtung der Belegschaftsvertretung der Tochtergesellschaft im (grenzüberschreitenden) Aktienkonzern

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Marc Winstel

Unterrichtung der Belegschaftsvertretung der Tochtergesellschaft im (grenzüberschreitenden) Aktienkonzern

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 28 2011

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Grenzen der Unterrichtung S. 251-254

„… 251 C. Grenzen der Unterrichtung Wie soeben aufgezeigt, handelt es sich bei der Unterrichtung der …” „… . Dies ist im Folgenden beim Abstecken der Grenzen einer laufenden Unterrichtung zu berücksichtigen. I …” „… . Auch hier würde § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG eine mittelbare Schranke für die Unterrichtung nach § 106 Abs …”

Umfang der Unterrichtung S. 227-235

„… unterrichten, wer Urheber der durchgeführten Maßnahme war. So wäre die Unterrichtungspflicht beispielsweise zu …” „… differiert demnach je nach Unterrichtungsgegenstand. Die Unterrichtung muss deshalb in jedem Fall dann …” „… 227 B. Umfang der Unterrichtung Nach Auffassung von Anders818 und Windbichler819 bezieht sich das …”

Umfang der Unterrichtung S. 238-249

„… 853. Es stellt sich die Frage, inwieweit der Wirtschaftsausschuss über Angelegenheiten zu unterrichten …” „… Gesellschaft beziehen, sondern außerhalb des Arbeitgeberunternehmens eintreten. A. Umfang der Unterrichtung I …” „… erhebliche Wissen unterrichten. Für den einfachen Aktionär wurde schon dargelegt, dass eine Wissenszurechnung …”

Zeitpunkt der Unterrichtung S. 249-251

„… 249 B. Zeitpunkt der Unterrichtung I. Subjektiver Wissensstand und Nachforschungspflicht Der …” „… Zeitpunkt der Unterrichtung lässt sich ebenfalls mit dem aufgezeigten Modell und der allgemeinen Systematik …” „… ordnungsgemäßem Verhalten die Informationen hätte abfragen können. Die unterlassene Unterrichtung über …”

Grenzen der Unterrichtungspflicht S. 235-237

„… umfassenden Unterrichtung über das Arbeitgeberunternehmen. In der Konstellation des Durchschlagens auf die …” „… , dass es sich bei der Unterrichtung über die rechtlichen und geschäftlichen Beziehungen des …” „… hinsichtlich der Rechtzeitigkeit der Unterrichtung diejenigen Maßstäbe, die in einer unabhängigen Gesellschaft …”

Zeitpunkt der Unterrichtungspflicht S. 235

Systematisierung der Unterrichtungssituationen S. 129-130

„… Unterrichtungssituationen systematisiert werden. Wird im Folgenden von laufender Unterrichtung gesprochen, soll dies …” „… diejenigen Gegenstände der Unterrichtung im Konzernunternehmen beschreiben, die nicht mit einer konkreten …” „… Betriebsänderungen vorzunehmen. Im Nachfolgenden steht zunächst die anlassbezogene Unterrichtung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Universität Mannheim (IURUM)Band 28Marc WinstelUnterrichtung der Belegschaftsvertretung der …” „… Konzerns 31 I. Das Betriebsverfassungsstatut 32 II. Das Konzernstatut 32 2. Kapitel: Unterrichtung bei …” „… i.S.d. §§ 17, 18 AktG 39 § 6 Auslöser der Unterrichtung 40 A. Kompetenzen der Belegschaftsvertretungen …”

Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen S. 101-124

„… Inhalt der Unterrichtung ausreichend berücksichtigt werden können. Die Unterrichtungspflicht des § 106 …” „… unterrichten. Unterhält die beherrschte Gesellschaft in Deutschland keinen Betrieb, entfällt die Möglichkeit …” „… unterrichten. Dies gilt auch bei einer ausländischen Unternehmensleitung346. Hierfür muss es sich nach …”

Abhängigkeit als Folge einer Mehrheitsbeteiligung S. 51-89

„… Unterrichtung verpflichtet ist169. Man kann dem Unterrichtungspflichtigen grundsätzlich nur die Pflicht …” „… die Unterrichtungspflicht abzustellen ist und nicht, ob die im Zeitpunkt der Unterrichtung gemachten …” „… Unterrichtung nach Nr. 9a sein. 73 b. Unterrichtungspflicht ohne konkrete Umstrukturierungsabsichten Die …”

Übertragung auf die Ausgangskonstellationen S. 263-266

„… die Aktiengesellschaft bei der Unterrichtung nach § 106 BetrVG gesetzlich vertritt, vom Verkauf und …” „… Aktionäre sind demgegenüber unter keinen Umständen zur unmittelbaren Unterrichtung der …” „… unterrichten. Dies ist nicht weiterführend. 264 Aber auch eine Pflicht des Vorstands zur Beschaffung etwaiger …”

Grenzen der anlassbezogenen Informationspflicht S. 186-211

„… der Konzernmutter unterrichten muss758. Erst wenn auf diese Weise eine Unterrichtungspflicht nach …” „… untersagt, wenn die Information ausschließlich Verhältnisse betrifft, an denen einzig der Unterrichtende ein …” „… der herrschenden Gesellschaft erweitert. II. Schranken der Unterrichtung als unmittelbare Grenze Ist …”

Kompetenzen der Belegschaftsvertretungen nach dem BetrVG S. 40-51

„… ausschließlich die hinter dem Rechtsträger stehenden Gesellschafter berühren. § 6 Auslöser der Unterrichtung Ob …” „… und inwieweit der Wirtschaftsausschuss über ein bevorstehendes Abhängigkeitsverhältnis zu unterrichten …” „… Vorgang der Ausgliederung als solcher zu unterrichten ist. In Betracht käme die Variante des § 106 Abs. 3 …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 255-262

„… Unterrichtungspflichten im Konzernverbund ist es unerlässlich, zwischen anlassbezogener und laufender Unterrichtung zu …” „… 898. Deshalb ist nunmehr auch über solche Vorgänge zu unterrichten. 3. Unter diesem Blickwinkel ist …” „… , entsteht die Pflicht zur Unterrichtung nach § 106 Abs. 3 Nr. 9a BetrVG erst gar nicht904. Deshalb kann auch …”

Konzernbildung infolge eines Unternehmensvertrages S. 89-101

„… Beherrschungsvertrags in das Unterrichtungssystem des § 106 Abs. 3 BetrVG einzuordnen ist. a. Unterrichtung nach § 106 …” „… über Absichten zu unterrichten ist298. Ob diese tatsächlich umgesetzt werden, ist irrelevant. Der …” „… waren. In diesem Fall ist auch der Beherrschungsvertrag isolierter Auslöser der Unterrichtung. Um die …”

Vorüberlegungen S. 226-227

„… 226 4. Kapitel: Laufende Unterrichtung Standen im vorhergehenden Kapitel die …” „… Aufmerksamkeit nun der laufenden Unterrichtung gelten. Laufende Unterrichtung soll hier nicht mit der …” „… Unterrichtung über Geschehnisse aus dem laufenden Tagesgeschäft verwechselt werden. Hierüber ist der …”

Eigene Ansicht: Ausschließliche Zuständigkeit der Konzerntochter S. 159-186

„… des Tochterunternehmens zur Unterrichtung der Belegschaftsvertretungen erhalten, stellt sich die Frage …” „… Zuge der Weisung oder Veranlassung sämtliche Informationen erteilt, die für eine Unterrichtung der …” „… Unterrichtung im Einzelunternehmen wurde dargelegt, dass der Grundsatz der Informationsparität dazu führt, dass …”

Bisherige Konzepte zur Bewältigung des Informationsdefizits S. 130-145

„… der EG-Kommission für die Richtlinie über die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer von …” „… , abgedruckt in RdA 1983, 241 ff., sowie der geänderte Vorschlag für die Richtlinie über die Unterrichtung und …” „… Nicht-EU-Mitgliedstaaten nicht vorhanden. 2. Unterrichtung des Europäischen Betriebsrats Der Europäische Betriebsrat ist …”

Folgen für die Begründung der Abhängigkeit i.S.d. §§ 17, 18 AktG S. 39-40

„… an, sind an die Definition für die Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses eines Konzernunternehmens …” „… keine anderen Maßstäbe anzulegen als an die Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses eines …” „… Auslöser der Unterrichtung Ob und inwieweit der Wirtschaftsausschuss über ein bevorstehendes …”

Der Konzern als Einheit in Vielheit S. 127-129

„… Unterrichtungssituationen systematisiert werden. Wird im Folgenden von laufender Unterrichtung gesprochen, soll dies …” „… 127 3. Kapitel: Anlassbezogene Unterrichtung Nach dem Vollzug einer Transaktion stellt sich für das …” „… diejenigen Gegenstände der Unterrichtung im Konzernunternehmen beschreiben, die nicht mit einer konkreten …”

Summa S. 254

„… betriebsverfassungsrechtlichen Schrifttum außer Acht gelassene Erfordernis, zwischen anlassbezogener und laufender Unterrichtung …” „… Ansicht als gangbar. Im Rahmen der laufenden Unterrichtung ist zwischen rechtlichen und geschäftlichen …” „… unterscheiden. Bei jenen kommt es angesichts der Tatsache, dass es sich bei der Unterrichtung über die …”

Einführung S. 21-24

„… notwendig ist. Anschließend wird anhand der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses nach § 106 BetrVG12 in …” „… unterrichten sind, die nicht auf einem autonomen Entschluss des Unternehmens, sondern einer Entscheidung der …” „… Konzernobergesellschaft und auch bei Schwesterunternehmen, zu unterrichten sind. Dabei müssen insbesondere die Grenzen der …”

Der (gesteigerte) Informationsbedarf im Unternehmensverbund S. 24-27

„… unterrichten sein, die nicht vorrangig Betriebe oder Unternehmen in Deutschland betreffen, fallen Kenntnisstand …” „… der Konzernierung, die Übernahme der Mehrheit durch ein anderes Unternehmen, zu unterrichten sind29 …” „… Mitbestimmungsrechte 29 Hierzu im 2. Kapitel: Unterrichtung bei entstehender Abhängigkeit. 30 Nach deutschem Recht …”

Literaturverzeichnis S. 267-281

„… Sicherung des Unterrichtungs- und Beratungsanspruchs des Betriebsrats aus §§ 111, 112 BetrVG, NZA 2006, S …” „… Gran, Andreas: Abläufe bei Mergers & Acquisitions, NJW 2008, S. 1409-1415 Grau, Timon: Unterrichtung …” „… nach § 108 Abs. 5 BetrVG im Rahmen der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftliche …”

Ergebnis S. 237-238

„… Arbeitgeberunternehmens eintreten. A. Umfang der Unterrichtung I. Unternehmensbezug der Unterrichtungspflicht Wie …” „… geschäftlichen Beziehungen, die sich auf den Unternehmensbetrieb auswirken, mit in die Unterrichtung nach § 106 …” „… , inwieweit der Wirtschaftsausschuss über Angelegenheiten zu unterrichten ist, die sich nicht nur – wie die …”

Der Wirtschaftsausschuss bei der Konzernobergesellschaft S. 34-35

„… 34 2. Kapitel: Unterrichtung bei entstehender Abhängigkeit Im Folgenden soll zunächst erörtert …” „… Betriebsrat und der Wirtschaftsausschuss zu unterrichten sind, weit weniger undurchsichtig als bei einer …” „… unterrichten ist, weitgehend entschärft. Die obligatorische Errich- 80 BAG AP Nr. 1, 2 zu § 108 BetrVG 1972 …”

Ausgangspunkt: Kenntnisstand des »Unternehmers« S. 146-148

„… zur Unterrichtung Verpflichtete davon Kenntnis hat oder nicht. Anders sind die Aussagen, das …” „… , dass jene eine Pflicht zur Unterrichtung über einen ihr unbekannten Sachverhalt trifft. Wäre nämlich …” „… Konzernmutter – unterrichten müsste. Nur dann würde ein Informationsdefizit bei der Tochter vorliegen und sich …”

Kenntnisstand der Konzernobergesellschaft S. 149-159

„… einzurichten ist, nimmt dieser die Unterrichtung nach § 106 Abs. 3 Nr. 9a BetrVG wahr, falls man einen …” „… aber ebenso wie der Wirtschaftsausschuss ein wenig geeigneter Ansprechpartner für die Unterrichtung …” „… Zuständigkeit der Konzerntochter Bleibt die Zuständigkeit des Tochterunternehmens zur Unterrichtung der …”

Konzernwirtschaftsausschuss S. 35-36

„… abhängigen Gesellschaft zu unterrichten ist, weitgehend entschärft. Die obligatorische Errich- 80 BAG AP Nr …” „… scheidet eine obligatorische Unterrichtung der Arbeitnehmer über wirtschaftliche Angelegenheiten auf …” „… . Diese Informationskultur erreicht aber nicht das Niveau einer originären Unterrichtung durch die …”

Begriffsbestimmung als Ausgangspunkt S. 36-37

„… . Infolgedessen scheidet eine obligatorische Unterrichtung der Arbeitnehmer über wirtschaftliche Angelegenheiten …” „… . Diese Informationskultur erreicht aber nicht das Niveau einer originären Unterrichtung durch die …” „… wirtschaftlichen Angelegenheiten des Unternehmens unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten …”

Kapitalmarktrechtliche Insidervorschriften S. 124-125

„… Wirtschaftsausschuss in der Regel früher zu unterrichten ist. Es ließe sich an der Übertragbarkeit des …” „… Abs. 3 BetrVG unterrichtungspflichtig. Hier kommt es erneut zu einem Spannungsverhältnis …” „… Möglichkeit des Aufschubs der Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 Abs. 3 Satz 1 WpHG – kann die Unterrichtungspflicht …”

Übertragung auf den Konzernsachverhalt S. 212-224

„… Richtlinie 2002/14/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Unterrichtung und Anhörung der …” „… Richtlinie ist am 23.03.2005 abgelaufen795. Ein Gegenstand der Unterrichtung und der Anhörung sind nach Art …” „… zur Beratung und Verhandlung mit dem Betriebsrat trifft, ist – im Gegensatz zum Unterrichtungsanspruch …”

Datenschutzrechtliche Vorschriften S. 125-126

„… 125 Wirtschaftsausschuss in der Regel früher zu unterrichten ist. Es ließe sich an der …” „… ausdrücklich BAG AP Nr. 1 zu § 36 BDSG unter III. 2 a. der Gründe. 126 § 8 Summa Im Zuge der Unterrichtung des …” „… der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses bei Unternehmens-übernahmen einzubetten. De lege ferenda …”

Summa S. 126

„… 126 § 8 Summa Im Zuge der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses bei Begründung eines …” „… hinzunehmen und in das bestehende System der Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses bei …”

Herrschende Meinung bei Weisungen nach § 37 Abs. 1 GmbHG S. 211-212

„… 211 § 106 Abs. 2 BetrVG. Im faktischen Konzern besteht im Grundsatz ein der Unterrichtung in der …” „… Weitergabebefugnis der Mutter und fehlender Wissenszurechnung keine Unterrichtung zu erfolgen. Demgegenüber begrenzen …”

Teleologische Begriffsannäherung S. 38-39

Der Unterordnungskonzern S. 28-30

„… Gesellschaften müssen ihren Sitz im Inland haben45. Die Unterrichtungsansprüche im Eingliederungskonzern sollen …”

Das Kollisionsrecht des grenzüberschreitenden Konzerns S. 31-33

„… Unterrichtungsrechte der Belegschaftsvertretungen sind echte Ansprüche gegen die beherrschte Gesellschaft75. Damit sind …” „… Unterrichtungsansprüche in der Schutzfunktion des Konzernrechts betroffen76. Sind konzernrechtliche Informationsansprüche …”

Ausgangskonstellation S. 130

„… die Ausgangslage der anlassbezogenen Unterrichtungspflichten zu verdeutlichen, soll eine in der …” „… Trennung der einzelnen Konzernunternehmen und der strikten Subjektivität der Unterrichtungspflichten aus …”

Ergebnis S. 145

„… oder des Durchgriffs – keine Erweiterung der Unterrichtungspflichten hergeleitet werden. Dies gründet …”

Mitgliedschaftliche Verbundenheit S. 145-146

„… oder des Durchgriffs – keine Erweiterung der Unterrichtungspflichten hergeleitet werden. Dies gründet …” „… beteiligten Gesellschaften. § 13 Reichweite der Unterrichtungspflicht im Konzern Sofern sich in der arbeits …” „… Unterrichtungsansprüche im Konzern befasst wurde, ist zu diagnostizieren, dass man sich dem Problem aus zwei …”

Konzernrechtsverhältnis S. 146

„… der Unterrichtungspflicht im Konzern Sofern sich in der arbeits- und speziell der …” „… betriebsverfassungsrechtlichen Literatur mit der Reichweite der Unterrichtungsansprüche im Konzern befasst wurde, ist zu …” „… analysieren abstrakt den Inhalt der Unterrichtungspflichten im Konzern, ohne zuvor den speziell im …”

Kenntnisstand des »Gesamtkonzerns« S. 148-149

„… problematischer. Es handelt sich um Unterrichtungspflichten mit Konzernbezug, weshalb sich die Frage stellt …” „… , inwieweit neben dem nach der Konzeption des BetrVG originär unterrichtungspflichtigen Unternehmen auch die …” „… ist der Unternehmer unterrichtungspflichtig. Weil die Begriffe Unternehmer und Arbeitgeber dem Grunde …”

Ergebnis S. 224

„… Kapitel hat gezeigt, dass sich auch in Bezug auf die Unterrichtungspflicht sowie die Beratungs- und …”

Summa S. 224-225

„… Kapitel hat gezeigt, dass sich auch in Bezug auf die Unterrichtungspflicht sowie die Beratungs- und …”

doi.org/10.5771/9783845231396

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