Filter results

Results (132)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Julia Katharina Robens - Unternehmenskennzeichen und Domainnamen

No access

Select

Julia Katharina Robens

Unternehmenskennzeichen und Domainnamen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 142 2023

Results in this title

B. Hauptteil S. 47-286

„… geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichenund Werktitel geschützt.(2) 1Unternehmenskennzeichen …” „… im Um‐feld des Schutzes von Unternehmenskennzeichen vorgenommen wird, sollzu Beginn dieses …” „… fürUnternehmenskennzeichen und Werktitel.125Der Schutzgegenstand der geschäftlichen Bezeichnungen wurde in§ 5 MarkenG …”

A. Einleitung S. 23-46

„… des Unternehmenskennzeichenrechts.Unternehmenskennzeichen erlangen nicht generell Geltung im …” „… Unternehmenskennzeichen,die aufgrund unterschiedlicher geographischer Wirkungsbereiche bisher42 Kur, CR 1996, 325, 327; Omsels …” „… einem Namensschutz generell vor, es sei denn, es liegteine Beeinträchtigung des Unternehmenskennzeichens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Unternehmenskennzeichen und DomainnamenJulia Katharina RobensStringente Entwicklung oder …” „… RobensUnternehmenskennzeichen und DomainnamenStringente Entwicklung oder Missachtung kennzeichenrechtlicher Grundsätze?Nomos1 …” „… Rechtsprechungsentwicklung zum Schutz vonUnternehmenskennzeichenII.54Erweiterung des Schutzbereichs von § 12 BGB1. 54 …”

Literaturverzeichnis S. 291-299

„… Durchsetzungsrichtlinie, WRP 2011, S. 950–970.—, Unternehmenskennzeichen, 4. Aufl., Köln 2018.Grunewald …” „… und 15 Abs. 3 MarkenG den Schutz der berühm‐ten Marke sowie des berühmten Unternehmenskennzeichens aus …”

C. Ergebnis S. 287-290

„… können.2871. Fallen Unternehmenskennzeichen in den Schutzbereich des § 12 BGB?Nein.Der Gesetzgeber hat …”

doi.org/10.5771/9783748938927

Andreas Kunze - Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

No access

Select

Andreas Kunze

Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 73 2009

Results in this title

Unternehmenskennzeichen als Namen S. 114

„… zugedacht worden ist. I. Unternehmenskennzeichen als Namen Die extensive Anwendung des § 12 BGB auf …” „… Unternehmenskennzeichen geht bereits auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zurück289 und wurde vom BGH in ständiger …”

Entscheidungserheblicher Zeitpunkt S. 108-113

„… Domainbezeichnung, etwa durch Verwendung als besonders Unternehmenskennzeichen, erwirbt. Ebenso kann dem …” „… Unternehmenskennzeichens steht dem als Ausnahme gegenüber und wird zudem unter die einschränkende Voraussetzung einer …” „… eines Unternehmenskennzeichens am Domainnamen kommen. Das so erworbene Kennzeichenrecht ließe sich gegen …”

Schlechterstellung von Marken und Werktiteln S. 115-116

„… Unternehmenskennzeichen erfasst. Ohne dass der gesetzlichen Systematik ein rechtfertigender Grund für diese …” „… Unternehmenskennzeichen. Rechtlich gesehen unterstellt das Markengesetz alle Kennzeichen einem weitestgehend identischen …” „… geringer zu bewerten als das Interesse an einer aus dem Unternehmenskennzeichen gebildeten Domain. Gerade …”

Zwischenergebnis zum Namensrecht S. 116

„… Unternehmenskennzeichen. Rechtlich gesehen unterstellt das Markengesetz alle Kennzeichen einem weitestgehend identischen …” „… geringer zu bewerten als das Interesse an einer aus dem Unternehmenskennzeichen gebildeten Domain. Gerade …” „… nicht unter ihrem Unternehmenskennzeichen, sondern unter der jeweiligen Marke auf.297 Allein dieses …”

Kennzeichenrecht und Namensrecht S. 30-33

„… Vorschriften zueinander aus dem Schutzbereich des Unternehmenskennzeichens her. Demnach beschränke sich der …” „… namensrechtliche Schutz eines Unternehmenskennzeichens auf den Funktionsbereich des betreffenden Unternehmens und …” „… Abwehrrechte aus einem Unternehmenskennzeichen ausgerechnet aus dessen „Funktionsbereich“ herleitet. Eigentlich …”

Schutzgegenstand S. 50-78

„… Pseudonyme und Unternehmenskennzeichen andererseits. Der ursprüngliche Anwendungsbereich des § 12 BGB ist der …” „… unbesehen die für Marken und Unternehmenskennzeichen entwickelten Anforderungen an die Unterscheidungskraft …” „… namensrechtlichen Schutzes von Unternehmenskennzeichen hinzuweisen. a) Schutzvoraussetzungen Anders als der …”

Mehrzahl der Anspruchsteller S. 113-114

„… 113 Auswahl eines als Domain schon vergebenen Unternehmenskennzeichens damit ab, faktisch in der …” „… von der Rechtsprechung zugedacht worden ist. I. Unternehmenskennzeichen als Namen Die extensive …” „… Anwendung des § 12 BGB auf Unternehmenskennzeichen geht bereits auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts …”

Offenlegung und Trennung der Streitgegenstände S. 114-115

„… zugedacht worden ist. I. Unternehmenskennzeichen als Namen Die extensive Anwendung des § 12 BGB auf …” „… Unternehmenskennzeichen geht bereits auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts zurück289 und wurde vom BGH in ständiger …” „… Unternehmenskennzeichen erfasst. Ohne dass der gesetzlichen Systematik ein rechtfertigender Grund für diese …”

BGH, Urteil vom 22.7.2004 – soco.de S. 28-29

„… Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Internetadresse zu untersagen, setzt demnach voraus, dass die …” „… Wirkungskreises eines Unternehmenskennzeichens aufhebt. Noch interessanter für die vorliegende Bearbeitung ist …” „… Benutzung des Domainnamens „soco.de“ ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben habe aus, diese …”

BGH, Urteil vom 22. 11. 2001 – shell.de S. 45-46

„… Unternehmenskennzeichen unbenutzten oder privat genutzten Domainnamen gegenüber, weshalb Ansprüche aus dem MarkenG mangels …” „… Schutz des Unternehmenskennzeichens stets auf den Funktionsbereich des Unternehmens und reiche daher nur …” „… bei einer Benutzung des Unternehmenskennzeichens außerhalb des geschäftlichen Verkehrs im Allgemeinen …”

„… durch die Namensrechte und das Unternehmenskennzeichen erfasst wird, bedarf es des Werktitelrechts zum …” „… aus bürgerlichen Namen, sondern auch aus Unternehmenskennzeichen und damit aus Wahlbezeichnungen in …” „… dazu geführt, dass mit dem Unternehmenskennzeichen ein geschäftliches Kennzeichenrecht in den privaten …”

BGH, Urteil vom 11.4.2002 – vossius.de S. 28

„… Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Internetadresse zu untersagen, setzt demnach voraus, dass die …” „… Wirkungskreises eines Unternehmenskennzeichens aufhebt. Noch interessanter für die vorliegende Bearbeitung ist …”

BGH, Urteil vom 21.2.2002 – defacto S. 27-28

„… , die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Internetadresse zu untersagen, setzt demnach voraus …” „… Begrenzung des Wirkungskreises eines Unternehmenskennzeichens aufhebt. Noch interessanter für die vorliegende …”

Interessenbeeinträchtigung S. 88-99

„… . Lediglich beim Schutz von Unternehmenskennzeichen ist die Einschränkung gemacht worden, dass sich der …” „… Kriterium der Branchennähe fehlt.224 Gleichwohl darf das Unternehmenskennzeichen gegenüber …” „… einem Unternehmenskennzeichen herstellen, wenn ihnen dieses Unternehmen bekannt ist. Dennoch erscheint …”

Standpunkt der Rechtsprechung S. 172-174

„… Unternehmenskennzeichen in Anspruch genommen wird. Auch bei der Kollision zweier geschäftlicher Bezeichnungen haben §§ 14 …” „… einem Unternehmenskennzeichen vorliegt.433 Damit spielt die Zuordnungsverwirrung nur noch eine …”

Rechtliche Priorität im Kennzeichenrecht S. 117-119

„… als Unternehmenskennzeichen oder Marken verwendet werden. Anwendbar ist dann nicht in erster Linie …” „… niemand dazu gezwungen ist, seinen bürgerlichen Namen als Unternehmenskennzeichen zu verwenden. Nachdem …”

BGH, Urteil vom 26. 6. 2003 – maxem.de S. 46-48

„… Schutz des Unternehmenskennzeichens stets auf den Funktionsbereich des Unternehmens und reiche daher nur …” „… bei einer Benutzung des Unternehmenskennzeichens außerhalb des geschäftlichen Verkehrs im Allgemeinen …”

Eintragung einer Marke S. 131-134

„… Unternehmenskennzeichens gem. § 5 Abs. 2 MarkenG, wenn der Verkehr dem Domainnamen einen unterscheidungskräftigen Hinweis …” „… Benutzung eines entsprechenden Unternehmenskennzeichens erfolge.343 Nach richtiger Ansicht kommt es in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Unternehmenskennzeichen 53 e) Namensschutz für Marken 54 f) Öffentlich-rechtliche Körperschaften und Behörden 54 4 …” „… . Mehrzahl der Anspruchsteller 113 D. Eignung des Namensrechts 114 I. Unternehmenskennzeichen als Namen 114 …”

Differenzierung nach TLDs S. 102-107

„… bei der Eingabe von Unternehmenskennzeichen mit einer zunehmenden „Streubreite“ der Ergebnisse rechnen …” „… Betracht, in denen das Unternehmenskennzeichen insbesondere von Internetunternehmen mit der Internetadresse …”

Domainrechtliches Benutzungsrecht S. 178-202

„… Unternehmenskennzeichens durch 452 Näher S. 143 ff. 179 Benutzung als Domainname.453 Auch dabei handelt es sich aber …” „… Unternehmenskennzeichen behandelt werden kann. Akzessorische Nutzungsrechte lassen sich hingegen nicht vom Domainnamen …” „… Internetspitznamens mit dem Unternehmenskennzeichen und das sachlich bezogene werktitelähnliche Benutzungsrecht mit …”

Vorrang des rechtlichen Prioritätsprinzips S. 20

„… Gleichlauf zu den geschäftlichen Bezeichnungsrechten herstellen. Entsprechend dem Unternehmenskennzeichen …”

Faktische Priorität bei Zwangsnamen S. 20

„… Gleichlauf zu den geschäftlichen Bezeichnungsrechten herstellen. Entsprechend dem Unternehmenskennzeichen …”

Keine reine Registrierungspriorität S. 20

„… Gleichlauf zu den geschäftlichen Bezeichnungsrechten herstellen. Entsprechend dem Unternehmenskennzeichen …”

Trennung der Streitgegenstände S. 218

„… Vorschrift hinaus gehende Anwendung des § 12 BGB auf Unternehmenskennzeichen zu einem bedenklichen Übergriff …”

Restriktive Anwendung von § 12 BGB S. 218

„… Vorschrift hinaus gehende Anwendung des § 12 BGB auf Unternehmenskennzeichen zu einem bedenklichen Übergriff …”

Namensanmaßung S. 79-88

„… “ angebracht sein. Eine eindeutig namensmäßige Benutzung eines im Übrigen unbekannten Unternehmenskennzeichens …” „… mit einem unbekannten Namen oder Unternehmenskennzeichen liegt dagegen die Vermutung oftmals näher …”

Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen S. 19-20

„… Unternehmenskennzeichen kommt also die Verwendung subjektiver Wahlbezeichnungen in Betracht. Zudem sind entsprechend dem …”

Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten S. 218-219

„… Vorschrift hinaus gehende Anwendung des § 12 BGB auf Unternehmenskennzeichen zu einem bedenklichen Übergriff …”

Gang der Untersuchung S. 20-21

„… Gleichlauf zu den geschäftlichen Bezeichnungsrechten herstellen. Entsprechend dem Unternehmenskennzeichen …”

BGH, Urteil vom 9.9.2004 – mho.de S. 29-30

„… entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben habe aus, diese Annahme liege nahe, wenn der Verkehr dem …”

Fallgruppen der Domainrechtsprechung S. 44-45

„… Unternehmenskennzeichen unbenutzten oder privat genutzten Domainnamen gegenüber, weshalb Ansprüche aus dem MarkenG mangels …”

Rechtsschutzbedürfnis S. 107-108

„… Domainbezeichnung, etwa durch Verwendung als besonders Unternehmenskennzeichen, erwirbt. Ebenso kann dem …”

Trennung der Streitgegenstände S. 17-19

„… Unternehmenskennzeichen in Anspruch genommen zu werden, ohne dass es dabei auf den Zeitrang der Registrierung ankommen …”

Erforderlichkeit der Verwechslungsgefahr S. 40-43

„… Unternehmenskennzeichen beider Parteien.67 Dies beantwortet allerdings noch nicht die Frage, ob es die Besonderheiten der …”

Maßgeblichkeit des Inhalts der Website S. 99-102

„… der BGH in seiner „soco.de“-Entscheidung nur den Erwerb eines besonderen Unternehmenskennzeichens …”

Kennzeichenrechtliches Benutzungsrecht S. 174-178

„… Unternehmenskennzeichens durch 452 Näher S. 143 ff. …”

Eigener Standpunkt S. 208-213

„… Anerkennung von Benutzungsmarken folgt. Auch die als Unternehmenskennzeichen geschützte Firma entsteht bereits …”

Werktitelschutz für Domainnamen S. 134-143

„… durch die Namensrechte und das Unternehmenskennzeichen erfasst wird, bedarf es des Werktitelrechts zum …”

Faktische Priorität im Namensrecht S. 120-131

„… Unternehmenskennzeichens gem. § 5 Abs. 2 MarkenG, wenn der Verkehr dem Domainnamen einen unterscheidungskräftigen Hinweis …”

doi.org/10.5771/9783845218786

Yaotian Chai - Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen

No access

Select

Yaotian Chai

Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 128 2021

Results in this title

Teil III: Vergleich der Anwendung des Markenrechts und des Lauterkeitsrechts beim Unternehmenskennzeichenschutz S. 111-301

„… firmenmäßigen Benutzung Die Benutzung des Unternehmenskennzeichens hat ihre eigenen Besonderheiten im Vergleich …” „… bezeichnen.414 Es stellt sich nun die Frage, ob die Benutzung eines Unternehmenskennzeichens ebenfalls eine …” „… Dienstleistungen.422 Der Ansicht des EuGH, dass die firmenmäßige Benutzung des Unternehmenskennzeichens unter …”

Teil II: Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts gegenüber dem Markenrecht beim Unternehmenskennzeichenschutz S. 63-110

„… Wenn der Inhaber eines Unternehmenskennzeichens gegen die unbefugte Verwendung seines …” „… Unternehmenskennzeichens vorgeht, stellt sich als Erstes die Frage, auf welcher Anspruchsgrundlage die Klage zu begründen …” „… Marken- und Lauterkeitsrechts bei der Benutzung eines Unternehmenskennzeichens stellt einen Ausschnitt …”

Teil I: Allgemeine Rahmenbedingungen S. 34-62

„… Allgemeine Rahmenbedingungen Das Unternehmenskennzeichen stellt den Forschungsgegenstand der …” „… Unternehmenskennzeichen im französischen und chinesischen Recht nicht definiert, anders als die eingetragene Marke, die …” „… Unterscheidung des Geschäftsbetriebs dient, fällt unter den Oberbegriff des Unternehmenskennzeichens. Darüber …”

Einleitung S. 27-33

„… Verwendung des Unternehmenskennzeichens, denn dieses steht für die Identität des Marktteilnehmers und bildet …” „… Unternehmenskennzeichens mit dem Geschäftsbetrieb gelegt. Das auf das Unternehmenskennzeichen aufbauende zivilrechtliche …” „… gelassen. Hierzu ist anzumerken, dass das Unternehmenskennzeichen ein älteres Recht gegenüber der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Allgemeine RahmenbedingungenTeil I: 34 BegrifflichkeitenKapitel 1: 34 UnternehmenskennzeichenA. 34 PVÜI. 34 …” „… Das Verhältnis zwischen Markenund Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen …” „… Markenund Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen Ein Vergleich des deutschen …”

Teil IV: Abgrenzung der selbstständigen Anwendung des Lauterkeitsrechts bei Wertungswidersprüchen zum Markenrecht S. 302-326

„… Wertungswidersprüchen 310 folgt.1572 Der Inhaber des nicht eingetragenen Unternehmenskennzeichens kann deshalb keinen …” „… prioritätsfrüheres Recht an dem Unternehmenskennzeichen erworben hat. Als Ergebnis hat der Inhaber des früher …” „… des Unternehmenskennzeichens im ursprünglichen Umfang ist erlaubt (Art. L. 713-6 CPI), und ein …”

Teil V: Fazit S. 327-360

„… für die Regelung des Unternehmenskennzeichens im B2B- bzw. B2C-Bereich dar. Beide Richtlinien gelten …” „… parallel zur MarkenRL und UMV. Das heißt, einerseits könnte die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens …” „… verbieten die WerbeRL und die UGP-RL die irreführende Verwendung des Unternehmenskennzeichens Dritter und …”

Literaturverzeichnis S. 361-378

„… , GRUR-Prax 2013, 429. Abrar, Sascha: Widerspruch aus einem Unternehmenskennzeichen gegen eine Marke …” „… Lauterkeitsrecht, GRUR 2017, 657–664. Goldmann, Michael: Unternehmenskennzeichen, 4. Aufl., Köln 2018 (zitiert als …” „… Konflikt zwischen dem Recht auf Unternehmenskennzeichen und dem Markenrecht (论企业名称权和商标权冲突的法律适用), Presentday …”

doi.org/10.5771/9783748927341

Johannes Bernhardt - Namens- und Kennzeichenschutz für Immobilien

No access

Select

Johannes Bernhardt

Namens- und Kennzeichenschutz für Immobilien

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 78 2023

Results in this title

Teil 2: Schutz von Immobilienbezeichnungen nach dem Markengesetz S. 47-81

„… .251Schutz als UnternehmenskennzeichenNeben einem Schutz als Marke ist bei Immobilienbezeichnungen auch …” „… Abs. 1 MarkenG Unternehmenskennzeichen (unternehmensidentifizierende Unterscheidungszeichen) und …” „… Unternehmenskennzeichen haben gemeinsam, dass jeweils eine Benutzung des betreffenden Zeichens Teil 2:161 Sosnitza …”

Teil 4: Namesrechtlicher Schutz von Immobilienbezeichnungen S. 93-271

„… Streitstand etwa: Miosga, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, § 3 Rn. 15.414 Goldmann, Unternehmenskennzeichen, § 3 …” „… . 9.452 Heinrich, in: Soergel BGB, § 12 Rn. 119.453 Goldmann, Unternehmenskennzeichen, § 3 Rn. 15.454 …” „… , Unternehmenskennzeichen, § 8 Rn. 66 f.474 LG München I, Urt. v. 08.03.2007 – 4 HK O 12806/06, GRUR-RR 2007, 214 (215 …”

Einleitung S. 17-21

„… Rn. 21.A. Problemstellung19bis hin zum Schutz als Unternehmenskennzeichen18 oder Werktitel19 …” „… , Unlauterer Wettbewerb, § 18 Rn. 5; Goldmann, Unternehmenskennzeichen, § 3 Rn. 46; Weiler, in: BeckOK …” „… ); Fezer, Markenrecht, § 3 MarkenG Rn. 251; Goldmann, Unternehmenskennzeichen, § 3 Rn. 46 …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… . Aufl., Köln 2018 [zitiert als: Goldmann, Unternehmenskennzeichen].Gössl, Susanne Lilian: Reform des …” „… , Hans-Jürgen: Der Inhaber grundstücksbezogener Unternehmenskennzeichen, in: Hacker, Franz/Frederik Thiering …” „… als: Gierke, Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs].Goldmann, Michael: Unternehmenskennzeichen. 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Umgehungsdienstleistungen1. 60Fertighäuser2. 61ZusammenfassungIII. 62Schutz als UnternehmenskennzeichenB. 63 …” „… Unternehmenskennzeichen mit NamensfunktionI. 64„Name“ im Sinne des § 5 Abs. 2 S. 1 Var. 1 MarkenG1. 64„Firma“ im Sinne des …” „… Immobilie als Geschäftsbetriebb) 66Nur mittelbarer Schutzc) 69Unternehmenskennzeichen ohne NamensfunktionII …”

Teil 1: Zweck und Erscheinungsformen von Immobilienbezeichnungen S. 22-46

„… bürgerlich-rechtlichen Namensschutzes, des Schutzes als Marke, als Unternehmenskennzeichens, als Werktitels sowie …” „… oder dem Unternehmenskennzeichen eines Sponsors bezeichnet werden.84 Bekannte Beispiele hierfür sind …” „… Mannheim.Hierbei wird dem Inhaber einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens vertraglich das Recht eingeräumt …”

Teil 5: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 272-280

„… mittelbarer Schutz der Bezeichnung einer Immobilie als Unternehmenskennzeichen kommt nur wenigen …” „… Bezeichnung einer Immobilie als Unternehmenskennzeichen nach § 5 Abs. 2 MarkenG ist nur in wenigen …” „… Unternehmenskennzeichen jedoch lediglich einen mittelbaren Schutz einer Gebäudebezeichnung dar. Denn durch ein …”

Teil 3: Weitere zivilrechtliche Möglichkeiten eines Schutzes von Immobilienbezeichnungen S. 82-92

„… Unternehmenskennzeichen vorliegen.408Immobilienbezeichnungen stellen nach der hier vertretenen Ansicht regelmäßig weder …”

doi.org/10.5771/9783748937685

Paul Lange - International Trade Mark and Signs Protection

No access

Select

Paul Lange (ed.)

International Trade Mark and Signs Protection

2010

Results in this title

. Types of signs S. 438-446

„… of an undertaking (Unternehmenskennzeichen) and titles (Werktitel). Signs indicate the origin of …” „… and function 1973Term. Designations of an undertaking (Unternehmenskennzeichen), according to § 5(2 …”

doi.org/10.5771/9783845266404

1

2 3 ... 27