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Marc Zimmermann - Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

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Marc Zimmermann

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 15 2008

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Unterlassungsansprüche S. 297-310

„… 297III. UnterlassungsansprücheNeben der Möglichkeit der Feststellungsklage stellt sich die Frage …” „… nach Unterlassungsansprüchen des verwarnten Herstellers. Bei Bestehen …” „… entsprechenderUnterlassungsansprüche könnte der Verwarnte den Verwarnenden nunmehr selbstabmahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten …”

Feststellungsansprüche S. 294-297

„… . UnterlassungsansprücheNeben der Möglichkeit der Feststellungsklage stellt sich die Frage nach Unterlassungsansprüchen des …” „… Feststellungsklage erforderlich ist noch der zu Unrecht verwarnte Hersteller eigeneUnterlassungsansprüche durchsetzen …” „… Unterlassungsansprüche des Verwarnten auslöst1282. Ob bei der bloßen Berechtigungsanfrage des Schutzrechtsinhabers …”

Ansprüche des gleichzeitig betroffenen Herstellers S. 316-429

„… unberechtigten Verwarnung dem Verwarnten kein Unterlassungsanspruch erwachse1494. Es nahm dieebenfalls in Rede …” „… Unterlassungsansprüche des gleichzeitig betroffenen Herstellers1495. Das OLG Düsseldorf hingegen urteilte, dass eine …” „… gerichteten Unterlassungsanspruch verhindern könne1510. Die gerichtliche Prüfung eines auch nur vermeintlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 294III. Unterlassungsansprüche 2971. Unterlassungsansprüche nach BGB 297a) § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB …” „… . Unterlassungsansprüche nach UWG 303153. Stellungnahme zu den Unterlassungsansprüchen bei der unberechtigten …” „… 4153. Unterlassungsansprüche 416a) Unterlassungsansprüche nach BGB 417aa) § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB …”

Ersatzansprüche (Schadensersatz-, Aufwendungsersatz- und Bereicherungsansprüche) S. 76-294

„… , 182.78Unterlassungsanspruch abhängig ist264. Fraglich ist daher, wie sich der Schuldnervon der …” „… Patentverletzungsstreitigkeiten kommt die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs im Wege der einstweiligen Verfügung aufgrund …” „… Vollstreckungsdruck veranlassteschadensverursachende Erfüllung des Unterlassungsanspruchs als solche337. Ausreichend …”

Zusammenfassung S. 430-438

„… Teilnehmer kann diePassivlegitimation für den Unterlassungsanspruch bei der Verletzung von …” „… unberechtigten Verwarnungstehen dem betroffenen Hersteller Unterlassungsansprüche zu. Diese folgen auchhier …” „… gerichtetenUnterlassungsansprüchen an sich auch nach der – wie ausgeführt abzulehnenden– Rechtsprechung zu bejahen, die anscheinend …”

Inhalt der Verwarnung S. 45-59

„… geltend machen; eine Abtretbarkeit des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs als solchem scheidet nach …” „… Unterlassungserklärung abgibt163. Soweit mit der Verwarnung ein vorbeugender Unterlassungsanspruch geltend gemacht wird …” „… Regelung des Unterlassungsanspruchs unter Nennungder Wiederholungsgefahr als Tatbestandsmerkmal. 165 BGH …”

Das Rechtsinstitut der Abmahnung und der Verwarnung S. 22-28

„… , absolutes Recht zuordnen16,dessen Verletzung neben entsprechenden Unterlassungsansprüchen insbesondereauch …” „… gewissen Grenzen formalisiertes Mittel zur vorgerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen22. Bis …” „… S. 1 UWG lautet:»Die zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den …”

Einführung S. 19-21

„… . Hierbei nimmt hinsichtlich der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs aufgrund der häufig gegebenen …” „… nach § 823 Abs. 1 BGB mit hieraus folgenden Unterlassungsansprüchen (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog) und …”

Zweck der Abmahnung und Verwarnung S. 28-44

„… zugleich hinsichtlich eines Unterlassungsanspruchs auf ein Verschulden des Betroffenen nichtankommt, ist …” „… Weise dem an sich bestehenden Unterlassungsanspruch die Grundlageentziehen und den Gläubiger klaglos …” „… Meinungsstreit um die Frage, ob und für welche Unterlassungsansprüche imBereich der gewerblichen Schutzrechte und …”

Literaturverzeichnis S. 439-449

„… , zugleichHabilitationsschrift Universität Erlangen-Nürnberg 1970.Fritzsche, Jörg: Unterlassungsanspruch und Unterlassungsklage …” „… , Berlin 2000, zugleich unterdem Titel »Zivilrechtliche Unterlassungsansprüche und ihre Durchsetzung …” „… vorprozessualen Erfüllung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche, Festschrift für Willi Erdmann, 2002, S …”

Beseitigungsansprüche S. 310

„… Unterlassungsansprüchen. V. ErgebnisDer sich der Vollstreckung eines vorläufigen Titels beugende Verwarnte ist beieinem …”

Haftungsgrundlagen S. 62-69

„… den Unterlassungsanspruch des Markeninhabers lediglich voraus, dass der Verletzer ein Zeichen entgegen …” „… Verhältnis zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch auch BGHGRUR 1998, 415, 417 – Wirtschaftsregister …”

Ergebnis S. 310-312

„… Unterlassungsansprüchen. V. ErgebnisDer sich der Vollstreckung eines vorläufigen Titels beugende Verwarnte ist beieinem …”

Die Abnehmerverwarnung S. 60-62

„… differenziert. So setzt beispielsweise § 14 Abs. 5 MarkenG für den Unterlassungsanspruch des Markeninhabers …”

Nach Inhalt der Verwarnung S. 72-74

„… Unterlassungsanspruch zumZeitpunkt der Verwarnung nicht mehr gegeben oder zumindest nicht durchsetzbarist.249 Vgl. etwa …”

Ansprüche des verwarnten Abnehmers S. 312-316

„… abgesehen und die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen im Interesse der Verbraucher oder der sonstigen …”

doi.org/10.5771/9783845208817

Christoph Rademacher - Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

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Christoph Rademacher

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 32 2010

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Unterlassungsanspruch S. 287-289

„… . Ansprüche aus Schutzrechtsverletzung I. Unterlassungsanspruch 1. Voraussetzungen In der deutschen und der …” „… Unterlassungsanspruches zur Nutzung nichtberechtigte Dritte von der Nutzung des Schutzrechtes auszuschließen.1938 Der …” „… Unterlassungsanspruch kann sowohl aufgrund einer Wiederholdungs- als auch aufgrund einer Erstbegehungsgefahr entstehen …”

Unterlassungsanspruch S. 191-193

„… . Ansprüche aus Schutzrechtsverletzung I. Unterlassungsanspruch 1. Voraussetzungen Der Unterlassungsanspruch …” „… Unterlassungsanspruches eingestellt, liegt bei der objektiv gegebenen Möglichkeit der Wiederaufnahme der …” „… Der Unterlassungsanspruch ist stets verschuldensunabhängig.1262 2. Umfang des Unterlassungsanspruches …”

Unterlassungsanspruch S. 249-253

„… Markenverletzungen aus 15 U.S.C. § 1116. I. Unterlassungsanspruch 1. Voraussetzungen Seit der folgenreichen und …” „… Unterlassungsanspruch zumindest im Patentrecht nicht mehr quasi-automatische Konsequenz einer Schutz- 1686 Wiewohl ein …” „… Markeninhaber einen zivilgerichtlichen Unterlassungsanspruch gegen Benutzung des Kennzeichens in artverwandten …”

Unterlassungsanspruch S. 107-112

„… ff. MarkenG. 108 I. Unterlassungsanspruch 1. Voraussetzungen Das Vorliegen eines …” „… Unterlassungsanspruches gegen zukünftige Verletzungen erfordert eine Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr.640 Eine …” „… Unterlassungsanspruches ist ein Verschulden des Anspruchsgegners.652 647 BGH GRUR 1987, S. 125 f. – „Berühmung“; BGH …”

Aktivlegitimation S. 161-163

„… Patentinhabern, die eine exklusive Lizenz erteilt hatten, untersagten, einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem …” „… Shôhyô (1960), S. 155. 1060 OLG Tokyo 2004 Ne 1223 – „Unterlassungsanspruch“. 162 17. Juni 20051061 …” „… Lizenznehmer bei gleichzeitigem Einräumen eines Unterlassungsanspruchs für Inhaber einer nichteingetragenen …”

Verfahren S. 286-287

„… Schutzrechtsverletzung I. Unterlassungsanspruch 1. Voraussetzungen In der deutschen und der japanischen Rechtsordnung …” „… besteht stets ein gesetzlicher Anspruch des Schutzrechtsinhabers, im Wege des Unterlassungsanspruches zur …” „… Unterlassungsanspruch kann sowohl aufgrund einer Wiederholdungs- als auch aufgrund einer Erstbegehungsgefahr entstehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Unterlassungsanspruch 83 3) Berechtigungsanfrage 84 IV. Sonstige relevante Verfahren 85 1. Feststellungsklage 85 a …” „… . Unterlassungsanspruch 108 1. Voraussetzungen 108 2. Umfang des Anspruchs 110 II. Schadensersatzanspruch 112 1 …” „… . Unterlassungsanspruch 191 1. Voraussetzungen 191 2. Umfang des Unterlassungsanspruches 192 II. Schadensersatzanspruch …”

Grenzbeschlagnahme S. 230-234

„… schutzrechtswidrigen Aktivitäten wie Vertriebsaktivitäten in Anspruch zu nehmen.1572 Um einen Unterlassungsanspruch zu …” „… unterliegt der Unterlassungsanspruch gemäß Section 337 (e) nicht der Anforderung einer Interessensabwägung …” „… Artikel 283 Patent Act einen Unterlassungsanspruch als mögliche Rechtsfolge einer Patentverletzung …”

Sonstige relevante Verfahren S. 183-191

„… hatte.1203 Unabhängig von der Feststellung eines Verschuldens besteht stets ein Unterlassungsanspruch …” „… , wenn der Feststellungsschuldner seinerseits einräumt, keinen Unterlassungsanspruch oder ähnliche …” „… Entstehen eines (zumindest partieller) Unterlassungsanspruch des Schutzrechtsinhabers für die Zukunft nicht …”

Vorprozessuale Maßnahmen S. 68-85

„… eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“ zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führe.413 Weiterhin …” „… setzen.422 So kann der Abgemahnte gegen die Abmahnung einen Unterlassungsanspruch per einstweiligem …” „… Unterlassungsanspruch vorbringen.423 Damit bestätigte der Grosse Senat die zumindest systematisch nicht gänzlich …”

Zusammenfassung in Thesen S. 294-296

„… lediglich einen Schadensersatzanspruch und keinen Unterlassungsanspruch erwirken können, so kann der …” „… praktisch gar nicht. • In Deutschland und in Japan ist ein Unterlassungsanspruch automatische und ein …” „… im Falle von Markenfälschungen einen Vernichtungsanspruch. Einen Unterlassungsanspruch bekommt der …”

Auswirkungen der Gerichtsreformen S. 158-161

„… Tokyo, (a) das Nichtvorhandensein von Unterlassungsansprüchen von X gegenüber Y sowie (b …” „… Lizenz erteilt hatten, untersagten, einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem potentiellen Verletzer …” „… – „Unterlassungsanspruch“. …”

Patentrecht S. 24-27

„… keinen ausdrücklich formulierten Unterlassungsanspruch.26 Lediglich für wissentlich begangene …” „… (1991), S. 515. 26 Ein Unterlassungsanspruch für schuldlos rechtswidrig begangene …” „… reformiert.43 So wurde u.a. in § 47 PatG der gesetzliche Unterlassungsanspruch normiert. Der …”

Ansprüche auf Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen S. 127-131

„… Unterlassungsanspruch regelmäßig auch ein Anspruch des Schutzrechtsinhabers auf Vernichtung der schutzrechtsverletzenden …” „… Unterlassungsanspruch des Verletzten.787 Verschulden seitens des Schutzrechtsverletzer muss nicht vorliegen. Während …” „… bereits oben auf S. 66. 129 schäftlichen Verkehr“ fehlt, gegen sie also auch kein Unterlassungsanspruch …”

Vernichtungsanspruch S. 199-200

„… Patent- und Markenrecht sieht keinen unabhängig vom Unterlassungsanspruch gesondert geltend zu machenden …” „… Vernichtungsanspruch vor.1313 Das Erwirken eines rechtskräftigen Unterlassungsanspruches gemäß Artikel 100 PatG …”

Ungerechtfertigte Bereicherung S. 198-199

„… . Vernichtungsanspruch Das japanische Patent- und Markenrecht sieht keinen unabhängig vom Unterlassungsanspruch …” „… Unterlassungsanspruches gemäß Artikel 100 PatG beziehungsweise Artikel 36 MarkenG ist Voraussetzung für die Gewährung …”

Passivlegitimation S. 46-48

„… , S. 303. 47 den Unterlassungsanspruch204 sind weiterhin Personen passivlegitimiert, die ohne …” „… , dass die Privilegierung gemäß § 10 TMG sich nicht auf Unterlassungsansprüche erstreckt.212 …”

Schadensersatz S. 289-293

„… sind. Im Markenrecht sind die Anforderungen für einen Unterlassungsanspruch derzeit in allen drei …” „… Rechtsordnungen kommt neben dem Unterlassungsanspruch stets die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus …”

Sonstige relevante Verfahren S. 85-107

„… Schutzrechtsinhaber seinen Unterlassungsanspruch nach Einreichen der gegen ihn gerichteten Feststellungsklage z.B …” „… vertreten.498 So ist die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruches aus gewerblichem Schutzrecht per …” „… Rechtsschutzes ein Unterlassungsanspruch in Betracht.535 Der Auskunftsanspruch über die Herkunft und Vertriebsweg …”

Sonstige relevante Verfahren S. 236-249

Grenzbeschlagnahmeverfahren S. 281-282

„… durchzusetzen und neben dem Unterlassungsanspruch Schadensersatz geltend zu machen.1910 Da das amerikanische …”

Vernichtungsanspruch S. 293-294

„… keinen Unterlassungsanspruch erwirken können, so kann der Schutzrechtsverletzer die Produkte weiterhin in …”

Markenrecht S. 27-28

„… der Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer64 sowie der Begriff der Verwechslungsgefahr65 im WbzG …”

Prozessrecht S. 28-29

„… wurde der Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer64 sowie der Begriff der Verwechslungsgefahr65 im …”

Vertreter im Gerichtsprozess S. 218-219

„… Unterlassungsanspruch; vgl. McCarthy, Trademarks and Unfair Competition (2007), 25-69 f. 1453 9 Circuit 121 F.3d …”

Vorprozessuale Maßnahmen S. 181-183

„… Verschuldens besteht stets ein Unterlassungsanspruch gegen eine unberechtigte Abnehmerverwarnung.1204 IV …”

Vertreter im Gerichtsprozess S. 48-50

„… , dass die Privilegierung gemäß § 10 TMG sich nicht auf Unterlassungsansprüche erstreckt.212 …”

Haftung aus unberechtigter Schutzrechtsverwarnung S. 282-284

„… Gerichtsweg durchzusetzen und neben dem Unterlassungsanspruch Schadensersatz geltend zu machen.1910 Da das …”

Bereicherungsanspruch S. 125-127

„… Unterlassungsanspruch regelmäßig auch ein Anspruch des Schutzrechtsinhabers auf Vernichtung der schutzrechtsverletzenden …”

Passivlegitimation S. 216-218

„… kann, besteht regelmäßig kein Schadensersatz-, sondern lediglich ein Unterlassungsanspruch; vgl …”

Aktivlegitimation S. 43-46

„… .191 Während eine wirksame Abtretung des Unterlassungsanspruchs nur bei Übertragung des Patentes …”

Literaturverzeichnis S. 297-359

„… , Dieter Unzulässige wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Markenanmeldungen, MarkenR 2001, S …” „… ??????????? (Kôgyôshoyûken to Sashitomeseikyûken), “Gewerblicher Rechtsschutz und Unterlassungsanspruch”, 47-4 Hôritsu Jihô …”

Zuständige Gerichte S. 150-158

„… Tokyo, (a) das Nichtvorhandensein von Unterlassungsansprüchen von X gegenüber Y sowie (b …”

Schadensersatzanspruch S. 112-125

„… neben dem Unterlassungsanspruch bestehende Schadensersatzanspruch aus Schutzrechtsverletzung erfordert …”

doi.org/10.5771/9783845223766

Robert Loef - Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

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Robert Loef

Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 18 2009

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Unterlassungsansprüche S. 162-165

„… Unterlassungsansprüche gegen drohende Beeinträchtigungen, während Widerruf als Überbegriff für unterschiedliche …” „… medienrechtliches Institut selbständig daneben. 1. Unterlassungsansprüche Der Unterlassungsanspruch als Rechtsfolge …” „… Naturalrestitution, § 249 BGB, einen allgemeinen Unterlassungsanspruch begründet, der eingreift, wenn eine Verletzung …”

Freiwillige Selbstkontrolle S. 160-162

„… : Unterlassung, Widerruf und Gegendarstellung. Dabei richten sich die Unterlassungsansprüche gegen drohende …” „… selbständig daneben. 1. Unterlassungsansprüche Der Unterlassungsanspruch als Rechtsfolge einer …” „… allgemeinen Unterlassungsanspruch begründet, der eingreift, wenn eine Verletzung einer geschützten …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Geschädigten 160 I. Freiwillige Selbstkontrolle 160 II. Negatorische Ansprüche 162 1. Unterlassungsansprüche …” „… 162 a) Allgemeiner Unterlassungsanspruch 163 b) Vorbeugender Unterlassungsanspruch 164 c) Wirkung des …” „… Unterlassungsanspruchs 164 2. Folgenbeseitigungsansprüche 165 a) Anspruchsvoraussetzungen 165 b) Verschiedene …”

Immaterielle Schäden S. 176-206

„… . Außerdem sei der Kläger anderweitig ausreichend geschützt, etwa durch Unterlassungsansprüche in …”

Rückkehr zu einer genuin zivilrechtlichen Dogmatik S. 218-260

„… in einem materiellen Schadensersatzanspruch. Dieser Anspruch wird von Unterlassungsansprüchen …”

doi.org/10.5771/9783845219530

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Unterlassungsansprüche S. 102-103

„… ausreichender Schutz bei Streuschäden gewährleistet ist. A. Unterlassungsansprüche Zunächst scheinen …” „… Unterlassungsansprüche (negatorische Ansprüche) eine Handhabe gegen das Eintreten von Schäden im Allgemeinen und …” „… Schadensersatzansprüchen ist es für Unterlassungsansprüche nicht notwendig, dass ein Schaden bereits eingetreten ist …”

„Allgemeine“ Schadensersatzansprüche S. 103-104

„… . Unterlassungsansprüche sind dessen ungeachtet zur Regelung von Streuschäden nur eingeschränkt geeignet, weil nur für die …” „… Unterlassungsanspruch nur die Beendigung der bisherigen, noch nicht abgeschlossenen Taten sowie die Unterlassung noch zu …” „… erwartender Taten erfassen. Schon entstandene Schäden werden mit Unterlassungsansprüchen jedoch nicht zum …”

Direktmarketing: Telefon-, Fax- und Emailwerbung S. 118-120

„… - und Unterlassungsansprüchen zur Wehr setzen können. Teilweise wird in der so erfolgten Werbung ohne …” „… Stuttgart, NJW 1988, 2615, gewährt gegen eine Partei einen Unterlassungsanspruch wegen eines unerbetenen …” „… Marktforschungsunternehmen einen Unterlassungsanspruch. 592 Vgl. LG Hamburg, NJW-RR 2007, 45, 46. 593 OLG Stuttgart, NJW …”

§§ 134, 138 BGB S. 120

„… § 823 Abs. 1 BGB ebenso wie Unterlassungsansprüche nach § 1004 Abs. 1 BGB analog resultieren.602 C …” „… . Sonstige Möglichkeiten Neben Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen gibt es noch weitere Möglichkeiten …”

OLG Frankfurt, 04.12.2008 S. 221-223

„… Unterlassungsansprüche. Dem Auskunftsbegehren nach § 242 BGB gab das OLG ebenfalls statt. Im Gegensatz zu der …” „… Unterlassungsansprüche bejaht. Dass eine „Vielzahl an Abnehmern“ betroffen sei, folgert das OLG Frankfurt aus der …”

Anspruchsberechtigte und -verpflichtete S. 191-199

„… . 117. 1001 BT-Drs. 15/1487, S. 22; demgegenüber ist für Unterlassungsansprüche in § 8 Abs. 2 UWG eine …” „… Unterlassungsansprüchen1042 vorgeschlagen, zur Vermeidung unnötiger Prozesse und Kosten dem Verletzer aufzugeben, einen …” „… zurückgenommen werden müsste. 1045 So bereits zum Unterlassungsanspruch BGH, GRUR 1987, 54, 55. 1046 So aber …”

Anfechtung S. 120-123

Kritik und Stellungnahme S. 223-232

„… 2006, 111; LG Heilbronn, VuR 2007, 73. 226 Entscheidung über einen Unterlassungsanspruch vorlag.1198 In …” „… sich zunächst Unterlassungsansprüche und bei entsprechendem Vorsatz Ansprüche auf Gewinnabschöpfung …”

Bereicherungsrecht S. 126

„… der Rechtsgrundlosigkeit hat. D. Ergebnis Unterlassungsansprüche haben den Nachteil, dass Rechtsschutz …”

Ergebnis S. 126-127

„… der Rechtsgrundlosigkeit hat. D. Ergebnis Unterlassungsansprüche haben den Nachteil, dass Rechtsschutz …”

Ansprüche der Verbraucher S. 233-234

„… Schäden regulieren können. Demgegenüber wirken Unterlassungsansprüche nur für die Zukunft. Daneben …”

Verhältnismäßigkeit S. 136-137

„… zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten auf Herausgabe dieses Gewinns an den …”

Statthafte Klageart S. 199-200

„… zurückgenommen werden müsste. 1045 So bereits zum Unterlassungsanspruch BGH, GRUR 1987, 54, 55. 1046 So aber …”

Gang der Darstellung S. 16-18

„… . Schadensersatzund Unterlassungsansprüche sowie ein mögliches Vorgehen über die culpa in contrahendo und das …”

Verjährung S. 203-204

„… hinsichtlich der Frist des § 195 und des Jahres- 204 ersatz- und Unterlassungsansprüche in §§ 8, 9 UWG eine …”

Gewährleistungsrecht S. 124-126

„… Unterlassungsansprüche haben den Nachteil, dass Rechtsschutz nur für die Zukunft, nicht aber für erlittene Schäden in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… A. Unterlassungsansprüche 102 B. Schadensersatzansprüche 103 I. „Allgemeine …”

Klaganreiz für Verbraucher S. 234-237

„… 234 her eingetretene Schäden regulieren können. Demgegenüber wirken Unterlassungsansprüche nur für …”

Erstattung von Aufwendungen S. 204-207

„… 204 ersatz- und Unterlassungsansprüche in §§ 8, 9 UWG eine deutlich längere Frist vorgesehen.1084 …”

Culpa in contrahendo S. 114-118

„… indes, ob sich Verbraucher dagegen mit Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen zur Wehr setzen …”

Eigenes Ergebnis und Fazit S. 251-258

„… Möglichkeit haben, aktiv zu werden. Unterlassungsansprüche haben dabei den Nachteil, dass Rechtsschutz nur für …”

Vorsatz S. 137-146

„… Unterlassungsanspruchs Berechtigten auf Herausgabe dieses Gewinns an den Bundeshaushalt in Anspruch genommen werden.“ I …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Helgo Eberwein - Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

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Helgo Eberwein

Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

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Unterlassungsanspruch S. 176-177

„… Zivilrechtliche AnsprücheNeben dem Unterlassungsanspruch besteht, insbesondere …” „… geeigneten Medium1373.1374UnterlassungsanspruchDer Unterlassungsanspruch dient zur Abwehr künftiger1375 …” „… hat.1377 Grundsätzlich darf im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs nur die konkrete Anwendung eines …”

Fazit S. 175-176

„… Unterlassungsanspruch besteht, insbesondere wettbewerbsrechtlich,meist auch ein Anspruch auf Schadenersatz1371 …” „… , Beseitigung oder Urteilsveröffentlichung1372 in einem geeigneten Medium1373.1374Unterlassungsanspruch …” „… Der Unterlassungsanspruch dient zur Abwehr künftiger1375 Beeinträchtigungen.1376 Es genügt, dass das Verhalten objektiv …”

Der Aufbau des UWG S. 55-56

„… Unterlassungsanspruch, die Verjährung (§ 20UWG)331 und Fragen der Rechtsdurchsetzung.3325)A.323 Müller, UWG 14.324 …” „… Unterlassungsansprüche verjähren nach sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden (Tat) undSchädiger (Täter). Als absolute …”

UWG-Novelle 2007 S. 54-55

„… die Klageberechtigung, die Schadenersatzpflicht, den Unterlassungsanspruch, die Verjährung (§ 20UWG …” „… , Recht in Flatscher/Haacker (Hg), 2001, 203.331 Unterlassungsansprüche verjähren nach sechs Monaten ab …”

Österreichisches Schrifttum S. 197-208

„… Flatscher/Haacker (Hg), 2003]Duursma, Dieter, Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Hyperlinks in …” „… Plöckinger et al (Hg), Internet-Recht [Duursma, Unterlassungsanspruch in Plöckinger et al(Hg …”

Allgemein S. 60-61

„… . VglDuursma, Unterlassungsanspruch in Plöckinger et al (Hg), Internet-Recht 79; Skribe, Links67.378 Eichhorn …”

Beseitigungsanspruch S. 177-178

„… Fällen, in denen ein Unterlassungsanspruch zusteht, besteht gemäß § 15UWG auch ein Beseitigungsanspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Unterlassungsanspruch1) 176Beseitigungsanspruch2) 177Übertragungsanspruch für Domainnamen?3) 1789Beweislast4) 181 …”

Tatbestandsmerkmale S. 61-64

„… . VglDuursma, Unterlassungsanspruch in Plöckinger et al (Hg), Internet-Recht 79; Skribe, Links67.378 Eichhorn …”

Übertragungsanspruch für Domainnamen? S. 178-181

„… Löschungsanspruch oder zum Unterlassungsanspruch weniger auf die Beseitigung eines fortdauernden Störungszustands …”

Tippfehlerdomains S. 78-85

„… weitersein Unterlassungsanspruch gegen die Registrierung von Tippfehler-Domains, daeiner rein beschreibenden …”

Wettbewerbsrecht S. 111-118

„… kein Unterlassungsanspruch zu. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht22 181 Allg Rz 249c.876 …”

Gattungsdomains S. 91-109

„… Unterlassungsanspruch gegenverwechslungsfähige Bezeichnungen gewährt, während die Domain nur die identische Verwendung …”

doi.org/10.5771/9783845243665

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