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Ingo Ilja Michels, Heino Stöver, Daniel Deimel - Drug Cultures and Policy in Germany, Central Asia and China

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Ingo Ilja Michels (ed.), Heino Stöver (ed.), Daniel Deimel (ed.)

Drug Cultures and Policy in Germany, Central Asia and China

Series: Drogenkonsum in Geschichte und Gesellschaft | Drug Use in History and Society

Volume 4 2022

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Daniela Staack Herausforderungen und Chancen von Aidshilfearbeit im Strafvollzug S. 257-272

„… Unterbringung in Freiheit erfolgt. Dies wirkt sich nachvollziehbar destabilisierend auf die Betreffenden aus und …” „… Schwierigkeit auf Seiten des Vollzugs besteht darin, eine adäquate Unterbringung unter Berücksichtigung der …” „… Inhaftierte bedeuten. Systeme der Obdachlosen- und Suchthilfe sowie der Straffälligenhilfe vor Ort sollten …”

doi.org/10.5771/9783748914037

Eugen Ehmann - Obdachlosigkeit in Kommunen

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Eugen Ehmann

Obdachlosigkeit in Kommunen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 7 2020

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3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose S. 33-56

„… , Obdachlosigkeit, S. 11; Volkmann, JuS 2001, 888, 890; Huttner, Unterbringung, S. 24/25. 4 So etwa VGH Kassel …” „… ZuständigkeitObdachlose zunächst einige Zeit im Freien zugebracht hat und erst dann um Unterbringung bittet.8Es kommt …” „… sich strikt an dieser Begründung, so könnte die Unterbrin-gung eines Obdachlosen theoretisch auf die …”

Anhang 1. Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen S. 155-176

„… befassen sich mit der Unterbringung von Obdachlo-sen und deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft.Dem …” „… obdachlos sind oder denen Obdachlosigkeit droht, Hilfe bei der Unterbringung zu leisten. Bei Beschlagnahme …” „… Hinweis auf diese Spezial-vorschriften leichter für die Unterbringung von Obdachlosen gewonnen werden.160 …”

8 Mindestbeschaffenheit einer Unterkunft S. 133-146

„… Dieses Gesetz gilt nicht für Unterkünfte, die der vorübergehenden Unterbringung von Obdach-losen im …” „… ist zu beachten, dass die Ge-meinde zwar die obdachlosen Personen unterbringen muss, nicht aber de-ren …” „… Inhalts untermauert.29 So auch Huttner, Unterbringung, S. 55/56 („Möbel können nicht obdachlos werden …”

Literaturverzeichnis S. 15-20

„… Unterbringung Obdachloser in Räumlichkeiten Privater, Frankfurt/M., 1999Reitzig, Katja, Die polizeirechtliche …” „… Beschlagnahme von Wohnraum zur Unterbringung Obdachloser, Berlin, 2004Reuß, Ernst, Berliner Justizgeschichte …” „… Wohnraumbeschlagnahme zur Unterbringung Obdachloser, NVwZ 1993, 130–137Kaiser, Jan, Räumung und Vollstreckungsschutz bei …”

2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe S. 25-32

„… anderen Obdachlosen behandeln und ihn unterbringen. In der Praxis funktioniert das regelmäßig nicht. Meist …” „… unterzu-bringen sind.4 Obdachlose haben dagegen Anspruch auf ganztägige Unter-bringung ( siehe Teil 3.1.2.1).2 …” „… ausdrücklich. Huttner, Unterbringung, S. 33, verwendet den Begriff „Ob-dachlose“ auch für diesen Personenkreis …”

4 Vorrang der Selbsthilfe S. 57-62

„… daher unterbringen, wenn er obdachlos ist. In solchen Fällen sollte die Gemeinde Maßnahmen der „Hilfe …” „… Unterbringung in einer sozialen Einrichtung gehören. 594.2 Zahlungsfähige Obdachlose4 SelbsthilfeWenn ein …” „… Obdachloser sich selbst helfen könnte, dies aber bewusst nicht tut, kann die Gemeinde die Unterbringung …”

9 Unterbringungskosten, Abtretung von Ansprüchen S. 147-154

„… für eine Unterbringung zu tragen oder ihr die Kosten für die Unterbringung eines Obdachlosen zu …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1479.2 Abtretung von Sozialleistungen durch Obdachlose . . . . . . . . . . 1499.2.1 Allgemeines …” „… kommen vor allem in Betracht: der Obdachlose selbstVerfügt er über hinreichende Mittel und kann er selbst …”

7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde S. 107-132

„… Obdachlose mit zwei Kleinkindern eine Unterbringung organisiert werden. Da lediglich eine Unterkunft von 15 m …” „… Ob-dachlose von vornherein nur einer kurzfristigen Unterbringung dienen soll, bis festgelegt ist, wie es mit …” „… bisher vom Obdachlosen be-wohnte Wohnung bietet die Einweisung in eine gemeindliche Unterkunft spezifi …”

6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) S. 79-106

„… Obdachlosen-Unterkünfte vorzuhalten oder anderweitig Vorsorge für die Unterbringung obdachloser Personen zu treffen, auf …” „… Inanspruchnahme privater Räume für die Unterbringung Obdach-loser muss daher auf den Zeitraum begrenzt werden, der …” „… , Unterbringung, S. 157 sowie Ruder/Bätge , Obdachlosigkeit, S. 207. 32 Weitergehend Cremer, VBlBW 1996, 241 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . AuflageFortbildung & Praxis7 Bayerische Verwaltungsschule (Hrsg.)Obdachlosigkeit in KommunenRatgeber mit Mustern …” „… Obdachlosigkeit unverändert dieselbe Zielsetzung: Geschäfts-leiter in Kommunen, Mitarbeiter in Ordnungsämtern und …” „… Obdachlosigkeit informieren können. Musterbe-scheide, Ablaufpläne und Handlungsanleitungen bieten ihnen dabei …”

Anhang 2. Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen S. 177-188

„… ObdachlosenwesenAmtlicheEmpfehlungInhaltsübersicht:I. AllgemeinesII. BegriffeIII. Vermeidung von WohnungslosigkeitIV. Unterbringung von …” „… . NotunterkunftNotunterkünfte dienen der Unterbringung der akut von Wohnungslosigkeit be-troffenen Personen. Die Notunterkunft …” „… menschenwürdige Unterbringung entsprechen sowie Raum für die notwen-digsten Lebensbedürfnisse bieten, wobei …”

1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen S. 21-24

„… 211 Ausgangslage1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen1.1 Ausgangslage …” „… AusgangslageObdachlosigkeit kommt der Verwaltung immer ungelegen. Das gilt vor al-lem in kleineren Gemeinden. Bei ihnen gibt …” „… es regelmäßig keine eigenen Fachleute für Fragen der Obdachlosigkeit, die sich routiniert zu helfen …”

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung S. 63-78

„… Abs. 1 Nr. 3 ZPO). Der frühere Eigentümer kann dadurch obdachlos werden. Wichtig: Auf bestehende …” „… obdachlos! 645 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung5 Zwangsräumungzahlt, und dem Tag, an dem eine …” „… zur ZwangsräumungDie Zwangsräumung, die schließlich die Obdachlosigkeit auslöst, ist das letzte Glied …”

Stichwortverzeichnis S. 189-192

„… Obdachlosigkeit 54, 158Frauenhaus 29GGanztagesunterkunft − Anspruch auf 35Gebührensatzung − Beispiel 120 − für …” „… , 73, 159, 161Mittelloser 58 − Abgrenzung zum Obdach-losen 28Möbel − bei Zwangsräumung 75, 143 …” „… Obdachloser − Alkoholismus 44 − Begriff 27 − Gewalttätigkeit 45 − Grundrecht auf Freizügigkeit 50 …”

doi.org/10.5771/9783415067660

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Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

Browse Volumes: Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

BdW Volume 165 (2018) Issue 4 ISSN Online: 2942-3147

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Werena Rosenke Notunterkünfte für Obdachlose S. 142-147

„… heute ist es nicht gelungen, Notunterkünfte für Obdachlose bzw. die ordnungsrechtliche Unterbringung …” „… Unterbringung von (unfreiwillig) obdachlosen Menschen unter besonderer Berücksichtigung obdachloser …” „… für Obdachlose WERENA ROSENKE Geschäftsführerin des BAG Wohnungslosenhilfe e. V. www.bagw.de Eine …”

doi.org/10.5771/0340-8574-2018-4

René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

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René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2024

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§ 6 Die Polizeiverfügung S. 143-174

„… , 401, 404.XI. Im Besonderen: Die polizeiliche Unterbringung von Obdachlosen 16543Obdachlosigkeit ihrer …” „… Errichtung oder zum Kauf von Grundstücken, Wohnungen und Häusern zur Unterbringung obdachloser Personen …” „… tatsächlich nicht mehr aufhält.114 Dass die obdachlose Person damit den Ort ihrer Unterbringung mitbestimmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Im Besonderen: Die polizeiliche Unterbringung von Obdachlosen XI. 164Gesellschaftliche Tragweite 1 …” „… . 164Die unfreiwillige Obdachlosigkeit als Störung der öffentlichen Sicherheit 2. 164Die Zuständigkeit …”

§ 15 Kosten der Polizei S. 573-590

„… beschäftigt und untergebracht. Nach der fristlosen Kündigung der Unterbringung und der Drohung, die Helfer …” „… „vom Hof zu jagen“, beauftragte die Gemeinde zur Vermeidung der drohenden Obdachlosigkeit kurzfristig …” „… Ortspolizeibehörde war verpflichtet, die (drohende) Obdachlosigkeit der Erntehelfer als Störung der öffentlichen …”

§ 5 Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 120-142

„… zur Unterbringung von Obdachlosen beschlagnahmt, muss sie darlegen, dass sie im fraglichen Zeitpunkt …” „… keine freien gemeindeeigenen Unterkünfte zur Unterbringung Obdachloser hat und ihr auch die Beschaffung …” „… Verfügungsbefugnis über die Wohnung zu erhalten und die bisherigen Mieter zur Vermeidung ihrer Obdachlosigkeit in die …”

Sachregister S. 591-632

„… 6 29 f., 48, 11 92– Einweisung Obdachloser 6 48– Entschädigung 14 1 ff.– ermessensfehlerfreie …” „… Arbeitsraum, Betreten 11 248Arrestzelle, Gewahrsam 11 5, 177Asylbewerber, Obdachlosigkeit 6 50Atemalkoholtest …” „… Einweisung von Obdachlosen 6 48 ff.Einweisungsanspruch Obdachloser 12 52Einweisungsverfügung, Rechtscharakter …”

§ 4 Die Aufgaben der Polizei S. 91-119

„… (andere) (öffentliche) Einrichtungen.134Beispiel: Der obdachlose O, der zur Beseitigung seiner …” „… unfreiwilligen Obdachlosigkeit in eine gemeindliche Notunterkunft eingewiesen wurde, bezieht eigenmächtig einen …” „… weiteren Raum. Die Ortspolizeibehörde benötigt diesen Raum dringend für die Unterbringung / Einweisung …”

§ 11 Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 419-525

„… besteht.3n Die Polizeibehörde beabsichtigt, zur Einweisung eines Obdachlosen die Wohnung des Eigentümers …”

§ 12 Polizeizwang S. 526-554

„… vollstrecken.Fall 42: Der Obdachlose O wird von der Gemeinde – Ortspolizeibehörde – in eine Notunterkunft …” „… ),– Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB, § 126 a StPO) oder– Unterbringung in einer …” „… Gefangenen oder jemanden, dessen Sicherungsverwahrung (§§ 66, 66 b StGB) oder Unterbringung in einem …”

doi.org/10.5771/9783748936947

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

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Karl-Heinz Ruder, René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2021

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: Die Polizeiverfügung S. 152-184

„… polizeiliche Unterbringung von Obdachlosen 175 47 einen von der Rechtsordnung akzeptierten oder zumindest …” „… deren Zuständigkeitsbereich sich die obdachlose Person tatsächlich aufhält und die Unterbringung begehrt …” „… obdachlose Person damit den Ort ihrer Unterbringung mitbestimmen kann, ist im Hinblick auf das in Art. 11 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… VollstreckungX. 173 Im Besonderen: Die polizeiliche Unterbringung von ObdachlosenXI. 174 Gesellschaftliche …” „… Tragweite1. 174 Inhaltsverzeichnis 9 Die unfreiwillige Obdachlosigkeit als Störung der öffentlichen …”

: Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 127-151

„… Unterbringung von Obdachlosen beschlagnahmt, muss sie darlegen, dass sie im fraglichen Zeitpunkt keine freien …” „… gemeindeeigenen Unterkünfte zur Unterbringung Obdachloser hat und ihr auch die Beschaffung solcher Unterkünfte bei …” „… Vermeidung ihrer Obdachlosigkeit in die bisher genutzten Räume einweisen zu können. Der Wohnungseigentümer …”

: Kosten der Polizei S. 601-620

„… Helfer waren bei L beschäftigt und untergebracht. Nach der fristlosen Kündigung der Unterbringung und der …” „… Obdachlosigkeit kurzfristig ein privates Busunternehmen mit der Rückführung der Erntehelfer nach Kroatien. Durch …” „… ) rechtmäßig. Die Ortspolizeibehörde war verpflichtet, die (drohende) Obdachlosigkeit der Erntehelfer als …”

Sachregister S. 621-664

„… Rn 627 (o) – Einschreiten § 6 Rn 30 ff., 52, § 11 Rn 92 – Einweisung Obdachloser § 6 Rn 52 …” „… , Obdachlosigkeit § 6 Rn 54 Atemalkoholtest § 11 Rn 184 Atommülltransporte § 1 Rn 15 622 Sachregister …” „… Obdachlosen § 12 Rn 53 Einweisungsanspruch Obdachloser § 12 Rn 53 Einweisungsverfügung, Rechtscharakter § 6 Rn …”

: Die Aufgaben der Polizei S. 95-126

„… Unterbringung / Einweisung einer anderen obdachlosen Person. Durch sein Vorgehen beeinträchtigt O die …” „… , Einrichtungen der Polizei und (andere) (öffentliche) Einrichtungen.130 Beispiel: Der obdachlose O, der zur …” „… Beseitigung seiner unfreiwilligen Obdachlosigkeit in eine gemeindliche Notunterkunft eingewiesen wurde …”

: Polizeizwang S. 554-584

„… vollstrecken. Fall 42: Der Obdachlose O wird von der Gemeinde – Ortspolizeibehörde – in eine Notunterkunft …” „… . Änderungsgesetz zum Polizeigesetz vom 18.11.2008, GBl. S. 400), – Unterbringung in einem psychiatrischen …” „… Krankenhaus (§ 63 StGB, § 126 a StPO) oder – Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (§ 64 StGB, § 126 a StPO …”

: Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 434-553

„… Einweisung eines Obdachlosen die Wohnung des Eigentümers für mindestens ein Jahr zu beschlagnahmen. Gem. § 38 …”

doi.org/10.5771/9783845290928

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