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Esther Albus - Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen - unter dem Verdacht der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit gem. §§ 331, 332 StGB?

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Esther Albus

Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen - unter dem Verdacht der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit gem. §§ 331, 332 StGB?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 520 2007

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„Unrechtsvereinbarung“ S. 133-134

„… erfolgte, orientiert. IV. „Unrechtsvereinbarung“ Da sich die „gelockerte Unrechtsvereinbarung“ gegenüber …” „… der „strengen Unrechtsvereinbarung“ allein dadurch auszeichnet, dass eine hinreichend bestimmte …” „… mittelbaren Vorteilen keine Unrechtsvereinbarung zu Grunde. 2. Unentgeltliche Verträge Trägt man im Sinne der …”

Über die Unrechtsvereinbarung S. 162-188

„… gefolgt werden kann. II. Über die Unrechtsvereinbarung 1. Grundsatzentscheidungen des BGH579 Da die …” „… Unrecht bereits das Entstehen der Unrechtsvereinbarung gehindert wird. Zur Verdeutlichung dieser …” „… Einwerben von Drittmitteln nicht auf eine Unrechtsvereinbarung gerichtet sei, stelle dieses kein …”

Diensthandlung/ Dienstausübung S. 132-133

„… erforderlicherweise in die Unrechtsvereinbarung miteinzubeziehen ist, den Schluss zulässt, dass die Person des Dritten …” „… Abs. 1 StGB463, aufgrund derer sich ein Schluss von der Unrechtsvereinbarung auf die Vorteilsbemessung …” „… . „Unrechtsvereinbarung“ Da sich die „gelockerte Unrechtsvereinbarung“ gegenüber der „strengen Unrechtsvereinbarung …”

Koppelungsvereinbarungen S. 235-237

„… Grundsatzentscheidungen nicht entgegen. b) „Lockerung der „Unrechtsvereinbarung“ und das Urteil vom 23.05.2002 Eine …” „… weitere Änderung stellt die sogenannte „Lockerung“ der Unrechtsvereinbarung, die in der neuen Terminologie …” „… Äquivalenzverhältnisses (Unrechtsvereinbarung) entfallen, sondern Beweisschwierigkeiten entgegengetreten worden, die der …”

Vorteilsannahme gem. § 331 StGB S. 73-105

„… für das Unrecht der Bestechungsdelikte keinen Unterschied mache, ob die Unrechtsvereinbarung aus der …” „… „Unrechtsvereinbarung“, für den Tatbestand der Vorteilsannahme gem. § 331 Abs. 1 StGB gerade nicht zutrifft. Innerhalb …” „… „Unrechtsvereinbarung“240 erhält. Diese „deskriptive Funktion“241 impliziert, dass Wertungen nicht anhand des …”

Vorteil S. 113-132

„… . „Unrechtsvereinbarung“, zu beantworten, so dass es nur konsequent erscheint, den Vorteilsbegriff um das normative …” „… Element des „fehlenden Anspruchs“ zu reduzieren und darauf bei der Unrechtsvereinbarung zurückzukommen …” „… Rahmen der „Unrechtsvereinbarung“ entsprechend zu berücksichtigen. eee) Verbesserung der Arbeits- und …”

Zwischenergebnis S. 134-135

„… a.F. keine „Unrechtsvereinbarung“ vor, so dass die Fallgruppe der unentgeltlichen Verträge nach alter …” „… zugeordnet werden konnte469, kann das Vorliegen einer „Unrechtsvereinbarung“ nicht mehr von vornherein …” „… alter noch nach neuer Fassung ein Beziehungsverhältnis im Sinne einer „Unrechtsvereinbarung“ zugrunde …”

Abkürzungsverzeichnis S. 7-20

„… Hamburg vom 10.07.2000 86 b) Stellungnahme 87 5. „Unrechtsvereinbarung“ 88 a) a.F. 88 aa) Als Mittel …” „… ) Stellungnahme 132 III. Diensthandlung/ Dienstausübung 132 IV. „Unrechtsvereinbarung“ 133 1. Synallagmatische …” „… ) „Unrechtsvereinbarung“ 136 aa) Mittel zur Durchführung der Diensthandlung 137 bb) Regelwidrigkeit 137 aaa) § 25 HRG …”

Über den Vorteilsbegriff S. 152-162

„… Vorteilsbegriffs oder der „Unrechtsvereinbarung“ vorgenommen. I. Über den Vorteilsbegriff 1. Lüderssen Wegweisend …” „… Unrechtsvereinbarung entfallen lasse535. Auch wenn Lüderssen seiner Ansicht die herrschende Vorteilsdefinition …” „… fraglich, ob die Unrechtsvereinbarung den Anforderungen an einen wirksamen Vertragsschluss, insbesondere im …”

Koppelungsvereinbarungen/ Umsatzvereinbarungen S. 135-144

„… Beziehungsverhältnis im Sinne einer „Unrechtsvereinbarung“ – je nach Lage des Einzelfalles – angenommen werden muss …” „… Beziehungsverhältnis umfasst ist. 136 b) „Unrechtsvereinbarung“ Ohne Zweifel ist in den Fällen475 ein regelwidriges …” „… . Dies impliziert, dass eine Unrechtsvereinbarung dann nicht vorliegt, wenn der Eindruck der Käuflichkeit …”

Änderung des Strafgesetzbuches S. 198-203

„… Kern der Vorteilsannahme, der Unrechtsvereinbarung“720 ansetze und damit die „kritische Grenze, die bei …” „… sachgerechten Motiven abgegrenzt werden sollen, von den ohnehin im Rahmen der Unrechtsvereinbarung …” „… sowieso im Rahmen der Unrechtsvereinbarung zu berücksichtigen sind. Damit trägt dieser Lösungsansatz …”

Korruptionsbekämpfungsgesetz S. 64-65

„… “ die sog. „Unrechtsvereinbarung“ gelockert, um so bestehenden Beweisschwierigkeiten entgegenzutreten …” „… „Unrechtsvereinbarung“ im 3. Kapitel, A, III., 5b), S. 90 f.. 174 BT-Drs. 13/5584, S. 9. 65 schränkende Absprachen bei …”

Kodex „Medizinprodukte“ S. 62-64

„… “ die sog. „Unrechtsvereinbarung“ gelockert, um so bestehenden Beweisschwierigkeiten entgegenzutreten …” „… „Unrechtsvereinbarung“ im 3. Kapitel, A, III., 5b), S. 90 f.. 174 BT-Drs. 13/5584, S. 9. …”

Kritik S. 230-232

„… „Unrechtsvereinbarung“ Berücksichtigung finden und damit den Straftatbestand der Vorteilsannahme im Rahmen einer …” „… “ vorzunehmen, sondern könnte § 25 HRG, wie vorliegend, im Rahmen der Unrechtsvereinbarung angemessen …”

Ergebnis S. 232

„… Unrechtsvereinbarung angemessen berücksichtigen. Überdies ist der vorliegende Lösungsansatz geeignet, die dogmatischen …”

Fazit S. 146-147

„… Reihe von Fällen an der sog. Unrechtsvereinbarung fehlte, mithin ein hinreichender Tatverdacht i.S.v …”

Genehmigung gem. § 331 Abs. 3 StGB S. 188-189

„… sachwidrige Koppelung anrege. Solange also das Einwerben von Drittmitteln nicht auf eine Unrechtsvereinbarung …”

Auswirkungen der Föderalismusreform auf den eigenen Lösungsvorschlag S. 232-234

„… Unrechtsvereinbarung angemessen berücksichtigen. Überdies ist der vorliegende Lösungsansatz geeignet, die dogmatischen …”

Derzeitige Verdachtslage S. 147-149

„… an der sog. Unrechtsvereinbarung fehlte, mithin ein hinreichender Tatverdacht i.S.v. § 170 Abs. 2 …”

Änderungen im Hochschulrecht S. 203-205

„… Unrechtsvereinbarung ausschließen würde.“; Diettrich/ Schatz, MedR 2001, S. 614, 622: „Gesetz zur rechtlichen …”

Drittmittelgesetz S. 205-207

„… Unrechtsvereinbarung ausschließen würde.“; Diettrich/ Schatz, MedR 2001, S. 614, 622: „Gesetz zur rechtlichen …”

Bestechlichkeit gem. § 332 StGB S. 105-112

„… . 1 StGB, der erschwerend erfordert, dass die in die Unrechtsvereinbarung einbezogene Diensthandlung …”

Literaturverzeichnis S. 239-249

„… Unrechtsvereinbarung – Zugleich ein Beitrag zur Neufassung der Bestechungsdelikte durch das …”

doi.org/10.5771/9783845201559

Sebastian Münkel - Bestechung und Bestechlichkeit ausländischer Amtsträger

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Sebastian Münkel

Bestechung und Bestechlichkeit ausländischer Amtsträger

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 61 2013

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Die Unrechtsvereinbarung S. 151-152

„… im StrafrechtAnerkennung findet.683Die UnrechtsvereinbarungWie auch bei § 334 StGB müssen die …” „… Tathandlungen von Art. 2 § 1 IntBestG i.V.m.§ 334 StGB auf eine sog. „Unrechtsvereinbarung“ bezogen sein …” „… Amtsträger der Vorteil tatsächlich gewährt wird. Die Unrechtsvereinbarung ist bereits mit dem …”

Die Unrechtsvereinbarung S. 232-233

„… Europäischen Union1016 auch erforderlich ist.Die UnrechtsvereinbarungWie beim IntBestG müssen auch die …” „… Tathandlungen von Art. 2 § 1 Abs. 1 EUBestGi.V.m. §§ 332, 334 StGB auf eine Unrechtsvereinbarung bezogen sein …”

Die Pflichtwidrigkeit der Diensthandlung S. 231-232

„… Begriffsdes Bediensteten der Europäischen Union1016 auch erforderlich ist.Die UnrechtsvereinbarungWie beim …” „… Unrechtsvereinbarung bezogen sein. Gegenüberdem IntBestG weist das EUBestG insoweit keine Besonderheiten auf; deshalb …”

Vorwort S. 5-12

„… Abs. 3Nr. 2 StGB für die autonome Bestimmung derPflichtwidrigkeit(4)150Die UnrechtsvereinbarungVII …” „… UnrechtsvereinbarungIX. 232Das Verhältnis zwischen IntBestG und EUBestGX. 233Bestechung und Bestechlichkeit ausländischer …”

Der Auftrag S. 152-157

„… . Die Unrechtsvereinbarung ist bereits mit dem Versprecheneines Vorteils als Gegenleistung für eine …” „… dabeideutlich: Es handelt sich um ein (von der Unrechtsvereinbarung unabhängiges)VIII.684 Zur Struktur der …”

Maßstab für die Bestimmung der Pflichtwidrigkeit S. 137-151

„… im StrafrechtAnerkennung findet.683Die UnrechtsvereinbarungWie auch bei § 334 StGB müssen die …” „… Tathandlungen von Art. 2 § 1 IntBestG i.V.m.§ 334 StGB auf eine sog. „Unrechtsvereinbarung“ bezogen sein …”

Der Vorteil für den Amtsträger (bzw. Dritten) S. 132-134

„… Diensthandlung motivieren lassen? Es wird dann schon an einer Unrechtsvereinbarung fehlen.599 So auch Corr/Lawler …”

Zur Konventionskonformität der Beschränkung auf pflichtwidrige Diensthandlungen S. 134-137

„… einerpflichtwidrigen Diensthandlung motivieren lassen? Es wird dann schon an einer Unrechtsvereinbarung fehlen.599 So …”

Der Begriff des ausländischen Amtsträgers im IntBestG S. 79-132

„… nicht ausreichen lässt, sondern eineUnrechtsvereinbarung zwischen Täter und ausländischem Amtsträger zur …” „… Voraussetzung hat. In der Unrechtsvereinbarung muss die „Leistung“ des ausländischenAmtsträgers – eine …” „… § 49 Rn. 27. Dort heißt es vollständig (in Bezug auf die nachträgliche Unrechtsvereinbarung): „Niemand …”

Literaturverzeichnis2012 erschienene Aufastzliteratur konnte vor Drucklegung nur teilweise berücksichtigt werden. S. 301-314

„… Zeichen der Globalisierung, GA 150 [2003],S. 299-313.— Die Unrechtsvereinbarung als Kern der …”

Der Begriff des ausländischen Amtsträgers im OECD-Bestechungsübereinkommen S. 55-79

„… (Unrechtsvereinbarung?) gewährt wurde, für welche Organisation die betreffende Person tätig war und welche Funktion sie …”

Der unbillige Vorteil S. 157-180

„… Unrechtsvereinbarung hier nicht auf einer freiwilligen Übereinkunft zwischen den Beteiligten, die auf gleicher …”

doi.org/10.5771/9783845244006

Tobias Meyer - Strafbare Korruption bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken

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Tobias Meyer

Strafbare Korruption bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 17 2021

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Teil E – Die Unrechtsvereinbarung als „Kernelement“ der Strafbarkeit S. 179-269

„… Die Unrechtsvereinbarung als „Kernelement“972 der Strafbarkeit Voraussetzung für eine Strafbarkeit …” „… bildet die Unrechtsvereinbarung.973 Sie ist wesentliches Element der Korruptionsdelikte974 und laut …” „… Strafbarkeit führt,977 ebenso wenig wie ein nicht im Rahmen einer Unrechtsvereinbarung fixierter, erst im …”

Teil G – Unrechtsvereinbarung und Unlauterkeit bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken S. 373-542

„… Unrechtsvereinbarung und Unlauterkeit bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken In Kenntnis …” „… respektive Unrechtsvereinbarung hat. Sodann soll nach einer Betrachtung, welchen Nutzen vorhandene …” „… Schwerpunkt der Betrachtung auf der Unlauterkeit bzw. der Unrechtsvereinbarung liegen. Grundlegende …”

Teil F – Das Tatbestandsmerkmal der Unlauterkeit (der Bevorzugung) in § 299a StGB als Element der Unrechtsvereinbarung S. 270-372

„… Unrechtsvereinbarung Der von § 299a StGB als Teil der Unrechtsvereinbarung vorausgesetzten Bevorzugung muss dem …” „… Konstruktion des Tatbestandes sah hier allerdings noch anders aus: die Unrechtsvereinbarung war darauf …” „… Geringwertigkeitsgrenze), S. 18 (zur Unrechtsvereinbarung). 1588 Vgl. BT-Drucksache 18/6446, S. 21; dazu auch Krüger …”

Teil H – Ergebnisse und Thesen S. 543-550

„… “ folglich nicht angelegt und vielmehr auf Ebene der Unrechtsvereinbarung zu suchen. 2975 Siehe D.I.2. 2976 …” „… begründen. These 5: Die genaue Betrachtung der in der Unrechtsvereinbarung vorausgesetzten Kausalität kann …” „… Da die Unrechtsvereinbarung eine kausale Verbindung zwischen Leistung und Gegenleistung erfordert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… a StGB 4. 175 Die Unrechtsvereinbarung als „Kernelement“ der Strafbarkeit Teil E – 179 Die …” „… Bevorzugung im Wettbewerb als Element der Unrechtsvereinbarung I. 180 Die „Bevorzugung“1. 180 „Sachfremdheit …” „… Konkretisierung und Nachweis der Unrechtsvereinbarung 1. 238 Indizien zur Beurteilung des Vorliegens einer …”

Teil D – Der Täter und seine auf den Vorteil gerichtete Handlung S. 136-178

„… , eine Unrechtsvereinbarung i. S. v. § 299a StGB zu erreichen, sanktioniert.731 Ob auf das Fordern …” „… Vorliegens eines Vorteils, sondern wird im Rahmen der Unrechtsvereinbarung zu beurteilen sein.761 Auch das …” „… (75 f.) sieht das Gegengewicht in der Unrechtsvereinbarung. 767 Vgl. etwa Kubiciel in Kubiciel/Hoven …”

Literaturverzeichnis S. 551-568

„… sozial- und berufsrechtlicher Regelungen auf Unrechtsvereinbarungen nach §§ 299a ff. StGB, MedR 2017, S …” „… Unrechtsvereinbarung in § 299 StGB, NZWiSt 2016, S. 8. Pöltner, Günther: Grundkurs Medizin-Ethik, 2. Auflage, Wien 2006 …”

Teil A – Einleitung S. 25-37

„… : Täter und Tathandlung (Teil D) sowie die Unrechtsvereinbarung (Teil E), wobei das hierin enthaltene …”

Teil C – Der Rechtsgüterschutz der §§ 299a ff. StGB S. 59-135

doi.org/10.5771/9783748925743

Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Institut für Rechtsfragen der Medizin - Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

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Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein (ed.), Institut für Rechtsfragen der Medizin (ed.)

Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

2015

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Helmut Frister Überlegungen zur Ausgestaltung des künftigen § 299a StGB S. 75-100

„… pönalisierenden EinflüsseD. 84 Der Begriff des VorteilsI. 84 Der notwendige Inhalt der UnrechtsvereinbarungII. 86 …” „… Feststellung konkludenter Unrechtsvereinbarungen II. 96 Ergebnis und FormulierungsvorschlagF. 98 Einleitung In …” „… des Strafwürdigen wird erst erreicht, wenn beides durch eine sogenannte Unrechtsvereinbarung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Verletzung von Normen des HWG oder der MBO-Ä abgeleitet werden. Eine strafwürdige Unrechtsvereinbarung liege …” „… Unrechtsvereinbarung sein. Zum Schutz vor übermäßiger Strafverfolgung empfiehlt Frister die Einfügung einer …”

doi.org/10.5771/9783845266510

Olga Kakouri - Die Korruptionsstrafbarkeit von Mandatsträgern

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Olga Kakouri

Die Korruptionsstrafbarkeit von Mandatsträgern

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 73 2024

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Fünftes Kapitel: Ansätze für eine effektive Regulierung der Mandatsträgerbestechung S. 227-264

„… der Strafbarkeit des § 108e StGBerfasst.II. Zur Lockerung der UnrechtsvereinbarungÄhnlich wie bei den …” „… kommt die Erforderlichkeit (des Vorliegens)einer „konkreten Unrechtsvereinbarung“ zum Ausdruck. Zur …” „… beziehen.Die Anforderungen an die Unrechtsvereinbarung, die bis 1997 einheit‐lich für die allgemeinen …”

Achtes Kapitel: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 375-386

„… . Die Anforderungen an die Unrechtsvereinbarung sollten in‐1272 Vgl. 5. Kap., A., I.1273 Vgl. 4. Kap., D …” „… Unrechtsvereinbarung würden mögliche Beweis‐schwierigkeiten in der Verfolgungspraxis reduziert, die mit einer …” „… konkretenUnrechtsvereinbarung einhergehen. Noch dazu bringe dies zwei Auswir‐kungen mit sich, die die Schaffung eines möglichst …”

Viertes Kapitel: Der Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern – § 108e StGB S. 117-226

„… UnrechtsvereinbarungIn Bezug auf die Form der Unrechtsvereinbarung bestehen keine beson‐deren Anforderungen,502 so dass …” „… Bestechung von Mandatsträgern152c) Nachweis einer konkreten UnrechtsvereinbarungDie Feststellung einer …” „… (mit Unrechtsvereinbarung) unbeeinflusste Willensbildung“ als Schutzgut des§ 108e StGB a.F. sieht.357 …”

Zweites Kapitel: Historische Entwicklung der Strafbarkeit der Mandatsträgerbestechung S. 43-86

„… Unrechts‐vereinbarung oder gar deren Erfüllung war für eine Strafbarkeit nichterforderlich.132 Diese Vorverlegung der …” „… umstritten.154Der Tatbestand des § 108e StGB a.F. erforderte eine konkrete Unrechts‐vereinbarung, die erst …” „… Unrechtsvereinbarung warweitgehender Kritik ausgesetzt. Dabei wurde zum einen auf den schwieri‐gen Nachweis des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… MandatsbewerbernI. 228Zur Lockerung der UnrechtsvereinbarungII. 230Reduzierung von Beweisschwierigkeiten1. 231 …” „… und der MandatshandlungIII. 151Das Erfordernis einer konkreten Unrechtsvereinbarungin § 108e StGB1.151 …” „… Bestimmtheit der Mandatshandlunga) 152Form der Unrechtsvereinbarungb) 152Nachweis einer konkreten …”

Drittes Kapitel: Intensivierung und Internationalisierung der Problematik S. 87-116

„… Zusammenhang mit dessen Aufgaben im Sinne einerUnrechtsvereinbarung in Verbindung stehen.284Obwohl Art. 2 § 2 …” „… Unrechtsvereinbarung bestehen. EineUnterstrafestellung nachträglicher Vorteilszuwendungen für bereits vorge‐nommene …”

Literaturverzeichnis S. 387-419

„… ).Literaturverzeichnis390Deiters, Mark: Die dogmatische Struktur der sogenannten Unrechtsvereinbarung, in:Festschrift für …” „… Unrechtsvereinbarung als Kern der Bestechungsdelikte nachdem KorrBekG, in: Festschrift für Harro Otto zum 70 …”

Siebtes Kapitel: Strafrechtsvergleichender Überblick – Griechenland S. 301-374

„… und dem Vorteilsnehmer muss eine Unrechts‐vereinbarung vorliegen, die den Unrechtskern der …”

doi.org/10.5771/9783748943617

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