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René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

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René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2024

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§ 8 Die unmittelbare Ausführung S. 180-190

„… Die unmittelbare AusführungBesondere Relevanz für Studium, Prüfung und Examen (grundsätzlich können …” „… alle Themen des Polizeirechts Prüfungsgegenstand sein!):Die Ausführungen zur unmittelbaren Ausführung …” „… Einschreiten durch unmittelbare Ausführung setzt voraus, dass die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig durch den …”

§ 12 Polizeizwang S. 526-554

„… . 1 PolG Schusswaffen nur gebraucht werden, um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die …” „… unmittelbar bevorstehenden Ausführung oder der Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat dienen, die sich den …” „… PolizeizwangRelevanz für Studium, Prüfung und Examen:Die Ausführungen zum Polizeizwang sind …”

§ 6 Die Polizeiverfügung S. 143-174

„… Themen des Polizeirechts Prüfungsgegenstand sein!):Die Ausführungen zur Polizeiverfügung sind insgesamt …” „… oder verbietet regelmäßig ein bestimmtes Tun, Dulden oder Unterlassen und erzeugt als unmittelbare …” „… die Wohnung verlassen will, verbringen sie ihn unter Anwendung unmittelbaren Zwangs aus der Wohnung.Im …”

§ 15 Kosten der Polizei S. 573-590

„… Kostenersatz gem. § 8 Abs. 2 PolG (unmittelbare Ausführung). Wichtiger Anwendungsfall ist die Festsetzung von …” „… .12Beispiel: Die Polizei lässt im Wege der unmittelbaren Ausführung gem. § 8 Abs. 1 PolG ein Kfz …” „… zugrundeliegende unmittelbare Ausführung in formeller und materieller Hinsicht rechtmäßig war. Führt etwa die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… unmittelbare Ausführung§ 8 180Die Polizeiverordnung§ 9 191Verarbeitung von Daten§ 10 230Polizeiliche …” „… Verwaltungsakt 4. 177Rechtmäßigkeitsanforderungen II. 177Rechtsschutz III. 178Die unmittelbare Ausführung § 8 180 …” „… . 186Abschleppen im Wege der unmittelbaren Ausführung 3. 188Sicherstellung gem. § 37 Abs. 1 PolG 4. 188 …”

§ 7 Der Realakt S. 175-179

„… einzuordnen:4n Die unmittelbare Ausführung gem. § 8 Abs. 1 PolG (etwa Abschleppen eines Kfz [→ § 8 Rn 1 …” „… Der RealaktRelevanz für Studium, Prüfung und Examen:Die Ausführungen zum Realakt im Polizeirecht …” „… keine unmittelbare Rechtswirkung erzeugen1 – also den faktischen (tatsächlichen) Verwaltungshandlungen …”

§ 5 Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 120-142

„… polizeiliche Maßnahme im Wege der unmittelbaren Ausführung oder des Sofortvollzugs durchgesetzt werden.31Ein …” „… im Wege der unmittelbaren Ausführung (→ § 8 Rn 1 ff.). Danach nimmt sie gem. § 31 Abs. 2 BestattG …” „… um die Kosten einer Ersatzvornahme oder einer unmittelbaren Ausführung, welche die Polizei gegenüber …”

Sachregister S. 591-632

„… 22– durch Ersatzvornahme 8 14 ff.– durch Sicherstellung 8 21– durch unmittelbare Ausführung 8 20 …” „… 44 ff.– bei unmittelbarer Ausführung 8 6– Racial Profiling 5 40– unter mehreren Verantwortlichen 5 39 …” „… ., 31– bei Kostenerstattung 15 17– bei Standardmaßnahmen 11 2– fiktive bei unmittelbarer Ausführung 8 3 …”

§ 10 Verarbeitung von Daten S. 230-418

„… Polizei auf die Ausführungen ab § 10 Rn 68 ff. konzentrieren.2. Recht auf informationelle Selbstbestimmung …” „… nicht bekannt sind, zu regeln.22b) Vorgaben des BVerfG (vor allem BKAG-Urteil). Sehr ausführlich23 hat …” „… dortigen Ausführungen sind grundlegender Prüfmaßstab für die gesetzlichen Vorgaben und die Umsetzung des …”

§ 11 Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 419-525

„… einer unmittelbaren Ausführung gem. § 8 PolG vorliegen (→ § 8 Rn 1 ff.).Beispiel: Die Polizei durchsucht …” „… einer unmittelbaren Ausführung gem. § 8 Abs. 1 PolG beachten als auch die des § 35 Nr. 5 PolG.Die …” „… unbedingt notwendigen Handlungen im Wege der unmittelbaren Ausführung als Realakt auszuführen.4 …”

§ 9 Die Polizeiverordnung S. 191-229

„… 2002, 292, 295 ff. (zu gefährlichen Hunden); Pöltl, VBlBW 2018, 221, 234; ausführlich Köppert …” „… bereits aus Art. 20 Abs. 3 GG (Grundsatz des Gesetzesvorrangs) sowie unmittelbar aus § 19 PolG, wonach …” „… auch unmittelbar einen Rückschluss auf eine i. S. d. § 1 Abs. 1 HuV BW gesteigerte Aggressivität und …”

§ 4 Die Aufgaben der Polizei S. 91-119

„… Hund im Wege der unmittelbaren Ausführung in ein Tierheim (vgl. HessVGH, DVBl 1995, 370).n Der …” „… Die Aufgaben der PolizeiBesondere Relevanz für Studium, Prüfung und Examen:Die Ausführungen zu den …” „… über soziale Netzwerke unmittelbar aus der polizeilichen Generalklausel der §§ 1, 3 PolG.28 Die …”

§ 13 Die Polizei im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren S. 555-563

„… Examen (grundsätzlich können alle Themen des Polizeirechts Prüfungsgegenstand sein!):Die Ausführungen zu …” „… (→ Rn 10). In bestimmten Fällen ergibt sich die Bestellung eines Ermittlungsbeamten auch unmittelbar aus …” „… gemacht hat (→ § 2 Rn 4). Da auch die Befugnisse zu Rechtseingriffen in der StPO ausführlich normiert sind …”

§ 2 Gesetzgebungsbefugnisse auf dem Gebiet des Polizei- und Ordnungsrechts S. 51-55

„… Ordnung den alleinigen und unmittelbaren Gesetzeszweck bildet. Nur sie können einem selbstständigen …” „… gesetzliche Regelungen erlassen, die nicht unmittelbar dem Grenzschutz dienen, da diese Aufgabe dem Bund durch …” „… Einrichtung der Behörden bei der Ausführung der Bundesgesetze. Im Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts gibt …”

§ 14 Entschädigungs- und Ausgleichsansprüche für polizeiliche Maßnahmen S. 564-572

„… Ausführungen zu den Entschädigungs- und Ausgleichsansprüchen für polizeiliche Maßnahmen sind vor allem …” „… sind.14Erstattet wird in jedem Fall der unmittelbare Schaden, also die nachteilige Änderung, die am …” „… verletzten Recht oder Rechtsgut der anspruchsberechtigten Person selbst entstanden ist.15 Zum unmittelbaren …”

§ 3 Die Organisation der Polizei S. 56-90

„… des § 107 PolG verfügen. In Betracht kommen nur Behörden der unmittelbaren Landesverwaltung.12Durch …” „… Aufsichtsbehörden über die unmittelbar nachgeordneten, sondern alle höherrangigen über ihnen nachgeordnete …” „… Möglichkeit soll aber nur die unmittelbare Aufsichtsbehörde Maßnahmen der Dienstaufsicht vornehmen.b …”

§ 1 Entwicklung des Polizeirechts S. 19-50

„… regional zuständigen Polizeipräsidien mit unmittelbarer Anbindung an das Innenministerium;2. Bündelung der …” „… . 4.128 Vgl. dazu eingehender die Ausführungen des Innenministers in LT-Plenarprot. 16/86, S. 5219.129 …” „… . Die umfangreichen Ausführungen und Vorgaben des BVerfG in seinem Urteil vom 20.4.2016 (BKAG-Urteil)148 …”

doi.org/10.5771/9783748936947

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

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Karl-Heinz Ruder, René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2021

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: Die unmittelbare Ausführung S. 191-201

„… Die unmittelbare Ausführung Begriff Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Polizei – mit eigenen …” „… ergreift. Das Einschreiten durch unmittelbare Ausführung setzt voraus, dass die Gefahr nicht oder nicht …” „… gewesen wäre. Rechtscharakter Die Rechtsnatur der unmittelbaren Ausführung ist strittig. Wie der Fall 23 …”

: Polizeizwang S. 554-584

„… 1996, 262; vgl. auch § 15 Rn 34); n die Kosten für die unmittelbare Ausführung gem. § 8 Abs. 2 PolG …” „… erforderlich ist. Ausführungshandlungen zur Anwendung der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwangs sind nach …” „… US-Bundesstaat Minnesota am 25.5.2020 durch einen Polizisten (vgl. dazu eingehender die Ausführungen in § 5 Rn 40 …”

: Verarbeitung von Daten S. 235-433

„… Befassung mit dem Datenschutzrecht der Polizei auf die Ausführungen ab § 10 Rn 63 ff. konzentrieren. Recht …” „… Systeme (IT-Grundrecht).9 Vorgaben des BVerfG (vor allem BKAG-Urteil) Sehr ausführlich10 hat sich das …” „… Ausführungen sind grundlegender Prüfmaßstab für die gesetzlichen Vorgaben und die Umsetzung b) 4 Vgl. etwa …”

: Die Polizeiverfügung S. 152-184

„… Tun, Dulden oder Unterlassen und erzeugt als unmittelbare Rechtsfolge eine Handlungs-, Duldungs- oder …” „… Anwendung unmittelbaren Zwangs aus der Wohnung. Im Fall 17 wird die auf der Grundlage des § 30 Abs. 3 PolG …” „… begrifflich (nur) ein schlichtes Verwaltungshandeln vor, das nach dem Willen der Behörde keine unmittelbare …”

: Kosten der Polizei S. 601-620

„… Abs. 2 PolG (unmittelbare Ausführung). Wichtiger Anwendungsfall ist die Festsetzung von …” „… besteht nur, wenn die der Kostenerstattung zugrundeliegende unmittelbare Ausführung in formeller und …” „… materieller Hinsicht rechtmäßig war. Führt etwa die Polizei die unmittelbare Ausführung aus, ohne hierzu gem …”

: Der Realakt S. 185-190

„… sind u. a. folgende Maßnahmen der Polizei einzuordnen:4 n Die unmittelbare Ausführung gem. § 8 Abs. 1 …” „… unmittelbaren Ausführung abgeschleppt. Diese Maßnahme ist nur rechtmäßig, wenn die Voraussetzungen für den …” „… der Polizei, VBlBW 2011, 23. III. Rechtsschutz 189 Schaubild Nr. 15 Unmittelbare Ausführung einer …”

: Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 127-151

„… . Handlungsverantwortlichkeit) § 7 Zustandsverantwortlichkeit § 8 unmittelbare Ausführung § 9 polizeilicher Notstand (Maßnahmen …” „… ) oder unmittelbare Ausführung nicht möglich oder unverhältnismäßig Theorie der unmittelbaren …” „… polizeiliche Maßnahme im Wege der unmittelbaren Ausführung oder des Sofortvollzugs durchgesetzt werden.26 Ein …”

: Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 434-553

„… die Voraussetzungen einer unmittelbaren Ausführung gem. § 8 PolG vorliegen (vgl. § 8 Rn 1 ff …” „… Polizei sowohl die Voraussetzungen einer unmittelbaren Ausführung gem. § 8 Abs. 1 PolG beachten als auch …” „… beschlagnahmen, wenn dies zum Schutz gegen eine unmittelbar bevorstehende Störung der öffentlichen Sicherheit …”

Sachregister S. 621-664

„… Ersatzvornahme § 8 Rn 14 ff. – durch Sicherstellung § 8 Rn 20, 21 – durch unmittelbare Ausführung § 8 Rn 20 …” „… Kostenpflichtigen § 5 Rn 44 ff. – bei unmittelbarer Ausführung § 8 Rn 6 – Racial Profiling § 5 Rn 40 – unter …” „… – Ersatz bei Umsetzungsmaßnahmen Kfz § 15 Rn 18 – Ersatz bei unmittelbarer Ausführung § 15 Rn 14 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Abschleppen im Wege der unmittelbaren Ausführung3. 198 Sicherstellung gem. § 37 Abs. 1 PolG4. 199 …” „… 5: 127 PolizeipflichtI. 127 Theorie der unmittelbaren VerursachungII. 128 Ursachenzusammenhang1. 128 …” „… Theorie der unmittelbaren Verursachung2. 129 Der Zweckveranlasser3. 129 8 Inhaltsverzeichnis Der …”

: Die Polizeiverordnung S. 202-234

„… 49 unter Bezugnahme auf § 27 a ThürOBG; ausführlich Köppert, S. 183 bis 211 (dort insb. S. 196 bis …” „… Verfassungsmäßigkeit des Kampfhundebegriffs ausführlich BayVGH, BayVBl 2019, 743 ff. II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen …” „… „alkoholisches Getränk“ vgl. die weitergehenden Ausführungen bei Reinhardt, in: Möstl/Trurnit, Polizeirecht BW …”

Gesetzgebungsbefugnisse auf dem Gebiet des Polizei- und Ordnungsrechts S. 51-56

„… Ordnung den alleinigen und unmittelbaren Gesetzeszweck bildet. Nur sie können einem selbstständigen …” „… nicht unmittelbar dem Grenzschutz dienen, da diese Aufgabe dem Bund durch Art. 73 Nr. 5 GG abschließend …” „… der Bund – regeln grundsätzlich das Verfahren zur Einrichtung der Behörden bei der Ausführung der …”

: Entschädigungs- und Ausgleichsansprüche für polizeiliche Maßnahmen S. 593-600

„… , dass derartige Ansprüche ausgeschlossen sind.12 Erstattet wird in jedem Fall der unmittelbare Schaden …” „… selbst entstanden ist.13 Zum unmittelbaren Schaden zählt auch der entgangene Gewinn und ein …” „… Unterscheidung zwischen einem sog. unmittelbaren und mittelbaren Schaden letztlich gar nicht ankommt: Bei der …”

: Die Aufgaben der Polizei S. 95-126

„… Telefonnummer zu erreichen, verbringt die Polizei den Hund im Wege der unmittelbaren Ausführung in ein Tierheim …” „… der Kommunikation über soziale Netzwerke unmittelbar aus der polizeilichen Generalklausel der §§ 1, 3 …” „… , § 123 Abs. 1 Nr. 3 PolG), von einer „unmittelbar bevorstehenden Gefahr“ (§ 9 Abs. 1, § 40 Abs. 1 Nr. 1 …”

Entwicklung des Polizeirechts S. 15-50

„… zurückhaltend umzugehen. Vgl. dazu auch die weitergehenden Ausführungen in § 5 Rn 40. Islamistischer Terrorismus …” „… Spezialbefugnisse der Polizei geschaffen (vgl. dazu die Ausführungen in § 1 Rn 35). Am 1.3.2018 wurde vom Bundestag …” „… regional zuständigen Polizeipräsidien mit unmittelbarer Anbindung an das Innenministerium; 2. Bündelung der …”

: Die Organisation der Polizei S. 57-94

„… verfügen. In Betracht kommen nur Behörden der unmittelbaren Landesverwaltung.12 Durch das Gesetz zur Reform …” „… Aufsichtsbehörden über die unmittelbar nachgeordneten, sondern alle höherrangigen über ihnen nachgeordnete …” „… Möglichkeit soll aber nur die unmittelbare Aufsichtsbehörde Maßnahmen der Dienstaufsicht vornehmen. Die …”

: Die Polizei im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren S. 585-592

„… Bestellung eines Ermittlungsbeamten auch unmittelbar aus dem Gesetz (vgl. etwa §§ 4 Abs. 1, Abs. 2, 18 Abs. 1 …” „… 4). Da auch die Befugnisse zu Rechtseingriffen in der StPO ausführlich normiert sind, kommt eine …” „… nicht in Betracht. Sie hat nur Bedeutung für die Anwendung des unmittelbaren Zwangs (vgl. § 12 Rn 2 …”

doi.org/10.5771/9783845290928

Mattias G. Fischer, Rainer Leggereit, Jürgen Sommer - Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

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Mattias G. Fischer, Rainer Leggereit, Jürgen Sommer

Polizei- und Ordnungsrecht Hessen

2021

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Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung S. 234

Maßnahmen der Gefahrenabwehr S. 116-131

„… . unmittelbare Ausführung, § 8 HSOG, Standardmaßnahmen in §§ 12 ff. HSOG, Gefahrenabwehrverordnung, § 71 HSOG …” „… der unmittelbaren Ausführung, § 8 Abs. 1 HSOG (vgl. Pausch/Dölger, S. 175; Schoch, JuS 1995, 218, vgl …” „… ist. Bei Abwesenheit, so z.B. im Rahmen der unmittelbaren Ausführung (vgl. zu dieser Kap. J, Rn. 51 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unmittelbare AusführungIII. 123 Allgemeines1. 123 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen2. 124 Kostenersatz3. 124 …” „… unmittelbaren Ausführung 234 Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung 235 Rechtmäßigkeit einer …” „… Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführungb) 210 ZwangsmittelIV. 211 Zwangsgeld1. 211 Ersatzvornahme2. 212 …”

Aufgaben und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden S. 53-65

„… Abwehr von unmittelbaren gesundheitlichen Gefahren, sondern auch für die damit im Zusammenhang stehenden …” „… Ausführung des Hessischen Gaststättengesetzes und den Vollzug des Hessischen Spielhallengesetzes ist der …” „… Ausführung des JuSchG in Hessen gibt es in §§ 48 ff. HKJGB und in § 13 KJHV Bestimmungen. Bei Inobhutnahmen …”

Abgeschleppter PKW S. 246-249

„… : Abgeschleppter PKW Kosten einer unmittelbaren Ausführung; Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung …” „… Abschleppmaßnahme könnte einen Fall der unmittelbaren Ausführung (§ 8 HSOG) oder einer Ersatzvornahme (§ 49 HSOG …” „… unmittelbaren Ausführung nach § 8 HSOG, unter Umständen aber auch ein Fall einer Ersatzvornahme nach § 49 HSOG …”

Verwaltungszwang S. 205-225

„… Voraussetzungen her vorliegen und sachgerecht angewandt werden. Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung Die …” „… der unmittelbaren Ausführung nach § 8 Abs. 1 HSOG übereinstimmen. Die unmittelbare Ausführung kommt …” „… zu Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen der unmittelbaren Ausführung und dem Sofortvollzug (vgl …”

Rechtmäßigkeit einer Gefahrenabwehrverordnung S. 235

„… Prüfungsschema Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung, § 8 HSOG Vorüberlegung n Handelt es …” „… Verhältnismäßigkeit der unmittelbaren Ausführung – Geeignetheit – Erforderlichkeit – Angemessenheit n Ermessen …” „… bezüglich der unmittelbaren Ausführung Prüfungsschema 235 …”

Stichwortverzeichnis S. 267-277

„… Rechtsordnung,Unverletzlichkeit der G 25 Rechtsschutz – bei unmittelbarer Ausführung J 72 – bei Verordnungen J 111 – bei …” „… Sitzungspolizeigewalt C 54 Sofortvollzug L 14 – Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung L 36 …” „… E 30 Unmittelbare Ausführung K 207, J 51 ff. – Abgrenzung zum Sofortvollzug L 36 – Abschleppfälle …”

Kosten der Gefahrenabwehr S. 232-233

„… begründet Kostenersatzansprüche für Kosten der unmittelbaren Ausführung (§ 8 Abs. 2 HSOG), Kosten einer …” „… Kosten der unmittelbaren Ausführung und über die Verweisung in § 52 Abs. 1 HSOG für Kosten des …” „… Abs. 3 HSOG) und Kosten des unmittelbaren Zwangs (§ 52 Abs. 1 S. 3 HSOG). Die Behörden bzw …”

Adressaten gefahrenabwehrender Maßnahmen S. 91-105

„… Sicherstellung oder unmittelbaren Ausführung) und damit die Frage, ob der Eigentümer oder letztlich die …” „… ante-Betrachtung; es ist sachgerecht, z.B. im Rahmen einer unmittelbaren Ausführung nur denjenigen für die Kosten …” „… ). Herrschend im Polizei- und Ordnungsrecht ist die sog. Theorie der unmittelbaren Verursachung. Danach ist das …”

Gefahrenabwehr S. 71-90

„… ausführende Gewalt. Dass die Aufgabe der Gefahrenabwehr für die zuständigen Behörden eine verpflichtende ist …” „… erlassen hätte“ (BGH, Urt. v. 26.4.2017, 2 StR 247/16, Rn. 41). Diese Ausführungen des Bundesgerichtshofs …” „… , während für solche der Strafverfolgung gem. § 23 Abs. 1 S. 1 EGGVG oder in unmittelbarer oder analoger …”

Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungs- bzw. Zwangsmaßnahme S. 236-237

„… präventiven Bereich? (ev. Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung) n Greift HVwVG oder HSOG als Grundlage …”

Grundsätze gefahrenabwehrrechtlichen Handelns S. 106-115

„… Verwaltungsakte unmittelbaren Eingriffscharakter haben. Bei tatsächlichem Verwaltungshandeln (Realakten, vgl. Kap …” „… einer Befugnisnorm zeigt sich vor allem dort, wo tatsächliches Handeln unmittelbar in die Rechte …” „… eingreift. So berührt die Datenerhebung bzw. Datenverarbeitung unmittelbar das Recht auf informelle …”

Die Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden S. 132-204

„… 7.00 Uhr morgens in seiner Wohnung abgeholt, um ihn unmittelbar der Flughafenwache zuzuführen. Dabei …” „… § 12 Abs. 4 HSOG ausdrücklich klar. Für den unmittelbaren Zwang zur Durchsetzung einer etwaigen …” „… selbst aufhält, muss sie sich zumindest in dessen „unmittelbarer Nähe“ befinden. Dieser Begriff ist …”

Literaturverzeichnis S. 21-24

„… ”, NVwZ 2006, 152 Kugelmann, Dieter, Unmittelbare Ausführung und sofortige Anwendung von Verwaltungszwang …”

Organisation der Gefahrenabwehr in Hessen S. 33-46

„… Landespolizeipräsidium unmittelbar nachgeordnet und das Landespolizeipräsidium übt die Fach- und Dienstaufsicht aus, § 96 …” „… Anwendung von unmittelbarem Zwang durch Hilfsmittel der körperlichen Gewalt und Waffen ermächtigt. Da die …” „… Hilfspolizeibeamten im Rahmen ihrer Aufgaben die Befugnisse von Polizeivollzugsbeamten. Zur Anwendung unmittelbaren …”

doi.org/10.5771/9783748910695

$Jutta Lommatzsch - Straßenfrachtführer als Dritte$

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Jutta Lommatzsch

Straßenfrachtführer als Dritte

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 119 2007

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Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers S. 378-379

„… ent behrlich. XII.Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers Neben der vertraglichen Haftung über die Konstruktion des Vertrages …” „… zugunsten Dritter bzw. mit Schutzwirkung zugunsten Dritter haftet der unmittelbar den Trans port ausführende Frachtführer im Falle einer schuldhaften Verletzungshandlung auch deliktisch …” „… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Anspruchsgegner ist der ausführende Frachtführer S. 104-135

„… – befinden. Die Verneinung der Ob hut des ausführenden Frachtführers bei unmittelbarem Besitz eines anderen Unter frachtführers ist unstreitig. 609 In diesem Fall kann der geschädigte Absen der/Empfänger nach § 437 …” „… der ausführende Frachtführer Hilfspersonen, die selbst keine Frachtführer sind, einsetzt und dadurch seinen unmittelbaren Besitz verliert und zum mittelbaren Besitzer wird. Hier ist ein Obhutsverhältnis des ausführenden Frachtführers zu bejahen. Entschei dend ist der Sinn und Zweck des § 437 HGB, die Eröffnung des Zugriffs auf den tat sächlichen …” „… ausführender Frachtführer ist es daher gleichgültig, ob dieser auf der gesamten vom Hauptfracht führer übernommenen Beförderungsstrecke oder nur auf einer Teilstrecke befördert hat. 565 a. Ausführung der Beförderung Kennzeichnend für die Beförderung der Transportgüter ist …”

Fallgruppen zur potentiellen Schädigung des Absenders bzw. Empfängers S. 241-257

„… Der ausführende Frachtführer ist grundsätzlich nicht weisungsabhängig. Dies ergibt sich aus dem Erfordernis, dass die Beförderung zum Betrieb eines gewerblichen Unter nehmens gehören muss, § 407 Abs. 3 Nr. 2 …” „… § 437 Abs. 3 HGB normierte Gesamtschuld besteht regelmäßig, weil der ver tragliche Frachtführer für das Verhalten des ausführenden Frachtführers nach §§ 425 Abs. 1, 428 S. 2 HGB haftet. Nur ausnahmsweise ist eine Haftung des vertraglichen Frachtführers für sein eigenes Fehlverhalten Grundlage der Gesamtschuld. Eine de liktische Haftung nach § 831 …” „… dritten Personen gegenüber dem ausführenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Geltung zugunsten des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers 374 3. Grenzen des Eingreifens der Haftungserleichterungen 374 IX. Verjährung, Art. 32 CMR …” „… . Besonderheiten bei gemeinsamer Inanspruchnahme von Hauptfrachtführer und Unterfrachtführer 37818 XII. Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers 378 …” „… . Anspruchsgegner ist der ausführende Frachtführer 105 1. Tatsächliche Ausführung der Beförderung 105 a. Ausführung der Beförderung 105 b …”

Anwendungsbereich der CMR S. 337-340

„… ff HGB a.F. vergleichbare Regelung für den den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführer. Nach Klärung des Anwendungsbereichs der CMR, sind – wie im nationalen Bereich …” „… Beförderungsvertrag vorliegt, dessen Inhalt in der Verpflichtung zur Ausführung einer entgeltlichen …” „… – unmittelbar die Bestimmungen der CMR. 2110 In Art. 34 ff CMR findet sich eine mit den §§ 432 …”

Abgrenzung nach der nationalen Gesetzeslage S. 40-46

„… Frachtführer einsetzt, dieser zum Vertragspartner des Absenders wird und damit gar kein Dritter im Sinne dieser Arbeit – und auch kein ausführender Frachtführer iSd § 437 HGB ist, sog. Substitution. 121 …” „… Nr. 1 HGB und wählt sodann die ausführenden …” „… Unternehmer aus, § 454 Abs. 1 Nr. 2 HGB. Insbesondere schließt er die für die Versendung erfor derlichen Fracht, Lager und Speditionsverträge ab. Er gibt an die ausführenden …”

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 354-359

„… Haftung der den Transport unmittelbar ausführenden Person abschließend und folglich Vereinbarungen zur …” „… er sich diese Transportperson nicht selbst ausgesucht und ist insofern „schwach“. Hin gegen geht der ausführende Frachtführer mit Übernahme des Transportes das Haf tungsrisiko ein. Bejaht man auch einen unmittelbaren transportrechtlichen Anspruch des Absenders gegen ihn, wird er dadurch nicht geschwächt, denn Absender …” „… den Transport unmittelbar ausführende Frachtführer, wenn der Hauptfrachtführer seine Niederlas sung in Deutschland hat und der Verlade oder Entladeort in Deutschland liegt, nach den Grundsätzen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter …”

Zwischenergebnis S. 359-360

„… den Transport unmittelbar ausführende Frachtführer, wenn der Hauptfrachtführer seine Niederlas sung in Deutschland hat und der Verlade oder Entladeort in Deutschland liegt, nach den Grundsätzen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter …” „… . Verlust, Beschädigung Wie der Frachtführer haftet auch der den Transport unmittelbar ausführende Fracht führer über die Grundsätze des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter …” „… haften. Vor aussetzung ist jedoch, dass der Hauptfrachtführer den ausführenden …”

Analoge Anwendung auf weitere Fallgruppen? S. 280-293

„… verletzenden ausführenden Frachtführer nicht unmittelbar gegenüber dem Absender nach § 437 Abs. 1 …” „… HGB aufgehen lassen. Kommt es nicht zu einem Verlust oder einer Beschädigung des Transportgutes oder einer Lie ferfristüberschreitung, soll der ausführende Frachtführer nicht unmittelbar vertrag lich über § 437 Abs. 1 HGB …” „… Hauptfrachtführer hat dieser an den ausführenden Frachtführer weiterzugeben. Eine unmittelbare Weisungserteilung im Verhältnis ursprünglicher Absender – ausfüh render Frachtführer ist zwar, wenn der …”

Kausaler Schaden S. 163-165

„… oder Beschädigung des Transportguts muss in der Obhutsphase ein Schaden entstanden sein. Eine ausführliche …” „… Zur Ermitt lung eines Schadens ist generell die Differenzhypothese heranzuziehen. 957 Das Ver mögen vor Eintritt des schädigenden Ereignisses muss größer sein als danach. 958 Zu differenzieren ist zwischen unmittelbaren Schäden am Rechtsgut selbst und mittel baren Schäden an …” „… . Ein unmittelbarerer Schaden am Transportgut liegt vor, wenn der Wert der Güter gegen über demjenigen zum Zeitpunkt der Übernahme der Obhut gemindert ist. 959 …”

Geltung von Haftungserleichterungen S. 366-377

„… unmittelbaren vertraglichen Vorgehens gegen den Schädiger eröffnet, nicht besser gestellt werden, als wenn der Hauptfrachtführer selbst den Vertrag ausgeführt und den Schaden her beigeführt hätte. Folglich kann sich der ausführende Frachtführer auf die …” „… CMR. Der Fracht führer bzw. hier der den Transport unmittelbar ausführende Frachtführer hat darzu legen und zu beweisen, dass der Verlust, die Beschädigung oder Überschreitung der Lieferfrist durch einen der in Art. 17 Abs. 2 CMR bezeichneten Umstände …” „… . Geltung von Haftungserleichterungen Problematisch ist, inwiefern sich der ausführende Frachtführer auf Haftungserleich terungen berufen kann. 1 …”

Verschulden iSd § 426 HGB S. 158-163

„… 158 HGB zu bestimmen ist. Damit ist für die Haftung des ausführenden Frachtführers nach § 437 …” „… §§ 425 bzw. 437 HGB haftet nur der Frachtführer, der rechtswidrig gehandelt hat. 910 Grundsätzlich indiziert die Tatbestandsmäßigkeit die Rechtswidrigkeit, es sei denn dem (ausführenden) Frachtführer …” „… die Handlung oder Unterlassung des (ausführenden) Frachtführers oder seiner Hilfsper sonen nach § 428 HGB mit qualifiziertem Verschulden iSd § 435 HGB 916 …”

Einleitung, Ausgangsthese und Gang der Darstellung S. 23-26

„… HGB entsprechende Regelung. Eine direkte Inan spruchnahme des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers setzt nach Art. 34 CMR voraus, dass der Frachtführer das Gut und einen …” „… unmittelbaren Vertragspartners bestehen, können nur am Rande erwähnt werden. Ziel der Arbeit ist es, einen Überblick über die Haftung der Frachtführer als Dritte …” „… direkte transportrechtliche Haftung des ausführenden Frachtführers gegenüber dem Absen der bzw. Empfänger des zu transportierenden Gutes entschieden. Im internationalen Frachtrecht fehlt eine dem § 437 …”

Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 ff CMR S. 360-363

„… . Verlust, Beschädigung Wie der Frachtführer haftet auch der den Transport unmittelbar ausführende Fracht führer über die Grundsätze des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter …” „… CMR. Dies gilt auch für den den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführer als Hilfsperson des Frachtführers. Zwar sieht das Gesetz keine eigenen Folgen für die Verletzung der Mitwirkungspflicht …” „… 360 V. Haftungsvoraussetzungen, Art. 17 ff CMR Der ausführende Frachtführer haftet über …”

Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang S. 378

„… ent behrlich. XII.Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers Neben der vertraglichen Haftung über die Konstruktion des Vertrages …” „… zugunsten Dritter bzw. mit Schutzwirkung zugunsten Dritter haftet der unmittelbar den Trans port ausführende Frachtführer im Falle einer schuldhaften Verletzungshandlung auch deliktisch …” „… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Besonderheiten bei gemeinsamer Inanspruchnahme von Hauptfrachtführer und Unterfrachtführer S. 378

„… ent behrlich. XII.Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers Neben der vertraglichen Haftung über die Konstruktion des Vertrages …” „… zugunsten Dritter bzw. mit Schutzwirkung zugunsten Dritter haftet der unmittelbar den Trans port ausführende Frachtführer im Falle einer schuldhaften Verletzungshandlung auch deliktisch …” „… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Eigentümer des transportierten Gutes S. 268-275

„… Ansprüche des Hauptfrachtführers gegen den ausführenden Frachtführer abtreten lässt.1724 Da die …” „… Schadensersatzansprüche gegen den ausführenden Frachtführer geltend machen kann. Werden bereits vertragliche Ansprüche …” „… nicht gegen den ausführenden Frachtführer vorgehen. 1. Fallgruppen Mehrere Fallgruppen, in denen der …”

Sinn und Zweck der Regelung des § 437 HGB S. 51-56

„… eine Neuregelung zur Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers in …” „… 51 3. Teil Haftung des den Transport ausführenden Frachtführers als Dritter Im nationalen Straßengütertransport hat der Gesetzgeber mit der Transportrechtsre form …” „… – der Schuldner sich in der Realität immer mehr von der persönlichen Vertragsleistung entfernt, während gleichzeitig die ausführenden Dritten mehr und mehr von der Vertragsleistung und – beziehung erfasst werden. Das BGB selbst berücksichtigt diese Entwicklung – trotz der zum 01.01.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsreform – nur …”

Absender und Empfänger als Berechtigte iVm dem Rechtsinstitut der Drittschadensliquidation S. 265-268

„… BGB an den Empfänger abzutreten hat. Die Problematik ist für Ansprüche aus § 437 HGB gegen den ausführenden Frachtführer ebenso wie für sol che aus …” „… (ausführenden) Frachtführers bzw. dem doppelten Prozessrisiko für den Anspruchsteller, 1715 welches ohnehin in der Literatur aufgrund der Gesamtgläubigerschaft von Absender …” „… ist al lerdings nur unbedeutend, wenn der den Prozess führende Gesamtgläubiger obsiegt und dann auch an ihn geleistet wird. Im Übrigen ist zu bedenken, dass im Falle des Unterliegens des einen der Gesamtgläubiger durchaus der andere einen Prozess ge gen den (ausführenden) Frachtführer führen kann. Das erste Urteil entfaltet nach §§ 429 Abs …”

Verjährung, Art. 32 CMR S. 377-378

„… ent behrlich. XII.Deliktische Haftung des den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführers Neben der vertraglichen Haftung über die Konstruktion des Vertrages …” „… zugunsten Dritter bzw. mit Schutzwirkung zugunsten Dritter haftet der unmittelbar den Trans port ausführende Frachtführer im Falle einer schuldhaften Verletzungshandlung auch deliktisch …” „… . Zwischenergebnis zu Haftungsvoraussetzungen und Haftungsumfang Haftet der ausführende Frachtführer gegenüber dem Absender bzw. Empfänger des Hauptfrachtvertrages nach Art. 17 ff CMR, weil der Unterfrachtvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zu deren Gunst …”

Der Unterfrachtführer iSd § 432 Abs. 2, 3 HGB a.F. S. 69-71

„… für den Ge schädigten in der Möglichkeit, unmittelbar den Schädiger verklagen zu können. Die se Rechtsfigur unterscheidet sich aber sowohl hinsichtlich der Voraussetzungen als auch der Rechtsfolgen von den gerade dargestellten Vorbildern des § 437 HGB und ebenso von dem „ausführenden Frachtführer“ iSd § 437 HGB selbst. Voraussetzung für …” „… für einen unmittelbar vom Hauptfrachtführer eingesetzten weiteren Frachtführer, sondern auch für jeden weite ren Frachtführer, soweit dieser das Gut mit dem ursprünglichen Frachtbrief an nahm. 339 …” „… ist die dogmatische Einordnung der Rechtsfigur des ausführenden Frachtführers. Die rechtliche …”

Haftungsumfang S. 363-366

„… CMR. Dies gilt auch für den den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführer als Hilfsperson des Frachtführers. Zwar sieht das Gesetz keine eigenen Folgen für die Verletzung der Mitwirkungspflicht …” „… unmittelbaren vertraglichen Vorgehens gegen den Schädiger eröffnet, nicht besser gestellt werden, als wenn der Hauptfrachtführer selbst den Vertrag ausgeführt und den Schaden her beigeführt hätte. Folglich kann sich der ausführende Frachtführer auf die …” „… . Geltung von Haftungserleichterungen Problematisch ist, inwiefern sich der ausführende Frachtführer auf Haftungserleich terungen berufen kann. 1 …”

Spediteur-Frachtführer S. 389-390

„… stimmung des tatsächlichen Übernahmeortes und des vertraglichen Ablieferungsor tes ist nicht die Teilstrecke des ausführenden Frachtführers sondern die Gesamtstre cke entscheidend. XI. Frachtführerketten Für Frachtführerketten, die dann vorliegen, wenn weitere Frachtführer …” „… als der Hauptfrachtführer und der ausführende …” „… Regresskette sein. Da vom Absender/Empfänger nur der Hauptfrachtführer und der ausführende …”

Haftungsverschärfung im Verhältnis ausführender Frachtführer – Hauptfrachtführer S. 279

„… 279 III. Haftungsverschärfung im Verhältnis ausführender …” „… der ausführende Frachtführer gegenüber seinem Vertragspartner – dem Hauptfrachtfüh rer – zu einer gegenüber der gesetzlichen Regelung verschärften Haftung verpflich tet. In der Literatur wird vertreten, dass der Hauptfrachtführer …” „… Derartige Haftungsverschär fungen wirken nur im Verhältnis Hauptfrachtführer – ausführender Frachtführer und nicht zugunsten des geschädigten Absenders, es sei denn die Drittwirkung ist aus drücklich vereinbart. Die Regelung des § 437 …”

Verlust, Beschädigung oder Lieferfristüberschreitung S. 135-158

„… „Verantwortung“ zu ergänzen. Der ausführende Frachtführer …” „… . Keine gegenseitige Verhaltenszurechnung Da für diejenigen, die eine „Verantwortlichkeit“ des ausführenden Frachtführers als zusätzliches ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal befürworten, 754 die Verhaltenszu rechnung bereits hier eine Rolle, wird diese an …” „… entschieden. Zwar wird dem Hauptfrachtführer das Verhalten des ausführenden Frachtführers ü ber § 428 S. 2 HGB zugerechnet, 756 …”

Transportbezogene Vereinbarungen S. 279-280

„… 279 III. Haftungsverschärfung im Verhältnis ausführender …” „… der ausführende Frachtführer gegenüber seinem Vertragspartner – dem Hauptfrachtfüh rer – zu einer gegenüber der gesetzlichen Regelung verschärften Haftung verpflich tet. In der Literatur wird vertreten, dass der Hauptfrachtführer …” „… Derartige Haftungsverschär fungen wirken nur im Verhältnis Hauptfrachtführer – ausführender Frachtführer und nicht zugunsten des geschädigten Absenders, es sei denn die Drittwirkung ist aus drücklich vereinbart. Die Regelung des § 437 …”

Ausführender Frachtführer stimmt der Haftungsverschärfung zwischen Absender und Hauptfrachtführer ausdrücklich zu S. 276-279

„… . Haftungsverschärfung Absender – vertraglicher Frachtführer ohne Zustimmung des ausführenden Frachtführers Gem. § 437 Abs. 1 S. 2 HGB wirken vertragliche Haftungsverschärfungen, die der Hauptfrachtführer mit …” „… zulasten des ausführenden Frachtführers, wenn dieser der Vereinbarung schriftlich zustimmt. Der ausführende Frachtführer ist schutzwürdig, weil er auf die Absprachen zwischen dem Absender/Empfänger und dem vertraglichen Frachtführer keinen Einfluss neh men kann. 1775 …” „… Es soll sichergestellt werden, dass der ausführende Frachtführer ohne seine Zustimmung nicht strenger haftet, als nach der ihm bekannten bzw. zumindest erkennbaren gesetzlichen Regelung. 1776 Anderenfalls würde es sich auch um einen unzulässigen Vertrag zulasten Dritter handeln. Bei …”

Haftung gegenüber dem Hauptfrachtführer S. 296-312

„… Frachtführers an. Im Frachtrecht des HGB wird dem ausführenden Frachtführer weder das Verhalten 1892 …” „… . Haftung gegenüber dem Hauptfrachtführer Die Ansprüche des vertraglichen Frachtführers gegen den ausführenden …” „… . Transportrechtliche Haftung Bei Vorliegen eines Frachtvertrages zwischen Hauptfrachtführer und ausführendem Frachtführer kommt eine transportrechtliche Haftung nach § 425 HGB in Betracht. Dem Hauptfrachtführer müsste dann durch Verlust oder Beschädigung d …”

Absender als Anspruchsteller S. 257-259

„… HGB lässt den ausführenden Frachtführer wie den Frachtführer haften. Die Norm soll dem Vertragspartner des Hauptfrachtvertrages die vertragliche Zugriffsmöglichkeit auf den unmittelbaren Schädiger eröffnen. 1629 Damit ist …” „… , da der Gesetzgeber, wie unter 3. Teil G IV ausführlich dargestellt wird …” „… nicht nur der Hauptfrachtführer anspruchsberechtigt, sondern auch der Vertragspartner des Hauptfrachtvertrages. Dies ist der Absender, d.h. derjenige, dem gegenüber sich der Frachtführer unmittelbar verpflichtet, das Gut zu befördern, und der sich seinerseits als Gegenleistung zur Zahlung der vereinbarten Fracht verpflichtet, § 407 Abs. 2 HGB …”

Zwischenfrachtführer S. 321-322

„… ordnungsgemäße Einweisung. Da der Hauptfrachtführer die Rolle eines Spediteurs hat, ist der Zwischenfracht führer generell kein ausführender Frachtführer iSd § 437 HGB. Zwar kann man den Zwischenfrachtführer, der die Beförderung teilweise …” „… Für den Geschädigten kann es aber keinen Unterschied machen, ob der unmittelbare …” „… Schädiger ein Unter oder Zwischenfrachtführer ist. Gegen die Qualifizierung des Zwischenfrachtführers als ausführender Frachtfüh rer spricht jedoch – wie im Verhältnis Versender – Spediteur – Frachtführer – insbe sondere die Regelung des § 437 Abs. 3 HGB. 2015 Der erste Frachtführer haftet für 2011 Gass in: Ebenroth/Boujong/Joost …”

Interessenlage bei Beteiligung eines ausführenden Frachtführers S. 56-60

„… 56 B. Interessenlage bei Beteiligung eines ausführenden …” „… HGB berücksichtigt hat. Neben den unter A. dargestellten Motiven des Gesetzgebers, der vor allem die In teressen des Geschädigten im Auge hat, kommen folgende Gesichtspunkte zum Tra gen. Der ausführende Frachtführer ist nicht selten wirtschaftlich schwächer als der Hauptfrachtführer. 250 …” „… HGB dafür entschieden, dass auch der ausführende Frachtführer dem Geschädigten transportrechtlich haftet. Durch die Möglichkeit der transportrechtlichen …”

Haftung des ausführenden Frachtführers gem. §§ 429 – 432 HGB S. 218-236

„… . Ergebnis zu den Einwendungen und Gestaltungsrechten Zusammenfassend stehen dem ausführenden Frachtführer folgende …” „… den ausführenden Frachtführer oder seine Hilfspersonen kein qualifiziertes Verschulden iSd § 435 HGB trifft. Die Verschuldensform ist ähnlich der bewussten groben Fahr lässigkeit …” „… den An spruchsteller die Pflicht, das qualifizierte Verschulden darzulegen und zu beweisen. Trägt er aber entsprechende Anhaltspunkte vor, greift die sekundäre Darlegungslast des ausführenden Frachtführers. Die Gestaltungsrechte können nur von dem Hauptfrachtführer als Vertragspartner des Hauptfrachtvertrages geltend gemacht werden und wirken sich …”

Fixkostenspedition S. 327-329

„… – handelt er als unmittelbarer …” „… Umstritten ist hingegen, ob sie auch noch nach Beginn der Ausführung der Beförderung erfolgen kann. 2061 Es ist sachgerecht, auch in diesem Fall Fr …” „… Setzt der Fixkostenspediteur einen ausführenden Frachtführer ein, handelt es sich um eine beförderungsbezogene Pflicht. Der Fixkostenspediteur ist wie ein vertragli cher Frachtführer zu behandeln. Der ausführende Frachtführer haftet nach …”

Andere Verkehrsträger S. 60-69

„… HGB Mit dem „ausführenden Frachtführer“ ist eine Rechtsfigur gesetzlich verankert wor den, die zuvor nur in wenigen transportrechtlichen Regelungen existierte. Ein Blick auf die Vorbilder trägt zum Verständnis des § 437 HGB bei. I. Andere Verkehrsträger Die erste vergleichbare Regelung fand sich in Art …” „… HGB gezogen werden. 284 Die Anforderungen an den „ausführenden Frachtführer“ in § 437 …” „… HGB ist allein das Merkmal der „Ausführung der Beförderung“. Die Erwägungen, die den nicht vom Gesetzgeber des TRG übernommenen Vor aussetzungen der Vorbilder zugrunde liegen, sollen aufgezeigt und zugleich auf wei tere Besonderheiten der Vorbilder hingewiesen werden. 1. Internationaler Luftverkehr …”

Keine Einreden/Einwendungen S. 168-218

„… Bei den Einwendungen des ausführenden Frachtführers ist zwischen zwei Varian ten zu differenzieren, den eigenen Einwendungen und den Einwendungen des ver traglichen Frachtführers, die der ausführende Frachtführer geltend machen darf. Bei den Einwendungen des vertraglichen Frachtführers …” „… ist wiederum zu unterscheiden, und zwar zwischen den gesetzlichen Einwendungen und den aus dem Frachtvertrag bestehenden Einwendungen des Frachtführers. Letztere kann der ausführende Frachtführer gem. § 437 Abs …” „… . Eigene Einwendungen des ausführenden Frachtführers a. Einrede der Verjährung gem. § 439 HGB Von wesentlicher Bedeutung ist die Einrede …”

Kein Untergang des Anspruchs nach Art. 30 Abs. 3 CMR S. 363

„… CMR. Dies gilt auch für den den Transport unmittelbar ausführenden Frachtführer als Hilfsperson des Frachtführers. Zwar sieht das Gesetz keine eigenen Folgen für die Verletzung der Mitwirkungspflicht …”

Vertrag zugunsten Dritter S. 353-354

„… Haftung der den Transport unmittelbar ausführenden Person abschließend und folglich Vereinbarungen zur …”

Haftungsvoraussetzungen S. 340-345

„… neben den gera de genannten Regelungen zum „aufeinanderfolgenden Beförderer“ auch jeweils im Anschluss Regelungen zum ausführenden Frachtführer finden, Art. 39 CIV 1999, Art. 27 CIM …” „… Bedeutung für die Passivlegitimation des Unterfrachtführers, weil nur bei Eingreifen der Art. 34 ff CMR auf ihn nach Ansicht der Rechtsprechung 2174 unmittelbar zugegriffen werden kann …” „… erisch für die Ausführung der gesamten Beför derung einzustehen. Die Angaben des Frachtbriefes können anders als nach Art. 9 Abs. 1 CMR nicht widerlegt werden. 2185 …”

CMR S. 31-36

„… Wirtschaft lich schwächere Verkehrsteilnehmer sollen durch die CMR geschützt werden. 52 Die CMR ist aufgrund ihrer Ratifikation in Deutschland unmittelbar …” „… nichtigen Vereinbarung die Bestimmungen der CMR. 91 Die Nichtigkeit kann auf einem unmittelbaren Ver stoß gegen die CMR – etwa bei Vereinbarung eines anderen Höchstbetrages der 83 …”

Praxis S. 46-48

„… gar nicht über eigene Transportmittel verfügt, also zwingend den Transport durch einen Drit ten ausführen lassen muss. 185 …” „… dann unmittelbar zur Anwendung von Frachtrecht führen, oder es wurde ein Speditions vertrag abgeschlossen und es erfolgt dann ein „Selbsteintritt“ des Spediteurs. Dann gelangt man über § 458 HGB ebenfalls zur Anwendung des Frachtrechts. 177 Fremuth/Thume § 453 HGB Rn 8 …”

„Nähe zu einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter“? S. 77-99

„… 77 Vereinbarungen auf den ausführenden Frachtführer neu und selbständig angewendet werden. 385 Der …” „… ausführende Frachtführer tritt nicht einem bereits bestehenden Schuldverhältnis bei. Zwar besteht …” „… kein Schuldverhältnis aufgrund des Eintritts eines Haftungsfalles. Dieses wird erst durch das Verhalten des ausführenden Frachtführers begründet. Erst das schädigende Ver halten des ausführenden Frachtführers lässt auch die Schuld des Hauptfrachtführers in der durch das Gesetz vorgeschriebenen Art und Weise – nämlich durch die Zu rechnung nach § 428 …”

doi.org/10.5771/9783845202464

Oliver Schwab-Felisch, Michael Polth, Hartmut Fladt - Schenkerian Analysis - Analyse nach Heinrich Schenker

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Oliver Schwab-Felisch (ed.), Michael Polth (ed.), Hartmut Fladt (ed.)

Schenkerian Analysis - Analyse nach Heinrich Schenker

Series: Studien und Materialien zur Musikwissenschaft

Volume 112 2021

Results in this title

Bernhard Haas Glossar S. 297-314

„… Ausfaltung             D    AusführungDie Komposition, so wie sie notiert ist. Die …” „… letzte der Schichten. Das Stück besteht aus allen Schichten zugleich; der Begriff ›Ausführung‹ bezeichnet …” „… ‹, der Vordergrund überhaupt.) Den Aus-druck ›Ausführung‹ verwendet übrigens bereits C. Ph. E. Bach (1762 …”

Martin Eybl Die ornamentale Struktur des Tonsatzes. Ornamentik als Grenzbereich zwischen Analyse und Vortragslehre S. 255-272

„… Untertitel des vorliegenden Beitrags suggeriert, leuchtet nicht unmittelbar ein.Was Analyse, die gedankliche …” „… Durchdringung eines Werkes, für dessen vokale oder instrumentale Ausführung leistet, lässt sich an konkreten …” „… nachfolgenden Überlegungen ausführlich. Und auch der Terminus ›seriell‹ wird im weiteren in einer allgemeinen …”

Paul Scheepers, Johannes Leertouwer Schenker und Bach – ein Zwiegespräch zwischen einem Interpreten und einem Musiktheoretiker S. 273-288

„… unmittelbar nachzuvollziehen.6 Die diesem Text beigegebenen Hörbeispiele (https://av.tib.eu/series/1062 …” „… Urlinie entsprechen soll, sind u. a. von David Beach ausführlich diskutiert worden14 – anhand zahlreicher …” „… ersten oberen Hälfte der Urlinie (8-7-6-5) – so-wohl melodisch ausführlich dargestellt als auch …”

Bernhard Haas, Veronica Diederen Bach, Praeludium C-Dur BWV 939 S. 89-102

„… es in einer bestimmten Komposition?10 Hier geht 5 Vgl. hierzu Schenkers Ausführungen zur Urlinie und …” „… Punkt der Feier (hier: T. 13) wird die Schicht der Entscheidung unmittelbar in der Komposition …” „… unmittelbar deutlich, dass dies d 1 frei eintritt, nicht aus e1 Takt 7 kommt.Auf Bild 7.12 ist der Anfang …”

Hartmuth Kinzler Das Präludium als Abriss der Harmonielehre – Eine Interpretation von Chopins Opus 28, Nr. 9 S. 67-88

„… unmittelbare Deutung als Urlinien-Entfaltung pro-blematisch macht: Die Linien der Oberstimme verlaufen nämlich …” „… , einem e. Zwar erfolgt unmittelbar anschließend eine stufen-weise Abwärtsführung, was aber keineswegs die …” „… Zwischendominante (Cis-Dur) erscheinen. Vgl. dazu aber die folgenden Ausführungen.12 Vgl. dazu Anm. 11. Man beachte …”

Bruno Haas Die Logik der Schenkerschen Musikanalyse und ihre Bedeutung für die allgemeine Ästhetik S. 113-134

„… , §§ 6 und 7 und 1929 mit ausführlichen Kapiteln zur Apophantik.Buch 1_2021, 20.06.2021_2.indb 114 …” „… ausnotieren und der Improvisation des ausführenden Musikers überlassen. Wir können Schenkers Reduktionen in …” „… Reduktion wird prinzipiell zunächst nicht begründet, insofern sie eben unmittelbar gehört wird. Damit ist …”

Michael Polth ›Sonatenform‹ als Funktionalität. Formbildung um 1775 aus post-Schenkerscher Perspektive S. 135-162

„… ausführlichen Diskussion sein könnte. – ›Sonatenform‹ (mit einfachen Anführungszeichen) meint den Begriff in der …” „… spre-chen. Nach Philip T. Barford und Edward T. Cone hat zuletzt Charles Rosen eine ausführli-che …” „… Möglichkeiten funktionaler Kunst-Analyse verbunden sind. Interessant sind die Ausführungen überdies, weil die …”

Stefan Rohringer Schenker, Luhmann und das Problem der ›steigenden Urlinie‹ S. 193-226

„… 1 nur 3 2 1 und unmittelbar auch der betref-fende Raum der Urlinie als ein Aprioricum schon von …” „… dem Hörer den unmittelbaren Zugang zur intentio auctoris ermöglicht. So äußert Haas mit Blick auf …” „… Er-klärungen gesucht, die dem Mangel an Begründung aufzuhelfen versuchen, der in Schenkers Ausführungen spürbar …”

Michael Polth Schenker-Analyse und Wissenschaft. Eine Einführung S. 1-20

„… ist eine Mittelgrundschicht gegenüber dem Hintergrund ausführlicher (sie enthält so-wohl die …” „… ausführlicheren Schichten hängen mit denen auf einfacheren Schichten dadurch zusammen, dass jene in diesen …” „… aus-führlicheren Schichten. Die Veränderungen, die sich hinsichtlich des strukturellen Inhalts von Schicht zu …”

doi.org/10.5771/9783487424798

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