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Sebastian Dötterl - Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

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Sebastian Dötterl

Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 51 2008

Results in this title

Verzögerung und vorübergehende Unmöglichkeit S. 90-92

„… Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Unmöglichkeitsregeln, dass die Leistung dauernd unmöglich wurde. Die …” „… Laune“ gibt. Die Überlegung, dass die inhaltliche Unmöglichkeit sich ohne weiteres auch auf Zeit und Ort …” „… erstrecke,351 trifft zwar zu. Jedoch ist dadurch noch nichts darüber gesagt, wie die Unmöglichkeit „in der …”

Unmöglichkeit der Nacherfüllung nach Kenntnis des Mangels S. 153-156

„… Unmöglichkeitsrechts zu beachten , so dass ein Gleichlauf mit den „echten“ Fällen der Unmöglichkeit der Nacherfüllung …” „… 153 I. Unmöglichkeit der Nacherfüllung vor Kenntnis des Mangels Kennt der Gläubiger den Mangel …” „… Gläubigers ergibt.610 II. Unmöglichkeit der Nacherfüllung nach Kenntnis des Mangels Kennt der Gläubiger den …”

Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? S. 115

„… 115 B. Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? Die Problematik der genannten …” „… Annahme von Unmöglichkeit anordnet, unbillig erscheint. Es hat daher nicht an Versuchen gefehlt, die …” „… Unmöglichkeit abzulehnen ist, wenn der Schuldner – die Mitwirkung des Gläubigers unterstellt – leisten könnte …”

Unmöglichkeit der Nacherfüllung vor Kenntnis des Mangels S. 151-153

„… „bereinigt“, dass er den Gläubiger in Annahmeverzug setzt, und die Leistung nun unmöglich wird. Denn damit …” „… der Leistung und die später eintretende Unmöglichkeit eine zusammenhängende Kausalkette bilden. Ein …” „… . Es ist also fraglich, ob der Schuldner den zur Unmöglichkeit führenden Umstand schon aufgrund seines …”

Historische Entwicklung des Verhältnisses zwischen Unmöglichkeit und Verzug S. 52-57

„… , Unmöglichkeitslehre, 1970, S. 135 ff.; zur Unmöglichkeitslehre Mommsens auch Jakobs, Unmöglichkeit und Nichterfüllung …” „… Unmöglichkeitslehre Mommsens auf das BGB betonen auch Jakobs, Unmöglichkeit und Nichterfüllung, 1969, S. 112 ff …” „… 52 II. Historische Entwicklung des Verhältnisses zwischen Unmöglichkeit und Verzug 1. Standpunkt …”

Die vermeintliche Dreiteilung der Leistungsstörungen in Unmöglichkeit, Verzug und positive Forderungsverletzung unter dem alten Recht S. 47-48

„… 47 Verzug, sondern ausnahmsweise zur Unmöglichkeit der Leistung führen.142 Als „absolute …” „… der herrschenden Meinung: Unmöglichkeit und Verzug schließen sich aus.144 B. Der Grundsatz der …” „… culpa-Haftung I. Die vermeintliche Dreiteilung der Leistungsstörungen in Unmöglichkeit, Verzug und positive …”

Die Verzögerung als endgültige Frustration der Gläubigererwartung an die Leistung S. 57-75

„… Unmöglichkeitsbegriffs auf die gegenständliche Leistung Um zu bestimmen, wann eine Leistung unmöglich ist, muss zunächst …” „… 57 Es komme hinzu, dass sich die inhaltliche Unmöglichkeit ohne weiteres auch auf Zeit und Ort …” „… erstrecke – etwas inhaltlich Unmögliches könne eben nirgendwann und nirgendwo geleistet werden –, also nicht …”

Die Auswirkungen der Leistungsverzögerung auf das Schuldverhältnis S. 75-90

„… Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Unmöglichkeitsregeln, dass die Leistung dauernd unmöglich wurde. Die …” „… wird zur vollen Unmöglichkeit, wenn der hypothetische Nutzungszeitraum, der Erfüllungszeitraum …” „… Zusammenhang zwischen verzögerter Leistung und Unmöglichkeit ist im modernisierten Schuldrecht auf den ersten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… DötterlWann ist der Gläubiger für dieUnmöglichkeit verantwortlich?Zugleich eine Untersuchung des Verhältnisses …” „… zwischenUnmöglichkeit und Verzögerung der LeistungNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008 …” „… Fallgruppen der Gläubigerverantwortlichkeit 20 2. Kapitel: Das Verhältnis zwischen Unmöglichkeit und …”

Literaturverzeichnis S. 167-181

„… . 174 Krückmann, Paul: Unmöglichkeit und Unmöglichkeitsprozeß; zugleich eine Kritik der Entwürfe …” „… Unmöglichkeit (§ 324 BGB), Bonn 1996 (zit.: Angerer, Darlegungs- und Beweislast, 1996). Anwaltkommentar, Band 2 …” „… . Arnold, Arnd: Die vorübergehende Unmöglichkeit nach der Schuldrechtsreform, JZ 2002, S. 866 ff. Ball …”

Das vom Arbeitgeber zu tragende „Betriebsrisiko“ S. 115-117

„… 115 B. Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? Die Problematik der genannten …” „… Annahme von Unmöglichkeit anordnet, unbillig erscheint. Es hat daher nicht an Versuchen gefehlt, die …” „… Unmöglichkeit abzulehnen ist, wenn der Schuldner – die Mitwirkung des Gläubigers unterstellt – leisten könnte …”

Begriff der Substratsgefahr und typische Fallgestaltungen S. 114-115

„… nicht zum Ziel führt, nämlich dann, wenn die Unmöglichkeit bereits vorliegt, bevor Annahmeverzug …” „… , NJW-RR 2006, 1487 ff. 450 Vgl. zum Eintritt von Unmöglichkeit, wenn die zu pflegende Person stirbt, etwa …” „… LG Düsseldorf, NJW 1991, 184. 115 B. Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? Die …”

§ 645 Abs. 1 S. 1 BGB gewährt im Verhältnis zu § 326 Abs. 2 BGB kein „Weniger“ S. 131-139

„… Unternehmers hängen davon ab, wie weit er seine Leistung bei Eintritt der Unmöglichkeit schon vorangetrieben …” „… Schuldner den überschie-ßenden Betrag nicht herausgeben, so schon Kisch, Unmöglichkeit, 1900, S. 93. 542 …” „… Mangels des vom Besteller gelieferten Stoffes Unmöglichkeit ein (z.B.: Das zu renovierende Haus stürzt ein …”

Ausweg aus dem systematischen Widerspruch? S. 139-145

„… Rechtsverhältnisse des römischen Privatrechts, 1885, S. 427. 567 Vgl. schon Kisch, Unmöglichkeit, 1900, S. 89. 568 …” „… bliebe, wenn die Leistung, und sei es durch bloßen Zeitablauf, später unmöglich würde.574 Es ist nun …” „… und Zweckstörung, 1969, S. 73 f., der § 645 Abs. 1 S. 1 BGB nicht auf den Fall der Unmöglichkeit …”

Sonderfall: Voreilige Selbstvornahme der Mängelbeseitigung S. 156-157

„… Unmöglichkeitsrechts zu beachten , so dass ein Gleichlauf mit den „echten“ Fällen der Unmöglichkeit der Nacherfüllung …” „… alle Konstellationen, in denen die Nacherfüllung unmöglich wird, also für den Untergang der …” „… geboten und wie bei diesen von Unmöglichkeit der Leistung auszugehen, so auch St. Lorenz, NJW 2003, 1417 …”

Dogmatische Einordnung des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB nach herrschender Meinung S. 129-130

„… Vergütungsanspruch nach § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB (§ 324 Abs. 2 BGB a.F.) ab, da bei Vorliegen von Unmöglichkeit …” „… ; Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 38 ff.; für Anwendung des § 313 dagegen …” „… “ 525 Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 37. 526 Medicus, JZ 1973, 369. 527 …”

Erwägungen des Gesetzgebers zu § 645 BGB S. 130-131

„… “ 525 Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 37. 526 Medicus, JZ 1973, 369. 527 …” „… Unmöglichkeit schon vorangetrieben hat. Ist die Leis …” „… rechtfertigende Schlechterstellung des Werkunternehmers gegenüber der allgemeinen Unmöglichkeitsregelung des § 324 …”

Das Versprechen des Schuldners als Ausgangspunkt S. 50-52

„… derselben unmöglich macht.“ Deutlich wird in dieser Stellungnahme die Unmöglichkeit als Unterfall der …” „… Europäischen Vertragsrechts173. Die speziellen Regelungen zu Unmöglichkeit und Verzug waren und sind …” „… zu tun, als wären Verzug und Unmöglichkeit zwei völlig verschiedene Dinge,175 verbietet sich somit …”

Anwendung der entwickelten Grundsätze S. 105-113

„… nicht entgegennimmt, so tritt, wie dargelegt, eine teilweise Unmöglichkeit der Leistung ein. Nach zehn …” „… sinnlos und daher unmöglich, deshalb schulde er wegen § 326 Abs. 1 S. 1 BGB keinen Kaufpreis. Vielmehr ist …” „… . Ob diese Unmöglichkeit die Substanz des Leistungsgegenstands trifft (das Telefon wird zerstört) oder …”

Der Standpunkt der herrschenden Meinung S. 46-47

„… 46 2. Kapitel: Das Verhältnis zwischen Unmöglichkeit und Verzögerung der Leistung Zu klären ist …” „… damit das Verhältnis zwischen Unmöglichkeit und Verzögerung der Leistung. Nach einem Überblick über die …” „… (B.). Danach ist das Verhältnis zwischen Leistungsverzögerung und Unmöglichkeit im Einzelnen zu …”

Die Betriebsstörung als Anwendungsfall des Annahmeverzugs S. 117-122

„… Alternativität zwischen Unmöglichkeit und Annahmeverzug Ist der Betrieb abgebrannt, in welchem der Arbeitnehmer …” „… beschäftigt werden sollte, so kann er seine Arbeitsleistung überhaupt nicht erbringen. An der Unmöglichkeit …” „… der Leistung kann daher kein Zweifel bestehen. Es überzeugt nicht, wenn man die Unmöglichkeit mit …”

Die Lehre von der culpa S. 48-50

„… Vertragsverletzungen: Verzug und verschuldete Unmöglichkeit; diese Lehre liege auch dem BGB zugrunde.151 Folgt man dem …” „… Leistungsstörungsrechts gelangt: Demnach musste eine Pflichtverletzung des Schuldners entweder Unmöglichkeit, Verzug, oder …” „… jüngerer Zeit noch umfassend Kley, Unmöglichkeit und Pflichtverletzung, 2001, S. 40 ff. 151 So Coing …”

Auswirkungen des Annahmeverzugs auf die Gegenleistungspflicht des Gläubigers S. 101-104

„… herbeiführen. Die Leistung ist aus Perspektive des Schuldners somit im Moment unmöglich.393 Damit wird nochmals …” „… deutlich, dass Annahmeverzug und Unmöglichkeit sich nicht ausschließen, sondern sogar umgekehrt der …” „… Gläubigers grundsätzlich nicht „liberirt“ wird, sondern nur insoweit, als die Leistung endgültig unmöglich …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 160-162

„… Unmöglichkeit verantwortlich und bleibt daher zur Gegenleistung verpflichtet, wenn er die Unmöglichkeit durch …” „… also das Verhältnis zwischen Unmöglichkeit und Annahmeverzug von entscheidender Bedeutung. Zunächst war …” „… beleuchten. Dabei ergab sich, dass nicht nur bei gegenständlicher Unmöglichkeit, sondern auch bei einer …”

Auswirkungen der Annahmeverzugs auf die Leistungspflicht des Schuldners S. 100-101

„… 100 legt, führt die Verzögerung der Leistung zu einer Unmöglichkeit in Ansehung der Zeit: Man muss …” „… gegenteiligen herrschenden Ansicht, wonach Unmöglichkeit und Annahmeverzug sich begrifflich ausschließen,390 …” „… mögliche und kann insoweit während des Annahmeverzugs unmöglich werden, so dass ein Anwendungsbereich für …”

Keine Unterscheidung zwischen Zweckvereitelung und Zweckerreichung S. 126-127

„… . 77; MünchKomm/Henssler, § 616 Rdnr. 47. 508 Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S …” „… . 76. 509 Für eine Gleichbehandlung auch Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 80 …” „… Zweckstörung, 1969, der zwar in beiden Fällen Unmög- 127 V. Substratsgefahrtragung außerhalb des Dienstvertrags …”

Kein Gegenargument daraus, dass Schuldnerverzug mit Begründung von Annahmeverzug endet S. 150-151

„… Gläubiger daher zurücktreten. Hat der Schuldner ein Glied der zur Unmöglichkeit führenden Kausalkette zu …” „… Annahmeverzug setzt und auch den weiteren zur Unmöglichkeit der Nacherfüllung führenden Umstand nicht zu …” „… Gleiches muss gelten, wenn der Mangel selbst nach Annahmeverzug zur Unmöglichkeit der Nacherfüllung führt …”

Keine Wiederkehr des § 351 BGB a.F. S. 147-149

„… die Unmöglichkeit der Nacherfüllung hinzutreten. Erst beide Umstände zusammen bewirken das endgültige …” „… Nacherfüllung unmöglich, so ist damit nicht die pflichtwidrige Mängelleistung aus der Welt geschafft. Denn die …” „… auf die Unmöglichkeit der Nacherfüllung stellen ab St. Lorenz, NJW 2002, 2497 (2499); ders., NJW 2003 …”

Ergebnis S. 158-159

„… danach zu differenzieren, ob die Nacherfüllung unmöglich wird oder nicht.626 Denn nur im Fall der …” „… Unmöglichkeit scheitert der Vertragsvollzug endgültig. Ist Nacherfüllung dagegen noch möglich, so ist sie …” „… entscheidend, ob Unmöglichkeit der Rückgewähr vor oder nach der Rücktrittserklärung eintrat, was nicht recht zu …”

Stichwortverzeichnis S. 163-166

„… Vorwerfbarkeit 99, 104 – Kausalität für Unmöglichkeit 98 – Leistungsfähigkeit des Schuldners 101, 118 …” „… Pflichtverletzung 93 – und Zeit der Leistung 94, 99 – Unmöglichkeit während des ~s 33, 102, 111 – Verhältnis zur …” „… Unmöglichkeit Siehe Unmöglichkeit Auslegung, grammatische 30, 118, 143 Auslegung, historische 24, 30, 34, 54 …”

Substratsgefahrtragung außerhalb des Dienstvertrags S. 127-128

„… Substratsgefahrtragung außerhalb des Dienstvertrags verwirklicht werden? § 615 S. 1 BGB, der trotz Unmöglichkeit den …” „… Vorschrift setzt voraus, dass die Leistung unmöglich wird, während der Gläubiger im Annahmeverzug ist …” „… , liegt schon vor Eintritt des Annahmeverzugs Unmöglichkeit vor, und der Tatbestand des § 326 Abs. 2 S. 1 …”

Anwendungsbereich des § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB jenseits einer Pflichtverletzung? S. 27-35

„… Gläubiger verantwortlich ist. Die Gegenleistungspflicht besteht trotz Unmöglichkeit der Leistung auch dann …” „… Mommsen, Unmöglichkeit, 1853, S. 237 ff., insb. S. 240: Das Wort periculum habe keine bestimmte technische …” „… Unmöglichkeit. Da von „Gefahr“ nach überkommener Ansicht nur die Rede ist, wenn, wie von § 323 BGB a.F …”

Widerlegung der Gegenargumente S. 157-158

„… danach zu differenzieren, ob die Nacherfüllung unmöglich wird oder nicht.626 Denn nur im Fall der …” „… Unmöglichkeit scheitert der Vertragsvollzug endgültig. Ist Nacherfüllung dagegen noch möglich, so ist sie …” „… entscheidend, ob Unmöglichkeit der Rückgewähr vor oder nach der Rücktrittserklärung eintrat, was nicht recht zu …”

Zwischenergebnis S. 151

„… „bereinigt“, dass er den Gläubiger in Annahmeverzug setzt, und die Leistung nun unmöglich wird. Denn damit …” „… der Leistung und die später eintretende Unmöglichkeit eine zusammenhängende Kausalkette bilden. Ein …” „… . Es ist also fraglich, ob der Schuldner den zur Unmöglichkeit führenden Umstand schon aufgrund seines …”

Kein Vertretenmüssen des Schuldners für den Mangel als Voraussetzung des Gefahrübergangs S. 149-150

„… 149 D. Unmöglichkeit der Nacherfüllung während Annahmeverzugs des Gläubigers (§ 323 Abs. 6 Alt. 2 …” „… ist unmöglich geworden. Entscheidend für den Ausschluss des Rücktritts nach § 323 Abs. 6 Alt. 2 BGB …” „… nicht zu vertreten ist. Stellt man alleine darauf ab, aus welchem Grund die Nacherfüllung unmöglich wird …”

Vollständiger Gefahrübergang auch bei fehlender Mitwirkung vor Fertigstellung der Leistung? S. 96-99

„… der Vertragsdurchführung eine vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit eintritt, etwa weil die …” „… Unmöglichkeit während des Annahmeverzugs. So verwundert es nicht, dass die herrschende Meinung nach § 644 Abs. 1 …” „… Mitwirkungshandlung im Vorfeld oder während der Leistungserbringung nicht vornimmt und sodann Unmöglichkeit der …”

Verzögerung der Leistung bei Verzug des Gläubigers S. 99-100

„… ordnungsgemäßer Mitwirkung des Gläubigers Unmöglichkeit eingetreten wäre. Liegt keine Sachschuld vor, sondern soll …” „… die Verzögerung der Leistung zu einer Unmöglichkeit in Ansehung der Zeit: Man muss sich nur vorstellen …” „… , wonach Unmöglichkeit und Annahmeverzug sich begrifflich ausschließen,390 kann daher nicht zugestimmt …”

Verstoß gegen Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 20-27

„… beachten, dass das BGB die Kategorien des alten Leistungsstörungsrechts (Unmöglichkeit, Verzug und positive …” „… der Pflichtverletzung sind die Unmöglichkeit in §§ 275, 280 Abs. 1 und 3, 283 BGB14 und der Verzug in …” „… Unmöglichkeit gilt § 311 a BGB. 15 Dennoch ist ein „Schubladendenken“ bei Leistungsstörungen verfehlt, vgl. Kap …”

Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten S. 35-41

„… Unmöglichkeit verantwortlich ist. Nach verbreiteter Auffassung ist dies bei Verletzung von …” „… BGB) ein, also den Fall, in welchem der Gläubiger die schuldnerische Leistung unmöglich macht, ohne …” „… Diskussionsstand Die Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten und die daraus resultierende Unmöglichkeit der …”

Zwischenergebnis zum Dienstvertrag S. 122-123

„… durchzuführen“.484 Annahmeverzug und Unmöglichkeit schließen sich daher nach Ansicht der Ersten Kommission auch …” „… Gläubigers Unmöglichkeit der Leistung vorliegt, ändert daran nichts. § 297 BGB steht insoweit gerade nicht …” „… zur Verfügung, oder ist es zur Erreichung des Leistungszwecks ungeeignet, so kann trotz Unmöglichkeit …”

Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung S. 44-45

„… Risiko der Unmöglichkeit, so ist er unmittelbar nach § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB dafür verantwortlich …” „… . 1 Alt. 1 BGB lediglich die Unmöglichkeit der Leistung voraussetzt, während die insofern enger …” „… formulierte Alt. 2 den Eintritt der Unmöglichkeit während des Annahmeverzugs verlangt, also zwei …”

Schärfere Haftung des Gläubigers als des Schuldners? S. 104-105

„… gegenständliche Leistung unmöglich oder tritt infolge des Annahmeverzugs eine Verzögerung der Leistung ein mit der …” „… nicht realisieren und würde diesen bei Unmöglichkeit der eigenen Leistung sogar ganz verlieren.405 …” „… , wie dargelegt, eine teilweise Unmöglichkeit der Leistung ein. Nach zehn Jahren406 kann K dem …”

Problemlage S. 146-147

„… 146 5. Kapitel: Unmöglichkeit der Nacherfüllung und Verantwortlichkeit des Gläubigers Im letzten …” „… Leistung für die Unmöglichkeit der Nacherfüllung verantwortlich ist mit der Folge, dass der Rücktritt …” „… Mängelleistung somit für sich genommen nicht aus, so muss zu ihr die Unmöglichkeit der Nacherfüllung hinzutreten …”

Keine Unterscheidung zwischen Person und Sachen des Gläubigers S. 125-126

„… Privatrechts, 1885, S. 427 f.; Dankwardt, IhJb. 14 (1875), S. 228 (260); a.A. war aber Mommsen, Unmöglichkeit …” „… Mommsen, Unmöglichkeit, 1853, S. 362 ff. und Oertmann, AcP 116 (1918), 1 (29 ff.) (anders aber ders., LZ …” „… Staudinger/Oetker (2002), § 616 Rdnr. 77; MünchKomm/Henssler, § 616 Rdnr. 47. 508 Köhler, Unmöglichkeit und …”

Rechtfertigung der Substratsgefahrtragung durch den Gläubiger S. 123-124

„… des Leistungszwecks ungeeignet, so kann trotz Unmöglichkeit Annahmeverzug eintreten. Annahmeverzug …” „… BGB zur Leistung fähig und bereit sein, was durch Vorliegen von Unmöglichkeit keineswegs …” „… Gegenleistung erhält, wenn die Leistung aufgrund von Mitwirkungshindernissen auf Seite des Gläubigers unmöglich …”

Ergebnis S. 113

„… fortlaufend ausdehnenden teilweisen Unmöglichkeit. Kann die Sonnenfinsternis schließlich sicher nicht mehr …” „… erreicht werden, so liegt vollständige Unmöglichkeit vor. Da die Leistung erbracht worden wäre, wenn die …” „… Gläubigers in den Erfüllungsvorgang eingetreten wäre. Kommt es während des Annahmeverzugs zur Unmöglichkeit …”

Der zum Rücktritt berechtigende Umstand S. 147

„… die Unmöglichkeit der Nacherfüllung hinzutreten. Erst beide Umstände zusammen bewirken das endgültige …” „… Nacherfüllung unmöglich, so ist damit nicht die pflichtwidrige Mängelleistung aus der Welt geschafft. Denn die …” „… auf die Unmöglichkeit der Nacherfüllung stellen ab St. Lorenz, NJW 2002, 2497 (2499); ders., NJW 2003 …”

Einstehenmüssen für die eigene Sphäre S. 41-44

„… ). Abl. insb. auch Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 112 ff.; ferner K. Ernst …” „… , 1979, S. 297 ff., und Henssler, S. 64 ff, nicht herum. 129 Vgl. etwa die Kritik Köhlers, Unmöglichkeit …” „… a.F. Rdnr. 12 ff.; U. Huber, JuS 1972, 57 (61); Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S …”

Annahmeverzug ist keine Pflichtverletzung S. 93-94

„… Annahmeverzuges Unmöglichkeit ein, wird abweichend von § 326 Abs. 1 S. 1 BGB die Gegenleistungspflicht des …” „… dass Unmöglichkeit entweder durch Zeitablauf oder durch ein die Leistungsfähigkeit des Schuldners …” „… beseitigendes Ereignis eintritt. Den Konstellationen, in denen Unmöglichkeit dadurch eintritt, dass der …”

Der Begriff des vom Besteller zu liefernden Stoffes und des Mangels S. 128-129

„… 128 diejenige Unmöglichkeit verantwortlich, welche allein aus der Insuffizienz des von ihm zu …” „… . 1 Alt. 2 BGB (§ 324 Abs. 2 BGB a.F.) ab, da bei Vorliegen von Unmöglichkeit Annahmeverzug wegen …” „… ; Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 38 ff.; für Anwendung des § 313 dagegen …”

Ergebnis S. 92

„… 92 D. Ergebnis Verzögerung und gegenständliche Unmöglichkeit liegen insofern gleich, als es in …” „… Unmöglichkeit kann ebenfalls auf die Minderung zurückgegriffen werden, soweit die Leistung infolge der …”

Ergebnis S. 145

„… . Probleme ergeben sich, wenn die Unmöglichkeit dem Annahmeverzug vorausgeht. Beruht die Unmöglichkeit darauf …”

Lösung des BGH im Reiseimpffall S. 129

„… Vergütungsanspruch nach § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB (§ 324 Abs. 2 BGB a.F.) ab, da bei Vorliegen von Unmöglichkeit …” „… ; Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage, 1971, S. 38 ff.; für Anwendung des § 313 dagegen …”

Einführung: Der Grundsatz „Ohne Leistung keine Gegenleistung“ und seine Durchbrechung bei „Verantwortlichkeit“ des Gläubigers S. 19-20

„… Unmöglichkeit der Leistung (§ 275 Abs. 1 BGB) oder bei Geltendmachung ihrer Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 2 u. 3 …” „… § 275 Abs. 1 bis 3 BGB zur Unmöglichkeit führenden Umstände allein oder weit überwiegend2 verantwortlich …”

Dogmengeschichtliche Geltung des Grundsatzes, dass der Gläubiger die Substratsgefahr trägt S. 124-125

„… (260); a.A. war aber Mommsen, Unmöglichkeit, 1853, S. 362 f., gegen ihn ausführlich E. Picker, Fs …” „… zwischen Person und zu bearbeitender Sache treffen Mommsen, Unmöglichkeit, 1853, S. 362 ff. und Oertmann …”

Zwischenergebnis S. 99

„… ordnungsgemäßer Mitwirkung des Gläubigers Unmöglichkeit eingetreten wäre. Liegt keine Sachschuld vor, sondern soll …”

Verwirklichung vertraglich übernommener Risiken S. 44

„… Risiko der Unmöglichkeit, so ist er unmittelbar nach § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB dafür verantwortlich …”

Gläubigerverzug und Zeit der Leistung S. 94-95

„… 364 Zu pauschal daher Palandt/Heinrichs, § 293 Rdnr. 1, Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage …”

Annahmeverzug bei Nichtannahme der „fertigen“ Leistung S. 95-96

„… 364 Zu pauschal daher Palandt/Heinrichs, § 293 Rdnr. 1, Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage …”

doi.org/10.5771/9783845207353

Thurid Koch - Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

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Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

2009

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Unmöglichkeit S. 70

„… zugesprochenen Schadensersatzsummen anbelangt, finanziell vernichtend ausfallen.V. UnmöglichkeitDenkbar ist auch …” „… Unmöglichkeit,falls nicht lediglich das Bemühen um ein bestimmtes Ergebnis geschuldet wurde.VI. Verletzung von …” „… unmöglich herausstellt. Dann haftet derAuftragnehmer je nach Aufgabenbeschreibung für die Folgen der …”

Ansprüche aus Unmöglichkeit S. 74-75

„… UnmöglichkeitIst die Leistung infolge eines vom Schuldner zu vertretenden Umstands ganz oderteilweise unmöglich …” „… scheitert. Auch die naturgesetzliche Unmöglichkeitunterfällt dem Begriff der Unmöglichkeit.179 In Fällen …” „… Absatz 1 Satz 1, Absatz3, 283 Schadensersatz statt der Leistung verlangen.Auch die Unmöglichkeit der …”

Fehlerhaftes Produkt S. 69-70

„… zugesprochenen Schadensersatzsummen anbelangt, finanziell vernichtend ausfallen.V. UnmöglichkeitDenkbar ist auch …” „… Unmöglichkeit,falls nicht lediglich das Bemühen um ein bestimmtes Ergebnis geschuldet wurde.VI. Verletzung von …” „… den Auftraggeber dagegen ergibt sich eine Haftung aus Unmöglichkeit undGewährleistung in der Regel …”

Ansprüche aus Verzögerung der Leistung S. 75-76

„… scheitert. Auch die naturgesetzliche Unmöglichkeitunterfällt dem Begriff der Unmöglichkeit.179 In Fällen …” „… abgesehen werden kann. Das Risiko, dem Gläubiger aufgrundvon Unmöglichkeit auf Schadensersatz zu haften, ist …” „… geplant. Diese Fallgruppe erfüllt nicht den Tatbestand der Unmöglichkeit, sondern kann in Einzelfällen …”

Ansprüche aus Schlechterfüllung S. 72-74

„… UnmöglichkeitIst die Leistung infolge eines vom Schuldner zu vertretenden Umstands ganz oderteilweise unmöglich …” „… – nicht vertragsgemäß erbrachtwird und die Abweichung nicht auf Unmöglichkeit beruht oder in einer …” „… Absatz 1 Satz 1, Absatz3, 283 Schadensersatz statt der Leistung verlangen.Auch die Unmöglichkeit der …”

Verletzung von Schutzrechten S. 70-71

„… zugesprochenen Schadensersatzsummen anbelangt, finanziell vernichtend ausfallen.V. UnmöglichkeitDenkbar ist auch …” „… Unmöglichkeit,falls nicht lediglich das Bemühen um ein bestimmtes Ergebnis geschuldet wurde.VI. Verletzung von …” „… unmöglich herausstellt. Dann haftet derAuftragnehmer je nach Aufgabenbeschreibung für die Folgen der …”

Besondere Kriterien beim Forschungs- und Entwicklungsvertrag S. 45-59

„… Unmöglichkeit zu bestimmen.110 Für Ullrich stellt sich nicht die Frage, ob der Unternehmer das Forschungs- und …” „… des vertraglichenLeistungsrahmens liege, sei unmöglich und befreie daher den Unternehmer vonseiner …” „… kann. Verneint man dies, käme die Anwendung von Unmöglichkeitsregeln aber schon überhaupt nicht in …”

Kostenüberschreitung S. 65-69

„… Gewährleistungskonsequenzen ausgesetzt sieht.Für den Auftraggeber dagegen ergibt sich eine Haftung aus Unmöglichkeit …” „… Unmöglichkeitsregeln alsMaßstab für die Beurteilung von Leistungserschwerungen bei Forschung und Entwicklungzurück.156 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… III. Risiko der Vertragserfüllung und Gewährleistung 69IV. Fehlerhaftes Produkt 69V. Unmöglichkeit 70 …” „… Unmöglichkeit 74III. Ansprüche aus Verzögerung der Leistung 75IV. culpa in contrahendo 76V. Verletzung von …”

Risiko der Vertragserfüllung und Gewährleistung S. 69

„… den Auftraggeber dagegen ergibt sich eine Haftung aus Unmöglichkeit undGewährleistung in der Regel …”

Haftungsbegrenzung der Höhe nach S. 108

„… z.B. Haftungsfolgen aus Verzug,Unmöglichkeit und Gewährleistung, da diese zum unversicherbaren …”

Verletzung von Vertraulichkeitsverpflichtungen S. 71-72

„… und die Abweichung nicht auf Unmöglichkeit beruht oder in einer Leistungsverzögerung besteht.162 Die …”

Begrenzung auf die Sach- oder Haftpflichtversicherung S. 108-109

„… z.B. Haftungsfolgen aus Verzug,Unmöglichkeit und Gewährleistung, da diese zum unversicherbaren …”

Haftungsbegrenzung dem Grunde nach S. 107-108

„… z.B. Haftungsfolgen aus Verzug,Unmöglichkeit und Gewährleistung, da diese zum unversicherbaren …”

Literatur zur Inhaltskontrolle bei Individualverträgen S. 139-141

„… Zwangslage gerät, die es ihm unmöglich macht,einen Vertrag zu günstigeren Bedingungen abzuschließen.478Auch …”

doi.org/10.5771/9783845215891

Sebastian Jäpel - Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

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Sebastian Jäpel

Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 834 2014

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Tatsächliche Unmöglichkeit S. 41-42

„… Die rechtliche UnmöglichkeitBedeutung des Begriffs der rechtlichen UnmöglichkeitDie zentrale …” „… der rechtlichen Unmöglichkeit.Tatsächliche UnmöglichkeitDie tatsächliche Unmöglichkeit ist greifbarer …” „… . 13.41Rechtliche UnmöglichkeitWeniger klar fassbar ist der Begriff der rechtlichen Unmöglichkeit …”

Rechtliche Unmöglichkeit S. 42-44

„… Rechtliche UnmöglichkeitWeniger klar fassbar ist der Begriff der rechtlichen Unmöglichkeit …” „… tatsächlichen Unmöglichkeit.Innerhalb der rechtlichen Unmöglichkeit kann hinsichtlich ihres Ursprungs weiter …” „… differenziert werden.Rechtlich-tatsächliche UnmöglichkeitZum einen gibt es Fälle, bei denen die rechtliche …”

Rechtliche Unmöglichkeit und Leistungsinhalt S. 44-49

„… . Der Erfolg ist schlicht auf keinemWege erreichbar.Rechtlich-normative UnmöglichkeitZum anderen kann …” „… Dieser Klärungsbedarf besteht generell und nichtnur bei der rechtlichen Unmöglichkeit.Ziel des …” „… anzunehmen.Rechtsfolgen der UnmöglichkeitDurch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz haben sich die an die Unmöglichkeit …”

Keine Unmöglichkeit bei Nichtigkeit S. 67

„… Keine Unmöglichkeit bei NichtigkeitFestzustellen ist zunächst, dass für rechtliche Unmöglichkeit …” „… besteht dann kein (gültiges) Rechtsgeschäft, aus welchemeine Leistungspflicht folgt, die unmöglich sein …” „… , obrechtliche Unmöglichkeit vorliegt. Richtig an dieser Aussage ist, dass Nichtigkeit und rechtliche …”

Tatsächliche Erfüllung und rechtliche Unmöglichkeit S. 72-74

„… Tatsächliche Erfüllung und rechtliche UnmöglichkeitRiedl ist der Ansicht, dass rechtliche …” „… rechtlicher Unmöglichkeitstets, oder jedenfalls in der Fallgruppe der rechtlichen-normativen Unmöglichkeit …” „… Unmöglichkeit die Voraussetzung beinhalte, dass eine „wirksame tatsächliche Erfüllung“ nicht vorliege und„nicht …”

Unvereinbarkeit von § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit? S. 70-72

„… Tatsächlich mögliche Leistungserbringung als Überwindung derrechtlichen Unmöglichkeit?Manche …” „… zeigen wird – unzutreffend begründet.Unvereinbarkeit von § 134 BGB und rechtlicher Unmöglichkeit?Metzger …” „… UnmöglichkeitRiedl ist der Ansicht, dass rechtliche Unmöglichkeit die Voraussetzung beinhalte, dass eine „wirksame …”

Wechselwirkung von Nichtigkeit und den §§ 275, 311 a BGB bei rechtlicher Unmöglichkeit S. 101-103

„… den §§ 275, 311 a BGB beirechtlicher UnmöglichkeitWie zuvor dargestellt, liegt dem neu geschaffenen …” „… Unmöglichkeit hingegen bei der Frage, ob derAnspruch bestehen bleiben soll, bedeutet nicht, dass der …” „… rechtlichen Unmöglichkeit, insbesondere §§ 275 Abs. 1, 311 a BGB, zu lösen.347 Nichtigkeitdarf erst dann …”

Das Bedürfnis zur Klärung der Normbereiche S. 67-70

„… Überwindung derrechtlichen Unmöglichkeit?Manche Stimmen in der Literatur sehen rechtliche Unmöglichkeit als …” „… BGB und rechtlicher Unmöglichkeit?Metzger bejaht rechtliche Unmöglichkeit nur dann, wenn der …” „… Keine Unmöglichkeit bei NichtigkeitFestzustellen ist zunächst, dass für rechtliche Unmöglichkeit …”

Rechtslage vor dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz S. 49-52

„… Leistung anzunehmen.Rechtsfolgen der UnmöglichkeitDurch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz haben sich …” „… SchuldrechtsmodernisierungsgesetzNachträgliche UnmöglichkeitFür die nachträgliche Unmöglichkeit galten bis zum 31.12.2001 die§§ 275 ff. BGB a.F …” „… . 21.50Objektive UnmöglichkeitDie seit Einführung des BGB rechtspolitisch umstrittene und ebenso …”

Zugrunde liegende These S. 57-62

„… Unmöglichkeit jedenfalls die Unmöglichkeitsregeln einschlägig sind.Teilweise wird darauf verwiesen, die …” „… Schnittbereich von rechtlicher Unmöglichkeit undgesetzlichem VerbotIn diesem Teil wird zunächst …” „… Beschreibungdes Schnittbereichs von rechtlicher Unmöglichkeit und gesetzlichem Verbotan. Sodann soll das Bedürfnis …”

Fälle außerhalb des Schnittbereichs S. 64-67

„… Unmöglichkeit) oder die dazu führen, dass er sie nicht überwinden kann (rechtlichtatsächliche Unmöglichkeit).Aus …” „… des Vertrages entgegen.Unmöglichkeit ist immer dann anzunehmen, wenn der Schuldner – wiesoeben gesehen …” „… vereinbart zu verwirklichen. Die Leistungsunfähigkeit liegt bei der tatsächlichen Unmöglichkeit im …”

Vorwort S. 5-12

„… UnmöglichkeitZweiter Teil: 41Bedeutung des Begriffs der rechtlichen UnmöglichkeitA. 41Tatsächliche UnmöglichkeitI. 41 …” „… Rechtliche UnmöglichkeitII. 42Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit1. 42Rechtlich-normative Unmöglichkeit2. 44 …” „… Rechtliche Unmöglichkeit und LeistungsinhaltB. 44Rechtsfolgen der UnmöglichkeitC. 49Rechtslage vor dem …”

Einleitung S. 13-18

„… gegenein Verbot verstoßen würde, kommt auch die Annahme von rechtlicher Unmöglichkeit in Betracht. Nach …” „… muss. Unter der Geltung des § 306 BGB a.F.,wonach auf eine anfänglich objektiv unmögliche Leistung …” „… BGB a.F., auch aus §§ 307, 309 BGB a.F. ergab.1 Lediglich für Fälle der subjektiven Unmöglichkeit …”

Rechtslage nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz S. 52-56

„… SekundäransprücheSekundäransprüche bei nachträglicher UnmöglichkeitDie Rechtsfolgen auf Sekundärebene sind in anderen Vorschriften …” „… anfänglicher UnmöglichkeitFür die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit gilt § 311 a BGB. Dieser stelltin seinem …” „… Erfüllungsanspruchs und die Erhaltung derLeistungspflichtSeit dem 1.1.2002 ist für die Unmöglichkeit § 275 Abs. 1 BGB …”

Einzelne Fallgruppen S. 116-138

„… , wie sich die rechtliche Unmöglichkeitin diesem Falle herleiten lässt. Ob Unmöglichkeit vorliegt …” „… Regeln derrechtlichen Unmöglichkeit an den zwischen den Parteien bestehenden Vertrag anknüpfen. Es kommt …” „… Lage bei Nichtigkeit und die Lage bei rechtlicherUnmöglichkeit gegenübergestellt werden, um …”

Regelungsgehalt und Rechtsfolgen des § 311 a Abs. 2 BGB S. 77-94

„… wird auch der – dem Wortlaut nachsämtliche Fälle anfänglicher Unmöglichkeit umfassende …” „… Unkenntnisvon der Unmöglichkeit der Leistung249. Positive Kenntnis hat der Schuldnerstets zu vertreten. Deshalb …” „… Unmöglichkeit.253 In der Literatur gibt es vereinzelt Stimmen, die für eine einschränkende Anwendung der Norm …”

Abgrenzungsrelevante Belange S. 103-115

„… gerichtet sind, nicht der rechtlichen Unmöglichkeit.Ein solcher Vertrag, bei dem eine Leistung explizit …” „… Gültigkeit bei rechtlicher Unmöglichkeit angenommen werdenmuss. In den entschiedenen Fällen geht es zumeist …” „… Nichtigkeit undrechtlicher Unmöglichkeit, die sich insbesondere bei den sich unterscheidenden …”

Literaturverzeichnis S. 157-161

„… Unmöglichkeit – Zum Verständnis von § 306 BGB, 1988.Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert (Hrsg.), Kommentar zum …” „… Unmöglichkeit und ihre Rechtsfolgen nach dem BGB und demeinheitlichen Kaufrecht, 1985.Beuthien, Volker …” „… für anfängliche Unmöglichkeit nach § 311 a Abs. 2 BGB, in: Festschrift für Andreas Heldrich zum 70 …”

Beschreibung des Schnittbereichs S. 63-64

„… sie nicht überwinden kann (rechtlichtatsächliche Unmöglichkeit).Aus den entgegenstehenden Normbefehlen …” „… unterstellter Wirksamkeit des Vertragesrechtliche Unmöglichkeit der Leistung gem. § 275 Abs. 1 BGB zur …” „… Folgehat.Der SchnittbereichBeschreibung des SchnittbereichsDie beiden Rechtsinstitute rechtliche Unmöglichkeit …”

Anspruch aus culpa in contrahendo S. 75-76

„… Auflösung der Gemengelage von § 134 BGB,Nichtigkeit, rechtlicher Unmöglichkeit und § 311 …” „… Unmöglichkeit und gesetzlichem Verbot angesiedeltsind, beurteilen zu können, ob ein verbotswidriger Vertrag …” „… nichtig ist, oderob unter Annahme von Vertragsgültigkeit rechtliche Unmöglichkeit vorliegt, muss das …”

Verfassungsrechtliche Betrachtung S. 94-97

„… Verschuldenshaftung des§ 311 a Abs. 2 BGB auf alle Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit anzuwenden ist, weil kein …” „… denen ein Verbotsverstoß zur rechtlichen Unmöglichkeit geführt hat, nicht dem Anwendungsbereich der …” „… vertraglichenAnspruch die von Amts wegen zu beachtende Einwendung der Unmöglichkeit entgegensteht. Aus heutiger Sicht …”

Ausgangslage S. 75

„… Auflösung der Gemengelage von § 134 BGB,Nichtigkeit, rechtlicher Unmöglichkeit und § 311 …” „… Unmöglichkeit und gesetzlichem Verbot angesiedeltsind, beurteilen zu können, ob ein verbotswidriger Vertrag …” „… nichtig ist, oderob unter Annahme von Vertragsgültigkeit rechtliche Unmöglichkeit vorliegt, muss das …”

Das Verbotsgesetz als Primat S. 100-101

„… den §§ 275, 311 a BGB beirechtlicher UnmöglichkeitWie zuvor dargestellt, liegt dem neu geschaffenen …” „… Die Abgrenzung zwischen rechtlicher Unmöglichkeit undverbotsbedingter NichtigkeitVorgehensweise bei …” „… Unmöglichkeit hingegen bei der Frage, ob derAnspruch bestehen bleiben soll, bedeutet nicht, dass der …”

§ 311 a BGB und Privatautonomie S. 76-77

„… als gem. § 306 BGB a.F. – in den Fällen anfänglicher objektiver Unmöglichkeit gerade keine Nichtigkeit …” „… mehr angenommen werden soll.232 Dieanfängliche objektive Unmöglichkeit ist stattdessen als …” „… als gegebenansieht, da bei einer von Anfang an unmöglichen Leistung bereits von vornhereinfeststehe …”

Zwischenergebnis S. 56

„… Unmöglichkeit. Während früher bei anfänglicher objektiver Unmöglichkeitgem. § 307 BGB a.F. Schadensersatz auf …” „… an objektiv unmögliche Leistung gerichtete Verträge nicht mehr schonwegen der Unmöglichkeit nichtig …”

Neuregelung des § 311 a BGB zum 1.1.2002 S. 76

„… als gem. § 306 BGB a.F. – in den Fällen anfänglicher objektiver Unmöglichkeit gerade keine Nichtigkeit …” „… mehr angenommen werden soll.232 Dieanfängliche objektive Unmöglichkeit ist stattdessen als …” „… als gegebenansieht, da bei einer von Anfang an unmöglichen Leistung bereits von vornhereinfeststehe …”

Zum vierten Teil S. 151-156

„… Zum zweiten TeilDie rechtliche Unmöglichkeit kommt in zwei Erscheinungsformen …” „… vor.Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit ist gegeben, wenn das dem Verpflichtungsgeschäft folgende Verfügungsgeschäft wegen …” „… eines Verbotsgesetzesnichtig wäre. Rechtlich-normative Unmöglichkeit liegt vor, wenn dieDurchführung des …”

Zum ersten Teil S. 150-151

„… Unmöglichkeit als gültig anzusehen sind. DieUnbrauchbarkeit der Formel rührt daher, dass versucht wird, dem …” „… vorgehen können.Im Zusammenhang mit der rechtlichen Unmöglichkeit sind solche derNichtigkeit vorrangigen …” „… TeilDie rechtliche Unmöglichkeit kommt in zwei Erscheinungsformen vor.Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit …”

Zum zweiten Teil S. 151

„… Zum zweiten TeilDie rechtliche Unmöglichkeit kommt in zwei Erscheinungsformen …” „… vor.Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit ist gegeben, wenn das dem Verpflichtungsgeschäft folgende Verfügungsgeschäft wegen …” „… eines Verbotsgesetzesnichtig wäre. Rechtlich-normative Unmöglichkeit liegt vor, wenn dieDurchführung des …”

Zum dritten Teil S. 151

„… Zum zweiten TeilDie rechtliche Unmöglichkeit kommt in zwei Erscheinungsformen …” „… vor.Rechtlich-tatsächliche Unmöglichkeit ist gegeben, wenn das dem Verpflichtungsgeschäft folgende Verfügungsgeschäft wegen …” „… eines Verbotsgesetzesnichtig wäre. Rechtlich-normative Unmöglichkeit liegt vor, wenn dieDurchführung des …”

Erfüllungswirkung durch verbotene Leistung S. 141-145

„… nicht die Frage einer ihn selbst betreffenden rechtlichenUnmöglichkeit stellt. Das ursprüngliche …” „… Unmöglichkeit nicht gem. § 275Abs. 1 BGB weggefallen ist, sondern nur der Anspruch auf die …” „… undrechtlich-normative Unmöglichkeit entgegen des gängigen Verständnissesnicht ausschließen. Im Falle von …”

Behaltendürfen der dennoch erbrachten Leistung und der Anspruch auf die Gegenleistung S. 145-149

„… Verfügungsgeschäft trotz rechtlich-normativer Unmöglichkeit –nicht also in den Fällen des nichtigen …” „… rechtlich unmöglich ist. Für diese Leistung besteht daher auch einRechtsgrund, womit ein Anspruch aus § 812 …” „… rechtlicherUnmöglichkeit nach, bedarf der Gläubiger des Schutzes von § 326 Abs. 1Satz 1 BGB nicht mehr. Bis zur …”

Struktur der Fallgruppenbildung S. 115-116

„… Annahme von rechtlicherUnmöglichkeit gegenüber der Nichtigkeit besser oder zumindest gleich gutRechnung …” „… dieser Arbeit ausschließlich das Verhältnis der Verbotsgesetze zurrechtlichen Unmöglichkeit. In diesem …” „… Erfüllungstauglichkeiteiner Leistung sowie in deren Folge auf die Einordnung als rechtlich unmöglich auswirken …”

Regelungsgehalt des § 817 Satz 2 BGB S. 97-100

„… , nichtig ist, oder ob (lediglich)rechtliche Unmöglichkeit gegeben ist, berücksichtigt werden. Freilich …” „… gerechtfertigt.Für die Abgrenzung von Nichtigkeit und rechtlicher Unmöglichkeit istinsbesondere zu fragen, ob § 817 …” „… Nichtigkeit und rechtlicher Unmöglichkeit auswirken kann, ist sogleich zu diskutieren.343341 Larenz/Canaris …”

Zwischenergebnis S. 63

„… unterstellter Wirksamkeit des Vertragesrechtliche Unmöglichkeit der Leistung gem. § 275 Abs. 1 BGB zur …” „… Folgehat.Der SchnittbereichBeschreibung des SchnittbereichsDie beiden Rechtsinstitute rechtliche Unmöglichkeit …”

Keine Anwendung von § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB S. 62-63

„… bei unterstellter Wirksamkeit des Vertragesrechtliche Unmöglichkeit der Leistung gem. § 275 Abs. 1 BGB …” „… Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot stehen nicht isoliert nebeneinander, wie man auf den ersten Blick annehmen …”

Verpflichtung zur Annahme einer verbotenen Leistung S. 138-141

„… Unmöglich-G.138keit oder Nichtigkeit des Verpflichtungsvertrages wird („dennoch“) eine aufErfüllung gerichtete …” „… . Im Fall der Vertragsgültigkeit bei rechtlicher Unmöglichkeit stellen sich die folgenden Fragen: Muss …”

Anwendung des § 134 BGB S. 29-38

„… Schuldrecht wegen Unmöglichkeit scheiterte.98 Die Kritik von Sack/Seibl, die Rechtsprechung unterscheide nicht …” „… , Neubearbeitung 2011, § 134 Rn. 75.37von rechtlicher Unmöglichkeit zum gesetzlichen Verbot nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… JäpelRechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches VerbotNomosBUT_Jäpel_1013-3.indd 3 29.01.14 12:31D291. Auflage …”

Geltungsanspruch der Verbotsgesetze S. 27

„… , sondern deren Auswirkung auf Rechtsgeschäfte unter Berücksichtigung der rechtlichen Unmöglichkeit …”

Vorrangige Berücksichtigung des § 311 a BGB S. 97

„… , nichtig ist, oder ob (lediglich)rechtliche Unmöglichkeit gegeben ist, berücksichtigt werden. Freilich …”

Vorgehensweise bei der Abgrenzung S. 100

„… Die Abgrenzung zwischen rechtlicher Unmöglichkeit undverbotsbedingter NichtigkeitVorgehensweise bei …”

§ 134 BGB als Verbindungsnorm S. 27-28

„… , sondern deren Auswirkung auf Rechtsgeschäfte unter Berücksichtigung der rechtlichen Unmöglichkeit …”

Verbotsverstoß wegen eines beabsichtigten Folgegeschäfts S. 26-27

„… rechtlichen Unmöglichkeit untersucht werden soll.Es würde zu einem inneren Widerspruch der Rechtsordnung …”

Schutzrichtungen S. 38-39

„… von rechtlicher Unmöglichkeit zum gesetzlichen Verbot nicht entscheidenddarauf an, wie die …”

doi.org/10.5771/9783845252162

Carsten Cramer - Change of Control-Klauseln im deutschen Unternehmensrecht

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Carsten Cramer

Change of Control-Klauseln im deutschen Unternehmensrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 15 2009

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Rechtliche Unmöglichkeit S. 59-63

„… Unmöglichkeit Eine Aufhebung einzelner vertraglicher Leistungspflichten (nicht aber zwangsläufig des gesamten …” „… der geschuldeten Leistung nach § 275 Abs. 1 BGB unmöglich wird. Damit entfällt grundsätzlich auch die …” „… Rücktrittsrecht eröffnet. Unmöglich im Sinne des § 275 Abs. 1 BGB sind nicht nur solche Leistungen, die der …”

Ergänzende Vertragsauslegung S. 52-59

„… Vertragspartners gerichtet sein. 3. Rechtliche Unmöglichkeit Eine Aufhebung einzelner vertraglicher …” „… unmöglich wird. Damit entfällt grundsätzlich auch die Gegenleistungspflicht des anderen Teils nach § 326 …” „… Abs. 1 S. 1 BGB oder diesem wird über § 326 Abs. 5 BGB ein Rücktrittsrecht eröffnet. Unmöglich im …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 63-67

„… Eigenart dieser Rechtsbeziehungen, dass es den Vertragspartnern unmöglich ist, für alle erdenklichen …” „… unmöglich oder im 207 Vgl. auch Erman/G. Hohloch, BGB, § 313 Rn. 21. 208 So zutreffend Koch …” „… beanspruchen kann. Zum einen ist es nicht unmöglich, Vorsoge für den Eintritt einer Kontrolländerung zu …”

Allgemein gesellschaftsrechtliche Grenzen S. 199-215

„… praktisch unmöglich macht. Zugleich verfestigt der Vorstand die Struktur der Gesellschaft, indem er die …” „… nicht rechtlich, wohl aber faktisch unmöglich machen, nichts anderes gelten. Auch im letzteren Fall ist …” „… eine entsprechende Maßnahme faktisch unmöglich gemacht wird, weil deren Durchführung die Existenz der …”

Patronatserklärungen S. 115-119

„… des Begriffs einen erschöpfenden Überblick für unmöglich halten488. Gemein sind jedoch sämtlichen …” „… , S. 486 f., der zwar von Unmöglichkeit ausgeht, den Anspruch jedoch aus § 280 Abs. 1 BGB herleiten …”

Im Grundsatz: Interesse an der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses S. 36-37

„… unmöglich sein, die geschuldete Leistung einem anderen als der Gesellschaft zu erbringen. In diesen Fällen …”

Literaturverzeichnis S. 367-395

„… , 152 U. Pa. L. Rev. 577-638 (2003). Arnold, Arnd, Die vorübergehende Unmöglichkeit nach der …” „… , hrsg. von Stephan Lorenz u.a., S. 143-164, München 2005. Fehre, Andrea, Unmöglichkeit und …” „… Schuldnerverzugs – Die Erfüllungsverweigerung und die vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit, Tübingen 1999 …”

Material adverse change-Klauseln S. 113-115

„… Überblick für unmöglich halten488. Gemein sind jedoch sämtlichen Arten der Patronatserklärung, dass sie, im …”

Garantieverträge S. 119-121

„… der Gesellschaft die Herstellung der ursprünglichen Beteiligungsverhältnisse in aller Regel unmöglich …”

Vereitelung von Unternehmensübernahmen S. 110-113

„… unmöglich macht. Die Marken eines Modekonzerns gehören zu dessen wertvollsten 457 Siehe zur …”

Vertragsstrafen S. 121-124

„… der Gesellschaft die Herstellung der ursprünglichen Beteiligungsverhältnisse in aller Regel unmöglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertragsauslegung 56 10 3. Rechtliche Unmöglichkeit 59 a) § 275 Abs. 1 BGB 59 b) § 275 Abs. 2 BGB 61 c) § 275 Abs. 3 …”

Vereinbarkeit mit dem übernahmerechtlichen Vereitelungsverbot S. 215-219

„… praktisch unmöglich machen. Die Schwelle zur Vorlagepflicht ist also entsprechend niedriger anzusetzen. In …”

Interesse an der Beendigung der Vertragsbeziehung S. 37-43

„… gewährleistet ist. Zudem kann es schwer fallen oder gänzlich unmöglich sein, die geschuldete Leistung einem …”

Gesellschaftsrechtliche Grenzen S. 233-246

„… auf die Unmöglichkeit verwiesen, feste Angemessenheitsgrenzen festzulegen1123. Andererseits werden …”

Einzelne Vertragsarten S. 82-104

„… Verschlechterung der Stellung des Organmitglieds sei unmöglich und fördere Streitigkeiten unter den Parteien326 …”

doi.org/10.5771/9783845217697

Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 27 Anfängliche Unmöglichkeit S. 277-283

„… Verhältnis zu § 313 Es gibt einen fließenden Übergang von Fällen der wirtschaftlichen Unmöglichkeit …” „… allgemeinen Vorschriften über die Unmöglichkeit der Leistung. Anfängliche Unmöglichkeit Fall 27 …” „… . 14/6040, 130. 38 BAG NJW 2008, 780 Rn 43. § 27 Anfängliche Unmöglichkeit § 27 277 647d 648 649 650 dass …”

§ 28 Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 283-289

„… Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet Fall 28: Dienstwagen …” „… § 275. Zu fragen ist deshalb, ob es der Astragon GmbH inzwischen unmöglich geworden ist, Bertram den …” „… der Pflicht unmöglich geworden (§ 275 Abs. 1). § 283 S. 1 verlangt nicht ausdrücklich, dass die …”

§ 26 Der Begriff der Unmöglichkeit S. 269-277

„… Neuntes Kapitel: Unmöglichkeit der Leistung Der Begriff der Unmöglichkeit Fall 26: Keine …” „… nicht erreichen, so dass die Kreuzfahrt ohne sie stattfand. Ist der Flug unmöglich geworden? Ist auch …” „… die Kreuzfahrt unmöglich geworden? (Nach BGH NJW 2013, 1674) a) Der Flug nach Fort Lauderdale Das …”

§ 30 Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-298

„… Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet Fall 30: Verunglückte Opernsängerin §§ 275 Abs …” „… Leininger zu erbringende Leistung unmöglich geworden ist (§ 275 Abs. 1). Ihr Gastspiel war auf bestimmte …” „… „Umstand“, der zur Unmöglichkeit geführt hat, ist die mangelhafte Sicherung der Treppe und der dadurch …”

§ 29 Der Schuldner trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit S. 289-293

„… Der Schuldner trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit Fall 29: Porsche 959 §§ 283, 276 Abs …” „… Schuldner oder für jedermann unmöglich“ sein, das fragliche Porsche-Modell zu besorgen. Für „jedermann“ ist …” „… es nicht unmöglich, das Fahrzeug zu liefern. Denn diejenigen Kunden, die von Porsche beliefert wurden …”

§ 31 Der Gläubiger trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit S. 298-302

„… Unmöglichkeit Es gibt nicht nur den Fall, dass der Schuldner die Unmöglichkeit seiner Leistung zu vertreten hat …” „… , und den Fall, dass der Gläubiger für den Eintritt der Unmöglichkeit „verantwortlich“ ist. Es kommt …” „… auch vor, dass ein Umstand die Unmöglichkeit herbeigeführt hat, den beide zu vertreten haben. Dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… , 276 Abs. 1 S. 1 289 Lerneinheit 29 290 Das Problem der durch Zufall eintretenden UnmöglichkeitI. 290 …” „… . 295 Rechtsfolgen2. 296 Einzelfragen3. 297 Exkurs: Die beiderseits zu vertretende UnmöglichkeitIII. 298 …” „… Unmöglichkeit der LeistungNeuntes Kapitel: Der Begriff der Unmöglichkeit§ 26 269 Fall 26: Keine …”

§ 32 Keiner von beiden ist verantwortlich S. 302-311

„… lig eintretende Unmöglichkeit so verantwortlich gemacht, als habe er sie verschuldet (FD …” „… „Unmöglichkeit im gegenseitigen Vertrag nach § 326“, Frage 8, Ja, Spalte 8). Schulfall: K sollte die von ihm …” „… subjektive Unmöglichkeit) ist ein „vom Schuldner nicht zu vertretender Umstand“ (§ 326 Abs. 2 S. 1 Var. 2 …”

§ 25 Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt S. 258-269

„… geleistet (Spalte 6). Lerneinheit 25 Literatur: Siehe auch Rn 568; Koller, Verlust, Unmöglichkeit …” „… „Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt“, Frage 4). Denn die Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung regelt …” „… der Unmöglichkeit unschädlich ist, aber bei Nachholbarkeit unverzichtbar. Nichtleistung § 323 setzt …”

Sachregister S. 495-502

„… , abweichende Regelungen 89 ff, als Übernahme eines Beschaffungsrisikos 418, Zahlung nie unmöglich 644 …” „… 1153 Und-Konto 1319 Unfallrente 998 Unmöglichkeit der Leistung 631 (Fall), subjektive und objektive U …” „… (§ 275 Abs. 2, Abs. 3) 647 Unmöglichkeit der Leistung, anfängliche 650 (Fall), objektive 657, subjektive …”

§ 21 Gläubigerverzug S. 211-220

„… ). Das war Frau Tanzl am Telefon unmöglich. Deshalb hat sie Wesseling nur aufgefordert, den Vertrag zu …” „… wenn der Schuldner endgültig nicht leisten kann, liegt ein Fall der Unmöglichkeit vor (§ 275 Abs. 1 …” „… Leistungen unmöglich geworden ist, spielt die Frage eine Rolle, ob die Unmöglichkeit zu einem Zeitpunkt …”

§ 33 Schlechterfüllung S. 311-321

„… Unmöglichkeit vorliegt. Auch Verzug (§§ 280 Abs. 1, 2, 286) ist nicht gegeben, weil die Vlotho GmbH ihre …” „… nicht nur Sondervorschriften über den Verzug und die Unmöglichkeit aufgenommen, sondern auch besondere …” „… Worten „nicht ... erbringt“ erfasst, während § 283 die Fälle der Unmöglichkeit regelt (Rn 673 ff). Mit …”

§ 24 Nicht erbrachte Leistung – Schadensersatz S. 246-258

„… nachholbar ist (Rn 576). Zumindest darf die fragliche Leistung nicht unmöglich sein, weil in diesem Fall …” „… erfüllen, weil sie weitere Verluste vermeiden wollte. Das Einlagern ist deshalb nicht unmöglich geworden …” „… Gründen die Leistung unterblieben ist, spielt keine Rolle (sie darf nur nicht unmöglich sein, Rn 576). Bei …”

§ 22 Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 220-238

„… unmöglich gemacht hat (Rn 704, 709 ff). Eine große Bedeutung hat § 615 im Arbeitsrecht. Denn wenn der …” „… Schuldner zu erbringende Leistung nachholbar sein muss (also nicht unmöglich sein darf), ergibt sich aus dem …” „… Unmöglichkeit seiner Leistung und deren Schlechterfüllung. Diese drei möglichen Formen des Misslingens kann man …”

§ 23 Verzug des Schuldners mit einer anderen Leistung S. 238-246

„… denselben Sachverhalt noch einmal aufnimmt. Lerneinheit 23 Literatur: Koller, Verlust, Unmöglichkeit …” „… Fixgeschäft (Rn 638) und wurde mit der Überschreitung der Leistungszeit unmöglich. Damit ist die …” „… nachholbar ist (Rn 576). Zumindest darf die fragliche Leistung nicht unmöglich sein, weil in diesem Fall …”

§ 37 Schadensersatz bei Pkw-Unfällen S. 353-362

„… öffentlich-rechtliche Verwahrung sind die §§ 688 ff entsprechend anzuwenden. Da es dem Land unmöglich geworden ist, die …” „… haben. Das setzt allerdings voraus, dass die Unmöglichkeit der Rückgabe auf einem Verschulden des Landes …” „… Unmöglichkeit zu vertreten hat. Damit hat Böldmann einen Anspruch auf Schadensersatz. Die Höhe dieses Anspruchs …”

§ 36 Grundsätze S. 343-353

„… vertretbare bewegliche Sache war,27 ist unmöglich (§ 251 Abs. 1 Var. 1; FD „Umfang des Schadensersatzes …” „… . Sie war deshalb unmöglich. Auch eine Wiederherstellung durch Beschaffung einer Ersatz- 3. a) b) c) 23 …” „… , 1068 Rn 23. Die Naturalherstellung war in diesem Fall dadurch unmöglich geworden, dass die Wohnung …”

§ 38 Mitverschulden S. 362-373

„… es dem Land unmöglich geworden ist, die Miniatur zurückzugeben, könnte Böldmann einen …” „… Schadensersatzanspruch nach den §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 haben. Das setzt allerdings voraus, dass die Unmöglichkeit der …” „… davon ausgegangen werden, dass das Land die Unmöglichkeit zu vertreten hat. Damit hat Böldmann einen …”

§ 2 Das Buch „Recht der Schuldverhältnisse“ S. 45-51

„… (Unmöglichkeit der Leistung) oder seine Pflicht schlecht erfüllt (Schlechterfüllung). Die sich daraus ergebenden …” „… keine Bestimmungen zu den Themen „Unmöglichkeit der Leistung“, „Schuldnerverzug“, „Gläubigerverzug …”

§ 14 Kündigung S. 144-153

„… Rückgewähr der erhaltenen Leistungen erschwert oder sogar unmöglich.35 In diesen Fällen tritt deshalb an die …” „… einer Schwangerschaft ausfällt und es dem Betreiber des Fitnessstudios deshalb unmöglich ist, seine …”

§ 11 Erfüllung und andere Möglichkeiten des Erlöschens S. 111-123

„… zahlt. Es handelt sich dann um einen (nach § 158 Abs. 1 bedingten) Teilerlass.79 Unmöglichkeit der …” „… den Schuldner … unmöglich ist“. Das bedeutet, dass die Schuld erlischt, wenn sie vom Schuldner nicht …”

§ 39 Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht S. 373-385

„… Fällen die (fast unmögliche) Prognose wagen, wie sich die Einkommensverhältnisse ohne das …” „… .186 Die Differenzmethode geht davon aus, dass der Schadensersatz nicht nur Ersatz für die unmögliche …”

§ 52 Ausgleich unter Gesamtschuldnern S. 476-481

„… C die Einrede der Verjährung für lange Zeit unmöglich zu machen.73 Die hM74 und der BGH gehen …”

§ 6 Gattungsschuld S. 68-75

„… . 2). Durch den endgültigen Verlust dieses bestimmten Camcorders ist es der MAG unmöglich geworden …”

§ 53 Schuldbeitritt S. 481-488

„… Einrede der Verjährung für lange Zeit unmöglich zu machen.73 Die hM74 und der BGH gehen deshalb davon aus …”

§ 48 Schutz des Schuldners S. 445-453

„… gestützt auf die Unmöglichkeit befreiender Leistung an den Zedenten? MDR 2001, 856. Allgemeines Der …”

§ 20 Haftung für Erfüllungsgehilfen S. 201-211

„… noch zuzugreifen“ brauchte (Rn 457). Das war Frau Tanzl am Telefon unmöglich. Deshalb hat sie Wesseling …”

§ 13 Rücktritt S. 133-144

„… vielmehr nur dann Wertersatz leisten, wenn es ihm unmöglich ist (§ 275 Abs. 1), die Ver- äußerung bzw die …”

§ 10 Geschäftsgrundlage und Anpassung von Verträgen S. 98-111

„… . Falls die Leistung überhaupt nicht mehr erbracht werden kann, gelten die Regeln über die Unmöglichkeit …”

§ 19 Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 187-201

„… beim Fällen von Bäumen ohne Verschulden des Z einen Totalschaden. Z haftet dann für die Unmöglichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845289397

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