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Michael Grünberger - Personale Gleichheit

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Michael Grünberger

Personale Gleichheit

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 1 2013

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Ungleichbehandlung S. 791-802

„… Gleichheit, aus dem zwangsläufig auch der Ungleichbehandlungs-grundsatz folgt, nicht mehr angewiesen ist.58 …” „… zuentfalten.UngleichbehandlungElemente der Ungleichbehandlung iwSNach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs verlangt der …” „… . Daswird in der Formel des Gerichtshofs besser sichtbar, weil er zwischen der (1a)Ungleichbehandlung ieS …”

Nachwirkungen personenrechtlicher Ungleichbehandlungen S. 49-52

„… Thema des Privatrechts gewor-den.Nachwirkungen personenrechtlicher UngleichbehandlungenDie gleiche …” „… Regelfall zur gesell-schaftlich akzeptierten Ungleichbehandlung. Mit § 1 BGB kam eine der …” „… Gedanke nahe, dass eine Ungleichbehandlung hiereine Diskriminierung dort wahrscheinlicher macht. Anders …”

Rechtfertigung S. 802-870

„… Ungleichbehandlung ei-nes privaten Akteurs durch einen anderen Privaten begründungsbedürftig …” „… nur einen Anspruch aufRechtfertigung der Ungleichbehandlung. Erst wenn diese misslingt, folgt …” „… ausgesetzt. Das kann dazu führen, dass eine bis-her erfolgreiche Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung sich …”

Überblick S. 749-774

„… desGleichbehandlungsgrundsatzes im PrivatrechtÜberblickStrukturprinzipien des geltenden RechtsUngleichbehandlung und …” „… Zivilrecht einen Gleichbehandlungsgrundsatz kennen, nach dem ein Privat-rechtssubjekt die Ungleichbehandlung …” „… Gleichbehandlungsgebot)und bestimmte Gründe eine Ungleichbehandlung grundsätzlich nicht rechtferti-gen können …”

Einheitsmodell des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 774-791

„… ihm um die andere Möglichkeit imRecht.209 Die andere Möglichkeit zur Ungleichbehandlung ist die …” „… und sie durchzusetzen, sofern es keine ausreichendenGründe für die Ungleichbehandlung …” „… rechtfertigungsbedürftigeUngleichbehandlungen. Die jeweilige Ungleichbehandlung von Personen ist derkleinste gemeinsame Nenner. Die Unterschiede …”

Einleitung: Personale Freiheit und personale Gleichheit S. 2-29

„… jede Un-gleichbehandlung rechtfertigungsbedürftig. Wichtigster Rechtfertigungsgrund istdie Ausübung von …” „… Ungleichbehandlungen, die es in seiner Umwelt gibt. Jeder Private kann eineihn betreffende Ungleichbehandlung als …” „… Ungleichbehandlungen .....4. 49Paradigmenwechsel ................................................................II …”

Gleichbehandlungspflichten im Wettbewerbsrecht S. 411-456

„… UngleichbehandlungDas marktbeherrschende Unternehmen muss seine Handelspartner trotz gleich-wertiger Leistungen ungleich …” „… Diskriminierungsverbot teleologisch auf „null“ zu redu-zieren.Tatbestandliche UngleichbehandlungDer Normadressat muss das …” „… freiheitsrechtlich als Behinderung erfasst wer-den könnten.Rechtfertigung der UngleichbehandlungGrundlagenDem …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht S. 315-346

„… führten, nach dem Ungleichbehandlun-gen durch den Arbeitgeber zu verhindern seien.60 Gerade weil seine …” „… Arbeitgebers ein Verbot der Ungleichbehandlung ihrer Adressaten folge(Wiedemann).67 Dagegen wird eingewandt …” „… allgemeinenarbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Dieser erlaubt nämlich Un-gleichbehandlungen, soweit sie sachlich …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten von Benachteiligungen/Diskriminierungen S. 670-713

„… Ungleichbehandlung,die nicht an ein verpöntes Merkmal anknüpft, deutlich höher sind.13 Dieser An-satz birgt die Gefahr …” „… gegebene Ungleichbehandlung begründet nur prima facieeinen Anspruch auf Gleichbehandlung. Eine tatsächliche …” „… Verpflichtung desNormadressaten zur Gleichbehandlung folgt daraus erst, wenn er die Ungleich-behandlung nicht …”

Gleichbehandlung im Verbandsrecht S. 346-384

„… griffiger, wenn man sie als Ungleichbehandlungs-oder Diskriminierungsverbot reformuliert:40 Der …” „… entfallen.“224UngleichbehandlungGleichbehandlungsmaßstäbe§ 53a AktG formuliert, dass Aktionäre „unter gleichen Voraussetzungen“ gleichzu behandeln sind. Das …” „… rechtfertigen.Arten der UngleichbehandlungKeine großen Probleme bereitet die Feststellung einer formalen …”

Gleichberechtigung und Gleichbehandlung in der Erbfolge S. 503-516

„… zweifelhaft, weil der Gerichtshof an einer Stellebetont, dass die Erblasserin eine Ungleichbehandlung …” „… “.50 Andererseits wollen viele einer testamentarischen Ungleichbe-handlung aus rassistischen Gründen …” „… „Ungleichbehandlung desältesten Sohnes des Erblassers, aber ebenso der übrigen – insbesondere weibli-chen …”

Juristische Gerechtigkeit S. 874-931

„… irritationsfrei. Diese Ungleichbehandlung imWirtschaftssystem bildet den Anreger von Operationen im politischen …” „… von Einzelnen zu verbessern unddienen insoweit dem Ausgleich vergangener Ungleichbehandlungen in der …” „… - oder Un-gleich-Behandlung des neuen Sachverhalts mit alten Fällen“.175 Behandelt wirddie Frage, wie …”

Grundsatz der Gleichbehandlung im Insolvenzrecht S. 456-468

„… tatbestandlichvorliegenden Ungleichbehandlung zu sehen.18 Im Ergebnis wird Gläubigergleich-behandlung dann zur …” „… undForderungen, 2011, 241 ff und im Wesentlichen auch Bauer, Ungleichbehandlung der Gläubiger imgeltenden …” „… beweglichen Sachen und Forderungen, 2011, 247.30 Vgl. dazu den Überblick bei Bauer, Ungleichbehandlung der …”

Die Frau auf der „Verlustliste personaler Rechtsgleichheit“ S. 88-106

„… UngleichbehandlungVerteidigungsstrategien am Beispiel Gottlieb PlancksDie Ungleichbehandlung der Frau in der Ehe ist im zeitgenössischen …” „… auswirkte, für ihre Männer zubürgen,184 gab es im BGB v. 1896 nicht mehr.185Ungleichbehandlung der Ehefrau …” „… Rechtfertigungstopos eingeführt, derzum Klassiker einer statusrechtlichen Ungleichbehandlung wird. Aber selbst …”

Benachteiligungs-/Diskriminierungstatbestand S. 631-670

„… , Ungleichbe-handlungen in anderen Teilsystemen der Gesellschaft systemkonform erfassen zukönnen. Diese …” „… Ungleichbehandlungen sind als tatsächliche Erscheinungsformenin den jeweiligen Teilsystemen vom Rechtsbegriff zu …” „… ziehung zwischen dem Merkmal und dem Zweck der Ungleichbehandlung.85 Dasklassische Beispiel dafür sind …”

Warum Nichtdiskriminierungsrecht? S. 536-559

„… Anknüpfungspunkt für eine rechtliche Ungleichbehand-lung herangezogen werden, auch wenn damit andere, über die …” „… Ungleichbehand-lung wegen des Merkmals hinausreichende Ziele verfolgt werden.58 Auch für dasUnionsrecht wird von …” „… Ungleichbehandlung nicht ge-rechtfertigt werden kann. Auf eine irgendwie geartete „Kränkung“ durch „Pau-schalisierung …”

Gleichbehandlungspflichten im deutschen und europäischen Privatrecht S. 36-49

„… gewor-den.Nachwirkungen personenrechtlicher UngleichbehandlungenDie gleiche Rechtsfähigkeit löste ab 1800 den „status“ als …” „… sachlich nicht gerechtfertigte Ungleich-behandlung lag.68 Rechtsfolge dieses „Diskriminierungsverbots“ ist …” „… Ungleichbehandlung aus Gründen der Religion, einer Behinderung,des Alters oder der sexuellen Identität ist dagegen …”

Personale Gleichheit: Eine rhapsodische Zusammenfassung S. 1039-1054

„… – auch Freiheit zur Ungleichbehandlung –sei der Grundsatz; Gleichbehandlung sei als Ausnahme nur zu …” „… von Ungleichbehandlungen reagieren können.8 Darin liegt die Stärkevon Rechtfertigungsmodellen.9 Mit …” „… . Das moderneNichtdiskriminierungsrecht war geboren. Das Recht wurde für Ungleichbehand-lungen in seiner …”

Zwischenergebnis – Zurück in die Zukunft? S. 516-527

„… fortbestehendeUngleichbehandlung der übergangenen Abkömmlinge zu einem letztwillig be-dachten Kind: Sie ist gerechtfertigt, weil …” „… die Testierfreiheit des Erblassers einsachlicher Grund für die Ungleichbehandlung ist.Zwischenergebnis …” „… Sie sind Teil einer umfassenden Rechtfer-tigungsprüfung. Für die Begründung der Ungleichbehandlung der …”

Das Nichtdiskriminierungsprinzip S. 527-536

„… als unzureichende Gründe vonUngleichbehandlungenIm Anwendungsbereich allgemeiner …” „… Gleichbehandlungsgebote ist eine Ungleich-behandlung gerechtfertigt, wenn sich ein sachlicher Grund dafür finden lässt …” „… Ungleichbehandlung nicht gerechtfertigt werden kann, istdie Gleichbehandlung geboten.1 Die Zulässigkeit der …”

Personale Gleichheit – Annäherungen an eine Neukonzeption S. 57-61

„… , dass jede Ungleichbehandlung eines Privatrechtssubjekts grundsätz-lich rechtfertigungsbedürftig ist …” „… Darauf baut meineHauptthese auf: Liegt eine Ungleichbehandlung vor, besteht ein prima facie-An-spruch auf …” „… Gleichbehandlung (Gleichbehandlungspräsumtion). Daraus folgt,dass jede Ungleichbehandlung rechtfertigungsbedürftig …”

Gleichbehandlung im Kapitalmarktrecht S. 384-411

„… der Ruhezeiten formal unterschiedlich.321 Die Ungleichbehandlung ist sachlichnicht gerechtfertigt …” „… Ungleichbehandlung der Wertpapierinhaber kann grundsätzlich sachlich ge-rechtfertigt werden.41 Bei informationeller …” „… Ungleichbehandlung sind die mit derselektiven Information zu erzielenden – und allen Aktionären zugute kommen-den …”

Skizze des Arbeitsprogramms S. 64-70

„… . Die Strategien zur Rechtfertigung dieser Ungleichbehandlung zei-gen allerdings die expansive Tendenz …” „… reagiert das Recht auf tatsächliche Erschei-nungsformen von Ungleichbehandlung in anderen Teilsystemen der …” „… Rechtssystem die Möglichkeit, diese Ungleichbehandlungen sys-temintern wahrzunehmen (§ 6 V 2). Den Kern des …”

Gleichbehandlung und Grundrechtsunmittelbarkeit im Privatrechtsverkehr S. 1004-1038

„… vonprivatrechtlichen Gleichbehandlungspflichten bietet sich auch für die zahlreichenUngleichbehandlungen bei …” „… . Als ausschließlich staatsgerichtete Rechte schützen sieihn nicht vor einer Ungleichbehandlung, die von …” „… Ungleichbehandlung gerät mit den staatsgerichtetenGleichbehandlungsgeboten nicht in Konflikt. […] Der Staat …”

Kontrahierungszwang S. 468-490

„… Vertragsschluss, sondern in der vorgelagerten Ungleichbe-handlung. Setzt man bei der Ungleichbehandlung an, wird …” „… Vertragsinteressenten grundsätzlich gleichbehandeln muss; Ungleichbehandlungen sind dann rechtfertigungsbedürftig.173(3 …” „… .) Die sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung eines Vertragsinteres-senten indiziert ein …”

Paradigmenwechsel S. 52-57

„… behandeln sind.213 Konsequenz daraus ist, dass die Ungleichbe-handlung aufgrund des Familienstandes …” „… Privatautonomie konzipieren, die Ungleichbehandlungen und Diskriminie-rungen grundsätzlich erlaubt. Der „Grundsatz …” „… zwingen, kann der Gleichbehandlungsanspruch primär nur ein Anspruchauf Begründung der Ungleichbehandlung …”

Diskriminierungsmerkmale S. 559-600

„… Legitimation der Gleichbehandlungspflichten bis hin zurRechtfertigung von Ungleichbehandlungen, dogmatisch …” „… ” vermerkt hatte.Die Bewerberin sah darin eine Ungleichbehandlung wegen ihrer ethnischen Her-kunft aus der …” „… imOssi-Fall beantworten: Die Ungleichbehandlung der Bewerberin ist auf ihre örtli-che Herkunft iSv „Heimat“59 …”

Vorbemerkung S. 61-64

„… aufRechtfertigung der Ungleichbehandlung und erst wenn diese misslingt einen An-spruch auf gleiche Behandlung.280 …” „… Rechtfertigungsgründe einer Ungleichbehandlung gedeutet wer-den.282 Damit behaupte ich keine inhaltliche Nachrangigkeit …” „… Abstraktionshöhe einer Ungleich-heit im Detail. Die Strategien zur Rechtfertigung dieser Ungleichbehandlung zei-gen …”

Rechtsfolgen und Rechtsdurchsetzung S. 713-736

„… beweisen hat.72 Danach muss derjenige, der eineUngleichbehandlung behauptet, die dafür maßgeblichen …” „… Gleichbehandlungs-anspruchs aus § 19 AGG: Die Ungleichbehandlung soll insgesamt „aufgehoben“werden.130 Der Anspruch auf …” „… Blick auf den Inhalt des Beseitigungsanspruchs feststellen.132Erst wenn die Ungleichbehandlung bzw …”

Aufstieg und Fall des Nichtdiskriminierungsrechts im 19. Jahrhundert S. 149-190

„… verdeckt es die entscheidende Ungleichbehandlung:Nicht die Individuen werden ungleich behandelt, sondern …” „… Rasse besteht.395 Die Ungleichbehandlung der Paar-kombination hat deshalb ausschließlich rassistische …” „… allgemeinenGleichbehandlungspflicht lesen: Gleichbehandlung ist danach der Grundsatz,Ungleichbehandlung die rechtfertigungsbedürftige …”

Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Steuerungsinstrument hoheitlicher Beziehungen S. 29-32

„… rechtliche Ungleichbehandlung sein dürfen (suspect classifications)und daher als möglicher …” „… grundsätzlich nicht als Differenzierungs-grund einer Ungleichbehandlung. Verfassungen jüngeren Datums kennen …” „… )(jeweils zur Ungleichbehandlung aufgrund der Rasse) sowie U.S. v. Virginia, 518 U.S. 515 (1996 …”

Der Anwendungsbereich der Diskriminierungsverbote – Ein Fall missglückter „praktischer Konkordanz“ S. 600-631

„… . 1 Nr. 2 AGG) ist.4. Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn die Ungleichbehandlung aus Grün-den der …” „… Tatbestanddes Diskriminierungsverbots teilt dem Rechtsanwender mit, ob eine Ungleichbe-handlung vorliegt und das …” „… Ungleichbehandlung lauterkeitsrechtlich nicht erfasst wird,oben § 5 IV 5 b).50 Unhaltbar daher Wackerbarth, ZIP 2007 …”

Zwischenergebnis: Das „Störpotential“ des speziellen Nichtdiskriminierungsrechts S. 736-748

„… Ungleichbehandlung spielen dürfen unddie Rechtfertigungsanforderungen im Vergleich erheblich intensiviert werden.1 …” „… bestehende Ungleichbehandlung im Recht sichtbar zu machen und adressie-ren zu können. Diese Differenzierung …” „… Ungleichbehandlung imAusgangspunkt gerechtfertigt werden kann. Das ist beispielsweise aufgrund dergrundrechtlich …”

Paradoxien der formalen Rechtsgleichheit S. 106-116

„… Rechtfertigungsanforderungenvon Ungleichbehandlungen wegen des Geschlechts328 verdeutlicht, dass es sichdabei um eine konstante …” „… verfassungsrechtliche Gleichheitsgebotkann nur dann Rechtfertigungsstrategien von Ungleichbehandlung im einfachenRecht …” „… sein?Das zweite Gleichheitsproblem sensibilisiert das Recht für die fortbestehendenUngleichbehandlungen der …”

Gleichbehandlungspflichten zwischen 1945 und 1975 – Kontinuitäten und Umbrüche S. 222-269

„… werden, die als Begründung oder Anknüpfungspunktefür Ungleichbehandlungen ausgeschlossen werden. Das ist …” „… 19. Jahrhundert mit einem allgemeinen Gleichheitssatz auf die Ungleich-behandlungen Schwarzer …” „… einenstrengen Prüfungsmaßstab für Ungleichbehandlungen aufgrund der Rasse an-wendet:„It should be noted, to …”

Freiheitsrechtliche Einwände gegen Gleichbehandlungspflichten Privater S. 931-1004

„… Ungleichbe-handlungen, die Folge der Freiheitsausübung sind. Die Rechtfertigung der unglei-chen Behandlung kann sich in …” „… Ungleichbehandlung verlangen. Privatautonom ge-troffene Entscheidungen sind daher im Grundsatz begründungsbedürftig …” „… mit der Einrichtung von Diskriminierungs-verboten, dass die Ungleichbehandlung nicht unter Rückgriff …”

Die erste „Expansionsphase“ von Diskriminierungsverboten 1976-2000 S. 269-314

„… sachlichen Anwendungsbereichund Rechtfertigungen von Ungleichbehandlungen für das Wohnungswesen unddas …” „… S. 1 BetrVG be-wirkte, dass die Ungleichbehandlung nicht an das Geschlecht anknüpfen durf-te.657 Der …” „… Beendigungsfrei-heit des Arbeitgebers, weil ihm eine Ungleichbehandlung eines Arbeitnehmersoder Bewerbers allein wegen …”

Gerechtigkeit und Gleichheit in Moral, Politik und Recht S. 870-874

„… eineUngleichbehandlung erfolgt.39 Das Gleichheitsproblem besteht darin, dass dievorgenommene Differenzierung falsch sein …” „… kann.40 Erst wenn die Ungleichbe-handlung nicht gerechtfertigt werden kann, fordert das …”

Gleichbehandlung von Gläubiger- und Schuldnermehrheiten S. 490-503

„… Mitgliedermotivation,202 führt hier dazu, dass sich der Ver-band auf die Ungleichbehandlung wegen der sexuellen …” „… gleichbehandlungsrechtlich konzipierten Kontrahierungszwang. Dortindiziert die Ungleichbehandlung lediglich die …” „… Gesamtschuld erlaubte Un-gleichbehandlung im Außenverhältnis96 wird im Innenverhältnis mit dem …”

Renaissance der Diskriminierungsverbote S. 190-222

„… Ungleichbehandlung ina)(1)718 Ein knapper Überblick über die Gesetzgebungsaktivitäten bei Tsesis, We Shall Overcome …” „… Ungleichbehandlungen ausgeschlossen werden. Das ist vor der zeitgenössi-schen Entwicklung im U.S.-amerikanischen …” „… Ungleich-behandlungen Schwarzer reagiert und es dem einfachen Recht überlassen, Diskri-minierungsverbote vorzusehen.5 Im …”

Privatautonomie als Steuerungsinstrument privatrechtlicher Beziehungen S. 32-36

„… sachlich nicht gerechtfertigte Ungleich-behandlung lag.68 Rechtsfolge dieses „Diskriminierungsverbots“ ist …”

Literaturverzeichnis S. 1055-1124

„… : Basedow/Hopt/Zimmermann).Bauer, Joachim: Ungleichbehandlung der Gläubiger im geltenden Insolvenzrecht, Berlin2007. Bauer …”

doi.org/10.5771/9783845248462

Guido Weber - Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

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Guido Weber

Inflationsberücksichtigung in der Einkommensteuer

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 33 2012

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Ungleichbehandlung S. 170-171

„… Ungleichbehandlungen.Dabei werden die liquiditäts- und zinsbezogenen Ungleichbehandlungen allgemein als gerechtfertigt …” „… allgemeinen Gleichheitssatz(Art. 3 Abs. 1 GG) zu messen.UngleichbehandlungHauptursache für inflationsbedingte …” „… Belastungswirkung. Es liegt eine Ungleichbehandlung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GG vor.5. Kapitel:A.769 Den …”

Rechtfertigung der unterschiedlichen Erhebungsformen der Einkommensteuer S. 171-172

„… Liquiditäts- und der Zinswirkung zu Ungleichbehandlungen.Dabei werden die liquiditäts- und zinsbezogenen …” „… RechtfertigungDie angesprochene inflationsbedingte Ungleichbehandlung könnte auf zwei Wegen …” „… Einkommensteuer verzichtet werden, wodurch dieprimäre Ursache der Ungleichbehandlung beseitigt würde. Zum anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kapitel:170UngleichbehandlungA. 170RechtfertigungB. 171Rechtfertigung der unterschiedlichen …” „… Inflationsberücksichtigungbei unterschiedlichen Zeitpunkten der Steuerentrichtung?5. Kapitel:170UngleichbehandlungA. 170 …” „… Ungleichbehandlung1. 83Rechtfertigung2. 97Freiheitsrechtliche VorgabenII. 121Art. 14 Abs. 1 GG1. 122Allgemeine …”

Gleichheitsgrundsatz S. 83-121

„… demNominalwertprinzipGleichheitsgrundsatzUngleichbehandlung335Die Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne betrifft – wie gezeigt werdenkonnte – nur …” „… Ungleichbehandlung darstellen.3. Kapitel:A.I.1.333 Dazu sogleich unter A.334 Dazu unter B.335 Im Folgenden wird eine …” „… eine verfassungsrechtliche relevanteUngleichbehandlung vorliegt, bevor im zweiten Schritt nach der …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit inflationsberücksichtigender Einzelregelungen S. 129-147

„… Leistungsfähigkeitsprinzips positiv zu bewerten. Andererseits führen solche Einzelregelungen zu Ungleichbehandlungen:600Zum …” „… kommt es aber auch zu Ungleichbehandlungen zwischen Einkünften, bei denen die Inflationsberücksichtigung …” „… Bereichenvornimmt, bewirkt er eine Ungleichbehandlung gegenüber den nicht von Einzelregelungen erfassten Fällen …”

Rechtfertigung der „Nichtindexierung“ S. 172-173

„… auf die inflationsbedingte Ungleichbehandlung übertragen. Jedenfalls bei moderaten Inflationsraten778 …” „… auch die inflationsabhängige Ungleichbehandlung, die durch die unterschiedlichen Erhebungsformen …” „… inflationsbedingte Ungleichbehandlung auch vermieden werden, indem der Steueranspruch indexiert wird.779 Insoweit ist …”

Fazit S. 174-178

„… . Sie stellt eine Ungleichbehandlung fundierter und nicht fundierter Einkünfte dar.11. Die …” „… Ungleichbehandlung fundierter und nicht fundierter Einkünfte ist abergerechtfertigt. Zwar ist das Nominalwertprinzip …” „… Belastungsunterschiede, die auf unterschiedlichen Zeitpunkten der Steuerentrichtung beruhen, stellen Ungleichbehandlungen …”

Ergebnis S. 173

„… allgemeingegen Indexierungen spricht.783Im Ergebnis lässt sich die Ungleichbehandlung, die sich mangels …” „… eine Ungleichbehandlung i. S. v. Art. 3Abs. 1 GG darstellen. Doch lassen sich sowohl die grundsätzliche …”

Literaturverzeichnis S. 179-197

„… und Ungleichbehandlungen, AöR Bd. 128 (2003), S. 226Hey, Johanna: Schutz des Vertrauens in …” „… , das Einkommenssteuerrecht zur Beseitigung von Ungleichbehandlung und zur Vereinfachung neu zu ordnen …” „… Einkommensteuerrecht zur Beseitigung von Ungleichbehandlungen und zur Vereinfachung neu zu ordnen?, DÖV 1988, S. 710 …”

Das Nominalwertprinzip in der Rechtsprechung S. 25-30

„… Ungleichbehandlung von Zinseinkünften und Einkünften aus Sachvermögen.47 Ebenso lehnte es eine Verletzungvon Art. 14 …”

Sozialstaatsprinzip S. 128-129

„… Ungleichbehandlungfundierter und nicht fundierter Einkünfte, noch verstößt sie gegen Art. 14 Abs. 1GG oder Art. 2 Abs. 1 GG …”

Ergebnis S. 129

„… Ungleichbehandlungfundierter und nicht fundierter Einkünfte, noch verstößt sie gegen Art. 14 Abs. 1GG oder Art. 2 Abs. 1 GG …”

doi.org/10.5771/9783845237299

Roland Kühne - Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

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Roland Kühne

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

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Ungleichbehandlung S. 226-228

„… Ungleichbehandlung und Rechtfertigung aufgeteilten zweistufigen Aufbau.1162UngleichbehandlungUm eine …” „… angemessenen Verhältniszu Art und Gewicht der Ungleichbehandlung stehen.1161 Es ist im Folgenden zuklären, ob …” „… Ungleichbehandlung annehmen zu können, müssen sich Rechtsanwälteeinerseits mit Steuerberatern und Notaren …”

Rechtfertigung S. 214-226

„… Ungleichbehandlung und Rechtfertigung aufgeteilten zweistufigen Aufbau.1162UngleichbehandlungUm eine …” „… angemessenen Verhältniszu Art und Gewicht der Ungleichbehandlung stehen.1161 Es ist im Folgenden zuklären, ob …” „… Ungleichbehandlung annehmen zu können, müssen sich Rechtsanwälteeinerseits mit Steuerberatern und Notaren …”

Rechtfertigung S. 228-243

„… GGvergleichbar.Die Ungleichbehandlung liegt hier darin, dass, obwohl allen drei Berufen dieEigenschaften Organ der …” „… Rechtfertigung derjeweiligen Ungleichbehandlung anzulegen ist.1169 Der 2. Senat wählt dagegen einen …” „… Ungleichbehandlung, ohne näher auf die Einzelumstände und die betroffenen Gruppen einzugehen.1172 Eine Rechtfertigung …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . 216Angemessenheit4. 217Prüfung von Art. 3 Abs. 1 GGD. 226UngleichbehandlungI. 226RechtfertigungII. 228 …”

Einleitung S. 17-20

„… genutzt werden, um auch die in § 160 aStPO vorgenommene Ungleichbehandlung zu erklären.Der dritte Teil der …” „… beschäftigt wird, kommt nichtnur die als besonders unbefriedigend empfundene Ungleichbehandlung der …”

Rechtslage vor Schaffung von §?160?a StPO S. 168-172

„… StPObewusst nur eine Übergangslösung darstellen sollte, wurde bereits damals die Ungleichbehandlung der …” „… ,891 wie schwer eine stichhaltige Begründung füreine Ungleichbehandlung der verschiedenen in § 53 StPO …”

Zusammenfassung S. 147-150

„… ungerechtfertigte Ungleichbehandlung im Verhältnis zu allen anderen Bürgern. Damit würden die Umgehung und der …”

Anzeigepflicht nach §§?138, 139 StGB S. 137-139

„… einzig relevante Ungleichbehandlung der Verschwiegenheit von Steuerberatern und Notaren einerseits …”

Gesetzgebungsverfahren S. 172-178

„… Ungleichbehandlung der verschiedenen Berufsgeheimnisträger die Stellungnahme des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft …”

Schutz bei akustischer Wohnraumüberwachung nach §?100?c Abs.?6 StPO S. 92-99

„… nachvollziehbarer Differenzierungsgrund, mit dem eine Ungleichbehandlung der drei in Rede stehenden Berufehätte …”

Ergänzung durch das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht S. 178-180

„… Ungleichbehandlungdurch Aufnahme der Rechtsanwälte in § 160 a Abs. 1 StPO zu beenden und diesebenfalls für alle weiteren …”

doi.org/10.5771/9783845247458

Wolfram Zeihe - Der Andere Dienst im Ausland

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Wolfram Zeihe

Der Andere Dienst im Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 705 2011

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Ungleichbehandlung S. 79-80

„… . Einführung des § 14c ZDG, 46.79UngleichbehandlungAuch dieser Ausnahmetatbestand besteht nur alternativ zum …” „… Benachteiligung eines Teils der Wehrpflichtigen.Die Ungleichbehandlung ist durch einen sachlichen Grund …” „… – eine Ungleichbehandlung. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werdengegenüber den übrigen Wehrpflichtigen …”

Ungleichbehandlung von Auslandsdienstleistenden und Zivildienstleistenden S. 86-87

„… - und sachbezogener UngleichbehandlungZunächst ist jedoch auch hier für die Frage der Prüfungsdichte …” „… desArt. 3 Abs. 1 GG zu denken.Ungleichbehandlung von Auslandsdienstleistenden und …” „… Pieroth/Schlink, GRe,Rn. 465; siehe Teil 2, I., 1. Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten …”

Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten und anerkannten Kriegsdienstverweigerern S. 58-60

„… Kriegsdienstverweigerer ungleichbehandelt werden und diese Ungleichbehandlung nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt …” „… ist.Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten und anerkanntenKriegsdienstverweigerernZur Vergleichbarkeit …” „… ) festzustellen, an dem die konkrete Ungleichbehandlung derVergleichsgruppen anknüpft.162Den zum Wehrdienst in den …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Bevorzugung von anerkannten Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen Wehrpflichtigen S. 60-79

„… personen- und sachbezogener UngleichbehandlungDas Bundesverfassungsgericht hat die Neue Formel ursprünglich …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips.Abgrenzung nach internen und externen Zwecken der UngleichbehandlungFür die Suche nach dem jeweils …” „… . Ungleichbehandlungen,die durch interne Zwecke motiviert seien, stünden im Dienste der Gerechtigkeit.Sie widersprechen nach …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Benachteiligung der Auslandsdienstleistenden gegenüber den Zivildienstleistenden S. 87-101

„… - und sachbezogener UngleichbehandlungZunächst ist jedoch auch hier für die Frage der Prüfungsdichte …” „… externen Zwecken der UngleichbehandlungAls weiteres Kriterium für die Auswahl des geeigneten Maßstabs für …” „… Ungleichbehandlung bewirkten Beeinträchtigung entweder eine bloßeWillkürprüfung oder eine umfassende Prüfung nach den …”

Rechtfertigung S. 80-86

„… UngleichbehandlungAuch dieser Ausnahmetatbestand besteht nur alternativ zum Zivildienst und ist wie …” „… Ungleichbehandlung. Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werdengegenüber den übrigen Wehrpflichtigen bevorzugt, indem …” „… Ungleichbehandlung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigtist, ist wie für § 14b ZDG an den strengeren Maßstäben …”

Vorwort S. 5-12

„… Kriegsdienstverweigerern gegenüber den übrigen WehrpflichtigenI.58Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten …” „… personen- und sachbezogenerUngleichbehandlung(1)62Strengere Prüfung wegen Durchbrechung des Prinzips …” „… externen Zwecken derUngleichbehandlung(4)71Folgerungen aus den Abgrenzungsmethoden(5) 73Materielle …”

Fallbeispiel: Verfassungsmäßigkeit der Härtefallregelungen für den Zugang zum Rechtsreferendariat im Land Hamburg S. 151-160

„… eine willkürlicheUngleichbehandlung467 vorliegt. Es hält die Härtefallregelungen für mit …” „… Rechtfertigung der Ungleichbehandlung. So soll es wegen der bestehenden Unterschiede zwischen Auslandsdienstund …” „… , weshalb die Prüfungzwingend über die bloße Evidenzkontrolle hinausgehen muss.471Ungleichbehandlung der …”

Ergebnis S. 101-102

„… entgeltlichen Zivildienst aufwiegen. Die Ungleichbehandlung ist gerechtfertigt. Art. 3 Abs. 1 GG wird auchnicht …” „… Aspekte ergibt, dass Ungleichbehandlungen, die aus § 14bZDG resultieren, gerechtfertigt sind. Die …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 162-168

„… übrigenWehrpflichtigen nicht eingeräumt wird. Diese Ungleichbehandlung verstößt imErgebnis nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG …” „… . Auch insofern verstößt § 14b ZDG aber nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG. DieUngleichbehandlung von …” „… Wehrdienstleistenden, kann die Ungleichbehandlung nicht rechtfertigen.Der Gesetzgeber muss im Bereich des …”

Berücksichtigung des Anderen Dienstes bei der Zulassung zu Rechts- und Lehramtsreferendariaten S. 149-150

„… heranzuziehen, weil eine Ungleichbehandlung mit den berücksichtigten Personengruppen, wie insbesondere den …”

Grundbedingungen der gleichheitsgerechten Ausbildungszulassung S. 150-151

„… Prüfungsmaßstab deshalb heranzuziehen, weil eine Ungleichbehandlung mit den berücksichtigten Personengruppen, wie …”

Kindergeldrechtliche Berücksichtigung von Dienstleitenden nach § 14b ZDG als zwingendes Recht S. 125-133

„… die Ungleichbehandlung nicht rechtfertigen. Das Bundesverfassungsgericht unterscheidet insofern …”

doi.org/10.5771/9783845227627

Tobias Richter - Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

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Tobias Richter

Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 41 2011

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Ungleichbehandlung S. 105-112

„… . Kap., insbes. III. 4.). III. Grundrechte der von statistischer Ungleichbehandlung Betroffenen Das …” „… Rn. 1 ff. 106 Auf welche Grundrechte sich die von der statistischen Ungleichbehandlung …” „… Benachteiligten berufen können, ist hingegen nicht so eindeutig. Da die Ungleichbehandlung bei der Vorgehensweise …”

Sonderproblem: Ungleichbehandlung wegen eines Merkmals S. 131-136

„… Ausrichtung und damit an Art. 3 I GG zu messen. 3. Sonderproblem: Ungleichbehandlung wegen eines Merkmals Art …” „… . 3 II, III GG verbieten die Ungleichbehandlung wegen bestimmter Merkmale. Das Verständnis dieses …” „… Ungleichbehandlungen oder Diskriminierungen. Trotz des auf den ersten Blick eindeutigen Befundes der Einschlägigkeit …”

Regelungen des AGG in Bezug auf „statistische Ungleichbehandlung“ auf dem Gebiet der Versicherungsdienstleistungen S. 78-97

„… auf „statistische Ungleichbehandlung“ auf dem Gebiet der Versicherungsdienstleistungen Im AGG wurde …” „… personenbezogene Merkmale. Für die Fälle der statistischen Ungleichbehandlung durch Versicherungen bedeutet dies …” „… der Praxis vorkommenden Fälle der Ungleichbehandlung anhand personenbezogener Merkmale. Die Tarife für …”

Zuordnung der Fallgruppen zu einem Gleichbehandlungsgrundsatz S. 112-131

„… Begriffes der Verhältnismäßigkeit bestehen.405 Da auch das Bundesverfassungsgericht bei Ungleichbehandlungen …” „… allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 I GG grundsätzlich eine Ungleichbehandlung unter relativ leicht zu …” „… von der „Klassifizierung“ einer Ungleichbehandlung ab. Die sog. „neue Formel“ des BVerfG409 wird indes …”

Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Bewertung S. 244-248

„… Ungleichbehandlung durch private Versicherer den Vorgaben des Verfassungsrechts entsprechen muss. Denn obwohl es sich …” „… zuordnen. Die Ungleichbehandlungen von Männern und Frauen lassen sich Art. 3 II, III 1 GG, die …” „… Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderung Art. 3 III 2 GG zuordnen. Die Ungleichbehandlungen bestimmter …”

Ergebnisse aus dem Verfassungsrecht S. 288-291

„… statistische Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen ohnehin keine Rolle spielen …” „… Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen anwenden und liefern keine Erklärung für eine …” „… Drittwirkung des Großteils der Fälle statistischer Ungleichbehandlungen im Bereich privater …”

Wirkung der Gleichheitsgrundrechte im Privatrechtsverkehr S. 136-201

„… Ungleichbehandlungen im Bereich der Versicherungsdienstleistungen nun aufgezeigt und bestimmten …” „… Drittwirkungsproblematik bei statistischer Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen Zunächst …” „… Gleichheitsgrundrechten müssen Vergleichsgruppen gebildet werden, bei denen dann eine Ungleichbehandlung anhand eines …”

Abwägung der gegenläufigen Interessen im Rahmen der Privatrechtswirkung S. 201-244

„… die statistische Ungleichbehandlung von potentiellen Versicherungsnehmern wird von ihrer …” „… bzw. statistischer Ungleichbehandlung arbeiten, kommt es somit zu einer Kollision der beiden vom Staat …” „… , 516. 205 d. Verhältnismäßigkeitsprüfung Für die Prüfung, ob die statistische Ungleichbehandlung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Regelungen des AGG in Bezug auf „statistische Ungleichbehandlung“ auf dem Gebiet der …” „… bei statistischer Ungleichbehandlung 90 c. Rechtsfolgen beim Verstoß gegen das …” „… Freiheit 104 III. Grundrechte der von statistischer Ungleichbehandlung Betroffenen 105 1 …”

Einhaltung der Voraussetzungen des Art. 19 AEU S. 250-259

„… sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung Zur Begründung wird zunächst auf die Definitionen in den …” „… . 19 I AEU als Rechtsgrundlage ausscheidet, wenn Differenzierungen oder Ungleichbehandlungen aufgrund …” „… abschließende Entscheidungskompetenz über die Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung hat. Hier muss es dem …”

Mögliche Auswirkungen der Richtlinie auf das AGG, insbesondere bezüglich der Regelungen zur statistischen Vorgehensweise der Versicherer S. 295-296

„… Ungleichbehandlungen aus Gründen der Religion oder der Weltanschauung sowie der sexuellen Ausrichtung erfasst, was auch …” „… Auswirkungen hätte dies derzeit nur auf die Ungleichbehandlung Homosexueller beim Abschluss von bestimmten …” „… Ungleichbehandlung wegen der Religion und der sexuellen Orientierung noch ausdrücklich zulässt, müsste die …”

Die Notwendigkeit einer verfassungsrechtlichen Bewertung S. 101-102

„… Ungleichbehandlung der Versicherer bei der Vertragsgestaltung ist seit der Verabschiedung des AGG einfachrechtlich …” „… statistischen Ungleichbehandlung zunächst nicht auf. Zu untersuchen ist allerdings, ob das AGG den …” „… Schutzbedüftigkeit der von der statistischen Ungleichbehandlung Betroffenen, herausgearbeitet werden. Zu untersuchen …”

Das Verhältnis von AGG und Regelungen des Versicherungsprivatrechts S. 97-99

„… Ungleichbehandlungen durch Versicherer gestärkt wurde. Der Gesetzgeber ist nicht der Lösung gefolgt, der …” „… in der Praxis in Deutschland für die statistische Ungleichbehandlung im Bereich privater …” „… können, ist das Schutzniveau vor statistischer Ungleichbehandlung wegen einer Behinderung, des Alters und …”

Ergebnisse aus dem 2. Kapitel S. 99-100

„… Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen ohnehin keine Rolle spielen, können Versicherer …” „… können, ist das Schutzniveau vor statistischer Ungleichbehandlung wegen einer Behinderung, des Alters und …”

Ergebnisse aus dem einfachen Recht S. 287-288

„… Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen kommt in der Praxis häufig vor. In den einzelnen …” „… und der ethnischen Herkunft, die in der Praxis in Deutschland für die statistische Ungleichbehandlung …”

Gemeinschaftsgrundrechte S. 264-286

„… der Diskriminierungsverbote für das Phänomen der statistischen Ungleichbehandlung im Bereich privater …” „… “ eben gerade keine Ungleichbehandlung vorlag und die höheren Aufwendungen für Frauen im Dienste der …” „… ermöglicht damit den Schutz vor Ungleichbehandlungen wegen Merkmalen, die erst aufgrund gewandelter sozialer …”

Empirische Ergebnisse S. 287

„… Ungleichbehandlung im Bereich privater Versicherungsdienstleistungen kommt in der Praxis häufig vor. In den einzelnen …”

Grundfreiheiten S. 263-264

„… der Diskriminierungsverbote für das Phänomen der statistischen Ungleichbehandlung im Bereich privater …”

Ergebnisse aus dem Gemeinschaftsrecht S. 291-292

„… lassen die Aussagen des EuGH kaum Rückschlüsse auf die Beurteilung statistischer Ungleichbehandlung zu …”

Berufsfreiheit / unternehmerische Freiheit S. 104-105

„… . Kap., insbes. III. 4.). III. Grundrechte der von statistischer Ungleichbehandlung Betroffenen Das …”

Entstehungsgeschichte des AGG S. 76-78

„… und Leistungen führen. 2. Regelungen des AGG in Bezug auf „statistische Ungleichbehandlung“ auf dem …”

Privatautonomie S. 102-104

„… insbesondere der Grund für die Schutzbedüftigkeit der von der statistischen Ungleichbehandlung Betroffenen …”

Einführung in die Thematik S. 23-26

„… von privaten Versicherern praktizierten, durch Typisierungen hervorgerufenen Ungleichbehandlungen …”

Der Richtlinienvorschlag KOM(2008) 426 endgültig S. 292-295

„… Finanzdienstleistungen verhältnismäßige Ungleichbehandlungen zuzulassen, wenn für das fragliche Produkt die …”

Sachversicherungen S. 29-35

„… Ungleichbehandlungen in den verschiedenen Versicherungssparten anhand verschiedener Merkmale vor. Nicht in jeder …”

Verbote von Prämiendifferenzierungen S. 64-76

„… sachliche ungerechtfertigte Ungleichbehandlung dar.223 Erfährt die Aufsichtsbehörde von einem solchen …”

doi.org/10.5771/9783845228747

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