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Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Axel Vorwerk Unabhängigkeit der Atomaufsicht S. 407-419

„… 407 Unabhängigkeit der Atomaufsicht Dr. Axel Vorwerk, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz …” „… »unabhängigen Atomaufsichtsbehörde« erörtert worden. Nach dem Reaktorunfall von Fukushima im März 2011 wird …” „… Ausführung, Art. 85 Abs. 4 Grundgesetz. Fragen im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit der Atomaufsicht …”

Ulrike Feldmann, Julius F. W. Weitzdörfer Diskussionsbericht zur Fünften Arbeitssitzung S. 463-466

„… EU-Kommission geltend, die nach den Erfahrungen mit Fukushima eine eigenständige, unabhängige Aufsichtsbehörde …” „… Deutschland »undue influences« der Politik auf Behörden gebe. Wie werde die Unabhängigkeit von Landes- und …” „… Bundesministerien sichergestellt? Dr. Vorwerk betonte zunächst, daß er nicht für eine eigenständige unabhängige …”

Thomas Fetzer Anwendungsbereich und Schutzniveau des § 7d AtG S. 389-407

„… – ein Mindestmaß an Allgemeinverständlichkeit gewahrt bleibt. Unabhängig vom Sprachgebrauch des …” „… unabhängig davon, ob es eine konkretisierende Entscheidung durch die zuständige Aufsichtsbehörde gibt.49 …” „… 2011, 1431 (1432). 407 Unabhängigkeit der Atomaufsicht Dr. Axel Vorwerk, Bundesministerium für …”

Andreas Woitecki Comments on the Planned Revision of the Euratom Directive on Nuclear Safety S. 49-71

„… , »Unabhängigkeit der Atomaufsicht«, published in this book, p. 407. 37 Article 5 of the DG Energy Draft, supra …” „… unabhängiger Regulierungsbehörden« in J Masing, G Marcou, Unabhängige Regulierungsbehörden …” „… ____________________ 43 G Hermes, »Abhängige und unabhängige Verwaltungsbehörden – ein Überblick über die …”

Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… , den Umschlag und den Transport insgesamt. Das gilt unabhängig von der benutzten Infrastruktur und dem …” „… eine absolute Sperrwirkung entfaltet. Unabhängig davon gehe ich im Folgenden in aller Kürze darauf ein …” „… Union zu beachten. Das gilt für alle staatlichen Organe und Einrichtungen, unabhängig von der föderalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Schutzniveau des § 7d AtG Thomas Fetzer 391 Unabhängigkeit der Atomaufsicht Axel Vorwerk 407 …”

Stefan Kochanski Die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 zu den Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in Fukushima-Daiichi vom März 2011 S. 447-463

„… eigenständige, unabhängige Aufsichtsbehörde favorisiert. Die Tendenz zur »independent regulatory authority …”

Erinç Ercan, Horst Schneider Turkey as a Newcomer in Nuclear New Build – Turkey’s Development in the Field of Nuclear Energy and a Systematic View on Progress Particularly in Nuclear Legislation S. 201-271

doi.org/10.5771/9783845252360

Kirsten Weißgärber - Die Legitimation unabhängiger europäischer und nationaler Agenturen

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Kirsten Weißgärber

Die Legitimation unabhängiger europäischer und nationaler Agenturen

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 19 2016

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B. Unabhängigkeit S. 39-43

„… Expertise verfügen und die öffentlichen Aufgaben, die ihnen übertragen wurden, in relativer Unabhängigkeit …” „… , könnten die Agenturen auch als verselbständigte Verwaltungseinheiten umschrieben werden. Unabhängigkeit …” „… Formulierung „unabhängige Verwaltungseinheiten“, dass sich im Bereich des Agenturwesens ein dynamischer …”

B. Die Unabhängigkeit der Behörden von den Unionsorganen S. 327-356

„… Die Unabhängigkeit der Behörden von den Unionsorganen Im Folgenden gilt es zu untersuchen …” „… , inwieweit die Unabhängigkeit der Behörden von den Unionsorganen mit den Vorgaben der Verträge und auch des …” „… unabhängige Verwaltung zu stellen sind, auf die Finanzaufsichtsagenturen angewandt werden. Hinreichende …”

C. Die Unabhängigkeit der nationalen Vertreter in den Gremien der Behörden S. 356-358

„… Unabhängigkeit der nationalen Vertreter in den Gremien der Behörden Im Hinblick auf die Unabhängigkeit der …” „… Unabhängigkeit an einer Verantwortlichkeit gegenüber den heimischen Parlamenten mangeln könnte.1761 Die …” „… Unabhängigkeit europäischer Behörden 356 päische Parlament und auch eine gerichtliche Überprüfbarkeit durch den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Begriffsbestimmungen und VorüberlegungenErstes Kapitel: 30 AgenturenA. 30 UnabhängigkeitB. 39 Gegenstand der …” „… Standards I. 30 Begrifflichkeit der AgenturII. 37 UnabhängigkeitB. 39 Gegenstand der UntersuchungC. 43 Art …” „… . 45 Einordnung der nationalen Behörden2. 49 Art ihrer UnabhängigkeitII. 50 Problempunkt: Ausstattung …”

A. Die Struktur der Bundesnetzagentur und der Datenschutzbehörden der Länder S. 358-379

„… Unionsrechtlich determinierte Unabhängigkeit nationaler Behörden In diesem Kapitel sollen …” „… unabhängig auszugestalten. Im Gegensatz zu den ESA, die unter gewissen Voraussetzungen direkt Unionsrecht …” „… Unabhängigkeit sollen hier die Bundesnetzagentur und die Datenschutzbehörden der Länder dienen. Beide sind dem …”

C. Gegenstand der Untersuchung S. 43-57

„… ist, von einer Unabhängigkeit zu sprechen. Sie verfügt über verschiedene Erscheinungsformen, die sich …” „… jeweils als institutionelle, organisatorische, personelle, finanzielle oder sachliche Unabhängigkeit …” „… umschreiben lassen. Gegenstand der Untersuchung Die Problematik der Unabhängigkeit von Behörden liegt darin …”

Literaturverzeichnis S. 453-483

„… Balthasar, Alexander, Was heißt „völlige Unabhängigkeit“ bei einer staatlichen Verwaltungsbehörde? Zugleich …” „… 2016) Bredt, Stephan, Die demokratische Legitimation unabhängiger Institutionen. Vom funktionalen zum …” „… 2005, S. 131 - 144 Bull, Hans Peter, Die „völlig unabhängige“ Aufsichtsbehörde - Zum Urteil des EuGH …”

C. Mitgliedstaatliche Perspektive S. 384-441

„… . Datenschutzniveau setzt wiederum voraus, dass die zuständigen Regulierungsbehörden bzw. Kontrollstellen unabhängig …” „… , „dass die Effektivität der Regulierung vielfach aufgrund mangelnder Unabhängigkeit der …” „… nach Erwägungsgrund 62 der Datenschutzrichtlinie ist „[d]ie Einrichtung unabhängiger Kontrollstellen in …”

A. Struktur der Finanzmarktaufsichtsbehörden S. 316-327

„… Die Unabhängigkeit europäischer Behörden Struktur der Finanzmarktaufsichtsbehörden Einleitend …” „… Unabhängigkeit der Finanzaufsichtsbehörden dargestellt werden. Die Europäischen Finanzaufsichtsagenturen …” „… . 1521 Gurlit, ZHR 177 (2013), S. 862 (875). Drittes Kapitel: Die Unabhängigkeit europäischer Behörden …”

B. Unionsrechtliche Perspektive S. 379-384

„… Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich1869 über die weitreichendste Unabhängigkeit der hier untersuchten …” „… Verwaltungseinheiten verfügen. Diese umfassende Unabhängigkeit resultiert aus der ihnen vom EuGH zugedachten Stellung …” „… Unabhängigkeit aus unionsrechtlicher Sicht über ein hinreichendes Maß an Legitimation verfügen. Das oben bereits …”

I. Ergebnis der Untersuchung S. 441-443

„… herausgearbeitet und einander gegenübergestellt. Hierbei hat sich gezeigt, dass die Unabhängigkeit von …” „… , ist zumeist der, dass einer unabhängigen Verwaltungstätigkeit in bestimmten Bereichen potenziell eine …” „… die Unabhängigkeit immer nur eine relative sein.2176 Parlamentsfreie Räume darf es weder auf …”

Einleitung S. 25-30

„… von der drohenden „Herausbildung unabhängiger Cluster unverantworteter Selbstherrschaft der Verwaltung …” „… unterliegen, und den dezentralen Agenturen4, die von den Unionsorganen unabhängig sind. Insbesondere …” „… überraschend, dass bezüglich der Exekutivagenturen, die über keine weitreichenden Befugnisse und Unabhängigkeit …”

II. Ausblick S. 443-449

„… Ausstattung von Verwaltungseinheiten mit einer Unabhängigkeit, die weit über die von Richtern hinausgeht …” „… bringen Waldhoff/Dieterich, EWS 2013, S. 72 (79) treffend auf den Punkt: „Die Unabhängigkeit der …” „… Bereich der Bankenaufsicht nach Art. 19 Abs. 1 S. 1 SSM‑VO unabhängig gestellt. Im Bereich der von ihr …”

A. Agenturen S. 30-39

„… die immense Bedeutung unabhängiger Agenturen für eine verbesserte Anwendung und Durchsetzung des …” „… Unabhängigkeit weit über den Kreis der existierenden Exekutivagenturen hinaus, sodass hier einheitliche Standards …” „… Unabhängigkeit verfügen.72 Der Sinn und Zweck der Errichtung von Unionsagenturen wird damit begründet, dass die …”

III. Thesen S. 449-453

„… Thesen 1. Die Unabhängigkeit von Verwaltungseinheiten gestaltet sich vordergründig als ein …” „… herzustellen. 7. Nach den Vorgaben des Grundgesetzes sind unabhängige Verwaltungseinheiten hinreichend …” „… vom EuGH entwickelten Meroni-Kriterien, an denen dieser explizit festhält, dürfen auf unabhängige …”

B. Die Legitimation der Verwaltung nach den Unionsverträgen S. 190-313

„… nationalen Behörden, die aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben unabhängig auszugestalten sind, auf dieser Ebene …” „… Unionsverträge keine Vorgaben enthalten, welche die Errichtung unabhängiger Verwaltungseinheiten sowie den Umfang …” „… zwar unabhängig davon, wie viele Kompetenzen dieses Parlament hat.“ und auch Schmidt-Aßmann, …”

A. Die Legitimation der Verwaltung nach dem Grundgesetz S. 57-190

„… ) vorgegebener Zwecksetzung“.151 Unabhängig davon, welche Definition der Verwaltung man wählt, zeigen die …” „… Blick.238 Es wird hier der unabhängigen Wissenschaft aufgrund einer immer komplexer werdenden …” „… Gewährleistung richterlicher Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG), dem Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 …”

C. Zusammenspiel von Unionsrecht und nationalem Recht für die Verwirklichung des Demokratieprinzips S. 313-316

„… Zusammengefasst verfügen unabhängige Verwaltungseinheiten auf Unionsebene folglich dann über eine …” „… Unionsebene „mitnehmen“. Ebenso beruht vermehrt die Errichtung unabhängiger nationaler Agenturen auf …” „… . Zusammenspiel von Unionsrecht und nationalem Recht 315 Die Unabhängigkeit europäischer Behörden Struktur der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-25

„… „Herausbildung unabhängiger Cluster unverantworteter Selbstherrschaft der Verwaltung“.2 Worin liegt der Anlass …”

doi.org/10.5771/9783845272580

Alexander Senninger - Harmonisierung der Abschlussprüferhaftung in der EU

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Alexander Senninger

Harmonisierung der Abschlussprüferhaftung in der EU

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 743 2011

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Unabhängigkeit S. 64-75

„… Kontext mit anderen Regelungen – wie etwa die im Folgenden zu erörternde Unabhängigkeit des Prüfers – zu …” „… sehen ist. III. Unabhängigkeit 1) Allgemeine Unabängigkeit Als weiteres entscheidendes Kriterium für die …” „… Qualitätssicherung der Abschlussprüfung tritt neben die Haftung des Abschlussprüfers auch dessen Unabhängigkeit320 …”

Reform der Eigentumsvorschriften an Prüfungsgesellschaften S. 79-83

„… die Frage der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers. Da diese Unternehmen bzw. externe Investoren weder …” „… Unabhängigkeit des Prüfungsunternehmens darstellen. Zu- 418 Vgl. nur: Hachmeister in: Ballwieser/Grewe, S. 55 …” „… , welche geeignet ist, die Unabhängigkeit des einzelnen Prüfers zu beeinträchtigen, mangels konkreter …”

Die Entwicklung in Deutschland S. 29-34

„… prüfungspflichtigen Gesellschaft zu überwachen58. Ferner wurde die Unabhängigkeit des Prüfers durch diese Reform …” „… wurde zugleich die Empfehlung der EU–Kommission zur »Unabhängigkeit des Abschlussprüfers in der EU …” „… unabhängige Einrichtung geschaffen und die Redepflicht des Abschlussprüfers gegenüber der Bundesanstalt für …”

Zusammenfassung S. 294-312

„… Bilanzrechtsreformgesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers“ in: Der Konzern 2004, S. 724 – 732. Baetge …” „… . ders. - „Die Unabhängigkeit des Wirtschaftsprüfers - Eine Analyse von Beratungsverbot und externer …” „… 1981, S. 113 – 127. Demme, Nicole - Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers nach deutschem …”

Das »Wie« der Haftungsbegrenzung - potentielle Haftungsbegrenzungsmodelle S. 234-252

„… Haftungsbegrenzung unabhängig von der Rechtsnatur des Haftungsgrundes und auch gegenüber Dritten anwendbar wäre1289 …” „… Abschlussprüfung unabhängig von Haftungsbegrenzungen auf große Prüfungsgesellschaften angewiesen, da nur diese die …” „… von diesem - unabhängig von dem Grad der Schwere dessen Verursachungsbeitrags - vollen Ersatz …”

Abschlussprüfungsqualität und Haftung S. 62-64

„… Qualitätssicherung, der Unabhängigkeit von Abschlussprüfern sowie der Eigentumsvorschriften an Prüfungsgesellschaften …” „… – wie etwa die im Folgenden zu erörternde Unabhängigkeit des Prüfers – zu sehen ist. III. Unabhängigkeit …” „… Abschlussprüfung tritt neben die Haftung des Abschlussprüfers auch dessen Unabhängigkeit320. Das Kriterium der …”

Drohender Reputationsverlust als qualitätssicherndes Instrument S. 64

„… Kontext mit anderen Regelungen – wie etwa die im Folgenden zu erörternde Unabhängigkeit des Prüfers – zu …” „… sehen ist. III. Unabhängigkeit 1) Allgemeine Unabängigkeit Als weiteres entscheidendes Kriterium für die …” „… Qualitätssicherung der Abschlussprüfung tritt neben die Haftung des Abschlussprüfers auch dessen Unabhängigkeit320 …”

Die Entwicklung in England S. 27-29

„… aufzustellen und von den Aktionären jährlich einen unabhängigen Abschlussprüfer wählen zu lassen46. Es hatte …” „… 1945 an gab es Regelungen, die die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers von der geprüften Gesellschaft …” „… einen privatrechtlichen Vertrag mit der zu prüfenden Gesellschaft schloss, sondern der unabhängig war …”

Aufsicht und Qualitätssicherungssysteme S. 75-79

„… Beibehaltung ein und desselben Prüfers besteht dort allerdings eine weitere Gefährdung dessen Unabhängigkeit388 …” „… öffentlichem Interesse prüfen«, werden den Mitgliedstaaten Vorgaben für die Schaffung unabhängiger, wirksamer …” „… Neutralität und Unabhängigkeit vermitteln, indem sie nicht etwa wie private Inspektoren entsprechend ihrer …”

Die Entwicklung auf europäischer Ebene S. 34-41

„… der sog. Strukturrichtlinie von 1972 war eine Rechnungsprüfung durch unabhängige Sachverständige …” „… Unabhängigkeit des Abschlussprüfers verabschiedet. Diese beinhaltete vor allem Grundprinzipien zur Stellung des …” „… allem auf die Registrierung, die Unabhängigkeit, die Berufsgrundsätze und die Pflichten des …”

Deutschland S. 83-86

„… Zusammenhang zwischen Eigentumsregelungen und Unabhängigkeit des Abschlussprüfers eingeleitet436 und zur …” „… beruflichen Anforderungen sind in den §§ 43 ff. WPO geregelt. Darunter fallen die Unabhängigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… qualitätssicherndes Instrument 64 III. Unabhängigkeit 64 1) Allgemeine Unabängigkeit 64 a) Europäische Vorgaben 66 …” „… ) Unternehmen von öffentlichem Interesse 69 b) Relevante Fälle im Zusammanhang mit der Unabhängigkeit 70 3 …”

Aktuelle Entwicklung der Abschlussprüferhaftung auf EU-Ebene S. 17-22

„… wie die Aufsicht von Abschlussprüfern, deren Unabhängigkeit und die Eigentumsverhältnisse an …” „… nicht mehr so unbestritten wie früher. So werden die Abschlussprüfer regelmäßig unabhängig von dem …”

Die Funktionen des Abschlussprüfers S. 50-58

„… Unternehmensüberwachung232. Diese Rolle ist auch im Zusammenhang mit seiner Unabhängigkeit zu sehen233. Der …” „… des Abschlussprüfers, den Aktionären des geprüften Unternehmens unabhängig und objektiv zu versichern …”

Die Pflicht des Abschlussprüfers zur Aufdeckung von Täuschungen S. 95-103

„… muss, unabhängig und wachsam sein muss und sich unparteilich bzw. objektiv verhalten muss517. Es lässt …” „… Abschlussprüfung, hier insbesondere der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und der vom Abschlussprüfer zusätzlich …”

Reformüberlegungen S. 145-156

„… unabhängig von dessen Verschulden zuzusichern782. Übertragen auf die Abschlussprüfung bedeutet dies die …” „… Gefährdungshaftung unabhängig von der Qualität seiner Tätigkeit, die sich zunächst auf ausgewählte Stichproben …”

Englisches Regelwerk und Institutionen S. 86-87

„… comptes soll auch hier unabhängig, unparteilich, eigenverantwortlich und verschwiegen sein und sich dabei …”

Frankreich S. 87-88

„… ausgestaltet. Der commissaire aux comptes soll auch hier unabhängig, unparteilich, eigenverantwortlich und …”

Funktion der Rechnungslegung im Zusammenhang mit der Abschlussprüferhaftung S. 47-50

„… mit seiner Unabhängigkeit zu sehen233. Der Abschlussprüfer nimmt eine zentrale Position im modernen …”

Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 22-26

„… auch die Entwicklung auf dem Gebiet der Unabhängigkeit der Prüfer und Fragen der internen oder externen …”

Die Dritthaftung in ausgewählten Mitgliedstaaten S. 163-178

„… unabhängig von der Verantwortung des Prüfers gegenüber dem prüfungspflichtigen Unternehmen zu beurteilen954 …” „… beurteilt966. Fürsprecher argumentieren mit der Stärkung der Unabhängigkeit und Eigenverantwortlichkeit des …”

Die Stellung des Abschlussprüfers S. 58-62

„… Qualitätssicherung, der Unabhängigkeit von Abschlussprüfern sowie der Eigentumsvorschriften an Prüfungsgesellschaften …”

Das »Ob« der Haftungsbegrenzung S. 214-234

„… nämlich nur den Effekt, den Geschädigten unabhängig von der Solvenz des Schädigers ausreichend zu …” „… sollte unabhängig von dem Aspekt erfolgen, ob der Anspruch nun auf Vertrag oder Delikt beruht1284. So …”

Das »Ob« einer speziellen Dritthaftung S. 178-183

„… . Fürsprecher argumentieren mit der Stärkung der Unabhängigkeit und Eigenverantwortlichkeit des Abschlussprüfers …”

Grundsätzliche Pflichten S. 89-95

„… der Prüfer überall sorgfältig und gewissenhaft handeln muss, unabhängig und wachsam sein muss und sich …”

Berücksichtigung des Mitverschuldens der Organe der prüfungspflichtigen Gesellschaft und Dritten S. 200-206

„… der Prüfer bei einer verschuldeten Pflichtverletzung grundsätzlich auch unabhängig von einem …”

Kausalität und Schadenshöhe S. 190-198

„… pauschalisierten Schadensersatzanspruch für geschädigte Anleger (unabhängig von der tatsächlichen Kursentwicklung …”

Situation in den Mitgliedstaaten S. 262-277

„… Systems bis dato war, dass durch diesen Zusammenschluss der Versicherer eine unabhängige Bearbeitung der …”

doi.org/10.5771/9783845233192

Beata Dziechciarz - Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem

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Beata Dziechciarz

Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem

2009

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Unabhängigkeit S. 75-80

„… des ESZB zu ver-öffentlichen (Art. 15.2 ESZB-Satzung).303 III. Sachlicher Umfang der UnabhängigkeitArt …” „… , entscheidet der nationale Gesetzgeber.308 IV. Aspekte der UnabhängigkeitDie Gewährung der Unabhängigkeit an …” „… 75I. Unabhängigkeit I. AllgemeinesDer EuGH hat im OLAF-Urteil bestätigt, dass sich die EZB im …”

Stellung im Hinblick auf die Unabhängigkeit S. 206-209

„… sekundären Ranges sein.J. Stellung im Hinblick auf die Unabhängigkeit Aus Art. 122 Abs. 3 EGV und Art. 43 …” „… ESZB-Satzung ergibt sich im Umkehrschluss, dass der für die Unabhängigkeit des ESZB grundlegende Art. 108 EGV …” „… nach Maßgabe des Vertrags in die Unabhängigkeit zu entlassen. Zu beachten ist dabei, dass Art. 108 EGV …”

Einzelne Anpassungsbereiche S. 92-117

„… UnabhängigkeitDie Sicherstellung der Unabhängigkeit der EZB und der nationalen Zentralbanken erschöpft sich nicht in …” „… UnabhängigkeitInstitutionelle Unabhängigkeit macht an der rechtlichen Ausgestaltung der Zentralbank als Institution in einem …” „… Zentralbank mit Stimmrecht vertreten zu sein.426 3. Personelle Unabhängigkeita. Maßstab Die Unabhängigkeit …”

Einzelne Anpassungsbereiche – ausgewählte Probleme S. 269-324

„… Rahmen des ESZB (bzw. des Eurosystems) unabhängig wahrzunehmen imstande ist.1477 Die …” „… Wirtschafts- und Währungsunion, 2002, S. 309; H. Siekmann, Die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank nach …” „… Unabhängigkeit des Zentralbankpräsidenten und des für die Ausführung der ESZB-Aufgaben zuständigen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 369-383

„… den nationalen Zentralbanken eine weitgehende Unabhängigkeit durch den EG-Vertrag und die ESZB-Satzung …” „… EG-Vertrag hervorgehobene – in Art. 116 Abs. 5 und Art. 121 Abs. 1 S. 1 EGV – Unabhängigkeit der nationalen …” „… . auch als funktioneller Aspekt der Unabhängigkeit erfassen. Schließlich können die übrigen Anforderungen …”

Fazit S. 324-328

„… Zielsetzung1937 und/oder die Unabhängigkeit der jeweiligen Zentralbank betraf) als unabhängigkeitsfördernd …” „… vorrangigen Preisstabilitätsziels und der Unabhängigkeit der Zentralbank in das jeweilige nationale Recht. Bei …” „… ? nanzielle Unabhängigkeit der slowenischen Zentralbank hervor. S. Art. 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Banka …”

Bevorstehende Änderung der Rechtsgrundlagen des ESZB durch den Vertrag von Lissabon S. 342-368

„… bereits supra (Kapitel 1 Abschn. B.).2076 Vgl. aber H. Siekmann, Die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank …” „… ? ussnahmeverbot (Art. 130 AEUV);2085 dabei wird die EZB in Art. 282 Abs. 3 S. 3-4 AEUV ausdrücklich als unabhängig …” „… EZB-Unabhängigkeit ausdrücklich anerkannt („[die EZB] ist in (…) der Verwaltung ihrer Mittel unabhängig“).2086 Darin …”

Umfang der Anpassungspflicht aus Art. 109 EGV S. 86-92

„… unabhängig von ihrer Art zu beseitigen sind,374 was auf ein restriktiveres Verständnis des Begriffs …” „… ESZB-Satzung bestätigt, der konkrete Anforderungen an die Unabhängigkeit der Präsidenten der nationalen …” „… zu erfolgen hat, die nicht durch die Prüfung der Unabhängigkeit gedeckt werden und die für das …”

Ausgangssituation S. 219-226

„… der Unabhängigkeit durch die betreffenden Staaten wurden in den mittel- und osteuropäischen Ländern …” „… Unabhängigkeit der Zentralbanken von der Regierung (sowie unterstellten sie im Regelfall der Aufsicht des …” „… Litauen, die bis zur Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahre 1991 Republiken der Sowjetunion waren und …”

Methoden der Anpassung S. 117-123

„… Zentralbankpräsidenten, in das nationale Zentralbankrecht verlangt.547 Insbesondere im Hinblick auf die Unabhängigkeit …” „… fehlenden ausdrücklichen Verankerung der institutionellen Unabhängigkeit der polnischen Zentralbank …” „… der nationalen Zentralbanken scheint es wichtig und sogar unabhängigkeitsfördernd zu sein, wenn auch …”

Finanzielle Regelungen S. 73-75

„… Eurosystem – und zwar unabhängig von der Einzahlung des jeweiligen Anteils am EZB-Kapital – aufgrund Art. 30 …” „… , 1996, S. 220.282 S. D. Hammann, in: Europablätter 2002, S. 34.75I. Unabhängigkeit I. AllgemeinesDer …” „… Dementsprechend ist die im EG-Vertrag gewährte Unabhängigkeit der EZB – und um die berühmte Äußerung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Bereich der Wechselkurspolitik 69H. Finanzielle Regelungen 73I. Unabhängigkeit 75J. Fazit 80Zweites …” „… die Unabhängigkeit 206K. Fazit 209Zweiter Teil: Beitrittsbedingte Anpassungen der …” „… Zentralbanken als EZB-Kapitaleigner 73II. Währungsreserven 73III. Gewinnverteilung 7413I. Unabhängigkeit 75I …”

Überwachung der Übernahme des WWU-Acquis S. 262-267

„… Unabhängigkeit und der Verbote aus Art. 101 und 102 EGV analysiert.1424 In den meisten Fällen wurde …” „… Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts konzentrierte sich folglich auf die Unabhängigkeit der Zentralbanken …” „… Zentralbankunabhängigkeit in den Fortschrittsberichten auch Aspekte der faktischen Unabhängigkeit (die auf die Anwendung der …”

Ursprünglicher Zeithorizont für die Herbeiführung der Vereinbarkeit i.S.v. Art. 109 EGV S. 134-139

„… Art. 109 EGV entnehmen lässt, unabhängig davon, dass mehrere Vertragsvorschriften aus dem …” „… Termin einzuhalten.651 Dieses Erfordernis ist auch ausdrücklich im Hinblick auf die Unabhängigkeit der …” „… EGV, der eine rechtzeitige Einleitung der Verfahren zur Herbeiführung der Unabhängigkeit der …”

Fazit S. 209-218

„… sorgen somit für die Unabhängigkeit der betreffenden Zentralbanken in institutioneller und personeller …” „… Zentralbanken auch ? nanziell unabhängig sind.1081 Denn sie gehören dem ESZB an und nehmen bestimmte Aufgaben in …” „… in Unabhängigkeit wahrzunehmen.1092 Dadurch wird insbesondere die Bindung der betreffenden …”

Errichtung der EZB und des ESZB S. 37-42

„… , dass – insbesondere vor dem Hintergrund der der EZB im Vertrag gewährten Unabhängigkeit – die …” „… festgehalten, dass „die EZB unabhängig von den Besonderheiten ihrer Stellung in der Gemeinschaftsrechtsordnung …” „… der weitgehenden Unabhängigkeit innerhalb des Gemeinschaftsrahmens be? ndet.55 Der Gerichtshof hat …”

Gegenstand der Anpassung S. 123-134

„… Unabhängigkeit der Sveriges Riksbank bzw. der Verfassung Finnlands im Hinblick auf die Erwähnung der Finnmark als …” „… . 2 GG „unabhängig“ und „dem Ziel der Sicherung der Preisstabilität verp? ichtet“ sein muss.598 Die …” „… Verankerung der Zentralbanken in MOE, die manchmal auch deren Unabhängigkeit und Währungs- bzw …”

Fazit S. 139-143

„… – in Art. 116 Abs. 5 und Art. 121 Abs. 1 S. 1 EGV – Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken. Das …” „… Konzept der Unabhängigkeit des ESZB ist dabei facettenreich. Wie vom Gerichtshof im OLAF-Urteil bestätigt …” „… als ein separater Bereich bzw. als funktioneller Aspekt der Unabhängigkeit erfassen.679 Schließlich …”

Stellung im Hinblick auf die Zielbestimmung des ESZB S. 195-206

„… müssen.1034 Zusätzlich wird auch die personelle Unabhängigkeit der Präsidenten der nationalen …” „… und in der Politik, dass eine negative Korrelation zwischen der In? ation und der Unabhängigkeit einer …” „… Zentralbank besteht.1053 Dabei wird als wichtig erachtet, dass eine unabhängige Zentralbank über eine …”

Zeithorizont für die beitrittsbedingte Anpassung der Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten S. 242-253

„… Unabhängigkeit der Zentralbank und des vorrangigen Preisstabilitätsziels in den Zentralbanksatzungen verlangt …” „… notwendigen nationalen Rechtsvorschriften betreffend Unabhängigkeit und Zielbestimmung verabschiedet und in …” „… in Bezug auf Art. 101 und 102 EGV, die Unabhängigkeit der Zentralbank und auf das vorrangige …”

Anpassung der Zentralbanksatzungen der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung an den Vertrag und die Satzung gem. Art. 109 EGV S. 167-170

„… grundsätzlich unabhängig von der Einführung des Euro.843 Auch Art. 109 EGV selbst unterscheidet nicht zwischen …” „… Zentralbank Dänemarks bereits zum Zeitpunkt der Errichtung des ESZB unabhängig sein.849 Auch die sonstigen …” „… Vorschriften, darunter Vorschriften im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Zentralbank, sollten am 1. Februar …”

Vorbemerkung S. 83-84

„… Europa], 2001, S. 208; H. Siekmann, Die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank nach geltendem Recht und …” „… Ansätze an. Zum einen wird die Unabhängigkeit der Zentralbanken (Art. 108 EGV) und die Rechtsanpassungsp …”

Methoden der Anpassung S. 267-269

„… Zentralbanken der Beitrittsländer – ebenfalls auf Ersuchen der letzteren – die Unabhängigkeit dieser …” „… insbesondere der Wortlaut der Art. 101 (Verbot der monetären Finanzierung) und Art. 108 EGV (Unabhängigkeit der …”

Fazit S. 80-83

„… willen wird der EZB und den nationalen Zentralbanken eine weitgehende Unabhängigkeit durch den EG-Vertrag …” „… . Siekmann, Die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank nach geltendem Recht und dem Vertrag über eine …”

Literaturverzeichnis S. 389-418

„… Unabhängigkeit von Zentralbanken, Marburg, 2001Bozó, Ilona/ Érsek, Zsolt/ Szabó, József/ Tóth, Henrik: The role …” „… Gaitanides, Charlotte: Das Recht der Europäischen Zentralbank. Unabhängigkeit und Kooperation in der …” „… Bundesbankpräsidenten, in: NJW 2004, S. 1641-1642Häde, Ulrich: Unabhängigkeit für die Ungarische Nationalbank? Zum …”

Einschlägige Regelungen für die Stellung der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung S. 160-167

„… Vereinigte Königreich gelten und zwar unabhängig davon, ob es Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung gibt oder …” „… die ESZB-Satzung grundsätzlich unabhängig von der Einführung des Euro.843 Auch Art. 109 EGV selbst …”

Prüfung der Anpassung der Zentralbanksatzungen S. 84-86

„… die Unabhängigkeit der Zentralbanken (Art. 108 EGV) und die Rechtsanpassungsp? icht aus Art. 109 EGV …”

Der Hintergrund S. 25-28

„… einheitliche monetäre Politik nicht aus unabhängigen Entscheidungen und Handlungen verschiedener Zentralbanken …”

Implikationen der Gewährung der Ausnahmeregelung im Beitrittsvertrag S. 237-240

„… zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, unabhängig davon, ob sie die Konvergenzkriterien …”

Aufgaben des ESZB im Bereich der Wechselkurspolitik S. 69-73

„… Eurosystem – und zwar unabhängig von der Einzahlung des jeweiligen Anteils am EZB-Kapital – aufgrund Art. 30 …”

Einschlägige Regelungen S. 33-37

„… Unabhängigkeit des ESZB (Art. 108), Rechtsakte der EZB (Art. 110), die Festlegung der einheitlichen …”

Hintergrund: abgestufte Integration im Rahmen der WWU S. 143-160

„… gleichen Gegenstand, aber unabhängig voneinander.763 Nichtsdestoweniger berücksichtigt die Kommission auch …” „… Vereinigte Königreich gelten und zwar unabhängig davon, ob es Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung gibt oder …”

Stellung der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung im Hinblick auf die Organisationsstruktur des ESZB S. 170-176

„… die Satzungsregelungen zum Erweiterten Rat unabhängig vom Bestehen etwaiger Ausnahmeregelungen gelten …”

Rechtsangleichungspflicht in den Europa-Abkommen S. 226-232

„… 226ßen lassen; ein erwähnenswertes Beispiel ist die Gewährung der Unabhängigkeit an die Zentralbank …”

doi.org/10.5771/9783845216034

Nadine Schiffers - Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

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Nadine Schiffers

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 12 2012

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Unabhängigkeit S. 153-157

„… vor.813Herleitung des UnabhängigkeitserfordernissesDas Erfordernis der Unabhängigkeit des Ombudsmanns …” „… stützen.UnabhängigkeitDie Durchführung von Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle muss unabhängigen Personen …” „… . Auch die Verfahrensordnungen und -empfehlungen der DFG, HRK und MPG sehen unabhängige Kontrollstellen …”

Funktionelle Zuständigkeit S. 98-111

„… , Hochschulrecht, Rn. 990.101Das Erfordernis der UnabhängigkeitDaneben spricht für eine Ansiedlung der Regelung und …” „… Wissenschaftlern fungierensoll. Sie verschafft ihm die für seine Arbeit wichtige unabhängige Position, die …” „… Unabhängigkeit der überprüfenden Personen. Die Sach- und auch persönliche Nähe, die zwischen kontrollierendem und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Erfordernis der Unabhängigkeit(2) 102Bewertung unter dem Gesichtspunkt derWissenschaftsfreiheit(3)102 …” „… , 12 Abs. 1 GG)b)146Rechtsstaatsprinzipc) 151Ergebnis3. 153VerfahrensgrundsätzeIII. 153Unabhängigkeit1 …” „… . 154Herleitung des Unabhängigkeitserfordernissesa) 154Auswirkungen auf Organisations- und …”

Grundsätzliche Möglichkeit der Klage S. 193-198

„… seine unabhängige Stellung im Verfahren, so erscheint es auchmöglich, dass er eine Klage zur Rüge …” „… seine Unabhängigkeit undWeisungsfreiheit ein wichtiges Element des universitären …” „… prüft die vorgebrachten Vorwürfeauf deren Plausibilität. Aus der ihm zukommenden Unabhängigkeit könnte …”

Ombudsmann – Erste Verfahrensstufe S. 24-29

„… wird unter einem Ombudsmanngemeinhin jemand verstanden, der unabhängig von der Rechtsnatur der …” „… einer ihrer Aufgabe gemäßen unabhängigen Stellung als unabdingbare Voraussetzung der Arbeit …” „… kennt,wenden. Jedoch soll es ihnen daneben frei stehen, ihr Anliegen unabhängig voneinem Bezug zur DFG dem …”

Personeller Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit S. 59-61

„… lers316 und schützt seine wissenschaftlichen Tätigkeit, unabhängig davon, ob siean einer …” „… unabhängig davon, ob dies beruflich oder außerberuflich, innerhalb oder außerhalb der Universität geschieht …” „… Grundrechte ineinem Bereich verteidigen, in dem sie vom Staat unabhängig sind. In diesem Fallwerden sie …”

Ergebnis S. 168-169

„… eine formalgesetzliche Ermächtigung erforderlich. Unabhängig von einem Grundrechtseingriff bedürfen …” „… Universität. In diese Verfahrensordnungmüssen insbesondere Regelungen zur Unabhängigkeit von Ombudsmann …”

Geschützte Tätigkeitsbereiche S. 58-59

„… , sondern derVersuch an sich und zwar unabhängig von einer bestimmten Forschungsmethode.313 Auch der Irrtum …” „… wissenschaftlichen Tätigkeit, unabhängig davon, ob siean einer Universität, in einer außeruniversitären …”

Thesen S. 234-238

„… Wissenschaftlern und die ihnen zukommende Unabhängigkeit abgemildert wird, so bildet doch die staatliche …” „… Balanceaktes zwischen Grundrechtsbindung und bestmöglicher Unabhängigkeit derKontrollen wäre daher dringend …”

Verfahren S. 199-204

„… rechtlichen Gehörs, die Wahrung der Vertraulichkeit und Unabhängigkeit derGremien. Aber auch …” „… Betroffeneden Selbstkontrollgremien als unabhängiger Forscher gegenübersteht.1032 DieHandlungen zur …”

Überprüfung von Verfahrensordnung und Grundsätzen guter wissenschaftlicher Praxis S. 217-224

„… gerichtlichen Überprüfbarkeit offen bleiben.Denn unabhängig davon, ob es sich bei diesen um Rechtsnormen …” „… Kontrolle ein wichtiger Faktor derSelbstkontrollverfahren. Die Regeln, unabhängig davon, welche Rechtsnatur …”

Überprüfung der Feststellung der Kommission zum Vorliegen eines Fehlverhaltens S. 224-231

„… Verfahrens in jedemFall der Letztentscheidungskompetenz des Gerichts unterfällt und damit unabhängig davon …” „… unabhängigen Kontrollgremiender Universitäten vorbehalten sein müssen. Lässt man allerdings zunächst Kontextund …”

Sachliche Zuständigkeit – Kompetenzabgrenzung zwischen Staat und Hochschule für den Bereich der Wissenschaftskontrolle S. 91-98

„… Gewährleistungsdimension heraus eine vom Staat unabhängige Position.491 Anerkannt ist, dass Wissenschaft ein hohes Maß an …” „… auf Satzungsgebung zuerkennen.Den Hochschulen kommt dieses Recht damit unabhängig davon zu, welcher …”

Ergebnis S. 192

„… . Im Strafverfahren und im Verwaltungsprozess sind Abreden der Parteien ohne Bedeutung. Unabhängig von …”

Zusammenfassung S. 191-192

„… Bedeutung. Unabhängig von der prozessualen Seite könnendie Parteien Vertraulichkeitsabreden treffen, in …”

Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 198-199

„… Vertraulichkeit und Unabhängigkeit derGremien. Aber auch Zuständigkeitsvorgaben sind einzuhalten. In diesem …”

Entscheidung in der Sache S. 204-214

„… Regel auch Außenwirkung vor, da der Betroffeneden Selbstkontrollgremien als unabhängiger Forscher …” „… , wobeidiese jedoch im Regelfall gemäß § 43 Abs. 2 VwGO als subsidiär zurücktritt.KlagebefugnisUnabhängig davon …”

Betroffener Wissenschaftler S. 214-215

„… , wobeidiese jedoch im Regelfall gemäß § 43 Abs. 2 VwGO als subsidiär zurücktritt.KlagebefugnisUnabhängig davon …”

Urheberrecht S. 49-50

„… unwissenschaftliches Verhalten reagiert werden kann.252 Unabhängig vom Vorliegen vonFahrlässigkeit oder Vorsatz hat der …”

Öffentlich-rechtliche Rückforderungsansprüche S. 48-49

„… unwissenschaftliches Verhalten reagiert werden kann.252 Unabhängig vom Vorliegen vonFahrlässigkeit oder Vorsatz hat der …”

Erforderlichkeit einer materiell-gesetzlichen Verfahrensordnung S. 143-153

„… Argument für dieAusweitung des Verfahrenserfordernisses auf alle Grundrechte unabhängig vomBestehen einer …” „… unabhängige Sachwalter, Aufklärung von Amts wegen sowie den Zwang der Verwaltung zur Begründung ihrer …”

Personaler Geltungsbereich S. 111-115

„… wissenschaftlich tätigen Personen erfüllt werden muss und zwar unabhängig von derEinstufung ihrer Tätigkeit als …”

Wissenschaftsbegriff S. 54-58

„… unabhängig von einer bestimmten Forschungsmethode.313 Auch der Irrtum gehört zur Forschung und wird von Art …”

HRK – Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten S. 245-253

„… wissenschaftlichen Fehlverhaltens für alle Wissenschaftler (Anm. 3) unabhängig von ihrem Wirkungsortgrundsätzlich …”

Rechtliches Gehör S. 158-163

„… dieTeilnahme des Ombudsmanns als unabhängigen Beobachter und Verfahrensgaranten mit eigenem Recht, zur …”

Verfassungsmäßige Rechtfertigung von Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit durch universitäre Selbstkontrollverfahren S. 73-88

„… durchgeführte Forschungstätigkeit an sich, sei esdurch ihr Ziel oder die angewandte Methode, und zwar unabhängig …”

Gesetzliche Grundlagen für die Schaffung wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren S. 116-143

„… Forschungsfreiheit eingreifen. Doch unabhängig von derAuslegung des § 4 Abs. 2 HRG eignet sich die Norm nicht als …”

doi.org/10.5771/9783845237213

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