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Susanne Claus - Gewinnabschöpfung und Steuer

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Susanne Claus

Gewinnabschöpfung und Steuer

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 12 2010

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Umweltstrafrecht S. 237-242

„… UmweltstrafrechtDas Umweltstrafrecht ist ebenso wie das Wirtschafts- und Steuerstrafrecht ein …” „… Die Probleme, die sich im Umweltstrafrecht gerade auch im Zusammenhang mit der Gewinnabschöpfung …” „… Gewinnabschöpfungsmaßnahme.1128 Des Weiteren wird dieRechtsgutverletzung im Umweltstrafrecht häufig auch als „Inanspruchnahme …”

Arbeitsstrafrecht S. 227-237

„… , A. III.; so auch Büttner, Ermittlung illegaler Tatvorteile, S. 160.236UmweltstrafrechtDas …” „… Umweltstrafrecht ist ebenso wie das Wirtschafts- und Steuerstrafrecht ein Teilbereich des Strafrechts, der sich …” „… Umweltstrafrecht gerade auch im Zusammenhang mit der Gewinnabschöpfung stellen, sindallerdings dem soeben …”

Literaturverzeichnis S. 271-286

„… arbeitsrechtliche Vorschriften, Festschrift fürDieter Gaul,1992, 135– Gewinnabschöpfung im Umweltstrafrecht, wistra …” „… 1986, 253Franzheim, Horst/ Pfohl, Michael: Umweltstrafrecht, 2. Aufl. 2001Freier, Friedrich v.: Kritik …” „… : Umweltstrafrecht, 2. Aufl. 2002Klos, Joachim: Die Beschlagnahme von Geld durch die Steuerfahndung, wistra 1987, 121 …”

Nichtsteuerdelikt und Steuerdelikt S. 258-259

„… .; Rönnau, Vermögensabschöpfung, Rn. 399; a.A. – Lösung über § 73c StGB –Franzheim/Pfohl, Umweltstrafrecht …”

Delikte mit und ohne individuellen Verletzten S. 256-258

„… .; Rönnau, Vermögensabschöpfung, Rn. 399; a.A. – Lösung über § 73c StGB –Franzheim/Pfohl, Umweltstrafrecht …”

Kriminalpolitische Rechtfertigung S. 28-31

„… – wie beispielsweise im Arbeits- oder Umweltstrafrecht15 – überindividuelleRechtsgüter geschützt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbrauchsteuern des Arbeitgebersa) 235Lohnsteuer des Arbeitnehmersb) 236UmweltstrafrechtVIII. 237Vorteile zu …”

Relevanz der zivilrechtlichen Ansprüche des Verletzten S. 155-159

„… undKriegswaffenkontrollstrafrechts sowie des Arbeits- und Umweltstrafrechts.6421.635 Roxin, AT I, § 2 Rn. 97 m.w.N.636 Prot. V, S …”

Steuerstrafrecht S. 249-256

„… stecken bleibt. Die Tat stellt sich ähnlich wieim Arbeits- und Umweltstrafrecht strukturell als …”

doi.org/10.5771/9783845224534

Katharina Thomas - Asbest und Umweltstrafrecht

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Katharina Thomas

Asbest und Umweltstrafrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 863 2015

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Literaturverzeichnis S. 275-284

„… , Der Schutz des Bodens im Umweltstrafrecht, Diss. jur. Konstanz 1995 Bayerisches Landesamt für Umwelt …” „… 2007 Borchers, Jens, Umweltstrafrecht und Sanktionen, Unter besonderer Berücksichtigung des Potentials …” „… aus umweltstrafrechtlicher Sicht, Diss. jur. Konstanz 1997 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und …”

Einleitung S. 21-22

„… Jahren haben sich bislang nur wenige Autoren mit seiner Relevanz im Umweltstrafrecht befasst. Diese …” „… Arbeit soll den Umgang mit Asbest in der heutigen Zeit aus umweltstrafrechtlicher Sicht umfassend …” „… beleuchten.2 Das Umweltstrafrecht spielt hierbei in der Praxis aus zwei Gründen eine wichtige Rolle: Zum …”

Gewässerverunreinigung (§ 324 StGB) S. 51-67

„… . 4 StR 179/91) NStZ 1991, 490; Borchers, Umweltstrafrecht und Sanktionen, S. 29; Brahms, S. 22 …” „… : Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, § 324 Rn. 7; Rengier, BT II, § 48 Rn. 1. 191 Rengier, Das moderne Umweltstrafrecht im Spiegel …” „… , Das moderne Umweltstrafrecht im Spiegel der Rechtsprechung, S. 12. 198 Vgl. auch Kuchenbauer NJW 1997 …”

Unerlaubter Umgang mit Abfällen (§ 326 StGB) S. 161-206

„… Umweltstrafrechts-Richtlinie durch das 45. Strafrechtsänderungsgesetz sollen möglichst alle Formen des unsachgemäßen Umgangs …” „… , § 48 Rn. 15; Schall, in: SK, Vor § 324 Rn. 7. Außerdem Borchers, Umweltstrafrecht und Sanktionen, S. 48 …” „… : Busch/ Iburg, S. 139; Rengier, Das moderne Umweltstrafrecht im Spiegel der Rechtsprechung, S. 24 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Recht 863UniversitätsSchriftenAsbest und UmweltstrafrechtKatharina ThomasNomosNomos …” „… UmweltstrafrechtNomosBUT_Thomas_2120-7.indd 3 18.02.15 09:46Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …”

Bodenverunreinigung (§ 324a StGB) S. 68-81

„… .; Borchers, Umweltstrafrecht und Sanktionen, S. 31; Busch/Iburg, S. 151; Kloepfer/Heger, Rn. 209 …” „… (Mischtatbestand aus Verletzungsund Eignungsdelikt). Zu Abs. 1 Nr. 2: Borchers, Umweltstrafrecht und Sanktionen, S …”

Zusammenfassung der herausgearbeiteten Probleme und Lösungsvorschläge S. 261-274

„… Anwendung umweltstrafrechtlicher Normen im Zusammenhang mit Asbest zeigen. Auch dem Bürger, der versucht …” „… private Abrissarbeiten entstehen, umweltstrafrechtlich grundsätzlich nicht sanktionierbar sind. Denn auch …”

Gesamtergebnis zu den Beispielsfällen S. 256-260

„… Beispielsfällen genannten Tathandlungen aus umweltstrafrechtlicher Sicht wie folgt bewertet werden:1113 …”

Luftverunreinigung (§ 325 StGB) S. 82-160

„… Fischer, § 325 Rn. 2a. 371 Borchers, Umweltstrafrecht und Sanktionen, S. 32; Busch/Iburg, S. 199; Fischer …” „… verwaltungsrechtlicher Pflichten im Rahmen des § 324a StGB; ebenso Michalke, Verwaltungsrecht im Umweltstrafrecht, S. 23 …”

Einführung in die Materie S. 23-50

„… Zweiten Teils werden die Beispielsfälle dann aus umweltstrafrechtlicher Sicht zusammenfassend bewertet …”

Die Strafvorschriften des Chemikaliengesetzes (ChemG) S. 228-255

„… Verständlichkeit und Übersichtlichkeit des Umweltstrafrechts beiträgt. ____________________ 1069 Vgl. hierzu die …”

doi.org/10.5771/9783845262215

Urs Kindhäuser - Analytische Strafrechtswissenschaft

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Urs Kindhäuser

Analytische Strafrechtswissenschaft

2021

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Rechtstheoretische Grundfragen des Umweltstrafrechts S. 75-92

„… Rechtstheoretische Grundfragen des Umweltstrafrechts Zum Problem Die rechtstheoretische …” „… Umweltstrafrechts, um den es hier geht, läßt sich sehr weit fassen; hierzu können u.a. auch die Straftatbestände des …” „… auch in ihrer Bedeutung für I. 1. 1 Zum Begriff des Umweltstrafrechts vgl. Tiedemann/Kindhäuser, NStZ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis Band 1 S. 1-14

„… Umweltstrafrechts 75 „Wie man Verbrechen vorbeugt“ Zu Cesare Beccarias Konzeption der Kriminalprävention 93 …”

Sicherheitsstrafrecht S. 53-68

„… und Exspektanzen, Berlin 1994, 132 f.; Kleine-Cosack, Kausalitätsprobleme im Umweltstrafrecht, Berlin …” „… werden, zumal die Auswirkungen der Tat, so es sie überhaupt wie etwa beim Steuer- oder Umweltstrafrecht …”

Fundstellenverzeichnis S. 1429-1442

„… . 1429 Rechtstheoretische Grundfragen des Umweltstrafrechts; in: Klaus Letzgus u.a. (Hrsg.), Für Recht …”

Rechtsgüterschutz durch Gefährdungsdelikte S. 639-659

„… , S. 132 f.; Kleine-Cosack, Kausalitätsprobleme im Umweltstrafrecht, 1988, S. 57 ff. Diese Perspektive …”

Gegenstand und Aufgabe der Strafrechtswissenschaft S. 15-43

„… Umweltstrafrecht geschaffen. Im Allgemeinen Teil wurden die Notrechte systematisch erfasst und die …”

Rechtstreue als Schuldkategorie S. 308-342

„… Umweltstrafrechts in diese Konzeption einfügen, muss hier dahingestellt bleiben; zur Problematik vgl. Kindhäuser, FS …”

doi.org/10.5771/9783748910893

Katharina Lienert - Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

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Katharina Lienert

Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 113 2022

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Anhang I: Rechtsakte in Anhang A und B der Umweltstrafrechts-Richtlinie S. 581-598

„… Anhang I: Rechtsakte in Anhang A und B der Umweltstrafrechts-Richtlinie Rechtsakte in Anhang A und …” „… B der Umweltstrafrechts-Richtlinie2116 Stand: 14.7.2021 2116 Dieser Anhang wurde auf Basis von …”

Anhang II: weiterhin geltende Rechtsakte in Anhang A und B der Umweltstrafrechts-Richtlinie und Nachfolgerechtsakte S. 599-609

„… Anhang II: weiterhin geltende Rechtsakte in Anhang A und B der Umweltstrafrechts-Richtlinie und …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie und Nachfolgerechtsakte2117 Stand: 14.7.2021 2117 Dieser Anhang wurde auf Basis von Eur-Lex …”

A. Einleitung S. 21-25

„… mit den Mitteln des Strafrechts8 (im Folgenden: Umweltstrafrechts-Richtlinie) markiert als erste …” „… Untersuchung lohnenswert macht.9 Die Umweltstrafrechts-Richtlinie veranlasste den deutschen Gesetzgeber zu …” „… Europäischen Union und die bindenden Vorgaben der Umweltstrafrechts-Richtlinie ergeben haben. Zum anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Überarbeitung der Umweltstrafrechts-Richtlinie, die Kerngegenstand dieser Untersuchung war, wird mit Spannung zu …” „… ProblemstellungB. 26 Die Verwaltungsakzessorietät des UmweltstrafrechtsI. 26 Problemkomplex …” „… Aktuelle europäische VorgabenC. 92 Die Umweltstrafrechts-RichtlinieI. 92 Verwaltungsakzessorietät und …”

C. Aktuelle europäische Vorgaben S. 92-129

„… Aktuelle europäische Vorgaben Die Umweltstrafrechts-Richtlinie Art. 2 lit. a RL 2008/99/EG Für den …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie gefunden:400 Artikel 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck a …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie wurde am 19.11.2008 gestützt auf die Kompetenz der EG für den Umweltschutz gemäß Art. 175 Abs. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 483-580

„… , Umweltstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät, Kriminalsoziologische Bibliografie 55 (1987), S. 1–22 (zitiert: H.-J …” „… zum Umweltstrafrecht und zur Umweltkriminalität, Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft …” „… : Athanasiadou, Verwaltungsvertrag). Atladı, Ramazan Barış, Amtsträgerstrafbarkeit im Umweltstrafrecht, Frankfurt …”

B. Einführung in die Problemstellung S. 26-91

„… differenzierte Gestaltung vor dem Hintergrund des Art. 2 lit. a der Umweltstrafrechts-Richtlinie noch …” „… Einführung in die Problemstellung Die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts Konsequenz der …” „… . StrÄndG, S. 9 (16 f.); ders., Umweltstrafrecht, Rn. 5 ff.; Dannecker/Streinz, EUDUR, § 8 Rn. 4; Hecker, in …”

D. Akzessorietät zu Europarecht und Eigenverwaltungshandeln im Strafgesetzbuch S. 130-310

„… europarechtskonforme Auslegung möglich sein. Von Interesse ist vielmehr, ob die Umweltstrafrechts-Richtlinie überhaupt …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie eingeführt wurde und trotzdem das engere Merkmal verwendet. Gerade beim Anlagenbetrieb kann jedoch …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie.580 Im Hinblick auf die grundsätzliche Herstellung einer Akzessorietät zu unmittelbar anwendbarem …”

E. Akzessorietät zu nationalem Recht und Verwaltungshandeln S. 311-457

„… gleichermaßen von der Regelung in Art. 2 lit. a Ziffer iii der Umweltstrafrechts-Richtlinie erfasst ist. Dass …” „… nicht, bedarf keiner weiteren Darstellung. Durch die Umweltstrafrechts-Richtlinie wurde nicht nur der …” „… Umweltstrafrechts-Richtlinie erfassten Konstellationen, also auch die Akzessorietät zu deutschem Recht und Verwaltungshandeln …”

F. Zusammenfassung in Thesen und Formulierungsvorschlag S. 458-468

„… hergeleitet. C. Durch die Umweltstrafrechts-Richtlinie wurde die europäische Verwaltungsakzessorietät nicht …” „… unvermeidbar und durch die Umweltstrafrechts-Richtlinie zwingend vorgegeben. Das deutsche Verfassungsrecht ist …” „… Ausgestaltung der Akzessorietät gehört. Da schon die Anhänge der Umweltstrafrechts-Richtlinie dynamisch sind …”

doi.org/10.5771/9783748930082

Stephanie Bräutigam-Ernst - Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

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Stephanie Bräutigam-Ernst

Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 660 2010

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Entwicklung des Umweltstrafrechts und Verwaltungsakzessorietät S. 241-250

„… herausgearbeitet werden, warum sich gerade das Umweltstrafrecht als Referenzmaterie für diese grundlegende …” „… Pflichten“ zugleich das Merkmal der Schädigungseignung enthalten. A. Umweltstrafrecht als Referenzmaterie …” „… Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht anhand der Materie des Umweltstrafrechts erfolgt. Ausschlaggebend ist Folgendes …”

Literaturverzeichnis S. 471-499

„… Prinzip der Verwaltungsakzessorietät im deutschen und koreanischen Umweltstrafrecht, Bielefeld 2007 …” „… Schutz des Bodens im Umweltstrafrecht, Konstanz 1995 – Besprechung des Beschlusses des BayObLG vom …” „… Becker-Toussaint, Hildegard, Verwaltungsrecht im Umweltstrafrecht (Regina Michalke), Buchbesprechung, NJW 2001, S …”

Luftverunreinigung, § 325 Abs. 1 StGB S. 351-429

„… Akzessorietät des gesamten Strafrechts, die in der Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts lediglich eine …” „… Umweltstrafrechts zu berücksichtigen. C. Besonderer Teil Die Beantwortung der Frage, ob und inwieweit …” „… . 5. 696 Vgl. dazu Michalke, Verwaltungsrecht im Umweltstrafrecht, S. 21 f. 697 Vgl. BT-Drucks. 8/2382 …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… zahlreichen Tatbeständen für das gegenwärtige Umweltstrafrecht eine zentrale Bedeutung zukommt, wurden bei …” „… Verwaltungsvorschriften TA Luft und TA Lärm eignet sich das Umweltstrafrecht in besonderem Maße als Referenzmaterie für …” „… Umweltstrafrechts spricht der Umstand, dass dieses durch seine verwaltungsakzessorische Ausgestaltung gekennzeichnet …”

Verfassungsrechtliche Problemschicht S. 260-310

„… Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht exemplarisch anhand des Umweltstrafrechts, konkret der §§ 325, 325a StGB, zu …” „… Umweltstrafrechts – auch Freiheitsstrafe androhen und auf diese Weise ein einheitlicher Prüfungsmaßstab …” „… die Frage, ob man es im Umweltstrafrecht mit einer Vielzahl von Blankettstraftatbeständen zu tun hat …”

Formen und gesetzliche Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät S. 250-258

„… Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts als solcher die Rede. Es lassen sich jedoch verschiedene Formen des …” „… Ineinandergreifens von Umweltstrafrecht und Umweltverwaltungsrecht unterscheiden: Herkömmlich wird in der …” „… .; Schall, NJW 1990, 1263, 1265 ff.; Winkelbauer, Zur Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts, S. 11 …”

Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht S. 31-32

„… besonderem Maße gilt. Gemeint ist der Bereich des Umweltstrafrechts, heute geregelt im 29. Abschnitt des …” „… Strafgesetzbuchs. Das Umweltstrafrecht ist verwaltungsakzessorisch ausgestaltet und somit gekennzeichnet durch …” „… Umweltstrafrecht aufgrund dessen verwaltungsakzessorischer Ausgestaltung in besonderem Maße. Bei der anzustellenden …”

Bedeutung und Funktion von Verwaltungsvorschriften S. 29-31

„… , dass es um das verwaltungsakzessorisch ausgestaltete Umweltstrafrecht geht. Die Untersuchung soll …” „… exemplarisch anhand der umweltstrafrechtlichen Tatbestände der Luftverunreinigung gemäß § 325 StGB und des …” „… Bereich des Umweltstrafrechts, heute geregelt im 29. Abschnitt des Strafgesetzbuchs. Das Umweltstrafrecht …”

Gang der Untersuchung S. 32-34

„… Bindungswirkung zukäme. Dies gilt für das Umweltstrafrecht aufgrund dessen verwaltungsakzessorischer Ausgestaltung …” „… ersten Schritt herausgearbeitet, warum sich das Umweltstrafrecht als Referenzmaterie für diese …” „… grundsätzliche Fragestellung eignet (A.). Nach einem kurzen Abriss über die Entwicklung des Umweltstrafrechts (I …”

Gesamtergebnis S. 451-470

„… der strafrechtlichen Relevanz von Verwaltungsvorschriften herangezogenen Umweltstrafrechts vollzog …” „… . Mit dieser Herauslösung des Umweltstrafrechts aus seinem verwaltungsrechtlichen Kontext rückte ein …” „… wahrgenommen worden war: die Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts. Der zentrale Aussagegehalt des …”

Strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Kriterien S. 310-350

„… (Umwelt-)Strafrechts an normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften keine verfassungsrechtlichen Hinderungsgründe …” „… einen Menschen tötet, […] wird […] bestraft.“ Als Beispiel aus dem Umweltstrafrecht kann § 325 Abs. 1 …” „… geregelten Lebensbereich (Umweltverwaltungsrecht) anknüpfende Umweltstrafrecht ist, soll die Problematik der …”

Verursachen von Lärm, § 325a Abs. 1 StGB S. 429-447

„… entgegenstehenden Willen des historischen Gesetzgebers begründet1094. Aus dem sonstigen (umwelt-)strafrechtlichen …” „… . 168 f. 1098 Franzheim/Pfohl, Umweltstrafrecht, Rn. 160 (S. 57). 1099 Franzheim/Pfohl …” „… , Umweltstrafrecht, Rn. 235 (S. 81 f.). 1100 BGH, NJW 2003, 3699 ff. In dieser zivilrechtlichen Entscheidung ging es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Umweltstrafrecht als Referenzmaterie 241 I. Entwicklung des Umweltstrafrechts und Verwaltungsakzessorietät 242 II …” „… : Verwaltungsvorschriften im Strafrecht 241 A. Umweltstrafrecht als Referenzmaterie 241 I. Entwicklung des Umweltstrafrechts …”

Zusammenfassung S. 350-351

„… des Umweltstrafrechts lediglich eine besondere Ausformung erfahren hat. Schließlich spielt auch der …” „… der Auslegung der Straftatbestände des Umweltstrafrechts zu berücksichtigen. C. Besonderer Teil Die …”

Terminologie S. 35-44

„… Grundzügen skizzierten Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts ist zunächst von Bedeutung, ob der …” „… im 2. Kapitel die Relevanz von Verwaltungsvorschriften für das (Umwelt-)Strafrecht untersucht werden …” „… Genehmigungspolitik offen legt29. Im Zusammenhang mit dem wegen des umweltstrafrechtlichen Untersuchungsgegenstands …”

Typologie S. 44-54

„… ermitteln, denen überhaupt Relevanz im Zusammenhang mit dem Umweltstrafrecht zukommen kann. In neueren …” „… Pflichten des Bürgers nicht in Betracht. Aus diesem Grund sind sie aus der Perspektive des Umweltstrafrechts …” „… Umweltstrafrechts hinaus ist die Möglichkeit strafbarer Handlungen von Verwaltungsangestellten wegen Verstoßes gegen …”

Zusammenfassung S. 238-240

„… exemplarisch anhand des Umweltstrafrechts und der Technischen Anleitungen des Immissionsschutzrechts zu …”

Die traditionelle Auffassung S. 67-70

„… Verwaltungsvorschrift ist – was an dieser Stelle nur angedeutet werden soll – auch für das Umweltstrafrecht von …”

doi.org/10.5771/9783845221113

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