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Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt - Klimaschutz durch Beihilfen

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Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt

Klimaschutz durch Beihilfen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 11 2012

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Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen S. 118-121

„… vorgestellten Rechtsakte. I. Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen Zunächst konkretisierte …” „… des Gemeinschaftsrahmens. Den ersten Gemeinschaftrahmen für Umweltschutzbeihilfen erließ die …” „… Umweltschutzbeihilfen 1974, 1980, 1986 Der erste Gemeinschaftsrahmen von 1974547 galt während einer Übergangszeit von …”

Allgemeine Umweltschutzbeihilfen, Art. 18 AGVO S. 139-144

„… zulässig, entstehen würde625. F. Bereichsspezifische Anforderungen I. Allgemeine Umweltschutzbeihilfen …” „… , Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn. 189 ff., insbesondere 190. 140 a) Die Investition …” „… Umweltschutzniveau, das ein Unternehmen ohne jede Umweltschutzbeihilfe erreichen würde. (9) Beihilfen für …”

Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen von 2008 S. 121-122

„… für staatliche Umweltschutzbeihilfen von 2008 Die Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche …” „… Umweltschutzbeihilfen558, die die Kommission 2008 vorgelegt hat, ersetzen den Gemeinschaftsrahmen von 2001 und gelten …” „… Beihilfeintensität nunmehr 50 bis 60 %. Im 557 KOM, Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen, ABl …”

Die Steigerung des Umweltschutzniveaus als Legitimation nationaler Umweltschutzbeihilfen (Anreizwirkung) S. 129-130

„… 129 II. Die Steigerung des Umweltschutzniveaus als Legitimation nationaler Umweltschutzbeihilfen …” „… , Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen, ABl. EU Nr. 82/1 vom 01.04.2008, Rn. 70 …” „… , Beihilfenrecht der EU, Rn. 426. 592 Vgl. KOM, Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, ABl. Nr. C …”

Beihilfen zur Förderung Erneuerbarer Energien, Art. 23 AGVO S. 187-193

„… , Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen,R n. 101 ff. 803 Vgl. KOM, Leitlinien der Gemeinschaft …” „… Umweltschutzbeihilfen der Europäischen Kommission ist die KWK-Förderung enthalten. Hier wird ebenfalls die …” „… % möglich. VI. Beihilfen zur Förderung Erneuerbarer Energien, Art. 23 AGVO (1) Umweltschutzbeihilfen für …”

Beihilfen für Umweltstudien, Art. 24 AGVO S. 193-198

„… , Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen,R n. 101 ff. 803 Vgl. KOM, Leitlinien der Gemeinschaft …” „… für Umweltschutzbeihilfen Rn. 106. 804 Vgl. Ausführungen zu Art. 22 AGVO in diesem Kapitel F. V. 194 …” „… Umweltschutzbeihilfen, Rn. 46. 806 KOM, Aktionsplan staatliche Beihilfen „Weniger und besser ausgerichtete staatliche …”

Beihilfen zur Förderung effizienter KWK, Art. 22 AGVO S. 179-187

„… Förderung effizienter KWK, Art. 22 AGVO (1) Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente …” „… für Umweltschutzbeihilfen, ABl. EU Nr. C 82/1, Rn. 1, vgl. auch Entscheidung 2007/74/EG. 750 M. Burgi …” „… 283/56. 182 2. Sachlicher Anwendungsbereich Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente …”

Inhalt S. 9-20

„… : Umweltschutzbeihilfen in der Rechtssetzungs- und Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission 105 A. Einführung 105 …” „… Umweltschutzbeihilfen 118 1. Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen 1974, 1980, 1986 119 2 …” „… . Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen 1994 119 3. Gemeinschaftsrahmen für staatliche …”

Das Verhältnis von AGVO und Umweltschutzleitlinien – Konkurrenz oder Synergie? S. 123-127

„… AGVO zusammengefasst567. Darüber hinaus wurden Umweltschutzbeihilfen, die bislang nicht zu den …” „… Regelungen, die sich auf Umweltschutzbeihilfen beziehen, finden sich in Abschnitt 4 (Art. 17 bis 25 AGVO …” „… aus dem Jahr 2008 den geltenden Rechtsrahmen für nationale Umweltschutzbeihilfen unterhalb des …”

Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) S. 122-123

„… Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung von 2008 Umweltschutzbeihilfen in diese Regelungstechnik einbezogen …” „… genauen Voraussetzungen siehe auch KOM, Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen …” „… Investitionsbeihilfen566 wurden in der AGVO zusammengefasst567. Darüber hinaus wurden Umweltschutzbeihilfen, die bislang …”

Umwelt- und Klimaschutz als Rechtfertigung S. 99-104

„… Umweltschutzbeihilfen am naheliegensten. Doch enthält weder der Absatz 2 noch der Absatz 3 des Art. 107 AEUV einen …” „… , Umweltschutzbeihilfen, S. 28, die aus diesem Grund auch die Gewässerverunreinigung durch stetiges Einleiten von …” „… . 87 EGV Rn. 187; B. Wieberneit, Umweltsubventionen, S. 380. 477 T. Koch, Umweltschutzbeihilfen, S. 31 …”

Freistellungsvoraussetzungen nach Art. 3 AGVO S. 127-129

„… Umweltschutzbeihilfen. Dieser Untereilung und der damit verbundenen Prüfungsreihenfolge, wollen wir uns im Folgenden …” „… zunächst den allgemeinen Anforderungen für binnenmarktkonforme und freigestellte Umweltschutzbeihilfen …” „… nationaler Umweltschutzbeihilfen (Anreizwirkung) Art. 17 Nr. 1 AGVO definiert, dass Umweltschutz „jede …”

KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO S. 154-167

„… grundsätzlich nicht förderfähig650. Dies gilt im Bereich allgemeiner Umweltschutzbeihilfen, Art. 18 Abs. 2 AGVO …” „… Umweltschutzbeihilfen handelt, bzw. Beihilfen für benachteiligte oder behinderte Arbeitnehmer handelt661. Das bedeutet …” „… Beihilfen (Forschungs-, Entwicklungs-, Risikokapital-, Ausbildungsund Umweltschutzbeihilfen, sowie Beihilfen …”

Kumulierung S. 138-139

„… Beihilfeintensität in den Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn. 70 unter Nr. 19. 139 schritten …” „… Anforderungen I. Allgemeine Umweltschutzbeihilfen, Art. 18 AGVO (1) Investitionsbeihilfen, die Unternehmen …” „… , EU-Beihilfenrecht, Art. 7 VO 800/2008 Rn. 1. 625 KOM, Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn …”

Arten der Beihilfen S. 136-137

„… Umweltschutzbeihilfen, Rn. 80-84, 98 lit. c), 106, 118. 137 als lex specialis618. Hiernach sind materielle …” „… Umweltschutzbeihilfen, die pro Unternehmen und Investitionsvorhaben maximal 7,5 Millionen Euro betragen. Bis zu diesem …” „… , Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn. 70 unter Nr. 19 (Begriffsbestimmung …”

Umfang der Beihilfen S. 137-138

„… Art. 6 Abs. 1 lit. b.) AGVO unterfallen der AGVO nur die Umweltschutzbeihilfen, die pro Unternehmen …” „… Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn. 70 unter Nr. 19 (Begriffsbestimmung „Beihilfeintensität“); auch J …” „… Umweltschutzbeihilfen, Rn. 70 unter Nr. 19. …”

Genehmigung durch den Rat S. 244-245

„… einer Ausweitung des Umweltschutzes kam1042, gibt es bei Umweltschutzbeihilfen aktuell keine …” „… Mitgliedstaaten oder Beihilfeempfänger entsprechend verhalten durchaus auch bei Umweltschutzbeihilfen relevant …” „… werden. Das Verfahren nach der AGVO ist wiederum für Umweltschutzbeihilfen besonders relevant, da gerade …”

Brutto- und Nettomehrkostenprinzip S. 135-136

„… Umweltschutzbeihilfen für Energiesparmaßnahmen. Im Bereich der Energieeinsparung räumt die AGVO den Mitgliedstaaten ein …” „… im Kapitel 5 E. IV. 2. c). 614 KOM, Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen …” „… Umweltschutzbeihilfen, Rn. 80-84, 98 lit. c), 106, 118. …”

Beihilfen für Energieeinsparmaßnahmen, Art. 21 AGVO S. 167-179

„… ) Umweltschutzbeihilfen für Investitionen, die Unternehmen in die Lage versetzen, Energie zu sparen, sind im Sinne von …” „… für Klima- und Umweltschutzbeihilfen. Beihilferelevant ist innerhalb der Ökodesignrichtlinie zum einen …” „… regelt Umweltschutzbeihilfen für Energiesparmaßnahmen. Unter Energiesparmaßnahmen versteht man alle …”

Ziele der Union: sowohl Ökonomie als auch Ökologie S. 37-39

„… , Umweltschutzbeihilfen, S. 16; G. v. Wallenberg, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der EU, vor Art. 87-89 EGV Rn. 2; W. Frenz …” „… Umweltschutzbeihilfen sowie in den diesen ablösenden Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen hat die Kommission …”

Kontrollverfahren S. 228-244

„… Beihilfen von Bedeutung ist. Bei horizontalen Beihilfen, wie die Umweltschutzbeihilfen, kommen Änderungen …” „… könnte zum Beispiel bei mehreren Verstößen gegen das Kapitel „Umweltschutzbeihilfen“ die AGVO in Zukunft …” „… auf Umweltschutzbeihilfen nicht mehr anwendbar sein. 1039 Vgl. hierzu oben D. II. 2. c). 1040 W …”

Bearbeiterverzeichnis S. 7-8

„… AEUV von Volker Behlau Kapitel 3: Umweltschutzbeihilfen in der Rechtssetzungs- und …” „… Kapitel 4: Umweltschutzbeihilfen im Europäischen Verfahrensrecht von Manuel Schütt Kapitel 5: Altmark …”

Die Beihilfeaufsicht im Spannungsfeld von Ökonomie und Ökologie S. 34-37

„… Umweltschutzbeihilfen dürfen gewährt werden, weil bezüglich der Umwelt- und Wirtschaftspolitik den Mitgliedstaaten ihre …” „… , Umweltschutzbeihilfen, S. 16. 68 Vgl. M. Schröder, ZHR 1988, S. 391 (394). 37 tenzen, mangels Sperrwirkung der …” „… Männern und Frauen 69 T. Koch, Umweltschutzbeihilfen, S. 16; G. v. Wallenberg, in: Grabitz/Hilf, Das …”

Beihilfen zur Anschaffung klimafreundlicher Kfz, Art. 19 AGVO S. 144-154

„… Umweltschutzbeihilfen, Rn. 44. 629 Vgl. etwa die Ausführungen im 3. Erwägungsgrund der VO 449/2009/EG. 146 sachten …” „… Umweltschutzbeihilfe sind hierunter sämtliche Kraftfahrzeuge zu verstehen, das heißt solche die durch Maschinenkraft …” „… (StromStG). Bei Umweltschutzbeihilfen im Sinne des. Art. 19 AGVO darf die Beihilfeintensität 35 % der …”

Zur Bedeutung des europäischen Beihilferechts S. 28-30

„… wirkender Anreize kommen den Umweltschutzsubvention bzw. Umweltschutzbeihilfen im Rahmen der möglichen …” „… staatliche Umweltschutzbeihilfen konkrete Vorgaben für die Europarechtskonformität monetärer staatlicher …”

Brutto- und Nettobeihilfen S. 134-135

„… Umweltschutzbeihilfen für Energiesparmaßnahmen. Im Bereich der Energieeinsparung räumt die AGVO den Mitgliedstaaten ein …” „… im Kapitel 5 E. IV. 2. c). 614 KOM, Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen …”

Schlussbemerkungen S. 379-382

„… Vorgaben zur Art und Höhe unionsrechtskonformer Umweltschutzbeihilfen gegeben. Dabei werden zur …” „… Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen rechtlich einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Ziel der …”

Positiv wirkende Anreize S. 26-28

„… . Umweltschutzbeihilfen im Rahmen der möglichen staatlichen Klimaschutzmaßnahmen eine besondere Bedeutung zu. Neben dem …” „… Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen konkrete Vorgaben für die Europarechtskonformität monetärer …”

Hinführung S. 205-207

„… 205 Kapitel 4: Umweltschutzbeihilfen im Europäischen Verfahrensrecht A. Hinführung Um das bisher …” „… . Umweltschutzbeihilfen können ausnahmslos in alle Kategorien fallen, sodass hier ein umfassender Überblick gegeben werden …”

Sekundärrechtliche und sonstige informelle Normen des Beihilferechts außerhalb des Katalogs des Art. 288 Abs. 1 AEUV S. 109-118

„… Leitlinien der Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, KOM, ABl. 2008, Nr. C 82/1. 516 Vgl. KOM, Leitlinien …” „… Portfolio der gerade vorgestellten Rechtsakte. I. Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen …” „… durch das Instrument des Gemeinschaftsrahmens. Den ersten Gemeinschaftrahmen für Umweltschutzbeihilfen …”

Die Beihilfeaufsicht als Instrument des europäischen Wettbewerbsrechts S. 31-34

„… 2005, S. 208 (208). 31 T. Koch, Umweltschutzbeihilfen, S. 16. 32 H. Schweitzer, Daseinsvorsorge …” „… Umweltschutzbeihilfe eine Beihilfe. Mit ihr wird neben der Wirtschaftsförderung das Ziel der maximal möglichen …”

Wettbewerbsverfälschungen S. 89-93

„… , Recht und Praxis, S. 23 (30 f.); vgl. etwa zur Diskussion im Rahmen von Umweltschutzbeihilfen: B …” „… , Umweltschutzbeihilfen, S. 26; A. Metaxas, Beihilfenrecht, S. 68; J. J. Modlich, EWS 1996, …”

Literaturverzeichnis S. 383-402

„… Umweltschutzbeihilfen, 1997. Koenig, Christian, Öffentlich-rechtliche Anstaltslast und Gewährträgerhaftung als …” „… . 424 - 428. Quick, Reinhard, Der Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen- Ein …” „… , Michael, Umweltschutzbeihilfen, EuZW 2001, S. 458 - 463. Sánchez Rydelski, Michael, Handbuch EU …”

Definitionen in der Verfahrensordnung S. 207-212

„… . Umweltschutzbeihilfen können ausnahmslos in alle Kategorien fallen, sodass hier ein umfassender Überblick gegeben werden …” „… Umweltschutzbeihilfen überblicksartig: T. Jaeger/B. Rumersdorfer/ J. Breitschwerdt, in: Jaeger/Rumersdorfer …”

Einführung S. 105-106

„… 105 Kapitel 3: Umweltschutzbeihilfen in der Rechtssetzungs- und Entscheidungspraxis der …”

Zur Systematik der Ausnahmetatbestände S. 98-99

„… Zunächst einmal wäre ein eigener Rechtfertigunsgtatbestand für Umweltschutzbeihilfen am naheliegensten …”

„Staatlich oder aus staatlichen Mitteln“ – zum Erfordernis der Staatlichkeit einer Maßnahme S. 76-89

„… , Umweltschutzbeihilfen, S. 20; J. Zeitz, Der Begriff der Beihilfe, S. 230. 369 T. Jaeger, Beihilfen durch Steuern, Rn …” „… 1996, S. 683 (684); T. Koch, Umweltschutzbeihilfen, S. 20; C Koenig/J. Kühlig/N. Ritter …”

Handelsbeeinträchtigung S. 93-98

„… , Umweltschutzbeihilfen, S. 26; A. Metaxas, Beihilfenrecht, S. 68; J. J. Modlich, EWS 1996, 94 Mit Blick auf die …”

Die Tatbestandslösung des Europäischen Gerichtshofes S. 333-340

„… Kommission.1562 Aufschlussreich für den Bereich der Umweltschutzbeihilfen ist diese Untersuchung auch, weil …”

doi.org/10.5771/9783845237251

Sönke Gödeke - Die Stahlmärkte der EU-Beitrittsländer und das Beihilfenrecht

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Sönke Gödeke

Die Stahlmärkte der EU-Beitrittsländer und das Beihilfenrecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 17 2009

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Ausnahmen auf dem Stahlmarkt als Maßnahmen im Sinne des Art. 87 Abs. 3 lit. cEG S. 187-201

„… Umweltschutzbeihilfen sowie um Beihilfenfür Forschung und Entwicklung.I. Umweltschutzbeihilfen Innerhalb des …” „… Gemeinschaftsrahmens für Umweltschutzbeihilfen wird festgelegt,in welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen …” „… . Gründe für die Zulässigkeit von UmweltschutzbeihilfenDer Umweltschutz gehört gemäß Art. 2, Art. 3 Abs. 1 …”

Beihilfenverbot; Grundsatz S. 186-187

„… aufUmweltschutzbeihilfen in gleicher Weise eingegangen werden, wie auf Beihilfenfür Forschung und Entwicklung. Sodann soll …” „… zulässig seinkönnen. Hierbei handelt es sich um Umweltschutzbeihilfen sowie um Beihilfenfür Forschung und …” „… Entwicklung.I. Umweltschutzbeihilfen Innerhalb des Gemeinschaftsrahmens für Umweltschutzbeihilfen wird …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… verboten sind. Der im Jahr 2000 erlassene Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen gilt …” „… Umweltschutzbeihilfen).438 Kommission, ABl. 1996, Nr. C 45/5 (Gemeinschaftsrahmen für staatliche Forschungs …”

Beihilfearten für den Stahlsektor und ihre Besonderheiten S. 117-121

„… . Der im Jahr 2000 erlassene Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen gilt auch für die …” „… (Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen).438 Kommission, ABl. 1996, Nr. C 45/5 (Gemeinschaftsrahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . 87 Abs. 3 lit. c EG 187I. Umweltschutzbeihilfen 1871. Gründe für die Zulässigkeit von …” „… Umweltschutzbeihilfen 1872. Anwendungsbereiche am Stahlmarkt 189a. Investitionsbeihilfen 189b. Investitionen für die …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 212

„… zwischen denGemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen sowie für Forschung und Entwicklung auf der einen …”

Darstellung der Problemlage S. 186

„… aufUmweltschutzbeihilfen in gleicher Weise eingegangen werden, wie auf Beihilfenfür Forschung und Entwicklung. Sodann soll …”

Das Instrument der »de-minimis« Verordnung S. 210-212

„… denGemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen sowie für Forschung und Entwicklung auf der einen Seite und den …”

Zitierte Kommissionsdokumente S. 250-252

„… Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen2001 C 235/3 Staatliche Beihilfen und Risikokapital2001 L …”

Resultate der Überwachungsprogramme in Polen und der Tschechischen Republik S. 182-186

„… Besonderheiten des Stahlmarktes Ausnahmen hiervon zulässig sind. Hierbei wird aufUmweltschutzbeihilfen in …”

Literaturverzeichnis S. 237-244

„… Wirtschaftsverfassung der EG, EuZW 1993, S. 593-598Quick, Reinhard: Der Gemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen …”

Struktur des Art. 87 EG S. 76-108

„… . hierzu Kommission, ABl. 2001, Nr. C 37/3 (Gemeinschaftsrahmen für staatlicheUmweltschutzbeihilfen).376 …”

doi.org/10.5771/9783845213231

Max Jacobs - Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

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Max Jacobs

Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 103 2016

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Kapitel 4: Der Umweltschutz und die europäische Wettbewerbspolitik S. 249-290

„… Gemeinschaft gefunden. Der erste Gemeinschaftsrahmen für sogenannte Umweltschutzbeihilfen wurde im Jahr 1994 …” „… Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen, OJ 1994, C 72/03. 10 Gemeinschaftsrahmen für staatliche …” „… Umweltschutzbeihilfen, OJ 2001, C 37/03; vgl. Quigley, European State Aid Law and Policy, S. 270. 11 Gemeinschaftsrahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… KommissionA. 252 Die Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen von 2008 und die …” „… Voraussetzungen für Umweltschutzbeihilfen 2. 258 Direkte Anwendung des Artikels 107 Absatz 3 lit. c AEUV a) 259 …” „… Umweltschutzbeihilfenc) 88 Fazit3. 92 Inhaltsverzeichnis 10 Abschließende Bemerkungen in Bezug auf die …”

Kapitel 3: Das EEG und europäisches Wettbewerbsrecht S. 97-248

„… Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen121 in …”

Kapitel 5: Ergebnis und Ausblick S. 291-296

„… Beihilfenrechts gewidmet. Hierbei wurde speziell auf die Entwicklung der Leitlinien für Umweltschutzbeihilfen …”

Literaturverzeichnis S. 297-302

„… staatliche Umweltschutzbeihilfen, OJ 2008, C 82/1. – Europäische Kommission, Mitteilung bezüglich der …”

Kapitel 2: Das EU-EHS und europäisches Wettbewerbsrecht S. 23-96

doi.org/10.5771/9783845279558

Andrea Pomana - Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

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Andrea Pomana

Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 41 2011

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Rechtfertigung der staatlichen Beihilfe S. 415-436

„… (nunmehr der Leitlinien über staatliche Umweltschutzbeihilfen) entsprechen, vgl. Europäische Kommission …” „… Europäische Kommission, Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen, ABl. EG Nr. C 37 v. 3.2.2001 …” „… Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen bei Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien Um die …”

Verhältnismäßigkeit S. 436-439

„… wird, nach den Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen als mit dem Binnenmarkt vereinbar …” „… gilt auch im Bereich staatlicher Umweltschutzbeihilfen. Systeme zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen und nach der EE-Richtlinie1970müssen Beihilfen im …”

Gesamtbewertung S. 439

„… , findet keine direkte Stütze in den Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen. Abgesehen davon, dass …”

Viertes Kapitel S. 449-452

„… Umweltschutzbeihilfen zu entnehmen sind. ‚ Nach diesen Leitlinien ist die staatliche Beihilfe in Gestalt der ROO im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) " Gemeinschaftsrahmen und Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen bei Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer …”

Kompetenz der EG für Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 100-137

„… Maastricht und Karlsruhe, in: FS Everling II, S. 1439 (1447). A.A. jedoch: Giensch, Umweltschutzbeihilfen im …” „… , Umweltschutzbeihilfen im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und Umweltschutz, S. 65 f. 568 Ebenso: Ullrich, ZeuS 2000, S …”

Literaturverzeichnis S. 453-471

„… Gemeinschaftsrechts, DVBl. 2000, S. 509 ff. Giensch, Annabell: Umweltschutzbeihilfen im Spannungsfeld zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845227672

James Kröger - Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt

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James Kröger

Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 19 2015

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Teil 3: Nationale Fördersysteme für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Binnenmarkt S. 124-285

Literaturverzeichnis S. 405-430

„… , 2012, S. 105-203 (zitiert: Lutz/Behlau/Schütt/Bartl, Umweltschutzbeihilfen).Lutz, Jana/Schütt …” „… , Volker/Schütt, Manuel/Bartl, Franziska, Umweltschutzbeihilfen inder Rechtsetzungs- und Entscheidungspraxis der …” „… , Erneuerbare-Energie-Gesetz 2012, Köln, 2012.Sánchez Rydelski, Michael, Umweltschutzbeihilfen, EuZW 2001, S. 458-463.Sauter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Ausnahmetatbestände in Art. 107 Abs. 2 und. 3AEUV1.232Inhaltsverzeichnis16Einordnung von Umweltschutzbeihilfen in Art …” „… . 107Abs. 3 AEUV2.234Umweltschutzbeihilfen in der sekundärrechtlichenBeihilfenkontrolle3.235Leitlinien …” „… für staatliche Umweltschutzbeihilfena) 235Grundlagenaa) 236Bewertungssystematik der Leitlinien …”

Teil 5: Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen S. 395-404

„… Handelsbewirken. Nur ausnahmsweise kann die Kommission bestimmte Umweltschutzbeihilfen für mit dem Binnenmarkt …” „… Beihilfen in den Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen konkretisiert. Hiernach können sowohl …”

Teil 4: Binnenmarktintegration erneuerbarer Energien durch Europäisierung nationaler Fördersysteme S. 286-394

doi.org/10.5771/9783845261058

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