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Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Umgehungsverbot S. 114-115

„… . II. Umgehungsverbot W. Hartung, Das anwaltliche Umgehungsverbot, AnwBl. 2007, S. 64ff.; M. Kilian …” „… bedienen, und dient damit einem öffentlichen Interesse63. Das Umgehungsverbot gilt auch und selbst dann …” „… , BRAK-Mitt. 2004, S. 181, 182. 115 Das Umgehungsverbot ist auch einschlägig, wenn mittels E-Mail (auch) der …”

Versäumnisurteil ohne Vorankündigung S. 115-116

„… 115 Das Umgehungsverbot ist auch einschlägig, wenn mittels E-Mail (auch) der Gegner angesprochen …” „… . Eine richterrechtliche Ausnahme vom Umgehungsverbot gilt im Rahmen einer mündlichen Verhandlung …” „… , insbesondere bei Vergleichsverhandlungen68. Eine ausdrückliche Ausnahme vom Umgehungsverbot gilt bei Gefahr im …”

Sachlichkeit S. 112-114

„… deshalb im Rahmen des Sachlichkeitsgebots erlaubt61. II. Umgehungsverbot W. Hartung, Das anwaltliche …” „… Umgehungsverbot, AnwBl. 2007, S. 64ff.; M. Kilian, Vergleich unter Umgehung des Gegenanwalts, MDR 2004, S. 118f …” „… Umgehungsverbot gilt auch und selbst dann, wenn der gegnerische Mandant es ist, der auf den Anwalt zugeht64 oder …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… 100 Umgehungsverbot 114 Umsatzzahlen, Werbung mit 212 Unabhängigkeit 30f. Unparteiische 75 …”

Vorwort S. 5-18

„… . Umgehungsverbot 114 III. Versäumnisurteil ohne Vorankündigung 115 IV. Anzeige des Anwaltswechsels 116 V. Abschrift …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Nina Hartmann - Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

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Nina Hartmann

Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 18 2008

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Umgehungsverbot S. 89-90

„… Vereinbarung zustande kommt.291 II. Umgehungsverbot Neben dem Grundsatz der Unabdingbarkeit schränkt das Verbot …” „… Verstoß gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des § 613a BGB oder das Umgehungsverbot liegt bei …”

Gesetzesvermeidung S. 90-91

„… Umgehungsverbot liegt bei derartigen Gestaltungen nicht vor. Die öffentliche Hand kann somit bewusst eine …” „… § 613a Abs. 1 S. 1 BGB und dessen Umgehungsverbot fraglich erscheint. Unter Einschaltung einer sog …”

Zusammenfassung des fünften Kapitels S. 224

„… S. 1 BGB inklusive dessen Umgehungsverbot muss die öffentliche Hand außer bei rein …”

Zwischenergebnis S. 200

„… öffentliche Hand muss das Kündigungsverbot des § 613a Abs. 4 S. 1 BGB inklusive dessen Umgehungsverbot außer …”

Privatisierung durch öffentlich-rechtliche Maßnahmen S. 199-200

„… inklusive dessen Umgehungsverbot außer bei rein umwandlungsrechtlichen Übertragungen der Arbeitsverhältnisse …”

Unabdingbarkeit S. 88-89

„… Vereinbarung zustande kommt.291 II. Umgehungsverbot Neben dem Grundsatz der Unabdingbarkeit schränkt das Verbot …”

Privatisierung durch Outsourcing S. 196-197

„… Veräußerer und Erwerber ohne Verstoß gegen das Umgehungsverbot befugt, die Privatisierung bewusst als …”

Kündigungsschutz nach RatSchTV S. 221-224

„… aufbringen.Das Kündigungsverbot des § 613a Abs. 4 S. 1 BGB inklusive dessen Umgehungsverbot muss die öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 88C. Abdingbarkeit und Umgehung des § 613a BGB 88I. Unabdingbarkeit 88II. Umgehungsverbot 89III …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 302-308

„… Personalkosten. Das Kündigungsverbot des § 613a Abs. 4 S. 1 BGB inklusive dessen Umgehungsverbot muss die …”

Privatisierung durch Asset Deal und Public-Private-Partnership S. 190-196

„… Verstoß gegen das Umgehungsverbot befugt, die Privatisierung bewusst als Funktionsnachfolge zu gestalten …”

Sonderfall: Einschaltung von BQGs S. 91-103

„… Umgehungsverbot fraglich erscheint. Unter Einschaltung einer sog. Beschäftigungs- und Quali? zierungsgesellschaft …”

Kündigungsschutz nach TVöD S. 200-221

„… öffentliche Hand muss das Kündigungsverbot des § 613a Abs. 4 S. 1 BGB inklusive dessen Umgehungsverbot außer …”

doi.org/10.5771/9783845209425

Stefanie Kremer - Bewusstseins- und Verhaltensänderungen durch die ''Flexibilisierung'' des Arbeitsrechts

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Stefanie Kremer

Bewusstseins- und Verhaltensänderungen durch die ''Flexibilisierung'' des Arbeitsrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 558 2008

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Das Umgehungsverbot S. 150-151

„… macht somit das Charakteristische des Arbeitsvertrages aus. III. Das Umgehungsverbot Die rechtliche …” „… andererseits zu wählen, der Rechtsformzwang des Arbeitsrechts, stellt einen Unterfall des Umgehungsverbots dar …”

Der Arbeitsvertrag als besonderer Austauschvertrag S. 148-150

„… Arbeitsvertrages aus. III. Das Umgehungsverbot Die rechtliche Trennung zwischen Arbeitnehmer und Selbständigem …” „… Rechtsformzwang des Arbeitsrechts, stellt einen Unterfall des Umgehungsverbots dar. Eine Umgehung des …”

Der Schluss von der Beschäftigungssituation auf die Schutzbedürftigkeit S. 170-174

„… Umgehungsverbot würde einen deutlich abgegrenzten Bereich rechtlicher Gestaltung erfordern, der für einen …” „… derjenigen, auf die sich ein Umgehungsverbot und ein Rechtsformzwang stützen müssen, entgegengesetzt; diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… besonderer Austauschvertrag 148 III. Das Umgehungsverbot 150 IV. Die strukturelle Ungleichheit 151 V …”

Das Arbeitsrecht als Ordnungspolitik S. 174-177

„… derjenigen, auf die sich ein Umgehungsverbot und ein Rechtsformzwang stützen müssen, entgegengesetzt; diese …”

doi.org/10.5771/9783845206929

Theofanis Tacou - Das Verbot von Umgehungsgeschäften und das Prinzip der Vertragsfreiheit im Verbrauchervertragsrecht

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Theofanis Tacou

Das Verbot von Umgehungsgeschäften und das Prinzip der Vertragsfreiheit im Verbrauchervertragsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 804 2013

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Allgemeingültiges verbraucherschützendes Umgehungsverbot S. 259-266

„… Rechtsfolge der Umgehung.Allgemeingültiges verbraucherschützendes UmgehungsverbotFraglich ist weiterhin, ob …” „… allgemeines Umgehungsverbot als Grundsatz kennen.Allgemeines (primärrechtliches) UmgehungsverbotWie bereits …” „… und deshalb abzulehnen.Verbraucherschützendes (sekundärrechtliches) UmgehungsverbotFraglich ist …”

Das Verhältnis zwingenden Rechts zu Umgehungsverboten S. 193-196

„… Aufgabenstellung der Umgehungsverboteeinzugehen.Umgehungsverbote im Verbrauchervertragsrecht des BGB im EinzelnenUm …” „… wird.Das Verhältnis zwingenden Rechts zu UmgehungsverbotenDa bereits geklärt wurde, dass lediglich die …” „… , subsidiär kann sie sich aus einer Inhaltskontrolle (§§ 305 ff. BGB) ergeben. Für dieUmgehungsverbote gilt …”

Die gesetzlich normierten Umgehungsverbote des BGB S. 155-158

„… Umgehungsgeschäfte und Umgehungsverbote imVerbrauchervertragsrecht des BGBUm die aus dem …” „… fraglich, welche Bedeutung den im Folgenden zu untersuchenden Umgehungsverboten zukommt, da diese auf die …” „… zwischen den zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften und denUmgehungsverboten besteht. So kann den …”

Die Wechselbeziehung zwischen Vertragsfreiheit und Umgehungsverboten S. 19-24

„… verbraucherschützenden unabdingbaren Normen zu sichern,werden diese von Umgehungsverboten gestützt, nach deren Inhalt die …” „… Spannungsverhältnis zwischen den Umgehungsverboten des BGB und dem Prinzip der Vertragsfreiheit darzustellen. Zu …” „… . 32.6 Vgl. Canaris, Wege und Verfahren, S. 873, 874 f.19durch die Umgehungsverbote in die …”

Umgehungsverbote im Verbrauchervertragsrecht des BGB im Einzelnen S. 196-211

„… Umgehungsverboteeinzugehen.Umgehungsverbote im Verbrauchervertragsrecht des BGB im EinzelnenUm die oben aufgezeigte Aufgabe der gesetzlich …” „… UmgehungsverboteDas halbseitig zwingende Recht zum Schutz der Verbraucher setzt einen bestimmten Rollenstatus voraus …” „… UmgehungsverbotDas Umgehungsverbot bei besonderen Vertriebsformen (§ 312 i S. 2 BGB)Das in § 312 i S. 2 BGB normierte …”

Sinn und Zweck der gesetzlich normierten Umgehungsverbote des BGB S. 211-259

„… verbraucherschützendes UmgehungsverbotNachdem festgestellt wurde, dass den gesetzlich normierten Umgehungsverboteneine …” „… werden.Funktion gesetzlicher UmgehungsverboteOb den im BGB normierten Umgehungsverboten zum Schutze des …” „… gesetzlichen Umgehungsverbots.Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der oben genannte …”

Das Spannungsverhältnis zwischen den verbraucherschützenden Umgehungsverboten des BGB und dem Prinzip der Vertragsfreiheit S. 266-287

„… verbraucherschützendenUmgehungsverboten des BGB werten zu können.Einschränkung der Vertragsfreiheit durch die UmgehungsverboteWie bereits …” „… Umgehungsverbotemit zwingendem RechtDie verbraucherschützenden Umgehungsverbote des BGB stellen zum einen klar,dass …” „… über die Umgehungsverbote,sondern unmittelbar über die Regelungen halbseitig zwingenden Rechts statt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… UmgehungsverbotIV. 259Europäische Betrachtung1. 260Allgemeines (primärrechtliches) Umgehungsverbota) 260 …” „… UmgehungsverbotenI. 194Umgehungsverbote im Verbrauchervertragsrecht des BGB imEinzelnenII.196Personaler …” „… InhaltsverzeichnisEinleitung 19Die Wechselbeziehung zwischen Vertragsfreiheit undUmgehungsverbotenA.20Gang der DarstellungB. 24 …”

Gang der Darstellung S. 24-26

„… Vertragsfreiheit und der verbraucherschützenden Umgehungsverbote des BGB. Ein echtes Verhältnis kann jedoch nur …” „… bestehen, wennden Umgehungsverboten eine eigene, die Vertragsfreiheit einschränkende Funktion zukommt. Ist …” „… dies der Fall, so ist ein Spannungsverhältnis zwischen den Umgehungsverboten und dem Prinzip der …”

Gesamtergebnis S. 289-292

„… verbraucherschützenden Umgehungsverboten des BGB ergab Erkenntnisse,die sowohl von dogmatischer als auch von praktischer …” „… zwingenden Vorschriften auch gesetzliche Umgehungsverbote eingeführt worden. Einallgemeines …” „… gesetzlich normierten verbraucherschützenden Umgehungsverbote des BGB abzustellen ist.Da die …”

Dogmatischer Hintergrund der Gesetzesumgehung S. 159-171

„… Umgehungsverboten bei der Feststellung einer Gesetzesumgehung zukommt, ist anschließend zu prüfen, welche Bedeutung …” „… Gesetzesumgehung geeignet sein, die Umgehungsproblematik zu lösen, so kann denUmgehungsverboten keine eigene …” „… Analogie näher zu untersuchen. Dabei ist auchdie Beziehung zu den gesetzlich normierten Umgehungsverboten …”

Ergebnis S. 192-193

„… anschließende Untersuchung der verbraucherschützenden Umgehungsverbote sind sie jedoch nicht …” „… dieUmgehungsverbote gilt somit, dass sie ausschließlich mit der Umgehungsproblematik verknüpft sind und für sie …” „… dieUmgehungsabsicht. Es bedarf deshalb auch für die folgende Untersuchung derUmgehungsverbote nicht einer Unterteilung …”

Ergebnis S. 287-288

„… jedoch eine weitereMöglichkeit zur Einschränkung der Ausdehnungsfunktion der Umgehungsverbote.So gewährt …” „… verbraucherschützendenUmgehungsverboten des BGB wir durch deren schutzzweckbezogene Ausdehnungsfunktion geprägt. Dieser dogmatischen …” „… dieschutzzweckbezogene Ausdehnungsfunktion der Umgehungsverbote herangezogen werden.Inhaltlich beziehen sich die …”

Der Begriff der Gesetzesumgehung und des Umgehungsgeschäfts S. 158-159

„… die begriffliche Abgrenzung nicht erleichtern, da diejenigenNormen, die als unechte Umgehungsverbote …” „… Umgehungsverbote im engeren Sinne sind schließlich all die Regelungen, die sich ausschließlich gegen …” „… Umgehungsverbote im engeren Sinne von Bedeutung, die einenBezug zum Verbraucherschutz haben. Dies sind im Rahmen …”

Fazit S. 153-154

„… Kapitel mit Hilfe dieser Erkenntnisse auf die Bedeutung und Funktion derUmgehungsverbote eingegangen …” „… werden. Sollte den Umgehungsverboten nämlicheine Funktion zukommen, die weiter reicht als die der …” „… Umgehungsverboten bei der Qualifizierung von Rechtsgeschäften als unzulässige Umgehungsgeschäfte eine eigenständige …”

Schranken der Zulässigkeit von Umgehungsgeschäften durch allgemeine Rechtsinstitute S. 173-192

„… der Umgehungsverbote bedarf. Dann wären die Umgehungsverbote bedeutungslos, hätteneinen rein …” „… zulässigeUmgehungsgeschäfte, die nicht vom Tatbestand einer Vorschrift (oder von einemUmgehungsverbot) erfasst werden, können …” „… sanktioniert. Für die Behandlung der Umgehungsverbote bedeutet dies, dass sowohl nacheuropäischer als auch nach …”

Verbraucherschutz als europäisches Rechtsprinzip S. 67-69

„… durch Auslegung oder im Sinne der Umgehungsverbote.III.69 …” „… Rechtsprinzip bilden kann, das dann ebenfalls von denUmgehungsverboten zu berücksichtigen wäre. Diesem Prinzip …” „… kein zusätzliches Widerrufsrecht geltenkann, dass unter Umständen von den Umgehungsverboten zu …”

Formen einer Gesetzesumgehung S. 171-173

„… Umgehungsverboten eine eigenständige Rolle zugesprochen werden kann. Bevor diese Frage untersucht wird (vgl. Zweites …” „… Umgehungsverbote relevant sind.IV.171TatbestandsvermeidungEine Gesetzesumgehung in Form einer Tatbestandsvermeidung …”

Das Prinzip der Vertragsfreiheit nach deutschem Verständnis S. 27-39

„… Vertragsfreiheit zugunsten des Verbraucherschutzes durch Umgehungsverbote bewertet werden. Daher werden im …” „… Umgehungsverbote inhaltlich und begrifflich untersucht. Da der nationale Verbraucherschutz stark von den …” „… Umgehungsverbote besitzen deshalb einen europäischen Kern, sodass ein Ausleuchten des Prinzips der Vertragsfreiheit …”

Ungleichgewichtslagen S. 71-84

„… die Beziehung zwischenVertragsfreiheit und Umgehungsverboten zu …” „… Erkenntnisse dieser Untersuchung sind erforderlich, weil die gesetzlich normierten Umgehungsverbote desBGB …” „… inhaltlich auf diese Regelungen verweisen. Ob und wie die Umgehungsverbote in die Vertragsfreiheit eingreifen …”

Verfassungsrechtliche Gebotenheit eines Ausgleichs von Ungleichgewichtslagen bei Verbraucherverträgen S. 84-106

„… von Umgehungsverboten zu versuchen, einen weiten Anwendungsbereich der Normen zu garantieren.Erst wenn …” „… dieseauch von den Umgehungsverboten zu berücksichtigen sind.Typisierbares strukturelles UngleichgewichtDie …” „… durch zwingendes Recht kompensiertund gegebenenfalls durch Umgehungsverbote gesichert werden. Bis dahin …”

Gesetzlicher Schutz des Verbrauchers zur Kompensation von Ungleichgewichtslagen S. 106-153

„… sachlichen Anwendungsbereich beziehen, da die später zu erörternden Umgehungsverbote auf diese Regelungen …” „… zwischen Umgehungsverboten und zwingenden Vorschriften zum Schutz des Verbrauchers Erkenntnisseergeben …” „… (BGBl. I, S. 1600).649 Abschließender Charakter hinsichtlich des Umgehungsverbots etwas zweifelhaft vgl …”

Zusammenfassung S. 69-70

„… Umgehungsverbote.III.69FazitDer Verbraucherschutz und damit auch das Verbrauchervertragsrecht sind sowohlfür die …”

Das Prinzip der Vertragsfreiheit nach europäischem Verständnis S. 39-41

„… Umgehungsverbote besitzen deshalb einen europäischen Kern, sodass ein Ausleuchten des Prinzips der Vertragsfreiheit …”

Fazit S. 46-48

„… daran anknüpfend, aufdas Beziehungsverhältnis der Umgehungsverbote zur Vertragsfreiheit eingegangen …”

Entstehung und Bedeutung S. 48-67

„… Beziehungsverhältnis der Umgehungsverbote zur Vertragsfreiheit eingegangen werden.Der VerbraucherschutzEntstehung und …” „… bilden kann, das dann ebenfalls von denUmgehungsverboten zu berücksichtigen wäre. Diesem Prinzip könnte …”

Literaturverzeichnis S. 293-319

„… : Vertragsrecht), 28. Auflage, München 2011.Gramlich, Ludwig/Zerres,Thomas: Umgehungsverbote im Verbraucherschutz …” „… , Thomas: Bedeutung der verbraucherschützenden Umgehungsverbote am Beispielder „Haustürgeschäfte“, MDR 2004 …”

doi.org/10.5771/9783845247595

Anke Naujoks - Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

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Anke Naujoks

Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 687 2010

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Das Umgehungsverbot S. 180-181

„… Umgehungsverbot Obwohl bereits der Begriff des »Umgehungsgeschäfts« eine solche Wertung suggerieren mag, so sind …”

Ergebnis S. 203

„… Mindestlohngesetze kein Umgehungsverbot im eigentlichen Sinne enthalten, so müssen Umgehungen doch nach Sinn und …” „… Hilfe des Umgehungsverbots nicht alle Missbräuche unterbinden können. In diesen Fällen bliebe dann …”

Rechtsfolge S. 202-203

„… wenn die Mindestlohngesetze kein Umgehungsverbot im eigentlichen Sinne enthalten, so müssen Umgehungen …” „… entziehen, wird man mit Hilfe des Umgehungsverbots nicht alle Missbräuche unterbinden können. In diesen …”

Mindestlohn auf Länderebene am Beispiel Kaliforniens S. 154-155

„… anzurechnen742. Auch auf der Landesebene sieht das Gesetz ein Umgehungsverbot in Bezug auf den Mindestlohn …”

Fazit und Folgerungen S. 179-180

„… Umgehungsverbot Obwohl bereits der Begriff des »Umgehungsgeschäfts« eine solche Wertung suggerieren mag, so sind …”

Wirkungen des Mindestlohns S. 155-157

„… den Stundenlohn anzurechnen742. Auch auf der Landesebene sieht das Gesetz ein Umgehungsverbot in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Umgehungsgeschäfte 180 I. Das Umgehungsverbot 180 II. Die Mindestlohnregelungen und mögliche Umgehungsgeschäfte …”

doi.org/10.5771/9783845225104

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