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Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Kostentragungspflicht aufgrund UVPG S. 67-68

„… . 3 UVPG auch solche „unterhalb des notwendigenDenkmalwertes,“216 d.h. jene, denen keine ausreichende …” „… . Anwendbarkeit des UVPG auf denkmalrelevante Vorhaben. Es ist nun nach möglichen Rechtsgrundlagen zu …” „… aufkommen zu lassen. Fündig wird man allenfalls bei der Vorschrift des § 6 Abs. 1 S. 1 UVPG. Darin heißtes, …”

Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG S. 66-67

„… : UVPGGemäß § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG erstreckt sich die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP) auch auf …” „… ist es, die Auswirkungen bestimmter Vorhaben auf einzelne, in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG genannte …” „… . zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten dargestellt …”

Inhalt S. 68-69

„… . 1S. 1 UVPG nur eine Untersuchungspflicht; sie ist nur darauf beschränkt zu ermitteln, obund wie …” „… betrifft: Erst werden die Umweltauswirkungen ermittelt, dann wird entschieden. Pflichten, welche das UVPG …” „… das Stadium der UVP und damit den Boden des UVPG. Die Pflicht, eine Ausgrabungs- oder …”

Resümee, Entwicklung S. 64-66

„… . Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPGGemäß § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG erstreckt sich die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP) auch …” „… und Zweck der UVP ist es, die Auswirkungen bestimmter Vorhaben auf einzelne, in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG …” „… automa-208 Vgl. zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPG 66I. Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG 66II. Kostentragungspflicht aufgrund …” „… UVPG 67C. Verursacherprinzip 68I. Inhalt 68II. Anwendung im Umweltrecht 69III. Allgemeine Geltung des …” „… Ausgrabung 6418XIII. Resümee, Entwicklung 64B. Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPG 66I. Kulturgüter i.S. des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 31-34

„… UmweltverträglichkeitsprüfungUVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfungv.a. vor allemVA VerwaltungsaktVBlBW …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… .). Bundesrechtlich dienender Berücksichtigung von Denkmälern etwa § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und 3 UVPG (Boden/Kulturgüter …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… S. 2 Nr. 3UVPG zur Beachtung von denkmalschutzrechtlichen Belangen in weiterem …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel - Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

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Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 16 2011

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Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Planfeststellung nach UVPG? S. 30

„… . Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder aus anderen Gründen eine …” „… , und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für Rohrleitungsanlagen eine Planfeststellung, wenn …” „… sie in Anlage 1 Nr. 19.3 bis 19.9 des UVPG aufgeführt sind und eine Pflicht zur Durchführung einer …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Feststellung der Raumverträglichkeit S. 23-26

„… (UVPG) bedürfen. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt eine Planfeststellung für Vorhaben, die in der Anlage 1 unter …” „… UVP-Bedürftigkeit in Verbindung mit § 1 Nr. 9 der UVPV-Bergbau auf die Anlage 1 Nr. 19.3 bis 19.9 des UVPG verweist …” „… . 1 UVPG voraus, dass die Rohrleitungsanlage dem Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 19 …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anforderungen aus der Rohrfemleitungsverordnung S. 30-31

„… . Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder aus anderen Gründen eine …” „… , und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für Rohrleitungsanlagen eine Planfeststellung, wenn …” „… sie in Anlage 1 Nr. 19.3 bis 19.9 des UVPG aufgeführt sind und eine Pflicht zur Durchführung einer …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anwendungsbereich S. 103-106

„… §§ 20–23 UVPG i.V.m. Nr. 9.3–9.9 Anlage I UVPG und die hierauf gestützten Rohrfernleitungsverordnungen …” „… (siehe oben B.I.3). § 21 Abs. 1 Nr. 1 UVPG normiert als Zulassungsvoraussetzung, dass Gefahren für die …” „… Schutzgüter in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG, welche auch den Boden mit umfassen, abgewehrt und Vorsorge gegen die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan S. 26-30

„… Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 UVPG anwendbar.15 Der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 BBergG als Ausnahmetatbestand in …” „… nach § 12 WHG. 3. Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder …” „… eine Planfeststellung erforderlich, und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Verfahren (Ekkehard Hofmann) S. 108-109

„… Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan durchgeführt wird, ist in diesem eine …” „… Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, durch § 54 Abs. 2 BBergG beziehungsweise §§ 7f. UVPG …” „… vorgeschrieben, die Öffentlichkeitsbeteiligung durch § 9 UVPG. 2. Örtliche Zuständigkeit Sind also mit den …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Örtliche Zuständigkeit S. 109-110

„… berührt wird, durch § 54 Abs. 2 BBergG beziehungsweise §§ 7f. UVPG vorgeschrieben, die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung durch § 9 UVPG. 2. Örtliche Zuständigkeit Sind also mit den vorstehenden Ausführungen die …” „… Rohrleitungsanlagen dem Gebot gerechter Abwägung (§ 21 UVPG), mit welchem bestimmte Anforderungen an das …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Sachliche Zuständigkeiten: Bergrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht S. 109

„… berührt wird, durch § 54 Abs. 2 BBergG beziehungsweise §§ 7f. UVPG vorgeschrieben, die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung durch § 9 UVPG. 2. Örtliche Zuständigkeit Sind also mit den vorstehenden Ausführungen die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Pflichten zur Mitwirkung S. 110-112

„… Rohrleitungsanlagen dem Gebot gerechter Abwägung (§ 21 UVPG), mit welchem bestimmte Anforderungen an das …” „… der Planfeststellungsbeschluss nach §§ 20 ff. UVPG und die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans nach …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zusammenfassung S. 108

„… Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan durchgeführt wird, ist in diesem eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Organization Urt. Urteil usw. und so weiter UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zwischenergebnis: Die Genehmigungsvoraussetzungen S. 31-32

„… zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen Rahmen eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Die erforderlichen Gestattungsakte S. 125-126

„… Abs. 2a, 57c BBergG in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 19.3 des UVPG). Diese Voraussetzungen sind gegeben …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einführung S. 32-34

„… folgen, so führt das zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Materielle bodenschutzrechtliche Anforderungen an die Rohrfernleitung S. 106-108

„… Bundesverwaltungsgerichts zum Trägerverfahren für die UVP.266 Soweit ein Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rahmenbetriebsplans 28 cc) Konzentrationswirkung: Die Sonderrolle des Wasserrechts 29 3. Planfeststellung nach UVPG …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Literaturverzeichnis S. 133-136

„… : Peters/Balla, UVPG). Ramsauer, U. (2000): Die Ausnahmeregelungen des Art. 6 Abs. 4 der FFH-Richtlinie, in …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Schutzgebiete S. 69-86

„… Fachplanungsgesetz, vielmehr setzen allein §§ 20–23 UVPG fachplanerisches Recht. Die Vorschriften enthalten …”

doi.org/10.5771/9783845228198

Walhalla Fachredaktion - Verwaltungsgesetze kompakt

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Walhalla Fachredaktion

Verwaltungsgesetze kompakt

2022

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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 528-582

„… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVPG)*)in der Fassung der Bekanntmachungvom 18. März …” „… Umweltauswirkungen be-stimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21. 7. 2001, S. 30).IV.2 UVPG …” „… Öffentlichkeits-beteiligung bei ausländischen Plänenund ProgrammenInhaltsübersicht UVPG: Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , BBodSchG)Umweltrecht und Gesundheitsrecht (BNatSchG, UVPG, UIG, USchadG, BImSchG, KrWG, WHG, NiSG, IfSG)Gewerberecht …” „… , De-Mail-KostV, OZG)§ Baurecht (BauGB, BauNVO, ROG, BBodSchG)§ Umweltrecht und Gesundheitsrecht (BNatSchG, UVPG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528IV.3 Umweltinformationsgesetz (UIG …”

Stichwortverzeichnis S. 1413-1416

„… IV.4/USchadG §§1 ff.StichwortverzeichnisFindex1414 www.WALHALLA.de– Umweltverträglichkeit IV.2/UVPG …” „… /UVPG §§1 ff.Unmittelbarer Zwang VIII.4/UZwG §§1 ff.Verfassung I.1/GG Art. 1 ff.Verkehr– Fernstraßen VII …”

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) S. 468-527

„… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528IV.3 Umweltinformationsgesetz (UIG …”

doi.org/10.5771/9783802956317

Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… Umweltprüfung aufeinander abzustimmen. 4. Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG Die für das Fachplanungsrecht …” „… relevante Umsetzung der SUP-RL erfolgte im wesentlichen durch Ergänzung des UVPG808. Da die vorliegende …” „… Regelungen. Neben der Umsetzung im UVPG hat die Bundesregierung aufgrund ihrer Verpflichtung zur Umsetzung …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… nationalen Recht auch vor Erlass des SUPG nicht fremd. Insbesondere sahen die §§ 15 ff. UVPG a.F. eine UVP im …” „… , UVP, S. 107 f. 781 Feldmann, in: Rengeling, EUDUR I, § 34 Rn. 6 f.; Appold, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG …” „… ) UVPG Die Umsetzung der UVP-RL in deutsches Recht erfolgte durch die Schaffung des Gesetzes über die …”

Umweltbericht S. 99-119

„… der Raumplanung, S. 188. 311 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 2 Rn. 9 c. 312 Appold, in: Hoppe (Hrsg …” „… .), UVPG, 1996, § 2 Rn. 47. 103 Den Begriff des Bewertens von Umweltauswirkungen benutzt synonym Art. 3 …” „… Abwägung zwischen umweltinternen und umweltexter- 313 Vgl. Erbuth/Schink, UVPG, § 12 Rn. 5; Hoppe/Appold …”

Formellrechtliche Anforderungen S. 264-265

„… . Verbindung von SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung Da § 14 c UVPG in Umsetzung von Art. 3 Abs. 2 Lit. B …” „… Gemeinschaft einer Prüfung ihrer Umweltauswirkungen zu unterziehen sind. § 14 n UVPG erlaubt deshalb die …” „… die SUP Auswirkungen auf sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 87-88

„… insbesondere eine 253 Spannowsky, UPR 2000, 201 (206). 254 Deshalb kann § 17 UVPG, der eine vorgezogene UVP …” „… , UPR 2002, 47 (49, Fußnote 30): „Im Gegensatz dazu steht die Konzeption des UVPG zur Durchführung der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung. Das UVPG verlagert gemäß § 17 UVPG und § 1 a Abs. 2 Nr. 3 BauGB lediglich …”

Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht S. 265-266

„… sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung einer parallelen SUP als …” „… , dass der gemäß § 14 g UVPG zu erstellende Umweltbericht auch das Ergebnis der …” „… SUP-RL und die §§ 14 h-j UVPG sehen dagegen die beschriebene Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit …”

Kriterien des Anhangs I S. 88-90

„… hinaus insbesondere eine 253 Spannowsky, UPR 2000, 201 (206). 254 Deshalb kann § 17 UVPG, der eine …” „… , UPR 2002, 47 (49, Fußnote 30): „Im Gegensatz dazu steht die Konzeption des UVPG zur Durchführung der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung. Das UVPG verlagert gemäß § 17 UVPG und § 1 a Abs. 2 Nr. 3 BauGB lediglich …”

Einleitung S. 25-26

„… Umweltprüfung auf Planungsebene waren jedoch auch dem deutschen Recht nicht fremd. So sahen die §§ 15 ff. UVPG …” „… beschränkt, die negative Auswirkungen auf Schutzgebiete des Natura 2000-Netzes fürchten lassen. Die im UVPG …” „… . Wenngleich das UVPG vorschreibt, dass eine Strategische Umweltprüfung bei diesen Plänen und Verfahren …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …” „… unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht …” „… setzt sich mit der durch den deutschen Gesetzgeber erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG …”

Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrens durch Einführung der SUP S. 271-274

„… Behörde fehlerhaft ist. Spricht man dem Unterbleiben einer nach SUP-RL bzw. deren Umsetzung im UVPG …” „… Frage, die sich auf die menschliche Gesundheit beziehen (vgl. Erwägungsgrund 1). Das UVPG definiert als …” „… Förderung des Umweltschutzes“, § 2 Abs. 6 UVPG. Diesen steht eine Berufung auf Nichtbeachtung der …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Europäischen Union in der Umweltplanung ders., Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), in: Storm …” „… 2000, Berlin, 0600, zit.: Bunge, UVPG Burgi, Martin, Das Schutz- und Ursprungsprinzip im europäischen …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung. Kommentar, 2. Aufl., München 1996 zit.: Erbguth/Schink, UVPG Erbguth, Wilfried/Schoeneberg, Jörg …”

Konsultationen S. 119-126

„… Rn. 12. 380 Erbguth/Schink, UVPG, § 7 Rn. 2. 381 Wagner, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG, § 7 Rn. 21. 382 …” „… Wagner, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG, 2. Aufl. 2002, § 7 Rn. 21. 121 Århus-Konvention und sieht ausdrücklich …” „… vorweggenommen. 396 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 8 Rn. 10. 397 Ginzky, UPR 2002, 47 (51 f.); Krämer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Umweltverträglichkeitsprüfung 223 aa) Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung 223 bb) UVPG 224 cc) UVP in vorgelagerten …” „… einer SUP 229 g) Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs 230 4. Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG 230 a …” „… ) Gesetzgebungskompetenz 231 b) Erweiterter Anwendungsbereich des UVPG 231 c) Begriffsbestimmungen 232 aa) Definition der …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

„… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

„… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Umsetzungsdefizite S. 263-264

„… . Verbindung von SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung Da § 14 c UVPG in Umsetzung von Art. 3 Abs. 2 Lit. B …” „… Gemeinschaft einer Prüfung ihrer Umweltauswirkungen zu unterziehen sind. § 14 n UVPG erlaubt deshalb die …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… nach UVPG durchzuführenden UVP nicht die Rechtswidrigkeit der jeweiligen Genehmigungsentscheidung …” „… der Berücksichtigungspflicht des § 12 UVPG grundsätzlich keine materielle Bindungswirkung beimisst:923 …”

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Linienbestimmung wird bereits nach bisherigem Recht von der UVP-Pflicht gemäß § 15 UVPG erfasst. Nach zutreffender …” „… (Abl. EG L 327 v. 22.12.200, S. 1) 726 Vgl. Nr. 13 Anl. 1 UVPG. 727 Czychowski, WHG § 36 b Rn. 3. 728 …” „… Vorhaben im Sinne der Anlage 1 UVPG darstellen können (vgl. Nr. 13.8, 13.13 oder 13.16 Anlage 1 UVPG …”

Umsetzung S. 278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Rechtsschutz S. 278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Grundlagen S. 27

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… Planungsrecht UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-RL …”

Verfahren der SUP S. 277-278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Berücksichtigung S. 126-127

„… damit aber noch nicht vorweggenommen. 396 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 8 Rn. 10. 397 Ginzky, UPR …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… die Regelungen im UVPG eine hinreichende Umsetzung darstellen. Zur Klärung des Umsetzungsbedarfs im …”

Das Konzept des integrativen Umweltschutzes S. 38-39

„… Abgrenzung vom Gefahrbegriff: Röhrig, DVBl. 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL …”

Handlungsgrundsätze und Berücksichtigungsgebote S. 35-38

„… . 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL, S. 31 (45); Di Fabio, NVwZ 1998, 329 …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… .), Neue Wege in der UVP – Novellierte UVP-Gesetzgebung und innovative Methodik, S. 235 ff. (S. 243 f …”

doi.org/10.5771/9783845207476

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 38 2019

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Wilfried Erbguth Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG S. 59-86

„… 59 Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aus dem Jahr 2017 darstellt. Dabei steht der gerichtliche Rechtsschutz im Vordergrund …” „… Raumordnungspläne unter Geltung des § 48 UVPG Der thematische Zuschnitt zieht eine weitere inhaltliche …”

Helmut Petz Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG S. 103-124

„… 103 Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG Helmut Petz …” „… >. Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG 105 kleinste Fehler8 zur …” „… Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG 107 Aufhebung des …”

Bernd Dammert, Götz Brückner Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus rechtlicher Perspektive S. 125-142

„… Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung teilweise übernimmt. a) Grundsätze nach § 3 UVPG Der …” „… anerkannt6. Deutlicher kommt das verfahrensrechtliche Verständnis nunmehr in § 3 UVPG zum Ausdruck. Dort …” „… , 4 Erbguth/Schink, UVPG, 1992, Einl Rn. 18. 5 etwa im Planfeststellungsrecht oder für …”

Kurt Faßbender Die strategische Umweltprüfung: Anspruch und Wirklichkeit S. 155-174

„… Gesetzgebung (vgl. etwa § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 UVPG), im Wesentlichen durchgesetzt, worauf Guckelberger/Gard …” „… , S. 1, und zuletzt geändert durch die Richtlinie 2014/52/EU, ABl. 2014, L 124, S. 1. 4 Das UVPG in …” „… ). Hierdurch hat das UVPG u.a. eine neue Nummerierung erhalten. 5 Siehe näher zur Umsetzung …”

Ulrich Mierwald Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus praktischer / planerischer Perspektive S. 143-154

„… UVPG der UVP-Bericht bei einem Vorhaben nach § 1 Abs. 1, das einzeln oder im Zusammenwirken mit …” „… zum UVPG wird unter Punkt 9 darauf verweisen, dass die Beschreibungen der Auswirkungen auf Natura …” „… nach UVPG zu berücksichtigen. In einer Natura 2000-VP sind hingegen nur solche Umweltauswirkungen …”

Sabine Schlacke Die jüngste Novellierung des UmwRG zur Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention S. 21-58

„… von § 3a UVPG (heute: § 5 UVPG) erfolgte Erweiterung der Verfahrensfehlertypen reichte nicht aus.26 …” „… beispielsweise entgegen § 56 UVPG nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, Relevanz entfalten. Eine Zwei-Jahresfrist gilt …” „… die Annahme oder Änderung von Plänen und Programmen i.S.d. § 2 Abs. 7 UVPG, die nach Anlage 5 zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG Wilfried Erbguth 59 Rechtsschutz gegen …” „… UVPG Helmut Petz 103 Inhaltsverzeichnis 8 Die Koordinierung der UVP mit anderen …”

Kurt Faßbender Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… erfolgte Novellierung des UVPG, die infolge der Änderungs-Richtlinie von 2014 notwendig geworden war …” „… Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG“. Nachdem wir uns dann – hoffentlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… UPR Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über …”

doi.org/10.5771/9783845298009

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