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Matthias Warler - Failing Company Defense, Sanierungsfusion und Rescue Merger

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Matthias Warler

Failing Company Defense, Sanierungsfusion und Rescue Merger

2008

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US-amerikanisches Recht S. 61-62

„… . US-amerikanisches Recht 1969 entschied der U.S. Supreme Court den Fall Citizen Publishing Co. v. United States231 …” „… Zusammenschluss zugefallen wäre, im US-amerikanischen Recht grundsätzlich keine Rolle spielt234. Dem steht aber …” „… der US-amerikanischen Literatur ebenfalls unter dem Stichwort economic rationale erörtert wird, dient …”

US-amerikanisches Recht S. 97-99

„… entstehen. A. US-amerikanisches Recht Eine Abwägungsklausel im Sinne des deutschen Rechts kennt das …” „… USamerikanische Recht nicht. Dies überrascht, denn der Wortlaut des § 7 Clayton Act stellt auf die wesentliche …” „… magnitude is beyond the ordinary limits of judicial competence, and in any event has been made for us …”

Überblick über das materielle Recht der US-amerikanischen Fusionskontrolle S. 20-23

„… . US-amerikanisches Recht I. Überblick über das materielle Recht der US-amerikanischen Fusionskontrolle Ein …” „… 20 Kapitel 1: Überblick über die zu erörternden Rechtsordnungen und deren Rechtsfiguren A …” „… angenommen. So erklärte der U.S. Supreme Court 1964 im Fall U.S. v. Aluminium Co. of America im Nachhinein …”

Vorwort S. 7-12

„… . US-amerikanisches Recht 20 I. Überblick über das materielle Recht der US-amerikanischen Fusionskontrolle 20 II …” „… Kriteriums 60 Kapitel 3: Absorption der Marktposition bei Marktaustritt 61 A. US-amerikanisches Recht 61 B …” „… . Beweislastverteilung 80 Kapitel 4: Alternative Purchaser Rule 81 A. US-amerikanisches Recht 81 I. Verkaufsbemühungen 82 …”

Verkaufsbemühungen S. 87-88

„… Wettbewerbsbeeinträchtigung führen würde371. Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht372 kommt es im deutschen Recht nicht …” „… auch für das deutsche Recht dieselben Fragen, die bereits unter A. zum US-amerikanischen Recht erörtert …” „… US-amerikanischem Recht reicht es nicht aus, nur die nächstliegenden potentiellen Käufer zu befragen374. Darüber …”

Angebotsinhalt und Auswahl des Erwerbers S. 88-90

„… anstehende Unternehmen nicht sorgfältig genug vorgeht. Nach US-amerikanischem Recht reicht es nicht aus, nur …” „… US-amerikanischen Recht375 im deutschen Recht nicht die Frage erörtert, ob eine öffentliche Ausschreibung oder die …” „… anderer Interessenten in Erwägung ziehen muss376. Im deutschen Recht fehlt eine dem US-amerikanischen …”

Wettbewerbsfremde Interessen und deren Gegenläufigkeit S. 117-119

„… wettbewerbliches Kriterium charakterisiert wird. A. US-amerikanisches Recht Im Fall International Shoe Co. v. FTC …” „… Erwägungen beruht. Vorgelagert ist die Frage danach, ob das US-amerikanische Recht die Berücksichtigung …” „… US-amerikanischen, deutschen und europäischen Fusionskontrollrecht möglich ist, eine Fusion mit einem …”

Failing Division S. 49-51

„… Sanierungsfusion durch die dem US-amerikanischen Recht nicht geläufige rechtsdogmatische Kategorisierung bestimmt …” „… Kartellbehörden unterscheidet sich damit wesentlich von der Auffassung, die im US-amerikanischen Recht vorherrscht …” „… - wie im US-amerikanischen Recht – allerdings darin, das drohende Ausscheiden eines Unternehmensteils …”

Einleitung S. 17-19

„… Rechtsinstituts in starker Anlehnung an das US-amerikanische Recht3. In den 2000 erschienen Auslegungsgrundsätzen …” „… US-amerikanischen Fusionskontrollrechts das dem Recht vorgegebene Problem von der jeweiligen Sichtweise der …” „… Rechtsinstitute der einzelnen Rechtsordnungen zu unterscheiden, wird das US-amerikanische Rechtsinstitut failing …”

Bevorstehende Insolvenz S. 36-38

„… Leitlinien der Kommission wiederum kommt es in Übereinstimmung mit dem US-amerikanischen Recht nur darauf an …” „… . US-amerikanisches Recht Wie oben dargestellt, machte der U.S. Supreme Court in der Entscheidung International Shoe …” „… US-amerikanischen Fusionskontrollrecht ist, wie in § 2 gezeigt, dass das Unternehmen sanierungsbedürftig und ohne …”

Angebotsinhalt und Auswahl des Erwerbers S. 93-95

„… Erwerbers Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht404 fehlt im europäischen Recht bisher eine Diskussion zur …” „… schließen, wird - wie bereits im deutschen Recht406 - vorgeschlagen, ebenso wie im US-amerikanischen Recht zu …” „… Maßnahmen verfügt. Damit wird ein Gesichtspunkt berücksichtigt, der bisher im US-amerikanischen Recht nicht …”

Verkaufsbemühungen S. 91-93

„… bereits oben gezeigt, wird im US-amerikanischen Recht die Frage diskutiert, ob ein Broker oder eine …” „… - vorgeschlagen, ebenso wie im US-amerikanischen Recht zu verfahren und dem Not leidenden Unternehmen aufzuerlegen …” „… ausreichend erachtet werden. II. Angebotsinhalt und Auswahl des Erwerbers Im Gegensatz zum US-amerikanischen …”

Zweck des Kriteriums S. 95-96

„… US-amerikanischen Recht nicht erörtert wurde, aber im deutschen Recht am Fall Imation/EMTEC bei der Auswahl der …” „… alternative purchaser rule im US-amerikanischen Recht geschlossen werden. Der ursprüngliche Sinn der …” „… Kommission zugleich die Kausalität aus. Im US-amerikanischen Teil wurde die Entscheidung Citizen Publishing …”

Kurzfristig drohender Marktaustritt S. 51-57

„… Sanierungsfusion durch die dem US-amerikanischen Recht nicht geläufige rechtsdogmatische Kategorisierung bestimmt …” „… Abwägungsklausel und die Ministererlaubnis. Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht wird der Zweck der …” „… oder US-amerikanischen Recht, angeknüpft werden kann. Demzufolge sollte das Merkmal der Reorganisation …”

Literaturverzeichnis S. 184-192

„… , Sanierungsfusionen von Privatversicherungsunternehmen: eine Rechtsvergleichung zwischen US-amerikanischem und …” „… US-amerikanischen und deutschen Fusionskontrolle, Eine rechtsvergleichende Studie, Göttingen 1991 Wiedemann, Gerhard …” „… Elsing, Siegfried H./ Van Elstine, Michael P., US-amerikanisches Handels- und Wirtschaftsrecht, 2 …”

Fehlende Überlebensfähigkeit S. 44-48

„… mit großen Abonnement-Tageszeitungen auf Dauer bestehen können165. Wie im US-amerikanischen Recht (vgl …” „… würde auch mit dem US-amerikanischen Recht konform gehen. Wie im USamerikanischen Abschnitt185 gezeigt …” „… . die Entscheidung U.S. v. Third National Bank in Nashville) reichen auch im deutschen Recht die …”

More Economic Approach S. 161-163

„… Marktmacht beruhen. Insoweit ist das US-amerikanische Recht ausdifferenzierter. Angesichts der oben erwähnten …” „… ebenfalls der Praxis der US-amerikanischen Untergerichte733. Ferner müssen die Effizienzvorteile nachprüfbar …” „… Effizienzvorteile darlegen. Auch dies entspricht der Praxis der US-amerikanischen Untergerichte. Näher äußert sich …”

Ambivalente Bewertung der Effizienzgewinne S. 154-161

„… Marktmacht beruhen. Insoweit ist das US-amerikanische Recht ausdifferenzierter. Angesichts der oben erwähnten …” „… behindert würde.“ Wie die US-amerikanischen Kartellbehörden behauptet auch die Kommission einen Zielkonflikt …” „… Konsumentenwohlfahrt und stimmt damit mit der Praxis der Untergerichte im US-amerikanischen Fusionskontrollrecht …”

Failing Company S. 177-178

„… US-amerikanischen Recht wird nicht auf das Kriterium der Marktanteilsabsorption abgestellt. Im europäischen Recht …” „… 177 Zusammenfassung Failing Company Die US-amerikanischen Gerichte und Fusionskontrollbehörden …” „… Reorganisationsverfahrens nach dem US-amerikanischen Insolvenzrecht. Die Literatur lehnt das Durchlaufen des …”

Effizienzgewinne in der Fusionskontrolle S. 138-149

„… , 32. 140 A. US-amerikanisches Recht In der Literatur gibt es Stimmen, die den eigentlichen Grund der …” „… US-amerikanischen Recht strikt zu trennen. In der Ermöglichung von Effizienzgewinnen wird allerdings von manchen …” „… auf die Möglichkeit der Berücksichtigung von Effizienzgewinnen in der US-amerikanischen …”

Sanierungsfusion und Effizienzgewinne S. 175-176

„… US-amerikanischen und europäischen Recht geführte Diskussion, wonach im Fall des Marktaustritts eines Unternehmens …” „… Rationalisierungsvorteile nicht als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft bewertet830. Im Gegensatz zum US-amerikanischen und …” „… Situationen durch eine Ministererlaubnis gelöst werden. Eine Möglichkeit, die im US-amerikanischen und …”

Zweck des Kriteriums S. 86-87

„… unter A. zum US-amerikanischen Recht erörtert wurden, also welche Anforderungen an die …” „… bevorstehende Zusammenbruch des Not leidenden Unternehmens ist nach US-amerikanischer Auffassung eine Chance den …” „… einer weniger starken Wettbewerbsbeeinträchtigung führen würde371. Im Gegensatz zum US-amerikanischen …”

Effizienzgewinne S. 182-183

„… Zusammenschlusses erzielt werden. Im US-amerikanischen Recht wird die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen im …” „… des US-amerikanischen Rechts, so wie dies zunächst in der USamerikanischen Literatur befürwortet wurde …” „… . Damit nähert sich die Kommission der Praxis der US-amerikanischen Gerichte an und legt, wie diese, das …”

Wettbewerbsfremde Kriterien S. 181-182

„… erzielt werden. Im US-amerikanischen Recht wird die Berücksichtigung von Effizienzgewinnen im Rahmen der …” „… Berücksichtigung wettbewerbsfremder Erwägungen in der Fusionskontrolle aus. Den US-amerikanischen Kartellbehörden …” „… Praxis der US-amerikanischen Gerichte an und legt, wie diese, das Konsumentenwohlfahrtsmodell zugrunde …”

Verkaufsbemühungen S. 81-83

„… purchaser rule erfüllen soll. A. US-amerikanisches Recht Die Entwicklung der failing company defense im …” „… US-amerikanischen Recht wurde bereits oben dargestellt337. Im Fall International Shoe Co. v. FTC wurde die …” „… gefährden würden 337 Vgl. Ausführungen in Kapitel 1, A.II. 338 394 U.S. 138 (1969). 339 von …”

Failing Division S. 57-60

„… im Fall der Selbstständigkeit. III. Zweck des Kriteriums Im US-amerikanischen Recht wird darauf …” „… Vergleich mit der US-amerikanischen Entwicklung der failing division defense zeigt, dass anfänglich auch die …” „… US-amerikanischen Kartellbehörden wegen der Gefahr, die Voraussetzungen der failing division defense könnten durch …”

Entwicklung S. 62-63

„… US-amerikanischen Literatur ebenfalls unter dem Stichwort economic rationale erörtert wird, dient die failing …” „… überwiegend abgelehnt wird239. Auf den Gesichtspunkt der fehlenden Kausalität geht das US-amerikanische …” „… rationale als die failing company defense tragender Grund nicht taugt und daher in der Literatur zu Recht …”

Absorption der Marktposition bei Marktaustritt S. 178-179

„… US-amerikanischen Recht wird nicht auf das Kriterium der Marktanteilsabsorption abgestellt. Im europäischen Recht …” „… . Alternative Purchaser Rule Die alternative purchaser rule dient nach der US-amerikanischen Rechtsprechung der …” „… es sich um einen Ausnahmefall. Wie die Fälle Blokker/Toys „R“ Us, Rewe/Meinl und …”

Hardship Rationale S. 119-121

„… Erwägungen im US-amerikanischen Fusionskontrollrecht zulässig ist. Dem Wortlaut von Section 7 Clayton Act ist …” „… US-amerikanischen Prozessrechts vor. Vergleichbar ist die failing company defense somit mit der Einrede des …” „… ; abgedruckt in Antitrust Laws and Trade Regulation, Primary Source Pamphlet, 132 ff. 512 435 U.S. 679 (1978 …”

Zweck des Kriteriums der fehlenden Überlebensfähigkeit S. 51

„… Sanierungsfusion durch die dem US-amerikanischen Recht nicht geläufige rechtsdogmatische Kategorisierung bestimmt …” „… Abwägungsklausel und die Ministererlaubnis. Im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht wird der Zweck der …” „… . Europäisches Recht I. Kurzfristig drohender Marktaustritt Wie bereits oben dargestellt, ist Voraussetzung der …”

Insolvenzplanverfahren? S. 48-49

„… Marktaustritts geboten. Eine derartige Handhabung würde auch mit dem US-amerikanischen Recht konform gehen. Wie …” „… abzuschließen. Nun könnte man in Anlehnung an die in der US-amerikanischen Literatur vertretene Auffassung …” „… deutsche Recht im Falle der Entstehung eines Monopols verlangen. Doch steht dem, wie auch im …”

Entwurf zur 7. GWB-Novelle und die Erhaltung der Pressevielfalt S. 130-131

„… Entwurf stieß auf scharfe Ablehnung. Genau wie im US-amerikanischen Recht wurde darauf hingewiesen, dies …” „… zum US-amerikanischen Kartellrecht interessant. Bereits oben wurde der Newspaper Preservation Act …” „… begünstigenden Regelungen Gesetz und teilte damit das Schicksal des Entwurfs von 1975. C. Europäisches Recht I …”

Rescue Merger und die Kriterien des Art. 2 Abs. 1 FKVO S. 69-73

„… failing company defense im US-amerikanischen Recht als Einrede ausgestaltet ist und sich hieraus die …” „… wie vertikalen Fusion war der bereits oben erwähnte Fall Blokker/Toys „R“ Us. In diesem Fall konnte …” „… Toys-„R“-Us-Marktanteil auch ohne den Zusammenschluss an Blokker gehen würde. Im Fall der Insolvenz von Toys „R“ Us wäre …”

Effizienzgewinne im Ministererlaubnisverfahren S. 171-175

„… US-amerikanischen Praxis überein807. Grundsätzlich können durch jeden Zusammenschluss Kostenersparnisse erzielt …” „… Rationalisierungsvorteile nicht als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft bewertet830. Im Gegensatz zum US-amerikanischen und …” „… beteiligt werden. Deutsches und europäisches Recht stellen somit entscheidend auf die Weitergabe der …”

Competition Rationale S. 43-44

„… 43 VI. Competition Rationale In der US-amerikanischen Literatur wird die Frage, auf welcher …” „… ., 421, 425 (1959). 144 Michigan Citizens for an Independent Press v. Thornburgh, 439 U.S. 38 (1989 …” „… Literatur zu Recht überwiegend abgelehnt146. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Annahme der …”

Abwägung wettbewerblicher Vor- und Nachteile S. 180-181

„… Fusionskontrolle aus. Den US-amerikanischen Kartellbehörden und Gerichten soll es danach mit Hilfe einer relative …” „… . Der rescue merger wird bisher im europäischen Recht entweder auf das Fehlen der Kausalität für die …” „… deutsche Recht kennt die gesetzlich geregelte Abwägungsklausel. Die USamerikanischen Gerichte und …”

Entscheidungspraxis S. 131-135

„… 589. Der Entwurf stieß auf scharfe Ablehnung. Genau wie im US-amerikanischen Recht wurde darauf …” „… 131 Hier ist die Parallele zum US-amerikanischen Kartellrecht interessant. Bereits oben wurde der …” „… von 1975. C. Europäisches Recht I. Entscheidungspraxis In ihrer Erklärung zum Ratsprotokoll vom …”

Effizienzwirkungen im Fall der Failing Company Defense S. 149-154

„… . efficiency defense und failing company defense sind im US-amerikanischen Recht strikt zu trennen. In der …” „… generelle Berücksichtigung von Effizienzgewinnen in der US-amerikanischen Fusionskontrolle ist damit nach …” „… ). 694 1992 Horizontal Merger Guidelines, Rn. 4. 154 B. Europäisches Recht I. Ambivalente Bewertung der …”

Absolute Defense / Relative Defense S. 121-123

„… US-amerikanischen Prozessrechts vor. Vergleichbar ist die failing company defense somit mit der Einrede des …” „… deutschen Rechts, die zur Folge hat, dass derjenige, der die Einrede erhebt, die Voraussetzungen dieser …” „… höheren Kosten führen würde531, sondern 528 Kaplan, 4 Hofstra L. Rev., 643, 683 (1976). 529 390 U.S …”

Zweck des Kriteriums S. 60

„… behandelt werden, als im Fall der Selbstständigkeit. III. Zweck des Kriteriums Im US-amerikanischen Recht …” „… saniert werden kann. Im deutschen Recht ist maßgebend, ob das sanierungsbedürftige Unternehmen ohne den …” „… Recht kommt es hingegen darauf an, dass das Unternehmen ohne die Übernahme durch ein anderes Unternehmen …”

Zweck des Rescue Merger S. 168-169

„… efficiency defense und failing company defense gibt es im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht778 im …” „… keine reine efficiency defense vergleichbar dem USamerikanischen Recht, sondern eine Mixtur. In der …” „… europäischen Recht nicht, da beides nur Aspekte sind, die im Rahmen der Gesamtbetrachtung gem. Art. 2 Absätze 2 …”

Zweck des Kriteriums S. 90-91

„… . Verkaufsbemühungen Wie bereits oben gezeigt, wird im US-amerikanischen Recht die Frage diskutiert, ob ein Broker oder …” „… gegenüber horizontalen Fusionen zu bevorzugen, ist man im deutschen Recht überwiegend der Auffassung, dass …” „… auch vertikale und konglomerate Fusionen den Wettbewerb gefährden können. Im deutschen Recht muss daher …”

Alternative Purchaser Rule S. 179-180

„… nach der US-amerikanischen Rechtsprechung der Aufrechterhaltung einer Einheit im Wettbewerbssystem. Für …” „… die Übernahme der Marktposition erforderlich. In seinem Bemühen um Annäherung an das europäische Recht …” „… Sanierungsfusion erscheint im deutschen Recht nicht nur als Fall der fehlenden Kausalität, sondern auch im Rahmen …”

Sanierungsfusion S. 34-35

„… Potenzial ohnehin dem erwerbenden Unternehmen zuwachsen. Wie im US-amerikanischen Recht wurde die …” „… werden. II. Sanierungsfusion Im deutschen Recht werden Unternehmenskrisen kartellrechtlich unter dem …” „… unterschiedlichem Schwerpunkt auch der deutschen Sanierungsfusion widmen92. Rechtssystematisch betrifft die …”

Beweislastverteilung S. 73-74

„… gestützt werden. Während die failing company defense im US-amerikanischen Recht als Einrede ausgestaltet …” „… ist und sich hieraus die abweichende Beweislastverteilung ergibt, geht es im europäischen Recht um die …” „… die Rechtsfolge von Artikel 2 Absatz 3 keine Anwendung. Eine derartige Situation ergibt sich jedoch …”

BASF/Pantochim/Eurodiol S. 163-168

„… efficiency defense und failing company defense gibt es im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht778 im …” „… near-monopoly“771 Diese Berücksichtigungsgrenze ist dem europäischen Recht nicht fremd. In den 2004 erschienen …” „… keine reine efficiency defense vergleichbar dem USamerikanischen Recht, sondern eine Mixtur. In der …”

Finanziell geschwächte Unternehmen – General Dynamics Defense S. 42-43

„… (7th Cir. 1981). 43 VI. Competition Rationale In der US-amerikanischen Literatur wird die Frage, auf …” „… spielen. 1974 hat der U.S. Supreme Court im Fall U.S. v. General Dynamics Corp.138 entschieden, dass die …” „… Zusammenschlussbeteiligten widerlegt werden. Im Fall ging es um den Zusammenschluss von zwei Kohleförderunternehmen. Der U.S …”

doi.org/10.5771/9783845209883

Alex Petrasincu - Horizontale, vertikale und konglomerate Zusammenschlüsse in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

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Alex Petrasincu

Horizontale, vertikale und konglomerate Zusammenschlüsse in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 653 2009

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US-amerikanisches Recht S. 326-357

„… . US-amerikanisches Recht Das US-amerikanische Fusionskontrollrecht kennt mehrere Rechtfertigungsgründe. 1. »Failing …” „… . Zusammenfassung Das US-amerikanische Recht kennt somit lediglich zwei Rechtfertigungsgründe im weiteren Sinne: die …” „… US-amerikanischen Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt. aa) Vorgaben des Supreme Court Der Supreme Court …”

US-amerikanisches Recht S. 214-230

„… Recht Im US-amerikanischen Recht ist eine unterschiedliche Behandlung vertikaler Zusammenschlüsse durch …” „… Gerichte getrennt dargestellt wird. 1. Rechtsprechung Die US-amerikanischen Gerichte beschäftigen sich seit …” „… einander vor- oder nachgelagerten Ebenen des Produktionsprozesses, tätig sind.1057 I. US-amerikanisches …”

US-amerikanisches Recht S. 65-114

„… horizontale als auch vertikale und/oder konglomerate Auswirkungen haben.193 I. US-amerikanisches Recht Das …” „… US-amerikanische Recht sieht bereits seit mehr als 100 Jahren die Möglichkeit einer Zusammenschlusskontrolle vor …” „… 65 3. Teil: Entscheidungspraxis der europäischen und US-amerikanischen Gerichte und …”

US-amerikanisches Recht S. 268-294

„… Recht Im US-amerikanischen Recht werden konglomerate Zusammenschlüsse traditionell in drei …” „… bezeichnet, zwischen denen weder horizontale noch vertikale Beziehungen bestehen.1314 I. US-amerikanisches …” „… Einheitlichkeit der Darstellung und die Vergleichbarkeit mit der US-amerikanischen Fusionskontrollpraxis zu wahren …”

Vergleich der beiden Rechtssysteme S. 204-214

„… bestimmen. Ein weiterer Unterschied zwischen dem US-amerikanischen und dem europäischen Recht scheint zudem …” „… Terminologie der nicht-koordinierten Wirkungen vorherrschend sein. Allerdings nahm im US-amerikanischen Recht …” „… nachgelagerten Ebenen des Produktionsprozesses, tätig sind.1057 I. US-amerikanisches Recht Im US-amerikanischen …”

Vergleich der beiden Rechtssysteme S. 262-268

„… konglomerat einzustufen. Hieraus würden sich aber keine praktischen Unterschiede zum US-amerikanischen Recht …” „… .1314 I. US-amerikanisches Recht Im US-amerikanischen Recht werden konglomerate Zusammenschlüsse …” „… generelle Schwelle sehen die US-amerikanischen Kartellbehörden zumindest nicht ausdrücklich vor. Lediglich …”

Unterschiede zwischen der europäischen und der US-amerikanischen Fusionskontrolle S. 415-418

„… solche besteht im US-amerikanischen Recht hingegen nicht. Inwieweit hieraus bedeutende Unterschiede in …” „… ) Unterschiede zwischen der europäischen und der US-amerikanischen Fusionskontrolle Was den Vergleich mit dem …” „… US-amerikanischen Fusionskontrollrecht angeht, so ist festzustellen, dass sich das US-amerikanische und das …”

Vergleich der beiden Rechtssysteme S. 321-326

„… , entgegenwirken bzw. diese nicht als Folge des Zusammenschlusses erscheinen lassen. I. US-amerikanisches Recht …” „… Kommission eher auf einer Linie mit der Rechtsprechung der US-amerikanischen Gerichte, von der das Department …” „… Das US-amerikanische Fusionskontrollrecht kennt mehrere Rechtfertigungsgründe. 1. »Failing firm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Zusammenschlüsse 268 I. US-amerikanisches Recht 268 1. Rechtsprechung 269 a) »Perceived potential competition …” „… und Kartellbehörden 65 A) Horizontale Zusammenschlüsse 65 I. US-amerikanisches Recht 65 1. Grundlagen …” „… . Nachfragemacht 212 6. Zusammenfassung 212 B) Vertikale Zusammenschlüsse 214 I. US-amerikanisches Recht 214 1 …”

Vergleich der beiden Rechtssysteme S. 406-410

„… Rechtssystemen als berücksichtigungsfähig angesehen. Während sich dies den US-amerikanischen Merger Guidelines …” „… den fraglichen Markt verlassen würden. Die US-amerikanischen Gerichte hingegen verzichten auf die …” „… zugefallen wäre. Vielmehr übernahm die Kommission die 4. Voraussetzung der US-amerikanischen 1992 Merger …”

Unterschiede zwischen der Entscheidungspraxis unter dem Marktbeherrschungs- und dem SIEC-Test S. 412-415

„… , dass sich das US-amerikanische und das europäische Recht bereits unter der FKVO Nr. 4064/89 weitgehend …” „… beherrschenden Stellung aufstellte. D) Unterschiede zwischen der europäischen und der US-amerikanischen …” „… Fusionskontrolle Was den Vergleich mit dem US-amerikanischen Fusionskontrollrecht angeht, so ist festzustellen …”

Literaturverzeichnis S. 419-436

„… – Sanierungsfusionen im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Fusionskontrollrecht, Augsburg 2004, zitiert …” „… der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Fusionskontrolle, RIW 2004, 891-898 425 Gavil …” „… US-amerikanischen Zusammenschlußkontrolle, Baden-Baden 2004 (zugleich Bremen, Univ., Diss. 2003), zitiert: Heineke …”

Europäisches Recht S. 294-321

„… FKVO Rdnr. 353; vgl. zum US-amerikanischen Recht oben S. 282 ff. 1561 BKartA, Konglomerate …” „… Rechtssysteme Während sich der Ansatz der Europäischen Kommission und der US-amerikanischen Kartellbehörden …” „… Einheitlichkeit der Darstellung und die Vergleichbarkeit mit der US-amerikanischen Fusionskontrollpraxis zu wahren …”

Europäisches Recht S. 114-204

„… horizontaler Zusammenschlüsse hinaus und im Gegensatz zum US-amerikanischen Recht549 auch eine Fusion …” „… Supreme Court in den 1960er Jahren begründete Rechtswidrigkeitsvermutung im US-Recht mittlerweile faktisch …” „… Zusammenschlüssen bloßer potentieller Wettbewerber im europäischen Recht dagegen dem US-Recht folgend im Kapitel …”

Europäisches Recht S. 357-406

„… US-amerikanische Fusionskontrolle strikt wettbewerblich ausgestaltet ist. II. Europäisches Recht Auch das …” „… denen der US-amerikanischen Praxis nicht eine Fehlerhaftigkeit der Kommissionsentscheidung begründen …” „… deckungsgleich in den 1992 Merger Guidelines der US-amerikanischen Kartellbehörden enthalten ist. Hierdurch …”

Das Beurteilungskriterium S. 33-34

„… Bedeutung der erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs statt. Obwohl aus dem US-amerikanischen …” „… auf Wunsch der französischen Delegation nach dem Vorbild ihres nationalen Rechtes wieder in die …” „… scheinbar widersprechender Formulierungen. Die Folge war eine gewisse Rechtsunsicherheit bei der Bestimmung …”

Verordnungsentwurf vom 30. November 1988 S. 32-33

„… wirksamen Wettbewerbs statt. Obwohl aus dem US-amerikanischen Kartellrecht bereits die Möglichkeit einer …” „… Vorbild ihres nationalen Rechtes wieder in die Verordnung aufgenommen worden, nachdem der Entwurf von …” „… welche die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs behindert wird. Eine Änderung der Rechtslage im …”

Europäisches Recht S. 230-262

„… erheblichen Raum für Effizienzen bieten.1141 Aus eben diesen Gründen wurden im US-amerikanischen Schrifttum …” „… , wie in der Praxis der US-amerikanischen Kartellbehörden,1287 auch eine Tendenz der Europäischen …” „… an die Praxis der US-amerikanischen Kartellbehörden, die seit Mitte der 1990er Jahre die Erlangung …”

Einleitung S. 27-28

„… darauf zurück, dass es in einigen Fällen zu divergierenden Entscheidungen der US-amerikanischen …” „… Beurteilungskriteriums durch die Frage nach der Notwendigkeit einer Annäherung an den US-amerikanischen SLC-Test …” „… angestoßen wurde, ist überdies die Entscheidungspraxis der US-amerikanischen Kartellbehörden und Gerichte zu …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… im Gegensatz zu den US-amerikanischen Kartellbehörden bedeutende Zusammenschlussvorhaben untersagte …” „… . 4064/89 führte in der Folge zu teilweiser großer Rechtsunsicherheit bei der Bestimmung der Reichweite der …”

Grünbuch über die Revision der FKVO vom 11.12.2001 S. 35-39

„… durch die Kommission, die das Vorhaben untersagte, und das US-amerikanische Department of Justice …” „… bedeutender Rechtssysteme, insbesondere der USA, erfolgen.57 In diesem Argument spiegelt sich einer der …” „… gerade aufgrund der geringen Vorhersehbarkeit seiner Ergebnisse zu einem hohen Maß an Rechtsunsicherheit …”

Die erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs im Sinne der FKVO Nr. 139/2004 S. 48-61

„… Seit Beginn der 1990er Jahre wird besonders von US-amerikanischen Autoren vermehrt Kritik an den …” „… Erheblichkeitserfordernis kann aber nicht die Eröffnung einer außerwettbewerblichen Rechtfertigungsmöglichkeit abgeleitet …” „… eine dauerhafte Beeinträchtigung des Wettbewerbs eine Zusammenschlussuntersagung zu rechtfertigen …”

doi.org/10.5771/9783845220109

Simone Preisser - Risikoverteilung im Unternehmenskaufvertrag

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Simone Preisser

Risikoverteilung im Unternehmenskaufvertrag

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 866 2015

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Teil 5: US-amerikanisches Recht S. 82-163

„… US-amerikanisches Recht Bei MAC-Klauseln handelt es sich um ein legal transplant aus dem …” „… USamerikanischen Recht. Zum besseren Verständnis des US-amerikanischen Rechts werden im Folgenden das …” „… es im US-amerikanischen Recht dem Käufer sich gegen wesentlich nachteilige Veränderungen des …”

Teil 6: Verwendung von MAC-Klauseln der US-amerikanischen Vertragspraxis in Unternehmenskaufverträgen, die dem deutschen Recht unterliegen S. 164-216

„… . Unterschiede zwischen US-amerikanischem und deutschem Recht in Bezug auf Rechtsfindung und Rechtsanwendung …” „… auch auf Gesetzesrecht, auch wenn das US-amerikanische Recht von einer dem deutschen Rechtssystem …” „… Hinblick auf die Rechtsfolgen ergeben sich Unterschiede. Das US-amerikanische Recht sieht zwar als …”

Teil 7: Zusammenfassung S. 217-220

„… US-amerikanischen Vertragspraxis lediglich übersetzt und sodann unverändert im deutschen Recht verwendet wurden …” „… US-amerikanischen Vertragspraxis in Unternehmenskaufverträgen, die dem deutschen Recht unterliegen, zu untersuchen …” „… US-amerikanischen Ver- Teil 7: Zusammenfassung 218 tragspraxis in Unternehmenskaufverträgen, die dem deutschen Recht …”

Literaturverzeichnis S. 221-230

„… , US-Amerikanisches Recht, 5. Auflage, München 2011 (zitiert: Hay, US- Amerikanisches Recht) Henssler, Martin …” „… US-amerikanischen Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrechts, München 2001 (zitiert: Assmann/ Bungert, Handbuch …” „… des US-amerikanischen Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrechts) Beisel, Wilhelm / Klumpp …”

Teil 1: Einleitung S. 17-22

„… Einordnung und Behandlung von MAC-Klauseln der US-amerikanischen Vertragspraxis im deutschen Recht bislang …” „… Anwendungsbereich, ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihre Stellung im US-amerikanischen Rechtssystem …” „… analysiert. In Teil 6 der Arbeit werden das US-amerikanische und das deutsche Recht gegenübergestellt und in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ZusammenfassungB. 80 Inhaltsverzeichnis 9 US-amerikanisches RechtTeil 5: 82 Das HaftungssystemA. 82 Allgemeine …” „… unterliegen Teil 6: 164 Unterschiede zwischen US-amerikanischem und deutschem Recht in Bezug auf Rechtsfindung …” „… US-amerikanischen Rechts auf den Begriff „material adverse change“ bbb) 132 Der Begriff „material adverse change“ im …”

Teil 3: Risikoverteilungssystem der Vertragsgestaltungspraxis in Deutschland S. 32-45

„… , § 4 Rdnr. 119. 95 Hay, US-Amerikanisches Recht, 5 Kapitel Rdnr. 466; Reimann/Ackmann, Einführung in …” „… der Unternehmenskaufvertrag folgende aus der US-amerikanischen M&A-Praxis stammende, allgemein …” „… “ Häufig wird eine MAC-Klausel als aus der US-amerikanischen M&A-Praxis übernommenes, sogenanntes …”

doi.org/10.5771/9783845263519

Emil Salagean - Sampling im deutschen, schweizerischen und US-amerikanischen Urheberrecht

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Emil Salagean

Sampling im deutschen, schweizerischen und US-amerikanischen Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 248 2008

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Nach US-amerikanischem Recht S. 165-196

„… einer urheberrechtlich geschützten Tonfolge zu klären.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtA. AllgemeinesAls …” „… US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz, dem Copyright Actaus dem Jahr 1976920. Die leading cases im Zusammenhang mit …” „… . § 301 CAdem Copyright der einzelnen US-amerikanischen Bundesstaaten ein Ende gesetzt. Siehe …”

Nach US-amerikanischem Recht S. 275-292

„… Betracht.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtA. AllgemeinesIn der Rechtsordnung der Vereinigten Staaten haben …” „… , sich in der US-amerikanischen Rechtsprechungnicht durchsetzen wird, und/oder dass der Kongress eine …” „… Tonaufnahme gem. § 102 (a) (7) CADas US-amerikanische Copyright unterscheidet nicht zwischen Werk und …”

Nach US-amerikanischem Recht S. 240

„… Persönlichkeitsrecht gem. Art. 27ff. ZGB erfasst.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtDas amerikanische Urheberrecht kennt …” „… Gegenüberstellung der Interpretenrechte wird erst nach der Untersuchungdes US-amerikanischen Rechts an der …” „… keine Regelung der Rechte des ausübendenKünstlers im Sinne der Leistungsschutzrechte, sondern gewährt …”

Vergleichende Gegenüberstellung S. 196-204

„… US-amerikanischen Copyright die Originalität1111. In denuntersuchten kontinentalen Rechtsordnungen ist es für den …” „… Werkteil zu suchen.Ganz anders ist es im US-amerikanischen Rechtssystem. Dort wird es für …” „… Aneignung (unlawful appropriation) darstellt, entscheidet sichgemäss der US-amerikanischen Rechtsprechung …”

Vergleichende Gegenüberstellung S. 292-301

„… US-amerikanischen Rechtsprechung rezipiert wird.C. Inhalt der Leistungsschutzrechte bzw. des Copyrights an der …” „… Unterschiede zwischen deneuropäischen Rechtsordnungen und dem US-amerikanischen System. Während dasdeutsche und …” „… US-amerikanischen Copyright-System dagegen ist eine Differenzierungzwischen urheberrechtlichem Werkschutz und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Recht 68§ 3 Nach schweizerischem Recht 116§ 4 Nach US-amerikanischem Recht 145§ 5 Vergleichende …” „… Nach schweizerischem Recht 208§ 4 Nach US-amerikanischem Recht 220§ 5 Vergleichende Gegenüberstellung …” „… Recht 223§ 3 Nach schweizerischem Recht 245§ 4 Nach US-amerikanischem Recht 255§ 5 Vergleichende …”

Allgemeines S. 84-88

„… 394. Im US-amerikanischen Recht hingegen wird derjenige, dereinen Urheber nach dem Prinzip des work …” „… bereits frühzeitigeinen umfassenden, einheitlichen Rechtsschutz auf hohem Niveau.§ 2 Nach deutschem RechtA …” „… 64II. Teil: Das UrheberrechtDas römische Recht ist die Quelle der abendländischen Rechtskultur. In …”

Vergleichende Gegenüberstellung (Deutschland/Schweiz) S. 240-241

„… Persönlichkeitsrecht gem. Art. 27ff. ZGB erfasst.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtDas amerikanische Urheberrecht kennt …” „… Gegenüberstellung der Interpretenrechte wird erst nach der Untersuchungdes US-amerikanischen Rechts an der …” „… keine Regelung der Rechte des ausübendenKünstlers im Sinne der Leistungsschutzrechte, sondern gewährt …”

Literaturverzeichnis S. 303-314

„… im deutschen und im amerikanischen Recht,Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft …” „… : Bemerkungen zu aktuellen Entwicklungen im Bereichdes digitalen Sampling nach US-amerikanischem und …” „… Recht Bd. 34, Berlin 1997Elster, Alexander: Gewerblicher Rechtsschutz, Berlin 1921ders: Musik und Erotik …”

Allgemeines S. 204-208

„… . 2860ff., in US-amerikanisches Recht umgesetzt.1138 Dazu oben II. Teil 2. Abschn. § 2 B. I.1139 Obwohl …” „… . 335.1120 Dies ist Ausdruck der ökonomischen Begründung des US-amerikanischen Copyright-Systems.1121 Im …” „… .§ 2 Nach deutschem RechtA. AllgemeinesDas deutsche UrhG behandelt die urheberrechtlichen Verhältnisse …”

Nach schweizerischem Recht S. 228-240

„… . 27ff. ZGB erfasst.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtDas amerikanische Urheberrecht kennt keine Regelung …” „… Interpretenrechte wird erst nach der Untersuchungdes US-amerikanischen Rechts an der Tonaufnahme durchgeführt …” „… RechtsieheWegener, Musik und Recht, S. 146ff.1320 Sind die Samples nicht von einem bestehenden Tonträger …”

Die technologische Entwicklung der elektronischen Speicherung, Erzeugung und Verarbeitung von Klängen – eine Übersicht S. 55-71

„… standardisierten Schnittstelle wurde zum ersten Mal im Jahre 1981 von derUS-amerikanischen Organisation National …” „… Anwendungsarten des Grammophons Laing, S. 97ff. Ferner siehe auchWegener, Musik und Recht, S. 121. Der erste …” „… im Jahre 1878 vom Amerikaner Oberlin Smith beschrieben, siehe Schüller, S. 511, m.w.H. auf das …”

Nach schweizerischem Recht S. 136-165

„… einer urheberrechtlich geschützten Tonfolge zu klären.§ 4 Nach US-amerikanischem RechtA. AllgemeinesAls …” „… amerikanischen Rechtssystem(Art. 1 Section 8 Clause 8 U.S. Constitution) ist die Sozialbindung des Urheberrechts …” „… US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz, dem Copyright Actaus dem Jahr 1976920. Die leading cases im Zusammenhang mit …”

Das Problem des Unrechtsbewusstseins S. 81-83

„… US-amerikanische Gerichtspraxis zum Sampling weist z.T. erhebliche Widersprüche auf. Dazu Blessing, 45 Wm. & Mary L …” „… Steve Albini, zit. bei Fisher, S. 30, zu Recht als „the triumph of the amateurs“ beschrieben. Nach …” „… .212. Bereits im Jahre 1984 hat Andresen, ZUM 1985, 40ff., die ganze Fülle der rechtlichenFragen im …”

Nach schweizerischem Recht S. 265-275

„… Nach US-amerikanischem RechtA. AllgemeinesIn der Rechtsordnung der Vereinigten Staaten haben …” „… Sittenwidrigkeit und damit Wettbewerbswidrigkeit indizieren1430.§ 3 Nach schweizerischem RechtA. AllgemeinesDie …” „… Recht, S. 350ff.1459 Botschaft BBl III 550f. Obwohl die rechtlichen Auswirkungen des Sampling-Verfahrens …”

Das Aufkommen des Samplers in der Musik – eine musikhistorische Übersicht S. 44-55

„… Abkürzung für Technologie genannt), deren Wurzeln in der US-amerikanischenHouse-Musik182 und im …” „… Höhepunkt der Schallspeicherungstechnologie und wurden in beiden amerikanischen Projekten als …” „… Manipulierung des aufgenommenen Materials ein besonders wichtiges Merkmal des Verfahrens beider amerikanischen …”

Nach deutschem Recht S. 208-228

„… Phonographs Treaties Implementation Act, Pub.L. N. 105-304,112 Stat. 2860ff., in US-amerikanisches Recht …” „… RechtA. AllgemeinesDas deutsche UrhG behandelt die urheberrechtlichen Verhältnisse des …” „… ausschliessliche Recht,seine Darbietung auf Bild- oder Tonträger aufzunehmen1218. Das Recht der ersten1212 Ferner …”

Eingrenzung des Themas und Aufbau der Arbeit S. 21-22

„… des Sampling-Vorgangsim deutschen, schweizerischen und US-amerikanischen Urheberrecht nach. Gegenstand …” „… US-amerikanischenCopyrights nicht fehlen.1 Frauen sind selbstverständlich jeweils mitgemeint; der Einfachheit halber wird …” „… rechtlichenAnalyse ist das deutsche Urheberrecht. Da die schweizerische Rechtslehre das Thema des Sampling bis heute …”

doi.org/10.5771/9783845207971

Ulrich Helth - Der Schutz der kommerziellen Aspekte der Persönlichkeit im australischen Recht

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Ulrich Helth

Der Schutz der kommerziellen Aspekte der Persönlichkeit im australischen Recht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 10 2008

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Vergleich: us-amerikanisches Recht S. 18-21

„… Rechtsentwicklung. II. Vergleich: us-amerikanisches Recht Die Entwicklung des Persönlichkeitsschutzes im …” „… Problemstellung und vorhandenes rechtliches Instrumentarium 18 keit im amerikanischen Recht …” „… skizziert werden. Das amerikanische Recht hat wegen der Bedeutung der amerikanischen Unterhaltungsindustrie …”

Vorbemerkung S. 17-18

„… deutsche Rechtsentwicklung. II. Vergleich: us-amerikanisches Recht Die Entwicklung des …” „… amerikanischen Recht skizziert werden. Das amerikanische Recht hat wegen der Bedeutung der amerikanischen …” „… Persönlichkeitsschutzes im amerikanischen Recht begann mit einem Aufsatz der Bostoner Anwälte Warren und Brandeis13. In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Rechtliches Instrumentarium 17 I. Vorbemerkung 17 II. Vergleich: us-amerikanisches Recht 18 III. Vergleich …” „… HelthDer Schutz der kommerziellenAspekte der Persönlichkeit im australischen RechtNomos1. Auflage 2007 …” „… © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte,auch die des Nachdrucks von …”

doi.org/10.5771/9783845205748

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