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Wolfram Försterling - Aufklärung oder Unmündigkeit

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Wolfram Försterling

Aufklärung oder Unmündigkeit

2016

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1. Die UN-Charta S. 412-428

„… UN-Charta Basierend auf britisch-amerikanischen Absprachen während des Krieges (Atlantik-Charta 1942) und …” „… von Jalta 1945) wurde die UN-Charta am 26. Juni 1945 in San Francisco durch 51 Staaten unterzeichnet …” „… die UN-Charta, New York wurde Sitz der UNO. Bei der Schaffung der gewollten Friedensordnung stand …”

3. Staatsinterne Konflikte und die internationale Strafgerichtsbarkeit S. 435-446

„… derartiges Eingreifen) angeht, so scheint auf den ersten Blick die UN-Charta dazu allerdings widersprüchlich …” „… ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt“ (Art. 39 UN-Charta). In der Realgeschichte …” „… ist von den in der UN-Charta eingeräumten rechtlichen Befugnissen zum Eingreifen in staatsinterne …”

5. Rechtsverbindliche Menschenrechte S. 452-481

„… der UN-Charta gehört, gelten die (späteren) konkretisierenden Abkommen nicht automatisch für alle …” „… Staatenverpflichtungen geworden. In der Präambel nimmt der IPbpR auf die in der UN-Charta verkündeten Grundsätze Bezug …” „… Wirtschafts- und Sozialrat nach Art. 68 der UN-Charta eingerichtete Menschenrechtskommission1418 einen …”

7. Anhaltspunkte für ein Mehr an Recht und ein Mehr an Aufklärung? S. 485-494

„… “ genug, gegen „Friedensbrecher“ im Sinne der UN-Charta vorzugehen, wie die erwähnte Entwicklung der …” „… Militärinterventionen, über die dafür in der UN-Charta für Fälle des Friedensbruchs normierten Voraussetzungen hinaus …” „… Teil B) II., S. 412. 1497 Zu diesen Zielsetzungen der UN-Charta s.o. unter Teil B) II. 1. a), S. 418 f …”

6. Die UN als „Foedus Amphictyonum“ oder: Wann gilt internationales Recht? S. 481-485

„… Gewaltverbot von Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta. Für die USA war der Angriff auf den Irak eine notwendige Reaktion …” „… Sinne der UN-Charta vorzugehen, wie die erwähnte Entwicklung der internationalen Anti-IS-Allianz gezeigt …” „… lung eingerichteten UN-Gremien keinesfalls stets dazu geeignet sind, der von der Aufklärung …”

1. Recht des Europarats S. 494-517

„… Teil B) II., S. 412. 1497 Zu diesen Zielsetzungen der UN-Charta s.o. unter Teil B) II. 1. a), S. 418 f …” „… die UN- Charta mit ihrem generellen Gewaltverzicht und der Einrichtung des IGH als streitentscheidende …” „… bestehenden Regelungen der UN- Charta über den generellen Gewaltverzicht zwischen den Staaten nichts Neues …”

4. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ vom 10. Dezember 1948 S. 446-452

„… ist die in Art. 2 Nr. 3 der UN-Charta formulierte Aufgabe der UN, „die Achtung vor den Menschenrechten …” „… der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum integrierenden Bestandteil der UN-Charta gehört …” „… , aber als politische Erklärung der UN-Generalversammlung strahlt sie auf die gesamte internationale …”

2. Von der „Kriegsordnung“ zur Atomwaffenkontrolle S. 428-435

„… stellte und das durch den allgemeinen Gewaltverzicht nach der UN-Charta geregelt ist, der Kriegseinsätze …” „… die schließlich in den Gewaltverzicht der UN-Charta mündeten. Vielmehr gab es auch Bemühungen, aus …” „… UN eingestzte Kommission konnte keine gemeinsamen Regelungen für beide Bereiche erzielen, da …”

5. Die Rückkehr zur Herrschaft des Rechts durch Menschenrechte in der EU ? (Vom Maastrichter Vertrag zur EU-Grundrechtecharta) S. 529-545

„… ; Charta der Grundrechte in: ABl. der EU vom 26.10.2012, Nr. C 2012/326/02, sämtlich unter …” „… ebenfalls bereits jeweils in Teil II des VVE 2003 und des VVE 2004 als „Charta der Grundrechte der Union …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und die Charta der Grundrechte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechtstexte und ihre Bezüge zur Aufklärung - Die Vereinten Nationen - II. 412 Die UN-Charta1. 415 …” „… Friedensordnung, Gewaltverzicht und die weiteren Ziele der UN a) 417 Die Wahrung des Weltfriedens: die …” „… Menschenrechte e) 477 Die UN als „Foedus Amphictyonum“ oder: Wann gilt internationales Recht? 6. 481 …”

6. Der Abschied von der Gleichbehandlung der Staaten und vom Ideal des „Foedus Amphictyonum“ S. 545-568

„… Aufklärung. Das wäre nicht einmal nur ein „unvollkommener Foedus“, wie er hier für die UN und den Europarat …” „… 3 Verträge EUV, AEUV und Grundrechte-Charta mit dem „Mantel“ des Vertrags von Lissabon, s.o. unter …” „… mit dem Argument, die im Vertragswerk von Lissabon enthaltene Grundrechte-Charta könne zu Regress- bzw …”

Sachregister S. 903-915

„… unter „UN-Abkommen“): S. 445 – 452, 458, 464, 467, 501, 502, 504, 506, 507, 515, 516, 535 …” „… , 650 – 652, 663, 665, 765. Folter, Folterverbot (siehe auch unter: „UN …” „… , 520, 532, 715, 735. Gleichberechtigung (der Geschlechter, siehe auch unter: „UN …”

2. Die Verfassung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland S. 278-314

„… Charta“ aus dem Jahre 1215 zurückreichenden Einzel-Urkunden zusammen, und zusätzlich – wenn nicht zum …” „… eines langen historischen Prozesses, der mit der „Magna Charta Libertatum“ im Jahre 1215 begann. In …” „… Verfassungsdokumente der Magna Charta, der „Habeas Corpus“- Akte von 1679 und der „Bill of Rights“ von 1689 …”

doi.org/10.5771/9783845263489

Corinna Contag - Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

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Corinna Contag

Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 41 2009

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Voraussetzungen der UN Charta S. 104-109

„… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… Kapitel VIIAusdrücklich beinhaltet die UN Charta weder in Kapitel VI, noch in Kapitel VII die Befugnis zur …” „… es zu berücksichtigen, daß es zu dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der UN Charta noch keinen ständigen …”

Vereinbarkeit mit der UN Charta S. 166-173

„… von Deutschland, Frankreich und Syrien590.3. Vereinbarkeit mit der UN ChartaDa der Sicherheitsrat eine …” „… solche Resolution nur auf der Basis seiner Kompetenzen aus der UN Charta verabschieden kann, ist zunächst …” „… Kompetenzen.a) formale VoraussetzungenEine Resolution nach Kapitel VII setzt nach Art. 39 UN Charta formell eine …”

Aus dem Text der UN Charta S. 78-83

„… ihn geltenden Rechtes ausüben259.1. Aus dem Text der UN ChartaEine erste und wichtige Begrenzung der …” „… Unverbindlichkeit der Zielvorgaben des Art. 1 würde auch insoweit der Natur der UN Charta widersprechen, als …” „… . Diese Sichtweise wird unterstützt durch die Vorarbeiten zur UN Charta264. Neben den Staaten sind auch …”

Die Aggression im Rahmen der UN Charta S. 187-191

„… mehr zueinander gefunden670.3. Die Aggression im Rahmen der UN Chartaa) Im Text der UN Charta …” „… Der Begriff der Aggression wurde zwar 1945 in die UN Charta aufgenommen, in Art. 1 I, 39 und 53 I S. 2671 …” „… (563).671 Art. 1 I UN Charta spricht von acts of aggression, wie auch Art. 39. Art 53 I S. 2, bezieht sich …”

Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN Charta S. 142-144

„… Kriterien des Kapitel VII UN Charta gemacht. Auch eine zeitliche Begrenzung war aufgenommen, und damit eine …” „… . Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine Ermächtigung des …” „… bekommen, weswegen das Recht zum Aufschub mit seinen Befugnissen aus der UN Charta korrespondieren muß517. …”

Ziele und Grundsätze S. 38-41

„… lassen.1. Ziele und Grundsätzea) Ziele, Art. 1 UN ChartaMit den Worten des ersten Artikels der UN Charta …” „… wiederholt in der Präambel, wie auch in Art. 1 UN Charta. Es ist schwierig in diesem Rahmen eine Thematik der …” „… UN ChartaTrotz der oben dargestellten Probleme bei der De? nition eines positiven Friedensbegriffes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Streitbeilegung 37III. Die Umsetzung: die United Nations 381. Ziele und Grundsätze 38a) Ziele, Art. 1 UN Charta 38 …” „… b) Der Friedensbegriff der UN Charta 39c) Grundsätze, Art. 2 UN Charta 402. Organe 41a …” „… bei Angriffshandlungen 71a) Voraussetzung: Art. 39 UN Charta 71b) Art. 40 UN Charta 74c) Art. 41 UN …”

Organe S. 41-43

„… 412. OrganeArt. 7 der UN Charta legt fest, „als Hauptorgane der Vereinten Nationen werden eine …” „… allen Mitgliedern der Vereinten Nationen, Art. 9 UN Charta. Sie ist befugt, alle Angelegenheiten der …” „… “, Art. 11 I UN Charta. Eingeschränkt wird dieses Recht nur durch die gleichzeitige Beschäftigung des …”

Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen S. 71-75

„… : Art. 39 UN ChartaGrundlegende Bestimmung für die Befugnisse des Sicherheitsrates und Ausdruck für …” „… Ansprüchen des Art. 39 UN Charta Genüge tun, deren Wortlaut den des Art. 39 UN Charta nicht wörtlich …” „… .Die UN Charta hat die Voraussetzungen der einzelnen Tatbestände der Friedensgefährdung des Art. 39 …”

Voraussetzungen S. 110-117

„… UN Charta verwendet worden als „entirety or sum of events, circumstances and relations between actors …” „… UN ChartaDie zweite Voraussetzung für eine Verweisung des Sicherheitsrates an den Internationalen …” „… Strafgerichtshof ist eine Resolution nach Kapitel VII der UN Charta. Diese muß unter Berücksichtigung der …”

Anwendbares Recht und Prüfungsumfang S. 129-130

„… UN Charta. Grundsätze und Regeln des Völkerrechtes, an die auch der Sicherheitsrat gebunden ist460 …” „… inhaltlich?Die Frage nach dem Umfang der gerichtlichen Überprüfungsmöglichkeit ist in der UN Charta nicht …” „… , sondern auch der UN Charta, da auf deren Basis die Verabschiedung der notwendigen Kapitel VII Resolution …”

Überprüfbarkeit durch den Internationalen Gerichtshof S. 89-95

„… zur Verfügung steht. Dies ist in der UN Charta, die sich zwar der rule of law, aber nicht der …” „… Mitgliedsstaaten und den einzelnen Organen der UN wurde zwar schon in den Verhandlungen zur Charta gesehen …” „… anhängigen Verfahren vor dem IGH zur Klärung notwendig ist323. Voraussetzung dafür ist nach Art. 96 UN Charta …”

Zusammenfassung S. 214-218

„… – Statuts, der UN Charta, im Relationship Agreement und der bis heute existierenden Praxis beider …” „… , durch eine Resolution nach Kapitel VII UN Charta eine Verweisung vorzunehmen. Es wird dem 215 …” „… Friedensbedrohung nach Art. 39 UN Charta erfüllen werden. So ist abzusehen, daß sich Sicherheitsrat und …”

Die Voraussetzungen S. 145-156

„… nach Kapitel VII der UN ChartaWie schon bei der Verweisung nach Art. 13 b), verlangt auch Art. 16 eine …” „… Basis von Kapitel VII ausüben kann.aa) Eine Feststellung nach Art. 39 UN ChartaDie Voraussetzung einer …” „… Charta nimmt, inhaltlich im Einklang mit den Zielen der UN Charta steht und im Zuge einer gültigen …”

Die Situation ohne Art. 5 II S. 2 Rom – Statut S. 199-200

„… werden. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Bestimmung in Einklang mit Art. 103 UN Charta stünde741 …” „… aus dieser Charta Vorrang“. Die geforderte Vereinbarkeit mit der UN Charta hat insoweit eher …” „… passive Gebot der Beachtung der UN Charta hinausgeht. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist der Verweis …”

Konkret: zu überprüfende Elemente der Sicherheitsratsresolution S. 130-131

„… veri? cation“464 der rechtmäßigen Feststellung nach Art. 39 UN Charta beschränkt. Dies einmal, weil …” „… geschieht. Schließlich muß sich der Sicherheitsrat selbst bei dieser Feststellung nach Art. 39 UN Charta den …” „… zunächst vergewissern, daß die der Resolution vorausgehende Feststellung nach Art. 39 UN Charta und die …”

Weitere besondere Befugnisse S. 75-77

„… internationaler Gerechtigkeit heute anerkannt sind.d) Art. 42 UN ChartaNach Art. 42 kann der Sicherheitsrat auch …” „… vorangehenden UN SC Res. 1556 vom 30. Juli 2004 Maßnahmen nach Art. 41 der UN Charta für den Fall der …” „… “ Befugnisse zur Durchsetzung von Entscheidungen und Urteilen, wie nach Art. 94 II UN Charta, zu249.Dies …”

Automatische Verlängerung und Übergang ins Völkergewohnheitsrecht? S. 173-174

„… 615.e) Art. 41 UN ChartaFolgt man der eben dargestellten Interpretation nicht, so ist die Einhaltung …” „… des Art. 41 UN Charta relevant zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Resolutionen. Das einzig …” „… 1422 und 1487 die Anforderungen des Art. 41 UN Charta.4. Automatische Verlängerung und Übergang ins …”

Die Probleme der Brücke zwischen staatlicher und individueller Verantwortlichkeit S. 200-202

„… . Es wird darauf hingewiesen, daß diese Bestimmung in Einklang mit Art. 103 UN Charta stünde741. Dieser …” „… dieser Charta Vorrang“. Die geforderte Vereinbarkeit mit der UN Charta hat insoweit eher deklaratorischen …” „… Beachtung der UN Charta hinausgeht. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist der Verweis auf die …”

Ergebnis S. 43

„… ) „ist das Hauptrechtsprechungsorgan“ der UN, Art. 92 UN Charta, dem alle Mitgliedsstaaten der UN auch …” „… als Vertragspartei angehören, Art. 93 UN Charta. Er hat jedoch keine obligatorische Gerichtsbarkeit …” „… Charta. Er ist das wichtigste Instrument der friedlichen Streitbeilegung innerhalb der UN, in deren …”

Aus dem Internationalen Vertragsrecht S. 83-85

„… Prinzipien zu treffen280. Dabei ist zu beachten, daß auch die in der UN Charta enthaltenen Grundsätze sich in …” „… Vorrang der UN Charta gegenüber anderen Verträgen festschreibt.Es ist klar, daß der Sicherheitsrat nicht …” „… völkerrechtliche Verträge, die Mitgliedsstaaten der UN Charta eingehen, nicht zur Beschränkung der …”

Die rechtlichen Folgen von Handlungen ultra vires S. 95-98

„… Gültigkeit von Handlungen des Sicherheitsrates, die, gemessen an dem Recht der UN Charta, rechtswidrig sind …” „… vorgesehenen Verfahrens, steht im Rahmen der UN Charta nicht ausdrücklich zur Verfügung. Auch die Kontrolle …” „… ursprünglich auch nicht vorgesehen war. Das Schweigen der UN Charta zu den Folgen rechtswidrigen Handlungen des …”

Ergebnis S. 181-182

„… 1422 und 1487 waren nicht nur unvereinbar mit Art. 39 UN Charta, sie verstoßen ebenfalls gegen Art. 16 …” „… der Erfüllung der Voraussetzungen des Art. 39 UN Charta in der üblichen Allgemeinheit ausreichend …” „… Resolutionen sind unter Mißachtung der Bestimmungen von UN Charta und Rom – Statut zustande gekommen und damit …”

Frieden als Aufgabe des Sicherheitsrates S. 67-69

„… Friedenskonsolidierung (post-con? ict peacebuilding) genannt wird, wurden ihm durch die UN Charta als Summe verschiedener …” „… Sicherheitsrates und deren Grenzen dargestellt werden. I. Die Aufgaben des SicherheitsratesKapitel V der UN Charta …” „… Artikel dieses Kapitels sind solche der UN Charta.681. Frieden als Aufgabe des SicherheitsratesDer in …”

Die formale Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 208-212

„… gewertet, da sie die dort geforderte Verbindung mit der UN Charta beachte784.Dem ist nicht zuzustimmen, da …” „… Sicherheitsrates, wie er im Verhältnis zur Generalversammlung in Art. 12 I UN Charta niedergelegt ist, ignoriert …” „… Resolution in Zweifel gezogen worden787. Denn schon nach Art. 10 UN Charta kann die Generalversammlung …”

Aufschub auch ohne Referenznorm möglich? S. 144-145

„… Befugnisse des Art. 41 UN Charta, der ohnehin nicht abschließend ist und somit als Einfallstor für …” „… Entscheidung, um seinen Verp? ichtungen aus Art. 24 I UN Charta zur Sicherung des Weltfriedens nachzukommen …” „… Durchsetzung von Gerechtigkeit handelt, so daß der Aufschub nicht gegen die Ziele der UN Charta verstößt. Diese …”

Ergebnis S. 77-78

„… ausdrücklich in der UN Charta zugesprochenen Befugnisse, wie die Kompetenzen zum Erlaß abstrakt – genereller …” „… Ausprägung der implied powers Theorie, aus der UN Charta herausgezogen. Sie werden ihr nicht hinzugefügt …” „… der UN, noch von der im Gründungsvertrag UN Charta angelegten Konzeption des Sicherheitsrates gewollt …”

Die Kompetenz des Sicherheitsrates weiterhin ad hoc Tribunale zu errichten S. 124-125

„… 41 UN Charta, ergibt, wäre die Abgabe einer Empfehlung wohl unangebracht445.Der Ankläger hat demnach …” „… dies zu tun, die aus der UN Charta ? ießt, bleibt ihm neben der Verweisungsbefugnis des von ihm …” „… betroffen. Fraglich ist aber, ob diese Gleichheit auch für (Nicht-) Mitgliedsstaaten der UN Charta gilt …”

Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem Strafgerichtshof S. 125-127

„… für (Nicht-) Mitgliedsstaaten der UN Charta gilt. Denn die Kapitel VII Resolutionen, die als Basis der …” „… Verweisung erlassen werden, binden gem. Art. 25 i.V.m. 48 UN Charta (nur) deren Mitgliedsstaaten. Der …” „… Friedenssicherung auch auf diese, mittlerweile recht überschaubare, Staatengruppe, vgl. Art. 2 Nr. 6 UN Charta: „Die …”

Vereinbarkeit mit dem Rom – Statut S. 174-181

„… . Vereinbarkeit mit dem Rom – StatutNeben der Vereinbarkeit der Resolutionen mit der UN Charta müßten die …” „… daher nicht an die Bestimmungen der UN Charta bzw. des Sicherheitsrates gebunden. Erst das Rom – Statut …” „… UN Charta nicht vereinbar, siehe oben 3. Voraussetzung des Art. 16 ist nicht nur eine Resolution nach …”

Aus dem allgemeinen Völkerrecht S. 85-88

„… cogens. Der Vertragszweck der UN Charta und die Befugnisse des Sicherheitsrates innerhalb dieser machen …” „… .87anerkannten Rechtsgrundsatzes ein298. Es ist aber auch in der UN Charta festgeschrieben, wo …” „… aus direkt aus der UN Charta Art. 2 Nr. 2305. Dieser adressiert zwar 298 Delbrück, Jost …”

Im Entwurf der ILC zur „Konvention über Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit“ von 1996 S. 191-192

„… aggression von Seiten Ruandas aus zur Wehr setzte, stellte der IGH „nur“ schwere Verstöße gegen die UN Charta …” „… Entwurfes auf Art. 2 Nr. 4 der UN Charta ist in diesem Zusammenhang schwer verständlich703. Zwar ist eine …” „… Verstoß gegen Art. 2 Nr. 4 reagieren, wenn doch Art. 39 UN Charta im Hinblick auf Angriffshandlungen im …”

Die inhaltliche Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 204-208

„… UN Charta ergibt762.Die Befugnisse des Sicherheitsrates wurden in Kapitel 3 ausführlich erörtert …” „… Aggression nicht gibt763. Denn einmal handelt es sich bei Art. 39 UN Charta um die Eröffnung von Befugnissen …” „… Anklage oder die Auslieferung eines Beschuldigten geht. Nach Art. 25 UN Charta sind sie verp? ichtet „die …”

Konkurrierende Zuständigkeit des IGH? S. 128-129

„… Gutachtenverfahrens nach Art. 96 UN Charta mit der betreffenden Resolution beschäftigen muß. Dabei müssen beide zwar …” „… Kontext des Sicherheitsrates die UN Charta. Grundsätze und Regeln des Völkerrechtes, an die auch der …” „… der UN Charta nicht ausdrücklich geregelt. Auch sind sonst im Internationalen Recht praktisch keine …”

Besonderheiten des Verfahrens S. 117-124

„… erfaßt. Art. 2 Nr. 6 UN Charta ist hier nicht anwendbar, da es sich bei der Verweisungsbefugnis des …” „… Sicherheitsrates nicht um einen Grundsatz handelt, der im Sinne der UN Charta für „die Wahrung des Weltfriedens und …” „… Entschlüsse nach Art. 25 i.V.m. 48 UN Charta treffen, die alle (UN-) Mitgliedsstaaten beträfen. Deswegen …”

Ziel und Zweck S. 49-53

„… werden. Die Verbindung beider drängt sich bereits durch Formulierungen der Präambel der UN Charta auf. In …” „… .Gerechtigkeit durch die Beendigung der Straffreiheit für schwerste Verbrechen ist mithin auch der UN Charta als …” „… Kontext wird im internationalen Recht und für den Strafgerichtshof durch das Ziel der UN Charta vorgegeben …”

Ergebnis S. 88-89

„… Gerichtshofes hat die Anwendbarkeit auf die UN Charta schon früh bestätigt307. Er ist damit Grundlage jeder …” „… hat. Denn die Eröffnung der Handlungsmöglichkeiten des Kapitel VII ist, wenn mit einer der UN Charta …” „… zur Verfügung steht. Dies ist in der UN Charta, die sich zwar der rule of law, aber nicht der …”

Auswirkungen der Verweisung des Sicherheitsrates auf (Nicht-)Mitgliedsstaaten der UN S. 125

„… für (Nicht-) Mitgliedsstaaten der UN Charta gilt. Denn die Kapitel VII Resolutionen, die als Basis der …” „… Verweisung erlassen werden, binden gem. Art. 25 i.V.m. 48 UN Charta (nur) deren Mitgliedsstaaten. Der …” „… Friedenssicherung auch auf diese, mittlerweile recht überschaubare, Staatengruppe, vgl. Art. 2 Nr. 6 UN Charta: „Die …”

Die Resolutionen im Wortlaut S. 165-166

„… von Deutschland, Frankreich und Syrien590.3. Vereinbarkeit mit der UN ChartaDa der Sicherheitsrat eine …” „… solche Resolution nur auf der Basis seiner Kompetenzen aus der UN Charta verabschieden kann, ist zunächst …” „… Generalsekretär der UN586, stark kritisiert worden und haben eine Flut von Publikationen hervorgerufen, die erst …”

Rechtliche Konsequenzen der Rechtswidrigkeit S. 182-183

„… Resolutionen sind unter Mißachtung der Bestimmungen von UN Charta und Rom – Statut zustande gekommen und damit …” „… rechtswidrig.V. Rechtliche Konsequenzen der RechtswidrigkeitDie Mitgliedsstaaten der UN Charta sind trotz der …” „… überprüfen und aufgrund ihrer Unvereinbarkeit mit der UN Charta und/oder dem Rom – Statut als für ihn nicht …”

Probleme der Aussetzung S. 158-161

„… “ aufzählt. ‚Anwendbare Verträge’ sind unter anderem die UN Charta, aber auch der Internationale Pakt über …” „… Beschluß auch für sie gelten, insbesondere wenn sie gleichzeitig Mitgliedsstaaten der UN Charta sind …” „… Sinne von Ziel und Zweck des Rom – Statutes oder der UN Charta. Dieser Kon? ikt kann jedoch, wie schon …”

Ergebnis S. 135-137

„… Kapitel VII der UN Charta. Das setzt eine Resolution nach Art. 39 und 41 UN Charta voraus. Diese …” „… Anforderungen werden durch Art. 13 b) gegenüber den Erfordernissen des Art. 39 UN Charta kaum gesteigert. Allein …” „… , und wird als beratende Information gewertet. Auch die Dokumente und Berichte der Ermittlungen der UN …”

Hintergrund S. 163-165

„… (inhaltlich und formal korrekte) Feststellung eines objektiv vorliegenden Tatbestandes nach Art. 39 UN Charta …” „… Art. 39 UN Charta nur in Grenzen und der Verhältnismäßigkeit nicht zugestehen will.573 Oosthuizen …” „… Veto nach Art. 27 III UN Charta ein. Sie verhinderten damit die Verlängerung des Mandates und kündigten …”

Verweisung auch ohne Referenznorm möglich? S. 109-110

„… bedeutet, er kann nur nach der in Art. 2 Nr. 7 a.E. UN Charta enthaltenen Ausnahme für „Zwangsmaßnahmen …” „… verstieße damit gegen Art. 2 Nr. 7 UN Charta.cc) ErgebnisEine Zuständigkeit des Sicherheitsrates für …” „… des Sicherheitsrates ergibt sich aus Kapitel VII UN Charta. Diese Erkenntnis beantwortet gleichzeitig …”

Art. 6 a) IMT – Statut S. 186-187

„… Rahmen der UN Chartaa) Im Text der UN ChartaDer Begriff der Aggression wurde zwar 1945 in die UN Charta …” „… Transnational Law, 43 (2005), 557 (563).671 Art. 1 I UN Charta spricht von acts of aggression, wie auch Art. 39 …” „… , Saarbrücken, Univ.Diss. Saarbrücken, 2002, 78 Fn. 377 m.w.N.; Schabas, William The Un? nished Work of …”

In den Statuten der Tribunale für Jugoslawien und Ruanda S. 192-193

„… Individuums eingestuft702. Ob der Sicherheitsrat diese Aggression nach Art. 39 UN Charta vorher als gegeben …” „… reagieren, wenn doch Art. 39 UN Charta im Hinblick auf Angriffshandlungen im Sinne einer spezielleren Norm …” „… feststellen muß, wird nicht erwähnt.Auch der Verweis des Kommentars des Entwurfes auf Art. 2 Nr. 4 der UN …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 142

„… Kriterien des Kapitel VII UN Charta gemacht. Auch eine zeitliche Begrenzung war aufgenommen, und damit eine …” „… . Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine Ermächtigung des …” „… festgeschrieben:„Richtet der Sicherheitsrat in einer nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen angenommenen …”

Die Sicherung der Sicherheit S. 36-38

„… ) Ziele, Art. 1 UN ChartaMit den Worten des ersten Artikels der UN Charta haben sich die Mitgliedsstaaten …” „… haben die Gründungsstaaten in die Charta der United Nations80 ein? ießen lassen.1. Ziele und Grundsätzea …” „… Kriegsverhütung, 1979, 13 (23).79 Ipsen, Knut Völkerrecht, 5. Au? . 2004, 15. Kapitel § 60 Rn. 3.80 Die Charta der …”

Das Relationship Agreement S. 64-66

„… Durchsetzungsmechanismen zustehen, die er zur Bindung der UN Mitglieder (Art. 25 UN Charta) nutzen könnte. Nach Art. 87 V b …” „… Status einer Sonderorganisation im Sinne des Art. 57 UN Charta zusprechen würde, obwohl die UN die …” „… Organisationen heranzuziehen. Also auch die UN und deren Sicherheitsrat, dem nach Kapitel VII schlagkräftigere …”

Sonstige Aufgaben S. 69-70

„… jedoch teilweise noch nicht ausgeübt worden. In Kapitel V wird in Art. 26 UN Charta wird dem …” „… immer umstritten209. 205 UN SC Res. 1593 vom 31. März 2005.206 S/PRST/2004/34 Statement by the …” „… past abuses, and in preventing future abuses.”.207 UN SC Erklärung des Präsidenten vom 31. Januar 2002 …”

Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Sicherheitsratsresolution S. 162-163

„… Art. 39 UN Charta, die Befolgung des Abstimmungsverfahrens, ob erkennbar nach Kapitel VII gehandelt …” „… Art. 39 UN Charta nur in Grenzen und der Verhältnismäßigkeit nicht zugestehen will.573 Oosthuizen …” „… relationship between the envisaged International Criminal Court and the UN Security Council, Netherlands ILR 46 …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 140-142

„… Möglichkeit eines Einspruchs nach den Kriterien des Kapitel VII UN Charta gemacht. Auch eine zeitliche …” „… werden.“II. Art. 16 Rom – Statut1. Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN ChartaDas Rom – Statut …” „… : http://www.iccnow.org/romearchive/documentsreportsprepcmt1.html.508 Pisik, Betsy UN may create Criminal Court that US distrusts; New plan would neutralize …”

Ein ständiger Internationaler Strafgerichtshof S. 47-49

„… Formulierungen der Präambel der UN Charta auf. In dieser wird festgehalten, daß es Zweck dieser Organisation sei …” „… Strafgerichtshofes, die zunächst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gerade in der UN große Unterstützung erfuhr …” „… Generalversammlung der UN die International Law Commission (ILC) 1951 mit der Ausarbeitung einer Grundlage zur …”

Durch den Internationalen Strafgerichtshof S. 127-128

„… , so er Mitglied der UN ist, nach Art. 103 UN Charta an die Resolution des Sicherheitsrates vorrangig …” „… Gutachtenverfahrens nach Art. 96 UN Charta mit der betreffenden Resolution beschäftigen muß. Dabei müssen beide zwar …” „… internationale Gerichtsbarkeiten außerhalb der UN, namentlich jenseits des Internationalen Gerichtshofes, dazu …”

Anwendungsbereich S. 194-195

„… punkt der ihr in der UN Charta zugewiesenen Aufgabe vorgenommen und je nach Mehrheitsverhältnissen …” „… eines bewaffneten Angriffs nach Art. 51 UN Charta in Abgrenzung zu einer untergeordneten Grenzverletzung …” „… oben genannten UN Organe, die alle in den letzten Jahrzehnten Verhaltensweisen von Staaten als …”

Intensität der Gewaltanwendung S. 195-196

„… 195punkt der ihr in der UN Charta zugewiesenen Aufgabe vorgenommen und je nach …” „… zur Bestimmung eines bewaffneten Angriffs nach Art. 51 UN Charta in Abgrenzung zu einer …” „… untergeordneten Grenzverletzung genutzt719. 715 UN SC Res. 326 vom 2. Februar 1973, 387 vom 31. März 1976; UN GA …”

Einleitung S. 17-20

„… Friedensgefährdungen des Sicherheitsrates nach Art. 39 UN Charta. Diese Arbeit konzentriert sich dabei auf die Probleme …” „… Sicherheit und deren Umsetzung im Sicherheitsrat der UN. Die Idee basiert auf der Erkenntnis, daß für den …” „… würde auch oft nicht nur das Mandat, sondern auch die Möglichkeiten der UN Mitarbeiter vor Ort …”

Art. 5 Rom – Statut S. 198-199

„… einschlägigen Bestimmungen der UN Charta wurde nach weiteren Verhandlungen aufgenommen und repräsentiert einen …” „… einschlägigen Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen vereinbar sein.“Satz 1 der Bestimmung regelt im …” „… Forum 14 (2003), 1 (8).733 Blokker, Niels The Crime of Aggression and the UN Security Council, Leiden …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 102-104

„… . Bei den Verfahren vor dem ICTY und ICTR, die ja aufgrund ihrer Basis in Kapitel VII der UN Charta dem …” „… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… Sicherheitsrat, der nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen tätig wird, dem Ankläger unterbreitet wird …”

Ergebnis S. 212-213

„… Organ der UN Charta ausgeübt werden. Wird angenommen, daß diese vorliegen muß, um den Tatbestand der …” „… Art. 39 UN Charta anhand konkreter Voraussetzungen, die sich der Sicherheitsrat auferlegen müßte, …”

Das Gewaltverbot S. 28-32

„… des Weltfriedens“ (Art. 24 I UN Charta) übertragen worden ist.a) Negativer, enger FriedensbegriffDer …” „… Verabschiedung der UN Charta zwar noch traditionell das eines Friedens, der Erfüllung in der Abwesenheit von …” „… Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung …”

Literaturverzeichnis S. 219-229

„… Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des …” „… Authorized? Powers and Practice of the UN Security Council to Authorize the Use of Force by “Coalitions of …” „… the Able and Willing”, European JIL 2000, 541Blokker, Niels The Crime of Aggression and the UN …”

Art. 23 I ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 100-102

„… Sicherheitsrates zur Begründung von ad hoc Tribunalen zur Erfüllung der Verp? ichtung aus Kapitel VII der UN Charta …” „… . Bei den Verfahren vor dem ICTY und ICTR, die ja aufgrund ihrer Basis in Kapitel VII der UN Charta dem …” „… . Februar 1998, The UN Security Council and the International Criminal Court: How should they relate …”

Das Verfahren S. 131-135

„… vergewissern können, daß diese Resolution nach Art. 39 UN Charta zustande gekommen, auch an ihn gerichtet ist …” „… Resolution nach Kapitel VII der UN Charta. Er verabschiedete am 31. März 2005 die Kapitel VII Resolution 1593 …” „… Landesteilen seit Jahrzehnten von Bürgerkriegen erschüttert wird. 2004 wurde der Generalsekretär der UN …”

Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten S. 70-71

„… Gewaltmonopol des Sicherheitsrates festschreiben212.a) Voraussetzung: Art. 39 UN ChartaGrundlegende Bestimmung …” „… 70Es gibt außerhalb dieses Titels noch weitere Aufgabenzuweisungen in der Charta, die allerdings …” „… friedliche Beilegung von StreitigkeitenKapitel VI ist die notwendige Ergänzung der Verp? ichtung der UN …”

Art. 23 II ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 196-198

„… erfolgen735. Der Verweis auf die Kompatibilität mit den einschlägigen Bestimmungen der UN Charta wurde nach …” „… : UN GA Doc. A/49/355; 49. Sitzung vom 1.September 1994.197ned that a state has committed the act of …” „… dieses Verbrechen festlegt. Diese Bestimmung sollte mit den einschlägigen Bestimmungen der Charta der …”

Frieden S. 32-34

„… für die Wahrung des Weltfriedens“ (Art. 24 I UN Charta) übertragen worden ist.a) Negativer, enger …” „… Verständnis zur Zeit der Verabschiedung der UN Charta zwar noch traditionell das eines Friedens, der Erfüllung …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 104

„… , (...).“II. Art. 13 b) Rom – Statut1. Voraussetzungen der UN ChartaDas Rom – Statut beinhaltet keine …” „… Sicherheitsrat, der nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen tätig wird, dem Ankläger unterbreitet wird …”

Überprüfbarkeit durch andere internationale Gerichte S. 95

„… Gültigkeit von Handlungen des Sicherheitsrates, die, gemessen an dem Recht der UN Charta, rechtswidrig sind …” „… Zielen und Grundsätzen der Charta – bejaht, soweit sie der Überprüfung seiner Zuständigkeit im konkreten …”

Ergebnis S. 98-99

„… politische oder taktische Gesichtspunkte ausschlaggebend357.Rechtliche Konsequenzen sind in der UN Charta …” „… handeln kann. Es kann dies nach geltendem UN Recht jedoch ohne Konsequenzen, denn trotz möglicher …” „… Friedensgefährdung nach Art. 39 darstellen. Das würde diesem eine dem IGH übergeordnete Stellung im UN System geben …”

Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe S. 63-64

„… Durchsetzungsmechanismen zustehen, die er zur Bindung der UN Mitglieder (Art. 25 UN Charta) nutzen könnte. Nach Art. 87 V b …” „… Organisationen heranzuziehen. Also auch die UN und deren Sicherheitsrat, dem nach Kapitel VII schlagkräftigere …” „… (im folgenden Relationship Agreement oder RA)190, verabschiedet. Es wurde am 4. Oktober 2004 vom UN …”

Der Beitrag des Sicherheitsrates der UN S. 45-47

„… International Criminal Tribunal for Yugoslavia, ICTY) als Nebenorgan gem. Art. 29 UN Charta des Sicherheitsrates …” „… Crime of Genocide, UN GA Res. 260 (A) III vom 9. Dezember 1948.108 Schabas, William Introduction into …” „… anderen Regionen, zunehmend als zu beschränkend empfunden115.109 UN SC Res. 138 vom 23. Juni 1960: „1 …”

Ergebnis S. 161-162

„… einschlägigen Zielen der UN Charta. Ausgesetzt werden kann daher nur ein bestimmtes Verfahren, nicht sämtliche …” „… hinreichenden Aussagen zu dem erforderlichen Informations? uß zwischen den betreffenden Organen von UN und …” „… relationship between the envisaged International Criminal Court and the UN Security Council, Netherlands ILR 46 …”

Art. 23 III ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 138-140

„… Security Council decides otherwise.”Dieser Entwurf wurde von Art. 12 UN Charta inspiriert501. Sein Geist …” „… Criminal Court and the UN Security Council, Netherlands ILR 46 (1999) 3, 313 (330).499 Gargiulo, Pietro The …” „… 504. Andere 500 UN GA Doc. A/49/355; 49. Sitzung vom 1. September 1994.501 Gargiulo, Pietro The …”

Die Rechtsfolgen S. 156-158

„… Völkerrechtes“ aufzählt. ‚Anwendbare Verträge’ sind unter anderem die UN Charta, aber auch der Internationale …” „… die reibungslose Zusammenarbeit von Sicherheitsrat, UN und Strafgerichtshof notwendig. Dies kann im …” „… remarks on the relationship between the envisaged International Criminal Court and the UN Security Council …”

Anwendbares Recht S. 55-56

„… Staatenkooperation jenseits des Rom – Statutes braucht. Dabei handelt es sich beispielsweise um die UN Charta …”

Struktur S. 53-55

„… – Statutes braucht. Dabei handelt es sich beispielsweise um die UN Charta, Menschenrechtskonventionen, aber …”

Die Praxis: Bündnisse und Allianzen S. 23-28

„… Gedanke, der sich bei der Gründung der UN in dem Element der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates …” „… Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des …”

doi.org/10.5771/9783845216225

Stefan Giesen - Private Military Companies im Völkerrecht

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Stefan Giesen

Private Military Companies im Völkerrecht

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 12 2013

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Auslegung der UN-Charta S. 316-321

„… Operations, ILM 33 (1994), 822-829, 829.316Auslegung der UN-ChartaDamit stellt sich die Frage, ob die Charta …” „… Vorbereitung der UN-Charta schlug Frankreichzwar die Aufstellung permanenter Streitkräfte vor, die aber aus …” „… daher bis heute eine der wichtigsten Neuerungen der UN-Charta63. Insofern spricht eine Auslegung vor dem …”

Kein völkergewohnheitsrechtliches Verbot S. 300-304

„… “ verstoße gegen die Charta der Vereinten Nationen:Aus Sicht der Bundesregierung ist der Einsatz von Söldnern …” „… in bewaffneten Konfliktennicht mit grundlegenden Prinzipien der VN-Charta vereinbar. Er verletzt …” „… Eingreifen der Vereinten Nationen in die inneren Angelegenheiten eines Staates aufgrund der Charta …”

PM?Cs in Peacekeeping-Einsätzen S. 307-316

„… Frage nach dem rechtlichenRahmen solcher Aufgabenübertragungen durch die UN-Charta und das Völkerrecht …” „… clearthat at least some countries who contribute to UN peacekeeping do so largely for financial reasons …” „… . Forces supplied are often of poor quality and badly equipped; butsince the UN is dealing with a sovereign …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-20

„… Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Oktober2008 (BGBl. I S. 2149)SVN Charta der Vereinten Nationen, in der …” „… Originalfassungen,zu finden im Gesetz zum Beitritt der BundesrepublikDeutschland zur Charta der Vereinten Nationen,BGBl …” „… Human Rights)UN United NationsUNCIO United Nations Conference on International OrganizationUNITA União …”

Gewaltverbot S. 291-295

„… ), 149.46 In der Declaration on Measures to Eliminate International Terrorism (UN Doc. A/RES/49/60vom …” „… internationalen Recht sei48. Dain den Ausnahmen der Charta kein nichtstaatlicher Akteur erwähnt sei, hänge …” „… SpecialRapporteur vom 27.3.2006, UN Doc. E/CN.4/2006/53/Add.5, S. 11 Tz. 25; Philip Alston/Paul Hunt/ Walter Kälin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… SVNII. 316Auslegung der UN-Charta1. 317Praktische Relevanz2. 321Neutralität und PMCsK. 325Vergleich mit …”

Praktische Relevanz S. 321-324

„… ), Peace-keeping Rn. 85; ders. (Fn. 15), 122. Für UNOSOM II:Frank-Erich Hufnagel, UN-Friedensoperationen der …” „… Senate (Fn. 53), 75; Lehnardt (Fn. 8), 63.321Seite bei der Schaffung der Charta für ad hoc bereit …”

Vergleich mit privaten Rüstungsexporten S. 325-328

„… tatsächlichen Handhabung der Völkerbundsatzung und der UN-Charta – ausreichend Spielraum für das …”

Besonders relevante Primärnormen S. 247-278

„… accordance with the Charter of the United Nations, UN Doc. A/RES/25/262 (1970).179 Resolution des …” „… States, 11 September 2001, vom8.10.2001, UN Doc. S/2001/949, Tz. 13.207 National Security Strategy 2002 …” „… the United Nations, siehe Annexder Resolution 2625 (XXV) der Generalversammlung vom 24.10.1970, UN Doc …”

Literaturverzeichnis S. 375-400

„… Rapporteur vom 27.3.2006, UN Doc. E/CN.4/2006/53/Add.5ders./ Hunt, Paul/ Kälin, Walter/ Kothari, Miloon …” „… : Report of the Special Rapporteur onextrajudicial, summary or arbitrary executions vom 2.10.2006, UN Doc …” „… peoples to self-determination, Report of the Special Rapporteur v. 21.12.1994, UN Doc. E/CN.4/1995/29ders …”

doi.org/10.5771/9783845244891

Kai Terstiege - Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-Charta S. 219-220

„… den einzelnen Staaten jeweils ratifiziert.175Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-ChartaMit den …” „… Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-Charta,welches das unveräußerliche Recht der Mitgliedsstaaten zu individueller und …” „… bleiben muss.177Der Inhalt und die Definition des Selbstverteidigungsrechts nach Art. 51 UN-Charta sind …”

Befugnisse zum Selbstschutz und zur Selbstverteidigung S. 111-113

„… als der Gewaltbegriff des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta346 zu verstehen ist.347 Dies setzt …” „… 26. Juni 1945 bei Berber, Dokumentensammlung, Band I, S. 13 ff.344 Siehe zu Art. 51 UN-Charta …” „… UN-Charta unten: 4. i. bb.347 Bleckmann, S. 370.348 Verdross/Simma, S. 289; Doehring, S. 250.111gewaltsame …”

Abgrenzung verschiedener Okkupationsmöglichkeiten S. 61-63

„… Völkerrechtssubjekte. Völkerrechtsnormenzum Treuhandsystem finden sich u. a. in Art. 75 ff. UN-Charta.28Aus der …” „… UN-Charta können auch die Art. 107, Art. 53 UN-Charta29 (sog. Feindstaatenklauseln)30 als Grundlage für eine …” „… Besetzung herangezogen werden.Art. 107 UN-Charta ist als Ausnahme zum Verbot der Durchführung von …”

Entstehung und Hintergrund S. 218-219

„… ratifiziert.175Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-ChartaMit den sog. Feindstaatenklauseln die einzige …” „… UN-Charta,welches das unveräußerliche Recht der Mitgliedsstaaten zu individueller und kollektiver Selbstverteidigung …” „… und die Definition des Selbstverteidigungsrechts nach Art. 51 UN-Charta sind umstritten und bis heute …”

Zulässigkeit von Gewaltanwendung S. 113-114

„… UN-Charta gestellt, das nach nahezu einhelliger Ansicht Völkergewohnheitsrecht darstellt und weit über die …” „… von Gewalt.364 Diesesallgemeine und umfassende Verbot bildet den wichtigsten Grundsatz der UN-Charta …” „… , der trotz seines klaren Wortlauts die wohl umstrittenste Bestimmung derUN-Charta darstellt und in …”

Zulässigkeit und Maßstab für Besatzungsmaßnahmen S. 108-111

„… UN-Charta346 zu verstehen ist.347 Dies setzt militärischeGewalt gegen einen Staat voraus,348 unter deren …” „… , S. 13 ff.344 Siehe zu Art. 51 UN-Charta ausführlich unten: 4. i. bb.345 So zu Recht Bleckmann, S …” „… . 373.346 Siehe zum Gewaltbegriff des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta unten: 4. i. bb.347 Bleckmann, S. 370.348 …”

Rechtscharakter der Besetzung Deutschlands S. 65-74

„… . Feindstaatenklauseln der UN-Charta sind als Rechtsgrundlage für dieBesetzung Deutschlands ebenfalls in Erwägung gezogen …” „… UN-Charta würde sich eine Berufungauf diese geradezu anbieten, um jedwede Maßnahme auf diese Klauseln als …” „… Ausdruck des anerkannten Völkerrechts der UN-Charta zu stützen. Somit würde einTeil des Völkerrechts einem …”

Historische Entwicklung des humanitären Völkerrechts und des Kriegsrechts bis zum Jahre 1945 S. 26-31

„… ) bewaffneter Konflikte betreffen, erweitert. Neben diesen beiden Abkommen kodifiziert die UN-Charta41 von allen …” „… Kriegsgefangenen undden Schutz von Zivilpersonen.41 Am 24. Oktober 1945 trat die UN-Charta in Kraft, mit der die …” „… UN-Mitgliedsstaatenanerkanntes Recht. Neben diesen überaus bedeutsamen Abkommen wurden auchweitere Abkommen zu einzelnen …”

Wandlung der weltpolitischen Situation S. 179-180

„… hätte, worüber die durch Kompromisse geprägte UN-Charta von 1945 hinwegtäuschte.1 Diese ideologischen …”

Gesetz vom 7.8.1952 in BGBl. 1952 II S. 685 S. 220-221

„… anderen UN-Vereinbarungen erwähnt oder näher behandelt wird.183 Die UNC lässt damit keine direkten …” „… Bundesverfassungsgericht von der Einhaltung der strikten Normenhierarchie desj.aa.181 Randelzhofer in: Simma, Charta der …”

Zulässigkeit einer Annexion S. 63-65

„… wenn deren genaue Voraussetzungen umstritten sind.33 Da die UN-Charta jede gewaltsame Intervention …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 1971dd. 217Die Charta der Vereinten Nationen von 1949i. 218Entstehung und Hintergrundaa. 218 …” „… Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-Chartabb. 219Konvention zum Schutze der Menschenrechtej. 220Gesetz vom 7.8.1952 in …”

Übrige NATO-Partner S. 331-336

„… Angriffs jede von ihnen in Ausübung desArt. 51 UN-Charta anerkannten Rechts der individuellen und …”

doi.org/10.5771/9783845226859

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Juli Zeh

Das Übergangsrecht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 48 2011

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Immunität der Übergangsverwaltung nach UN-Charta S. 201-204

„… 2013. Immunität der Übergangsverwaltung nach UN-ChartaVon den Übergangsverwaltungen selbst wird die …” „… Immunität nach UN-Charta herangezogen, um die fehlende Justiziabilität ihrer Rechtsakte vor lokalen …” „… UN-Charta heißt es: (1) Die Organisation genießt im Hoheitsgebiet jedes Mitglieds die Vorrechte und …”

Rechtmäßigkeitsvermutung für Sicherheitsratsresolutionen unter Kapitel VII UN-Charta S. 200-201

„… Kapitel VII UN-ChartaVereinzelt wird dieses Ergebnis in Bezug auf Übergangsrecht unter Verweis auf eine …” „… Vermutung zugunsten der Rechtmäßigkeit von Sicherheitsratsresolutionen unter Kapitel VII UN-Charta begründet …” „… and Practice, S. 641. 2013. Immunität der Übergangsverwaltung nach UN-ChartaVon den …”

Meinungsstand S. 109-114

„… ersten Generation war und ist strittig, auf welche Vorschriften der UN-Charta der Sicherheitsrat seine …” „… Grundlage von Art. 7 und 29 UN-Charta. Ihre Entsendung ist als peacekeeping-Einsatz der zweiten Generation …” „… durch Kapitel VII UN-Charta gedeckt. Es handelt sich also, unabhängig von der Zustimmung des …”

Abgestufte Rechtsgrundlage S. 114-135

„… erteilt habe, ergebe sich die Rechtsgrundlage aus Art. 39 i.V. m. Art. 29 oder 98 UN-Charta.495 Fehle die …” „… Zustimmung, müsse Art. 41 UN-Charta herangezogen werden, der eine große Bandbreite an Zwangsmaßnahmen mit …” „… . 39 UN-Charta unmittelbar nur zur Feststellung einer Friedensbedrohung sowie zur Abgabe von …”

Untersuchung der Beispielsfälle S. 135-149

„… folgende Dokumente bzw. darin enthaltene Klauseln relevant: - Kapitel VII der UN-Charta;- der …” „… vertretenen Systematik ist Kapitel VII UN-Charta für die Handlungskompetenz der UNO verantwortlich, während …” „… Übertragung von Hoheitsrechten stattfi ndet. bb) Kapitel VII UN-Charta: Friedensbedrohung Am 25. September …”

OHR S. 107-109

„… . d. Art. 29 UN-Charta445 gelten.446 Dies ergibt sich vor allem aus der Tatsache, dass der …” „… Übergangsverwaltung besteht darin, den Sicherheitsrat gemäß Art. 98 UN-Charta449 zu unterstützen, da Letzterer nicht …” „… UN-Charta lautet: »Der Sicherheitsrat kann Nebenorgane einsetzen, soweit er dies zur Wahrnehmung seiner …”

Problem der Rangordnung S. 204-208

„… der Kollisisonvorschrift in Art. 103 UN-Charta geschützt würde. 908 Die betreffende Regelung der …” „… UN-Charta lautet:907 Dies sind im Einzelnen: »(a) The Universal Declaration on Human Rights of 10 December …” „… al, No. AP-953/05« vom 23. März 2007 auf Art. 103 UN-Charta, zitiert die Vorschrift allerdings nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Abgestufte Rechtsgrundlage 114a) Vorbemerkung 114b) Tatbestandsschwelle des Art. 39 UN-Charta: Bedrohung des …” „… Weltfriedens 116c) Handlungskompetenzen aus Kapitel VII UN-Charta 120aa) Anwendbarkeit von Kapitel VII: kein …” „… ) Delegation der Kapitel VII-Befugnisse nach Art. 29 UN-Charta 126d) Öffnung des innerstaatlichen Rechtsraums …”

Treuhandverwaltung S. 95-100

„… XIII der UN-Charta auf Übergangsverwaltungen anzuwenden.383 Gegen eine Gleichsetzung der beiden …” „… vergleichbar. Nach Art. 76 UN-Charta dient die Treuhandverwaltung einerseits dazu, »den Weltfrieden und die …” „… Ausführlich hierzu Stahn, Territorial Administration, S. 116 f. 385 Art. 77 UN-Charta. 386 Stahn, Territorial …”

Peacekeeping-Operationen als Nebenorgane S. 106-107

„… Hauptorgans übernimmt.436 Für die Vereinten Nationen sieht Art. 7, Abs. 2 der UN-Charta vor, dass je nach …” „… Sicherheitsrats i. S. d. Art. 29 UN-Charta445 gelten.446 Dies ergibt sich vor allem aus der Tatsache, dass der …” „… Übergangsverwaltung besteht darin, den Sicherheitsrat gemäß Art. 98 UN-Charta449 zu unterstützen, da Letzterer nicht …”

UNMIK S. 107

„… . d. Art. 29 UN-Charta445 gelten.446 Dies ergibt sich vor allem aus der Tatsache, dass der …” „… Übergangsverwaltung besteht darin, den Sicherheitsrat gemäß Art. 98 UN-Charta449 zu unterstützen, da Letzterer nicht …” „… UN-Charta lautet: »Der Sicherheitsrat kann Nebenorgane einsetzen, soweit er dies zur Wahrnehmung seiner …”

peacekeeping der zweiten Generation S. 100-104

„… Administration, S. 120 ff.; Lee, Peacekeeping, S. 624; Muharremi, S. 68 ff. 400 Da die UN-Charta keine Regeln für …” „… peacekeeping-Einsatz, sondern als Maßnahme nach Kapitel VII UN-Charta412 zu betrachten.413 Diese Auffassung kommt zu …” „… peacekeeping-Konzept der Vereinten Nationen zuzuordnen seien, und solche nach Kapitel VII UN-Charta. Das Ergebnis …”

Einordnung der Beispielsfälle S. 104-106

„… Vereinten Nationen sieht Art. 7, Abs. 2 der UN-Charta vor, dass je nach Bedarf […] in Übereinstimmung mit …” „… , UN-Friedenseinsätze, S. 7 eine Einordnung des OHR als peacekeeping-Operation. Marko, Challenging, S. 113, spricht …” „… schon in der Überschrift seines Beitrags von einem »UN High Representative«. Ebenso nimmt Kimminich, S …”

Fehlen einer ausdrücklich zuständigen Gerichtsbarkeit S. 178-180

„… auf ihre Immunität vor nationalen Gerichten, die in Art. 105 UN-Charta800 sowie in der Convention on …” „… Übergangsverwaltungen803 vor Erlass vom UN-Sekretariat in New York geprüft. Maßstab sind hierbei die UN-Charta, das …” „… internationale Gerichte 1. IGHDer Internationale Gerichtshof (IGH), der gemäß Art. 92 UN-Charta als …”

Normerzeuger S. 154-157

„… Übergangsrecht sind jedoch gar nicht auffi ndbar. Die UN-Charta als Ursprung der legislativen …” „… UN-Charta hinter der Übergangsver waltung und ihrer Legislativtätigkeit. Der Hohe Repräsentant wurde als …” „… Art. 24 i.V. m. 25, 39 i.V. m. 41, 42 und 94 II der UN-Charta.690 Zu diesen sind Übergangsgesetze zu …”

Ausnahme: Irak S. 20-22

„… . 21noch auf die in Kapitel VII UN-Charta enthaltenen Kompetenzen. Zwar hat sich der Sicherheitsrat mit …” „… zur CPA über vom Sicherheitsrat delegierte Kompetenzen aus Kapitel VII UN-Charta verfügt. 65 Es …” „… einem prekären Schwebezustand. Eigentlich müsste die UN-Mission mit dem Erreichen der Eigenstaatlichkeit …”

Supranationales Recht vor lokalen Gerichten S. 199-200

„… UN-ChartaVereinzelt wird dieses Ergebnis in Bezug auf Übergangsrecht unter Verweis auf eine Vermutung zugunsten der …” „… Rechtmäßigkeit von Sicherheitsratsresolutionen unter Kapitel VII UN-Charta begründet.895 Diese …”

Definition der Übergangsverwaltung S. 11-14

„… (UN-Charta) hält in Kapitel XII und XIII bis heute ein präzise ausgearbeitetes Treuhandsystem für diese …” „… selbstverwaltete Teile anderer Staaten kontrolliert und befördert werden konnte. Die Charta der Vereinten Nationen …” „… 2001 (UN Doc. S/2001/1154) weniger die Rolle einer Verwaltungsinstanz als unterstützende Funktion bei …”

Literaturverzeichnis S. 225-236

„… «, Köln, Berlin, 1968 (zitiert: Bothe, Streitkräfte)Bothe, Michael; Marauhn, Thilo, »UN Administration of …” „… . (zitiert: Einsiedel).Franke, Dietrich, »Die UN Operation im Kongo. Möglichkeiten und Grenzen eines …” „… Befugnisse des UN-Sicherheitsrates – Aufgeklärter Absolutismus im Völkerrecht?«, Heidelberg, 1998 (zitiert …”

Sonderfall: Mostar S. 22-23

„… UN-Charta verfügt. 65 Es scheint deshalb tatsächlich zweifelhaft, ob die Gesetzgebungstätigkeit der CPA über …” „… Besatzungsrecht und im UN-Recht aus und fühlte sich deshalb nicht an die Beschränkungen der HLKO gebunden. Die …” „… ) Themenstellung der Arbeit Im Handbook on UN Multidimensional Peacekeeping Operations von 2003 wird das …”

Themenstellung der Arbeit S. 23-25

„… Betrachtungen zur Entwicklung von peacekeeping-Operationen auf Grundlage von Kap. VI und VII UN-Charta; auch fi …” „… Mission ihre Kompetenzen an das OHR in Sarajevo.73III) Themenstellung der Arbeit Im Handbook on UN …”

Supranationalität und Geltungsgrund S. 157-165

„… Existenz von Art. 81 UN-Charta, der den Vereinten Nationen das Agieren als Verwaltungsmacht im Rahmen des …” „… gemäß der UN-Charta in der 739 A. A. wohl Chapuis, S. 210, wenn er formuliert: »[…] Alles von einer …”

IGH S. 180

„… gemäß Art. 92 UN-Charta als »Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen« fungiert, kommt als …”

EGMR S. 180-181

„… gemäß Art. 92 UN-Charta als »Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen« fungiert, kommt als …”

Protektorat S. 94-95

„… Vereinten Nationen in Kapitel XII und XIII der UN-Charta auf Übergangsverwaltungen anzuwenden.383 Gegen eine …”

Verfahren S. 152-154

„… Übergangsrecht sind jedoch gar nicht auffi ndbar. Die UN-Charta als Ursprung der legislativen …”

doi.org/10.5771/9783845229935

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