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Christian Johnen - Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

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Christian Johnen

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 121 2014

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Treuepflichten S. 209-226

„… wird im Folgenden als „Cash-Pool-Innen-GbR“ bezeichnet.TreuepflichtenAufgrund der Tatsache, dass durch …” „… zwischen allenGesellschaftern bestehenden Treuepflichten zur Auflösung der Konfliktedes Cash Pooling …” „… Auffassung entspricht, dasses sich bei den Treuepflichten um gesellschaftsrechtliche Primärpflichtenhandelt …”

Treuepflicht S. 266-273

„… Rückzahlungsansprüche.TreuepflichtAus der gesellschaftlichen Treuepflicht wurde bereits die Pflicht des geschäftsführenden …” „… vorzunehmen.666 Fraglich ist, ob sich aus der gesellschaftlichen Treuepflicht auch Informationsrechte und …” „… Informationspflichten aus den nichtausdrücklich normierte gesellschaftlichen Treuepflichten der Gesellschafterist zwar …”

Treuepflicht S. 154-157

„… TreuepflichtFraglich ist, ob eine dauerhafte Überwachungspflicht aus der Treuepflichtin faktischen …” „… Unternehmenszusammenschlüssen abgeleitet werden kann. Sokönnte das herrschende Unternehmen aufgrund von Treuepflichten …” „… Rückzahlungsansprüche dauerhaft zu überprüfen. Bevorder Frage nach einer aus der Treuepflicht folgenden …”

Vorwort S. 5-18

„… Gemeinsamkeiten der Pools(d) 208Zwischenergebnis3. 208TreuepflichtenII. 209Grundlagen1. 210Umfang der …” „… Sicherungspflichten4. 149Keine Übernahme des unternehmerischen Risikos5. 151Zwischenergebnis6. 153TreuepflichtII. 154 …” „… Für die Annahme einer Treuepflicht im faktischenKonzern1.154Gegen die Annahme einer Treuepflicht2. 155 …”

§§ 713, 666 BGB S. 260-266

„… der Rückzahlungsansprüche.TreuepflichtAus der gesellschaftlichen Treuepflicht wurde bereits die …” „… Treuepflicht auch Informationsrechte und Informationspflichten der am Cash-Pool beteiligten Gesellschaften …” „… gesellschaftlichen Treuepflichten der Gesellschafterist zwar, soweit schon die gesetzlichen Regelungen über die …”

§ 317 Abs. 3 AktG als Culpa-Haftung S. 141-154

„… TreuepflichtFraglich ist, ob eine dauerhafte Überwachungspflicht aus der Treuepflichtin faktischen …” „… Unternehmenszusammenschlüssen abgeleitet werden kann. Sokönnte das herrschende Unternehmen aufgrund von Treuepflichten …” „… Rückzahlungsansprüche dauerhaft zu überprüfen. Bevorder Frage nach einer aus der Treuepflicht folgenden …”

Cash-Pool-Innen-GbR S. 180-209

„… Treuepflichten befürworten. Vgl. hierzu die Ausführungen auf S. 154 ff., 157 ff. Beispielhaft auch Tröger, in …” „… Zusammenhangwird zutreffend darauf hingewiesen, dass das Bestehen von Treuepflichten bei einerfaktischen …” „… “ bezeichnet.TreuepflichtenAufgrund der Tatsache, dass durch das Cash Pooling eine Cash-Pool-Innen-GbR entsteht, können diese …”

Zwischenergebnis S. 178-180

„… Konzerngeschäftsleitung.Weisungen des herrschenden Unternehmens und die damit einhergehenden Treuepflichten vermögen eine …” „… Treuepflicht keine tragfähige Rechtsgrundlage für die Prüfungspflichten angeführt. Daneben soll …” „… Anknüpfungspunkt für die Treuepflicht eine Weisung des herrschenden Unternehmenssein. Eine solche wird bei der …”

Information im Cash Pool S. 104-111

„… Treuepflicht, bestehen soll, somuss im Wege eines Erst-recht-Schlusses auch ein hiermit korrespondierendes …” „… Liquiditätsmanagementvertragfolgende Treuepflicht für die Begründung der seines Erachtens bestehendenVerpflichtungen …” „… Aussage des Bundesgerichtshofs, dass aus den Treuepflichten aufgrund des Cash-Mangement-Vertragsschon …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-330

„… weitreichendeTreuepflichten gegenüber ihren Mitgesellschaftern, den Poolgesellschaften.Als Ausfluss der Treuepflicht darf sie …” „… wahrzunehmen sind.Die aus der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht folgende Rücksichtnahmepflicht auf die …”

Informationelle Sonderverbindung S. 157-158

„… aussetzung für das Bestehen der Treuepflicht sein. Abgesehen davon, dassder Konzernleiter dem …” „… eine an einevorangegangene Weisung anknüpfende Treuepflicht gestützt werden.Informationelle …”

Keine Kollision mit Verschwiegenheitspflicht S. 273-274

„… Bewertungsgrundsätzen genügende Vollwertigkeitsprüfung erforderlich sind.Zwischenergebnis zur TreuepflichtAus der …” „… Vollwertigkeitsprüfung zu informieren, auch aus der Treuepflicht, da diese Information zur Vermeidung einer …”

Herrschendes Unternehmen S. 296-309

„… Vollwertigkeitsprüfung verpflichtet ist.Nach allgemeiner Auffassung begründet die Treuepflicht im GmbH-Rechtnämlich für …” „… . Esscheint jedoch fraglich, ob aus diesem aus der Treuepflicht folgenden Schädigungsverbot auch aktive …” „… eventuell aus der Treuepflicht folgende Pflicht des herrschendenUnternehmens zur Durchführung der …”

Ergebnis zum Rechtsgrund von Informationsansprüchen S. 276-277

„… durch die gesetzlichen Regelungen und die gesellschaftliche Treuepflicht statuiert. Hierzumuss nur der …”

Folgen für Poolingabreden S. 274-276

„… durch die gesetzlichen Regelungen und die gesellschaftliche Treuepflicht statuiert. Hierzumuss nur der …”

Herrschendes Unternehmen S. 239-246

„… die Informationspflichten schonaus den Regelungen über die GbR und der Treuepflicht folgen, sodass …”

§ 716 BGB S. 251-260

„… Betreibergesellschaft mit der Durchführung des CashPooling betraut und aufgrund der gesellschaftlichen Treuepflicht dazu …”

doi.org/10.5771/9783845248196

Benjamin Lüders - Das Autohaus in der Insolvenz

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Benjamin Lüders

Das Autohaus in der Insolvenz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 751 2011

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Treuepflichten S. 36-37

„… TreuepflichtenDie bedeutendste Nebenpflicht der Vertragsparteien ist die Treuepflicht. Für …” „… bereits dargestellte Absatzförderungspflicht.56Die Treuepflicht trifft insbesondere den Hersteller, der …” „… sogar eine gesteigerteFürsorge- und Treuepflicht hat.57 Das ergibt sich aus der Risikoverteilung …”

Belieferungspflicht S. 35-36

„… . Dau in Schultze/Wauschkuhn/Spenner/Dau, Rn. 277; BGH, BB 1958, S. 540, 541.35TreuepflichtenDie …” „… bedeutendste Nebenpflicht der Vertragsparteien ist die Treuepflicht. Für denVertragshändler folgen hieraus …” „… Absatzförderungspflicht.56Die Treuepflicht trifft insbesondere den Hersteller, der sogar eine gesteigerteFürsorge- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… TreuepflichtenIII. 36VergütungspflichtIV. 37GleichbehandlungspflichtV. 377VertragsstandardsVI. 38Vertragslaufzeit …”

Vergütungspflicht S. 37

„… Einkaufsbedingungen für dieHändler. Die Gleichbehandlungspflicht wird sowohl aus der Treuepflicht als auchaus § 20 Abs …”

Gleichbehandlungspflicht S. 37-38

„… Einkaufsbedingungen für dieHändler. Die Gleichbehandlungspflicht wird sowohl aus der Treuepflicht als auchaus § 20 Abs …”

Die verlängerte Sicherungsübereignung S. 129-131

„… Abhängigkeit eine besondere Treuepflicht gegenüber seinen Vertragshändlern.364 Daraus resultiert auch eine …”

Die Lieferung unter verlängertem Eigentumsvorbehalt S. 113-129

„… den Hersteller auf Grund der starken wirtschaftlichen Abhängigkeit eine besondere Treuepflicht …”

doi.org/10.5771/9783845234526

Johannes Stürner - Geschäftsleitung in fremdnützigen Organisationen

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Johannes Stürner

Geschäftsleitung in fremdnützigen Organisationen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 84 2014

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§ 2 Treuepflicht S. 176-198

„… Treuepflicht Die Geschäftsleitung hat als Organ in AG und GmbH eine Treuhänderstellung zugunsten des Vermögens …” „… Sorgfaltspflicht hat die Treuepflicht lediglich in zwei Einzelausprägungen im Aktienrecht Niederschlag gefunden666 …” „… . Ihre rechtspolitische Begründung findet die Treuepflicht im Prinzipal-Agenten-Konflikt und damit in der …”

§ 2 Treuepflicht S. 430-453

„… nicht von einer Haftung. § 2 Treuepflicht Wie die Geschäftsleiter eigentümergewinnorientierter …” „… . 604, 605. 1717 Zu diesem Fall RGZ 156, 113 (120); BGH NJW 1972, 1045. § 2 Treuepflicht 431 tät1718 …” „… . Es bietet sich an, typische Fallgruppen der Treuepflicht zu unterscheiden, die den Ausprägungen der …”

§ 4 Mit einer NPO verbundene Wirtschaftsunternehmen S. 204-229

„… Treuepflicht der Geschäftsleitung abgeleitet, sie beschränkt sich aber bei GmbH und AG nach ganz überwiegender …” „… Treuepflicht der Gesellschaft gegenüber ihren Mitgliedern auf die mitgliedschaftlich vermittelten Rechte …” „… , sondern unmittelbar aus der gesellschafterischen Treuepflicht des herrschenden Unternehmens als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… ) bei ehrenamtlicher Geschäftsführung ein. Die Treuepflichten der Geschäftsleiter von NPO werden …” „… ) Konkretisierung der Sorgfalts- und Treuepflicht durch den DCGK? 152 b) Inhaltliche Vorgaben des DCGK 153 c …” „… . Typisierter Verschuldensmaßstab 173 II. Ausnahmefälle 173 E. Zusammenfassung 175 § 2 Treuepflicht 176 A …”

§ 3 Umkehr der Beweislast? S. 453-458

„… Treuepflichten das Problem eines Prognoserisikos nicht stellt. Für einen nichtjustiziablen Beurteilungsspielraum …” „… besteht im Rahmen inhaltlicher Konkretisierung der Treuepflichten keine Notwendigkeit1791. § 3 Umkehr der …” „… Sorgfalts- und Treuepflichten gebunden. Sie muss die Organisation so leiten, wie ein sorgfältiger und …”

§ 5 Ergebnisse des Zweiten Teiles S. 229-231

„… Treuepflichten nicht zu. Für den aus Sorgfalts- oder Treuepflichtverletzungen entstehenden Schaden haften die …” „… gesellschafterischen Treuepflicht des Wirtschaftsunternehmens als Verbandsmitglied darstellen, kann das haftende …” „… Treuepflicht. Als dritte Form einer Geschäftsleiterpflicht wird insbesondere bei der Stiftung eine der …”

§ 1 Einleitung S. 41-44

„… mit dieser Organisationsform auseinandergesetzt. Neben Sorgfaltspflichten (§ 1) und Treuepflichten …” „… die Unterscheidung zwischen Sorgfalts- (§1) und Treuepflichten Erster Teil: Grundlegungen 44 (§ 2 …” „… Care, § 2) und Treuepflichten (Duty of Loyalty, § 3). Der fünfte Teil dieser Arbeit versucht …”

§ 1 Sorgfaltspflicht S. 128-176

„… Vorteil und Wohl der Gesellschaft419 und damit die Treuepflicht der Geschäftsleitung soll auch für die …” „… Verhaltensstandards im Rahmen der Treuepflicht unten Zweiter Teil § 2. 422 Dazu BGH ZIP 2010,1892 (1895), wo …” „… (Ziffer 4 DCGK) beschäftigt528. a) Konkretisierung der Sorgfalts- und Treuepflicht durch den DCGK? Für …”

§ 4 Ergebnisse des Dritten Teiles S. 458-465

„… ) ist bei ihrer Leitungstätigkeit durch Sorgfalts- und Treuepflichten gebunden. Sie muss die …” „… , Pflicht zur sorgfältigen Leitung der Organisation, Treuepflichten. A. Legalitätspflichten: Bindung der …” „… (§ 31 BGB) schützt Geschäftsleiter ausreichend. G. Treuepflichten Das Loyalitätsgebot ist Ausdruck …”

§ 4 Die Organisationsleitung und ihre Pflichten S. 118-127

„… Ausformung einer spezifischen Treuepflicht der Unternehmensleitung notwendig gemacht hat, besteht in nicht …” „… für die Sorgfalts- und Treuepflichten der Geschäftsleitung Bedeutung gewinnen. § 5 Zusammenfassung …”

§ 1 Sorgfaltspflicht S. 231-430

„… bei NPO eine Loyalitäts- und Treuepflicht. Als dritte Form einer Geschäftsleiterpflicht wird …” „… sowohl der zivilrechtlichen Treuepflichten der Geschäftsleitung als auch ihrer Sorgfaltspflichten im …”

§ 5 Zusammenfassung des Ersten Teiles S. 127-128

„… Treuepflichten der Geschäftsleitung Bedeutung gewinnen. § 5 Zusammenfassung des Ersten Teiles Die …”

§ 3 Beweislastverteilung, Beweiserleichterungen und Umkehr der Beweislast S. 198-204

„… Treuepflichten geltend macht, die Beweislast für das Vorliegen sowohl einer Pflichtverletzung als auch des …”

Literaturverzeichnis S. 657-697

„… Gesamtverantwortung im Aktienrecht, NZG 2003, 449-459. ders.: Zur organschaftlichen Treuepflicht der Geschäftsleiter …” „… gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, Festschrift Hopt (2010), S. 765-794. Hellwig, Hans-Jürgen: Die Umwandlung der Johann …” „… Cornell L.Rev. 401-475 (1991). Tröger, Tobias: Treuepflicht im Konzernrecht, 2000. Tschöpe, Ulrich …”

§ 2 Typologie der Organisationsformen S. 44-101

„… Care, § 2) und Treuepflichten (Duty of Loyalty, § 3). Der fünfte Teil dieser Arbeit versucht …”

doi.org/10.5771/9783845252292

Jörg Henzler - Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

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Jörg Henzler

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 52 2009

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Treuepflicht S. 100-109

„… GmbH im Folgenden näher zu untersuchen. II. Treuepflicht Eine Pflicht aus der mitgliedschaftlichen …” „… Sonderverbindung zwischen Gesellschafter und GmbH stellt die so genannte (mitgliedschaftliche) Treuepflicht dar,432 …” „… Existenzvernichtungsverbotes gewinnen lässt. Die Treuepflicht ist nicht als klar umrissener Pflichtenkatalog für die …”

Mitgliedschaftsverhältnis als Sonderrechtsbeziehung S. 97-100

„… gearbeitet.413 Überwiegend wird die Treuepflicht als Grundlage bestimmter Bindungen und Pflichten der …” „… Gesellschafter herangezogen, wobei die Treuepflicht dabei teilweise auch als Umschreibung des …” „… GmbH im Folgenden näher zu untersuchen. II. Treuepflicht Eine Pflicht aus der mitgliedschaftlichen …”

Literaturverzeichnis S. 177-193

„… , NZG 2002, S. 606 ff. Burgard, Ulrich: Die Förder- und Treuepflicht des Alleingesellschafters einer …” „… ff. Flume, Werner: Die Rechtsprechung des II. Zivilsenats des BGH zur Treuepflicht des …” „… : Treuepflicht der Gesellschafter im Kapitalgesellschaftsrecht, ZHR 1998, S. 186 ff. Henze, Hartwig/ Bauer, Karen …”

Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH S. 13-17

„… gesellschaftsschädigende Maßnahmen ohne die Zustimmung sämtlicher Gesellschafter durch die sogenannte „Treuepflicht …” „… “ verboten.3 Nach ihrer Herleitung ist die Treuepflicht aber an das Innenverhältnis der Gesellschafter …” „… Gesellschafter allein aus der Treuepflicht ein über die Kapitalerhaltungsvorschriften hinausgehender Schutz des …”

Zwischenergebnis S. 96-97

„… Mitgliedschaftsverhältnisses selbst wenig gearbeitet.413 Überwiegend wird die Treuepflicht als Grundlage bestimmter Bindungen …” „… und Pflichten der Gesellschafter herangezogen, wobei die Treuepflicht dabei teilweise auch als …”

Organhaftungslehre (Wilhelm) S. 89-91

„… mitgliedschaftlichem Sonderrechtsverhältnis, Treuepflicht oder negotiorum gestio spreche.382 Wichtig sei allein, zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… als Sonderrechtsbeziehung 97 II. Treuepflicht 100 1. Treuebindung gegenüber der GmbH als Bindung an …”

Unverzichtbare Gesellschafterhaftung für gröblich sorgfaltswidriges Verhalten (§ 93 Abs. 5 Satz 2 und 3 AktG analog) S. 91-93

„… „Geschmacksfrage“, ob man von einer Haftung aus mitgliedschaftlichem Sonderrechtsverhältnis, Treuepflicht oder …”

Kritik dieser Ansätze S. 93-96

„… der Gesellschaft durch Treuepflichten verbundenes Mitglied.404 Die Pflichtenbindungen der …”

doi.org/10.5771/9783845215235

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 23 Treuepflicht S. 237-239

„… GO – Kommentar § 23 – Dehn – 237 § 23 Treuepflicht Ehrenbeamtinnen und -beamte haben eine besondere …” „… Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Sie dürfen Ansprüche Dritter gegen die Gemeinde nicht geltend machen, es …” „… vorrangig vor anderen zu berücksichtigen haben. Die Treuepflicht umfasst nicht nur das Verbot, An-sprüche …”

§ 23 Treuepflicht S. 29-30

„… Treuepflicht Ehrenbeamtinnen und -beamte haben eine besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Sie dürfen …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 35

„… (Verschwiegenheitspflicht), § 22 (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 a (Kündigungsschutz …” „… Entscheidung nach § 22 Abs. 4 (Ausschließungsgründe) und für die Feststellung nach § 23 Satz 4 (Treue-pflicht …”

§ 31 Zusammensetzung und Wahl der Gemeindevertretung S. 35

„… (Verschwiegenheitspflicht), § 22 (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 a (Kündigungsschutz …” „… Entscheidung nach § 22 Abs. 4 (Ausschließungsgründe) und für die Feststellung nach § 23 Satz 4 (Treue-pflicht …”

§ 30 Kontrollrecht S. 34-35

„… (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 a (Kündigungsschutz, Freizeitgewährung) und § 25 …” „… (Ausschließungsgründe) und für die Feststellung nach § 23 Satz 4 (Treue-pflicht) ist die Gemeindevertretung; sie kann die …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 28-29

„… Landesverwaltungsgesetzes bleibt unberührt. § 23 Treuepflicht Ehrenbeamtinnen und -beamte haben eine besondere Treuepflicht …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 312-326

„… bis 5 (Verschwiegenheitspflicht), § 22 (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 …” „… § 23 Satz 4 (Treuepflicht) ist die Gemeindevertretung; sie kann die Entscheidung übertragen. Die …” „… (VGH Mannheim, NVwZ-RR 2001 S. 262). Zu beachten ist aber ihre Treuepflicht nach § 23 GO. 17. Soweit …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 35-36

„… (Verschwiegenheitspflicht), § 22 (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 a (Kündigungsschutz …” „… Entscheidung nach § 22 Abs. 4 (Ausschließungsgründe) und für die Feststellung nach § 23 Satz 4 (Treue-pflicht …”

§ 134 Ordnungswidrigkeiten S. 800-808

„… ihrer eigentlichen Funktion – der Wahrung der Treue-pflichten – beraubt werden (vgl. Erl. zu Absatz 6 …” „… und Ausschüssen (§ 134 Abs. 1 GO): Nr. 1) Verletzung der Treuepflicht nach § 23 GO Nach §§ 32 Abs. 3 …” „… Ausschüssen die Treuepflicht aus § 23 GO, Ansprüche Dritter gegen die Gemeinde nicht geltend zu machen. Dies …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… – Kommentar § 23 – Dehn – 237 § 23 Treuepflicht Ehrenbeamtinnen und -beamte haben eine besondere Treuepflicht …” „… vorrangig vor anderen zu berücksichtigen haben. Die Treuepflicht umfasst nicht nur das Verbot, An-sprüche …” „… Gemeinde selbst dies feststellt, verpflichtet die Treuepflicht zur Information der Gemeinde. Sie gebietet …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 306-312

„… (Verschwiegenheitspflicht), § 22 (Ausschließungsgründe), § 23 Satz 1 und 2 (Treuepflicht), § 24 a (Kündigungsschutz …” „… Entschei-dung nach § 22 Abs. 4 (Ausschließungsgründe) und für die Feststellung nach § 23 Satz 4 (Treuepflicht …”

§ 54 Gemeindeversammlung S. 533-535

„… Ausschließungsgründen, der Treuepflicht, dem Kündigungsschutz und der Freizeitgewäh-rung (§ 32 Abs. 1 und 3 GO). Ihnen …”

§ 50 Aufgaben S. 519-525

„… eine Treuepflicht gegen-über der Gemeinde als dem Dienstherrn (Schmidt-Jortzig, Kommunalrecht, RdNr. 59 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… – Inhaltsübersicht 2 § 23 Treuepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 § 24 …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… – Stichwortverzeichnis 920 Transparenz/Transparenzgesetz Vor § 101 Vorbem. (5) Treuepflicht § 23 (1), § 32 III (1), § 134 …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 452-462

„… Treuepflicht. Er entscheidet ferner bei Gemeindevertreterinnen und -vertretern über die Befreiung von der …”

§ 33 Vorsitz S. 337-351

„… ), Treuepflicht (§ 23 GO), Offenbarung beruflicher und sonstiger Tätigkeiten (§ 32 Abs. 4 GO). Vgl. im Übrigen Erl …”

doi.org/10.5771/9783748935834

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