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Silke Jandt - Vertrauen im Mobile Commerce

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Silke Jandt

Vertrauen im Mobile Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 20 2008

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Umsetzung der Transparenzpflichten S. 238-240

„… Umsetzung der Transparenzpflichten Das Hauptproblem bei der Erfüllung der spezifischen Anbieterpflichten im …” „… Umsetzungskonzepts für die Erfüllung der Transparenzpflichten muss zunächst festgestellt werden, welche mobilen …” „… Erfüllung der Transparenzpflichten ist die Größe des Bildschirms von entscheidender Bedeutung. Auch hier …”

Spezifische Anbieterpflichten beim Vertragsabschluss S. 224-238

„… Anbieterpflichten können in Informations- und Transparenzpflichten im weiteren Sinne differenziert werden.1066 Von …” „… - 1065 S. hierzu Kap. 6.2.2.3. 1066 Zu den Transparenzpflichten werden hier nicht nur die gesetzlichen …” „… Umsetzung der Transparenzpflichten Das Hauptproblem bei der Erfüllung der spezifischen Anbieterpflichten im …”

Wirksame Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen S. 215-224

„… . Danach können die Transparenzpflichten des § 305 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB für Verträge über …” „… verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften und auch der Transparenzpflicht in § 305 Abs. 2 BGB ist ausschließlich der …” „… Transparenzpflicht durch den Unternehmer unerheblich. Die Visualisierungsschwierigkeiten auf den räumlich sehr …”

Internationale Grundlagen S. 205-210

„… , Unklarheitenregelungen sowie Transparenzpflichten.892 Der Fokus soll im Folgenden auf den Verbraucherschutzvorschriften …” „… allgemeine und spezifische Informations- und Transparenzpflichten aufgegeben. Die Mitgliedstaaten müssen …”

Beweisrechtliche Gestaltungsvorschläge S. 366-367

„… seiner Perspektive ergibt sich vergleichbar zu den datenschutzrechtlichen Transparenzpflichten das …”

Verbraucherschutzrechtliche Gestaltungsvorschläge S. 364-366

„… datenschutzrechtlichen Transparenzpflichten das Problem der Überflutung mit Informationen, die letztlich zu einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Umsetzung der Transparenzpflichten 238 6.2.4 Spezifische Rechte der Verbraucher 240 6.3 …”

doi.org/10.5771/9783845210544

Matthias Weller, Nicolai B. Kemle, Thomas Dreier - Handel - Provenienz - Restitution

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Matthias Weller (ed.), Nicolai B. Kemle (ed.), Thomas Dreier (ed.)

Handel - Provenienz - Restitution

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 31 2020

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Haimo Schack Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten S. 73-88

„… Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten Haimo Schack* Das am …” „… müssen dringend reduziert werden, während die gesetzlichen Transparenzpflichten grundsätzlich zu begrüßen …” „… ) beim Handel und Erwerb von Kulturgütern.47 Transparenzpflichten, §§ 41 ff. KGSG Wesentlich flexibler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… „Zivilrechtlichen Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten“. Schließlich entfaltete Prof. Dr …” „… Bindenagel Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten 73 Haimo Schack Von …”

Erik Jayme Die verschwiegene Provenienz: Der Heidelberger Trübner-Fall und die Auslegung des § 40 KGSG S. 9-20

„… des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten, in diesem Band S. 73 ff. = KUR 2018, 112 ff. 11 Text …” „… Schack, Zivilrechtliche Auswirkungen des KGSG: Importverbote und Transparenzpflichten, in diesem Band S …”

Erik Jayme Kunstrecht als Gegenstand der Kunst S. 35-44

„… : Importverbote und Transparenzpflichten, in diesem Band S. 73 ff., 85 = KUR 2018, 112 ff., 117 f. Kunstrecht als …”

doi.org/10.5771/9783748905608

Christian Döbling - Verwaltungskooperationen und Vergaberecht

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Christian Döbling

Verwaltungskooperationen und Vergaberecht

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 45 2011

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Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV S. 70-76

„… GWB-Vergaberechts für maßgeblich erachtet.207 C. Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV I …” „… binnenmarktrelevanter Wirtschaftsgüter Auch wenn primärrechtliche Transparenzpflichten anlässlich der Vergabe einer …” „… primärrechtlicher Transparenzpflichten, wenn die engmaschigeren Vergaberegeln der Vergabekoordinierungsrichtlinie …”

Zweck der unionsrechtlichen Vergaberegeln S. 240-253

„… Anwendungsvoraussetzungen der Vergabekoordinierungsrichtlinie und ggf. den primärrechtlichen Transparenzpflichten …” „… Deduktion von Transparenzpflichten aus Art. 18, 49 und 56 AEUV verfolgt wurden, eine Begrenzung dieser …” „… Transparenzpflichten hingegen im Rahmen einfacher teleologischer Auslegung zu ermitteln, da deren allgemeinere …”

Gebietskörperschaften S. 94-96

„… Transparenzpflichten zu beachten. Eine Pflicht zur Durchführung von Vergabeverfahren besteht gemäß §§ 97 Abs. 1, 99 Abs …” „… abgeleiteten Transparenzpflichten haben öffentliche Auftraggeber zudem generell einen angemessenen Grad von …” „… primärrechtlichen Transparenzpflichten zurück, soweit die Tatbestände der Vergabekoordinierungsrichtlinie erfüllt …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 394-408

„… Transparenzpflichten folgen unmittelbar aus den Diskriminierungsverboten des AEU-Vertrags, im Bereich der …” „… Dienstleistungskonzession auszugehen sein; auch deren Vergabe unterliegt jedoch primärrechtlichen Transparenzpflichten. 398 …” „… Transparenzpflichten auf die gesetzliche Zuweisung von Verwaltungskompetenzen in wirtschaftlichen Aufgabenbereichen …”

Kooperative Erfüllung öffentlicher Aufgaben und unionsrechtliche Diskriminierungsverbote S. 253-306

„… 253 öffentlichen Auftraggeber, decken sich die Transparenzpflichten daher mit den in Art. 1 Abs. 9 …” „… VKR definierten öffentlichen Auftraggebern.1003 4. Ergebnis Die Befolgung von Transparenzpflichten bzw …” „… binnenmarktpolitischen und wettbewerbsrechtlichen Funktion von Ausschreibungs- und Transparenzpflichten, eine …”

Zulässigkeit einer extensiven Auslegung von Art. 18, 49 und 56 AEUV S. 84-85

„… Auslegung von Art. 18, 49 und 56 AEUV Bei der Anwendung primärrechtlicher Transparenzpflichten auf …” „… eine derart weite Anwendung von Transparenzpflichten in systematischer und teleologischer Auslegung der …” „… diesem Bereich einen ausreichenden Binnenmarktbezug. Die Anwendung von Transparenzpflichten in diesen …”

Entgelt S. 129-131

„… Konsequenterweise werden Dienstleistungskonzessionen von primären Transparenzpflichten erfasst, auch wenn der …” „… Transparenzpflichten sowie sekundärrechtlicher Vergaberegeln, Diskriminierungen zwischen unionsansässigen Unternehmen …” „… Grundfreiheiten des AEU-Vertrags abgeleiteten Transparenzpflichten. Entsprechend dem Binnenmarktbezug der …”

Stellungnahme S. 169-176

„… unionsrechtlichen Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV im Einklang stehen. Nach dem zur Zeit der …” „… bestimmter Leistungen gegenüber den Bürgern haben, nur unter Beachtung primärrechtlicher Transparenzpflichten …” „… Transparenzpflichten gegenüber den Regelungen in §§ 97 ff. GWB bzw. Art. 18, 49 und 56 AEUV zudem unbeachtlich wäre …”

Bedeutung von Art. 28 Abs. 2 GG für die Anwendung des Unionsrechts S. 85-88

„… 85 dass sich eine derart weite Anwendung von Transparenzpflichten in systematischer und …” „… diesem Bereich einen ausreichenden Binnenmarktbezug. Die Anwendung von Transparenzpflichten in diesen …” „… Auffassung bei einer extensiven Auslegung primärrechtlicher Transparenzpflichten zu. Allerdings ist bereits …”

Anwendung der Ergebnisse auf Verwaltungskooperationen in verschiedenen Tätigkeitsbereichen S. 326-350

„… , weshalb auch die Anwendung diskriminierungsrechtlich begründeter Vergabe- und Transparenzpflichten …” „… Transparenzpflichten gerechtfertigt. Nicht anders als bei der ohne Absicherung durch ein Monopol erfolgenden Erfüllung …” „… diskriminieren, so dass die Durchführung eines Vergabeverfahrens bzw. die Beachtung von Transparenzpflichten …”

Verlauf der Darstellung S. 37-38

„… umfassen wie die unmittelbar aus Art. 18, 49 und 56 AEUV folgenden Transparenzpflichten. 38 Nach einer …” „… primärrechtlichen Transparenzpflichten eingegangen. Die Ausführungen konzentrieren sich vor allem auf die Frage der …”

Ergebnis S. 160-161

„… Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV. E. Ergebnis Bei sämtlichen Rechtsformen kooperativer öffentlicher …” „… Transparenzpflichten. § 9 Ausnahme gemäß § 100 Abs. 2 lit. g GWB (Art. 18 VKR) Vom Anwendungsbereich der §§ 97 ff. GWB …”

Abgrenzung der Fragestellung S. 35-37

„… anwendbaren Diskriminierungsverboten des AEU-Vertrags entnommenen Transparenzpflichten. Ferner wird diskutiert …” „… Vergabekoordinierungsrichtlinie ebenso umfassen wie die unmittelbar aus Art. 18, 49 und 56 AEUV folgenden Transparenzpflichten. …”

Systematische Bedeutung S. 125-127

„… auch der subsidiär anwendbaren Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV.456 Er dient der …” „… Transparenzpflichten zur Anwendung.462 457 S. etwa Storr, LKV 2005, 521 (523); Potthast/Klöck, NZBau 2007, 496 (498 …”

Ungeklärter Regelungszweck S. 161-163

„… primärrechtlichen Transparenzpflichten. § 9 Ausnahme gemäß § 100 Abs. 2 lit. g GWB (Art. 18 VKR) Vom …” „… von der Anwendung primärrechtlicher Transparenzpflichten käme ohnehin nur ein unmittelbarer Rückgriff …”

Überblick S. 57-65

„… primärrechtlicher Transparenzpflichten Erstmals in den 90er Jahren hat der EuGH auch dem Primärrecht genuin …” „… subsidiärer Transparenzpflichten durch den EuGH aus den Diskriminierungsverboten der Art. 18, 49 und 56 AEUV …” „… die primärrechtlichen Transparenzpflichten daher über Art. 18, 49 und 56 AEUV hinaus – insbesondere …”

Voraussetzungen der Teckal-Ausnahme nach herrschendem Verständnis S. 176-211

„… Ausschreibungspflichten der Vergabekoordinierungsrichtlinie sowie primärrechtliche Transparenzpflichten nicht zur …” „… Anwendungsvoraussetzungen der sich aus Art. 18, 49 und 56 AEUV ergebenden primärrechtlichen Transparenzpflichten.670 …” „… unterliegt. Soweit Transparenzpflichten allerdings in extensiver Auslegung der primärrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… 1989 60 3. Konsolidierung 61 4. Ableitung primärrechtlicher Transparenzpflichten 62 III. Die …” „… Vergabeverfahren 69 II. Umsetzung in Deutschland 70 C. Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV 70 I …” „… . Ungleichbehandlung 254 2. Vergleichbare Personengruppen 255 3. Anwendung primärrechtlicher Transparenzpflichten auf …”

Der maßgebliche Unternehmensbegriff S. 98-102

„… Anwendungsvoraussetzungen für das Bestehen primärrechtlicher Transparenzpflichten.336 Die nationale Umsetzungsnorm zu Art. 1 …” „… jedenfalls den subsidiär anwendbaren primärrechtlichen Transparenzpflichten.350 III. Ergebnis Sowohl der …”

Kompetenzgemäßheit der Vergabekoordinierungsrichtlinie S. 78-84

„… Transparenzpflichten äußern sich die Vertreter dieser Ansicht nicht explizit. Unter der Prämisse eines …” „… Transparenzpflichten auf Kooperationsvereinbarungen zwischen mitgliedstaatlichen Verwaltungsträgern stellt sich zwar …”

Widersprüchliche Behandlung schlicht-vertraglicher und institutionalisierter Verwaltungskooperationen durch die Teckal-Ausnahme S. 224-240

„… Transparenzpflichten aus. Für die Eignungsprüfung stellte er nicht nur auf das eingebrachte Kapital, sondern auch auf …” „… Vergabekoordinierungsrichtlinie und ggf. den primärrechtlichen Transparenzpflichten unterliegen: Sämtliche kooperierenden …” „… dem Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie bzw. mit der Deduktion von Transparenzpflichten aus Art …”

Abgrenzung zu diskriminierungsrechtlich begründeten Ausschreibungspflichten S. 392-393

„… Transparenzpflichten war allerdings, dass entgeltliche Beschaffungen bei Trägern der öffentlichen Verwaltung im …”

Umformulierung der Teckal-Ausnahme S. 306-326

„… . keinen den Transparenzpflichten unterliegenden Beschaffungsvorgang darstellen. 1171 Unzutreffend daher …” „… diese Rechtsprechung auf die primärrechtlichen Transparenzpflichten übertragen. Inhaltlich soll die …” „… Diskriminierungsverboten des AEU-Vertrags gleichzubehandeln, so dass die Anwendung von Vergabe- und Transparenzpflichten …”

Bereich nicht-monopolisierter Staatsaufgaben S. 163-164

„… EU-Vergaberegeln.620 Für ein Absehen von der Anwendung primärrechtlicher Transparenzpflichten käme ohnehin nur ein …”

Ausschreibungspflichten aus Art. 106 Abs. 2 AEUV i. V. m. dem Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 76-77

„… Transparenzpflichten nicht schon aus den Vergaberichtlinien bzw. den Diskriminierungsverboten der Art. 18, 49 und 56 …”

Verhältnis der Ausschreibungstatbestände zueinander S. 351-353

„… , die Geltung der Diskriminierungsverbote des AEU-Vertrags durchzusetzen. Die Transparenzpflichten …”

Einrichtungen des öffentlichen Rechts S. 96-98

„… prinzipiellen Gleichlaufs der Anwendungsvoraussetzungen für das Bestehen primärrechtlicher Transparenzpflichten …”

Anwendung der Teckal-Ausnahme auf die Vereinbarung von Verwaltungskooperationen S. 211-224

„… Anwendung der höherrangigen primärrechtlichen Transparenzpflichten. Eine Anwendung der Teckal-Ausnahme …” „… primärrechtlichen Transparenzpflichten unterliegt. 888 Vgl. etwa § 6 Abs. 1 Dataport-Staatsvertrag. 889 Vgl. etwa …”

Vertrag S. 127-129

„… Anwendung der in den Diskriminierungsverboten des Primärrechts wurzelnden Transparenzpflichten auch im Falle …”

Beispiel Hausmüllentsorgung S. 388-392

„… Transparenzpflichten war allerdings, dass entgeltliche Beschaffungen bei Trägern der öffentlichen Verwaltung im …”

Erbringung einer Liefer-, Bau- oder Dienstleistung in fremdem Interesse S. 131-160

„… . Angesichts des Ziels primärrechtlicher Transparenzpflichten sowie sekundärrechtlicher Vergaberegeln …” „… sachlich den unmittelbar aus den Grundfreiheiten des AEU-Vertrags abgeleiteten Transparenzpflichten …” „… grundsätzlich dem sachlichen Anwendungsbereich des § 99 Abs. 1 GWB und der Transparenzpflichten gemäß Art. 18 …”

Die Vergabekoordinierungsrichtlinie S. 65-70

„… C. Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV I. Richterrechtliche Ableitung Die in der …”

Unternehmenseigenschaft kooperierender Verwaltungsträger S. 108-125

„… Transparenzpflichten fallen. Auch in der deutschen Diskussion um die interkommunale Kooperation wird im Ansatz zunächst …” „… auch der subsidiär anwendbaren Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV.456 Er dient der …”

Hintergrund S. 29-35

„… anwendbaren Diskriminierungsverboten des AEU-Vertrags entnommenen Transparenzpflichten. Ferner wird diskutiert …”

Rechtfertigung der Monopolerrichtung nach Art. 106 Abs. 2 AEUV S. 357-383

„… jedenfalls primärrechtliche Transparenzpflichten gemäß Art. 18, 49 und 56 AEUV1433 und bei vertraglichem …”

doi.org/10.5771/9783845231693

Dominique Christ - Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

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Dominique Christ

Barausgleichsderivate und das Anschleichen an Zielgesellschaften

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 43 2011

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Stellungnahme zur Ausgestaltung einer Transparenzpflicht für Barausgleichsderivate auf europäischer Ebene S. 251-252

„… 251 III. Stellungnahme zur Ausgestaltung einer Transparenzpflicht für Barausgleichsderivate auf …” „… allgemeine Transparenzpflicht für Barausgleichsderivate als effektiveres Mittel gegen die mit diesen …”

Lamfalussy-Verfahren: Die Konsultation des CESR S. 248-251

„… insgesamt eine Zustimmung für die Einführung einer solchen Transparenzpflicht ab.1085 ——————————— 1078 …” „… einer Transparenzpflicht für Barausgleichsderivate auf europäischer Ebene Eine europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Lamfalussy-Verfahren: Die Konsultation des CESR 248 III. Stellungnahme zur Ausgestaltung einer Transparenzpflicht für …” „… . Lamfalussy-Verfahren: Die Konsultation des CESR 248 III. Stellungnahme zur Ausgestaltung einer Transparenzpflicht für …”

Die Regelungen des Takeover Code S. 147-149

„… Diese Transparenzpflicht besteht während der Übernahmephase, also ab Bekanntgabe eines bevorstehenden …”

doi.org/10.5771/9783845230726

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Martin Heidenhain

European State Aid Law

2010

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Transparency Directive S. 499-504

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 Literature: Bartosch, Neue Transparenzpflichten – eine kritische Analyse des Kommissionsentwurfs …” „… Transparenz-Richtlinie auf öffentliche Unternehmen, ZögU 2001, 86; Trzaskalik, Transparenzpflichten des …”

doi.org/10.5771/9783845265575

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