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Annabelle Thilo - Die Garantenstellung des Amtstierarztes

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Annabelle Thilo

Die Garantenstellung des Amtstierarztes

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 106 2020

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E. § 17 TierSchG: strafbare Tiertötung und Tiermisshandlung S. 113-146

„… § 17 TierSchG: strafbare Tiertötung und Tiermisshandlung § 17 TierSchG ist die strafrechtliche …” „… ausführlich etwa: Greco in: Amelung-FS 2009, S. 3ff. E. § 17 TierSchG: strafbare Tiertötung und …” „… Tiertötung ohne vernünftigen Grund (Nr. 1) und die Misshandlung des Tiers entweder durch das Zufügen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… bei Straftatene) 111 Fazit6. 111 § 17 TierSchG: strafbare Tiertötung und TiermisshandlungE. 113 …” „… Tiertötung (§ 17 Nr. 1 TierSchG)1. 116 Tatbestanda) 116 Systematische Einordnung des Merkmals „vernünftiger …” „… Tiertötung und TiermisshandlungIV. 284 Strafbare Tiermisshandlung – Praxis und Problematik der gewerblichen …”

I. Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 281-294

„… : strafbare Tiertötung und Tiermisshandlung Hier wurden die Tatbestandsmerkmale von § 17 TierSchG im Detail …” „… . I. Gesamtzusammenfassung und Ausblick 284 tracht. Die Tiertötung kann von einer Behörde genehmigt …” „… TierSchG: strafbare Tiertötung und Tiermisshandlung 285 tungsgericht hat nun das Urteil des OVG Münster …”

H. Empirie der Tierquälerei: Strafprozessuale und veterinärbehördliche Ahndung von Tierschutzstraftaten S. 183-280

„… überraschend ist, da die Fälle der strafbaren Tiertötung typischerweise nicht mit Haltungsbedingungen zusammen …”

doi.org/10.5771/9783748907992

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Vorrang von EU-Recht, wenn dieses Tiertötungen oder andere Belastungen aus wirtschaftlichen Gründen vorsieht oder zulässt? S. 224-230

„… Tiertötungen oder andere Belastungen aus wirtschaftlichen Gründen vorsieht oder zulässt?Durch Verordnungen und …” „… gemeinschaftsrechtliche Regelung wirklich Tiertötungen oder andere Belastungen aus rein ökonomischen Gründen vorsieht …” „… nichts, da der Hauptzweckeiner Tiertötung für deren Rechtfertigung ausschlaggebend ist.85b) Nach Art. 4 …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… , die Tiertötungen und andere tierbelastende Handlungen regeln. Ist ein solches Spezialgesetz …” „… hinreichend bestimmten gesetzlichenRegelungen für Tiertötungen oder andere tierbelastende Umgangsformen …” „… Jagdausübung bedeutet das: Hält sich der Jagdausübungsberechtigtebei einer Tiertötung an sämtliche …”

Lösung mit Hilfe der allgemeinen Rechtfertigungsprinzipien S. 132-134

„… « derTiertötung verstoßen wird, regelmäßig verletzt. Denn die meisten dieser Regelungen dienen dazu, die …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, die bewirkt, dass die Tiertötung ohne vernünftigen Grund geschehen ist.• Nach der Zwecktheorie und …” „… Tiertötung vorsätzlich oder fahrlässig gegen eineder Regelungen des § 4 verstößt, begeht damit eine …”

Abschließende Regelung auch in § 17 Nr. 2 b? S. 88-96

„… Rechtfertigungsgrund des vernünftigenGrundes nur auf die Alternative der Tiertötung in Nr. 1 und nicht zugleich auchauf …” „… eines vernünftigen Grundesihren Unwertgehalt verlieren.89über die Tiertötung in Nr. 1 hinaus auch auf …” „… Tiertötung beschränkt, ist zwar eingewandt worden, dies sei lediglich wegen eines redaktionellen Versehens so …”

Konsequenzen für die Anwendung des § 17 Nr. 1. S. 134-135

„… dieAnwendung des § 17 Nr. 1.• Beispiel § 4: Wer bei einer Tiertötung vorsätzlich oder fahrlässig gegen eineder …” „… genommen hat. Ergebnis somit: Bei einer Tiertötung unter vorsätzlicher Nichteinhaltung des § 4 muss aus …” „… BJagdG. In allen diesen Fällen müsste stets auch aus § 17 Nr. 1 wegen Tiertötung ohne vernünftigen Grund …”

Konsequenzen aus diesen Grundsätzen und Geboten für die Nutzen-Schaden-Abwägung im Rahmen des vernünftigen Grundes S. 219-224

„… . Maurach/Schroeder S. 106, wonach für eine Tiertötung »alle finanziellen Gründeausreichen« können. Anders schon vor …” „… Gemeinschaftsgut dienen). – Als Beispielfür eine Tiertötung aus rein ökonomischen Gründen kann an die …” „… , wenn dieses Tiertötungen oder andere Belastungen aus wirtschaftlichen Gründen vorsieht oder …”

Spezialgesetzliche Regelungen über Tötungen und andere tierbelastende Handlungen S. 108-111

„… spezialgesetzliche Regelungen vorgestellt, die Tiertötungen, aber auch andere tierbelastende Umgangsformen vorsehen …” „… und andere tierbelastende Handlungen1. Zuordnung von Tiertötungen und anderen tierbelastenden …” „… spezialgesetzlichen Regelungen fürden Nutzer haben können, zum Ausdruck: Die Zulässigkeit von Tiertötungen zumZwecke …”

Übersicht S. 108

„… spezialgesetzliche Regelungen vorgestellt, die Tiertötungen, aber auch andere tierbelastende Umgangsformen vorsehen …” „… und andere tierbelastende Handlungen1. Zuordnung von Tiertötungen und anderen tierbelastenden …”

Zur Ermittlung alternativer Maßnahmen oder Maßnahmenbündel, die gleich zweckeffektiv und weniger tierbelastend sind S. 171-176

„… Zulässigkeit solcher Tiertötungen richtet. Nach einer Ansicht sind diese Handlungen nichtnach der Spezialnorm …” „… werden muss: Richtet sich die zu Ausbildungszwecken vorgenommene Tiertötung nach den §§ 1 S. 2, 17 Nr. 1 …” „… . – Welche Zwecke mit einer Tiertötung und dem anschließenden Experimentieren oder Präparieren erreicht …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 106-108

„… RegelungenÜbersichtIn I werden verschiedene spezialgesetzliche Regelungen vorgestellt, die Tiertötungen, aber auch …” „… über Tötungen und andere tierbelastende Handlungen1. Zuordnung von Tiertötungen und anderen …”

Auswirkungen von Zweifeln an der Geeignetheit auf die anderen Teilelemente der Verhältnismäßigkeitsprüfung S. 158-161

„… Gericht verneinte einen vernünftigen Grund für die Tiertötung, denn dieemotionale Motivation »Wut …” „… gewichtigenSchaden »Tod« nicht zu überwiegen17.Zusammenfassung und Ergebnis:Eine Tiertötung oder andere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Spezialgesetzliche Regelungen über Tötungen und andere tierbelastende Handlungen 1081. Zuordnung von Tiertötungen und …” „… ebenfalls nicht aus 2237. Achtungspflicht 223VI Vorrang von EU-Recht, wenn dieses Tiertötungen oder andere …” „… . BayObLG, Beschl. v. 5. 5. 1993, NuR 1994, 512 f. (Tiertötung wegen angenommener Gefahr) 271a) Sachverhalt …”

Unzureichende Zwecke S. 148-154

„… Zwecke bzw. Motive gibt, bei denenvon vornherein26 feststeht, dass sich mit ihnen weder Tiertötungen noch …” „… konsensfähigen Wert- und Gerechtigkeitsvorstellungen31 eindeutig nicht für eineRechtfertigung von Tiertötungen …”

Wesentlicher Inhalt der Staatszielbestimmung »Tierschutz« S. 208-214

„… , 8211nach für eine Tiertötung »alle finanziellen Belange ausreichen dürften«28, nichtmehr vereinbar …” „… ; vielmehr muss für Tiertötungen, die ausschließlich aus wirtschaftlichen, insbesondere marktökonomischen …”

Objektive Beweislast im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess S. 348-356

„… ) Grundsatz-Ausnahme-VerhältnisWollte man die Frage, was Regel und was Ausnahme ist, für den Bereich der Tiertötung allein anhand der …” „… ihren Eigenwert. Dieser Eigenwert erfordert es, ungeachtet der statistischen Häufigkeit von Tiertötungen …”

Übersicht S. 82

„… dieTiertötung verwendeten Worte »ohne vernünftigen Grund« auch auf den Tatbestand der quälerischen …”

Übersicht S. 205

„… Frage, wie verfahren werden soll, wenn das EU-Recht Tiertötungen oder andere Belastungenaus rein …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 136-140

„… vernünftige Grund für die Tiertötung entfällt. Bewirkt der Verstoß gegen eine Vorschrift zum »Wie« des …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 81-82

„… in III um die Frage, ob die in § 17 Nr. 1 mit Bezug auf dieTiertötung verwendeten Worte »ohne …”

Allgemeines zu Staatszielen S. 205-206

„… Frage, wie verfahren werden soll, wenn das EU-Recht Tiertötungen oder andere Belastungenaus rein …”

Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal »vernünftiger Grund« enthalten S. 82-83

„… dieTiertötung verwendeten Worte »ohne vernünftigen Grund« auch auf den Tatbestand der quälerischen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 161-163

„… überwiegen17.Zusammenfassung und Ergebnis:Eine Tiertötung oder andere tierbelastende Handlung, die zu einem …”

Praxis der Behörden und Gerichte S. 135-136

„… die Frage, ob damit auch der vernünftige Grund für die Tiertötung entfällt. Bewirkt der Verstoß gegen …”

Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal? Gesamttatbewertendes Merkmal? Sozialadäquanzklausel? S. 65-67

„… vernünftigenGrund getötet wurde, »in Wirklichkeit darum, ob die Tiertötung den im sozialenGemeinschaftsleben …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 121-123

„… Tiertötungen, die durch Spezialgesetze geregeltsind, z. B. in § 43 Abs. 8 BNatSchG oder in den Bestimmungen …”

Rechtsprechung und Literatur zur Frage »Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund« S. 70-72

„… statistischen Häufigkeit von Tiertötungen und Leidenszufügungen und dem vomGesetzgeber auch im Licht von Art. 20 …”

Beispiel: Jagdausübung S. 111-113

„… spezialgesetzlichen Regelungen fürden Nutzer haben können, zum Ausdruck: Die Zulässigkeit von Tiertötungen zumZwecke …”

Genereller Vorbehalt für alle Ge- und Verbote im Tierschutzgesetz? S. 83-88

„… der Tiertötung in Nr. 1 und nicht zugleich auchauf die Alternativen der rohen bzw. quälerischen …” „… das Gesetz die Rechtswidrigkeit oder Rechtmäßigkeit einer Tiertötungoder einer Zufügung von Leiden und …”

Rechtfertigungsgrund? S. 67-70

„… , Tierschutzgesetz, 4. Aufl., § 1 Rn 40. Zur Unterscheidung zwischen der statistischen Häufigkeit von Tiertötungen …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… Tiertötungen trotz ihrer wirtschaftlichen Motiviertheitnicht als rechtswidrig und strafbar i. S. der §§ 1 Satz …”

Hauptzweck und Nebenzweck S. 143-148

„… Stiere verzehrt werden soll«12. – Wenn man sich allerdings vor Augen hält, dass eine Tiertötung nur dann …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… Wahrscheinlichkeit) erwartet werden kann (vgl. VG GießenNuR 2004, 64 ff.). 2. Für Tiertötungen zur Gefahrenabwehr …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… festzustellenden Gewichtszunahmezu erlangen, sei eine derartige Tiertötung ethisch nicht vertretbar. Es …” „… . 1993, NuR 1994, 512 f. (Tiertötung wegen angenommener Gefahr)a) Sachverhalt und wesentlicher …”

Einschränkungen bei der Prüfung, ob tierschonende Handlungsalternativen zur Verfügung stehen? S. 164-171

„… einer Tiertötung oder anderen tierbelastenden Umgangsform darauf berufen könnte, dass …”

Exkurs: Die verfassungskonforme Auslegung der spezialgesetzlichen Regelungen im Licht von Art. 20 a GG. S. 113-121

„… erlaubten Zweckes. Dasselbe gilt auch für andere Tiertötungen, die durch Spezialgesetze geregeltsind, z. B …”

doi.org/10.5771/9783845202372

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Jörg Luy

Der faire Deal

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 9 2018

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Wie gut kennen wir unsere moralischen Motive? S. 11-26

„… sprechen, dass Recht und Gerechtigkeit nicht in Konflikt miteinander geraten. Die Tiertötung »ohne …” „… gar keine ausdrückliche Regelung enthielt, die eine Tiertötung ohne rechtfertigenden Grund verbietet …” „… . Vielleicht war der Gedanke, die Tiertötung unter den Vorbehalt eines rechtfertigungsfähigen …”

Wildtierhaltung und Artenschutz S. 143-160

„… juristische Scheinheiligkeit, die »management euthanasia« im Zoo abzulehnen, aber Tiertötungen für die …” „… Tiertötung gelegt und indirekt die grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung vor Gericht eingefordert …” „… »gerecht« oder »ethisch vertretbar« bezeichnet werden.205 Akzeptanz von Tiertötungen Da das …”

Domestizierte Tiere und Landwirtschaft S. 123-142

„… ökonomischen Maßstäbe der Tierzüchtung, Tierhaltung und Tiertötung mit der Rekonstruktion des Moral- und …” „… Eintagsküken aus Legelinien primär zur Vermeidung wirtschaftlicher Verluste getötet.184 Fragen der Tiertötung …” „… Steuerungsprogramm. Ersteres fordert, dass Tiertötungen angst- und schmerzlos für das Tier erfolgen müssen, und …”

Stichwortverzeichnis S. 195-197

„… .) Tiertötung 14-15, 75, 136-140, 143-150 Tierversuche 21, 161-174 - Primatenversuche 169-172 …”

Gerechtigkeit S. 61-70

„… - und schmerzlosen Form der Tiertötung zeigt sich, dass dieser feine Unterschied eine Entscheidung über …”

doi.org/10.5771/9783845296425

Johanna Hahn, Elisa Hoven - Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft

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Johanna Hahn (ed.), Elisa Hoven (ed.)

Strafrechtliche Verfolgung von Tierschutzkriminalität in der Landwirtschaft

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 13 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . 14Überblick über die GesetzeslageIII. 15Die Strafnorm: § 17 TierSchG1. 16Tiertötung ohne vernünftigen …” „… ) 38Misshandlungen der Tiere3. 40Tiertötung4. 41Schlachtunga) 41Sonstige Fälle der Tötungb) 41 …” „… ErmittlungsbehördenIII.85Die Anwendung von § 17 Nr. 1 TierSchG: Tiertötung ohne vernünftigen Grund1.85Legislativer …”

A. Einführung S. 13-23

„… erhebliche Schmerzen oder Leidenzufügt.Der Tatbestand enthält drei Begehungsvarianten: die Tiertötung ohne …” „… Tiermisshandlung (§ 17 Nr. 2 b TierSchG).Tiertötung ohne vernünftigen Grund (§ 17 Nr. 1 TierSchG)Mit dem Merkmal …” „… schwerer wiegt als das Interesse am Schutz des Tieres“.20 Insbesondere die Tiertötung zu Nutzungszwecken …”

C. Phänomenologische Erkenntnisse S. 32-47

„… . Ermittlungen wegen Tiertötung ohne vernünftigen Grund nach Nr. 1 wurden lediglich in zwei Fällen …” „… Videoaufnahmen)TiertötungSchlachtungMit Blick auf Verstöße beim Schlachtvorgang bestanden die Vorwürfe insbesondere darin, dass Tiere …”

Executive Summary S. 198-203

„… und Leiden. Die Tatbestandsvarianten der Tiertötung ohne vernünftigen Grund, der Tiermisshandlung …”

D. Erkenntnisse zur strafrechtlichen Verfolgung von Tierschutzdelikten S. 48-166

„… ErmittlungsbehördenDie Anwendung von § 17 Nr. 1 TierSchG: Tiertötung ohne vernünftigen GrundLegislativer Kontext§ 17 Nr …” „… . 1 TierSchG stellt die Tiertötung ohne vernünftigen Grund unter Strafe. Sie kann nach allgemeiner …” „… Staatsanwaltschaft eine Tiertötung ohne vernünftigen Grund an, weil die Beschuldigte Bullenkälber euthanasiert hatte …”

E. Zusammenfassende Bewertung S. 167-197

„… überantwortet.Der Straftatbestand der Tiertötung ohne vernünftigen Grund nach § 17 Nr. 1 TierSchG wird bei …”

doi.org/10.5771/9783748934943

Martin M. Lintner - Mensch – Tier – Gott

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Martin M. Lintner (ed.)

Mensch – Tier – Gott

Series: Interdisziplinäre Tierethik | Interdisciplinary Animal Ethics

Volume 1 2021

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Michael Rosenberger Zwischen individuellen Ansprüchen und systemischen Erfordernissen: der Konsum von tierlichen Produkten in der Ernährung S. 337-350

„… Produkten in der Ernährung Michael Rosenberger Die Frage der Tiernutzung und der Tiertötung kann man mit Fug …” „… Tiertötung. Denn wie alle Tiere lebt der Mensch – ob Vegetarier, Veganer oder nicht – von der Tötung anderer …” „… Ablehnung der Tiernutzung und Tiertötung. Die konkrete Art und Weise unserer Tierwirtschaft stellen sie aber …”

Ute Neumann-Gorsolke „Der Gerechte kennt das Bedürfnis seines Viehs.“ (Spr 12,10 a) Ethische Aspekte des Mensch-Tier-Verhältnisses im Alten Testament S. 137-160

„… Verfügungsgewalt des Menschen über die Tiere thematisiert: die Ermächtigung zur Tiertötung in Gen 9. 17 Vgl. dazu …” „… der Tiertötung ist das einseitige Zugeständnis von menschlicher Gewalt gegen Tiere und geht mit dem …” „… Hand sind sie gegeben …“ (Gen 9,2). Tiertötung im Alten Testament, in: Joachimides, Alexis/Milling …”

Heike Baranzke Gerechtigkeit für die unvernünftigen Tiere? Tierethische Perspektiven auf die Beziehung von Gerechtigkeit und Gleichheit im abendländischen Denken S. 35-58

„… karnivore Ernährung und Tiertötung nicht mit dem vereinenden Prinzip der Liebe; sie sind vielmehr nach den …” „… (Un-)Erlaubtheit von Tiertötung. Er konzipiert daraus eine Gerechtigkeitsdefinition, die ermöglicht, Tiere und …” „… Tiertötung und Vegetarismus. Theologische Grundzüge des Mensch-Tier-Verhältnisses im christlichen Mittelalter …”

Martin M. Lintner Christliche Tierethik – Themen und Diskurse S. 13-34

„… Systeme der Tiernutzung einschließlich der Tiertötung dann, wenn sie gewissen Gerechtigkeitsstandards …”

doi.org/10.5771/9783748907084

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