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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Territorialitätsprinzip S. 240-242

„… Territorialitätsprinzip Definition: Zuordnungsregel, wann nationales Recht Anwendung findet. Rechtsgrundlagen: § 30 SGB I …” „… Territorialitätsprinzip speziell für die Sozialhilfe an, normiert aber zugleich – im Unterschied zum SGB II – in S. 2 …” „… , wovon aber im 241 Territorialitätsprinzip Einzelfall abgewichen werden darf, soweit diese wegen einer …”

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft S. 239-240

„… , 2005 Territorialitätsprinzip Definition: Zuordnungsregel, wann nationales Recht Anwendung findet …” „… Territorialitätsprinzip speziell für die Sozialhilfe an, normiert aber zugleich – im Unterschied zum SGB II – in S. 2 …” „… , wovon aber im 241 Territorialitätsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Territorialitätsprinzip (Bieresborn) 241 Träger der Sozialhilfe (Bieresborn) 243 Trägerübergreifendes Persönliches Budget …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… 12). § 24 SGB XII normiert unter bestimmten Voraussetzungen als Ausnahme vom →Territorialitätsprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jan Philipp Oppermann - Die kollisionsrechtliche Anknüpfung internationaler Urheberrechtsverletzungen

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Jan Philipp Oppermann

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung internationaler Urheberrechtsverletzungen

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 259 2011

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Territorialitätsprinzip S. 83-97

„… « entstand erst 1895, welches später in dem Urhebergesetz von 1936 mündete.375 I. Territorialitätsprinzip …” „… In Bezug auf Immaterialgüterrechte ist das Territorialitätsprinzip in der deutschen Rechtsprechung …” „… Territorialitätsprinzip finden. Vielmehr 368 Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, S. 58; Wadle in Siegrist/Sugarman S. 247f …”

Fazit S. 131-132

„… kritisch an, dass das im Patentrecht entstandene Territorialitätsprinzip ohne jegliche Begründung zunächst …” „… Universalitätsprinzip oder Territorialitätsprinzip sei, da die wohl herrschende Meinung und die Rechtsprechung das …” „… Territorialitätsprinzip nur noch in einer relativierten Form anwendet.564 Entscheidend sei vielmehr, inwieweit …”

Einleitung S. 13-20

„… umschreibt das Territorialitätsprinzip, wenn es sagt, dass Rechte wie das Urheberrecht räumlich begrenzt sind …” „… auch das Kollisionsrecht ist nationales Recht und gilt nach dem Territorialitätsprinzip nur in dem …” „… nationale Rechte sind, auf die das Territorialitätsprinzip Anwendung findet. Damit ist im Umkehrschluss aber …”

Anknüpfung an das Recht des Ursprungslandes (lex originis) S. 124-131

„… die kollisionsrechtliche Schutzlandanknüpfung nicht in dem sachrechtlichen Territorialitätsprinzip …” „… Patentrecht entstandene Territorialitätsprinzip ohne jegliche Begründung zunächst auf das Warenzeichenrecht …” „… Territorialitätsprinzip sei, da die wohl herrschende Meinung und die Rechtsprechung das Territorialitätsprinzip nur noch …”

Kollisionsrechtliche Artikel für internationale Urheberrechtsverletzungen S. 149-153

„… sei. Sicherlich ist es richtig, dass das Territorialitätsprinzip ebenso wie die damit einhergehende …” „… wellenförmig vom Ursprungsland in andere Länder aus, während beim Territorialitätsprinzip die Wellen des …” „… Urheberrechts von den Landesgrenzen zurückprallen (Kreuzwellen). Dadurch müssen nach dem Territorialitätsprinzip …”

Schutz wohlerworbener Rechte (droits acquis) S. 133-147

„… dieser Dritter ist es, der durch die mit dem Territorialitätsprinzip einhergehende Rechtszersplitterung …” „… Territorialitätsprinzip fest, dass »(j)e stärker das Territorialitätsprinzip mit Bezug auf dem räumlichen Schutzumfang …” „… Territorialitätsprinzip im Sinne der Unabhängigkeit der jeweiligen nationalen Marken voneinander durchgeführt wird, desto …”

Zusammenfassung S. 173-184

„… , zusätzlich eine Denkweise, die gänzlich auf dem materiellrechtlichen Territorialitätsprinzip aufbaut, dann …” „… Denkens existiert. Ein solches, in Gegenüberstellung zum Territorialitätsprinzip Universalitätsprinzip …” „… Territorialitätsprinzip wird zumeist in Verbindung mit der Schutzlandanknüpfung gebracht, was zur Folge hat, dass ein …”

Universalitätsprinzip S. 97-106

„… Universalitätsprinzips Begründet wird die Abkehr vom Territorialitätsprinzip und der Schutzlandanknüpfung mit einem nicht …” „… Gleichsetzung mit dem Territorialitätsprinzip wird das Universalitätsprinzip oftmals mit der Anknüpfung an das …” „… Territorialitätsprinzip und Schutzlandanknüpfung eine saubere dogmatische Trennung von Universalitätsprinzip und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Territorialitätsprinzip 86 1. Legitimation des Territorialitätsprinzips im Urheberrecht 90 2. Fazit 96 II …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… , »Individualität im Zivilrecht«, Kiel 2000. (zit.: Peifer) Pfeifer, Karl-Nikolaus, »Das Territorialitätsprinzip im …” „… Territorialitäts-Prinzip im deutschen gewerblichen Rechtsschutz«, in: Schriften zum deutschen und europäischen Zivil …”

Zwischenergebnis S. 147-149

„… sei. Sicherlich ist es richtig, dass das Territorialitätsprinzip ebenso wie die damit einhergehende …”

Anknüpfung an das Recht des Schutzlandes (lex loci protectionis) S. 39-43

„… kollisionsrechtliche Ausprägung des Territorialitätsprinzip«; Muth, S. 56; Schricker-Katzenberger, Vor. §§120ff. Rn …”

Rom II VO S. 33-39

„… Territorialitätsprinzip«; Muth, S. 56; Schricker-Katzenberger, Vor. §§120ff. Rn. 124; Muth, S. 56. …”

Kollisionsrecht de lege lata S. 43-63

„… durch den Satelli- 209 Drexl in FS Nordemann S. 432 mwN; zum Territorialitätsprinzip vgl. Darstellung …”

doi.org/10.5771/9783845228372

Iris Melanie Eckert - Das "öffentliche Zugänglichmachen" im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

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Iris Melanie Eckert

Das "öffentliche Zugänglichmachen" im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 563 2008

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Territorialitätsprinzip S. 21-23

„… ; Lorenzen, Designschutz, S. 88f. 22I. TerritorialitätsprinzipFür Immaterialgüter herrscht das …” „… Territorialitätsprinzip widerspricht. Im Bereich des Designschutzes herrschen die Prinzipien …” „… Territorialität,Einheitlichkeit und Parallelität. Das Territorialitätsprinzip beschränkt die Wirksamkeit von Schutzrechten auf das …”

Einheitlichkeitsprinzip S. 23-24

„… 23EU. Man kann daher von einem „Gemeinschafts-Territorialitätsprinzip“ 33 sprechen.Über das …” „… Territorialitätsprinzip hinaus wirkt das Universalitätsprinzip. Es besagt, dass ein Gesetz eines Staates für alle Menschen …” „… , Produktdesign, S. 76. Vgl.Ohly, ZEuP 2004, 296, 318. 34 von Bülow, Einfluss des Territorialitätsprinzips, S. 15 …”

Geschichte S. 20-21

„… Art. 308 EGV26 – nicht dem Territorialitätsprinzip widerspricht. Im Bereich des Designschutzes …” „… herrschen die Prinzipien Territorialität,Einheitlichkeit und Parallelität. Das Territorialitätsprinzip …” „… Europäischen Patent 1976: von Bülow, Einfluss des Territorialitätsprinzips, S. 1/ 93ff.; Grünbuchüber den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… , Einheitlichkeit, Parallelität 21I. Territorialitätsprinzip 22II. Einheitlichkeitsprinzip 23III …”

„Öffentlichkeit“ als Adressat S. 62-82

„… Territorialitätsprinzip, nach dem die Schutzrechte innerhalb der Staatsgrenzen, aber dort gegenüber jedermann gelten.Damit …”

„Zugänglichmachen“ als relevante Rechtshandlung S. 82-125

„… , sachrechtliches und kollisionsrechtliches Territorialitätsprinzip,Sendelandprinzip, Bogsch-Theorie. 110Ein …” „… Staaten aufweisen. Wegen des aufmaterieller Ebene vorherrschenden Territorialitätsprinzips müssen sie …”

Die drei Systeme – ein Design schützendes Gesamtkonzept S. 19-20

„… Europäischen Patent 1976: von Bülow, Einfluss des Territorialitätsprinzips, S. 1/ 93ff.; Grünbuchüber den …”

Literaturverzeichnis S. 133-140

„… , Thomas, Urheberkollisionsrecht im Internet – Aufweichung des „Territorialitätsprinzips“durch das …” „… Einfluss des Territorialitätsprinzips auf die Wirkung des Europäischen Patentsfür den gemeinsamen Markt …”

doi.org/10.5771/9783845208251

Katharina Ludwig - Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

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Katharina Ludwig

Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 801 2013

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Territorialitätsprinzip S. 237-238

„… Territorialitätsprinzip, das aktive und passive Personalitätsprinzip, das Flaggen- und Staatsschutzprinzip, das …” „… Territorialitätsprinzip, dem aktiven und passiven Personalitätsprinzip und dem Prinzip der stellvertretenden …” „… Gesetzen wie dem StGB vorgeht766. A. Territorialitätsprinzip Das nationale Territorialitätsprinzip, das …”

Aktiver Personalitätsgrundsatz S. 238-241

„… Gesetzen wie dem StGB vorgeht766. A. Territorialitätsprinzip Das nationale Territorialitätsprinzip, das …” „… , der auf Grund des Territorialitätsprinzips eigentlich zur Verfolgung berufen wäre, hieran aus …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Probleme bei grenzübergreifendem Bezug 237 A. Territorialitätsprinzip 238 B. Aktiver …”

Gang der Untersuchung S. 16-22

„… des Territorialitätsprinzips und des aktiven und passiven Personalitätsprinzips, aufgezeigt werden …”

doi.org/10.5771/9783845246635

Jochen Baier - Das Auswirkungsprinzip im Kartellrecht der USA

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Jochen Baier

Das Auswirkungsprinzip im Kartellrecht der USA

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 225 2008

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Territorialitätsprinzip S. 23-25

„… .731. TerritorialitätsprinzipIm Rahmen des Territorialitätsprinzips wird an die Gebietshoheit des …” „… notfalls vollstrecken.75Das Territorialitätsprinzip vermeidet daher zwar weitestgehend Kollisionen mit den …” „… Wirtschaftswelt. Das subjektive Territorialitätsprinzip ist speziell im Kartellrecht kein wirksames …”

Strenge Anwendung des Territorialitätsprinzips im Fall American Banana v. United Fruit (sog. American Banana-Entscheidung) S. 50-51

„… Territorialitätsprinzip fest.267 Dementsprechend wies das Gericht die Klage ab und begründete dies hauptsächlich damit …” „… Territorialitätsprinzips im Fall American Banana v. United Fruit (sog. American Banana-Entscheidung)Im Jahre 1909 hatte der …” „… Territorialitätsprinzips nicht anwendbar war.2702. United States v. American Tobacco Co.Bereits vier Jahre nach seiner …”

Weltrechtsprinzip S. 25-26

„… Auswirkungsprinzip aus dem Territorialitätsprinzip ableiten, da es dieses insofern ausweitet, als es die Auswirkungen …”

Auswirkungsprinzip S. 26-27

„… veranlasst wurden. Außerdem lässt sich das Auswirkungsprinzip aus dem Territorialitätsprinzip ableiten, da es …”

United States v. American Tobacco Co S. 51-52

„… Territorialitätsprinzip fest.267 Dementsprechend wies das Gericht die Klage ab und begründete dies hauptsächlich damit …” „… Territorialitätsprinzips nicht anwendbar war.2702. United States v. American Tobacco Co.Bereits vier Jahre nach seiner …”

United States v. Pacific and Arctic Railway & Navigation Company S. 52-53

„… U.S. Supreme Court beruht wiederum auf dem Territorialitätsprinzip.278 Im Vergleich zur American …”

Thomson v. Cayser S. 53-54

„… U.S. Supreme Court beruht wiederum auf dem Territorialitätsprinzip.278 Im Vergleich zur American …” „… Grundsätze des Territorialitätsprinzips berufen, da er auf die Handlungen der Manager von South African Steam …” „… Erweiterung der strikten Anwendung des Territorialitätsprinzips und einen weiteren Schritt hin zur Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nationaler Rechtsordnungen auf internationale Sachverhalte 231. Territorialitätsprinzip 242 …” „… Territorialitätsprinzips im Fall American Banana v. United Fruit (sog. American Banana-Entscheidung) 502. United States v …”

Siciliana Asfalti, Bitumi, S.P.A. v. Exxon Research & Engineering Co S. 62-64

„… nach dem Territorialitätsprinzip auf das Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten beschränkten …” „… insofern als eine Erweiterung des Territorialitätsprinzips ansehen kann, gerade diese Erweiterung hat …”

Conservation Coucil of Western Australia v. Alcoa S. 75-77

„… Zuständigkeit amerikanischer Gerichte im vorliegenden Fall vom Territorialitätsprinzip aus und leitete daraus …”

Laker Airways Ltd. v. Sabena S. 77-79

„… Zuständigkeit amerikanischer Gerichte im vorliegenden Fall vom Territorialitätsprinzip aus und leitete daraus …”

Der »Timberlane Test«: Das Verfahren Timberlane Lumber Co. v. Bank of America S. 64-67

„… Gerichte führte zu einer Erweiterung des nach dem Territorialitätsprinzip auf das Hoheitsgebiet der …” „… territorialitätsbezogen, so dass man den effects test insofern als eine Erweiterung des Territorialitätsprinzips ansehen …”

United States v. Sisal Sales Corp S. 54-56

„… Gerichtsbarkeit zum einen auf die Grundsätze des Territorialitätsprinzips berufen, da er auf die Handlungen der …” „… Entscheidung eine weitere Erweiterung der strikten Anwendung des Territorialitätsprinzips und einen weiteren …” „… bislang relativ strikten Anwendung des Territorialitätsprinzips. Zur Begründung seiner Zuständigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845210551

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